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Unsere Politik, unsere Erfolge

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht und in dem Menschen sich sicher und frei fühlen können. Gute Bildung, erreichbare Gesundheitsversorgung, bezahlbares Wohnen, verlässliche Mobilität und gute Arbeit sind für uns keine Waren, sondern Grundlagen eines selbstbestimmten Lebens.


Von 2014 bis 2024 stellte Die Linke mit Bodo Ramelow den Ministerpräsidenten und war die stärkste Kraft der rot-rot-grünen Regierungszusammenarbeit. In dieser Zeit wurden unter anderem zwei beitragsfreie Kindergartenjahre, höhere kommunale Finanzmittel, ein Ausbau von Jugend- und Familienförderung, erhebliche Investitionen in Krankenhäuser, Feuerwehr, Hochschulen und Kultur sowie neue Beteiligungs- und Antidiskriminierungsstrukturen umgesetzt.


Seit Dezember 2024 regiert eine Koalition aus CDU, BSW und SPD, die so genannte »Brombeer-Koalition«. Die Linke arbeitet als konstruktive soziale Opposition: Sie kontrolliert die Landesregierung, bringt Gesetzentwürfe und Anträge ein und verhandelt dort konkrete Verbesserungen, wo sie den Menschen im Land nutzen. Dazu gehören das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr ab August 2027, die Abwehr geplanter sozialer Kürzungen im Doppelhaushalt 2026/2027, Mittel zur Sicherung von Arbeitsplätzen sowie aktuelle Vorhaben für soziales Wohnen, eine Arbeitskammer, bessere Inklusion, eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle und faire Windenergiebeteiligung.

 

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Bildung und SportArbeit und SozialesGesundheit und PflegeInnenpolitik und KommunalesWirtschaft, Wissenschaft und ForschungUmwelt und EnergieInfrastruktur und MobilitätEuropa, Kultur und MedienJustiz und MigrationGesellschaft und Demokratie

 

Bildung und Sport

Schule

Gute Schule muss allen Kindern und Jugendlichen unabhängig vom Einkommen der Eltern, vom Wohnort oder von einer Behinderung gleiche Chancen eröffnen. Sie braucht verlässliche Lernbedingungen, ausreichend Personal, moderne Gebäude und mehr Zeit für individuelle Förderung. Weiterlesen

Lehrkräfte, Erzieher:innen und pädagogische Fachkräfte tragen die Qualität des Bildungssystems. Gute Bildungspolitik muss ihre Arbeit entlasten, Ausbildungskapazitäten sichern und Beschäftigung dauerhaft attraktiv machen. Weiterlesen

Kindergärten sind die erste Stufe des Bildungssystems. Sie sollen gebührenfrei, wohnortnah und personell so ausgestattet sein, dass Bildung, Förderung, Beteiligung und Kinderschutz im Alltag tatsächlich möglich sind. Weiterlesen

Freie Schulen

Schulen in freier Trägerschaft sind ein verfassungsrechtlich geschützter Teil des Bildungswesens. Sie können pädagogische Impulse setzen, dürfen aber weder soziale Auslese fördern noch den staatlichen Bildungsauftrag ersetzen. Weiterlesen

Erwachsenenbildung

Volkshochschulen, Heimvolkshochschulen und freie Träger der Erwachsenenbildung sind die vierte Säule des Bildungssystems. Sie ermöglichen Weiterbildung, politische Bildung, Grundbildung und gesellschaftliche Teilhabe in jedem Lebensalter. Weiterlesen

Sport

Sport schafft Gesundheit, Begegnung, Integration und Gemeinschaft. Dafür braucht es leistungsfähige Vereine, gute Schwimm- und Sportstätten sowie verlässliche Unterstützung für das Ehrenamt. Weiterlesen

Arbeit und Soziales

Familien

Familienpolitik muss alle Formen des Zusammenlebens respektieren und Menschen dort unterstützen, wo sie füreinander Verantwortung übernehmen. Entscheidend sind Zeit, bezahlbare Angebote, gute öffentliche Infrastruktur und Schutz vor Armut. Weiterlesen

Kinder und Jugendliche haben eigene Rechte. Sie müssen geschützt, beteiligt und in die Lage versetzt werden, ihr Lebensumfeld mitzugestalten. Kinder- und Jugendpolitik ist deshalb eine Querschnittsaufgabe. Weiterlesen

Ältere Menschen sollen selbstbestimmt leben, mobil bleiben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Dafür braucht es barrierefreie Infrastruktur, erreichbare Beratung, soziale Sicherheit und gute Pflege. Weiterlesen

