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Nachrichten aus der Fraktion

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Lena Saniye Güngör

Homeoffice-Auflagen verbindlich umsetzen

Die neue Corona-Verordnung des Bundes hält Arbeitgebende an, ihren Angestellten Homeoffice überall dort anzubieten, wo es tätigkeitsbedingt möglich ist. Wirtschaftsverbände kritisieren diese Anweisung. Sie argumentieren unter anderem damit, dass der bürokratische Aufwand zu hoch sei und ein zu großes Hindernis, um die Auflagen umzusetzen. „Bürokratischer Mehraufwand kann kein Maßstab sein, um Homeoffice-Auflagen nicht umzusetzen“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Alle Teile der Wirtschaft müssten in die Pflicht genommen werden, wenn es um die Bekämpfung der Pandemie geht. Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Reinhardt: Familien sollen entlastet werden

Wie auch schon während der letzten Notbetreuung von Kindern aufgrund der Corona-Pandemie schlägt die Linksfraktion im Thüringer Landtag vor, die Kosten für die Kinderbetreuung für alle Beitragszahlerinnen und -zahler zu erstatten. Vorerst soll das für die Monate Januar und Februar gelten, aber auch auf eventuell kommende Monate erweitert werden. Die Erstattung soll direkt von den Kommunen und Trägern an die Eltern erfolgen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Es zählt nicht nur wo, sondern auch wie!

Gestern wies das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision von Kristina Hänel gegen das Urteil zur vermeintlichen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche nach §219a StGB ab. Die Ärztin kündigte an, nun Verfassungsbeschwerde einzulegen. Dies begrüßt die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag ausdrücklich und spricht Kristina Hänel großen Dank aus für ihren jahrelangen und zähen Einsatz für das Recht auf Information und das Recht auf körperliche Selbstbestimmung. Denn es zählt nicht nur, dass ungewollt Schwangere sich informieren können wo sie einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen können, es zählt auch das Recht auf Information, wie ein solcher Eingriff abläuft. Und diese Informationen müssen ihnen Ärzt:innen zur Verfügung stellen dürfen. Deshalb: Weg mit §219a! Jetzt auch vor dem Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen


Katja Mitteldorf, Sascha Bilay

Sanierung der Schlossanlage Reinhardsbrunn im Jahr 2021 nach Abschluss des Enteignungsverfahrens finanziell gesichert

„Die im Haushalt 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro zur Sicherung der Schlossanlage Reinhardsbrunn konnten nicht ausgegeben werden, da das Enteignungsverfahren noch nicht abgeschlossen war. Für dieses Jahr stehen nach dem heutigen Gerichtsurteil erneut 2 Mio. Euro für Sicherungsmaßnahmen im Landeshaushalt zur Verfügung“, informieren die kulturpolitische Sprecherin Katja Mitteldorf und der Gothaer Landtagsabgeordnete Sascha Bilay. Weiterlesen


Kati Engel

Kinderrechte ins Grundgesetz: Engel kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung

Am heutigen Tage, den 20. Januar, berät das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, den diese selbst als „ausdrückliche Verankerung der Kinderrechte“ im Grundgesetz betitelt. „Das ist ein hyperbolischer Euphemismus“, kritisiert die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „In Wirklichkeit bleibt die Bundesregierung mit ihrem Entwurf weit unter den bestehenden Standards der UN-Kinderrechtskonvention. Eine ernstgemeinte Achtung der Kinderrechte sieht anders aus!“ Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Langfristige Perspektive für Lokalzeitungen in Thüringen und Beschäftigte des Erfurter Druckhauses

„Lokalzeitungen in Deutschland brauchen eine langfristige Perspektive. Dies betrifft auch die Thüringer Tageszeitungen, die zur FUNKE-Mediengruppe gehören. Solidarisch und kämpferisch stehen wir weiterhin an der Seite der Beschäftigten im Erfurter Druckhaus“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Christian Schaft

Regelstudienzeit in der Corona-Pandemie pauschal verlängern

Die Forderung der Landesstudierendenvertretung nach einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für Studierende aufgrund der Pandemie, unterstützt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Christian Schaft ausdrücklich: „Seit Beginn der Pandemie ist an ein Studium unter regulären Bedingungen nicht zu denken. Der Druck und die Belastung bei den Studierenden sind hoch. Mit einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für alle Studierende in Thüringen um zwei Semester können wir sie in dieser Situation unterstützen.“ Weiterlesen


