Nach Medienberichten sieht der aktuelle Entwurf des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ der Bundesregierung für Gesundheitskioske entgegen der Planung keine Überführung in die Regelversorgung vor. Die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zeigen sich verärgert über die Blockadehaltung der Bundesregierung. Weiterlesen

Die Prognose zur Bevölkerungsentwicklung sieht für den Freistaat bis zum Jahr 2040 einen deutlichen Bevölkerungsrückgang von 230.000 Menschen vor. Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kommentiert dies wie folgt. Weiterlesen

Ende Januar läuft die Antragsfrist für die Einmalzahlung aus dem Fonds zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung aus. Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag ist Bedürftigkeit - das heißt Renten in der Nähe der Grundsicherung. Dazu erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Härtefallfonds werden Einmalzahlungen an Rentnerinnen und Rentner ermöglicht, die bei der Überleitung der DDR-Renten ins bundesdeutsche System Ansprüche eingebüßt haben. Damit erfahren Menschen finanzielle Unterstützung, für die die Rentenüberleitung zum Nachteil gewesen ist.“ Weiterlesen

Mit Beschluss des Thüringer Haushalts für das kommende Jahr ist der Weg für die weitere Finanzierung des Landesprogramms „AGATHE“ freigemacht. „Das freut mich sehr, denn so kann auch im neuen Jahr das Thüringer Vorzeige-Landesprogramm mit 3.8 Mio. Euro verstetigt werden“, sagt Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses zum Landeshaushalt 2024 äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Sicherstellung der örtlichen Familienförderung in Thüringen: „Ich bin froh, dass wir das Landesprogramm »Solidarisches Zusammenleben der Generationen« (kurz: LSZ), also die lokalen Familienangebote, mit 17.598.000 Euro im Haushalt verankert haben. Damit ist die örtliche kommunale Familienförderung für das Jahr 2024 nicht nur gesichert, sondern auch noch um 3,178 Mio. Euro zum Ansatz 2023 erhöht worden.“ Weiterlesen

Den Vorschlag der Wirtschaftsweisen Veronica Grimm, als Reaktion auf die von der Ampelkoalition verhängte Haushaltssperre, Einsparungen bei der Rente vorzunehmen, kritisiert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, scharf: „Der Vorschlag Grimms ist vollkommen inakzeptabel. Die Haushaltssperre ist ein Symptom der falschen Politik der Ampelkoalition auf Bundesebene, auf keinen Fall dürfen die Bürger:innen und ihre Lebensleistungen die Leidtragenden dieses Versagens sein.“ Weiterlesen

Die Entscheidung der Bundesregierung, die Fristen der Antragstellung für die Einmalzahlung aus dem Härtefallfonds zur Abmilderung von Härtefällen aus der Rentenüberleitung zu verlängern, begrüßt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag: „Erst seit Januar diesen Jahres ist die Antragstellung möglich, damit ist das Zeitfenster ursprünglich viel zu knapp bemessen gewesen. Die gestrige Entscheidung des Bundeskabinetts, die Fristen bis Ende Januar 2024 zu verlängern, ist begrüßenswert und dringend notwendig. Gleichzeitig muss betont werden, dass wir den Ausschluss vieler betroffener Personenkreise von der finanziellen Hilfe des Fonds weiter scharf kritisieren.“ Stange verweist auf die vielen Menschen, denen bei der Rentenüberleitung Unrecht widerfuhr und die dennoch durch die strengen Kriterien für die finanzielle Hilfe aus dem Fonds ausgeschlossen sind, so beispielsweise der Großteil der in der DDR geschiedenen Frauen. Weiterlesen

Zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie für jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion wurde ein Härtefallfonds eingerichtet. Die Auszahlung der Mittel hat über die „Stiftung Härtefallfonds“ bereits begonnen. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Personen aus den genannten Gruppen mit geringer Rente möchte ich ermutigen, einen Antrag auf Unterstützung zu stellen. Nur noch bis zum 30. September dieses Jahres ist dies möglich.“ Weiterlesen

Laut einer Bundesländer-Analyse der Deutschen Rentenversicherung ist die Durchschnittsrente in Thüringen die geringste im Vergleich zu den anderen Bundesländern. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind alarmierend und haben ihre Ursache in einer verfehlten Rentenpolitik des Bundes. Allein 32 Jahre hat es bis zu einer Ost-West-Rentenangleichung gedauert. Dies sind mehr als drei Jahrzehnte, in denen Ungerechtigkeit und Ungleichheit in den Renten von Ost und West zementiert wurden.“ Weiterlesen

Zu dem heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die beschlossenen Maßnahmen sind ungenügend und bieten keine Lösung für die angespannte Situation in der Pflege. Sie bleibt somit absehbar weiterhin ein Pflegefall.“ Wenn Pflegebedürftige in ihrer Häuslichkeit gepflegt werden, haben sie Anspruch auf Pflegegeld. Dieses wird ab Januar 2024 um 5 Prozent erhöht. Bereits am 1. Juli 2023 werden höhere Beiträge für Versicherte fällig. „Schon jetzt überlegen Pflegebedürftige, welche Pflegeleistung sie streichen müssen, für welchen Tag sie den Pflegedienst abbestellen, weil das Pflegegeld vorne und hinten nicht reicht. Die Anpassung des Pflegegeldes gleicht nicht einmal die Inflation aus“, stellt Plötner klar. Weiterlesen

Zum internationalen Tag der Familie am 15. Mai äußert sich Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Linksfraktion: „Um für die großen und kleinen Momente des Familienlebens mehr Zeit und Raum zu haben, gilt es Rahmenbedingungen zu schaffen, die alle Familien unterstützen. Denn Familie ist vielfältig und vielfältig sind auch ihre Bedürfnisse. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, hat die rot-rot-grüne Landesregierung einen breit aufgestellten Familienbegriff im Rahmen der Familienförderung verankert, der zeigt: Der Freistaat Thüringen geht voran, nimmt eine Vorreiterrolle ein und ein vergleichswerter Begriff ist in anderen Bundesländern kaum zu finden. Egal ob Kleinfamilien, Alleinerziehende mit Kindern, pflegende Angehörige, Mehrgenerationen-, Patchwork- oder Regenbogenfamilien, unabhängig der sexuellen Orientierung und Herkunft stärkt DIE LINKE alle Familienformen mit ihren individuellen Bedürfnissen. Weiterlesen

„Die Thüringer Altersrenten geben Grund zur Besorgnis. Der Antwort auf meine Kleine Anfrage ist zu entnehmen, dass von den ca. 438.000 Thüringer Rentner:innen mit 40 Versicherungsjahren im Jahr 2021 über die Hälfte, genau genommen 252.603 Rentner:innen, eine monatliche Rente unter 1.200 Euro erhalten.“ Die Abgeordnete weist vor dem Hintergrund der Armutsquote von 1.148 Euro (in Anlehnung an den Paritätischen Armutsbericht) darauf hin, dass damit eine besonders hohe Zahl an Rentner:innen in Thüringen unter oder nur knapp über der Armutsquote liegen. Darüber hinaus ist festzustellen, dass vor allem Frauen vermehrt eine geringe Rente beziehen: Von den 252.603 Rentner:innen in Thüringen sind es 156.000 Frauen, die eine Rente unter 1.200 Euro erhalten. Weiterlesen

Zum bundesweiten Tag der älteren Generation, der jährlich am ersten Mittwoch im April stattfindet, werden durch Aktionen die Bedürfnisse und die Lebenswirklichkeit von älteren Menschen in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt. Anlässlich dessen äußert sich Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit einer Vielzahl unterschiedlicher Angebote durch Landesprogramme und Förderungsmöglichkeiten stellen wir die Teilhabe von Senior:innen in Thüringen am gesellschaftlichen Leben sicher. Doch diese wirksamen Maßnahmen für ältere Menschen, die die Thüringer Landesregierung in den letzten fünf Jahren geschaffen hat, können nur ein zusätzliches Angebot sein.“ Weiterlesen

Anlässlich der Geschlechterungleichheit in der Altersarmut in Deutschland, die aus einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion hervorgeht, äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Aus der Anfrage der Bundeslinken gehen erschreckende Zahlen zu den aktuellen Rentenbezügen von Frauen in Deutschland hervor. Demnach erhalten Frauen, die im Jahr 2021 in Altersrente gingen, im Durchschnitt nur 876 Euro monatlich. Anders verhält es sich bei Männern, diese verdienen im Durchschnitt knapp 361 Euro mehr pro Monat. Hier klafft eine deutliche Lücke zwischen den Rentenbezügen von Frauen und Männern.“ Nicht nur die deutlichen Unterschiede in den monatlichen Altersrenten von Frauen und Männern, auch die Höhe der durchschnittlichen Altersrente von Frauen im Allgemeinen sei höchst besorgniserregend, so Stange. Weiterlesen

