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Nachrichten aus der Fraktion

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Anja Müller

Müller kritisiert Vorgehen des Sonneberger Stadtrates

Der Stadtrat Sonneberg will am 21.10.2021 den Bebauungsplan für das Industriegebiet Sonneberg Süd-Rohhof beschließen und somit Baurecht auf der genannten Fläche schaffen. Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, kritisiert ein solches Vorgehen zum jetzigen Zeitpunkt. Hintergrund für die Kritik ist eine noch nicht abgeschlossene öffentliche Petition, in der sich gegen die Planung des Industriegebiets an diesem Standort ausgesprochen wird. Weiterlesen


Katharina König-Preuss, Sascha Bilay, Anja Müller, Patrick Beier, Philipp Weltzien, Ralf Kalich

Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl und Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag besuchen Abgeordnete der Linksfraktion die Erstaufnahmeeinrichtung Suhl. Die Mitglieder des Landtags möchten mit der neuen Leitung der Einrichtung ins Gespräch kommen, um herauszufinden, welche Handlungsbedarfe gesehen werden und wie diese seitens der Landespolitik flankiert werden könnten. Im anschließenden Gespräch mit dem ASB möchten die Abgeordneten Aufschluss zu Fragen der Sozialbetreuung, der Versorgung sowie der personellen Ausstattung bekommen. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss kritisiert Kampagnenplattform “TheRepublic“

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die von führenden CDU’lern gegründete Kampagnenplattform "TheRepublic" massiv. „Die Kampagnenplattform dockt mit einer krassen Stimmungsmache an Rechtsaußen und AfD an: So werden u. a. Journalist*innen wie Anja Reschke, Georg Restle oder Jan Böhmermann und investigative journalistische Formate aber bspw. auch Anetta Kahane und die Amadeu Antonio-Stiftung in den Fokus genommen, ihre Arbeit massiv verunglimpft und sie damit rechten Strukturen zum Fraß vorgeworfen. Es sind Menschen, die bereits im Fokus rechter Strukturen stehen, so wurde bspw. die Amadeu Antonio-Stiftung von dem rechtsterroristischen Bundeswehroffizier Franco A. ausgespäht, der ebenso Anschläge auf Personen des öffentlichen Lebens geplant haben soll. Weiterlesen


Patrick Beier

Rückkehr nach Syrien für Geflüchtete nicht sicher

Einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge sind Geflüchtete aus Syrien bei ihrer Rückkehr massiv von Folter, willkürlicher Verhaftung und Tötung bedroht. Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag dazu: „Dieser Bericht weist nach, was viele syrische Geflüchtete schon immer vermuteten. Eine Rückkehr nach Syrien ist für sie nicht sicher.“ Weiterlesen


Karola Stange

Frauengefängnis Chemnitz: gute Personalstruktur und freundlicher Umgang

Die Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages besuchte am 18.10.2021 die JVA Chemnitz. In dem Frauengefängnis sitzen neben den Sächsischen auch die Thüringer Frauen ihre Strafe ab. Von insgesamt 334 Haftplätzen werden ca. ein Drittel von Thüringerinnen belegt. Im Rahmen des Besuchs wurden die Abgeordneten durch die Anstalt geführt. Darüber hinaus hatten sie Gelegenheit, persönlich mit der Anstaltsleitung, Bediensteten und Gefangenen zu sprechen. Weiterlesen


Karola Stange

LINKE Fraktion begrüßt die Ergebnisse der Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen an Thüringer Schulen

Zur heutigen Einigung der Regierungskoalition im Kabinett erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die heutige Einigung der Koalition im Kabinett ist ein gute Botschaft für alle Eltern, Schüler:innen und für Beschäftigte an Thüringer Schulen. Besonders begrüßenswert ist, dass eine einheitliche Regelung für das Land geschaffen wurde, die den Betreffenden Orientierung bietet und somit Verlässlichkeit schafft.“ Weiterlesen


Gudrun Lukin

Keine grundlegende Überarbeitung der StVO, aber neuer Bußgeldkatalog ab November

„Nach einem Jahr Blockade wegen eines Formfehlers tritt nun nach Abstimmung im Bundesrat voraussichtlich zum 10. November ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft“, informiert Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Zielstellung ist ein besserer Schutz von Fußgängern und Radfahrern und eine stärkere Ahnung von rechtswidrigem Parken auf Schienen, Gehwegen, in zweiter Reihe, an unübersichtlichen Kreuzungen, aber auch auf Schwerbehindertenparkplätzen und Feuerwehreinfahrten. Weiterlesen


Andreas Schubert

Automotive-Industrie: Arbeitsplätze sichern, Transformationsprozess vorantreiben und langfristige Perspektive schaffen

„Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklungen bei Opel Eisenach und in der gesamten Automotive-Industrie in Thüringen und stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Eine Flucht aus der Mitbestimmung von Stellantis oder gar die Zerschlagung von Opel werden wir nicht hinnehmen“, betont Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen und fordert: „Wir erwarten, dass die Konzernführung umgehend mit dem Betriebsrat, den Gewerkschaften und den Vertreter:innen aus der Politik die Gespräche aufnimmt, um Transparenz zu gewährleisten und den anstehenden Herausforderungen im Transformationsprozess gerecht zu werden.“ Weiterlesen


Karola Stange

Deutschland braucht eine Offensive gegen Armut und wachsende Ungleichheit

Anlässlich des „Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut“ am 17. Oktober sagt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie hat weltweit die ärmsten Menschen am stärksten betroffen. Und auch in unserem reichen Land wurde durch die Pandemie die Schere zwischen Arm und Reich weiter verschärft. Weiterlesen


Sascha Bilay

Überwachungsfantasien der CDU unredlich - Straftaten auf dem Anger rückläufig

Zum erneuten Versuch der CDU, eine schwere Gewalttat auf dem Anger zum Anlass zu nehmen, alle Passanten auf dem Platz zu überwachen, erklärt der Innenpolitiker der LINKEN, Sascha Bilay: „Es ist dreist, wie die CDU ein Verbrechen instrumentalisiert, um ihren Wahlkampf zum Ausbau der Überwachung voranzutreiben. Mehr Videoüberwachung ist nicht nur völlig wirkungslos und schützt weder vor Straftaten, noch wird das Sicherheitsgefühl gestärkt. Weiterlesen


Liebt doch, wen ihr wollt! Unsere Forderungen

LGBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte, aber diese werden in Deutschland leider ständig von der Bundesregierung blockiert. Wo bleibt der Schutz im Grundgesetz? Warum wird das verfassungswidrige Transsexuellengesetz nicht abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt? Wir haben unsere Forderungen in diesem Flyer gesammelt.

Familien brauchen Erholung!

Durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie waren und sind Familien mit Kindern in besonderer Weise belastet. Nach einer erfolgreichen ersten Programmphase im Jahr 2020 verlängert das Thüringer Sozial- und Familienministerium daher gemeinsam mit den Thüringer Familienferienstätten das Angebot geförderter Familienerholungen in der Zeit der Pandemie.

Irgendwas mit Umwelt

Am 27.05.2021 sendeten wir unsere große Live Show »Irgendwas mit Umwelt« aus dem Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt. Katja Maurer, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag und umweltpolitische Sprecherin, lud ein zum Talk über Energie und Nachhaltigkeit mit vielen Gästen aus der Welt von Wissenschaft und Naturschutz. Hier könnt ihr die ganze Sendung noch einmal Revue passieren lassen.

Hier gehts zur Themenseite Umwelt

 

#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

Videos aus der Fraktion


Happy Birthday Susi

Happy Birthday, liebe Susanne Hennig-Wellsow! Du hast mit Herz und Scharfsinn die Politiklandschaft in Thüringen geprägt, wie kaum eine andere. Und bei all dem politischen Ernst der Lage ist der Spaß mit dir nie zu kurz gekommen, wie unsere schönsten Outtakes der letzten 1,5 Jahre beweisen. Danke für alles und im Namen der gesamten Fraktion: Herzlichen Glückwunsch, liebe Susi! Weiterlesen


Weltkindertag ist unser Feiertag!

#Weltkindertag ist unser #Feiertag. Wir wollten mit diesem Tag auch die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte rücken. Wir wollen Kinderrechte in der Thüringer Verfassung stärken, das Recht auf gewaltfreie Erziehung, mehr Beteiligung und Mitsprache, angemessene Kindergrundsicherung für mehr Chancengleichheit. Weiterlesen


Daniel Reinhardt zur Petition des Frauenstreikbündnisses

Der Petitionsanschuss beschäftigt sich im Moment mit der Petition des Frauenstreikbündnis Jena. Den Mitglieder*innen geht es vor allem darum, dass Kindergärten, Personalschlüssel & Ausstattung verbessert werden sollen. Daniel Reinhardt findet das auch. Weiterlesen


Ergebnisse der #LINKEKlausur 2021

Zum Abschluss der #LINKEKlausur 2021 wurde unser Fraktionsvorstand neu gewählt. Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes wurde mit 19/2/2 Stimmen im Amt bestätigt. Wir begrüßen ganz herzlich neu im Vorstandsteam: Katja Maurer. Auch unser PGF André Blechschmidt wurde erneut bestätigt. Weiterlesen


PK zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. Weiterlesen