Zu den abermals steigenden Krankenkassenbeiträgen bei zahlreichen Versicherungen äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Neben den jährlich steigenden Beiträgen zur Krankenversicherung erhöhen zahlreiche Krankenkassen zusätzlich ihre Beiträge. Dies verdeutlicht den dringenden Bedarf an einer grundlegenden Reform. Die jährlich steigenden Beiträge könnten durch die Einführung einer solidarischen Krankenversicherung, in die alle entsprechend ihres gesamten Einkommens aus Löhnen, Honoraren sowie Miet-, Pacht- und Kapitalerträgen einzahlen, verhindert werden. Weiterlesen

Angesichts explodierender Eigenanteile für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Kosten für die Unterbringung im Pflegeheim sind auf durchschnittlich 2284 Euro gestiegen. Viele Pflegebedürftige müssen ihre Ersparnisse für die Heimunterbringung verwenden, und selbst das reicht oft nicht aus. Bundesgesundheitsminister Lauterbach bringt die Deckelung der Eigenanteile erst jetzt in die Diskussion um die Reform des Pflegesystems ein – reichlich spät. Der finanzielle Druck auf Pflegebedürftige ist enorm. Ein entsprechender Gesetzentwurf sollte daher in der kommenden Sitzung des Bundestages vorgelegt werden - und nicht irgendwann.“ Weiterlesen

In der heutigen Kabinettssitzung wurde der achte Thüringer Krankenhausplan beschlossen. Dazu erklärt Ralf Plötner, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss ist ein wichtiger Schritt für die patientenfreundliche und bürgernahe stationäre Versorgung im Freistaat getan, unmittelbar nachdem die Bundesebene mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz endlich Einblick in ihre Planung gegeben hat. Leider ist nach den vielen Verbesserungsvorschlägen noch völlig offen, wann dieses Bundesgesetz in Kraft treten kann.“ Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Bundesrates stehen gleich zwei Gesetzesentwürfe auf der Tagesordnung, welche großen Einfluss auf die Strukturen des Thüringer Gesundheitswesens haben werden. Doch beide Vorhaben drohen, weit hinter den ursprünglichen Erwartungen zurückzubleiben, erklärt Ralf Plötner, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, begrüßt die bereits gefundenen Lösungen für die Geschäftsbereiche der insolventen Regiomed-Gruppe: „Mit der geplanten Übernahme der Seniorenzentren und Wohnheime durch die Awo und die Weiterführung des Rettungsdienstes durch den ASB Thüringen können Senioren und Bewohner in ihrer vertrauten Umgebung verbleiben und die rund 300 Beschäftigten dieser Einrichtungen und die Mitarbeiter des Rettungsdienstes haben eine Perspektive vor Ort. Mit beiden Lösungen ist ein großer Schritt für die wohnortnahe Betreuung und Versorgung in der Region getan.“ Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird im Bundestag über die geplante Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministeriums debattiert. Hier wird auch über das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz verhandelt. Dazu äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Bundesgesundheitsminister Lauterbach kommt der Verpflichtung zur ausreichenden finanziellen Sicherstellung der flächendeckenden klinischen Gesundheitsversorgung mit diesem Gesetzesentwurf weiterhin nicht nach. Die finanzschwächeren ostdeutschen Bundesländer verfügen eben weiterhin nicht über die gleichen finanziellen Mittel wie die westdeutschen Länder – hier muss der Bund dringend für Sicherheiten sorgen.“ Weiterlesen

Heute hat der Thüringer Krankenhausplanungsausschuss den 8. Thüringer Krankenhausplan beschlossen. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, dazu: „Die Voraussetzungen des 8. Thüringer Krankenhausplanes sind vollkommen andere als in den letzten Jahren. Wir stehen vor einer umfangreichen Umstrukturierung der stationären Versorgung durch eine weiterhin nicht final beschlossene Krankenhausreform der Bundesebene. Trotzdem wurde frühzeitig das geregelt, was geregelt werden konnte. Die geplante Einführung der Leistungsgruppen wurde durch Thüringen als eines der ersten Bundesländer mit einer kleinen Krankenhausnovelle der Weg geebnet. Jetzt heißt es weiter eng in Abstimmung mit allen Thüringer Kliniken eine qualitative Versorgung weiterhin abzusichern." Weiterlesen

