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Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Steffen Dittes

DIE LINKE steht für kostenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum Landeshaushalt 2023 abgesteckt. Ein Schwerpunkt soll dabei der nächste Schritt in Richtung hin zu einer kostenfreien Bildung sein. Weiterlesen


Ute Lukasch

Warme Wohnung statt sozialer Kälte

Anlässlich der Meldung des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck, bei notwendigen Energie-Einsparungen auch gesetzliche Maßnahmen nicht auszuschließen, äußert sich Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „In der Rechtsprechung sind 20 Grad Minimum festgelegt. Alles darunter könne sogar gesundheitsgefährdend sein und ist auch gebäudetechnisch zu kurz gedacht. Die Debatte ist ziellos, denn mit der Novellierung der Heizkostenverordnung müssen bereits monatliche Informationen über den Verbrauch an die Mieter gehen. Die Mieter können ihren Verbrauch somit regelmäßig überprüfen und passen Ihr Verhalten schon allein aufgrund der Preise bereits an", erläutert die Abgeordnete Ute Lukasch die Situation. Weiterlesen


Katja Mitteldorf

69. Jahrestag des 17. Juni – Verteidigung demokratischer Prozesse bis heute wichtig

„Die Ereignisse des 17. Juni 1953 gehören zu den prägendsten und wichtigsten der jüngeren deutschen Geschichte“, sagt Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Aufarbeitungsfragen. In mehr als 700 Orten der DDR gingen die Menschen für bessere Lebensbedingungen, freie Wahlen und ein geeintes Deutschland auf die Straße. Mehr als 50 von ihnen bezahlten dies mit ihrem Leben, viele weitere wurden verhaftet oder mussten mit ihren Angehörigen jahrelange Repressionen ertragen. Weiterlesen


Einladung zur Pressekonferenz in Eisenach

Das EU-Parlament will den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 verbieten. Damit wird der Druck auf eine schnelle Umsetzung der Transformation in diesem Industriebereich weiter steigen. Mit den ca. 55.000 Beschäftigten in der Automotive-Industrie in Thüringen braucht die Branche bei der sozial-ökologischen Transformation eine wirksame Begleitung durch entsprechende Initiativen. Über kurz- und langfristige Maßnahmen, die für einen erfolgreichen Umbauprozess notwendig sind, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag gemeinsam mit der IG Metall, automotive thüringen sowie der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) während einer thematischen Fraktionssitzung diskutieren. Über die Ergebnisse der Beratung möchten wir Sie während einer Pressekonferenz informieren, zu der wir Sie herzlich einladen. Weiterlesen


Katja Mitteldorf

69. Jahrestag des 17. Juni – Verteidigung demokratischer Prozesse bis heute wichtig

„Die Ereignisse des 17. Juni 1953 gehören zu den prägendsten und wichtigsten der jüngeren deutschen Geschichte“, sagt Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Aufarbeitungsfragen. In mehr als 700 Orten der DDR gingen die Menschen für bessere Lebensbedingungen, freie Wahlen und ein geeintes Deutschland auf die Straße. Mehr als 50 von ihnen bezahlten dies mit ihrem Leben, viele weitere wurden verhaftet oder mussten mit ihren Angehörigen jahrelange Repressionen ertragen. Weiterlesen


Steffen Dittes, Ronald Hande

DIE LINKE steckt Positionen für kommende Haushaltsberatung ab

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum kommenden Landeshaushalt abgesteckt. Der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes zeigte sich zufrieden mit der klaren Ausrichtung: „Mit den Schwerpunkten Bildung, soziale und gesellschaftliche Teilhabe, Mobilität und Wohnen werden wir die Frage der Gerechtigkeit zum Leitthema unserer Forderungen zum Landeshaushalt 2023 machen. Ziel kann nicht nur sein Bestehendes zu erhalten, sondern Gestaltungsverantwortung zu übernehmen und Weichen für die Zukunft zu stellen. Der Preisdruck auf Familien bei elementaren Lebenshaltungskosten für Lebensmittel, Wärme und Energie setzt eine rot-rot-grüne Landesregierung in der Verantwortung sicherzustellen, dass kein Mensch die Möglichkeit zur sozialen Teilhabe verliert. Dies umso mehr, solange die Bundesregierung hier ihrerseits ihrer sozialen Verantwortung nicht gerecht wird.“ Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Klares Bekenntnis zur Oettinger Brauerei in Gotha

„Gemeinsam mit Beschäftigten und dem Betriebsrat der Brauerei Oettinger in Gotha wollen wir für den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive einsetzen“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die LINKE-Abgeordnete wird heute den Arbeitskampf der Beschäftigten in Gotha gemeinsam mit der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) unterstützen. „Ich erwarte von der Brauerei Oettinger, die mit Schwerpunkten ‚Tradition‘, ‚Heimat‘ und ‚regional‘ wirbt, ein klares Bekenntnis zu Thüringen und den Beschäftigten vor Ort“, so die Abgeordnete. Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Bisher kein Engpass bei Kita-Aufnahme von Kindern aus der Ukraine

