Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Heute hat der Thüringer Krankenhausplanungsausschuss den 8. Thüringer Krankenhausplan beschlossen. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, dazu: „Die Voraussetzungen des 8. Thüringer Krankenhausplanes sind vollkommen andere als in den letzten Jahren. Wir stehen vor einer umfangreichen Umstrukturierung der stationären Versorgung durch eine weiterhin nicht final beschlossene Krankenhausreform der Bundesebene. Trotzdem wurde frühzeitig das geregelt, was geregelt werden konnte. Die geplante Einführung der Leistungsgruppen wurde durch Thüringen als eines der ersten Bundesländer mit einer kleinen Krankenhausnovelle der Weg geebnet. Jetzt heißt es weiter eng in Abstimmung mit allen Thüringer Kliniken eine qualitative Versorgung weiterhin abzusichern." Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke hat den Forscher Dr. Markus Grabka zur Vorstellung seiner Studie zur gesundheitlichen Ungleichheit in Deutschland eingeladen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sind erschütternd und zeigen auf drastische Weise, wie sehr soziale Faktoren das Leben und die Gesundheit der Menschen beeinflussen. Die Studie „Wenn du arm bist, musst du früher sterben?“ offenbart, dass in Deutschland erhebliche gesundheitliche Ungleichheiten existieren, die von der Kindheit bis ins hohe Erwachsenenalter reichen. Diese Ungleichheiten sind nicht nur ein theoretisches Konzept, sondern haben konkrete, messbare Auswirkungen auf die Lebenserwartung der Menschen. Männer aus der obersten Einkommensschicht haben beispielsweise eine durchschnittliche Lebenserwartung von 79,6 Jahren, während Männer aus der untersten Einkommensschicht im Schnitt nur 71 Jahre alt werden. Das bedeutet, dass Armut die Lebenserwartung um fast ein Jahrzehnt verkürzen kann. Weiterlesen

In der morgigen Landtagssitzung steht die finale Abstimmung zum Haus- und Zahnärztesicherstellungsgesetz an. Zu der Entwicklung dieses Gesetzes äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Dieses Gesetz erweitert das Maßnahmenpaket zur Bewältigung des steigenden Bedarfs in der medizinischen Versorgung Thüringens um ein weiteres Instrument, welches insbesondere einen Fokus auf gleichwertige Zugangschancen in medizinische Berufstätigkeiten legt. Denn der Numerus Clausus stellt oftmals eine viel zu große Hürde für eigentlich motivierte junge Menschen dar, die stattdessen andere Berufe ausüben. Im Auswahlverfahren werden dann vorrangig Praxiserfahrungen gewertet, wie die Ableistung eines ehrenamtlichen Dienstes oder bereits erworbene medizinische Ausbildungen. Weiterlesen

In der Landtagssitzung hat der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, eine mündliche Anfrage zum Bundes-Klinik-Atlas gestellt. Weiterlesen

Am morgigen Montag, 3. Juni, beginnt die Woche der pflegenden Angehörigen. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird von pflegenden Angehörigen erbracht. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, dazu: „Die größte Last der Pflegearbeit liegt auf den meist weiblichen Schultern pflegender Angehöriger und braucht mehr Unterstützung.“ Weiterlesen

In der kommenden Landtagssitzung wird das sogenannte „Haus- und Zahnärztesicherstellungsgesetz“ abschließend behandelt. Das Gesetz sieht vor, dass eine Vorabquote zur Vergabe von Medizinstudienplätzen an der Friedrich-Schiller-Universität Jena eingerichtet wird. Als Voraussetzung verpflichten sich die Studierenden für mindestens zehn Jahre, eine haus- bzw. zahnärztliche Tätigkeit in ländlichen Regionen auszuüben. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, erklärt. Weiterlesen

Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, hat am Gesundheitspolitischen Abend der Ärzte und Zahnärzte in Erfurt teilgenommen. Im Blickpunkt des Austausches stehen gesundheitspolitische Reformen und deren Auswirkungen auf die zukünftige heilberufliche Selbstverwaltung der Thüringer Ärzte und Zahnärzte. Ralf Plötner erklärt dazu: „Die heilberufliche Selbstverwaltung stellt ein hohes Gut dar, denn deren gutes Funktionieren ist von zentraler Bedeutung für eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung. Gleichzeitig müssen vor dem Hintergrund des zunehmenden Bedarfes an medizinischem Personal die Weichen gestellt werden, um eine wohnortnahe Versorgung zu gewährleisten. Weiterlesen

