Am 1. Oktober ist der internationale Tag der älteren Generationen: Ein Aktionstag, um auf die Themen aufmerksam zu machen, die viele Seniorinnen und Senioren in Thüringen bewegen. Mehr als jede vierte Person im Freistaat ist 65 Jahre oder älter. Die älteren Generationen bilden damit einen großen Bevölkerungsanteil in unserer Gesellschaft. Gleichzeitig stoßen ältere Menschen immer wieder auf Barrieren. Wir wollen gesellschaftliche Teilhabe von älteren Menschen sicherstellen und vor Altersarmut und Einsamkeit schützen – deshalb fordern wir: Weiterlesen

Die Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen und kulturellen Leben sei zu nicht unerheblichen Teilen von der Infrastruktur abhängig, so Katja Maurer Sprecherin für Senior*innen- und Sozialpolitik. Maurer plädiert deshalb für ein Konzept zur Sicherstellung und des Ausbaus der öffentlich zugänglichen Mobilitätsmöglichkeiten im ländlichen Raum Thüringens: „Der Demografiebericht aus dem Jahr 2023 stellt in Thüringen schon heute, vor allem aber auch in den kommenden Jahren, einen Bevölkerungsrückgang und eine zunehmende Alterung im Zuge des demografischen Wandels fest. Bis 2042 wird der Bevölkerungsanteil der über 65-Jährigen im Freistaat Prognosen zufolge auf insgesamt 30,5 Prozent steigen. Die Bedeutung der älteren Bevölkerungsanteile und ihrer Belange für unsere Gesellschaft nimmt entsprechend zu. Doch wie sieht es mit ihren Teilhabechancen und Mitbestimmungsmöglichkeiten in Thüringen aus?“ Weiterlesen

Altersarmut ist auch in Thüringen keine Randerscheinung, sondern ein zunehmendes Problem. Allein im letzten Jahr betrug die Zahl der Bezieher*innen von Grundsicherung im Alter über 19.500, wie es die Angaben des statistischen Bundesamtes belegen. Konkret bedeutet das, dass viele Thüringer*innen im Alter trotz jahrzehntelanger Erwerbsarbeit von staatlichen Leistungen abhängig sind. Katja Maurer, sozial- und senior*innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, findet diese Entwicklungen besorgniserregend und fordert ein Gegensteuern: „Bei der Frage, wie Altersarmut entsteht, ist vor allem auch auf strukturelle Probleme während der Zeit der Erwerbsarbeit zu verweisen: Zu niedrige Löhne, Teilzeit oder Mini-Jobs, Zeiten von unbezahlter Care-Arbeit wie der Pflege von Angehörigen oder Ausfallzeiten aufgrund von Krankheit wirken sich konkret auf die zukünftigen Rentenbezüge aus. Viele dieser Umstände sind Armutsfaktoren, denn die aktuellen politischen Stoßrichtungen bestrafen die Betroffenen für diese Umstände, statt dafür zu sorgen, dass niemand aufgrund von Ausfällen, Sorgearbeit oder Teilzeit früher oder später in die Armutsfalle tappt. Eine Politik, die vor allem den ökonomischen Nutzen in den Vordergrund stellt, wird diese Missstände niemals beheben können und kein Altern in Würde ermöglichen.“   Weiterlesen

Jährlich findet am 15. Juni der Internationale Tag gegen die Misshandlung und Diskriminierung von älteren Menschen statt. Katja Maurer, sozial- und senior:innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, macht auf die Altersdiskriminierung von älteren Menschen aufmerksam: Weiterlesen

In Thüringen gehen immer mehr Menschen auch im Rentenalter einer Erwerbstätigkeit nach – häufig nicht aus freien Stücken, sondern aus finanzieller Not. Laut aktueller Zahlen der Bundesagentur für Arbeit arbeiteten im vergangenen Jahr rund 33.100 Altersrentnerinnen und Altersrentner weiter, ein Anstieg um fast 57 Prozent im Vergleich zu 2014. Besonders alarmierend: Mehr als zwei Fünftel dieser Menschen gaben an, dass sie auf das Einkommen angewiesen sind. Besonders betroffen sind Berufsgruppen mit niedrigen Löhnen, etwa in der Zustellung, Lagerwirtschaft, Reinigung und Sozialarbeit – Tätigkeiten, die körperlich belastend und schlecht bezahlt sind. Weiterlesen