Mit Blick auf die Aufnahme von Kindern aus der Ukraine in Thüringer Kindergärten erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wenn die Kinderzahlen nach aktueller Datenlage rückläufig sind und im vergangenen Jahr ausreichende Platzkapazitäten bestanden, können die Einrichtungen die Aufnahme von Kindern aus der Ukraine gewährleisten. Bislang ist aber nicht bekannt, in welchem Umfang Familien aus der Ukraine überhaupt eine öffentlich geförderte Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen werden.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss: Weiterer Schlag gegen militante Neonaziszene in Thüringen

Anlässlich der heutigen Razzien gegen Neonazis u. a. in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus: „Seit Jahren ist bekannt, dass Neonazis neben Rechtsrock und Propaganda-Vertriebsstukturen auch durch Geldwäsche und Drogenhandel in Thüringen ordentlich dazu verdienen. In Saalfeld, dem Schwerpunkt der heutigen Durchsuchungsmaßnahmen, war dies auch im vergangenen Jahr ein offenes Geheimnis. Es ist gut, dass durch die Thüringer Polizei geführte Ermittlungen nun auch zu konkreten Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen sowie Verhaftungen führten. Weiterlesen


Steffen Dittes

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über Merkel-Äußerung

Angesichts des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zu Aussagen Angela Merkels nach der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Thüringer Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der 5. Februar 2020 war nicht nur für die Thüringer Politik eine Zäsur, sondern erschütterte auch die gesamte politische und gesellschaftliche Landschaft der Bundesrepublik. Die Entscheidung der Fraktionen von FDP und CDU, eine von der extrem rechten AfD abhängige Landesregierung auf den Weg bringen zu wollen, war ein politischer Dammbruch. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss: Rechtsrock-Konzert zur Unterstützung militanter Neonazis am Wochenende in Eisenach

Am Sonnabend, 18. Juni 2022, findet nach unseren Informationen ein Rechtsrock-Konzert in Eisenach statt. Ausgehend von der Bewerbung soll mit dem Konzert Geld für „politisch Verfolgte“ bzw. deren Angehörige gesammelt werden. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Erst im April wurden im Zuge einer bundesweiten Durchsuchungsmaßnahme der Bundesanwaltschaft Haftbefehle gegen vier aus Eisenach stammende Neonazis, die ‚Knockout 51‘, einer mutmaßlich rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung angehören, vollstreckt. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden bei dem beworbenen Rechtsrock-Konzert im ‚Flieder Volkshaus‘, der NPD-Landeszentrale, nun Gelder für die inhaftierten, militanten Neonazis bzw. deren Angehörige gesammelt.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Nach BGH-Urteil: Klarere Einordnungen antijüdischer Schmähplastiken an Kirchen notwendig

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs, dass das vom Gericht als judenfeindlich bewertete Sandsteinrelief an der Wittenberger Stadtkirche nicht entfernt werden muss, weil durch nachträgliche Errichtung einer Informations- und Gedenktafel eine kritische Einordnung vor Ort mittlerweile erfolgt ist, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Kirche steht weiterhin in der Verantwortung, eine klare Abgrenzung vom und somit eine Verurteilung des christlichen Antijudaismus zum Ausdruck zu bringen. Es ist gesamtgesellschaftlich notwendig, sich mit Antisemitismus und Antijudaismus in all seinen Facetten auseinanderzusetzen. Etwa 30 bis 50 solcher Schmähplastiken gibt es weiterhin, darunter auch drei in Thüringen, etwa am Nordhäuser Dom oder am Erfurter Dom. Es müssen adäquate Formen gefunden werden, die für außenstehende Betrachter:innen sehr deutlich derartige antisemitische oder antijudaistische Schmähungen einordnen und darüber aufklären.“ Weiterlesen


 


Thüringen. Überall gleich gut. Der Video-Podcast.

Mit der Kampagne „Thüringen. Überall gleich gut.“ startet die Linksfraktion im Thüringer Landtag eine intensive politische Auseinandersetzung, welche das Ziel verfolgt, ein thüringenspezifisches Konzept zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse weiterzuentwickeln. Mit dem Konzept soll ein Wegweiser für den Aufbau flächendeckender und... Weiterlesen


Steffen Dittes

08. Mai 2022: Kein Tag des Schweigens

Der 8. Mai hat in jedem Jahr für viele Menschen sehr unterschiedliche Bedeutungen. In erster Linie ist der 8. Mai ein Tag des Erinnerns, ein Tag des Gedenkens an die Opfer des deutschen Faschismus und des Zweiten Weltkriegs. Dieser Tag erinnert auch an die Opfer, die die Alliierten Armeen erbracht haben, um die Welt vom Faschismus zu befreien. Der... Weiterlesen


Wie weiter mit #IchBinHanna Konferenz – Die Keynotes

Seit Juni 2021 machen sich zehntausende Wissenschaftler:innen unter dem Twitter-Hashtag #IchBinHanna für Dauerstellen in Hochschule und Forschung stark und lenken damit den Fokus auf prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Auch in Thüringen brennt vielen Betroffenen das Thema unter den Nägeln. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat... Weiterlesen