Gleichstellung

Gleichstellung bedeutet, dass Geschlecht, sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität weder über Einkommen noch über Sicherheit, Teilhabe oder gesellschaftliche Anerkennung entscheiden dürfen. Weiterlesen

Rente

Eine gute Rente muss den Lebensstandard sichern und vor Altersarmut schützen. Erwerbslosigkeit, Niedriglöhne, Kindererziehung oder Pflege dürfen nicht zu Armut im Alter führen. Weiterlesen

Inklusion

Inklusion ist ein Menschenrecht. Menschen mit Behinderungen müssen in allen Lebensbereichen selbstbestimmt teilhaben und an Entscheidungen, die sie betreffen, wirksam beteiligt werden. Weiterlesen

Frauen und Mädchen

Frauen und Mädchen haben ein Recht auf ein Leben ohne Gewalt, auf gleiche Bezahlung und auf gleiche Chancen in Bildung, Arbeit, Politik und Gesellschaft. Strukturelle Benachteiligung muss konkret abgebaut werden. Weiterlesen

Gute Arbeit heißt: tarifgebunden, sicher, mitbestimmt und so bezahlt, dass ein selbstbestimmtes Leben möglich ist. Wirtschaftsförderung muss sich an den Interessen der Beschäftigten und nicht nur an Unternehmensbilanzen orientieren. Weiterlesen

Fachkräftebedarf

Fachkräfte gewinnt Thüringen nicht durch mehr Druck, sondern durch gute Löhne, verlässliche Arbeitszeiten, bezahlbares Wohnen, erreichbare Mobilität und offene Zugänge für Menschen mit unterschiedlichen Biografien. Weiterlesen

Berufliche Ausbildung muss finanziell unabhängig, qualitativ hochwertig und gut erreichbar sein. Auszubildende brauchen bezahlbaren Wohnraum, Mobilität, Mitbestimmung und eine Vergütung, die zum Leben reicht. Weiterlesen

Gemeinwohlarbeit

Menschen, die lange ohne Arbeit sind, brauchen echte Perspektiven statt Sanktionen und kurzfristiger Maßnahmen. Öffentlich geförderte Beschäftigung soll sinnvolle Aufgaben erfüllen, tarifnah bezahlt und freiwillig sein. Weiterlesen

Grundeinkommen

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird in der Linken als mögliches Instrument einer sanktionsfreien Existenzsicherung und gesellschaftlichen Umverteilung diskutiert. Entscheidend ist, dass es Armut verhindert und nicht den Sozialstaat ersetzt. Weiterlesen

Armutsbekämpfung

Armut ist kein individuelles Versagen, sondern Folge ungleicher Einkommen, hoher Wohnkosten und unzureichender sozialer Sicherung. Das Land kann Armut durch gebührenfreie Bildung, gute Arbeit und starke öffentliche Angebote wirksam verringern. Weiterlesen

Kinderarmut

Kinderarmut begrenzt Bildung, Gesundheit, Freizeit und gesellschaftliche Teilhabe. Kinder dürfen nicht für die finanzielle Lage ihrer Eltern verantwortlich gemacht werden. Weiterlesen

Gesundheit und Pflege

Gesundheitsversorgung ist Daseinsvorsorge und keine Ware. Alle Menschen müssen unabhängig von Einkommen und Wohnort Zugang zu Hausärzt:innen, Fachpraxen, Apotheken, Krankenhäusern, Therapien und psychosozialer Hilfe haben. Weiterlesen

Pflege

Pflege muss würdevoll, bezahlbar und personell gut ausgestattet sein. Beschäftigte und pflegende Angehörige dürfen nicht die Lücken eines unterfinanzierten Systems tragen. Weiterlesen

Geburtshilfe

Schwangere, Gebärende und Familien brauchen wohnortnahe, sichere und selbstbestimmte Geburtshilfe. Hebammen müssen verlässlich vergütet werden und gute Arbeitsbedingungen vorfinden. Weiterlesen

Drogen- und Suchtpolitik muss Gesundheit schützen, Risiken verringern und Hilfe ermöglichen. Kriminalisierung allein verhindert weder Konsum noch Abhängigkeit. Weiterlesen

Innenpolitik und Kommunales

Haushalt

Haushaltspolitik ist kein Selbstzweck. Sie entscheidet darüber, ob Bildung, Gesundheit, Kultur, Kommunen und soziale Infrastruktur verlässlich funktionieren und ob das Land in seine Zukunft investiert. Weiterlesen

