Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Zum Tag der Kinderhospizarbeit teilt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mit: „Seit einigen Jahren wird am 10. Februar der Tag der Kinderhospizarbeit begangen. Dieser Tag ist für uns eine Gelegenheit, nicht nur die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kinder- und Jugendhospizen zu würdigen, sondern auch den betroffenen Familien unser tiefes Mitgefühl auszusprechen.“ Weiterlesen

Zur Veröffentlichung des aktuellen Thüringer Landesfamilienförderplans erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem aktuellen Landesfamilienförderplan, der in enger Zusammenarbeit mit dem Landesfamilienrat erstellt wurde, liegt nun ein umfassendes Maßnahmenpaket für die Förderung wichtiger überregionaler Strukturen und Maßnahmen für Familien vor." Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses zum Landeshaushalt 2024 äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Sicherstellung der örtlichen Familienförderung in Thüringen: „Ich bin froh, dass wir das Landesprogramm »Solidarisches Zusammenleben der Generationen« (kurz: LSZ), also die lokalen Familienangebote, mit 17.598.000 Euro im Haushalt verankert haben. Damit ist die örtliche kommunale Familienförderung für das Jahr 2024 nicht nur gesichert, sondern auch noch um 3,178 Mio. Euro zum Ansatz 2023 erhöht worden.“ Weiterlesen

„Die Studie stellt heraus, dass es im Westen an Betreuungsplätzen fehlt und im Osten an Erzieherinnen und Erziehern. Dem Aufruf der Studie, jetzt entschlossen zu handeln, können wir nur zustimmen. Thüringen wird bei der Betreuungsdauer von zehn Stunden täglich bleiben, hier sind wir ganz vorn in Deutschland. Bei der Zahl der Erzieher:innen pro Kinder müssen wir trotz Verbesserungen in den letzten Jahren noch nachlegen: das sagt die Studie. Gegenwärtig diskutieren wir im Landtag einen Gesetzentwurf, mit dem die Betreuungsqualität an Thüringer Kindergärten weiter verbessert werden soll. Ich rufe alle demokratischen Fraktionen im Landtag auf, sich ernsthaft an dieser Beratung zu beteiligen, um eine gute Lösung gemeinsam auf den Weg zu bringen.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Stellungnahme des Bundesrates zur Einführung einer Kindergrundsicherung äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es, dass im Bundesrat heute eine erste Stellungnahme zur Kindergrundsicherung abgegeben worden und ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Einführung der Kindergrundsicherung getan ist. Nun braucht es weitere umfangreiche Maßnahmen, um Kinderarmut tatsächlich zu verhindern.“ Weiterlesen

Am Rande der Anhörung zum Entwurf des Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz der Koalitionsfraktionen erklärt Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das zugrunde liegende Bundesgesetz verfolgt das Ziel, den fachlichen Weiterentwicklungsbedarf in unterschiedlichen Aufgabenfeldern der Kinder- und Jugendhilfe aufzugreifen und die entsprechenden rechtlichen Grundlagen in einem abgestimmten Gesamtkonzept für eine moderne Kinder- und Jugendhilfe fortzuentwickeln. Für Thüringen heißt das, notwendige gesetzliche Anpassungen vorzunehmen. Darüber hinaus streben wir weitere Verbesserungen in der Kinder- und Jugendhilfe an.“ Weiterlesen

Mit Unverständnis reagiert Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Aussagen des Gemeinde- und Städtebundes zu einem dritten beitragsfreien Kindergartenjahr in Thüringen. Verfassungsrechtliche Bedenken seien lediglich „ein vorgeschobenes und abwegiges Argument“. Beitragsfreie Kindergartenjahre gebe es auch in anderen Bundesländern, verfassungsrechtliche Bedenken seien vollkommen unbegründet. Weiterlesen

