Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Knut Korschewsky, Abgeordneter der LINKE-Fraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, zum heute von Transparency veröffentlichten Antikorruptionsbericht 2023: „Es ist ein ‚Wink mit dem Zaunpfahl‘ an die politisch Verantwortlichen in Deutschland, wenn Transparency im aktuellen Korruptions-Index 2023 feststellt, dass mit Platz 9 für Deutschland der Beleg geliefert wird, dass sich in Sachen Antikorruptions- und Antilobbyarbeit in Deutschland schon seit einiger Zeit nichts mehr wirklich vorwärts bewegt. Hier findet sogar eine Form von Rückwärtsbewegung statt.“ Weiterlesen

Die Einführung eines Lobbyregister-Gesetzes ist von entscheidender Bedeutung, um Transparenz und Integrität in politischen Entscheidungsprozessen sicherzustellen. Lobbying ist zwar eine legitime Aktivität, die es Interessengruppen ermöglicht, ihre Anliegen vorzubringen. Allerdings besteht die Gefahr, dass undurchsichtige Einflussnahmen die demokratischen Prinzipien untergraben. Ein Lobbyregister würde Klarheit darüber schaffen, welche Interessenvertretungen mit politischen Entscheidungsträgern interagieren. Zur Forderung, in Thüringen ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky, der für seine Fraktion Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags ist: „Thüringen braucht dringend ein wirksames Lobbyregister-Gesetz, damit auch im Rahmen der Arbeit von Landtagsabgeordneten ‚Lobbyprobleme‘ gar nicht erst auftreten können.“ Weiterlesen

Im Kontext der Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2024 erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gemeinsam mit dem Thüringer Wirtschaftsministerium und der DEHOGA Thüringen ist es uns gelungen, einen ‚Gastrobonus‘ für Thüringen aufzusetzen. Das Investitionsprogramm umfasst bis 2027 finanzielle Unterstützung für Gastronomie und Beherbergungsbetriebe in vorrangig ländlichen Regionen in Höhe von 3 Millionen Euro. Allein im Jahr 2024 werden davon 1 Mio. Euro bereitgestellt.“ Weiterlesen

Anlässlich der aktuell bekannt gegebenen Zahlen der Thüringer Tourismus GmbH (TTG) zum Anstieg der Übernachtungszahlen von 11,3 Prozent in Thüringen, erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das gestiegene Interesse an Sport- und Gesundheitstourismus ist erfreulich. Damit zeigt die Tourismusstrategie nach den schweren Corona-Jahren erste Erfolge. Die positive Entwicklung bei den Übernachtungszahlen bis zum Jahr 2019 setzt sich wieder fort. Trotzdem bedarf es auch in Zukunft großer Anstrengungen, vor allem bei der Erhöhung der Qualität der Angebote, um im Wettstreit der Mittelgebirgsregionen gut aufgestellt zu sein. Abseits von Erfurt und dem Südharz-Kyffhäuser-Kreis sehe ich große Potenziale im Thüringer Wald mit seinen Qualitätswanderwegen und dem weiteren Ausbau des Mountainbike-Tourismus.“ Weiterlesen

In der Diskussion um die touristische Vermarktungsstrategie Thüringens mit dem Slogan "Grünes Herz" erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Das sogenannte "Grüne Herz" hat eine völkische Vergangenheit und das muss jedem, der das Thema anspricht, bewusst sein. Trotzdem ist es wichtig, zur Weiterentwicklung der Tourismusmarke im Gespräch zu bleiben und gleichzeitig nicht die wirklichen Probleme im Thüringer Tourismus zu verkennen. Die Übernachtungszahlen sind landesweit noch nicht zurück auf dem Vor-Corona-Niveau. Auch Klima- und Finanzkrise setzen der Branche zu."  Weiterlesen

Dem heute von der CDU Fraktion eingebrachten Antrag mit Dringlichkeit „Sieben Prozent müssen bleiben – Thüringen für eine Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Speisen im Gastronomiegewerbe“ steht der tourismuspolitischer Sprecher Knut Korschewsky positiv gegenüber, bemängelt aber die Vorgehensweise der CDU Fraktion. Der Abgeordnete war gestern auf dem DEHOGA-Sommerfest zu der Thematik in die Diskussion mit Gastronomen gekommen. Weiterlesen

Nach Angaben des Thüringer Landesamts für Statistik haben die Übernachtungszahlen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021 um 37,3 Prozent zugenommen und bleiben aber mit 12,2 Prozent hinter dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt: „Ich freue mich, dass sich die Übernachtungszahlen in Thüringen erholen. Trends, die sich in den letzten Jahren aus unterschiedlichsten Gründen bereits abgezeichnet haben, wie die Zunahme von Kurz- und Naherholungsurlauben müssen als weitere Potenziale verstanden und in der Vermarktung aufgegriffen werden.“ Weiterlesen

Heute hat auf Einladung der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, der neue Geschäftsführer der Thüringer Tourismus GmbH (TTG) Christoph Gösel, an der Fraktionssitzung teilgenommen. Gösel präsentierte die zukünftigen Schwerpunkte seiner Arbeit, stellte sich den Fragen der Abgeordneten und nahm das tourismuspolitische Positionspapier der Fraktion entgegen. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion zeigt sich erfreut über den Besuch von Gösel und erläutert: „Die Diskussion heute hat gezeigt, dass der Tourismus in Thüringen vor großen Herausforderungen steht. Das Gebot der Stunde ist die Bewältigung der Klimakrise und die Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie. Besonders im ländlichen Raum fehlt es an gemeinsamen verkehrspolitischen Konzepten für touristische Ausflugsziele und gastronomischen Angeboten, um Gäste und deren Aufenthaltsdauer in Thüringen zu stärken.“ Weiterlesen

„Der Öffentlichkeit sollte nicht vorenthalten werden, dass sich beim Thema Thüringer Spielhallengesetz in den zurückliegenden Wirtschaftsausschüssen denkwürdige Szenen abgespielt haben und Thomas Kemmerich ein Verständnis von Wirtschaftspolitik offenbart hat, welches den Unternehmer:innen und Bürger:innen in Thüringen zu denken geben sollte“, erklärt Knut Korschewsky, Abgeordneter der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Mitglied im Wirtschaftsausschuss anlässlich des Gesetzentwurfes der Gruppe der FDP zum Thüringer Spielhallengesetz. Weiterlesen

Laut dem Thüringer Landesamt für Statistik sinken die Zahlen der Übernachtungen im Kontext der Corona-Pandemie gegenüber 2019 um 3,7 Millionen. Mit Blick auf die erneut anhaltenden sinkenden Zahlen, besonders im Reisegebiet Thüringer Wald, fordert Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Mit dem Auslaufen der Corona-Pandemie und der einhergehenden Beschränkungen müssen nun die positiven Effekte der Bundesgartenschau genutzt werden, um das grüne Herz Thüringens als Sport- und Reiseland wiederzubeleben. Eine authentische und kreative Marketingkampagne kann der Branche zu einem Neustart verhelfen und den Wirtschaftsfaktor Tourismus stärken.“ Weiterlesen

„Ich begrüße die finanzielle Zusage im Rahmen der Haushaltsverhandlungen von 250.000 Euro aus dem Wirtschaftsministerium, um das Bahnnostalgieprogramm zu erhalten“, erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Der LINKE-Abgeordnete fügt hinzu: „Nostalgiefahrten sind und bleiben ein absolutes Highlight. Solche touristischen Attraktionen versprechen auch Einkünfte für das Gastgewerbe, die es weiter abzusichern gilt.“ Weiterlesen

„Schausteller:innen- und Gastronomiebranche brauchen jetzt weitere umfassende finanzielle Hilfen, um Umsatzausfälle zu kompensieren. Es geht für viele um die nackte Existenz. Der angestaute Frust und Ärger durch die Absage von Weihnachtsmärkten und die Stornierungswelle in der Gastronomie durch die Betroffenen können wir nachvollziehen, weshalb die Politik weitere Hilfen schnell und unbürokratisch zur Verfügung stellen muss, um entstandene finanzielle Verluste auszugleichen“, sind sich Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik und Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag einig.  Weiterlesen

Anlässlich des heute stattgefundenen Ausschusses für Haushalt und Finanzen, der sich unter anderem mit Veränderungen des Corona-Sondervermögens zur Abmilderung von Folgen der Pandemie beschäftigt hat, erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion der LINKEN im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky: „Sport ist ein bedeutender Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens und des gesellschaftlichen Zusammenhaltes im Freistaat Thüringen. Weiterlesen

Die Thüringer FDP scheint nach Ansicht des Linken-Politikers Knut Korschewsky Angst vor mehr Transparenz im Thüringer Parlament zu haben. Korschewsky reagiert damit auf die heutige Veröffentlichung in Thüringer Zeitungen. „Es ist schon bezeichnend, dass gerade die FDP, die mit ihrer Lobbytätigkeit für die Hotelkette Mövenpick im Fokus der Öffentlichkeit gestanden hat, jetzt, 3 Monate nach der durchgeführten Anhörung zu den Gesetzentwürfen von Rot-Rot-Grün und CDU mit einem Gutachten der Landtagsverwaltung versucht, die vorliegenden Gesetzesentwürfe zu diskreditieren“, so Korschewsky. Weiterlesen

Anlässlich der Berichterstattung über den Einbruch im Thüringer Tourismus mit über 52,3 Prozent bei der Gästeübernachtung und weiteren negativen Entwicklungen in der Branche zeigt sich Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag verärgert über die Absage eines eigenen Messestandes Thüringens auf der ITB 2022: „Diese Entscheidung durch den Aufsichtsrat der TTG und des Wirtschaftsministeriums kann ich vor dem Hintergrund eines geplanten Neustarts im Thüringer Tourismus nicht nachvollziehen.“ Die Tourismusbranche ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. „Thüringen muss die Chance der ITB nutzen, um durch Fachpublikum neue Verträge abzuschließen und sich als grünes Sport- und Reiseland weiter zu vermarkten“, fordert der Tourismuspolitiker. Weiterlesen

Knut Korschewsky, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Landtag, erklärt am Rande der Anhörung zum rot-rot-grünen Gesetzentwurf für mehr Transparenz in Politik und Parlament: „Die heutige Anhörung, bei der es insbesondere um die Einführung eines neuen Lobbyregisters und eine Verschärfung der Regelungen zur Offenlegung von Nebeneinkünften von Abgeordneten geht, zeigt: Die außerparlamentarischen Verbände und die Öffentlichkeit beurteilen diese Vorhaben als inhaltlich sinnvoll und gesellschaftlich dringend notwendig. Nicht zuletzt die Maskenaffäre der CDU – die bis nach Thüringen reichte – macht dies deutlich.“ Weiterlesen

Knut Korschewsky, Abgeordneter der LINKE-Fraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, zum rot-rot-grünen Gesetzentwurf für mehr Transparenz in der Politik, der während der Landtagssitzung am Donnerstag in erster Lesung beraten wird: „Mit unserer Gesetzesinitiative möchten wir die Voraussetzungen für ein umfassendes Lobbyregister schaffen. So soll es künftig möglich sein, alle Kontakte in die Politik und ins Parlament und deren Inhalte zu erfassen. Die Registrierungspflicht ist sehr umfassend formuliert und mit einem Ordnungsgeld bei Verstößen versehen.“ Weiterlesen

Die Tourismus-, Freizeit- und Veranstaltungsbranche ist seit Beginn der Corona-Pandemie faktisch gänzlich geschlossen. Darunter leiden nicht nur die Nutzerinnen und Nutzer, sondern vor allem auch die dort Beschäftigten. Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Antje Feiks, und der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky: Weiterlesen

Die aktuellen Lobby-Skandale und daraus zu ziehende Konsequenzen sind Thema der Aktuellen Stunde der Linksfraktion mit dem Titel „Verfehlungen auch in Thüringen - Aktualität der Weiterentwicklung der bestehenden Anti-Lobby-Regelungen in Thüringen“ während der Plenarsitzung am morgigen Mittwoch. Weiterlesen

Im Zuge der aktuellen Lobby-Skandale fordert der LINKE-Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky, auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags, „die derzeit geltenden Thüringer Transparenzregelungen zur Beteiligtendokumentation in Gesetzgebungsverfahren zu einem umfassenden Lobbykontroll- und Eindämmungs-Gesetz weiterzuentwickeln. „Thüringen braucht ein umfassendes, aussagekräftiges und öffentlich zugängliches Lobbyregister. So können Menschen nachvollziehen, welche konkreten Kontakte - vor allem geschäftlicher und finanzieller Natur - Abgeordnete und Regierungsvertreter z. B. zur Wirtschaft haben.“ Weiterlesen

Ausgehend von Medienberichten zu Ferienhöfen in Thüringen, die in der Corona-Pandemie nicht durch Überbrückungshilfen profitieren können, weil sie ihren Betrieb im Nebenerwerb bewirtschaften, erläutert Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hier geht es um die wirtschaftliche Existenz der Betroffenen, denn Kredite und laufende Kosten müssen weiter bedient werden. Daher sollten die Betriebe im Nebenerwerb jetzt in die Förderung aufgenommen und unterstützt werden, damit die vielfältige Tourismuslandschaft in Thüringen erhalten werden kann!“ Die dafür notwendigen Mittel könnten aus den 65 Mio. Euro starken Hilfspaket für die Dienstleistungsbranche fließen. Weiterlesen

„Die Zahlen zu drohenden Schließungen und Insolvenzen im Gast-, Beherbergungs- und Tourismusgewerbe sind alarmierend. Viele Betriebe stehen durch die Corona-Pandemie bedingten Schließungen extrem unter Druck wie die Aktion ‚Leere Stühle Jena‘ zeigt. Durch die vom Bund überfälligen Finanzhilfen droht vielen Betrieben existenzielle Not, weshalb nachgesteuert werden muss, um eine schnelle und unbürokratische Auszahlung der Gelder zu gewährleisten“, fordert Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zu den Äußerungen des Wirtschaftsministers Tiefensee über weiter verzögerte Auszahlungen der November- und Dezemberhilfen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andreas Schubert: „Die Empfehlung des Wirtschaftsministers, betroffene Firmen sollten sich jetzt einige Wochen mit eigenen Geldern über Wasser halten, ist eher eine Beruhigungspille für das Ministerium, aber keine praktikable Lösung für viele Unternehmen in Thüringen. Wenn der Bund zu lange braucht, um die Gelder auszuzahlen, muss Thüringen reagieren und die Abschlagszahlungen entsprechend erhöhen. Jede einzelne Insolvenz ist eine zuviel!“ Weiterlesen

Im Vorfeld der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses wurde die Petition „Ackerland in Bauernhand“ zusammen mit mehr als 2.500 Unterschriften an den Thüringer Landtag übergeben. Die Petentin wendet sich zusammen mit den Unterstützerinnen und Unterstützern gegen die geplante Erschließung des Industriegebietes Sonneberg Süd-Rohhof. Die Initiative spricht sich für den Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen aus, welche durch das Industriegebiet zerstört und der ansässige Agrarbetrieb ca. 80 Hektar Ackerfläche verlieren würde. Weiterlesen

Nicht erst seit der Corona-Pandemie hat die Gastronomie- und Beherbergungsbranche vermehrt mit Schließungen und Betriebsaufgaben zu kämpfen. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fordert: „Gegen das Hotel- und Gastronomiesterben muss endlich etwas unternommen werden! Die Einführung von einem Gastrobonus in Höhe von 15.000 Euro je Neugründung oder Unternehmensnachfolge soll die neuen Betreiber*innen finanziell fördern und Anreize schaffen, besonders im ländlichen Raum.“ Weiterlesen

Anlässlich der heute stattfindenden „Night of Light“ erklärt der tourismuspolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky: „Die Veranstaltungsbranche, wie z.B. Konzert- und Messeveranstalter, die Veranstaltungsgastronomie, Veranstaltungshotellerie, aber auch Tontechniker und Werbefirmen, ist seit März besonders von der Corona-Pandemie betroffen. Ein Ende der finanziellen Notlage ist leider noch nicht in Sicht. Deshalb fordere ich von der Bundesregierung, sich mit der Branche ins Benehmen zu setzen und einen bundesweiten Branchendialog einzuläuten.“ Weiterlesen

Die Bundesregierung will im Konjunkturpaket auch die Reisebranche unterstützen. Aus Sicht der tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Linksfraktionen in den Landesparlamenten und im Bundestag greifen die geplanten Hilfen zu kurz. Weiterlesen

Mit einer Protestaktion haben heute erneut Vertreter*innen von Reiseunternehmen auf ihre massiven wirtschaftlichen Probleme aufmerksam gemacht. Wegen der Corona-Pandemie stehen viele kleine und mittlere Unternehmen im Tourismusbereich vor dem wirtschaftlichen Aus. Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte bereits vor einigen Wochen erste Hilfen auf den Weg gebracht. Das Unterstützungspaket soll auf 65 Millionen Euro zur Existenzsicherung im Bereich Tourismus angehoben werden. Weiterlesen

Am Rande der Sondersitzung des Thüringer Landtags haben am Freitag in Erfurt Vertreter*innen von Reiseunternehmen auf ihre wirtschaftlichen Sorgen aufmerksam gemacht. Die Branche leidet stark unter den Maßnahmen, die zur Eindämmung der Corona-Pandemie nötig geworden sind. Weiterlesen

Sportlerinnen und Sportler sind durch die Corona-Krise stark eingeschränkt. Das trifft insbesondere die Mannschaftssportarten, die auch nach der teilweisen Freigabe des sogenannten Individualsportes keinen Trainings- und Wettkampfbetrieb in voller Mannschaftsstärke durchführen können. Die Trainingsmöglichkeiten in Kleingruppen sind in keinster Weise mit dem normalen Mannschaftssport zu vergleichen. Weiterlesen


 

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen

Katharina König-Preuss spricht Klartext zur Migrationsdebatte im #PlenumTh: „Statt konstruktive Lösungen zu finden, wird hier nur von Abschiebung gesprochen. Das betrifft gerade einmal 618 Menschen in Thüringen. Aber das Abschieben löst keine Probleme, es geht auf Kosten der Schwächsten und spielt… Weiterlesen

Vergabegesetz stärkt gute Arbeit in Thüringen

Andreas Schubert

Im #PlenumTh wurde am 3. November 2023 der geeinte Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün und der CDU zur Fortentwicklung des Vergabegesetzes beschlossen. „Die Einigung ist ein Kompromiss. Ab dem 1. Januar 2024 liegt der gültige vergabespezifische Mindestlohn damit bei 13,91 Euro - 1,50 Euro über dem… Weiterlesen