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Nachrichten aus der Fraktion

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Anja Müller

Petition für mehr Hochwasser-, Natur- und Klimaschutz in Oberweimar

Heute Morgen überreichte die Grüne Liga eine Petition an Anja Müller, die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags. Insgesamt wurden 1658 Unterschriften für die vollständige Wiederherstellung der Ilmaue im Bereich des ehemaligen EOW-Geländes gesammelt. Den Petent:innen ist es wichtig, dass die Industriebrache in Oberweimar vollständig renaturiert wird, um zu verhindern, dass ein Teil des Geländes verkauft und bebaut wird. Die vollständige Renaturierung ist ein wichtiger Schritt hin zu einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung in Bezug auf Hochwasser-, Natur- und Klimaschutz. Weiterlesen


Katja Maurer, Markus Gleichmann

Konkrete Klimaschutzmaßnahmen jetzt auf den Weg bringen

„Es ist bezeichnend, dass das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung darauf hinweisen musste, dass Klimaschutzmaßnahmen nicht in die Zukunft geschoben werden können. Deshalb ist entschlossenes Handeln wichtig. Neben der intergenerationellen Gerechtigkeit ist jedoch auch die soziale Gerechtigkeit im Hier und Jetzt zu beachten“, erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Torsten Wolf

Nach- und aufholende Lernentwicklung: Kein Kind darf durch Corona benachteiligt werden

Das Ifo-Institut hatte kürzlich mittels einer Elternbefragung festgestellt, dass Schüler*innen ca. 3,1 Stunden, das sind 42 Prozent, weniger Zeit mit schulischen Aufgaben verbrachten als vor der Pandemie. Mit Blick auf die heutige Regierungsmedienkonferenz, die sich mit dem Überwinden von Lernrückständen befasst, erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Lernentwicklung der Schüler*innen ist wesentlich beeinflusst von der pandemischen Situation der letzten Monate, den technischen Voraussetzungen in den Familien und der Umsetzung von Distanzunterricht. Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, die durch Corona entstandenen Lernrückstände auszugleichen. Das wird nicht allein in den nächsten Monaten, in den Ferien oder am Schulnachmittag gelingen.“ Weiterlesen


Ralf Plötner

Zum Internationalen Tag der Pflegenden

Am morgigen Internationalen Tag der Pflegenden geht es um die Situation im Pflegebereich und damit um Herausforderungen für den Berufsstand. Zum morgen in Erfurt auf dem Anger stattfindenden Aktionstag der LINKEN erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie bei der Pflege zu Hause gehören zu den tragenden Säulen unserer Gesundheitsversorgung. Dafür verdienen sie Anerkennung, Dank und Respekt – jeden Tag. Nicht nur Beschäftige in den Krankenhäusern, Heimen und der mobilen Pflege leisten täglich Herausragendes, sondern auch die pflegenden Angehörigen, welche sich liebevoll um ihre Nächsten kümmern.“ Weiterlesen


Karola Stange

10 Jahre Istanbul-Konvention

Heute vor zehn Jahren verabschiedete der Europarat die Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – kurz: Istanbul-Konvention. In Deutschland trat der völkerrechtliche Vertrag, welcher die unterzeichnenden Staaten zur Umsetzung verpflichtet, im Februar 2018 in Kraft. Dazu erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Antisemitismus ächten - bei Hans-Georg Maaßen keine Ausnahme machen

Die Abgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die CDU in Thüringen angesichts der fortdauernden Rechtsaußen-Eskapaden von Hans-Georg Maaßen, der auf CDU-Ticket inzwischen um seinen Einzug in den Bundestag wirbt: „Maaßen verbreitete erst im Februar zustimmend die Internetseite eines bekannten Antisemiten und Holocaustleugners weiter, auf der auch das Bild angeblich ‚jüdischer Blutsauger‘ verbreitet wird. Er nutzt eindeutige Chiffren, wie den antisemitisch besetzten Code der ‚Globalisten‘, verbreitet den Verschwörungsmythos des so genannten ‚Great Reset‘ und eine Vielzahl anderer extrem rechter Ideologiefragmente.“ Weiterlesen


Steffen Dittes

Zum 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Zum 8. Mai 2021, dem 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag: "Der 8. Mai steht für den Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Am 8. Mai 1945 endete der grausamste Vernichtungskrieg der Menschheitsgeschichte und setzte dem Holocaust, dem singulären Verbrechen an Millionen Jüdinnen und Juden, der Vernichtung der Sinti und Roma und der 12-jährigen Schreckensherrschaft ein Ende. Befreit wurden die besetzen Länder, die aus ihnen verschleppten Menschen und die in Konzentrations- und Vernichtungslagern gefangen gehaltenen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Kommunisten und Sozialdemokraten, Christen und die vielen anderen Menschen, die Widerstand leisteten oder dem abscheulichen Menschenbild der Nazis widersprachen.“ Weiterlesen