Am Weltkindertag, dem 20. September, rufen UNICEF und das Deutsche Kinderhilfswerk dazu auf, die Rechte von Kindern in den Blick zu nehmen und für die Interessen von Kindern einzutreten. Seit 2019 ist der Weltkindertag in Thüringen gesetzlicher Feiertag. „Diese Entscheidung von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstreicht unser Anliegen, die Interessen von Kindern in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit zu rücken“, so Kati Engel, Sprecherin für Kinderpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Wir möchten, dass Kinder aktiv an Entscheidungen teilhaben können, die ihre Lebenswelt betreffen. Kinder sollen gehört werden und die Möglichkeit haben, ihre eigenen Ideen und Perspektiven einzubringen, sie und ihre Familien müssen bestmöglich unterstützt werden.“ Weiterlesen

Kinderarmut ist ein drängendes gesellschaftliches Problem. Wie aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht, ist fast jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut betroffen. Bei den jungen Erwachsenen unter 25 Jahren ist es fast jede:r Vierte. Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt dazu: „Kinderarmut ist niemals losgelöst von der Situation der Eltern. Die an den Rand gedrängten Gruppen dieser Gesellschaft müssen nachhaltig unterstützt werden. Dabei ist die Schaffung von existenzsichernden Arbeitsplätzen entscheidend, um Familien aus der Armutsfalle zu holen.“ Weiterlesen

Auch in diesem Jahr wird der Erholungsurlaub von Familien mit niedrigem Einkommen sowie von Familien in belasteten Lebenssituationen durch ein Landesprogramm unterstützt. „Die letzten Jahre waren herausfordernd und belastend für viele Familien. Die Landesförderung soll dazu beitragen, gemeinsame Zeit mit der Familie wahrnehmen und die zurückliegende anstrengende Zeit besser verkraften zu können“, erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Mit Blick auf die immer noch ausstehende Einigung über die Kindergrundsicherung und die alarmierenden Zahlen des aktuellen Kinderreports erklärt Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir halten die Entwicklung für höchst problematisch. Der heute veröffentlichte Kinderreport 2023 mit dem Thema Kinderarmut macht deutlich, dass die Kindergrundsicherung eine Möglichkeit ist, um präventiv Familien zu unterstützen, die von Armut betroffen bzw. bedroht sind.“ Weiterlesen

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Stiftung HandinHand und der heutigen Jubiläumsfeier teilt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und neues Mitglied im Stiftungsrat, mit: „Unser Dank gilt der wichtigen Arbeit, die die Stiftung seit nunmehr 30 Jahren leistet. Ihre Hilfe für Familien, Kinder und Schwangere in Notsituationen ist seit ihrem Bestehen ein fester Anker in der Thüringer Gesellschaft. Auch durch die anteilige Kostenübernahme von Kinderwunschbehandlungen werden Familien in Thüringen unterstützt.“ Weiterlesen

Der CDU-Bundesvorstand schlägt vor, die Bildungschancen von Kindern mit verpflichtenden Deutschkursen für Vorschulkinder mit Sprachdefiziten, einem Kinderzukunftsgeld und einer engeren Verzahnung von Kindergärten und Schulen zu verbessern. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist der Meinung, dass dieser Ansatz an vielen Ecken und Enden hinkt: „Was ein Kinderzukunftsgeld bringen soll, um die Qualität in den Kindergärten anzuheben und Sprachdefizite der Vorschulkinder zu verbessern, erschließt sich mir nicht. Geld in Familien zu geben, wo es offensichtlich an den einfachsten sprachfördernden Maßnahmen fehlt, hat wenig Aussicht auf Erfolg. Betroffene Familien brauchen vor allem Selbstermächtigung. Es braucht pädagogisches Fachpersonal in den Kindergärten, um mit Defiziten aller Art von Kindern umgehen zu können und diese bestmöglich zu fördern.“ Weiterlesen

