Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember
Mit Blick auf den Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit mehr als 30 Jahren wird am Welt-Aids-Tag all jenen Menschen gedacht, die durch Aids verstorben sind. Dieser Tag gewinnt in der aktuellen krisenbehafteten Zeit umso mehr an Bedeutung, da er die Krankheit wieder ins Bewusstsein der Menschen zurückholt und damit auch auf die Diskriminierung aufmerksam macht, die Menschen mit HIV in unserer Gesellschaft erleben.“ Weiterlesen
Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen: Gewaltschutz ernst nehmen - Strukturen ausbauen
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie frauen-, behinderten- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gewalt gegen Frauen ist in Deutschland leider noch immer alltäglich. Fast jede dritte Frau hat in ihrem Leben Gewalt erfahren. Besonders sind Frauen von Gewalt in der Partnerschaft oder häuslicher Gewalt betroffen.“ Weiterlesen
Niedrigere „Sonderbedarfsstufe“ für alleinstehende erwachsene Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften verstößt gegen Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Mit dem heute veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 2 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) unvereinbar ist. Vor diesem Hintergrund erklärt Sascha Bilay, kommunal- und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz
Über den derzeitigen Stand der Haushaltsverhandlungen und zum weiteren Verfahren im Umgang mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf werden die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Steffen Dittes (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) während einer Pressekonferenz informieren, zu der wir Sie herzlich einladen. Zeit: Freitag, 25. November 2022, 10.30 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Funktionsgebäude, Raum 201 Wir würden uns freuen, Sie zu unserer Pressekonferenz begrüßen zu können. Weiterlesen
„Thüringen überall gleich gut – Medizinische und pflegerische Grundversorgung in Thüringen“ - Thematische Fraktionssitzung in Sömmerda
„Thüringen überall gleich gut – Medizinische und pflegerische Grundversorgung in Thüringen“ - das war das Thema der heutigen thematischen und öffentlichen Sitzung der Fraktion DIE LINKE in Sömmerda. Während eines gemeinsamen Austauschs mit Akteur:innen aus der Gesundheitsversorgung und des Gesundheitswesens wurden Entwicklungen dieser Bereiche und daraus folgende Herausforderungen diskutiert. Weiterlesen
Stopp der völkerrechtswidrigen Angriffe
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat heute auf ihrer auswärtigen Sitzung in Sömmerda den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf die kurdischen Gebiete in Syrien und im Irak verurteilt und den sofortigen Stopp der Angriffe gefordert. Die Abgeordneten bekundeten ihre Solidarität mit den Menschen in der Region und den Verteidigern der autonomen Selbstverwaltung in Nordostsyrien. Weiterlesen
Thüringer NSU-Helfer muss zurück ins Gefängnis – richtige Entscheidung des Bundesgerichtshofes
Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Verbüßung der Reststrafe des verurteilten NSU-Unterstützers Ralf Wohlleben erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wohlleben wurde wegen Beihilfe zum Mord verurteilt, da er mitverantwortlich dafür ist, dass neun Menschen aus rassistischen Motiven getötet wurden. Dass er seine 10-jährige Haftstrafe nie vollumfänglich absitzen musste, war für viele, insbesondere Angehörige der NSU-Opfer, unerträglich. Absehbar war auch, dass es keinerlei Distanzierung von der mörderischen, neonazistischen Ideologie durch Wohlleben geben wird. Wie prognostiziert wurde er in lange aktive, ihn ideologisch unterstützende Neonazi-Netzwerke nach seiner Haftentlassung aufgenommen. Ob ehemalige Akteure des ‚Thüringer Heimatschutzes‘ (THS) oder von ehemaligen THS‘lern aufgebaute Strukturen wie ‚Turonen‘ sowie die völkische ‚Artgemeinschaft‘ - die Kameraden unterstützten den Rechtsterroristen während und nach dem Prozess.“ Weiterlesen
Landesentwicklungsplan bringt mehr Gerechtigkeit
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten neuen Landesentwicklungsprogramm erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir begrüßen, dass der neue Landesentwicklungsplan mehr Platz für die Windenergie, auch im Forst, vorsieht. Damit gibt es mehr Verteilungsgerechtigkeit zwischen den Planungsregionen. Auch industrienahe Standorte außerhalb von Vorranggebieten dürfen nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden. Weiterhin ist es gut, dass die Kommunen und damit die Menschen vor Ort mehr eigene Entscheidungskompetenz erhalten und somit eigene kleinräumige Planungen vornehmen können.“ Weiterlesen
Bürgergeld verdient seinen Namen nicht
Anlässlich des Kompromisses der Ampelkoalition mit der CDU zum Bürgergeld erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem heute ausgehandelten Kompromiss wird das geplante Bürgergeld der Ampelkoalition endgültig verwässert. Mit der Inkaufnahme von verschärften Sanktionen und einem verringerten Schonvermögen macht die Ampel nun deutlich, dass mit dem Bürgergeld kein Aufbruch und damit keine Abkehr von Hartz IV geplant ist.“ Weiterlesen
Mit Oberzentrum Eisenach löst Landesregierung Versprechen für Verlust der Kreisfreiheit ein
„Mit der Entscheidung, Eisenach den Status eines Oberzentrums zuzuerkennen, löst die Landesregierung das politische Versprechen für den Verlust der Kreisfreiheit ein. Hingegen wird der Status Oberzentrum für die weiterhin kreisfreie Stadt Suhl keinen Aufwind für Südthüringen bedeuten und Nordhausen spielt im aktuellen Prozess keine Rolle“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen
Dittes zur Absage der CDU zu Haushaltsgesprächen heute
Die Teilnahme an der für heute anberaumten Beratung zum Haushalt zwischen LINKE, SPD und Grüne sowie CDU und FDP wurde durch CDU und FDP kurzfristig abgesagt. Ursprünglich war verabredet, heute über Fragen der CDU zu Rücklagenentwicklung und Finanzierungssicherheit bis 2025 zu reden. Die Finanzministerin hatte zugesagt, über die Finanzentwicklung zu informieren und damit einem Wunsch der CDU entsprochen. Stattdessen verwies der CDU-Fraktionsvorsitzende in seiner Begründung der Absage auf ein stattgefundenes Gespräch mit dem Ministerpräsidenten und der Finanzministerin und auf durch die Landesregierung aus seiner Sicht zu erbringende Vorschläge. Dazu der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes: Weiterlesen
König-Preuss widerspricht Innenminister: Thüringen ist weiterhin „Rechtsrock-Land“
Anlässlich der heutigen Berichterstattung, dass in Thüringen das Geschäft mit Rechtsrock-Konzerten nicht mehr tragen würde, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Thüringen war vor den bundesweit medial beachteten großen Rechtsrock-Konzerten als Rechtsrock-Land bekannt und ist es als solches weiterhin, unabhängig davon, ob derartig große Rechtsrock-Events jährlich stattfinden. Die extrem rechte Musikszene in Thüringen besteht weiter fort. Themar 2017 und die folgenden Groß-Events der rechten Szene dürfen und können nicht als Vergleichsmaßstab herangezogen werden, auch wenn es zuletzt vor allem coronabedingte Veränderungen gab.“ Weiterlesen
Das neue Thüringer Schulgesetz von R2G
Im Dezember 2022 werden die Fraktionen von Rot-Rot-Grün einen Gesetzentwurf für Änderungen im SchulGesetz zur Modernisierung des Schulwesens in den Landtag einbringen, welcher in den darauffolgenden Wochen im Bildungsausschuss beraten werden soll. In der Anhörung haben Schüler:innen- und Elternvertretung, Gewerkschaften, wissenschaftliche… Weiterlesen
DIE LINKE liest zum Vorlesetag 2022
Die Linksfraktion hat sich entschieden, zum diesjährigen #Vorlesetag eine gemeinsame Aktion zu starten: Wir lesen Märchen und Geschichten vor. Mit dabei sind Steffen Dittes (»Jack und die Bohnenranke«), Katinka Mitteldorf (»Die Schneekönigin«) und Bodo Ramelow (»Der gestiefelte Kater«). Das Ergebnis gibt’s bei YouTube zu sehen, aber auch als… Weiterlesen
Gesundheit. Überall gleich gut. Der Video-Podcast.
Wir möchten uns mit den Thüringerinnen und Thüringern zusammen über die Herausforderungen und Ideen rund um die Notwendigkeiten für eine flächendeckende medizinische und pflegerische Grundversorgung auf dem Land und in der Stadt austauschen. Hier wollen wir die Fragen stellen: Vor welchen Herausforderungen steht die Gesundheitsversorgung in… Weiterlesen