Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“: wie arbeitete die Privatisierungs-Anstalt?
Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat am Dienstag in einer weiteren Sitzung erstmals Mitarbeiter der Treuhand-Anstalt sowie ein Mitglied der ersten Thüringer Landesregierung angehört. Im Mittelpunkt standen Fragen zur Funktionsweise und Privatisierungspraxis der umstrittenen Behörde und ihr Verhältnis zur Bundes- und Landespolitik. Der Leiter der Erfurter Treuhand-Niederlassung, Volker Großmann, war für über 1000 Unternehmen zuständig. Im Zeitraum bis 1994 wurden davon rund 300 liquidiert. Günter Link stand dem Länderreferat für Thüringen bei der Treuhand vor. Die Abgeordneten befragten auch Detlef Scheunert, der als einziger Ostdeutscher ein Direktorat der Treuhand leitete. Seine Abteilung verantwortete die Privatisierung und teilweise Abwicklung der Glas- und Keramikindustrie in den gesamten neuen Bundesländern, darunter auch einige der größten Thüringer Betriebe wie Carl Zeiss Jena oder das Hermsdorfer Unternehmen Tridelta. Weiterlesen
Boden als Wirtschaftsgrundlage für die Thüringer Landwirtschaft sichern
Anlässlich der Vorstellung des Entwurfs für ein Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz (ThürAFSG) durch das Landwirtschaftsministerium erklärt Marit Wagler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag will Thüringer Landwirtinnen und Landwirte durch eine Stabilisierung der Boden und Pachtpreise für landwirtschaftliche Nutzflächen unterstützen. Seit Jahrzehnten steigen die Preise nicht nur für landwirtschaftliche Böden, aber in der Landwirtschaft kann man die Preise für Grund und Boden, anders als z. B. in der Finanzwirtschaft, die wiederum stabile Anlagemöglichkeiten sucht, gar nicht erwirtschaften. Die Folge ist, dass landwirtschaftliche Betriebe bei den zur Verfügung stehenden Flächen hinten anstehen. Wir wollen nicht, dass Landwirtinnen und Landwirte nur noch als Pächter:innen vom Großkapital die Flächen bewirtschaften. Weiterlesen
Einladung Veranstaltung Frauentag "Parität jetzt!" 23.03. 13 Uhr Landtag
Anlässlich des Internationalen Frauentags lädt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Veranstaltung „Parität jetzt!“ ein. „Gleichstellung ist ein wichtiges Ziel der LINKEN. Wir fordern deshalb Parität. Das heißt, dass entsprechend der Verteilung in der Bevölkerung mindestens 50 Prozent der Abgeordneten im Parlament Frauen sein sollen“, fordert Karola Stange. Weiterlesen
Solidarität mit den Beschäftigten im MVZ Gesundheitszentrum Schmalkalden GmbH
Am 14.3.2023 treten die Beschäftigten im MVZ Gesundheitszentrum Schmalkalden GmbH in einen ganztägigen Warnstreik. Hintergrund ist ein Konflikt über ungleiche Lohnstrukturen. Der Lohn der Mitarbeitenden des MVZ Gesundheitszentrum Schmalkalden GmbH ist nach Angaben von ver.di um rund 30 Prozent niedriger als das Gehalt von Mitarbeitenden des Elisabeth Klinikums Schmalkalden, obwohl das MVZ eine 100-prozentige Tochtergesellschaft des Klinikums ist. Weiterlesen
Wagler fordert Milchviehhaltung in Thüringen zu stabilisieren
Thüringen steht an der traurigen Spitze beim Rückgang der Milchproduktion in den neuen Bundesländern. Das ist die zentrale Botschaft vom Thüringer Milchtag 2023, berichtet die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Dr. Marit Wagler von der aktuellen Tagung der Milchwirtschaft. Weiterlesen
Ausgestaltung des 49-Euro-Tickets ist doppelte Diskriminierung für armutsbetroffene Menschen
Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschlands könnten Menschen mit negativer Schufa-Auskunft Probleme bekommen, ein 49-Euro-Ticket zu erhalten. Dazu äußert sich Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die gegenwärtige Ausgestaltung des 49-Euro-Ticket zeigt einmal mehr, dass Menschen in prekären Situationen doppelt diskriminiert werden: Erstens, weil sie nicht die nötigen Ressourcen besitzen, um eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sicherzustellen und zweitens, weil sie aufgrund der Armut durch Zahlungsdienstleister wie die Schufa noch weiter in ihrer Mobilität eingeschränkt werden.“ Weiterlesen
In den Kommunen stehen nicht alle vom Land finanzierten Plätze für die Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung
„Obwohl das Land seit 2015 den Kommunen Geld für die Schaffung von Wohnraum für Geflüchtete gegeben hat, stehen aktuell 951 vom Land finanzierte Plätze in Gemeinschaftsunterkünften nicht zur Verfügung. Gleichzeitig müssen seit Wochen fast 1.000 Menschen in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung des Landes ausharren, weil sie angeblich nicht auf die Kommunen verteilt werden können“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay. Weiterlesen
Kommunen erhalten demnächst mehr Geld für die Unterbringung Geflüchteter
Derzeit befindet sich eine Anpassung der Verordnung zur Erstattung der Unterbringungskosten für Geflüchtete in den letzten Zügen. Zwischen den beteiligten Thüringer Ministerien ist bereits Einvernehmen hergestellt, die Bewertung der Kommunen steht indes noch aus. Zur geplanten Anpassung der Thüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung erklärt Katharina König Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Thüringen ist mit dem angestrebten Systemwechsel bei der Erstattung der Unterbringungskosten für Geflüchtete, der rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres gelten wird, auf einem guten Weg“. Weiterlesen
Wirksamer Schutz vor Armut notwendig - existenzsicherndes Bürgergeld gefordert
Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin, erklärt anlässlich der Korrekturen der Armutsbetroffenenzahlen im Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes: „Allein der Umstand, dass der Paritätische Wohlfahrtsverband die Zahlen im Armutsbericht erneut anpassen musste und 300.000 armutsbetroffene Menschen mehr zu verzeichnen sind, zeigt einmal mehr, dass wir in Deutschland dringend eine gerechte und solidarische Sozialpolitik im Bund und in den Ländern brauchen. Den neuen Berechnungen zufolge sind nunmehr über 14 Millionen Menschen von Armut betroffen, mit Blick auf Thüringen ist laut dem aktualisierten Bericht eine Armutsquote von 19 Prozent zu verzeichnen. Die Maßnahmen der Bundesregierung kommen offenbar nicht an, die Armutsgefährdung spitzt sich immer weiter zu. Hier muss endlich gehandelt werden, es braucht ein existenzsicherndes Bürgergeld.“ Weiterlesen
Einsatz der Bodycam bei Thüringer Polizei sofort technisch machbar
Anlässlich der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Der Einsatz der Bodycam bei der Thüringer Polizei ist auch mit einem Mechanismus zum automatischen Aufzeichnen der Kamerabilder sofort technisch möglich. Wir haben uns bei der Gesetzesänderung dafür entschieden, nachdem mehrere Herstellerfirmen auf die Serienreife ihre Produkte und den Einsatz bei anderen Polizeien weltweit hingewiesen haben.“ Weiterlesen
Unterstützung für Frauenfußballverein
Unter Flutlicht auf dem Kunstrasen im Sportpark am Johannesplatz übergab Karola 400 Euro an die Frauenfußballverein Erfurt e.V. Die Frauen trafen sich zum regulären Training. Das Geld soll in Lehrgänge für jungen Kickerinnen investiert werden, um den Trainingsrückstand durch Corona effektiv nachzuholen. Karola Stange wünschte ihnen viel Erfolg und Siege bei den Punktspielen. "Gern komme ich zu einem der kommenden Heimspiele, um die Mannschaft zu unterstützen." Weiterlesen
Spende für den Bergmannsverein "Glückauf"
Der Bergmannsverein "Glückauf" Sondershausen hält seit vielen Jahrzehnten die Tradition der Bergarbeit aufrecht. Über Generationen wurde das Handwerk weitergereicht. Donata Vogtschmidt freut sich über den gute AUstausch und will sich zukünftig weiter für den Verein einsetzen. Weiterlesen
Nachhaltig Gerecht: 2023 soll Jahr der Transformation werden
2023 soll für DIE LINKE im Thüringer Landtag das Jahr der #Transformation werden. Zur Bewältigung der drastischen Auswirkungen der Klimakatastrophe, der damit verbundenen notwendigen #Energiewende und des demografischen Wandels braucht es präventives Gestalten mit Blick auf die Zukunft Thüringens. Was wollen wir erreichen? Weiterlesen
Das neue Thüringer Schulgesetz von R2G
Im Dezember 2022 werden die Fraktionen von Rot-Rot-Grün einen Gesetzentwurf für Änderungen im SchulGesetz zur Modernisierung des Schulwesens in den Landtag einbringen, welcher in den darauffolgenden Wochen im Bildungsausschuss beraten werden soll. In der Anhörung haben Schüler:innen- und Elternvertretung, Gewerkschaften, wissenschaftliche… Weiterlesen
DIE LINKE liest zum Vorlesetag 2022
Die Linksfraktion hat sich entschieden, zum diesjährigen #Vorlesetag eine gemeinsame Aktion zu starten: Wir lesen Märchen und Geschichten vor. Mit dabei sind Steffen Dittes (»Jack und die Bohnenranke«), Katinka Mitteldorf (»Die Schneekönigin«) und Bodo Ramelow (»Der gestiefelte Kater«). Das Ergebnis gibt’s bei YouTube zu sehen, aber auch als… Weiterlesen