In der morgigen Landtagssitzung steht die finale Abstimmung zum Haus- und Zahnärztesicherstellungsgesetz an. Zu der Entwicklung dieses Gesetzes äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Dieses Gesetz erweitert das Maßnahmenpaket zur Bewältigung des steigenden Bedarfs in der medizinischen Versorgung Thüringens um ein weiteres Instrument, welches insbesondere einen Fokus auf gleichwertige Zugangschancen in medizinische Berufstätigkeiten legt. Denn der Numerus Clausus stellt oftmals eine viel zu große Hürde für eigentlich motivierte junge Menschen dar, die stattdessen andere Berufe ausüben. Im Auswahlverfahren werden dann vorrangig Praxiserfahrungen gewertet, wie die Ableistung eines ehrenamtlichen Dienstes oder bereits erworbene medizinische Ausbildungen. Weiterlesen

In der Landtagssitzung hat der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, eine mündliche Anfrage zum Bundes-Klinik-Atlas gestellt. Weiterlesen

Am morgigen Montag, 3. Juni, beginnt die Woche der pflegenden Angehörigen. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird von pflegenden Angehörigen erbracht. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, dazu: „Die größte Last der Pflegearbeit liegt auf den meist weiblichen Schultern pflegender Angehöriger und braucht mehr Unterstützung.“ Weiterlesen

In der kommenden Landtagssitzung wird das sogenannte „Haus- und Zahnärztesicherstellungsgesetz“ abschließend behandelt. Das Gesetz sieht vor, dass eine Vorabquote zur Vergabe von Medizinstudienplätzen an der Friedrich-Schiller-Universität Jena eingerichtet wird. Als Voraussetzung verpflichten sich die Studierenden für mindestens zehn Jahre, eine haus- bzw. zahnärztliche Tätigkeit in ländlichen Regionen auszuüben. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, erklärt. Weiterlesen

Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, hat am Gesundheitspolitischen Abend der Ärzte und Zahnärzte in Erfurt teilgenommen. Im Blickpunkt des Austausches stehen gesundheitspolitische Reformen und deren Auswirkungen auf die zukünftige heilberufliche Selbstverwaltung der Thüringer Ärzte und Zahnärzte. Ralf Plötner erklärt dazu: „Die heilberufliche Selbstverwaltung stellt ein hohes Gut dar, denn deren gutes Funktionieren ist von zentraler Bedeutung für eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung. Gleichzeitig müssen vor dem Hintergrund des zunehmenden Bedarfes an medizinischem Personal die Weichen gestellt werden, um eine wohnortnahe Versorgung zu gewährleisten. Weiterlesen

Durch die geplante Krankenhausreform ergeben sich für die Länder neue Finanzierungsfragen bezüglich einer nachhaltigen finanziellen Ausstattung der Kliniken. Dazu äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Durch den von der Landesregierung aufgespannten Rettungsschirm von über 100 Millionen Euro geben wir den Thüringer Kliniken bereits verlässliche und nachhaltige Finanzierungszusagen." Weiterlesen

Im Anschluss an eine auswärtige Sitzung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher Ralf Plötner das AWO-Pflegezentrum in Weimar besucht. „Im Rahmen des Besuches haben wir wichtige Einblicke aus dem konkreten Arbeitsalltag der Beschäftigten erhalten. Gerade dies ist zentral, um die Bedingungen in der Pflege in Thüringen im Sinne sowohl der Beschäftigten als auch der Pflegebedürftigen positiv zu gestalten. Auch mit den Bewohnenden bin ich ins Gespräch gekommen, das zentrale Thema hier war der weiter steigende Eigenanteil, der oft den Weg zum Sozialamt bedeutet.“ Weiterlesen

Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai äußert sich der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Wir erleben leider mittlerweile, dass jedes Jahr die Eigenanteile in den Pflegeheimen weiter ansteigen.“ So seien die Kosten für die Unterbringung auf durchschnittlich 2284 Euro angestiegen, es gebe sogar Berichte, dass Pflegebedürftige bis zu 3.413 Euro zahlen müssen. „Diese Zahlen zeigen, dass das gegenwärtige Pflegesystem nicht tragbar ist - weder für die Pflegenden noch die zu Pflegenden. Es kann nicht sein, dass Menschen, die 45 Jahre und länger gearbeitet haben, um ihren Lebensverdienst gebracht werden, wenn sie einen Platz im Pflegeheim benötigen.“ Weiterlesen

Ein aktuelles Gutachten ist Grundlage zum neuen Thüringer Krankenhausplan. Dazu äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Das Gutachten, das kürzlich veröffentlicht wurde, bestätigt die Bedeutung aller Klinikstandorte in Thüringen. Es unterstreicht, dass jede Klinik in der Region als bedarfsnotwendig eingestuft wird. Diese Erkenntnis verdeutlicht die unverzichtbare Rolle jedes einzelnen Krankenhauses für die Gesundheitsversorgung in Thüringen." Weiterlesen

Während der Landtagssitzung wurde eine Krankenhausnovelle beschlossen. Diese soll die notwendigen Strukturen schaffen, um die Krankenhausreform der Bundesebene reibungslos in Thüringen implementieren zu können. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, begrüßt diese frühzeitige Strukturanpassung: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zur Situation der Apotheken und zur Medikamentenversorgung erklärt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, am Rande der Landtagssitzung: „Ein wohnortnaher Standort von Apotheken ist für die meisten Menschen in Thüringen Alltag. Doch die in den nächsten Jahren sich häufenden Renteneintritte werden gerade im ländlichen Raum den Druck auf eine wohnortnahe pharmazeutische Versorgung erhöhen, denn mehr als die Hälfte der tätigen Apotheker:innen und pharmazeutischen Assistent:innen wird in den nächsten 12 Jahren das Renteneintrittsalter erreichen. Der Bund muss seiner Verantwortung gegenüber den Apotheken endlich vollumfassend nachkommen und eine dringend notwendige Apothekenreform mit einer auskömmlichen Finanzierungszusage von inhabergeführten Apotheken verknüpfen.“ Weiterlesen

Im Vorfeld des bundesweiten Protesttages der Apotheken beginnen heute in Thüringen ab 13 Uhr landesweit Protestaktionen. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zu der Situation in Thüringen: „Die Apotheken haben keine vergleichbaren Bedingungen wie vor zwanzig Jahren. Die Vergütungsstrukturen sind vollkommen andere. Diese Politik vom Bund muss endlich aufhören, da sich dadurch gerade die ländlichen Apotheken Thüringens einen immer ausufernden Profitdruck ausgesetzt sehen. Zudem ist das Apothekenhonorar durch die Bundesregierung, mit dem die laufenden Kosten in den Apotheken gedeckt werden, seit nunmehr elf Jahren nicht angehoben worden, bei gleichzeitig weiter steigenden Kosten um 60 Prozent und immer noch vorherrschender Inflation. Auf Kosten der öffentlichen Daseinsvorsorge werden so Löcher in den GKV-Haushalten gestopft, die dazu führen, dass die Niederlassung einer Apotheke immer unattraktiver wird, da das finanzielle Risiko zu hoch ist.“ Weiterlesen

Nach Medienberichten sieht der aktuelle Entwurf des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ der Bundesregierung für Gesundheitskioske entgegen der Planung keine Überführung in die Regelversorgung vor. Die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zeigen sich verärgert über die Blockadehaltung der Bundesregierung. Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses zum „Krankenhaustransparenzgesetz“ im Bundesrat äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, kritisch über das bisher abgelaufene politische Verfahren: „Noch immer fehlt den Krankenhäusern in Thüringen eine verlässliche Finanzierungszusage. Aus dem aktuellen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums geht hervor, dass der sogenannte ‚Transformationsfonds‘, welcher die finanzielle Grundlage für die Übertragung der Krankenhausreform auf die Strukturen der Bundesländer darstellt, erst ab 2026 greifen soll. Wenn wir dadurch in zwei Jahren weniger öffentliche Krankenhäuser haben, dann hat Lauterbach das Gegenteil von seinen Ankündigungen geschafft, dann hat er nämlich die Ökonomisierung der Krankenhäuser vorangetrieben.“ Weiterlesen

Angesichts der heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Cannabis-Gesetz erklären Kati Engel und Ralf Plötner, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es steht außer Frage, dass der Entwurf für das Cannabis-Gesetz weitaus besser ausgestaltet sein könnte. Dennoch sind die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis überfällige Schritte.“ Weiterlesen

„Die CDU möchte im Thüringer Landtag mal wieder Nebelkerzen zünden und Doppelstandards pflegen“, kritisiert die Sprecherin für Suchtprävention, Kati Engel den Antrag der CDU-Fraktion, der für Donnerstag auf der Tagesordnung platziert wurde. Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis seien längst überfällige Schritte, so die Abgeordnete. Doch mal wieder versuche die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Im Zuge der geplanten bundesweiten Krankenhausreform soll auch ein Register eingeführt werden, welches Informationen über die Qualität der Behandlungen in den Kliniken liefern soll. Dazu konnte nun nach mehrwöchigem Streit zwischen Bund und Ländern eine Einigung erzielt werden. So soll das geplante Online-Register laut Bundesgesundheitsministerium am 1. Mai eingeführt werden. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, äußert sich wie folgt: „Es ist zu begrüßen, dass es zwischen Bund und Ländern zu einer Einigung gekommen ist, denn es braucht Klarheit für alle Betroffenen, wie es mit der Krankenhausreform weitergeht.“ Weiterlesen

„Ich freue mich sehr, dass der erneute Streikaufruf der Beschäftigten des Hufeland Klinikums am Ende zu einer Einigung über den Inflationsausgleich von insgesamt 2700 Euro pro Mitarbeitenden geführt hat. Das zeigt, dass der Druck der Beschäftigten, die Entschlossenheit im Arbeitskampf und der Warnstreit Ende Januar zum Erfolg geführt haben und die Verhandlungen erneut aufgenommen wurden“, sagt Cordula Eger, Landtagsabgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Laut aktuellen Berichten steigt die Anzahl der erwerbstätigen Rentner immer weiter an: Bundesweit erhöhte sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten im Alter von 63 bis 67 Jahren von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im Jahr 2023. In Thüringen arbeiteten Mitte 2022 30.400 Rentnerinnen und Rentner - vor fünf Jahren waren es 700 weniger. Weiterlesen

Zum bundesweiten Streiktag von medizinischen Fachangestellten, ohne die eine Arztpraxis nicht funktionieren würde, erklärt der Abgeordnete der Fraktion Die Linke und Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Es brodelt schon länger bei den Beschäftigten in den Praxen. Die Arzthelferinnen und -helfer erfüllen wichtigen Aufgaben und müssen besser entlohnt werden, sonst sind sie weg.“ Weiterlesen

Heute wurde im Landtag ein Antrag von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beraten, welcher zur weiteren Stärkung einer gleichwertigen medizinischen Behandlung von Frauen und Männern beitragen soll. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Ralf Plötner, äußert sich zu den Inhalten des Antrages: „Aktuell ist die Einbeziehung von geschlechtsspezifischen Krankheiten in der Medizin mangelhaft. So sind Forschung, Diagnostik und Therapie primär auf den männlichen Körper ausgerichtet. Dadurch werden Frauen und nichtbinäre Personen der Gefahr einer beschränkten und fehlerhaften medizinischen Versorgung ausgesetzt. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der Endometriose, die mit einer bis zu zehn Jahre langen Diagnosezeit verknüpft ist und bis zu sechs Millionen Personen in Deutschland betrifft.“ Weiterlesen

Anlässlich der ersten Beratung der durch die Landesregierung eingebrachten Kleinen Krankenhausnovelle im Thüringer Landtag, äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, wie folgt: „Durch diese gesetzliche Novelle kann der Rahmen geschaffen werden, um die durch die Bundesebene geplante Krankenhausreform in Thüringen erfolgreich umzusetzen, denn sie führt die geplanten Leistungsgruppen in den Krankenhaussektor ein. Weiterlesen