„Es ist mehr als bedauerlich, geradezu fahrlässig, dass die Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW mit ihrem Agieren im Parlament die notwendige Diskussion über zielgerichtete Unterstützung der Automobilzulieferer-Industrie bis heute nicht zu Ergebnissen führte“, so Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Wir brauchen auf Bundesebene endlich einen neuen ‚Goldenen Plan Sport‘ mit mindestens einer Milliarde Euro jährlich über 15 Jahre! Laut Erhebung des Thüringen Landessportbundes sind rund 40 Prozent der insgesamt 4.500 Sportstätten im Freistaat, also etwa 1.800 Hallen, Schwimmbäder, Sportplätze, sanierungsbedürftig. Der Investitionsstau allein in Thüringen beläuft sich auf über 1,3 Milliarden Euro, bundesweit auf bis zu 40 Milliarden“, so Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nach der heutigen Landtagsdebatte zur Initiative der Linksfraktion. Weiterlesen

Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Lage bei der SAMAG Machine Tools GmbH fordert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erneut entschiedenes Handeln der Landesregierung. Nachdem das Verfahren der Insolvenz in Eigenverwaltung am 30. April endet und das Unternehmen in die Regelinsolvenz geht, verschärft sich die Lage für die verbliebenen Beschäftigten weiter: „Dass der Betriebsrat und die Beschäftigten gestern erneut vor dem Wirtschaftsministerium um Unterstützung gebeten haben, ist ein Hilferuf, der nicht einfach ignoriert werden darf“, erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. „Die Ankündigung, dass nun kurzfristig 30 Kolleginnen und Kollegen freigestellt werden sollen, zeigt, wie dramatisch die Situation ist. Ohne einen neuen Investor droht das vollständige Aus mit schwerwiegenden Folgen für die gesamte Region und den Wirtschaftsstandort insgesamt.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert ein umfangreiches Investitionsprogramm auf Bundesebene, das auch die Modernisierung der Sportstätten in Thüringen barrierefrei, klima- und sozial gerecht unterstützen soll. „Sport ist nicht nur Bewegung, sondern auch ein wichtiger sozialer Anker. Viele unserer Sportstätten sind aber in einem besorgniserregenden Zustand, worauf der Landessportbund erst Anfang des Jahres erneut eindringlich hinwies. Wenn Sporthallen, Schwimmbäder oder Sportplätze wegen Baufälligkeit geschlossen werden müssen, trifft das besonders Kinder, Jugendliche und sozial Benachteiligte. Wir brauchen barrierefreie, klimagerechte und moderne Sportanlagen für alle. Sport darf nicht am Geldbeutel oder an maroden Hallen scheitern“, warnt Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. Weiterlesen

Die Insolvenz des Automobilzulieferers Bohai Trimet, der am Standort Sömmerda rund 100 Beschäftigte hat, ist ein weiteres Kettenglied von Thüringer Automobilzulieferern, die im aktuellen Strukturwandelprozess um ihre Existenz kämpfen. Durch die Insolvenz der SAMAG Machine Tools GmbH und der angekündigten Schließung der Eissmann Automotive Dagro GmbH in Gera muss befürchtet werden, dass in immer schnellerer Abfolge traditionsreiche Standorte in der Thüringer Automotiv-Industrie und damit in Verbindung stehende Arbeitsplätze verloren gehen. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Situation bei Bohai Trimet in Sömmerda ist somit kein Einzelfall, sondern Bestandteil einer sich immer schneller aufbauenden Insolvenzwelle, die verdeutlicht, in welch existenzieller Bedrohung die Automobilindustrie in Thüringen und Deutschland insgesamt durch technologische Umbrüche, durch Energiepreise oder durch internationale Marktverwerfungen geraten ist.“ Weiterlesen

