Während der Landtagssitzung wurde eine Krankenhausnovelle beschlossen. Diese soll die notwendigen Strukturen schaffen, um die Krankenhausreform der Bundesebene reibungslos in Thüringen implementieren zu können. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, begrüßt diese frühzeitige Strukturanpassung: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zur Situation der Apotheken und zur Medikamentenversorgung erklärt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, am Rande der Landtagssitzung: „Ein wohnortnaher Standort von Apotheken ist für die meisten Menschen in Thüringen Alltag. Doch die in den nächsten Jahren sich häufenden Renteneintritte werden gerade im ländlichen Raum den Druck auf eine wohnortnahe pharmazeutische Versorgung erhöhen, denn mehr als die Hälfte der tätigen Apotheker:innen und pharmazeutischen Assistent:innen wird in den nächsten 12 Jahren das Renteneintrittsalter erreichen. Der Bund muss seiner Verantwortung gegenüber den Apotheken endlich vollumfassend nachkommen und eine dringend notwendige Apothekenreform mit einer auskömmlichen Finanzierungszusage von inhabergeführten Apotheken verknüpfen.“ Weiterlesen

Im Vorfeld des bundesweiten Protesttages der Apotheken beginnen heute in Thüringen ab 13 Uhr landesweit Protestaktionen. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zu der Situation in Thüringen: „Die Apotheken haben keine vergleichbaren Bedingungen wie vor zwanzig Jahren. Die Vergütungsstrukturen sind vollkommen andere. Diese Politik vom Bund muss endlich aufhören, da sich dadurch gerade die ländlichen Apotheken Thüringens einen immer ausufernden Profitdruck ausgesetzt sehen. Zudem ist das Apothekenhonorar durch die Bundesregierung, mit dem die laufenden Kosten in den Apotheken gedeckt werden, seit nunmehr elf Jahren nicht angehoben worden, bei gleichzeitig weiter steigenden Kosten um 60 Prozent und immer noch vorherrschender Inflation. Auf Kosten der öffentlichen Daseinsvorsorge werden so Löcher in den GKV-Haushalten gestopft, die dazu führen, dass die Niederlassung einer Apotheke immer unattraktiver wird, da das finanzielle Risiko zu hoch ist.“ Weiterlesen

Nach Medienberichten sieht der aktuelle Entwurf des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ der Bundesregierung für Gesundheitskioske entgegen der Planung keine Überführung in die Regelversorgung vor. Die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zeigen sich verärgert über die Blockadehaltung der Bundesregierung. Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses zum „Krankenhaustransparenzgesetz“ im Bundesrat äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, kritisch über das bisher abgelaufene politische Verfahren: „Noch immer fehlt den Krankenhäusern in Thüringen eine verlässliche Finanzierungszusage. Aus dem aktuellen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums geht hervor, dass der sogenannte ‚Transformationsfonds‘, welcher die finanzielle Grundlage für die Übertragung der Krankenhausreform auf die Strukturen der Bundesländer darstellt, erst ab 2026 greifen soll. Wenn wir dadurch in zwei Jahren weniger öffentliche Krankenhäuser haben, dann hat Lauterbach das Gegenteil von seinen Ankündigungen geschafft, dann hat er nämlich die Ökonomisierung der Krankenhäuser vorangetrieben.“ Weiterlesen

Angesichts der heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Cannabis-Gesetz erklären Kati Engel und Ralf Plötner, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es steht außer Frage, dass der Entwurf für das Cannabis-Gesetz weitaus besser ausgestaltet sein könnte. Dennoch sind die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis überfällige Schritte.“ Weiterlesen

„Die CDU möchte im Thüringer Landtag mal wieder Nebelkerzen zünden und Doppelstandards pflegen“, kritisiert die Sprecherin für Suchtprävention, Kati Engel den Antrag der CDU-Fraktion, der für Donnerstag auf der Tagesordnung platziert wurde. Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis seien längst überfällige Schritte, so die Abgeordnete. Doch mal wieder versuche die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Im Zuge der geplanten bundesweiten Krankenhausreform soll auch ein Register eingeführt werden, welches Informationen über die Qualität der Behandlungen in den Kliniken liefern soll. Dazu konnte nun nach mehrwöchigem Streit zwischen Bund und Ländern eine Einigung erzielt werden. So soll das geplante Online-Register laut Bundesgesundheitsministerium am 1. Mai eingeführt werden. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, äußert sich wie folgt: „Es ist zu begrüßen, dass es zwischen Bund und Ländern zu einer Einigung gekommen ist, denn es braucht Klarheit für alle Betroffenen, wie es mit der Krankenhausreform weitergeht.“ Weiterlesen