In Hessen wird darüber diskutiert, dass die Landesregierung Seiteneinsteiger:innen die Möglichkeit geben möchte, um den Bedarf an Erzieher:innen in den Kindergärten sicherzustellen. Künftig sollen auch Fachkräfte aus anderen Berufsgruppen wie zum Beispiel Logopäd:innen, Ergotherapeut:innen und Physiotherapeut:innen in den Kindergärten und Krippen arbeiten. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt dazu: „Eine Aufweichung des Fachkräftegebots geht ganz klar zulasten der Qualität in den Kindergärten. Wir in Thüringen blicken mit Skepsis nach Hessen und lehnen diese Idee, immer mehr Seiteneinsteiger:innen in den Kindergarten zu bekommen, konsequent ab.“ Hier gilt - Qualität für Quantität, im Sinne der Bildung unserer Kinder.“ Weiterlesen

Der Landtag beschloss in der heutigen Plenarsitzung einen Antrag zur Sicherstellung der Hebammenversorgung im Freistaat. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt den Beschluss: Weiterlesen

Der Internationale Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere die Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Wir als Linksfraktion möchten Erwachsene darauf aufmerksam machen, dass Kinder und Jugendliche umfassende Rechte haben, wie z. B. das Recht auf gewaltfreie Erziehung. Wer sein Kind stundenlang ignoriert, es von seinen Freund:innen isoliert oder es demütigt, der übt Gewalt aus. Vielen Menschen ist das immer noch nicht bewusst. Das Recht auf gewaltfreie Erziehung erschöpft sich aber eben nicht im Verzicht auf körperliche Bestrafungen“, erläutert kinderpolitische Sprecherin Kati Engel. Weiterlesen

Pünktlich zum Kindertag wird das Modell-Projekt "Vielfalt vor Ort begegnen - professioneller Umgang mit Heterogenität in Kindertageseinrichtungen“ in 78 Thüringer Kindergärten ab dem 01. Juni 2023 fortgeführt. „Über die nun durch Thüringen gesicherte Finanzierung des Projektes sind wir sehr erleichtert und bedanken uns bei Bildungsminister Helmut Holter für seinen Einsatz. Die Arbeit der Fachkräfte in diesem Programm ist ein wichtiger Beitrag, damit Kinder sozial integriert sowie gefördert werden und in eine gute Zukunft starten können. Die 78 Kindergärten, welche am Projekt beteiligt waren und sind, haben nun einen Bescheid über einen vorzeitigen Maßnahmebeginn erhalten, so Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Aus der Beantwortung zweier Kleiner Anfragen der Linksfraktion im Thüringer Landtag an die Landesregierung geht hervor, dass bereits umfangreiche Unterstützungsangebote für Alleinerziehende in Thüringen im Rahmen der regionalen und überregionalen Familienförderung zur Verfügung stehen. Insgesamt gab es laut dem Thüringer Landesamt für Statistik im Jahr 2021 rund 177.000 Alleinerziehende in Thüringen, davon 69.000 Männer und 108.000 Frauen. Hierzu äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin: „Die Beantwortung der Kleinen Anfragen verdeutlicht, dass weitere Rahmenbedingungen für Alleinerziehende geschaffen werden müssen.“ Weiterlesen

Zum internationalen Tag der Familie am 15. Mai äußert sich Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Linksfraktion: „Um für die großen und kleinen Momente des Familienlebens mehr Zeit und Raum zu haben, gilt es Rahmenbedingungen zu schaffen, die alle Familien unterstützen. Denn Familie ist vielfältig und vielfältig sind auch ihre Bedürfnisse. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, hat die rot-rot-grüne Landesregierung einen breit aufgestellten Familienbegriff im Rahmen der Familienförderung verankert, der zeigt: Der Freistaat Thüringen geht voran, nimmt eine Vorreiterrolle ein und ein vergleichswerter Begriff ist in anderen Bundesländern kaum zu finden. Egal ob Kleinfamilien, Alleinerziehende mit Kindern, pflegende Angehörige, Mehrgenerationen-, Patchwork- oder Regenbogenfamilien, unabhängig der sexuellen Orientierung und Herkunft stärkt DIE LINKE alle Familienformen mit ihren individuellen Bedürfnissen. Weiterlesen

