Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme des Anzuhörenden Dr. Hendrik Cremer vom Institut für Menschenrechte: Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme des Anzuhörenden Dr. Christian Conrad: Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme des Anzuhörenden Chan-Jo Jun, Mitglied am Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Weiterlesen

Zur erneuten Preiserhöhung beim Deutschlandticket erklärt Andreas Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung im Thüringer Landtag zur Prüfung eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD erklärt Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke: Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die vorgestellten Pläne des Infrastrukturministeriums in Sachen Mietzuschuss: „Die Ankündigungen aus dem Infrastrukturministerium, zu hohe Mieten bezuschussen zu wollen, klingen passabel. Doch dahinter steckt eine unsoziale Wohngeldkürzung auf Bundesebene und der scheinbar fehlende Wille dieser… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung der Novelle des Thüringer Landesmediengesetzes erklärt Katja Mitteldorf, medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Ich nehme zunächst wohlwollend zur Kenntnis, dass die Landesregierung den Fokus meiner Fraktion, die dezentrale Bürgermedienlandschaft zu stärken, zumindest mitgedacht hat. Allerdings bleibt sie weit hinter den Möglichkeiten zur Unterstützung der… Weiterlesen

Die Staatliche Grundschule Tannroda aus Bad Berka ist beim Deutschen Schulpreis erfolgreich gewesen. Zu diesem Erfolg gratuliert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und sagt: „Die Grundschule Tannroda zeigt, wie die Zukunft der Bildung aussehen kann. Keine Ziffernnoten, sondern eigene Leistungsmaßstäbe sind ein Beispiel für einen… Weiterlesen

Der 100-jährige Holocaust-Überlebende Dr. Leon Weintraub hat sich mit einer eindringlichen Stellungnahme vor der mündlichen Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren an den Thüringer Landtag gewandt. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Dass sich einer der letzten Überlebenden der Shoa mit 100 Jahren an den Landtag wendet, sollten wir… Weiterlesen

Die Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Der Wolf im Landesjagdrecht“ des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Jens Thomas zeigen aus seiner Sicht deutlich, dass wirksamer Herdenschutz der entscheidende Faktor zur Vermeidung von Wolfsrissen ist und sagt: „Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Gerade bei Schafen und Ziegen finden Übergriffe… Weiterlesen

Am 28. September findet der jährliche Safe Abortion Day statt. Vor diesem Hintergrund kritisiert Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die weiterhin bestehende Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen: „Es sind nunmehr knapp sieben Jahre, die seit der Streichung des Informationsverbotes für Schwangerschaftsabbrüche nach § 219a… Weiterlesen

„Die Ankündigung der US-Kongressabgeordneten Anna Paulina Luna, wegen eines parlamentarischen Antrags in Thüringen Einreisebeschränkungen gegen Abgeordnete anzustreben, ist ein bemerkenswerter Versuch, von außen politischen Druck auf ein deutsches Parlament auszuüben und durch die Einschüchterung von Abgeordneten die Anhörung zu sabotieren. Wer einen Antrag stellt oder unterstützt, muss das allein… Weiterlesen

Wenn Eltern wegen eines kranken Kindes nicht arbeiten können, zahlt ihre Krankenkasse unter bestimmten Voraussetzungen Kinderkrankengeld. Derzeit gibt es dafür 15 Arbeitstage pro Kind und Elternteil im Jahr, für Alleinerziehende 30 Tage. Laut Aussage von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann will er diese Regelung Ende 2026 auslaufen lassen. Diese Pläne kritisiert Lena Saniye Güngör,… Weiterlesen

Das Statistische Landesamt vermeldet für die ersten sechs Monate 2026 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in Thüringen um 0,8 % im Vergleich zum ersten Halbjahr 2025. Während in der Bundesrepublik insgesamt die Wirtschaftsleistung um 0,9 % stieg, befindet sich Thüringen mit diesem Rückgang allein auf weiter Flur auf dem letzten Platz der wirtschaftlichen Entwicklung im Vergleich aller… Weiterlesen

Morgen findet im Thüringer Landtag im Bildungsausschuss auf Initiative der Fraktion Die Linke eine mündliche Anhörung zum Thema „Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft“ statt. Bereits im letzten Jahr hatten die Mitglieder des Landtags im Zuge der Haushaltsverhandlungen mehr finanzielle Mittel freigegeben, um die gestiegenen Bedarfe abzudecken. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische… Weiterlesen

Zu den polizeilichen Maßnahmen wegen des Zeigens eines Plakats mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“ in Fürstenwalde erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die erhobenen Vorwürfe sind absurd, das bestätigte nun auch die zuständige Staatsanwaltschaft. Die behaupteten Verdachtsmomente existieren nicht.… Weiterlesen