Den geplanten Beitritt der Landkreise Schmalkalden-Meiningen und Hildburghausen sowie der Stadt Suhl in den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) kommentiert Andreas Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wie folgt: „Mit Blick auf die wachsende Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs ist der Beitritt nur zu begrüßen. Dass auch der Süden Thüringens künftig Teil eines integrierten Verkehrsverbundes sein will, ist ein Gewinn für alle verbundenen Regionen. Der Beitritt zum VMT wird für viele Menschen im Alltag einen echten Unterschied machen. Es ist somit auch ein Beitrag für die Verkehrswende in der Region.“ Weiterlesen

Als einen „schweren Schlag für den Sportstandort Thüringen“ bezeichnet Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die heute bekannt gegebene Absage der Lotto Ladies Tour. Der renommierte Radsport-Wettkampf zählt zu den bedeutendsten internationalen Frauenradrennen. Weiterlesen

Dass die CDU-geführte Koalition die im Haushaltsentwurf für dieses Jahr vorgesehen Mittel für die Lotto Ladies Tour streichen will, ist ein Tiefschlag für das Sportland Thüringen“ kritisiert Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Die rot-rot-grüne Regierung hatte analog der Förderung in den letzten Jahren auch im vorläufigen Haushaltsentwurf für 2025 vorgesehen, eines der wichtigsten internationalen Frauen-Radsport-Events mit 200.000 Euro zu unterstützen. Die Lotto Ladies Tour bietet der Weltspitze ideale Wettkampfbedingungen und ist ein besonderes Frauen-Sportevent, das die Radsportbegeisterten aus aller Welt in unterschiedlichen Regionen Thüringens zusammenbringt.“ Weiterlesen

Am morgigen 8. März beginnen die Special Olympics. Bis zum 16.3. bringt das internationale Sportevent in Turin tausende Athlet:innen mit geistiger und mehrfacher Behinderung zusammen. Auch Thüringer Athlet:innen und Trainer:innen sind in der deutschen Delegation dabei. „Wir freuen uns, dass die Special Olympics 2025 in Turin endlich mehr Aufmerksamkeit für den inklusiven Sport bringen und wünschen unseren Sportler:innen eine erfolgreiche Zeit und tolle Begegnungen. Die Daumen sind gedrückt!“, zeigt sich Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, gespannt. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat heute in der Plenarsitzung einen Antrag eingebracht, der eine aktive Industriepolitik zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung im Freistaat fordert. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Wirtschaftsausschuss überwiesen. Mit einem Transformationsfonds für nachhaltige Industriebeteiligungen und einem revolvierenden Nachhaltigkeitsfonds für den öffentlichen Sektor will Die Linke den Wirtschaftsstandort Thüringen modernisieren und die Dekarbonisierung vorantreiben. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke setzt sich weiterhin für die Sicherstellung der Praktikumsprämie im Handwerk ein. Ein entsprechender Antrag wurde während der heutigen Landtagssitzung in den Wirtschaftsausschuss überwiesen, wo nun über die Weiterentwicklung des Programms beraten wird. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, kritisiert, dass es nicht gelungen ist, die Finanzierung der Prämie bereits für die anstehenden Osterferien zu gewährleisten: Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag wird zur morgigen Sitzung des Thüringer Landtags einen Antrag zur Einführung eines 28-Euro-Kinder- und Jugendticket einbringen, das jungen Menschen aus Thüringen bis zu ihrem 27. Geburtstag bundesweit ab dem 1. Juli 2025 günstige Mobilität bietet und sie finanziell entlastet. „Mobilität ist Bestandteil der Daseinsvorsorge und Voraussetzung für soziale Teilhabe. Junge Menschen sind auf den Nahverkehr angewiesen – sei es für den Schulweg, den Weg zum Ausbildungsplatz oder für Freizeitaktivitäten. Steigende Ticketpreise erhöhen die Zugangshürde für Mobilität“, erklärt Andreas Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Wie aus der Antwort des Thüringer Wirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht, konnten in diesem Jahr 752 Praktikumswochen im Handwerk gefördert werden - davon 440 bei der Handwerkskammer (HWK) Erfurt, 159 bei der HWK Ostthüringen und 153 bei der HWK Südthüringen. „Hinter der von uns eingeführten Praktikumsprämie steht das Ziel, Schülerinnen und Schüler für handwerkliche Berufe zu begeistern und ihnen Orientierung bei der Berufswahl zu geben. Mit insgesamt 479 geförderten Schülerpraktika ist das eindeutig gelungen. 61 Schülerinnen und Schüler haben sogar mehr als einen Handwerksberuf ausprobiert. Das Förderprogramm muss im neuen Haushalt 2025 und darüber hinaus ausreichend mit finanziellen Mittel ausgestattet und die Ausweitung auf weitere Branchen diskutiert werden. Bis zum neuen Haushaltsbeschluss muss es eine Übergangslösung geben“, fordert Schubert. Weiterlesen