Am Mittwoch behandelt der Bundestag den Antrag der Bundestagsgruppe Die Linke zur Einsetzung eines Gerechtigkeitsfonds für Rentenansprüche, die bei der Ost-West-Rentenüberleitung nicht berücksichtigt wurden. Katja Maurer, Sprecherin für Soziales der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, rät den Mitgliedern des Bundestages dem Antrag zuzustimmen: Weiterlesen

Die aktuelle Debatte um das sogenannte Rentenpaket II kommentiert Katja Maurer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußerst kritisch: „Das geplante Rentenpaket II von der Bundesregierung zeugt von sozialer Kälte und ist kein effektives Mittel, um vor Altersarmut zu schützen. Das Rentenniveau auf 48 Prozent einzufrieren und dies als einen Fortschritt zu verkaufen, grenzt an Realitätsverweigerung. Noch Anfang der 2000er lag das Rentenniveau bei 53 Prozent. Und hier müssen wir anknüpfen. Das ist möglich, wenn wir eine Reform der Rentenversicherung angehen, deren Ziel es ist, das ausnahmslos alle einzahlen.“ Weiterlesen

Der wiederholten Forderung der Thüringer SPD-Fraktion, nach einem Weihnachtsgeld in Höhe von 500 Euro für Grundrentner:innen in Thüringen, erteilt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag eine Absage: „In unterschiedlichen Koalitionen ist die SPD auf Bundesebene seit Jahren in Regierungsverantwortung. Dort könnte sie angemessene Rentenreformen unterstützen, anstatt auf Landesebene die Symptome der eigenen Rentenpolitik durch eine jährliche Einmalzahlung von 500 Euro aus der Thüringer Landeskasse lindern zu wollen.“ Weiterlesen

Ab dem 1. Juli 2024 steigen die Renten um 4,57 Prozent. Zur Rentenanpassung erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die Ampelregierung rühmt sich zwar mit dieser Rentenerhöhung, ignoriert aber, dass eine wirklich gute und armutsfeste Rente weitaus mehr erfordert. Hier wird lediglich versucht, den Großbrand unter Kontrolle zu halten, statt ihn zu löschen. Die Altersarmut nimmt seit Jahren zu und es bedarf einer effektiven Rentenreform, die nicht nur die Symptome lindert, sondern die Ursache bekämpft." Weiterlesen

Anlässlich der morgen stattfindenden Aktuellen Stunde der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag mit dem Titel „Solidarische Rentenversicherung – alle Thüringerinnen und Thüringer würden davon profitieren“ erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das sozialpolitische Handeln der Ampel-Koalition ist vor allem eine Ohrfeige für Rentnerinnen und Rentner in Thüringen und führt zu Verunsicherung in weiten Teilen der Bevölkerung. Mag auch das jüngst verabschiedete Rentenpaket 2 endlich nicht mehr vom Finanzminister Lindner blockiert werden, zeigt sich in der Rentenpolitik grundsätzlicher Reformbedarf. Doch stattdessen werden nur Symptome bekämpft und Ursachen scheinbar beharrlich ignoriert. Thüringerinnen und Thüringer, die Rente beziehen, sind die Leidtragenden. Darum fordern wir eine umfassende Rentenreform. Es braucht eine solidarische Rentenversicherung für alle, in die ausnahmslos alle einzahlen.“ Doch stattdessen werde mit der Aktienrente nun auch an der Börse gezockt und Forderungen auf Bundesebene nach einem späteren Renteneintritt lauter, führt die Sozialpolitikerin aus. Weiterlesen

Am morgigen Montag, 3. Juni, beginnt die Woche der pflegenden Angehörigen. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird von pflegenden Angehörigen erbracht. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, dazu: „Die größte Last der Pflegearbeit liegt auf den meist weiblichen Schultern pflegender Angehöriger und braucht mehr Unterstützung.“ Weiterlesen

Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur Evaluation des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes: „Das Gesetz stärkt die Mitbestimmung älterer Menschen in den Landkreisen und kreisfreien Städten deutlich. Es fördert ihre aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, da Seniorinnen und Senioren bei Entscheidungsprozessen vor Ort stärker beteiligt werden. Auf kommunaler Ebene sind dafür Seniorenbeauftragte und Seniorenbeiräte als Interessenvertretungen etabliert, die für Mitsprache und Beteiligung eintreten.“ Weiterlesen

„Die Forderungen der FDP bezüglich der Rente mit 63 sind nicht nur entrüstend, sondern auch unangebracht“, so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Rentenexpertin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum Plan der FPD, bei der Rente mit 63 deutliche Einschnitte vornehmen zu wollen. „Es ist empörend, dass eine Partei, die hauptsächlich Besserverdienende und Selbstständige vertritt, glaubt, über das Rentenalter von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern entscheiden zu können. Viele ihrer Vertreter haben vermutlich nicht einen Cent in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt, dennoch wollen sie deutliche Einschnitte bei der Altersvorsorge der Bürgerinnen und Bürger vornehmen.“ Weiterlesen

Nach Medienberichten sieht der aktuelle Entwurf des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ der Bundesregierung für Gesundheitskioske entgegen der Planung keine Überführung in die Regelversorgung vor. Die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zeigen sich verärgert über die Blockadehaltung der Bundesregierung. Weiterlesen

Die Prognose zur Bevölkerungsentwicklung sieht für den Freistaat bis zum Jahr 2040 einen deutlichen Bevölkerungsrückgang von 230.000 Menschen vor. Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, kommentiert dies wie folgt. Weiterlesen

Ende Januar läuft die Antragsfrist für die Einmalzahlung aus dem Fonds zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung aus. Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag ist Bedürftigkeit - das heißt Renten in der Nähe der Grundsicherung. Dazu erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Härtefallfonds werden Einmalzahlungen an Rentnerinnen und Rentner ermöglicht, die bei der Überleitung der DDR-Renten ins bundesdeutsche System Ansprüche eingebüßt haben. Damit erfahren Menschen finanzielle Unterstützung, für die die Rentenüberleitung zum Nachteil gewesen ist.“ Weiterlesen

Mit Beschluss des Thüringer Haushalts für das kommende Jahr ist der Weg für die weitere Finanzierung des Landesprogramms „AGATHE“ freigemacht. „Das freut mich sehr, denn so kann auch im neuen Jahr das Thüringer Vorzeige-Landesprogramm mit 3.8 Mio. Euro verstetigt werden“, sagt Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses zum Landeshaushalt 2024 äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Sicherstellung der örtlichen Familienförderung in Thüringen: „Ich bin froh, dass wir das Landesprogramm »Solidarisches Zusammenleben der Generationen« (kurz: LSZ), also die lokalen Familienangebote, mit 17.598.000 Euro im Haushalt verankert haben. Damit ist die örtliche kommunale Familienförderung für das Jahr 2024 nicht nur gesichert, sondern auch noch um 3,178 Mio. Euro zum Ansatz 2023 erhöht worden.“ Weiterlesen

Den Vorschlag der Wirtschaftsweisen Veronica Grimm, als Reaktion auf die von der Ampelkoalition verhängte Haushaltssperre, Einsparungen bei der Rente vorzunehmen, kritisiert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, scharf: „Der Vorschlag Grimms ist vollkommen inakzeptabel. Die Haushaltssperre ist ein Symptom der falschen Politik der Ampelkoalition auf Bundesebene, auf keinen Fall dürfen die Bürger:innen und ihre Lebensleistungen die Leidtragenden dieses Versagens sein.“ Weiterlesen

Die Entscheidung der Bundesregierung, die Fristen der Antragstellung für die Einmalzahlung aus dem Härtefallfonds zur Abmilderung von Härtefällen aus der Rentenüberleitung zu verlängern, begrüßt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag: „Erst seit Januar diesen Jahres ist die Antragstellung möglich, damit ist das Zeitfenster ursprünglich viel zu knapp bemessen gewesen. Die gestrige Entscheidung des Bundeskabinetts, die Fristen bis Ende Januar 2024 zu verlängern, ist begrüßenswert und dringend notwendig. Gleichzeitig muss betont werden, dass wir den Ausschluss vieler betroffener Personenkreise von der finanziellen Hilfe des Fonds weiter scharf kritisieren.“ Stange verweist auf die vielen Menschen, denen bei der Rentenüberleitung Unrecht widerfuhr und die dennoch durch die strengen Kriterien für die finanzielle Hilfe aus dem Fonds ausgeschlossen sind, so beispielsweise der Großteil der in der DDR geschiedenen Frauen. Weiterlesen

Zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie für jüdische Zuwanderinnen und Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion wurde ein Härtefallfonds eingerichtet. Die Auszahlung der Mittel hat über die „Stiftung Härtefallfonds“ bereits begonnen. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Personen aus den genannten Gruppen mit geringer Rente möchte ich ermutigen, einen Antrag auf Unterstützung zu stellen. Nur noch bis zum 30. September dieses Jahres ist dies möglich.“ Weiterlesen

Laut einer Bundesländer-Analyse der Deutschen Rentenversicherung ist die Durchschnittsrente in Thüringen die geringste im Vergleich zu den anderen Bundesländern. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind alarmierend und haben ihre Ursache in einer verfehlten Rentenpolitik des Bundes. Allein 32 Jahre hat es bis zu einer Ost-West-Rentenangleichung gedauert. Dies sind mehr als drei Jahrzehnte, in denen Ungerechtigkeit und Ungleichheit in den Renten von Ost und West zementiert wurden.“ Weiterlesen

Zu dem heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die beschlossenen Maßnahmen sind ungenügend und bieten keine Lösung für die angespannte Situation in der Pflege. Sie bleibt somit absehbar weiterhin ein Pflegefall.“ Wenn Pflegebedürftige in ihrer Häuslichkeit gepflegt werden, haben sie Anspruch auf Pflegegeld. Dieses wird ab Januar 2024 um 5 Prozent erhöht. Bereits am 1. Juli 2023 werden höhere Beiträge für Versicherte fällig. „Schon jetzt überlegen Pflegebedürftige, welche Pflegeleistung sie streichen müssen, für welchen Tag sie den Pflegedienst abbestellen, weil das Pflegegeld vorne und hinten nicht reicht. Die Anpassung des Pflegegeldes gleicht nicht einmal die Inflation aus“, stellt Plötner klar. Weiterlesen

Zum internationalen Tag der Familie am 15. Mai äußert sich Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Linksfraktion: „Um für die großen und kleinen Momente des Familienlebens mehr Zeit und Raum zu haben, gilt es Rahmenbedingungen zu schaffen, die alle Familien unterstützen. Denn Familie ist vielfältig und vielfältig sind auch ihre Bedürfnisse. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, hat die rot-rot-grüne Landesregierung einen breit aufgestellten Familienbegriff im Rahmen der Familienförderung verankert, der zeigt: Der Freistaat Thüringen geht voran, nimmt eine Vorreiterrolle ein und ein vergleichswerter Begriff ist in anderen Bundesländern kaum zu finden. Egal ob Kleinfamilien, Alleinerziehende mit Kindern, pflegende Angehörige, Mehrgenerationen-, Patchwork- oder Regenbogenfamilien, unabhängig der sexuellen Orientierung und Herkunft stärkt DIE LINKE alle Familienformen mit ihren individuellen Bedürfnissen. Weiterlesen

„Die Thüringer Altersrenten geben Grund zur Besorgnis. Der Antwort auf meine Kleine Anfrage ist zu entnehmen, dass von den ca. 438.000 Thüringer Rentner:innen mit 40 Versicherungsjahren im Jahr 2021 über die Hälfte, genau genommen 252.603 Rentner:innen, eine monatliche Rente unter 1.200 Euro erhalten.“ Die Abgeordnete weist vor dem Hintergrund der Armutsquote von 1.148 Euro (in Anlehnung an den Paritätischen Armutsbericht) darauf hin, dass damit eine besonders hohe Zahl an Rentner:innen in Thüringen unter oder nur knapp über der Armutsquote liegen. Darüber hinaus ist festzustellen, dass vor allem Frauen vermehrt eine geringe Rente beziehen: Von den 252.603 Rentner:innen in Thüringen sind es 156.000 Frauen, die eine Rente unter 1.200 Euro erhalten. Weiterlesen

