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Nachrichten aus der Fraktion

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Ralf Plötner

Start Pilotprojekt für Corona-Impfungen in Hausarztpraxen

In Thüringen sollen Hausarztpraxen bald selbst Impfungen gegen das Corona-Virus durchführen können. Das Thüringer Gesundheitsministerium hat angekündigt, dass es in diesem Monat ein Pilotprojekt dazu geben wird. Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Impfungen in den Hausarztpraxen werden ermöglichen, dass alle Thüringerinnen und Thüringer eine Impfung ohne großen Organisationsaufwand bekommen können. Ein Pilotprojekt wird zu diesem Ziel beitragen, indem die Logistik im Voraus getestet werden kann.“ Weiterlesen


Ralf Plötner, Lena Saniye-Güngör

Harter Rückschlag für die Pflege

Der durch den Deutschen Gewerkschaftsbund angestrebte bundesweit gültige Tarifvertrag für Beschäftigte in der Altenpflege wird vorerst nicht kommen. Dies kritisieren die Abgeordneten der LINKEN Landtagsfraktion Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege und Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik: „Es ist ein herber Rückschlag für die Menschen, welche in der Altenpflege tätig sind. Der hohe Altersdurchschnitt der Thüringer Bevölkerung wird den Bedarf an Pflegekräften weiter steigen lassen. Der vorgeschlagene Tarifvertrag hätte mit einer deutlichen Anhebung des Mindestlohnes den Beruf der Pflege aufgewertet“, zeigt sich Ralf Plötner enttäuscht. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Durchsuchungen bei „Turonen“ – wichtiger Schritt gegen kriminelles Neonazi-Netzwerk

Seit Freitagmorgen durchsucht das Landeskriminalamt Thüringen nach MDR-Informationen mit 500 Polizist*innen die Wohnungen und Immobilien von rund zehn Neonazis, die dem militanten Neonazi-Netzwerk „Turonen“/„Garde 20“ zugerechnet werden. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass nun auch wahrnehmbar gehandelt und den Neonazis bei ihren offensichtlich kriminellen Aktivitäten in die Parade gefahren wird. Ich hoffe, dass die Durchsuchungen der Polizei erfolgreich sind, nachdem sich das Netzwerk der Turonen lange weitgehend ungestört nicht nur mit Rechtsrock-Konzerten, sondern mutmaßlich auch mit Drogen- und Waffenhandel eine goldene Nase verdienen konnte“. Weiterlesen


Gudrun Lukin

Unfallstatistik 2020: Gute und schlechte Nachrichten

Für 2020 meldet das Statistische Bundesamt 2,3 Mio. Unfälle im Bundesgebiet. Das sind 15,8 Prozent weniger als 2019. Dazu sank die Zahl der Verkehrstoten im Vergleich zum Vorjahr um 10,6 Prozent. Auch die Zahl der verletzten Personen ging um 14,7 Prozent zurück. „Die Zahlen sind aber mit Vorsicht zu betrachten. Einerseits war vor allem im Frühjahr die Mobilität der BürgerInnen durch die Corona-Regelungen stark eingeschränkt. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Unfallhäufigkeit. Andererseits ist die Zahl der Toten mit 2.724 Opfern immer noch erschreckend hoch“, so Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow: Wir brauchen einen allgemeinen Mietenstopp

„Noch ein Gipfel ohne Höhepunkt? Kleckern statt Klotzen beim sozialen Wohnungsbau, eine zahnlose Mietenbremse, jetzt noch ein wachsweicher Umwandlungsstopp? Das sind keine guten Nachrichten für Mieterinnen und Mieter“, meint die Thüringer Partei- und Fraktionschefin der LINKEN. „Jahr um Jahr verspricht die Bundesregierung den Menschen, dass der Mietenanstieg gebremst und mehr preiswerter Wohnraum geschaffen wird. Aber die Realität ist eine andere“, stellt Hennig-Wellsow fest. Weiterlesen


Andreas Schubert

EU-Strukturhilfe für ein nachhaltiges und soziales Thüringen

Anlässlich der heutigen Ministerrunde, die unter anderem über die EU-Strukturhilfen berät, fordert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Für die neue EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 braucht es einen Nachhaltigkeits-Check aller Wirtschaftsförderinstrumente für Thüringen unter Einbezug der vielseitigen Erfahrungen aller Akteur*innen. Ein einfaches ‚weiter so‘ nach Corona wäre das falsche Signal. Ziel muss sein, eine nachhaltige und soziale Wirtschaftsentwicklung zu fokussieren und dabei vor allem die Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt und weiterer regionaler Entwicklungsfaktoren in den Blick zu nehmen.“ Weiterlesen


Steffen Dittes

FIDO-Akten: Mutmaßliche Mafia-Verbindungen in Politik, Verwaltung und Justiz aufklären

