Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten aus der Fraktion

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Christian Schaft, Andreas Schubert

Gelebte Transformation: Kriterien für die Thüringer Wirtschaft

Wenn es um die sozial-ökologischen Transformation der Thüringer Wirtschaft geht, macht sich der Arbeitskreis Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft der LINKEN Landtagsfraktion stark für mehr Nachhaltigkeit und eine sozialere Wirtschaftsentwicklung beispielsweise in den letzten Haushaltverhandlungen zum Thüringer Transformationsfond für die Automotive-Industrie. „Konkret wollen wir die Demokratisierung der Wirtschaft durch alternative Unternehmensformen und mehr Beteiligung von Beschäftigten in den Betrieben umsetzen“, so Christian Schaft, Mitglied im Wirtschaftsarbeitskreis. Weiterlesen


Karola Stange

Flyer: Liebt doch, wen ihr wollt!

„LGBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte, aber diese werden in Deutschland leider ständig von der Bundesregierung blockiert. Wo bleibt der Schutz im Grundgesetz? Warum wird das verfassungswidrige Transsexuellengesetz nicht abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt? Dank zahlreicher Organisationen und Aktivist*innen haben wir schon viel geschafft, aber gravierende Eingriffe in die Grundrechte bleiben. Auch deswegen gehen jedes Jahr so viele Menschen zum CSD auf die Straße,” erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Linksfraktion in Thüringen. Weiterlesen


Cordula Eger

Flyer: Familien brauchen Erholung!

„Die Corona-Pandemie beeinflusst generationsübergreifend besonders das Familienleben. Um die erhebliche Belastung abzumildern und jeder Familie eine Auszeit und Erholung zu ermöglichen, hat das Land gemeinsam mit den Familienferienstätten in Thüringen erneut ein Unterstützungsangebot geschaffen. Mit der Fortführung des Sonderprogramms Familienerholung und dem finanziellen Zuschuss werden so die herausragenden Leistungen aller Familien anerkannt”, erklärt Cordula Eger, Familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion in Thüringen. Weiterlesen


Daniel Reinhardt

LINKE-Abgeordneter Reinhardt begrüßt Arbeitszeit-Anpassung für Erzieher*innen an Tarifgebiet West

Das Thüringer Ministerium für Bildung teilt in diesen Tagen den Trägern von Kindertageseinrichtungen veränderte Mindestpersonalschlüssel für die Gruppen mit. Dieser Schritt wurde notwendig, da zum 1. Januar 2022 eine Anpassung der Arbeitszeit-Regelungen für Erzieher*innen an das Tarifgebiet West erfolgt. Der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, begrüßt, dass die Wochenarbeitszeit der Erzieher*innen auf 39,5 und in einem zweiten Schritt Anfang 2023 auf 39 Stunden verringert wird: Weiterlesen


Torsten Wolf, Daniel Reinhardt, Steffen Dittes

LINKE plant Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung heute unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. „Dazu gehört auch die finanzielle Erleichterung der Eltern durch generelle #Beitragsfreiheit & Vergütung der Auszubildenden während der praxisintegrierten Ausbildung PIA. Bildung muss kostenfrei sein.“ Weiterlesen


Andreas Schubert, Christian Schaft

Wirtschaften nach Corona – Fahrt aufnehmen für den sozial-ökolgischen Wandel

Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen


Sascha Bilay, Ronald Hande

Kommunen erwirtschaften im Corona-Krisenjahr 300 Mio. Euro Überschuss

„Die Thüringer Landkreise, Gemeinden und Städte haben im Corona-Krisenjahr 300 Mio. Euro Überschuss erwirtschaftet. Dies widerlegt die ständigen Wiederholungen insbesondere der CDU, dass Rot-Rot-Grün die Kommunen nur unzureichend unterstützt hätte“, erklären der haushaltspolitische Sprecher Ronald Hande und der kommunalpolitische Sprecher Sascha Bilay der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Torsten Wolf, Ralf Plötner

Mehr Unterstützung durch den Bund für Luftfilteranlagen in Schulen gefordert

Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und zugleich Vorsitzender des Bildungsausschusses, sowie Ralf Plötner, Gesundheitsexperte der Linksfraktion, fordern, die Ferienzeit zu nutzen, um das verfehlte Programm des Bundes zur Anschaffung mobiler Luftfilter in den Schulen nachzubessern. Wolf hält fest: „Ein Anteil der Länder von 50 Prozent geht völlig an der Realität vorbei. Erstens hat Thüringen bereits 5 Mio. Euro für mobile Luftfilter den Schulträgern zur Verfügung gestellt. Zweitens muss wie beim Digitalpakt gelten, dass die Länder einen Anteil von 10 Prozent tragen. Drittens überfordert die Bundesreglung die Haushalte der Länder und auch das bestehende Sondervermögen in Thüringen bei weitem.” Weiterlesen


