Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
Erinnerung an die „Rosa-Winkel-Häftlinge“ des KZ Buchenwald
Anlässlich der heutigen Gedenkfeier für die „Rosa-Winkel-Häftlinge“ des Konzentrationslagers Buchenwald erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Den ‚Rosa Winkel‘ mussten Inhaftierte als Zeichen ihrer Homosexualität tragen. Mit der Gedenkveranstaltung wollen wir diesen Männern gedenken und ein klares Zeichen gegen Intoleranz und Diskriminierung setzen.“ Zwischen 1937 und 1945 waren im KZ Buchenwald 650 Homosexuelle im ehemaligen Block 45 inhaftiert. Jeder Dritte von ihnen überlebte die Gräuel des Lagers nicht. An ihren Leidensweg wird heute gedacht. Weiterlesen
Turonen-Prozess beginnt: Verbindungen von Neonazis und Organisierter Kriminalität
Nach der Razzia des Landeskriminalamt Thüringen gegen die Neonaziszene vergangene Woche und dem Beginn des Turonen-Prozesses am kommenden Mittwoch resümiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus im Thüringer Landtag: „Nachdem im Februar 2021 bereits die erste Reihe der ‚Turonen‘ verhaftet werden konnte, wurden mit der zweiten Welle letzte Woche weitere Führungspersonen und Unterstützer einschließlich Mitglieder der zugehörigen ‚Garde 20“ inhaftiert. Damit sind die Turonen/Garde 20 vorerst nur noch stark eingeschränkt handlungs- und aktionsfähig. Von den Turonen gingen nicht nur kriminelle Machenschaften und erhebliche Gefährdungspotenziale aus, vielmehr hat das LKA durch die Ermittlungen und Verhaftungen Strukturen empfindlich getroffen, die zur Umsetzung ihrer Ideologie auch bereit waren, Menschen umzubringen.“ Dafür sprechen sowohl die sichergestellten scharfen Waffen als auch durch Mitglieder der Turonen verbreitete Mordaufrufe. Weiterlesen
Für die sexuelle Selbstbestimmung der Frauen braucht es mehr als die Streichung des § 219a
Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Abstimmung im Bundestag über die Aufhebung des § 219a StGB: „Die Aufhebung des Verbotes über Leistungen zum Schwangerschaftsabbruch zu informieren, ist ein erster wichtiger Schritt für die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen. Trotzdem geht der heutige Beschluss nicht weit genug: Erst mit der Streichung des § 218 StGB wird ein Schwangerschaftsabbruch auch tatsächlich entkriminalisiert.“ Weiterlesen
Sozial gerecht - Anspruch der Linken an Transformationsprozesse
Anlässlich der Konferenz für eine sozial-ökologische Transformation in Thüringen erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Sozial gerecht – das ist der linke Anspruch an sozial-ökologische Transformationsprozesse. Wenn wir in der heutigen Konferenz über die Aufgaben und die Rolle der verschiedenen Akteur:innen in den Transformationsprozessen sprechen, ist für uns klar, niemand darf abgehängt, diskriminiert oder benachteiligt werden. Weiterlesen
Gesetzliches Verbot von Energiesperren sofort
Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, zu aktuellen Medienberichten, dass die Bundes-SPD ein zügiges gesetzliches Verbot von Energiesperren für Privathaushalte fordert: „Das gesetzliche Verbot von Energiesperren bei Gas, Strom, Wärme ist angesichts der dramatischen Entwicklung der Energiepreise und der gleichzeitig anziehenden Inflation schon längst überfällig. Daher ist es sehr zu begrüßen, dass die Bundes-SPD nun eine seit langem von der LINKEN erhobene Forderung nach einem solchen gesetzlichen Verbot von Energiesperren endlich aufgreift und ankündigt, dass es bis zum Herbst auch umgesetzt werden soll.“ Weiterlesen
Alles, nur nicht bürgerlich: „Bürger für Thüringen“ sind rechtes Sammelbecken
Zur Ankündigung der früheren FDP-Abgeordneten Ute Bergner, die der „Querdenker“-nahen Gruppierung vorsteht, gemeinsam mit drei früheren Abgeordneten der AfD-Fraktion eine parlamentarische Gruppe im Thüringer Landtag zu bilden, erklärt Katharina König-Preuss Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Die Bürger für Thüringen haben bereits Schnittmengen zur rechten Querdenker-Bewegung und verschwimmen mit dieser teils personell. Sie verbreiten Verschwörungserzählungen und gefährliche Falschinformationen, sind mitverantwortlich für rechtswidrige Corona-Proteste und standen mit AfD und Neonazis gemeinsam auf der Straße, daher wundert diese Entscheidung nicht.“ Weiterlesen
Mehr Praxisorientierung im Unterricht – zu Besuch in der Werkstattschule Jena
Die positiven Auswirkungen von praxisorientiertem Unterricht auf die Persönlichkeitsentwicklung, vielseitige Bildung und allgemeine Lernmotivation von Schülerinnen und Schülern, insbesondere, wenn diesen das schulische Lernen schwerfällt, ist vielfach erwiesen. „Innovative Bildungskonzepte, die auf praxisorientierte Methoden und Inhalte aufbauen, gehören sowohl zur gegenwärtigen Thüringer Schullandschaft als auch zur Geschichte der Thüringer Bildungstradition. Im Interesse von Schülerinnen und Schülern sollten praxisorientierte Ansätze unterstützt und ausgebaut werden“, unterstreicht Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzender des Bildungsausschusses des Landtages. Weiterlesen