Anlässlich des anstehenden Girls- und Boys Day am 27. April, erklärt Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße, dass auch in diesem Jahr wieder Schüler:innen aus Thüringen der Einladung der Linksfraktion gefolgt sind und zum Girls und Boys Day zu uns in den Landtag kommen.“ Weiterlesen

Zum internationalen Kindergartentag am 21. April spricht Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der LINKE-Landtagsfraktion, allen Erzieherinnen und Erziehern sowie den Tagesmüttern und Tagesvätern den herzlichen Dank der Linksfraktion aus: „Die Arbeit mit den Jüngsten, ihre Entdeckerfreude zu wecken, die Welt zu erleben, mit ihnen Dinge zu gestalten und zu spielen, aber auch ihre Sorgen aufzunehmen - das ist der wichtige Anfang aller Pädagogik. Doch nicht nur für unsere Kinder ist diese Arbeit wichtig. Ohne die Kindergärten wäre auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf häufig nur sehr schwer umsetzbar.“ Weiterlesen

Anlässlich der Fortführung der Fachberatung der ThEKiZ ab April 2023 äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, wie folgt: „Ich bin sehr erfreut, dass die Landesregierung eine Lösung gefunden hat, um die fachliche Begleitung und Koordinierung für die Thüringer Eltern-Kind-Zentren (ThEKiZ) auch im Jahr 2023 weiter zu finanzieren und damit die kompetente Beratungsleistung, welche die ThEKiZ benötigen, sicherzustellen.“ Hintergrund für die Notwendigkeit, neue finanzielle Mittel für die Koordinierungsstelle zu finden, war die von der CDU in den Haushaltsverhandlungen geforderte Streichung der gesamten Gelder in einem Haushaltstitel für die wissenschaftliche Begleitung des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (LSZ).“ Weiterlesen

Ab 2025 soll es endlich eine Kindergrundsicherung geben - so das Koalitionsversprechen. Im Januar wurden dazu konkrete Eckpunkte durch das Bundesfamilienministerium erarbeitet und an die beteiligten Ressorts gegeben. Demnach sollen in der Kindergrundsicherung durch eine einfachere Struktur und leichteren Zugang mehr Familien erreicht und Kinderarmut bekämpft werden. Doch Finanzminister Lindner (FDP) verweist auf die Schuldenbremse und blockiert diesen Vorstoß: „Es sei nicht im Interesse der jungen Generation, neue Schulden zu machen.“ Weiterlesen

Die linke Kinder- und Jugendpolitikerin Kati Engel begrüßt das Vorhaben von Bundesernährungsminister Cem Özdemir zur Regulierung des Kindermarketings für ungesunde Lebensmittel: „Die Pläne sind eine gute Grundlage, um die Gesundheit von Kindern zu schützen und eine gesunde Ernährungsweise zu fördern.“ „Die Bundesregierung ist nun bei den anstehenden Regulierungsfragen in der Pflicht, den Schutz der Kindergesundheit über die Interessen der Produzent:innen ungesunder Lebensmittel zu stellen“, fordert die Landtagsabgeordnete. „Darüber hinaus brauchen wir für den Bereich des Kindermarketings zum Schutz der Kinder und Jugendlichen eine umfassende Regelung, die nicht nur die klassische Werbung im Fernsehen umfasst. Wichtig sind beispielsweise auch Beschränkungen für Influencerinnen und Influencer in den sozialen Medien oder eine Bannmeile im Umkreis von Kindergärten, Schulen, Jugendclubs und Spielplätzen.“ Weiterlesen

Anlässlich einer aktuellen Analyse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung zu „15 Jahre Elterngeld“ erklärt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Ergebnisse der Analyse zeigen, dass es eine umfassende Reform des Elterngeldkonzeptes braucht. So geht aus der Studie u. a. hervor, dass die Kinderbetreuung und die Verantwortung für Hausarbeit immer noch hauptsächlich bei Frauen liegen. Väter nehmen im Durchschnitt lediglich drei Monate Elterngeld in Anspruch, Frauen etwa 10. Das Elterngeld hat also bislang kaum Fortschritte bei der Aufteilung der Sorgearbeit gebracht.“ Weiterlesen

