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Nachrichten aus der Fraktion

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Katharina König-Preuss

König-Preuss: Brandmauer nach rechts erneut eingerissen – CDU muss Kumpanei mit extremen Rechten stoppen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Beteuerungen der CDU über angebliche Brandmauern nach rechts sind völlig unglaubwürdig, wenn ausgerechnet im Wahlkreis des CDU-Landesvorsitzenden und Bundestagskandidaten Christian Hirte die CDU einen Politiker mit früheren Verbindungen zur Neonazi-Szene walten lässt, der in den Stadtrat von Ruhla über das Ticket der CDU eingezogen ist und im Kreistag des Wartburgkreises für die rechtsradikale AfD als offizielles Mitglied benannt ist. Die angebliche Brandmauer nach rechts hat bereits viele Risse und Hirte ist die Kontrolle völlig entglitten, die Bundes-CDU muss endlich eingreifen, damit der CDU nach dem C nicht auch noch das D abhanden gerät“. Weiterlesen


Steffen Dittes

LINKE Abgeordnete spenden 8.700 Euro für die Betroffenen des Starkregens in Mosbach

„Ich freue mich, dass wir den Geschädigten des Starkregens vom 4. Juni mit 8.700 Euro helfen können. Die Mittel sind Spenden der Abgeordneten und stammen aus den automatischen Diätenerhöhungen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN-Landtagsfraktion Steffen Dittes. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und weiteren Abgeordneten der Fraktion, übergab der Fraktionsvorsitzende den Spendenscheck an den Bürgermeister der Gemeinde Wutha-Farnroda (Wartburgkreis), Herrn Jörg Schlothauer. Weiterlesen


Katja Maurer

Globaler Klimastreik

Anlässlich des morgen, dem 24.09.2021, stattfindenden Globalen Klimastreiks von Fridays for Future erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Forderung von Fridays for Future, jetzt aktiv den Klimawandel zu begrenzen, unterstütze ich explizit!“ Weiterlesen


Christian Schaft

Planungssicherheit für die Erwachsenenbildung

In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen und knabbern durch geringere Teilnehmendenzahlen noch immer daran. Damit diese Folgen der Pandemie nicht zum Bumerang bei der Finanzierung werden, haben wir mit diesem Gesetzentwurf Planungssicherheit für die Bildungseinrichtungen geschaffen.“ Weiterlesen


Cordula Eger

Familien profitieren von den Maßnahmen der Familienförderung

Anlässlich der Debatte um die Umsetzung der Thüringer Familienkarte in der heutigen Landtagssitzung erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Einführung der Thüringer Familienkarte ist in der Umsetzung auf dem richtigen Weg. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Bestehende Möglichkeiten gegen radikalisierte Querdenker umsetzen

Anlässlich der Reaktionen zum Getöteten in Idar-Oberstein künftig nun den Messengerdienst „Telegram“ verstärkt zu überwachen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wichtiger als zunehmend neue Eingriffsbefugnisse zu fordern wäre es, bestehende rechtliche Instrumente endlich auszuschöpfen.“ Weiterlesen


Patrick Beier

Reformbedarf - Wahlrecht für Migrant:innen muss auf den Prüfstand

Hintergrund: Kurz vor der Bundestagswahl macht Patrick Beier auf einen demokratischen Missstand aufmerksam. „Für ungefähr fünf Prozent der in Thüringen lebenden Bevölkerung, nämlich den Migrantinnen und Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit, endet die politische Teilhabe beim Recht zu wählen oder für politische Ämter zu kandidieren. Mit der Ausnahme von EU-Bürger:innen, die auf der kommunalen und der europäischen Ebene mitgestalten dürfen, kommen nur eingebürgerte Personen in den Genuss voller politischer Teilhabe“, so Beier. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt

1674 Versammlungen, Veranstaltungen und Ereignisse der Querdenker-Szene in Thüringen seit April 2020. Infektionsschutz hat augenscheinlich keine Priorität. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, spricht - auch im Namen der Fraktion - den Angehörigen des Studenten, der in Idar-Oberstein ermordet wurde, ihr Beileid aus und verweist darauf, dass sogenannte Querdenker auch in Thüringen versuchen, die Maskenpflicht zu untergraben. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Aktiv gegen Lohn- und Sozialdumping vorgehen