Start der Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut.“
Die mehr als 2 Millionen Thüringerinnen und Thüringer leben in 631 Städten und Gemeinden. Die Entscheidung über die Wahl des Lebensortes wird dabei von vielen Faktoren bestimmt, die zusammen über die Lebensqualität entscheiden. Der Zugang zu Arbeit, Bildung und gesundheitlicher Versorgung sind dabei ebenso entscheidend wie Mobilität, Wohnraum, kulturelle und soziale Angebote sowie Erholungsmöglichkeiten. Politisches Ziel der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ist es, für Lebensverhältnisse in Thüringen zu sorgen, dass Menschen frei von ökonomischen oder strukturellen Zwängen über ihren Lebensort und den ihrer Kinder entsprechend ihren persönlichen Vorstellungen entscheiden können. Für den ländlichen Raum bedeutet dies, Nachteile und Hürden abzubauen, die im ländlichen Raum lebenden Menschen eine gleichwertige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erschweren oder verhindern. Weiterlesen
Bafög-Reform ist völlig unzureichend
Der Bundestag hat heute eine Erhöhung der Bafög-Sätze um knapp sechs Prozent beschlossen. „Dies ist allerdings nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Für eine grundlegende Reform, wie sie die Ampelkoalition angekündigt hatte, ist leider nicht gesorgt wurden“, kritisiert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
König-Preuss verlangt konsequenteres Vorgehen gegen Antisemitismus
„Der Staat und die ganze Gesellschaft sind aufgefordert, ihr Engagement gegen Antisemitismus auf den Prüfstand zu stellen“, fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die aktuellen Zahlen aus der Antwort auf ihre Kleine Anfrage (siehe Anhang) zu antisemitischen Straftaten und Übergriffen, die sie jedes Jahr stellt, belegen eine Zunahme antisemitischer Straf- und Gewalttaten im Freistaat. Weiterlesen
Weltflüchtlingstag erinnert an unsere Verantwortung
Zum heutigen Weltflüchtlingstag, der jährlich am 20. Juni von den Vereinten Nationen begangen wird, erklärt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Der Weltflüchtlingstag erinnert uns einmal mehr an die Verantwortung, die wir gegenüber den weltweit mehr als 100 Millionen geflüchteten Menschen haben. Dazu gehört unter anderem, dass wir in Deutschland und speziell in Thüringen im Sinne einer menschenrechtsorientierten Geflüchtetenpolitik alles dafür tun, dass durch Flucht getrennte Familien wieder zusammen finden, dass Menschen nicht in Krisengebiete oder anderswohin abgeschoben werden und dass allen die hier sind, eine vernünftige Bleibeperspektive und Zukunft eröffnet wird.“ Weiterlesen
Mittwoch: Fraktionssitzung zu sozial-ökologischer Transformation der Automotive-Industrie am Mittwoch in Eisenach
Mit dem Beschluss des EU-Parlaments vom 8. Juni 2022, den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 zu verbieten, wird der Druck auf eine schnelle Umsetzung der Transformation in der Automotive-Industrie weiter steigen. Ziel ist die Umsetzung einer klimaneutralen Wirtschaftspolitik und damit die Reduzierung der Emissionen bis 2030 um 55 Prozent gegenüber dem Stand von 1990. Weiterlesen
Thüringen. Überall gleich gut. Der Video-Podcast.
Mit der Kampagne „Thüringen. Überall gleich gut.“ startet die Linksfraktion im Thüringer Landtag eine intensive politische Auseinandersetzung, welche das Ziel verfolgt, ein thüringenspezifisches Konzept zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse weiterzuentwickeln. Mit dem Konzept soll ein Wegweiser für den Aufbau flächendeckender und... Weiterlesen
08. Mai 2022: Kein Tag des Schweigens
Der 8. Mai hat in jedem Jahr für viele Menschen sehr unterschiedliche Bedeutungen. In erster Linie ist der 8. Mai ein Tag des Erinnerns, ein Tag des Gedenkens an die Opfer des deutschen Faschismus und des Zweiten Weltkriegs. Dieser Tag erinnert auch an die Opfer, die die Alliierten Armeen erbracht haben, um die Welt vom Faschismus zu befreien. Der... Weiterlesen
Wie weiter mit #IchBinHanna Konferenz – Die Keynotes
Seit Juni 2021 machen sich zehntausende Wissenschaftler:innen unter dem Twitter-Hashtag #IchBinHanna für Dauerstellen in Hochschule und Forschung stark und lenken damit den Fokus auf prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Auch in Thüringen brennt vielen Betroffenen das Thema unter den Nägeln. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat... Weiterlesen