Nachrichten aus der Fraktion
Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
Gastronomie-, Beherbergungs- und Tourismusbranche brauchen mehr Unterstützung
„Die Zahlen zu drohenden Schließungen und Insolvenzen im Gast-, Beherbergungs- und Tourismusgewerbe sind alarmierend. Viele Betriebe stehen durch die Corona-Pandemie bedingten Schließungen extrem unter Druck wie die Aktion ‚Leere Stühle Jena‘ zeigt. Durch die vom Bund überfälligen Finanzhilfen droht vielen Betrieben existenzielle Not, weshalb nachgesteuert werden muss, um eine schnelle und unbürokratische Auszahlung der Gelder zu gewährleisten“, fordert Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Fachhochschulen stärken
Fachhochschulen sind nicht nur in der Lehre, sondern zunehmend auch in der Forschung wichtige Akteure. Daher fordern LINKE-Wissenschaftspolitiker*innen aus dem Bund und den Ländern, die Fachhochschulen zu stärken. „Um der Bedeutung der Fachhochschulen und ihren vielfältigen Anforderungen insbesondere im Bereich der anwendungsorientierten Forschung gerecht zu werden, muss man Fachhochschulen endlich das Promotionsrecht übertragen. Außerdem muss für zusätzliche Mittel zum Aufbau eines mehrheitlich unbefristeten Mittelbaus und für grundfinanzierte Aufbauprogramme für die Forschung gesorgt werden“, so Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Sicher für die Menschen, sicher für die Demokratie
Zu den Gesprächen über die Verschiebung der Neuwahl des Thüringer Landtags auf den 26. September 2021 erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Susanne Hennig-Wellsow: »Wir haben uns heute mit unseren Koalitionspartner*innen und der CDU darauf verständigt, den Termin für die Neuwahl des Thüringer Landtags auf den Tag der Bundestagswahl im Herbst zu verlegen. Wir sind dabei vor allem unserer Verantwortung für Demokratie, Gesundheitsschutz und Bürgerrechte gefolgt. Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie und angesichts der damit einhergehenden gesundheitlichen Risiken wäre vom jetzigen Zeitpunkt aus betrachtet eine Wahl noch im Frühjahr mit zu hohen Risiken verbunden.« Weiterlesen
Corona-Zuschlag für Menschen mit niedrigem Einkommen
„Die angespannte Lage in Thüringen und im gesamten Bundesgebiet durch die Corona-Pandemie muss dazu führen, dass endlich ein Corona-Zuschlag seitens des Bundes für Menschen mit geringem Einkommen eingeführt wird“, fordert Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts der aufkommenden Debatten um eine FFP2-Maskenpflicht. Weiterlesen
Kontaktminimierung durch Homeoffice
„Homeoffice ist ein wichtiges Instrument, um die Kontaktminimierung in der Corona-Pandemie umzusetzen. Verantwortliche in den Unternehmen müssen ihren Beschäftigten - soweit es geht - Homeoffice ermöglichen, um im Sinne des Infektionsschutzgesetzes ihre Mitarbeiter*innen zu schützen und dazu beizutragen, die Infektionszahlen schnell zu senken“, appelliert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an die Thüringer Wirtschaft. Weiterlesen
Elektronische Verkündung erhöht Transparenz und Zugänglichkeit von Rechtsnormen
André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur gestrigen Anhörung zum Gesetzentwurf „elektronische Verkündung von Rechtsnormen“, der derzeit im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags beraten wird.: „Die Anhörung macht deutlich, dass eine Digitalisierung der an dieser Stelle die Gesetzgebung und Rechtsetzung flexibler, reaktionsschneller und für die Menschen als Normadressaten leichter zugänglich und nutzbar macht. Nicht zuletzt die aktuelle Pandemielage hat gezeigt, dass es sinnvoll ist, wenn der Landtag als Gesetzgeber bzw. die Landesregierung mit Verordnungen auf aktuelle Entwicklungen zügiger reagieren können. Hinzu kommt, dass die Digitalisierung auch einem starken Entwicklungstrend unserer Kommunikations- und Mediengesellschaft entspricht. Weiterlesen
Qualitätsmonitoring in Thüringer Kindergärten
Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag beauftragte eine Professorin der Erziehungswissenschaften der Universität Leipzig, um die Qualität der Thüringer Kindergärten anhand verschiedener Parameter einzuschätzen. Diesen Vorstoß begrüßt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag sehr: „Da mir als ehemaligem Erzieher und Leiter die Weiterentwicklung und Verbesserung des Kita-Bereiches besonders am Herzen liegt finde ich es enorm wichtig, den Zustand der Thüringer Kindergärten zu überprüfen und zu bewerten –nur so können wir eine Steigerung der Qualität sicherstellen.“ Weiterlesen
Thüringer Einzelhandel nicht allein lassen