Bei Volkswagen streiken die Beschäftigten – aus Empörung und Enttäuschung darüber, dass falsche strategische Weichenstellungen jetzt auf Kosten ihrer Arbeitsplätze ausgebügelt werden sollen. Bundesweit steht Die Linke solidarisch in diesem Arbeitskampf an der Seite der Belegschaften. „Die Linke hat seit Jahren darauf gedrungen, den tiefgreifenden Strukturwandel der Automotive-Industrie im Zuge der Mobilitäts- und Antriebswende durch eine aktive Industriepolitik zu begleiten. Dies ist uns in Thüringen in den letzten Jahren auch mit landeseigenen Strukturen wie der Transformationsagentur, der Technologieberatungsstelle oder dem Branchenverband Automotive Thüringen gelungen“, erklärt Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Zudem war die Stärkung der Eigenkapitalbasis der Thüringer Aufbaubank zur Unterstützung von Thüringer Unternehmen im Prozess der Dekarbonisierung eine wichtige Maßnahme. Weiterlesen

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Abschöpfung von Übergewinnen von Unternehmen im Rahmen der „Strompreisbremse‘: „Eine sehr wichtige sozialpolitische Feststellung im Urteil, die wichtig ist bis hin zum Bürgergeld: Strom ist ein unverzichtbares, existenzsicherndes Verbrauchsgut. Laut dem Karlsruher Gericht gehört der gesicherte Zugang zu bezahlbarem Strom zum grund- und menschenrechtlich geschützten Existenzminimum.“ Weiterlesen

Mit dem heute stattfindenden 12. Landessporttag des LSB Thüringen e.V. im Steigerwaldstadion in Erfurt, erklärt Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die integrative Kraft des Sports leistet einen immensen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Thüringen. In den Verhandlungen zum Haushalt 2025 werden wir uns deshalb weiterhin für eine verlässliche Finanzierung der Strukturen und der Sportstätten-Infrastruktur einsetzen, damit Thüringen auch künftig ein erfolgreiches Sportland bleiben kann.“ Weiterlesen

Anlässlich des heute im Kanzleramt stattfindenden Industriegipfels und den drohenden Werksschließungen bei VW fordert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Ampel hat bereits viel zu viel Zeit mit ergebnislosen Treffen verschenkt, die inzwischen zu einer Gipfel-Inflation geworden sind. Es besteht jedoch längst kein Erkenntnisproblem mehr, warum der Wirtschaftsstandort Deutschland dramatisch an Attraktivität verliert und auch für Thüringen der Verlust tausender Arbeitsplätze zu befürchten ist. Es muss endlich gehandelt werden: Die Schuldenbremse muss weg, denn sie ist eine Zukunftsbremse für unser Land.“ Weiterlesen

Anlässlich neuester Prognosen des Bundesverkehrsministeriums, die einen Anstieg des Verkehrsaufkommens bis 2040 voraussagen, mahnt Andreas Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass der motorisierte Individualverkehr weiterhin an Beliebtheit gewinnt, während ein Rückgang des Schienenpersonenverkehrs erwartet wird, ist Beleg einer verfehlten Verkehrspolitik der Bundesregierung, die eben nicht zu einer erfolgreichen Mobilitätswende beiträgt. Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere der Schiene und des ÖPNVs, muss durch den Bund priorisiert und wirklich angegangen werden.“ Weiterlesen

Auf dem 34. Thüringer Bädertag, der gestern in Ilmenau stattgefunden hat, ist deutlich geworden, dass die aktuellen Herausforderungen mit den derzeitigen finanziellen Mitteln in der Zukunft nicht mehr zu bewältigen sind. Hohe Energie- und Instandhaltungskosten sowie der Fachkräftemangel machen den Betreibern von Thermen und Bädern schwer zu schaffen. Andreas Schubert, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag fordert: „Die Thermen und Bäder der Heil- und Kurorte in Thüringen brauchen die Unterstützung des Landes, um die Herausforderungen der Zukunft mit Blick auf die notwendige Energiewende zu meistern. Nur auf der Grundlage von erneuerbaren Energien wird es künftig möglich sein, die Energiekosten zu beherrschen und dem gestiegenen Umweltbewusstsein der Besucherinnen und Besucher zu entsprechen. Dafür sind auch strukturelle Anpassungen notwendig. Die Finanzierung muss langfristig gesichert werden, denn intakte Heil- und Kurorte sind wichtige Magnete für den Thüringer Tourismus.“ Weiterlesen

Seit dieser Woche stehen der Thüringer Aufbaubank (TAB) 50 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Mit der Gesetzesänderung zur Aufbaubank im Juni 2024, an der die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag federführend mitgewirkt hat, konnte das Eigenkapital der TAB deutlich aufgestockt werden und die Erweiterung des Auftrags der TAB um das Thema Dekarbonisierung erfolgen. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt: „Mit dieser Summe lassen sich zusätzliche Investitionen in Höhe von 500 Millionen Euro für Thüringen realisieren. Die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft und die Umstellung auf erneuerbare Energien müssen zügig vorangetrieben werden, um Wachstum zu generieren und Arbeitsplätze mit Kriterien wie Guter Arbeit zu sichern.“ Weiterlesen

Bedingt durch Sparziele und Schuldenbremse investiert Deutschland seit Jahrzehnten zu wenig in Infrastruktur und Daseinsvorsorge. Marode Infrastruktur, der desolate Zustand der Deutschen Bahn und ein schleppender Aus- und Umbau der Energiewende sind das Ergebnis. Wie ein Mahnmal für dieses strukturelle Investitionsdefizit gilt die eingestürzte Carolabrücke in Dresden. Dazu erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Mit Blick auf die angekündigte Preiserhöhung des Deutschlandtickets von 49 Euro auf 58 Euro pro Monat erklärt Andreas Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Linke hält den Anstieg des Ticketpreises für kontraproduktiv und fordert die Bundesregierung auf, ihr Handeln an die eigenen klima- und verkehrspolitischen Ziele anzupassen. Es braucht endlich langfristige Finanzierungskonzepte und eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes für die Verkehrswende.“ Weiterlesen

Anlässlich des 3. Thüringer Destinationstages, der sich mit dem Thema „Reiseentscheidungen“ und den Ergebnissen des Sparkassen-Tourismusbarometers beschäftigte, begrüßt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die aktuellen Entwicklungen im Tourismusbereich: „Mit einem Zuwachs von 2,2 Prozent bei gewerblichen Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahr liegt Thüringen leicht über dem bundesweiten Durchschnitt und nähert sich den Spitzenwerten des Rekordjahres 2019. Diese positive Dynamik stärkt nicht nur den Tourismus, sondern auch den Wirtschaftsstandort Thüringen insgesamt. Es gilt, diese Entwicklung zu nutzen, um kreative Strategien zu entwickeln, wie aus Tagungsgästen langfristige Urlaubsgäste gewonnen werden können.“ Weiterlesen