Durch die geplante Krankenhausreform ergeben sich für die Länder neue Finanzierungsfragen bezüglich einer nachhaltigen finanziellen Ausstattung der Kliniken. Dazu äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Durch den von der Landesregierung aufgespannten Rettungsschirm von über 100 Millionen Euro geben wir den Thüringer Kliniken bereits verlässliche und nachhaltige Finanzierungszusagen." Weiterlesen

Im Anschluss an eine auswärtige Sitzung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher Ralf Plötner das AWO-Pflegezentrum in Weimar besucht. „Im Rahmen des Besuches haben wir wichtige Einblicke aus dem konkreten Arbeitsalltag der Beschäftigten erhalten. Gerade dies ist zentral, um die Bedingungen in der Pflege in Thüringen im Sinne sowohl der Beschäftigten als auch der Pflegebedürftigen positiv zu gestalten. Auch mit den Bewohnenden bin ich ins Gespräch gekommen, das zentrale Thema hier war der weiter steigende Eigenanteil, der oft den Weg zum Sozialamt bedeutet.“ Weiterlesen

Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai äußert sich der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Wir erleben leider mittlerweile, dass jedes Jahr die Eigenanteile in den Pflegeheimen weiter ansteigen.“ So seien die Kosten für die Unterbringung auf durchschnittlich 2284 Euro angestiegen, es gebe sogar Berichte, dass Pflegebedürftige bis zu 3.413 Euro zahlen müssen. „Diese Zahlen zeigen, dass das gegenwärtige Pflegesystem nicht tragbar ist - weder für die Pflegenden noch die zu Pflegenden. Es kann nicht sein, dass Menschen, die 45 Jahre und länger gearbeitet haben, um ihren Lebensverdienst gebracht werden, wenn sie einen Platz im Pflegeheim benötigen.“ Weiterlesen

Ein aktuelles Gutachten ist Grundlage zum neuen Thüringer Krankenhausplan. Dazu äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Das Gutachten, das kürzlich veröffentlicht wurde, bestätigt die Bedeutung aller Klinikstandorte in Thüringen. Es unterstreicht, dass jede Klinik in der Region als bedarfsnotwendig eingestuft wird. Diese Erkenntnis verdeutlicht die unverzichtbare Rolle jedes einzelnen Krankenhauses für die Gesundheitsversorgung in Thüringen." Weiterlesen

Während der Landtagssitzung wurde eine Krankenhausnovelle beschlossen. Diese soll die notwendigen Strukturen schaffen, um die Krankenhausreform der Bundesebene reibungslos in Thüringen implementieren zu können. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, begrüßt diese frühzeitige Strukturanpassung: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zur Situation der Apotheken und zur Medikamentenversorgung erklärt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, am Rande der Landtagssitzung: „Ein wohnortnaher Standort von Apotheken ist für die meisten Menschen in Thüringen Alltag. Doch die in den nächsten Jahren sich häufenden Renteneintritte werden gerade im ländlichen Raum den Druck auf eine wohnortnahe pharmazeutische Versorgung erhöhen, denn mehr als die Hälfte der tätigen Apotheker:innen und pharmazeutischen Assistent:innen wird in den nächsten 12 Jahren das Renteneintrittsalter erreichen. Der Bund muss seiner Verantwortung gegenüber den Apotheken endlich vollumfassend nachkommen und eine dringend notwendige Apothekenreform mit einer auskömmlichen Finanzierungszusage von inhabergeführten Apotheken verknüpfen.“ Weiterlesen

Im Vorfeld des bundesweiten Protesttages der Apotheken beginnen heute in Thüringen ab 13 Uhr landesweit Protestaktionen. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zu der Situation in Thüringen: „Die Apotheken haben keine vergleichbaren Bedingungen wie vor zwanzig Jahren. Die Vergütungsstrukturen sind vollkommen andere. Diese Politik vom Bund muss endlich aufhören, da sich dadurch gerade die ländlichen Apotheken Thüringens einen immer ausufernden Profitdruck ausgesetzt sehen. Zudem ist das Apothekenhonorar durch die Bundesregierung, mit dem die laufenden Kosten in den Apotheken gedeckt werden, seit nunmehr elf Jahren nicht angehoben worden, bei gleichzeitig weiter steigenden Kosten um 60 Prozent und immer noch vorherrschender Inflation. Auf Kosten der öffentlichen Daseinsvorsorge werden so Löcher in den GKV-Haushalten gestopft, die dazu führen, dass die Niederlassung einer Apotheke immer unattraktiver wird, da das finanzielle Risiko zu hoch ist.“ Weiterlesen