Nachweise für überstandene Corona-Infektion kostenfrei und unbürokratisch zur Verfügung stellen

„Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen kostenfrei und ohne Beantragung an Genesene die Nachweise für eine überstandene Infektion zur Verfügung stellen. Das ist unbedingt wichtig, schließlich darf nicht der Geldbeutel oder eine bürokratische Beantragung darüber entscheiden, ob Genesene ihren Nachweis erhalten“, betont Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Patrick Beier

Seehofer-Deal ist „eindeutig rechtswidrig“

Das Verwaltungsgericht München entschied in einer Kammerentscheidung vom 4. Mai 2021, dass die Abweisung von Geflüchteten an der deutsch-österreichischen Grenze zurück nach Griechenland „eindeutig rechtswidrig“ ist und gegen das Unionsrecht verstößt. Daher verpflichtet das Gericht die Bundespolizei, den betroffenen Geflüchteten, welcher im August vergangenen Jahres abgeschoben wurde, umgehend nach Deutschland zurückzuholen. Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, begrüßt das Urteil. „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in München ist eindeutig. Schnellverfahren an der Grenze, durchgeführt durch die Bundespolizei, sind unvereinbar mit Verfahrensvorgaben und der Einhaltung von Menschenrechten. Die Bundesregierung hat mit dem Seehofer-Deal Europarecht gebrochen.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Gratulation zum 20. Geburtstag von mobit

Im Jahr 2001 wurde mobit – die Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie - gegen Rechtsextremismus – von der Jüdischen Landesgemeinde, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland gegründet.  Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeitenden von mobit, die sich nun bereits 20 Jahre lang dafür einsetzen, der Gefahr von rechts, Rassismus und Antisemitismus etwas entgegenzusetzen und insbesondere Bürgerbündnisse in den Kommunen zu stärken. In Thüringen ist damit ein etablierter Partner sowohl für Bürger*innen als auch bspw. für Verwaltung vorhanden, der über rechte Strukturen und den Umgang mit ihnen aufklärt.“ Weiterlesen


Corona Themenseite

Nach wie vor ist eine hohe Anzahl an Corona-Übertragungen in der Bevölkerung in Deutschland zu beobachten. Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung auch Ende Januar noch insgesamt als sehr hoch ein, dies auch wegen der Mutationen, die inzwischen neue Sorgen hervorgerufen haben. Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.

Ein Überblick über die wichtigsten Informationen für alle Thüringer*innen

Zur Corona-Themenseite

Positionspapier: Familien durch die Krise begleiten

Die Corona-Pandemie beeinflusst besonders das Familienleben, Generationen übergreifend. Wie schafft es jede einzelne Familie, die Zeiten und Aufgaben neu zu strukturieren, die Versorgung des oder der Kinder oder zu Pflegenden sicherzustellen, die Lage finanziell zu überstehen, die Arbeit gut zu erledigen und dabei immer den familiären Zusammenhalt im Blick zu behalten.

#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

Videos aus der Fraktion


Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen – Istanbul-Konvention umsetzen!

Die Istanbul-Konvention muss auch in Thüringen endlich in die Praxis umgesetzt werden. Im #PlenumTh behandeln wir dazu den Antrag der #R2G Fraktionen. Mit Inkrafttreten der Istanbul-Konvention für Deutschland am 1. Februar 2018 ist das rechtlich bindende Menschenrechtsinstrument zur umfassenden Bekämpfung jeglicher Form von Gewalt an Frauen und häuslicher Gewalt auch in Thüringen umzusetzen. Unser Antrag gibt dafür die Leitlinien vor. Worum es inhaltlich geht, erklärt Karola Stange im Video. Weiterlesen


Korruptionsfälle in der CDU beweisen: Wir brauchen endlich ein Lobbyregister

Nach der Mandatsniederlegung des Thüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann und weiteren offenkundigen Korruptionsfällen in der CDU werden Rufe nach einem verbindlichen Lobbyregister und härteren Strafen für Amtsmissbrauch, Vorteilsnahme und Korruption laut. Weiterlesen


Worum geht's beim #EqualPayDay?

#EqualPayDay – Was es damit auf sich hat und warum es gerade während der Pandemie besonders wichtig ist, dieses Thema nicht aus den Augen zu lassen, erklären Lena Saniye Güngör und Bodo Ramelow im Video. Weiterlesen


Bodo Ramelow und Karola Stange wünschen Alle Gute zum Internationalen Frauentag

„Wir wollen heute zum #Weltfrauentag nicht nur die ganze Welt erobern sondern auch politisch noch vieles verändern.“ Karola und Bodo wünschen Alles Gute zum Internationalen Frauentag. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

#HaltungZeigen – 1 Jahr Tabubruch

„Heute wissen wir, es geht um Haltung. Das ist eine Anforderung an uns selbst. Die Verteidigung der Demokratie vor ihren Feinden bleibt heute und in Zukunft das Fundament, auf dem eine freie, soziale und gerechte Gesellschaft entwickelt werden kann. Weiterlesen

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