„Ich freue mich sehr, dass der erneute Streikaufruf der Beschäftigten des Hufeland Klinikums am Ende zu einer Einigung über den Inflationsausgleich von insgesamt 2700 Euro pro Mitarbeitenden geführt hat. Das zeigt, dass der Druck der Beschäftigten, die Entschlossenheit im Arbeitskampf und der Warnstreit Ende Januar zum Erfolg geführt haben und die Verhandlungen erneut aufgenommen wurden“, sagt Cordula Eger, Landtagsabgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Laut aktuellen Berichten steigt die Anzahl der erwerbstätigen Rentner immer weiter an: Bundesweit erhöhte sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten im Alter von 63 bis 67 Jahren von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im Jahr 2023. In Thüringen arbeiteten Mitte 2022 30.400 Rentnerinnen und Rentner - vor fünf Jahren waren es 700 weniger. Weiterlesen

Zum bundesweiten Streiktag von medizinischen Fachangestellten, ohne die eine Arztpraxis nicht funktionieren würde, erklärt der Abgeordnete der Fraktion Die Linke und Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Es brodelt schon länger bei den Beschäftigten in den Praxen. Die Arzthelferinnen und -helfer erfüllen wichtigen Aufgaben und müssen besser entlohnt werden, sonst sind sie weg.“ Weiterlesen

Heute wurde im Landtag ein Antrag von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beraten, welcher zur weiteren Stärkung einer gleichwertigen medizinischen Behandlung von Frauen und Männern beitragen soll. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Ralf Plötner, äußert sich zu den Inhalten des Antrages: „Aktuell ist die Einbeziehung von geschlechtsspezifischen Krankheiten in der Medizin mangelhaft. So sind Forschung, Diagnostik und Therapie primär auf den männlichen Körper ausgerichtet. Dadurch werden Frauen und nichtbinäre Personen der Gefahr einer beschränkten und fehlerhaften medizinischen Versorgung ausgesetzt. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der Endometriose, die mit einer bis zu zehn Jahre langen Diagnosezeit verknüpft ist und bis zu sechs Millionen Personen in Deutschland betrifft.“ Weiterlesen

Anlässlich der ersten Beratung der durch die Landesregierung eingebrachten Kleinen Krankenhausnovelle im Thüringer Landtag, äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, wie folgt: „Durch diese gesetzliche Novelle kann der Rahmen geschaffen werden, um die durch die Bundesebene geplante Krankenhausreform in Thüringen erfolgreich umzusetzen, denn sie führt die geplanten Leistungsgruppen in den Krankenhaussektor ein. Weiterlesen

Nach der heutigen Beratung des Gesetzentwurfs von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Neuordnung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im zuständigen Landtagsausschuss erklärt der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Plötner: „Wir wollen den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen nachhaltig stärken. Unser Gesetzentwurf folgt dem Leitbild eines modernen Öffentlichen Gesundheitsdienstes und setzt die Prävention in den Mittelpunkt. In einer alternden Gesellschaft mit zunehmenden Arbeits- und Fachkräftebedarf wird die Prävention eine zentrale Rolle einnehmen. Unser Ansatz würde zudem die gesundheitliche Chancengleichheit und den niedrigschwelligen Zugang zum öffentlichen Gesundheitsdienst befördern.“ Weiterlesen

Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, Homöopathie nicht mehr als Kassenleistung einzuordnen, begrüßt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Homöopathie hält über den Placebo-Effekt hinaus keinen wissenschaftlich nachweisbaren Nutzen für die Menschen bereit. Die Entscheidung, diese nicht mehr als Kassenleistung abzurechnen, ist richtig. Leider hat dieser wichtige Schritt, der zu einer Entlastung der von der Solidargemeinschaft zu tragenden Kosten in Höhe von jährlich etwa 6,6 Millionen Euro führen wird (Stand 2022), sehr lange gedauert. Denn seit 1978 hat der deutsche Gesetzgeber Homöopathie als Arzneimittel im Arzneimittelgesetz gesetzlich anerkannt.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die erneut gestiegene Zuzahlung für Pflege im Heim warnt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz erhöhter Entlastungszuschläge bei den zu zahlenden Eigenanteilen für einen Platz im Pflegeheim werden Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie ihre Angehörigen deutlich stärker zur Kasse gebeten. Somit findet keine Entlastung statt und Pflegebedürftigkeit verstärkt Armut.“ Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung hat den neuen Thüringer Krankenhausplan bereits für das erste Halbjahr 2024 angekündigt. Seit September 2022 fanden regelmäßige Workshops im Rahmen des Werkstattprozesses „ZUKUNFT.GESUNDHEIT.THUERINGEN.2030“ mit dem Ziel statt, den 8. Thüringer Krankenhausplan unter breiter parlamentarischer und außerparlamentarischer Beteiligung aufzustellen. Im Zeitraum von September 2022 bis Anfang Januar 2023 wurden insgesamt fünf Werkstattgespräche durchgeführt. Übergreifendes und zentrales Thema war neben der angespannten Personalsituation und der Digitalisierung die auskömmliche Finanzierung der Thüringer Kliniken im Kontext der Krankenhausreform durch die Bundesebene. Weiterlesen