Vertreter*innen des Freistaats Thüringen sind wiederholt bei Veranstaltungen im Landgasthof Marlishausen aufgetreten, einer Immobilie, die der Verfassungsschutz selbst als Beispiel für eine „rechtsextremistisch genutzte“ Gaststätte aufführt. Der Landgasthof wurde 2011 vom damaligen Vorsitzenden der extrem rechten „Schlesischen Jugend – Bundesgruppe“ und ihrer Thüringer Landesgruppe erworben.… Weiterlesen

Im Rahmen der letzten Sitzung der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Thüringer Landtag fand eine öffentliche Anhörung mit geladenen Expert*innen zum Thema soziale Ungleichheit, Inklusion und Teilhabe statt. Dazu erklären Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke und Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion Die Linke und Mitglied in der Enquetekommission: Weiterlesen

Zum 35. Jahrestag des rassistischen Pogroms in Hoyerswerda erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus und Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Heute jähren sich die rassistischen Angriffe in Hoyerswerda im September 1991 zum 35. Mal. Das Pogrom steht bis heute gemeinsam mit Rostock, Mölln und Solingen beispielhaft für das Zusammenspiel von rassistischer… Weiterlesen

Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den heute vorgestellten Ergebnissen des 23. INSM-Bildungsmonitors und der Einschätzung des Bildungsministers: „Die Ergebnisse des Bildungsmonitors bestätigen: Zeitnah wird der demografische Wandel die Grund- und weiterführenden Schulen erreichen. Um die Bildungspotenziale wieder anzuheben,… Weiterlesen

In der Regierungsbefragung im Thüringer Landtag hat Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, den Ministerpräsident zu den geplanten Kürzungen beim Wohngeld befragt. Die Abgeordnete fragte, ob die Thüringer Landesregierung diesen Kürzungen im Bundesrat ihre Zustimmung verweigern werde. Zur Antwort des Ministerpräsidenten erklärt die Abgeordnete: Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur Anwesenheit eines extrem rechten Aktivisten der „Identitären Bewegung“ als Mitarbeiter im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit für die AfD im Thüringer Landtag: „Die AfD Thüringen bleibt sich treu und schart einen weiteren Aktivisten aus dem identitären… Weiterlesen

Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die Äußerungen von Finanzministerin Katja Wolf zu möglichen Einsparungen im Thüringer Theaterbereich: Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der neuen PISA-Studie stellt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fest: „Das Bildungssystem muss endlich grundlegend reformiert werden. Die Ergebnisse der PISA-Studie sind erschreckend und die Probleme sind hausgemacht. Länder wie Estland und Finnland machen es uns vor: längeres gemeinsames Lernen und kompetenter Umgang… Weiterlesen

Der Polizeieinsatz gegen einen Künstler bei der Kundgebung „Gutes für Gera“ wirft erhebliche Fragen zum Umgang mit Kunst- und Meinungsfreiheit auf. Nach Schilderung der Veranstaltenden wurde der Künstler nach seinem Auftritt gestoppt, einer polizeilichen Maßnahme unterzogen und sein Notizbuch sollte eingesehen werden, offenbar wegen des Verdachts einer „Verunglimpfung des Staates“. Weiterlesen

Mit Blick auf das Interview der Thüringer Wirtschaftsministerin Colette Boos-John mit dem Portal „Fokus Thüringen“ erklärt der Linke-Fraktionsvorsitzende Christian Schaft: Weiterlesen

„Das BSW und seine (ehemaligen) Mitglieder stürzen Thüringen ins Chaos und schaffen für die Menschen noch mehr Unsicherheit in ohnehin schon unsicheren Zeiten. Sahra Wagenknecht und ihre Unterstützer agieren ähnlich zerstörerisch wie die die AfD. Der Gründungskonsens war eine Lüge: sie haben versprochen, alles besser zu machen, doch es wird alles immer schlimmer. Mit dem Zerfall des BSW ist die… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärte in der Sendung „Markus Lanz“ vom 3. September mit Blick auf die jüngsten Austritte aus der Thüringer BSW-Fraktion am zurückliegenden Mittwoch und die darauf folgende Ankündigung der AfD-Fraktion einen Antrag auf Auflösung des Landtages zu stellen: Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Abgeordnete im Thüringer Landtag, gratuliert der Mobilen Beratung in Thüringen MOBIT zum 25-jährigen Jubiläum: „25 Jahre MOBIT bedeuten 25 Jahre engagierte Dokumentation, Beratung und Unterstützung im Umgang mit der extremen Rechten in Thüringen. Herzlichen Glückwunsch und danke für die großartige Arbeit und euer Durchhaltevermögen. Als Fraktion Die Linke stehen wir immer… Weiterlesen