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Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Karola Stange

Thüringer Inklusionsmonitor 2022 – Teilhabe von Menschen mit Behinderung auch in Krisenzeiten

„Der aktuelle Inklusionsmonitor zeigt, dass sich die Einstellungen in Thüringen gegenüber Menschen mit Behinderung seit der Erhebung des Monitors positiv entwickelt haben, aber für eine inklusive Gesellschaft ist noch immer viel zu tun“, sagt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Vorstellung des Thüringer Inklusionsmonitors 2022. Seit 2016 wird im Auftrag des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Thüringen, Joachim Leibiger, jährlich der Inklusionsmonitor erhoben. Er bildet die Sichtweise auf Menschen mit Behinderung in Thüringen ab. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Untersuchungsausschuss zu politischer Gewalt befasst sich mit extrem rechten Strukturen

Am morgigen Dienstag, 6. Dezember, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ statt. Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Mit Andrea Röpke, Andreas Speit und Thorsten Hindrichs sind am Dienstag drei ausgewiesene Expert:innen zum Thema extrem rechte Strukturen als Sachverständige im Untersuchungsausschuss anwesend, die die extreme Rechte in Thüringen und darüber hinaus in ihrer Breite und Gefährlichkeit darstellen werden.“ Weiterlesen


Anja Müller

Nach Anhörungen muss Verfassungsausschuss nun Arbeitsergebnisse liefern

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert nach einer Serie von Anhörungen im Verfassungsausschuss, in dem sie selbst Mitglied ist, „konkrete inhaltliche Arbeitsergebnisse zur Verbesserung der Verfassung, die für die Menschen im Alltag spürbaren Nutzen bringen“. Weiterlesen


Karola Stange

Zum Tag des Ehrenamts: Ehrenamt anerkennen und würdigen

Anlässlich des heutigen Tages des Ehrenamtes erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ehrenamtlich Tätige bereichern das soziale Leben in den Städten und Gemeinden Thüringens. Sie leisten wichtige gesellschaftliche Arbeit, ihre Tätigkeiten und ihr Einsatz stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ich danke allen Thüringerinnen und Thüringern, die sich ehrenamtlich engagieren.“ Weiterlesen


André Blechschmidt

MP-Wahl: Zahlreiche Anzuhörende bestätigen Thüringer Verfassungsregelung

„Ein großer Teil der Anzuhörenden bestätigt die in Thüringen bestehende Verfassungsregelung zur Ministerpräsidentenwahl. So wichtig parlamentarisches ‘Binnenrecht’ ist, aber nach Ansicht der LINKE-Fraktion hat es gerade in der derzeitigen Krisensituation besondere Bedeutung, im Verfassungsausschuss Inhalte in der Verfassung zur Geltung zu bringen, die den Menschen in Thüringen in ihrem Alltag spürbar helfen - z.B. die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Thüringen, die verstärkte Förderung des ehrenamtlichen Engagements in allen Bereichen der Gesellschaft, aber auch die weitere Verbesserung des Schutzes und der Rechte von Kinder, Jugendlichen sowie behinderten Menschen und auch die Aufnahme eines sozialen und ökologischen Nachhaltigkeitsprinzips“, so André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der heutigen Anhörung des Verfassungsausschusses zu Regelungen in der Verfassung über die Ministerpräsidentenwahl. Weiterlesen


Karola Stange, Anja Müller

„Wir sind wer!“ – Bündnis fordert Verbesserungen bei Inklusion und Gleichstellung

Unter der Maxime „Wir sind wer!“ hat das Außerparlamentarische Bündnis die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei einer öffentlichen Anhörung im Thüringer Landtag und Verbesserungen im Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) gefordert. Hintergrund der Anhörung ist die Petition für „Inklusion und Gleichstellung – mit Wirkung!“, die 1.651 Mitzeichnungen erhalten hat. Die Petent:innen wollen mit ihrer Petition unter anderem Inklusion in allen Lebenslagen erreichen. Insbesondere drängen sie auf Barrierefreiheit in allen der Öffentlichkeit zugänglichen Gebäuden, auf „leichte Sprache“ bei Behörden sowie auf ein faires Miteinander auf „Augenhöhe“. Weiterlesen


Karola Stange

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung

Jährlich werden zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember die Rechte und die Situation von Menschen mit Behinderung in den Fokus gerückt. „Die Bilanz ist ernüchternd. Leider sind wir noch weit entfernt von einer inklusiven Gesellschaft. Ein Beispiel dafür ist u. a. die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt“, so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Katharina König-Preuss zu den heute u. a. in Erfurt stattgefundenen Durchsuchungen

Laut MDR-Recherchen durchsuchten Steuerfahndung und das Thüringer Landeskriminalamt am heutigen Donnerstag Restaurants und Steuerberatungsbüros in mehreren Thüringer Städten, darunter mehrere italienische Restaurants in Erfurt. Es besteht laut Berichten der Verdacht der Steuerhinterziehung sowie der Manipulation von elektronischen Kassensystemen. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss 7/1 „Mafia“ des Thüringer Landtags: „Mehrere der heute durchsuchten Restaurants sind uns bereits über den Untersuchungsausschuss bekannt geworden, ebenfalls stand bereits vor mehreren Jahren der Verdacht der Steuerhinterziehung und der Kassenmanipulation im Raum.“ Weiterlesen


Ralf Plötner

Durch Impfstellen wurden Leben gerettet

„Durch das landesweite Angebot von Impfungen gegen das Corona-Virus, was viele Menschen wahrgenommen haben, wurden ganz konkret Menschenleben geschützt. Und durch das Impfportal konnten unzählige Termine vereinbart und vorbereitet werden und das in einer deutschlandweit einzigartigen Qualität“, erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf Schließen der Corona-Impfstellen in Thüringen bis zum Jahresende. Weiterlesen


Katharina König-Preuss, André Blechschmidt

König-Preuss und Blechschmidt zur Stätte der Erinnerung und Mahnung für die Opfer des NSU in Erfurt

Katharina König-Preuss, Obfrau in beiden Thüringer Untersuchungsausschüssen zur Aufarbeitung des NSU, und André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Stadtrat in Erfurt, nahmen heute am Preview der Entwürfe zur Gestaltung einer Stätte der Erinnerung und Mahnung für die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in Erfurt teil. „Schattenwurf erhielt nicht nur die Zustimmung aller Beteiligten im Gestaltungswettbewerb, darunter Vertreter:innen der Angehörigen im Auswahlverfahren, er hat auch uns heute tief berührt“, so beide Abgeordnete. Weiterlesen


Ronald Hande, Janine Merz, Olaf Müller

Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen setzen Schwerpunkte für den Landeshaushalt

Damit der Freistaat ab dem 1. Januar einen Landeshaushalt hat, müssen am morgigen 1. Dezember alle Änderungsanträge eingereicht werden. Rot-Rot-Grün hat, dem demokratischen Verfahren entsprechend, den Haushaltsentwurf der Landesregierung beraten und will ihn mit knapp 200 Änderungsanträgen weiter verbessern und aktualisieren. Damit steht ein demokratischer, gerechter, sozial ausgewogener und ökologischer Haushalt 2023 zur Abstimmung bereit. Weiterlesen


Karola Stange

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember

Mit Blick auf den Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit mehr als 30 Jahren wird am Welt-Aids-Tag all jenen Menschen gedacht, die durch Aids verstorben sind. Dieser Tag gewinnt in der aktuellen krisenbehafteten Zeit umso mehr an Bedeutung, da er die Krankheit wieder ins Bewusstsein der Menschen zurückholt und damit auch auf die Diskriminierung aufmerksam macht, die Menschen mit HIV in unserer Gesellschaft erleben.“ Weiterlesen


 


Torsten Wolf

Das neue Thüringer Schulgesetz von R2G

Im Dezember 2022 werden die Fraktionen von Rot-Rot-Grün einen Gesetzentwurf für Änderungen im SchulGesetz zur Modernisierung des Schulwesens in den Landtag einbringen, welcher in den darauffolgenden Wochen im Bildungsausschuss beraten werden soll. In der Anhörung haben Schüler:innen- und Elternvertretung, Gewerkschaften, wissenschaftliche… Weiterlesen


DIE LINKE liest zum Vorlesetag 2022

Die Linksfraktion hat sich entschieden, zum diesjährigen #Vorlesetag eine gemeinsame Aktion zu starten: Wir lesen Märchen und Geschichten vor. Mit dabei sind Steffen Dittes (»Jack und die Bohnenranke«), Katinka Mitteldorf (»Die Schneekönigin«) und Bodo Ramelow (»Der gestiefelte Kater«). Das Ergebnis gibt’s bei YouTube zu sehen, aber auch als… Weiterlesen


Gesundheit. Überall gleich gut. Der Video-Podcast.

Wir möchten uns mit den Thüringerinnen und Thüringern zusammen über die Herausforderungen und Ideen rund um die Notwendigkeiten für eine flächendeckende medizinische und pflegerische Grundversorgung auf dem Land und in der Stadt austauschen. Hier wollen wir die Fragen stellen: Vor welchen Herausforderungen steht die Gesundheitsversorgung in… Weiterlesen