Unser offenes Ohr für Ihre Anliegen

Das Bürgerbüro der Linksfraktion

Das Bürgerbüro der Linksfraktion ist unser »Ohr nach draußen« - eine Anlaufstelle für Bürger*innen, Vereine, Bürgerinitiativen und unsere Wahlkreisbüros. DIE LINKE ist eine offene Partei, die nach außen wirkt und offen für die Problemlagen der Menschen im Land ist. Sorgen und Nöte aber auch die positiven Veränderungswünsche anzuhören, aufzugreifen und in linke Politik umzusetzen - das ist eines unserer Grundanliegen: Was kann im Einzelfall getan werden? Welche Handlungsoptionen gibt es? Wie können wir helfen? Wir kümmern uns.

Was können Bürger*innen erreichen?

Im Bürgerbüro der Linksfraktion werden Anliegen und Initiativen aufgenommen, gebündelt und an die zuständigen Abgeordneten sowie Fachreferent*innen weitergegeben. Durch den engen Kontakt zu den Bürger*innen und zur Zivilgesellschaft können auch Ideen für neue parlamentarische Initiativen entstehen. Dabei ist das Bürgerbüro der Linksfraktion keine Konkurrenz zum Thüringer Petitions- und Beauftragtenwesen. Wo es sinnvoll und geboten ist, stellen wir Kontakt zum Petitionsausschuss des Landtages her. Was können Bürger*innen erreichen? Drei Beispiele sollen das verdeutlichen:

Als in einem Thüringer Ort die Probleme mit der Wasserqualität immer dränge der wurden, weil Grundstücke nicht an die zentrale Wasserversorgung angeschlossen waren, konnten der Petitionsausschuss und die Landesregierung helfen: Über eine neue Richtlinie zur Förderung von trinkwassertechnischen Anlagen können sich die betroffenen Bewohner*innen aber auch andere Thüringer*innen neue Brunnen, Aufbereitungsanlagen und Leitungen mit bis zu 85 Prozent von der Thüringer Aufbaubank fördern lassen.

Nach der Erneuerung der Fahrbahn und der Fußwege im Bereich einer Grundschule war die bis dahin gültige Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h zunächst aufgehoben worden. Daraufhin wandte sich eine Familie an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages. Es wurden verkehrspolitische Austauschgespräche organisiert und mit dem Referat für Bürgeranliegen der Thüringer Staatskanzlei eine Lösung gesucht. Ergebnis: Es wurde eine verkehrsrechtliche Anordnung erlassen, die wieder eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf einer Strecke von rund 300 Metern im Bereich der Grundschule vorsieht.

Durch einen Brand auf ihrem Vierseitenhof hatte eine Familie ihr Haus, ihr gesamtes Hab und Gut und ihre Existenz verloren. Die Beräumung des Grundstückes war von der Versicherung nicht in vollem Umfang übernommen worden, die Gesamtkosten beliefen sich auf 50.000 Euro. Nachdem der Ortsteil-Bürgermeister Kontakt mit der LINKE-Abgeordneten Anja Müller und der Fraktion aufgenommen hatte, konnte über den Petitionsausschuss eine Zahlung aus dem Härtefallfonds für die geschädigte Familie bewilligt werden. Zusammen mit Spenden, die über die Gemeinde gesammelt wurden, konnte das Grundstück vollständig beräumt werden.