Das von Thüringen initiierte Landesprogramm AGATHE richtet sich an ältere Menschen, die allein leben. Durch Beratungsangebote können sie sich darüber informieren, wie sie besser am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. ,,Ich bin sehr erfreut über die wachsende Zahl von Landkreisen und kreisfreien Städten in Thüringen, die das Landesprogramm AGATHE vor Ort umsetzen. So werden die Unterstützungsstrukturen für einsame und von Einsamkeit bedrohte ältere Menschen weiter ausgebaut. Mit drei neuen Projekten setzen seit diesem Jahr insgesamt elf der Thüringer Landkreise und kreisfreie Städte AGATHE um. Das zeigt, dass ein großer Bedarf an Unterstützungsangeboten für Senior:innen besteht“, erklärt die familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Cordula Eger. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Übergabe der Teilnahmebestätigungen für die erfolgreiche Teilnahme an der ersten Qualifizierungsreihe im Rahmen des AGAHTE Programms durch Sozialministerin Heike Werner gratuliert Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, den Fachkräften ebenfalls herzlich und erklärt: „Ich freue mich sehr, dass 33 AGATHE-Fachkräfte aus acht Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens die erste Qualifikationsreihe für ihre besonderen Aufgaben im Rahmen der AGATHE Förderung erfolgreich abgeschlossen haben. Mit dem Projekt AGATHE soll thüringenweit ein flächendeckendes und engmaschiges Unterstützungs- und Beratungsnetz für ältere Menschen geschaffen werden. Die Fachkräfte, die im Rahmen von AGAHTE tätig sind, bilden eine zentrale Anlaufstelle für ältere Menschen, um schnell und unkompliziert, individuell und vor Ort zu beraten und unterstützen. Weiterlesen

Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zur heute geplanten Abstimmung des Bundeskabinetts über die Rentenerhöhung zum 1. Juli: „Der heute geplante Beschluss der Rentenerhöhung von 5,35 % in Westdeutschland und 6,12 % in Ostdeutschland durch das Bundeskabinett ist auf der einen Seite zu begrüßen, auf der Kehrseite stellt die geplante Erhöhung jedoch ein faules Ei im Osternest dar: Die seit Monaten hohen Strom- und Heizkosten, steigende Lebensmittelpreise und kostenintensive Folgen der Corona-Pandemie sind besonders für von Armut bedrohte und an der Armutsgrenze lebende Menschen eine sehr hohe Belastung, für die die geplante Rentenerhöhung bei Weitem nicht ausreichend ist. Ein Blick auf Thüringen zeigt, dass dies besonders viele Menschen betrifft: Laut dem paritätischen Armutsbericht 2021 sind in Thüringen im Jahr 2020 17,7 % der Thüringer Bevölkerung von Armut betroffen, also fast jede fünfte Person.“ Weiterlesen

Anlässlich des Tages der älteren Generation am morgigen Mittwoch, 6. April, richtet Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, den Blick auf Unterstützungsleistungen aus dem Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ) oder dem Programm AGATHE: „Mit einer Vielzahl unterschiedlicher Angebote wollen wir die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben sicherstellen.“ Weiterlesen

„Nach vielen Jahren der Debatte der beteiligten Gremien werden die monatlichen Pauschalbeträge für materielle Aufwendungen und Kosten von Pflegeeltern und für die Erziehung ihrer Pflegekinder deutlich erhöht. Mit der stufenweisen Steigerung ist Thüringen nicht mehr Schlusslicht im Bundesvergleich und durch die jährliche Anpassung der Pauschalbeträge auf der Grundlage der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. werden die Pflegeeltern angemessen unterstützt. Die Landesregierung hält die erforderlichen Mittel im Landeshaushalt bereit“, freut sich Cordula Eger, Sprecherin für Familien und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Ich bin dankbar, dass das Landesprogramm AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ der Thüringer Landesregierung bereits in acht Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt wird. Mit dem Programm kann der Einsamkeit und Vereinsamung älterer Menschen und damit verbunden auch ernsthafter gesundheitlicher Folgen bzw. der Pflegebedürftigkeit entgegengewirkt werden. Es handelt sich um ein wichtiges Projekt, um ältere Menschen in der Nacherwerbsphase mit Beratungs-, Informations- und Weitervermittlungsangeboten zu unterstützen. Im Programm AGATHE sind bisher bereits 31 Fachkräfte eingesetzt und qualifiziert worden, auch in den Kommunen wird es sehr begrüßt“, sagt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der LINKEN Landtagsfraktion Thüringen. Weiterlesen

„Die Rentenpläne der neuen Ampelkoalition, wie sie Bundeskanzler Scholz heute auch in seiner Regierungserklärung angesprochen hat, tragen deutlich neoliberale Züge und damit vor allem die Handschrift der FDP. DIE LINKE - und damit auch die LINKE-Fraktion in Thüringen - setzt sich im Gegensatz dazu für ein sozial gerechtes und nachhaltiges, damit zukunftsfähiges Rentensystem ein, das allen Versicherten ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben im Alter sichert", so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. Weiterlesen

Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Umsetzung der Novellierung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (DS 7/3262) erklärt Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Novellierung des Gesetzes, die von Rot-Rot-Grün im Oktober 2019 verabschiedet wurde, war ein richtiger und wichtiger Schritt, um die Mitbestimmung von Seniorinnen und Senioren in den Kommunen zu stärken. 20 kommunale Seniorenbeauftragte und 47 Seniorenbeiräte tragen dazu bei, dass die Anerkennung der besonderen Lebenssituation von Seniorinnen und Senioren und die Stärkung ihrer Rechte auch umgesetzt wird.“ Weiterlesen

Einsamkeit trifft ältere Menschen allzu oft und kann ernsthafte gesundheitliche Folgen haben. Das neue Förderprogramm der Landesregierung „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ (AGATHE) soll dem entgegenwirken.„Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag begrüßt den Beginn des Konzeptauswahlverfahrens für die Initiative und führt aus: „AGATHE soll präventiv gegen Isolation wirken und vor allem im vorpflegerischen Bereich, damit die Menschen selbstbestimmt im eigenen Zuhause leben können. Wenn Pflegebedürftigkeit verhindert wird oder abgemildert werden kann, dann ist das nicht nur für die Betroffenen gut, sondern entlastetet auch Pflegende.“ Weiterlesen

Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur aktuellen Diskussion um das Renteneintrittsalter: „Wir haben schon immer die weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters über 65 Jahre hinaus abgelehnt. Deshalb sind wir als LINKE-Fraktion auch gegen aktuelle Pläne von Arbeitgeberverbänden, das Renteneintrittsalter weiter anzuheben. Viele Menschen arbeiten immer noch in so – vor allem auch körperlich - anstrengenden Berufen, dass ein Renteneintrittsalter über 65 Jahre nicht vertretbar ist. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Betroffenen dafür Jahrzehnte lang Beiträge für die Rente eingezahlt haben. Weiterlesen

„Der Ausbau von Unterstützungs- und Beratungsangeboten für Familien ist uns wichtig. Daher begrüßen wir, dass die Landesregierung familienfreundliche Angebote in Thüringen weiter ausbaut“, unterstreicht Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Erarbeitung eines Landesfamilienförderplans bis Ende dieses Jahres. Weiterlesen

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist den Vorschlag der Bundesbank für eine Anhebung des Rentenalters und eine Absenkung des Rentenniveaus zurück und fordert stattdessen die Einführung einer Bürgerversicherung. „Das Renteneintrittsalter weiter anzuheben und gleichzeitig das Rentenniveau abzusenken – so eine Idee kann nur von Bankern kommen, die nie körperlich gearbeitet haben und eine gute Pension beziehen werden. Für die Krankenschwester, die Polizistin und den Bauarbeiter usw. ist das der blanke Hohn! Mit über 69 Jahren noch Streife gehen, Patienten umlagern oder Gräben ausheben ist völlig weltfremd. Tatsächlich schaffen es viele Menschen in körperlich anstrengenden Berufen schon heute kaum, bis zur Rente mit 67 zu arbeiten“, stellt Hennig-Wellsow fest. Weiterlesen

Mit einer Aktuellen Stunde thematisiert die Linksfraktion morgen im Landtag die sprunghaft gestiegenen Pflegeheim-Kosten. „Für Pflegebedürftige und ihre Familien sind die stark gestiegenen Heimkosten eine außerordentliche Belastung“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Nach aktuellen Zahlen privater und gesetzlicher Krankenkassen muss in Thüringen rund zehn Prozent mehr gezahlt werden als noch vor einem Jahr. Bei den meisten Pflegebedürftigen reicht ihre Rente für den Heimplatz nicht aus. Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Meldungen, dass von insgesamt 25.000 Nutzern der Tafeln in Thüringen jeder dritte Rentnerin oder Rentner ist, sagt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Es ist gut, dass die Thüringer Tafeln bedürftigen Menschen Lebensmittel zur Verfügung stellen und dass es viele ehrenamtlich Engagierte gibt, die dies ermöglichen. Allerdings ist erschreckend, dass so viele Menschen regelmäßig die Lebensmittelspenden der Tafeln in Anspruch nehmen müssen.“ Weiterlesen

„Viele ältere Menschen beklagen sich seit Jahren über die störende Musikuntermalung von Fernsehsendungen. Aus diesem Grund möchte ich auf eine Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) im Vorfeld des Internationalen Tages der älteren Menschen am 1. Oktober aufmerksam machen und diese unterstützen“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Der jetzt im Rahmen der Rentendebatte von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag eingebrachte Antrag „Forderung der Vereinten Nationen zu den in der DDR geschiedenen Frauen sofort umsetzen“ wird von Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, ausdrücklich unterstützt. Weiterlesen