Daniel Reinhardt

DIE LINKE hält Wort: Gesetz zur Erstattung der Betreuungskosten auf den Weg gebracht

Am heutigen Tag wurde ein weiteres rot-rot-grünes Gesetz zur Erstattung der Betreuungskosten während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen durch den Landtag beschlossen. Nach einer schriftlichen Anhörung gab es viel Zustimmung für dieses Gesetz. Schließlich musste geregelt werden, dass auch solche Gebühren erstattet werden, wenn über landesrechtliche oder regionale Vorgaben hinaus durch bundesrechtliche Anordnungen Kindergärten und Schulen geschlossen werden mussten. Weiterlesen


André Blechschmidt

Klares Nein zum Kandidaten der extremen Rechten

Nach dem gescheiterten Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow während der heutigen Landtagssitzung erklärt André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: „Das war ein erneuter Versuch der Rechtsaußen-Fraktion, Thüringen nach dem Dammbruch vom 5. Februar 2020 in eine weitere Krise zu führen. Es ist ein wichtiges Signal, dass das Manöver der extremen Rechten mit keiner weiteren Stimme unterstützt wurde. Das Ansinnen der Demokratieverächter, das Parlament gegeneinander auszuspielen, ist heute kläglich gescheitert.“ Weiterlesen


Irgendwas mit Umwelt

Am 27.05.2021 sendeten wir unsere große Live Show »Irgendwas mit Umwelt« aus dem Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt. Katja Maurer, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag und umweltpolitische Sprecherin, lud ein zum Talk über Energie und Nachhaltigkeit mit vielen Gästen aus der Welt von Wissenschaft und Naturschutz. Hier könnt ihr die ganze Sendung noch einmal Revue passieren lassen.

Hier gehts zur Themenseite Umwelt

 

Familien brauchen Erholung!

Durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie waren und sind Familien mit Kindern in besonderer Weise belastet. Nach einer erfolgreichen ersten Programmphase im Jahr 2020 verlängert das Thüringer Sozial- und Familienministerium daher gemeinsam mit den Thüringer Familienferienstätten das Angebot geförderter Familienerholungen in der Zeit der Pandemie.

Liebt doch, wen ihr wollt! Unsere Forderungen

LGBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte, aber diese werden in Deutschland leider ständig von der Bundesregierung blockiert. Wo bleibt der Schutz im Grundgesetz? Warum wird das verfassungswidrige Transsexuellengesetz nicht abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt? Wir haben unsere Forderungen in diesem Flyer gesammelt.

#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

Videos aus der Fraktion


PK zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. Weiterlesen


Fahrt aufnehmen für den sozial-ökolgischen Wandel

Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen


#PlenumTh: CDU zeigt erneut erhebliche Schwächen im Kampf gegen Rechts

Die CDU Fraktion beantragt im Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss zum Thema politisch motivierter Gewalt, doch die Sache hat einen gehörigen Haken: Katharina König-Preuss deckt in ihrer Rede erneut erhebliche Schwächen der CDU im Kampf gegen Rechts auf. Weiterlesen


Steffen Dittes

Aktuelle Stunde zur gescheiterten Neuwahl in Thüringen

Zur heutigen Aktuellen Stunde im #PlenumTh zum Thema der gescheiterten Neuwahl in Thüringen erklärt Steffen Dittes: „Es wird darauf ankommen, wie sich demokratische Entscheidungen in Zukunft im Thüringer Landtag entwickeln und verhandelt werden. Darüber wollen wir heute sprechen.“ Weiterlesen


Anja Müller, Steffen Dittes

CDU lässt geplante Verfassungsreform platzen

„Nicht nur das ewige Geplänkel um die Neuwahl, sondern auch die gestrige Absage an die lange geplante Verfassungsreform beweisen: Die #CDU in #Thüringen ist ein zerrissener #Trümmerhaufen, auf dessen Wort man sich nicht mehr verlassen kann. Auch deshalb #NeuwahlenJetzt!“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung. Weiterlesen