Verwaltung

Eine moderne Verwaltung muss erreichbar, verständlich, rechtsstaatlich und digital nutzbar sein. Digitalisierung soll Wege verkürzen, darf aber persönliche Beratung und demokratische Kontrolle nicht ersetzen. Weiterlesen

Ein handlungsfähiger Staat braucht gut ausgebildete, fair bezahlte und ausreichend viele Beschäftigte. Der öffentliche Dienst ist Grundlage für Bildung, Sicherheit, Justiz, Gesundheit und funktionierende Kommunen. Weiterlesen

Polizei

Sicherheit braucht eine bürgernahe, gut ausgestattete und rechtsstaatlich kontrollierte Polizei. Effektive Strafverfolgung und der Schutz von Grundrechten gehören zusammen. Weiterlesen

Feuerwehr

Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz sichern Leben und öffentliche Infrastruktur. Ehrenamtliche Einsatzkräfte brauchen moderne Technik, gute Ausbildung und verlässliche Anerkennung. Weiterlesen

Kommunen

Städte, Gemeinden und Landkreise organisieren den Alltag der Menschen. Kommunale Selbstverwaltung braucht ausreichende Finanzen, demokratische Beteiligung und verlässliche Planung. Weiterlesen

Wasser, Energie, Wohnen, Abfall, Gesundheit und digitale Netze gehören zur Daseinsvorsorge. Öffentliche und gemeinnützige Träger sichern demokratische Kontrolle und verhindern, dass Grundversorgung allein nach Rendite organisiert wird. Weiterlesen

Ländliche Räume

Gleichwertige Lebensverhältnisse bedeuten, dass Bildung, Gesundheit, Mobilität, Kultur, Internet und soziale Beratung nicht von der Postleitzahl abhängen. Weiterlesen

Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung

Wirtschaft

Wirtschaftspolitik muss Beschäftigung, industrielle Wertschöpfung und ökologische Erneuerung verbinden. Öffentliche Förderung soll Unternehmen unterstützen, die gute Arbeit schaffen und langfristig in Thüringen bleiben. Weiterlesen

Studienbedingungen

Studieren darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängen. Gute Studienbedingungen umfassen bezahlbares Wohnen, auskömmliche Finanzierung, erreichbare Beratung und demokratische Mitbestimmung. Weiterlesen

Forschung und Innovation sollen gesellschaftliche Probleme lösen, gute Arbeit schaffen und ökologische Transformation ermöglichen. Öffentliche Förderung braucht transparente Ziele und einen erkennbaren Nutzen für die Allgemeinheit. Weiterlesen

Technologiepolitik entscheidet, welche Produktionsweisen und Geschäftsmodelle sich durchsetzen. Die Linke will sie demokratisch, sozial und ökologisch gestalten. Weiterlesen

Hochschulen

Hochschulen sind öffentliche Bildungs-, Forschungs- und Arbeitsorte. Sie brauchen verlässliche Finanzierung, demokratische Strukturen und Freiheit von kurzfristigem Sparzwang. Weiterlesen

Digitalisierung kann Arbeit erleichtern, darf aber nicht zu ständiger Erreichbarkeit, Leistungsüberwachung oder Arbeitsplatzabbau ohne soziale Absicherung führen. Weiterlesen

Wissenschaft braucht verlässliche Beschäftigung. Befristung, niedrige Löhne und kurze Vertragslaufzeiten schaden Forschung, Lehre und der persönlichen Lebensplanung. Weiterlesen

Demokratie braucht nachvollziehbares staatliches Handeln und wirksamen Schutz persönlicher Daten. Der Grundsatz lautet: private Daten schützen, öffentliche Daten nutzen. Weiterlesen

Tourismus

Tourismus schafft Arbeit und regionale Wertschöpfung, ist aber auf intakte Natur, Kultur, Mobilität und gute Arbeitsbedingungen angewiesen. Weiterlesen

Umwelt und Energie

Tierschutz ist eine öffentliche Aufgabe. Landwirtschaftliche Betriebe brauchen Unterstützung beim Umbau, während Verstöße wirksam kontrolliert und geahndet werden müssen. Weiterlesen

Klimaschutz und Anpassung an Klimafolgen müssen sozial gerecht gestaltet werden. Wasser, Böden, Artenvielfalt und Rohstoffe sind gemeinsame Lebensgrundlagen. Weiterlesen

