Nachrichten aus der Fraktion
Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
Leichtes Plus bei Petitionseingängen im Jahr 2020
Laut des heute im Landtag vorgestellten Petitionsberichtes erreichten im Jahr 2020 insgesamt 801 Petitionen den Thüringer Landtag. „Nach einem Rückgang der eingegangenen Petitionen in den Jahren 2018 und 2019 bedeutet dies ein Plus bei den Eingängen von rund 5 Prozent im Verhältnis zum Jahr 2019“, so Anja Müller, LINKE-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuss. Etwa jede zehnte Petition habe sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie mit den Maßnahmen zu deren Bewältigung befasst. Insbesondere seien die Einzelbereiche „Gesundheit“ und „Bildung“ betroffen gewesen. Weiterlesen
Video: Aktuelle Stunde zur gescheiterten Neuwahl in Thüringen
Heute im PlenumTh: Aktuelle Stunde zum Thema der gescheiterten Neuwahl in Thüringen. Dazu erklärt Steffen Dittes: „Das Thema der gescheiterten Neuwahl steht eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung, aber viele Menschen im Land interessiert natürlich, wie es nun weitergeht. Es gibt keine klare Mehrheit im Thüringer Landtag. Das heißt, es wird darauf ankommen, wie sich in der Zukunft demokratische Entscheidungen im Parlament entwickeln und verhandelt werden. Darüber wollen wir heute in der aktuellen Stunde reden. Weiterlesen
Aktuelle Stunde der Linksfraktion
Für die morgen bevorstehende Plenartagung hat die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Ursachen, Entscheidungen und Schlussfolgerungen zum 19. Juli 2021“ beantragt. „Mit dem bevorstehenden Auslaufen des Stabilitätspaktes zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU müssen neue und konstruktiv tragfähige Vereinbarungen getroffen werden. Hierauf das Augenmerk aller demokratischen Abgeordneten des Landtags zu richten, dient diese Aktuelle Stunde“, begründet Steffen Dittes, Vorsitzender der Linksfraktion. Weiterlesen
Linksfraktion begrüßt Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V.“
Mit Blick auf den Vorschlag von „Mehr Demokratie e.V.“, die Unterschriftenhürden für Bürgeranträge deutlich abzusenken, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bisher ist der Bürgerantrag ein zahnloser Tiger. Daher ist der Vorschlag von 'Mehr Demokratie e.V.' vollkommen richtig.“ Weiterlesen
Koalitionsfraktionen ziehen Antrag zur Auflösung des Landtages zurück
„Es ist bitter aber wir ziehen den Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtages zurück. Wir tun das auch aus Verantwortung vor dem Parlament und den Abgeordneten, denen es wichtig war, die Auflösung nicht mit Stimmen der Afd zu vollziehen“, so Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes. „Wir haben uns mit dieser Entscheidung sehr schwer getan, aber die Stabilitätspartner von LINKE, SPD, Grüne und CDU können das nötige Quorum von 60 Stimmen am Montag nicht garantieren. Wir als LINKE waren bis zuletzt überzeugt, dass diese Neuwahlen notwendig sind“, sagte Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes bei einer Pressekonferenz am Freitag im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Stärkung der Inklusion in Thüringen scheitert an der CDU
Anlässlich des Scheiterns der Verfassungsreform aufgrund des Rückzugs der CDU erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Ich trage tiefes Entsetzen in mir, wie die CDU die Belange von Menschen mit Behinderungen mit Füßen tritt und so schamlos die Verankerung der Inklusion in der Thüringer Verfassung aufkündigt.“ Weiterlesen
Video: CDU lässt geplante Verfassungsreform platzen
„Nicht nur das ewige Geplänkel um die Neuwahl, sondern auch die gestrige Absage an die lange geplante Verfassungsreform beweisen: Die #CDU in #Thüringen ist ein zerrissener #Trümmerhaufen, auf dessen Wort man sich nicht mehr verlassen kann. Auch deshalb #NeuwahlenJetzt!“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung. Weiterlesen
Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen
Die Pädagog:innen an den Kindergärten und Schulen, die Eltern, die Kinder und Jugendlichen selbst sowie alle anderen Bildungsbeteiligten haben während der letzten Monate enorm viel geleistet, um die Bildungsprozesse trotz aller Erschwernisse weiter zu ermöglichen und Ab- und Einbrüche in den Bildungsbiografien unserer Kinder und Jugendlichen zu verhindern. Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, führt dazu aus: „Heute ist klar, dass es ein einfaches Zurück in den Zustand vor der Pandemie nicht geben kann und auch nicht geben darf.“ Er bedankt sich weiter bei allen Beteiligten, die in den letzten Monaten für die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen gearbeitet haben und denkt, dass im neuen Schuljahr die Konzentration endlich wieder auf den pädagogischen Kernaufgaben liegen kann. Weiterlesen