Nach Medienberichten sieht der aktuelle Entwurf des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ der Bundesregierung für Gesundheitskioske entgegen der Planung keine Überführung in die Regelversorgung vor. Die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zeigen sich verärgert über die Blockadehaltung der Bundesregierung. Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses zum „Krankenhaustransparenzgesetz“ im Bundesrat äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, kritisch über das bisher abgelaufene politische Verfahren: „Noch immer fehlt den Krankenhäusern in Thüringen eine verlässliche Finanzierungszusage. Aus dem aktuellen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums geht hervor, dass der sogenannte ‚Transformationsfonds‘, welcher die finanzielle Grundlage für die Übertragung der Krankenhausreform auf die Strukturen der Bundesländer darstellt, erst ab 2026 greifen soll. Wenn wir dadurch in zwei Jahren weniger öffentliche Krankenhäuser haben, dann hat Lauterbach das Gegenteil von seinen Ankündigungen geschafft, dann hat er nämlich die Ökonomisierung der Krankenhäuser vorangetrieben.“ Weiterlesen

Angesichts der heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Cannabis-Gesetz erklären Kati Engel und Ralf Plötner, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es steht außer Frage, dass der Entwurf für das Cannabis-Gesetz weitaus besser ausgestaltet sein könnte. Dennoch sind die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis überfällige Schritte.“ Weiterlesen

„Die CDU möchte im Thüringer Landtag mal wieder Nebelkerzen zünden und Doppelstandards pflegen“, kritisiert die Sprecherin für Suchtprävention, Kati Engel den Antrag der CDU-Fraktion, der für Donnerstag auf der Tagesordnung platziert wurde. Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis seien längst überfällige Schritte, so die Abgeordnete. Doch mal wieder versuche die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Im Zuge der geplanten bundesweiten Krankenhausreform soll auch ein Register eingeführt werden, welches Informationen über die Qualität der Behandlungen in den Kliniken liefern soll. Dazu konnte nun nach mehrwöchigem Streit zwischen Bund und Ländern eine Einigung erzielt werden. So soll das geplante Online-Register laut Bundesgesundheitsministerium am 1. Mai eingeführt werden. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, äußert sich wie folgt: „Es ist zu begrüßen, dass es zwischen Bund und Ländern zu einer Einigung gekommen ist, denn es braucht Klarheit für alle Betroffenen, wie es mit der Krankenhausreform weitergeht.“ Weiterlesen

„Ich freue mich sehr, dass der erneute Streikaufruf der Beschäftigten des Hufeland Klinikums am Ende zu einer Einigung über den Inflationsausgleich von insgesamt 2700 Euro pro Mitarbeitenden geführt hat. Das zeigt, dass der Druck der Beschäftigten, die Entschlossenheit im Arbeitskampf und der Warnstreit Ende Januar zum Erfolg geführt haben und die Verhandlungen erneut aufgenommen wurden“, sagt Cordula Eger, Landtagsabgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Laut aktuellen Berichten steigt die Anzahl der erwerbstätigen Rentner immer weiter an: Bundesweit erhöhte sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten im Alter von 63 bis 67 Jahren von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im Jahr 2023. In Thüringen arbeiteten Mitte 2022 30.400 Rentnerinnen und Rentner - vor fünf Jahren waren es 700 weniger. Weiterlesen

Zum bundesweiten Streiktag von medizinischen Fachangestellten, ohne die eine Arztpraxis nicht funktionieren würde, erklärt der Abgeordnete der Fraktion Die Linke und Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Es brodelt schon länger bei den Beschäftigten in den Praxen. Die Arzthelferinnen und -helfer erfüllen wichtigen Aufgaben und müssen besser entlohnt werden, sonst sind sie weg.“ Weiterlesen

Heute wurde im Landtag ein Antrag von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beraten, welcher zur weiteren Stärkung einer gleichwertigen medizinischen Behandlung von Frauen und Männern beitragen soll. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Ralf Plötner, äußert sich zu den Inhalten des Antrages: „Aktuell ist die Einbeziehung von geschlechtsspezifischen Krankheiten in der Medizin mangelhaft. So sind Forschung, Diagnostik und Therapie primär auf den männlichen Körper ausgerichtet. Dadurch werden Frauen und nichtbinäre Personen der Gefahr einer beschränkten und fehlerhaften medizinischen Versorgung ausgesetzt. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der Endometriose, die mit einer bis zu zehn Jahre langen Diagnosezeit verknüpft ist und bis zu sechs Millionen Personen in Deutschland betrifft.“ Weiterlesen

Anlässlich der ersten Beratung der durch die Landesregierung eingebrachten Kleinen Krankenhausnovelle im Thüringer Landtag, äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, wie folgt: „Durch diese gesetzliche Novelle kann der Rahmen geschaffen werden, um die durch die Bundesebene geplante Krankenhausreform in Thüringen erfolgreich umzusetzen, denn sie führt die geplanten Leistungsgruppen in den Krankenhaussektor ein. Weiterlesen

Nach der heutigen Beratung des Gesetzentwurfs von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Neuordnung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im zuständigen Landtagsausschuss erklärt der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Plötner: „Wir wollen den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen nachhaltig stärken. Unser Gesetzentwurf folgt dem Leitbild eines modernen Öffentlichen Gesundheitsdienstes und setzt die Prävention in den Mittelpunkt. In einer alternden Gesellschaft mit zunehmenden Arbeits- und Fachkräftebedarf wird die Prävention eine zentrale Rolle einnehmen. Unser Ansatz würde zudem die gesundheitliche Chancengleichheit und den niedrigschwelligen Zugang zum öffentlichen Gesundheitsdienst befördern.“ Weiterlesen

Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, Homöopathie nicht mehr als Kassenleistung einzuordnen, begrüßt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Homöopathie hält über den Placebo-Effekt hinaus keinen wissenschaftlich nachweisbaren Nutzen für die Menschen bereit. Die Entscheidung, diese nicht mehr als Kassenleistung abzurechnen, ist richtig. Leider hat dieser wichtige Schritt, der zu einer Entlastung der von der Solidargemeinschaft zu tragenden Kosten in Höhe von jährlich etwa 6,6 Millionen Euro führen wird (Stand 2022), sehr lange gedauert. Denn seit 1978 hat der deutsche Gesetzgeber Homöopathie als Arzneimittel im Arzneimittelgesetz gesetzlich anerkannt.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die erneut gestiegene Zuzahlung für Pflege im Heim warnt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz erhöhter Entlastungszuschläge bei den zu zahlenden Eigenanteilen für einen Platz im Pflegeheim werden Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie ihre Angehörigen deutlich stärker zur Kasse gebeten. Somit findet keine Entlastung statt und Pflegebedürftigkeit verstärkt Armut.“ Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung hat den neuen Thüringer Krankenhausplan bereits für das erste Halbjahr 2024 angekündigt. Seit September 2022 fanden regelmäßige Workshops im Rahmen des Werkstattprozesses „ZUKUNFT.GESUNDHEIT.THUERINGEN.2030“ mit dem Ziel statt, den 8. Thüringer Krankenhausplan unter breiter parlamentarischer und außerparlamentarischer Beteiligung aufzustellen. Im Zeitraum von September 2022 bis Anfang Januar 2023 wurden insgesamt fünf Werkstattgespräche durchgeführt. Übergreifendes und zentrales Thema war neben der angespannten Personalsituation und der Digitalisierung die auskömmliche Finanzierung der Thüringer Kliniken im Kontext der Krankenhausreform durch die Bundesebene. Weiterlesen

Ab dem 1. Januar 2024 wird der Zuschlag der Pflegekassen zu den von Pflegebedürftigen zu tragenden Kosten in vollstationären Pflegeheimen erhöht. Bei einem Aufenthalt in einem vollstationären Pflegeheim bis zu einem Jahr wird die Zuzahlung von 5 auf 15 Prozent erhöht, ab 13 bis 24 Monate wird die Zuzahlung von 25 auf 30 Prozent erhöht. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, sieht diesen Zuschuss als einen Tropfen auf den heißen Stein: „So lange das Pflegesystem weiterhin auf dem Rücken der Pflegebedürftigen finanziert wird und die Eigenanteile immer weiter steigen, wirken solche vermeintlichen Entlastungen nur kurzfristig als Kostenbremse.“ Weiterlesen

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Noch immer werden Menschen mit HIV benachteiligt und ausgegrenzt. Daher ist es wichtig, Vorurteile abzubauen und Ausgrenzung zu begegnen. Unter dem diesjährigen Motto ‚Let communities lead‘ geht in diesem Jahr am Welt-Aids-Tag der dringende Appell raus: Nicht über ihre Köpfe hinweg, sondern mit ihnen gemeinsam!“ Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen