Reden der Abgeordneten im Parlament
Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/8829/9541 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9548 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3356 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9855 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 7/9652 Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/8349 Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/8349 Weiterlesen
Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067… Weiterlesen
Beratung zu dem Bericht über den Stand des Verfahrens des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ in der Drucksache 7/10067… Weiterlesen
Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 - Drucksache 7/10212 Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu dem, was die AfD gesagt hat: Es geht nicht darum, dass hier irgendwie eine andere Meinung sanktioniert werden soll. Es gibt ein Versammlungsrecht, es gibt auch ein Grundrecht darauf, seine Meinung frei äußern zu können. Das haben wir in den letzten Jahren mit Coronaschwurblern… Weiterlesen
Zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/10241 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9864 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9864 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9853 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9853 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9657 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9650 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9650 Weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9650 Weiterlesen