Fadenscheinige Argumente der CDU sind „dreiste Lügen“
Mit Blick auf die durch die CDU geplatzte Verfassungsreform bezeichnet Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die von der CDU vorgetragenen Argumente als „dreiste Lügen“. „Offenkundig hatte die CDU in Thüringen nie vor, die Verfassung zu modernisieren und dafür in ihren eigenen Reihen auch keine Mehrheit gefunden“, so die LINKE Abgeordnete. Fadenscheinige Argumente wie das Konnexitätsprinzip darzulegen, entkräftet Müller damit, dass „selbstverständlich auch die Linksfraktion mehrere Vorschläge dazu auf den Tisch gelegt hat und in der öffentlichen Anhörung des Verfassungsausschusses selbst der Gemeinde- und Städtebund Thüringen den CDU-Entwurf verriss.“ Weiterlesen
CDU-Fraktion lässt geplante Verfassungsreform platzen
„Die Entscheidung der CDU-Fraktion, sich jeder Änderung der Verfassung nun zu verweigern, ist ein Schlag ins Gesicht der Hunderttausenden in Thüringen ehrenamtlich aktiven und engagierten Menschen. Dass die CDU neben dem Schutz und der Förderung des Ehrenamtes auch die bereits inhaltlich geeinten Staatsziele zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen, des Prinzips der Nachhaltigkeit, die Aufnahme des Schutzes vor Altersdiskriminierung, die umfassende Umsetzung der UN-Menschrechtspakte, die Stärkung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen ebenso nun für erledigt erklärt, missachtet einen von vielen Anzuhörenden begründet vorgetragenen Modernisierungsbedarf der Thüringer Verfassung“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Steffen Dittes. Weiterlesen
Irgendwas mit Umwelt
Am 27.05.2021 sendeten wir unsere große Live Show »Irgendwas mit Umwelt« aus dem Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt. Katja Maurer, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag und umweltpolitische Sprecherin, lud ein zum Talk über Energie und Nachhaltigkeit mit vielen Gästen aus der Welt von Wissenschaft und Naturschutz. Hier könnt ihr die ganze Sendung noch einmal Revue passieren lassen.
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Familien brauchen Erholung!
Durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie waren und sind Familien mit Kindern in besonderer Weise belastet. Nach einer erfolgreichen ersten Programmphase im Jahr 2020 verlängert das Thüringer Sozial- und Familienministerium daher gemeinsam mit den Thüringer Familienferienstätten das Angebot geförderter Familienerholungen in der Zeit der Pandemie.
Liebt doch, wen ihr wollt! Unsere Forderungen
LGBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte, aber diese werden in Deutschland leider ständig von der Bundesregierung blockiert. Wo bleibt der Schutz im Grundgesetz? Warum wird das verfassungswidrige Transsexuellengesetz nicht abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt? Wir haben unsere Forderungen in diesem Flyer gesammelt.
#DreissigJahre
Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.
Videos aus der Fraktion
PK zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes
In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. Weiterlesen
Fahrt aufnehmen für den sozial-ökolgischen Wandel
Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen
#PlenumTh: CDU zeigt erneut erhebliche Schwächen im Kampf gegen Rechts
Die CDU Fraktion beantragt im Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss zum Thema politisch motivierter Gewalt, doch die Sache hat einen gehörigen Haken: Katharina König-Preuss deckt in ihrer Rede erneut erhebliche Schwächen der CDU im Kampf gegen Rechts auf. Weiterlesen
Aktuelle Stunde zur gescheiterten Neuwahl in Thüringen
Zur heutigen Aktuellen Stunde im #PlenumTh zum Thema der gescheiterten Neuwahl in Thüringen erklärt Steffen Dittes: „Es wird darauf ankommen, wie sich demokratische Entscheidungen in Zukunft im Thüringer Landtag entwickeln und verhandelt werden. Darüber wollen wir heute sprechen.“ Weiterlesen
CDU lässt geplante Verfassungsreform platzen
„Nicht nur das ewige Geplänkel um die Neuwahl, sondern auch die gestrige Absage an die lange geplante Verfassungsreform beweisen: Die #CDU in #Thüringen ist ein zerrissener #Trümmerhaufen, auf dessen Wort man sich nicht mehr verlassen kann. Auch deshalb #NeuwahlenJetzt!“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung. Weiterlesen