Mit Blick auf den Landeshaushalt 2023 erklärt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist ein gutes politisches Signal, dass die Förderung von Familien weiterhin gesichert ist und der Haushalt 2023 eine soziale und linke Handschrift trägt. Erneut stehen den Landkreisen und kreisfreien Städten für das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (kurz: LSZ) 14,4 Mio. Euro für die regionale Familienförderung zur Verfügung. Damit können Angebote, Maßnahmen und Projekte im Rahmen des LSZ auch im kommenden Jahr weitergeführt werden“, so Eger. Weiterlesen

Anlässlich des 33. Jahrestages UN-Kinderrechtskonvention kritisiert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel, erneut die mangelhafte Umsetzung der Kinderrechte durch die Bundesregierung: „Wenn Kinder nicht nur als Bestandteil von Familien angesehen würden, sondern endlich als eigenständiger Rechtssubjekte, könnten ihre Interessen besser geschützt und ihre Rechte nachhaltig gestärkt werden.“ „Kinderrechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention verankert. Das heißt aber nicht, dass Kinderrechte auch gewahrt sind. Das müssen wir leider auch für Deutschland immer wieder feststellen“, erläutert die Kinderpolitikerin. „Deutschland ist bei der Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz in den letzten 30 Jahren noch keinen Schritt weitergekommen. Zudem fehlt nach wie vor eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland.“ Weiterlesen

Nach der Einigung der Ampel-Koalition auf eine Erhöhung des Kindergeldes ab dem kommenden Jahr auf 250 Euro pro Kind und Monat erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist zwar grundsätzlich erfreulich, dass Familien pro Kind künftig 31 Euro pro Monat mehr bekommen sollen. Allerdings gleicht die geplante Erhöhung des Kindergeldes die enormen Steigerungen bei Lebenshaltungskosten von Familien nicht aus. Wir brauchen endlich eine Kindergrundsicherung, um Armut im Kindesalter zu verhindern. Die immer wieder schrittweise Erhöhung des Kindergeldes löst das grundsätzliche Problem von Kinderarmut nicht und hier muss dringend gehandelt werden.“ Weiterlesen

Seit vier Jahren hat das Landes-Modellprojekt der Praxisintegrierten Ausbildung (PIA) in Thüringen neben der vollzeit-berufsschulischen Ausbildung einen zweiten Weg zum Erzieher:innenberuf geöffnet und ausprobiert. Jetzt sollen im Landtag die Weichen für die Regelfinanzierung gestellt werden. Dazu Daniel Reinhardt, der LINKE-Sprecher für frühkindliche Bildung: Weiterlesen

Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertags am 20. September fordert die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine radikale Politik zur Armutsbekämpfung. „Familien mit Kindern sind von den gegenwärtigen Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Energie überdurchschnittlich betroffen. Um Familien mit Kindern vor Armut zu schützen, ist die Bundespolitik gefordert, der Inflation durch Preisbegrenzungen und Gewinnabschöpfung entgegenzuwirken und umgehend ein zielgenaues und wirksames Entlastungspaket aufzulegen, was seinen Namen auch verdient“, fordert Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


 

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen

Katharina König-Preuss spricht Klartext zur Migrationsdebatte im #PlenumTh: „Statt konstruktive Lösungen zu finden, wird hier nur von Abschiebung gesprochen. Das betrifft gerade einmal 618 Menschen in Thüringen. Aber das Abschieben löst keine Probleme, es geht auf Kosten der Schwächsten und spielt… Weiterlesen

Vergabegesetz stärkt gute Arbeit in Thüringen

Andreas Schubert

Im #PlenumTh wurde am 3. November 2023 der geeinte Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün und der CDU zur Fortentwicklung des Vergabegesetzes beschlossen. „Die Einigung ist ein Kompromiss. Ab dem 1. Januar 2024 liegt der gültige vergabespezifische Mindestlohn damit bei 13,91 Euro - 1,50 Euro über dem… Weiterlesen