Zum bundesweiten Tag der älteren Generation, der jährlich am ersten Mittwoch im April stattfindet, werden durch Aktionen die Bedürfnisse und die Lebenswirklichkeit von älteren Menschen in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt. Anlässlich dessen äußert sich Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit einer Vielzahl unterschiedlicher Angebote durch Landesprogramme und Förderungsmöglichkeiten stellen wir die Teilhabe von Senior:innen in Thüringen am gesellschaftlichen Leben sicher. Doch diese wirksamen Maßnahmen für ältere Menschen, die die Thüringer Landesregierung in den letzten fünf Jahren geschaffen hat, können nur ein zusätzliches Angebot sein.“ Weiterlesen

Anlässlich der Geschlechterungleichheit in der Altersarmut in Deutschland, die aus einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion hervorgeht, äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Aus der Anfrage der Bundeslinken gehen erschreckende Zahlen zu den aktuellen Rentenbezügen von Frauen in Deutschland hervor. Demnach erhalten Frauen, die im Jahr 2021 in Altersrente gingen, im Durchschnitt nur 876 Euro monatlich. Anders verhält es sich bei Männern, diese verdienen im Durchschnitt knapp 361 Euro mehr pro Monat. Hier klafft eine deutliche Lücke zwischen den Rentenbezügen von Frauen und Männern.“ Nicht nur die deutlichen Unterschiede in den monatlichen Altersrenten von Frauen und Männern, auch die Höhe der durchschnittlichen Altersrente von Frauen im Allgemeinen sei höchst besorgniserregend, so Stange. Weiterlesen

Das von Thüringen initiierte Landesprogramm AGATHE richtet sich an ältere Menschen, die allein leben. Durch Beratungsangebote können sie sich darüber informieren, wie sie besser am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. ,,Ich bin sehr erfreut über die wachsende Zahl von Landkreisen und kreisfreien Städten in Thüringen, die das Landesprogramm AGATHE vor Ort umsetzen. So werden die Unterstützungsstrukturen für einsame und von Einsamkeit bedrohte ältere Menschen weiter ausgebaut. Mit drei neuen Projekten setzen seit diesem Jahr insgesamt elf der Thüringer Landkreise und kreisfreie Städte AGATHE um. Das zeigt, dass ein großer Bedarf an Unterstützungsangeboten für Senior:innen besteht“, erklärt die familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Cordula Eger. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Übergabe der Teilnahmebestätigungen für die erfolgreiche Teilnahme an der ersten Qualifizierungsreihe im Rahmen des AGAHTE Programms durch Sozialministerin Heike Werner gratuliert Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, den Fachkräften ebenfalls herzlich und erklärt: „Ich freue mich sehr, dass 33 AGATHE-Fachkräfte aus acht Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens die erste Qualifikationsreihe für ihre besonderen Aufgaben im Rahmen der AGATHE Förderung erfolgreich abgeschlossen haben. Mit dem Projekt AGATHE soll thüringenweit ein flächendeckendes und engmaschiges Unterstützungs- und Beratungsnetz für ältere Menschen geschaffen werden. Die Fachkräfte, die im Rahmen von AGAHTE tätig sind, bilden eine zentrale Anlaufstelle für ältere Menschen, um schnell und unkompliziert, individuell und vor Ort zu beraten und unterstützen. Weiterlesen

Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zur heute geplanten Abstimmung des Bundeskabinetts über die Rentenerhöhung zum 1. Juli: „Der heute geplante Beschluss der Rentenerhöhung von 5,35 % in Westdeutschland und 6,12 % in Ostdeutschland durch das Bundeskabinett ist auf der einen Seite zu begrüßen, auf der Kehrseite stellt die geplante Erhöhung jedoch ein faules Ei im Osternest dar: Die seit Monaten hohen Strom- und Heizkosten, steigende Lebensmittelpreise und kostenintensive Folgen der Corona-Pandemie sind besonders für von Armut bedrohte und an der Armutsgrenze lebende Menschen eine sehr hohe Belastung, für die die geplante Rentenerhöhung bei Weitem nicht ausreichend ist. Ein Blick auf Thüringen zeigt, dass dies besonders viele Menschen betrifft: Laut dem paritätischen Armutsbericht 2021 sind in Thüringen im Jahr 2020 17,7 % der Thüringer Bevölkerung von Armut betroffen, also fast jede fünfte Person.“ Weiterlesen