Nachdem der Volkswagen-Konzern letzte Woche mögliche Werksschließungen und Entlassungen angekündigt hat, gerät auch die Automobilzulieferindustrie in Thüringen mit einer Vielzahl von Arbeitsplätzen zunehmend unter Druck. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Die Ampel-Regierung muss ihre Hausaufgaben endlich machen, um die Nachfrage der E-Mobilität mit verlässlichen Rahmenbedingungen zu unterstützen. Dazu gehört auch eine Unterstützung bei der Umstellung auf Elektromobilität für Gewerbe- und Privatkunden, die für Normalverdiener bezahlbar ist.“ Weiterlesen

Heute hat der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft in seiner letzten Sitzung die Auswertung der Anhörung zum Thema Bürokratieabbau vorgenommen. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert: „Bürokratische Hürden müssen dringend abgebaut werden. Das zeigen die Stellungnahmen, die heute im Ausschuss diskutiert wurden und besonders die EU und Bundesebene in Verantwortung sehen. Auch in Thüringen wollen wir durch beschleunigte Digitalisierung die Verfahren verschlanken, ohne Nachteile für Umwelt und Gesellschaft.“ Weiterlesen

Bereits während der Sommerferien wurde aus den Handwerkskammern berichtet, dass die neue Praktikumsprämie auf große Resonanz gestoßen ist. Aus diesem Grund wurden die Haushaltsmittel aufgestockt, um den gestiegenen Bedarf zu decken. Dank der Umschichtungen im Wirtschaftsministerium ist die Finanzierung auch für die Herbstferien gesichert. In den letzten Haushaltsverhandlungen haben wir uns gezielt und aktiv für dieses neue Instrument zur Unterstützung des Handwerks eingesetzt. „Damit die Praktikumsprämie weiterhin erfolgreich bleibt, ist im kommenden Landeshaushalt eine deutliche Erhöhung der Mittel erforderlich. Zugleich muss eine flexible Handhabung sichergestellt werden, um das Programm nahtlos fortführen zu können. Das Handwerk fordert zu Recht, diese innovative Maßnahme in Thüringen langfristig zu etablieren", unterstreicht Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Über die Auszahlung der Fördergelder zur Meistergründungsprämie in Höhe von 600.000 Euro in diesem Jahr für Thüringer Handwerkerinnen und Handwerker zeigt sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Andreas Schubert, erfreut und erklärt: „Trotz der Verbesserungen bei der finanziellen Unterstützung des Handwerks bleibt der Fachkräftemangel eine große Herausforderung. Daher setzen wir uns gezielt dafür ein, das BAföG für Meisterinnen und Meister weiterzuentwickeln, um finanzielle Hürden für die Teilnahme an der Qualifizierung abzubauen.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die schwierige Lage von Automobil-Zulieferern in Thüringen erklärt Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wenn aktuell Automobil-Zulieferer vor großen wirtschaftlichen Problemen stehen, zeigt das erneut, wie wichtig eine aktive Industriepolitik zur Transformationsbegleitung ist. Zentrale Handlungsbedarfe müssen für jede Region in Thüringen eruiert werden, um den Prozess erfolgreich zu gestalten. Dafür ist eine kontinuierliche Arbeit an einer landeseigenen Transformationsstruktur notwendig.“ Weiterlesen

„Heute ist wieder ein guter Tag für Thüringen“ freut sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Andreas Schubert. „50 Millionen Euro mehr Eigenkapital für die Thüringer Aufbaubank (TAB) bedeuten mehr finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten von Thüringer Unternehmen. Damit gelingt ein Stück Zukunftssicherung für den Wirtschaftsstandort und die Gesellschaft insgesamt. Diese Erhöhung ist ein politischer Erfolg für DIE LINKE im Ergebnis hartnäckiger Verhandlungen zwischen den Abgeordneten der demokratischen Parteien im Thüringer Landtag.“ Weiterlesen