Ab dem 1. Januar 2024 wird der Zuschlag der Pflegekassen zu den von Pflegebedürftigen zu tragenden Kosten in vollstationären Pflegeheimen erhöht. Bei einem Aufenthalt in einem vollstationären Pflegeheim bis zu einem Jahr wird die Zuzahlung von 5 auf 15 Prozent erhöht, ab 13 bis 24 Monate wird die Zuzahlung von 25 auf 30 Prozent erhöht. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, sieht diesen Zuschuss als einen Tropfen auf den heißen Stein: „So lange das Pflegesystem weiterhin auf dem Rücken der Pflegebedürftigen finanziert wird und die Eigenanteile immer weiter steigen, wirken solche vermeintlichen Entlastungen nur kurzfristig als Kostenbremse.“ Weiterlesen

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Noch immer werden Menschen mit HIV benachteiligt und ausgegrenzt. Daher ist es wichtig, Vorurteile abzubauen und Ausgrenzung zu begegnen. Unter dem diesjährigen Motto ‚Let communities lead‘ geht in diesem Jahr am Welt-Aids-Tag der dringende Appell raus: Nicht über ihre Köpfe hinweg, sondern mit ihnen gemeinsam!“ Weiterlesen

Anlässlich des Buß- und Bettages, der bis zum Jahr 1995 ein arbeitsfreier Feiertag für die Beschäftigten in Thüringen war, nimmt der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, Bezug auf die pflegepolitischen Hintergründe zur Abschaffung des einstigen gesetzlichen Feiertages: Weiterlesen

Heute hat die Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft zum 9. Thüringer Krankenhausforum geladen. Thema war auch die Erarbeitung des 8. Thüringer Krankenhausplanes. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, betont die weiterhin geltende Zielstellung des kommenden Krankenhausplan für das Jahr 2024: „Der Thüringer Werkstattprozess zur Krankenhausplanung war sehr erfolgreich und bildet eine gute Grundlage für den laufenden Planungsprozess. Umso wichtiger ist es, dass der auf der Bundesebene noch immer nicht abgeschlossene Krankenhausreformprozess die weitere Einführung eines Thüringer Krankenhausplans nicht weiter verzögert. Dadurch, dass das von Bundesminister Lauterbach angetriebene Transparenzgesetz dem eigentlichen Reformprozess vorgelagert wird, kommt es zu weiteren Verzögerungen bei der strukturellen Umsetzung der Krankenhausreform. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird jedoch ein Krankenhaus-Vergütungsreformgesetz benötigt, denn die Thüringer Krankenhäuser brauchen jetzt Planungssicherheit und eine Übergangsfinanzierung.“ Weiterlesen

Eine Kleine Anfrage des pflege- und gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, ergab, dass das Prüfverfahren „securPharm“ zu gefälschten Medikamenten extrem selten anschlägt. Der Abgeordnete zeigt sich über die Ergebnisse erstaunt: „In den letzten vier Jahren gab es insgesamt drei Meldungen in Thüringen. Davon wurde keine einzige als valide Fälschung eines Medikaments bestätigt, vielmehr handelt es sich bei allen Vorfällen um Fehlalarme.“ Weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Ralf Plötner und der für den Wahlkreis zuständige LINKE-Abgeordnete Ralf Kalich begrüßen die Finanzierungszusage von Gesundheitsministerin Heike Werner in der Sondersitzung des Stadtrates von Pößneck zur Zukunft des örtlichen Krankenhauses: Weiterlesen