Anlässlich der Aktion im Einzelhandel „Wir machen auf… merksam. Politik mach was!“ fordert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Für viele Unternehmen im Einzelhandel geht es um die nackte Existenz. Jeder Tag ohne die überfälligen Finanzhilfen erhöht die Gefahr einer Insolvenz.“ „Der stationäre Einzelhandel ist auch ein wichtiger Arbeitgeber in Thüringen. Vielen Verkäufer:innen droht der Verlust ihrer Arbeit“, unterstreicht Lena Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Dringlichkeit. Weiterlesen
Thüringer Gemeinschaftsunterkünfte besser ausstatten
Anlässlich der Meldung vergangener Woche, dass die Gemeinschaftsunterkunft im Thüringischen Merkers unter Quarantäne gestellt wurde und dass die Quarantänebestimmungen der Gemeinschaftsunterkunft mit Hilfe der Polizei durchgesetzt und überwacht werden, erklärt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Wenn die Polizei gebeten wird, Quarantänen durchzusetzen bzw. diese abzusichern, kann man davon ausgehen, dass es im Vorfeld zu Versäumnissen gekommen ist. Wer sich beispielsweise selbst in häusliche Quarantäne begeben muss, weiß wie entbehrungsreich diese Zeit ist und mit welchen Ängsten sie verbunden sein kann. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Thüringer Krankenhäuser an ihren Kapazitätsgrenzen sind, die Intensivstationen voll sind. Aber zumindest ist der Komfort der eigene vier Wände gegeben. In vielen Gemeinschaftsunterkünften mangelt es aber am Nötigsten, um den Widrigkeiten der Quarantäne angemessen begegnen zu können. Weiterlesen
Staatsziel Bestenauslese: Qualitätssicherung bei Personalauswahl
Angesichts der heutigen Anhörung zum Staatsziel „Bestenauslese im öffentlichen Dienst“ in der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion: „Die heutige Anhörung im Verfassungsausschuss hat gezeigt, dass dieses Prinzip der Personalauswahl für gute Arbeit der öffentlichen Stellen unverzichtbar ist. Zahlreiche Anzuhörende haben betont, dass alle Menschen Zugang zu Stellen im öffentlichen Dienst haben sollten und z.B. ‚nationalistische’ Hürden kontraproduktiv sind.“ Deshalb sei der Regelungsvorschlag der CDU-Fraktion auch sehr kritisch bis ablehnend bewertet worden. Weiterlesen
Corona Themenseite
Trotz vieler Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie steigen die Infektionszahlen weiter an. Die Lage bleibt besorgniserregend. Schützen Sie sich und andere, bleiben Sie achtsam und solidarisch. Vor allem: Bleiben Sie gesund.
Ein Überblick über die wichtigsten Informationen für alle Thüringer*innen
#DreissigJahre
Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.
#WieWollenWirLeben
„Wie wollen wir alle gemeinsam gut miteinander leben?“ Dazu muss es auch immer wieder breite und sachlich fundierte Diskussionen in der Gesellschaft geben, über die besten jeweils aktuellen Antworten auf diese Frage. Alle Beiträge im Detail
Videos aus der Fraktion
Transformation der Automotive-Industrie vorantreiben
Im Rahmen der Strukturveränderungen der Automotive-Industrie durch die Mobilitätswende, haben wir von Beginn der Haushaltsverhandlungen und darüber hinaus für die Auflage eines Transformationsfonds gekämpft. Weiterlesen
DIE LINKE liest. Vorlesetag 2020
Wir sind dabei! Am 20. November 2020 ist Vorlesetag. Das bundesweite Thema lautet in diesem Jahr »Europa und die Welt«. Weil wir leider nicht persönlich zu euch in die Schulen und Kindergärten zum Vorlesen vorbeikommen können, haben wir uns den Online-Vorlesetag ausgedacht. Weiterlesen
Dem grünen Wasserstoff auf der Spur
Unsere Abgeordneten Andreas Schubert, Ralf Kalich und Markus Gleichmann, sowie MdB Ralph Lenkert waren im Oktober 2020 unterwegs in der Region Sonneberg bei den #Wasserstoff-Pionieren von Kumatec und LocalHy: In Theorie und Praxis wurde die H₂ Elektrolyse als nachhaltige Zukunftstechnologie und wichtiger Beitrag zum Klimaschutz erläutert. Weiterlesen
Andreas Schuster blickt zurück auf #DreissigJahre Linksfraktion
In diesem Film erinnert sich Andreas Schuster an die ersten Jahre – an CDU-Kapriolen, Kontosperrung und aus heutiger Sicht geradezu lächerliche, technische Ausstattung. All das konnte ihn jedoch nicht aufhalten. Aus dem einst blutjungen Mathelehrer wurde über drei ereignisreiche Jahrzehnte ein kompetenter Zahlen-Jongleur, Haushaltsexperte und echtes Urgestein der Thüringer Linksfraktion. Weiterlesen
Mit Heike Werner im Herzensministerium
„Mein Leitfaden ist Teilhabe, egal wo wer herkommt, wie wer lebt oder liebt. Am Ende läuft alles mit allem zusammen, es geht um Menschen und wie wir zusammenleben und deswegen ist es mir auch ein Herzensministerium“ Weiterlesen
Was ist besser als ein Bernie? Zwei! Deshalb kommt nach #Thueringen
💐
#Bernie… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterNeulich beim linken Gipfeltreffen im #PlenumTh...
#BernieSanders @bodoramelow @BenjaminHoff @SenSanders… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDie Erstattung soll allen #Eltern zukommen, auch jenen, die #Notbetreuung in Anspruch nehmen mussten. „Personen die… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter