Breitbandausbau geht voran: Weltzien weist Kritik von CDU Fraktion zurück

„Der Breitbandausbau in Thüringen geht voran: Besonders an Schulen kann sich das Ergebnis mit einer Abdeckung von 56 Prozent sehen lassen“, betont Philipp Weltzien, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Offenbar weiß die CDU-Fraktion nicht, dass die Glasfasergesellschaft des Landes dort einspringt, wo die Breitbandförderung des Bundes die Kommunen im Regen stehen lässt“, so Weltzien in Reaktion auf heutige Äußerungen der CDU.

Die Last der schwierigen Markterkundung für den Breitbandausbau vor allem im ländlichen Raum liegt bei den Kommunen, während die Förderpolitik des Bundes auf Ballungszentren mit vielen Endkunden abzielt. „Die Landesregierung hat mit der Thüringer Glasfasergesellschaft (TGG) das Know-how geschaffen, um den Breitbandausbau in ländlichen Regionen voranzutreiben. Dafür sind seit diesem Jahr auch die erforderlichen Eigenmittel des Landes langfristig und flexibel im Haushalt verankert, trotz des von der CDU erzwungenen Sparhaushalts“, erklärt Weltzien.

Die Überlegungen zur Einrichtung eines eigenständigen Ausschusses für Digitalisierung im Thüringer Landtag in der nächsten Legislaturperiode sowie zur Bündelung von Strukturen an einem Runden Tisch, steht Weltzien offen gegenüber: „Die Bündelung von Strukturen und regelmäßige Treffen, um die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft zu diskutieren und Lösungen zu erarbeiten, begrüße ich.“