Die Petition zum Erhalt des Perinatalzentrums Level 1 in Suhl wurde heute im Petitionsausschuss abschließend beraten. Hierzu erklärt Philipp Weltzien, Mitglied im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Thüringer Gesundheitsministerium hat mitgeteilt, dass nach einer standortbezogenen Prognose Suhl nächstes Jahr die geforderte Mindestmenge zur Versorgung von Frühgeborenen, bei denen eine unmittelbare spezialisierte intensivmedizinische Versorgung des Neugeborenen absehbar ist, erfüllen wird. Das heißt, das Perinatalzentrum Level 1 in Suhl kann auch ohne Ausnahmegenehmigung für das Jahr 2024 weiter seine Leistungen anbieten. Unabhängig davon fordere ich, dass der Gemeinsame Bundesausschuss seine Zusage einhält, für eine flächendeckende Versorgung durch Stärkung der Level 2 und Level 3 Zentren zu sorgen“, so Weltzien. Dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) gehören Ärztinnen und Ärzte, Kliniken, Krankenkassen sowie Patientenvertreterinnen und -vertreter an. Weiterlesen

Die Krankenkassenbeiträge werden voraussichtlich das zweite Jahr in Folge steigen, da eine Finanzierungslücke von 17 Milliarden Euro besteht. Laut Berechnungen des zuständigen Schätzerkreises steigt der Zusatzbeitrag für die gesetzlich Versicherten somit um 0,1 Prozentpunkte auf 1,7 Prozent im nächsten Jahr. Weiterlesen

Laut dem aktuellen Gesundheitsreport der Krankenkasse BARMER hat sich die Anzahl beruflicher Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen in Thüringen deutlich erhöht. So nahm diese von 2019 bis 2022 um 22 Prozent zu, im Bundesdurchschnitt lediglich um 5 Prozent. Die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Lena Saniye Güngör, zeigt sich besorgt über diese Entwicklung: Weiterlesen

Angesichts der momentan stattfindenden „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“, erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Pflegende Angehörige brauchen eine Lobby und mehr Sichtbarkeit. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird im häuslichen Bereich erbracht. Gespräche mit pflegenden Angehörigen und Mitarbeitenden von ambulanten Pflegediensten und Krankenkassen zeigen, dass pflegenden Angehörigen mehr Gehör und Anerkennung zuteilwerden sollte. Viele Probleme der Pflege sind dabei durch bundespolitische Entscheidungen verursacht worden, doch Thüringen hat Gestaltungsspielraum, den wir nutzen wollen. Es ist mir wichtig, im Austausch mit pflegenden Angehörigen zu bleiben. Denn nur gemeinsam kann man tragfähige Lösungen finden und für mehr Wertschätzung für diese aufopferungsvolle Leistung sorgen.“ Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag hat heute eine thematische Fraktionssitzung zu der Stellung von pflegenden Angehörigen in Thüringen veranstaltet. Dazu waren Dr. Sigrun Fuchs, Vorsitzende des Vereins „wir pflegen! e.V.“ und Hans-Ludwig Kaiser, ebenfalls Mitglied des Vorstandes, eingeladen und haben über die zentralen Problemfelder hinsichtlich der Stellung von pflegenden Angehörigen in Thüringen berichtet. Wichtig war ihnen und der Fraktion, dass die Sichtbarkeit von pflegenden Angehörigen erhöht wird und die gesellschaftliche Wertschätzung oftmals fehlt. Weiterlesen

Die Apotheken protestieren heute in Thüringen gegen den zunehmenden Personalmangel, die Folgen der Inflation und die zunehmende Belastung der Grundversorgung durch Lieferengpässe in Thüringen. Vor allem der ländliche Raum Thüringens leidet mittlerweile unter Schließungen von Apotheken, die keine ausreichende Finanzierung durch die Bundesebene erhalten, wie beispielsweise Lehesten oder Brotterode. Anlässlich dessen äußert sich der Sprecher für Pflege- und Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Der Protest der Apotheken macht auf die zunehmende Belastung durch Lieferengpässe von Medikamenten, Personalmangel und die weiterhin bestehende Inflation aufmerksam. Die Versorgung mit Arzneimitteln muss auf sichere Füße gestellt werden, denn die Folgen von Lieferengpässen von Medikamenten tragen vor allem ältere Menschen, Kinder und gesundheitlich geschwächte Personen.“ Weiterlesen

Die Ampelkoalition im Bund erwägt eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Gegenwärtig werden Beiträge nur bis zur Einkommensgrenze von 4987,50 € fällig. SPD und Bündnis90/Die Grünen wollen diese auf das Niveau der Bemessungsgrenze für die Rentenbeiträge heben. In Ostdeutschland würde dies 7100 € betragen, in Westdeutschland 7300€. Arbeitgeberverbände und die FDP sprechen sich dagegen aus. Weiterlesen