Anlässlich der investigativen Recherchen von MDR und FAS über das sogenannte „FIDO-Verfahren“ im Rahmen von Ermittlungen gegen die italienische Mafia insbesondere in Erfurt erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Auch wenn die Vorgänge einige Jahre zurückliegen, die organisierte Kriminalität stellt bis heute eine fortlaufende Herausforderung für die Polizei in Thüringen dar und es gilt aufzuklären, was sich damals zugetragen hat, dass ein mit großem Aufwand betriebenes Verfahren eingestellt und ergebnislos zum Ende kam.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow: Faire weltweite Impfstoffverteilung ist auch existenziell für uns

Die Fraktions- und Landeschef der LINKEN in Thüringen fordert die Bundesregierung auf, sich für eine gerechte weltweite Verteilung von Corona-Impfstoffen einzusetzen. „Es ist moralisch verwerflich und im Kampf gegen die Pandemie kontraproduktiv, wenn sich die reichen Industrieländer den Großteil der Impfstoffe schnappen und für den Großteil der Menschheit nur ein paar hundert Millionen Dosen übrig bleiben“, kritisiert Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau – Verantwortung übernehmen, Konsequenzen umsetzen

Am 19. Februar 2021 jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau, bei dem neun Menschen aus rassistischen Motiven ermordet wurden, bevor der Täter auch seine Mutter und sich selbst erschoss, zum ersten Mal. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir trauern um die Ermordeten, wir schließen uns als Fraktion DIE LINKE aber auch den Forderungen der ‚Initiative 19. Februar’ an. Mitglieder der Fraktion werden morgen an unterschiedlichen Gedenkveranstaltungen in Thüringen teilnehmen." Weiterlesen


Sascha Bilay

Regierungskoalition wird kommunale Leistungen auch im Corona-Jahr 2021 sichern

„Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um auch im Corona-Jahr 2021 die kommunalen Leistungen in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport zu sichern. Es soll weiterhin Ausnahmeregelungen zum Verzicht auf Haushaltssicherungskonzepte geben. Damit stellen wir sicher, dass keine Abstriche bei wichtigen kommunalen Angelegenheiten infolge der Pandemie vorgenommen werden müssen“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen


Corona Themenseite

Nach wie vor ist eine hohe Anzahl an Corona-Übertragungen in der Bevölkerung in Deutschland zu beobachten. Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung auch Ende Januar noch insgesamt als sehr hoch ein, dies auch wegen der Mutationen, die inzwischen neue Sorgen hervorgerufen haben. Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.

Ein Überblick über die wichtigsten Informationen für alle Thüringer*innen

Zur Corona-Themenseite

#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

#WieWollenWirLeben

„Wie wollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben?“ Dazu muss es auch immer wieder breite und sachlich fundierte Diskussionen in der Gesellschaft geben, über die besten jeweils aktuellen Antworten auf diese Frage. Alle Beiträge im Detail

Videos aus der Fraktion


Susanne Hennig-Wellsow

#HaltungZeigen – 1 Jahr Tabubruch

„Heute wissen wir, es geht um Haltung. Das ist eine Anforderung an uns selbst. Die Verteidigung der Demokratie vor ihren Feinden bleibt heute und in Zukunft das Fundament, auf dem eine freie, soziale und gerechte Gesellschaft entwickelt werden kann. Weiterlesen


#WeRemember

Am 27. Januar 2021 gedenken wir des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und begehen den Holocaust-Gedenktag. Dieser Tag erinnert uns, wohin Antisemitismus, Rassismus und faschistischer Vernichtungswille führten. Er ist uns außerdem eine dringliche Mahnung: Wir müssen uns geschlossen und solidarisch jenen entgegenstellen, die dem Faschismus wieder den Weg bereiten wollen. Antifaschismus muss gesellschaftlicher Grundkonsens sein. Weiterlesen


Transformation der Automotive-Industrie vorantreiben

Im Rahmen der Strukturveränderungen der Automotive-Industrie durch die Mobilitätswende, haben wir von Beginn der Haushaltsverhandlungen und darüber hinaus für die Auflage eines Transformationsfonds gekämpft. Weiterlesen


DIE LINKE liest. Vorlesetag 2020

Wir sind dabei! Am 20. November 2020 ist Vorlesetag. Das bundesweite Thema lautet in diesem Jahr »Europa und die Welt«. Weil wir leider nicht persönlich zu euch in die Schulen und Kindergärten zum Vorlesen vorbeikommen können, haben wir uns den Online-Vorlesetag ausgedacht. Weiterlesen


Dem grünen Wasserstoff auf der Spur

Unsere Abgeordneten Andreas Schubert, Ralf Kalich und Markus Gleichmann, sowie MdB Ralph Lenkert waren im Oktober 2020 unterwegs in der Region Sonneberg bei den #Wasserstoff-Pionieren von Kumatec und LocalHy: In Theorie und Praxis wurde die H₂ Elektrolyse als nachhaltige Zukunftstechnologie und wichtiger Beitrag zum Klimaschutz erläutert. Weiterlesen

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