Philipp Weltzien

Thüringer Landtag soll digital tagen und abstimmen können

Durch die Corona-Pandemie haben sich die Anforderungen an die Organisation der Arbeitsplätze und deren Abläufe in vielen Bereichen stark gewandelt. Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz fordert: „Die Digitalisierung ist in vielen Betrieben zur gelebten Praxis geworden. Trotz anhaltender Corona-Pandemie ist es uns aber noch nicht gelungen, demokratische Prozesse digital zu gestalten und so umzusetzen, dass sie angemessen funktionieren. Gerade mit Blick auf die Ausschuss- und Plenarsitzungen muss sich dies dringend ändern. Sitzungen müssen digital stattfinden können und deren Beschlüsse bindend anerkannt werden.“ Weiterlesen


Cordula Eger, Torsten Wolf

Corona: Eger fordert mehr Absicherung für Eltern von Bundesregierung

Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fordert angesichts der weiter stark angespannten Situation von Familien: „Die Familien und Kinder sind zweifelsohne eine der stärksten betroffenen in der Pandemie. Wir sehen die Schwierigkeiten, die sich durch die Verlängerung der bestehenden Einschränkungen ergeben, gerade vor dem Hintergrund dass das Zusammenbringen von Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung nicht machbar ist. Die Bundesregierung hat an kleinen Stellschrauben gedreht, um den Familien Entlastung zu bringen. Sie müssen aber an die großen ran. Weiterlesen


Torsten Wolf

Fraktion DIE LINKE für automatisches Aufrücken und gegen Noten- und Prüfungsstress im laufenden Schuljahr

Die Fraktion DIE Linke im Thüringer Landtag begrüßt den von Bildungsminister Helmut Holter initiierten Runden Tisch zur Bewältigung der Corona-Folgen im Bildungsbereich, der am Donnerstag das erste Mal tagte. Dazu äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Torsten Wolf: „Einen möglichst transparenten Beteiligungsprozess mit allen in der Bildung relevanten gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen ist eine Voraussetzung für kluge Entscheidungen und eine hohe Akzeptanz dieser bei der Bewältigung der pandemischen Folgen in allen Bildungsbereichen. Weiterlesen


Corona Themenseite

Trotz vieler Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie steigen die Infektionszahlen weiter an. Die Lage bleibt besorgniserregend. Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.

Ein Überblick über die wichtigsten Informationen für alle Thüringer*innen

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#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

#WieWollenWirLeben

„Wie wollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben?“ Dazu muss es auch immer wieder breite und sachlich fundierte Diskussionen in der Gesellschaft geben, über die besten jeweils aktuellen Antworten auf diese Frage. Alle Beiträge im Detail

Videos aus der Fraktion


Transformation der Automotive-Industrie vorantreiben

Im Rahmen der Strukturveränderungen der Automotive-Industrie durch die Mobilitätswende, haben wir von Beginn der Haushaltsverhandlungen und darüber hinaus für die Auflage eines Transformationsfonds gekämpft. Weiterlesen


DIE LINKE liest. Vorlesetag 2020

Wir sind dabei! Am 20. November 2020 ist Vorlesetag. Das bundesweite Thema lautet in diesem Jahr »Europa und die Welt«. Weil wir leider nicht persönlich zu euch in die Schulen und Kindergärten zum Vorlesen vorbeikommen können, haben wir uns den Online-Vorlesetag ausgedacht. Weiterlesen


Dem grünen Wasserstoff auf der Spur

Unsere Abgeordneten Andreas Schubert, Ralf Kalich und Markus Gleichmann, sowie MdB Ralph Lenkert waren im Oktober 2020 unterwegs in der Region Sonneberg bei den #Wasserstoff-Pionieren von Kumatec und LocalHy: In Theorie und Praxis wurde die H₂ Elektrolyse als nachhaltige Zukunftstechnologie und wichtiger Beitrag zum Klimaschutz erläutert. Weiterlesen


Andreas Schuster blickt zurück auf #DreissigJahre Linksfraktion

In diesem Film erinnert sich Andreas Schuster an die ersten Jahre – an CDU-Kapriolen, Kontosperrung und aus heutiger Sicht geradezu lächerliche, technische Ausstattung. All das konnte ihn jedoch nicht aufhalten. Aus dem einst blutjungen Mathelehrer wurde über drei ereignisreiche Jahrzehnte ein kompetenter Zahlen-Jongleur, Haushaltsexperte und echtes Urgestein der Thüringer Linksfraktion. Weiterlesen


Mit Heike Werner im Herzensministerium

„Mein Leitfaden ist Teilhabe, egal wo wer herkommt, wie wer lebt oder liebt. Am Ende läuft alles mit allem zusammen, es geht um Menschen und wie wir zusammenleben und deswegen ist es mir auch ein Herzensministerium“ Weiterlesen

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