Anlässlich der angemeldeten Aktuellen Stunde zu „Tarifflucht in Thüringen bekämpfen und ‚Gute Arbeit‘ weiterhin stärken“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Ergebnisse der WSI-Studie zeigen, dass weiterhin dringend Handlungsbedarf bei der Stärkung der Tarifbindung in Thüringen besteht. Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, müssen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und zunehmende soziale Ungleichheit endlich der Vergangenheit angehören.“ Weiterlesen


Kati Engel

Kinder haben Armut nicht gewählt

Am Montag, den 20. September ist Welt­kin­der­tag. Dieser Tag soll auf die besonderen Rechte der Kinder und Jugendlichen aufmerksam machen und ihre individuellen Be­dürf­nis­se in den Fokus rücken. In diesem Jahr möchte der Deutsche Kinderschutzbund unter dem Motto Kinder haben Armut nicht gewählt kurz vor der Bundestagswahl betonen, dass es an der Zeit ist, die Weichen für ein kinderfreundlicheres Deutschland zu stellen. „Kein Kind hat es sich ausgesucht, in Armut aufzuwachsen. Wir dürfen als Gesellschaft nicht zulassen, dass diese Umstände zukünftige Biografien prägen“, unterstreicht die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel, die Forderung des Kinderschutzbundes. Weiterlesen


Liebt doch, wen ihr wollt! Unsere Forderungen

LGBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte, aber diese werden in Deutschland leider ständig von der Bundesregierung blockiert. Wo bleibt der Schutz im Grundgesetz? Warum wird das verfassungswidrige Transsexuellengesetz nicht abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt? Wir haben unsere Forderungen in diesem Flyer gesammelt.

Familien brauchen Erholung!

Durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie waren und sind Familien mit Kindern in besonderer Weise belastet. Nach einer erfolgreichen ersten Programmphase im Jahr 2020 verlängert das Thüringer Sozial- und Familienministerium daher gemeinsam mit den Thüringer Familienferienstätten das Angebot geförderter Familienerholungen in der Zeit der Pandemie.

Irgendwas mit Umwelt

Am 27.05.2021 sendeten wir unsere große Live Show »Irgendwas mit Umwelt« aus dem Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt. Katja Maurer, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag und umweltpolitische Sprecherin, lud ein zum Talk über Energie und Nachhaltigkeit mit vielen Gästen aus der Welt von Wissenschaft und Naturschutz. Hier könnt ihr die ganze Sendung noch einmal Revue passieren lassen.

Hier gehts zur Themenseite Umwelt

 

#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

Videos aus der Fraktion


Weltkindertag ist unser Feiertag!

#Weltkindertag ist unser #Feiertag. Wir wollten mit diesem Tag auch die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte rücken. Wir wollen Kinderrechte in der Thüringer Verfassung stärken, das Recht auf gewaltfreie Erziehung, mehr Beteiligung und Mitsprache, angemessene Kindergrundsicherung für mehr Chancengleichheit. Weiterlesen


Daniel Reinhardt zur Petition des Frauenstreikbündnisses

Der Petitionsanschuss beschäftigt sich im Moment mit der Petition des Frauenstreikbündnis Jena. Den Mitglieder*innen geht es vor allem darum, dass Kindergärten, Personalschlüssel & Ausstattung verbessert werden sollen. Daniel Reinhardt findet das auch. Weiterlesen


Ergebnisse der #LINKEKlausur 2021

Zum Abschluss der #LINKEKlausur 2021 wurde unser Fraktionsvorstand neu gewählt. Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes wurde mit 19/2/2 Stimmen im Amt bestätigt. Wir begrüßen ganz herzlich neu im Vorstandsteam: Katja Maurer. Auch unser PGF André Blechschmidt wurde erneut bestätigt. Weiterlesen


PK zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. Weiterlesen


Fahrt aufnehmen für den sozial-ökolgischen Wandel

Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen