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Nachrichten aus der Fraktion

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Verfassungsänderung für Verbesserung der Situation der Kinder

Anja Müller, Sprecherin für Verfassung und Demokratie der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt am Rande der Anhörung zum Ausbau der Kinderrechte und zur Verankerung der UN-Kinderrechtskonvention in der Verfassung: „Zahlreiche Stellungnahmen von Anzuhörenden bestätigen: Eine Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung ist sinnvoll und notwendig, um die Situation von Kindern und Jugendlichen in Thüringen entscheidend zu verbessern.“ Dabei geht es vor allem um eine stärkere Berücksichtigung des Kindeswohls und der Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen bei gesellschaftlichen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen. Nach Ansicht der meisten Anzuhörenden müssen dazu auch ihre Beteiligungsrechte in der Verfassung und in der praktischen Umsetzung gestärkt werden. Als weiterer entscheidender Gesichtspunkt – das deckt sich voll und ganz mit Positionen der LINKEN - muss die gleiche gesellschaftliche Teilhabe gesichert werden. Dazu gehört die Bekämpfung der Kinderarmut und soziale Chancengleichheit im Bereich der Bildung und anderen Bereichen. Weiterlesen


Torsten Wolf

Finanzsicherheit für Freie Schulen herstellen

Anlässlich der heute vorgestellten Pläne der SPD hinsichtlich einer künftigen Landesförderung für Schulen in freier Trägerschaft erklärt Torsten Wolf, Bildungspolitiker der Fraktion DIE LNKE im Thüringer Landtag: „Wir als LINKE orientieren uns am Vorschlag des Bildungsministeriums, der lange mit den Vertretern der Freien Schulen beraten und diskutiert wurde. Der erzielte Kompromiss soll befristet gelten und ist fachlich sowie rechtlich gut begründet. Weiterlesen


Sascha Bilay, Ronald Hande

Verbesserungen in allen Bereichen des Lebens sind Ausdruck LINKER Politik

Für die Linksfraktion im Thüringer Landtag sind die heute eingereichten ersten kommunalrelevanten Anträge von Rot-Rot-Grün eine gelungene Fortsetzung ihres Kurses für soziale und gerechte Politik in Thüringen. Für den Finanzexperten der LINKEN, Ronald Hande, sind die heute eingereichten Anträge vor allem ein Angebot seiner Fraktion an die Menschen in Thüringen und auch ein Angebot an die CDU. „Dies ist ein erster Schritt. Weitere Änderungsvorschläge, u.a. in Bezug auf die personelle Ausstattung der Schulen, werden in den kommenden Wochen folgen“, so Hande. Weiterlesen


Anja Müller

Nachholbedarf bei Bürgerbeteiligung in Planungsgemeinschaften

Der Petitionsausschuss hat vier Petitionen zum Thema Windkraftanlagen im Wald angehört. Insbesondere richten sich die Petent*innen gegen die geplante Neuausweisung von Windvorranggebieten im Rahmen der Überarbeitung des Regionalplans der regionalen Planungsgemeinschaft Süd-West-Thüringen. Weiterlesen


Alternative 54 übergibt Spenden an zwei Vereine aus Artern

Heute wurden Spendenschecks der Alternative 54 an zwei aktive Vereine des Kyffhäuserkreises übergeben. Beide Vereine tragen auf ihre Weise zum Gelingen des gesellschaftlichen Miteinanders bei. Die Kampfkunstschule Artern e.V. wird mit 400 Euro unterstützt. Die Gelder werden eingesetzt für die Gestaltung von integrativen Ferienfreizeit unter Einbeziehung von Flüchtlingskindern. Der Kleingartenverein „Reinsdorfer Straße“ Artern e.V. erhält 350 Euro für die Ausstattung des vereinseigenen Spielplatzes mit Spielgeräten. Alle notwendigen Arbeiten werden in Eigenleistung der Mitglieder durchgeführt. Weiterlesen


Patrick Beier

Gesundheit von Geflüchteten schützen: Corona-Abschiebestopp jetzt

„Angesichts der akuten Corona-Situation hat der Gesundheitsschutz oberste Priorität. Dies schließt die bei uns lebenden Menschen mit Fluchterfahrungen selbstredend mit ein. Um ihren Schutz gewährleisten zu können, bedarf es entsprechend wirksamer, praktischer Schritte. Abschiebungen, vor allem in Corona-Hochrisiko-Gebiete, darf es nicht geben“, so Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Lena Saniye Güngör, Anja Müller

Gemeinsam mit den Beschäftigten gegen die Sparpolitik von Asklepios

„Wir unterstützen die Forderungen der Asklepios-Beschäftigten aus Seesen für die Rücknahme der bereits ausgesprochenen Kündigungen und stehen solidarisch an der Seite der streikenden Mitarbeiter*innen. Es kann nicht sein, dass reine Renditeentscheidungen die Geschäftsleitung der Asklepios-Kliniken lenken, denn im Krankheitsfall sind wir alle auf professionelle und engagierte Arbeit im Gesundheitswesen angewiesen“, erläutern die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion, und Anja Müller, LINKE-Landtagsabgeordnete, die ihr Wahlkreisbüro in Bad Salzungen hat. Weiterlesen


Mit Automotive Agenda Transformationsprozess nachhaltig gestalten

„Wir begrüßen das heute von Wirtschaftsminister Tiefensee vorgestellte Grundsatzpapier zur Fortschreibung der Automotive Agenda Thüringen“, erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, mit Blick auf den Ansatz der Landesregierung, die Transformation der Automotive-Industrie unter Einbeziehung aller Akteure aktiv und nachhaltig zu gestalten. Auch vor dem Hintergrund globaler Prozesse zu einer Klima- und Verkehrswende unterstützt DIE LINKE alle Anstrengungen, Strukturbrüche in ganzen Regionen zu vermeiden. „Die Auflage eines Transformationsfonds, in dem alle Aktivitäten des Landes gebündelt werden, ist unbedingt wichtig. Dieser soll den Dreiklang von Weiterbildung/Qualifizierung von Mitarbeiter*innen, Forschung und Entwicklung sowie die Förderung von Pilotprojekten und innovativen Technologien ermöglichen“, erläutert Schubert. Der Transformationsfonds soll alle Kompetenzen und Akteure zusammenführen, die Thüringen in dieser Phase für eine erfolgreiche Struktur- und Industriepolitik benötigt. Weiterlesen


Markus Gleichmann

Regional Barometer des Ausschusses der Regionen dokumentiert weiter große Unterschiede in der EU

Zum heute veröffentlichten Lagebericht der Gemeinden und Regionen in der EU erklärt Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ich bin dem Ausschuss der Regionen sehr dankbar für diesen Bericht. Dieser zeigt erneut, dass die aufgezwungene Sparpolitik der vergangenen Jahrzehnte zur Rettung von Banken und Investmentfonds heute den Bürger*innen Europas die Zeche aufbrummt. Nicht selten kostet sie das heute das Leben.“ So seien vor allem in den Mittelmeeranrainerstaaten die Krankenhauskapazitäten auf einem historischen Niedrigststand, ganz zu schweigen von der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Dies sei wesentlich auch auf Empfehlungen aus Brüssel zurückzuführen, im Sozial- und Gesundheitsbereich zu sparen und zu privatisieren. „Ich habe weiterhin Hoffnung, dass die Kommission und die Mitgliedstaaten erkennen, dass dieser Weg ins Elend führt. Die hohen Opferzahlen in Italien, Spanien und Griechenland sollten allen eine Mahnung sein“, so Gleichmann weiter. Weiterlesen


Karola Stange

Zum Weltmädchentag am 11. Oktober

Anlässlich des Internationalen Tages der Mädchen am 11. Oktober erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mädchen und junge Frauen erfahren sowohl hierzulande als auch in vielen anderen Teilen der Welt Diskriminierung und Benachteiligung. Darauf macht der Weltmädchentag aufmerksam, um ein stärkeres Bewusstsein für die Lebenssituation von Mädchen zu schaffen. Der Tag der Mädchen ist ein Appell, gemeinsam für Verbesserungen zu sorgen.“ Weiterlesen


#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

Videos aus der Fraktion


Mit Heike Werner im Herzensministerium

„Mein Leitfaden ist Teilhabe, egal wo wer herkommt, wie wer lebt oder liebt. Am Ende läuft alles mit allem zusammen, es geht um Menschen und wie wir zusammenleben und deswegen ist es mir auch ein Herzensministerium“ Weiterlesen


Das war die Haushaltsklausur im September 2020

Die Fraktion DIE LINKE hat sich am 02. und 03. September 2020 bei einer Klausur in Erfurt unter anderem über politische Schwerpunkte für die Aufstellung des Haushalts 2021 und die Ausgestaltung des von Rot-Rot-Grün geplanten Investitionspakets verständigt. Weiterlesen


Offenes Ohr: Das Bürgerbüro

Willkommen im Bürgerbüro der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Sie möchten eine Petition einreichen, wissen aber nicht, wie Sie dabei vorgehen sollen? Oder Sie möchten in Ihrer Gemeinde einen Missstand beseitigen und interessieren sich für ein Bürgerbegehren, dann können Sie gern mit uns Kontakt aufnehmen unter Service > Bürgerbüro. Weiterlesen


Anja Müller: Was sind eigentlich Staatsziele?

#WieWollenWirLeben: Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Petition und Demokratie, erklärt ausführlich, was es mit den Staatszielen auf sich hat und um welche konkreten Handlungsverpflichtungen die Thüringer Landesverfassung durch die Linksfraktion im Thüringer Landtag bereichert werden soll. Weiterlesen


Auf Sommertour in Erfurt – Rieth, Roter Berg & Moskauer Platz

Auf Sommertour durch den Erfurter Norden lernen wir Karola Stanges Wahlkreis kennen. Die Sozialpolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag nimmt uns mit ins Rieth, an den Roten Berg und zum Moskauer Platz, wo sie berichtet, was in den vergangenen Jahren politisch erreicht werden konnte und was es in Zukunft noch an Herausforderungen zu bewältigen gibt. Weiterlesen

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