Energie

Energie muss bezahlbar, klimaneutral und demokratisch kontrollierbar sein. Der Ausbau erneuerbarer Energien soll Wertschöpfung und finanzielle Vorteile vor Ort schaffen. Weiterlesen

Infrastruktur und Mobilität

Mobilität ist Voraussetzung für Arbeit, Bildung, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe. Ein guter ÖPNV muss verlässlich, barrierefrei und bezahlbar sein. Weiterlesen

Bahnverkehr

Die Bahn ist Rückgrat einer klimafreundlichen Mobilität. Thüringen braucht gute regionale Verbindungen, zuverlässige Anschlüsse und barrierefreie Bahnhöfe. Weiterlesen

Sichere Fuß- und Radwege ermöglichen selbstständige Mobilität, schützen Klima und Gesundheit und machen Orte lebenswerter. Weiterlesen

Wohnen ist ein Menschenrecht. Das Land muss bezahlbaren, barrierefreien und energetisch guten Wohnraum sichern und Mieter:innen vor überhöhten Kosten und unseriösen Vermietern schützen. Weiterlesen

Landesplanung soll gleichwertige Lebensverhältnisse ermöglichen und Nutzungskonflikte transparent lösen. Wohnen, Gewerbe, Energie, Natur und Mobilität müssen zusammen gedacht werden. Weiterlesen

Landwirtschaft

Landwirtschaft soll gute, bezahlbare Lebensmittel erzeugen, Natur und Böden schützen und den Betrieben ein verlässliches Einkommen ermöglichen. Weiterlesen

Thüringens Wälder leiden unter Dürre, Stürmen und Borkenkäfern. Waldumbau ist eine Generationenaufgabe und muss ökologische, wirtschaftliche und soziale Funktionen verbinden. Weiterlesen

Wild, Wald und Jagd

Jagdpolitik muss den Waldumbau unterstützen, Tierwohl beachten und ökologische Zusammenhänge berücksichtigen. Wald und Wild dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Weiterlesen

Europa, Kultur und Medien

Kultur für Alle

Kultur ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Zugang darf nicht am Einkommen, am Wohnort oder an Barrieren scheitern. Weiterlesen

Kulturinstitutionen

Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Archive und Gedenkstätten bewahren Wissen und schaffen öffentliche Debattenräume. Sie brauchen langfristige Sicherheit statt jährlicher Existenzkämpfe. Weiterlesen

Medien

Freie, unabhängige und vielfältige Medien sind unverzichtbar für Demokratie. Medienpolitik muss journalistische Qualität, lokale Öffentlichkeit und Medienkompetenz sichern. Weiterlesen

Europa

Europa muss sozial, demokratisch, friedlich und ökologisch weiterentwickelt werden. Thüringen profitiert von offenen Grenzen, Zusammenarbeit und europäischen Förderprogrammen. Weiterlesen

Justiz und Migration

Justiz

Ein sozialer Rechtsstaat muss für alle erreichbar sein. Gerichte und Staatsanwaltschaften brauchen genügend Personal, zügige Verfahren und unabhängige Entscheidungen. Weiterlesen

Migration

Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Not fliehen, haben Anspruch auf menschenwürdige Aufnahme. Integration gelingt durch Sprache, Wohnen, Bildung, Arbeit und gleiche Rechte, nicht durch Abschreckung. Weiterlesen

Gesellschaft und Demokratie

Demokratie

Demokratie lebt von Beteiligung, Transparenz und sozialer Sicherheit. Menschen müssen reale Möglichkeiten haben, Entscheidungen zu beeinflussen und ihre Rechte wahrzunehmen. Weiterlesen

Petitionen geben Menschen einen direkten Weg ins Parlament. Gute Bürgerbeteiligung beginnt früh, ist verständlich und kann Entscheidungen tatsächlich verändern. Weiterlesen

Verfassung

Die Thüringer Verfassung ist Maßstab staatlichen Handelns. Sie soll soziale Rechte, Demokratie, Nachhaltigkeit und den Schutz vor Diskriminierung verbindlich sichern. Weiterlesen

Frieden

Ohne Frieden ist soziale und ökologische Entwicklung nicht möglich. Die Linke steht für Diplomatie, Abrüstung und zivile Konfliktlösung. Weiterlesen

Antifaschismus gehört zum demokratischen Selbstverständnis Thüringens. Rechte, rassistische und antisemitische Gewalt sowie institutionelle Diskriminierung müssen konsequent bekämpft werden. Weiterlesen

Von A bis Z

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