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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

Angesichts der angekündigten BAföG-Reform auf Bundesebene und den noch immer langen Wartezeiten in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die angekündigten Veränderungen im BAföG-Gesetz sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Es braucht eine BAföG-Reform, die elternunabhängig ausgezahlt und das… Weiterlesen

Mit Blick auf die erfolgreiche Petition „Zukunft sichern: Für eine verlässliche Hochschulfinanzierung in Thüringen!“ (Stand 24. Juli 2026 mit 1.544 Mitzeichnungen) erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung darf über die Sorgen von Beschäftigten, Forschenden, Lehrenden und Studierenden an den… Weiterlesen

Dass die Rahmenvereinbarung VI als Grundlage zur Hochschulfinanzierung den Landtag voraussichtlich erst im September erreichen soll und noch immer unklar ist, welche finanziellen Rahmenbedingungen das Land vorsieht kritisiert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die jüngsten Äußerungen der zuständigen Bundesministerin Bär zur BAföG-Reform: Weiterlesen

Nach dem gestrigen zweiten Werkstattgespräch zur Hochschulrahmenvereinbarung erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Nach wie vor lässt die Landesregierung die zentrale Frage offen, mit welchem finanziellen Rahmen die Hochschulen planen können. Vor allem das Finanzministerium muss hier endlich Farbe bekennen,… Weiterlesen

Durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage (DS 8/3005) „Erwerbstätigkeiten von studentischen Beschäftigten in Thüringen“ des Abgeordneten Christian Schaft wird deutlich, dass sich trotz der geschaffenen Rahmendienstvereinbarung (RVD), die Situation studentischer Beschäftigter an Thüringer Hochschulen nicht ausreichend verbessert hat. Der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der… Weiterlesen

Nach dem ersten Werkstattgespräch von Mitte Februar 2026 sowie nach Fraktionsgesprächen mit Studierenden, Beschäftigten, Lehrenden und Präsidentinnen und Präsidenten der Thüringer Hochschulen sowie Gewerkschaften zur Gestaltung der Zukunft der Hochschulen in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag:… Weiterlesen

Morgen, am 28. Januar, findet der bundesweite Hochschulaktionstag statt auch das Thüringer Hochschulaktionsbündnis aus verschiedenen Gewerkschaften und hochschulpolitischen Initiativen beteiligt sich daran. An den Thüringer Hochschulen wird in Jena und Weimar gestreikt. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt… Weiterlesen

Anlässlich der erneuten Beratung der BAföG-Petition erklärt Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Mitglied im Petitionsausschuss: „Studierenden in Thüringen, die BAföG beantragt haben, muss schnell geholfen werden. In der Anhörung zur Petition im Juni 2025 wurde unterstrichen: Studierende warten oft monatelang auf einen positiven Bescheid.… Weiterlesen

Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene hat die aktuelle Regierung eine BAföG-Reform angekündigt. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert: „Die neue BAföG-Reform darf an der Lebensrealität der Studierenden nicht vorbeigehen. Die Förderquote muss endlich höher werden, der BAföG-Satz existenzsichernd sein und es… Weiterlesen

„Was Studierende brauchen, ist Entlastung statt Druck. Das gilt auch für internationale Studierende, die nach Thüringen kommen. Studiengebühren, egal welcher Art, sind und bleiben ungerecht. Ich erwarte daher eine klare und deutliche Absage des Wissenschaftsministeriums gegenüber Forderungen aus der Thüringer Wirtschaft nach Studiengebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern“, erklärt Christian… Weiterlesen

In der gestrigen Sitzung behandelte der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags die Petition „BAföG oder Abbruch“. Studierende hatten die Petition Ende April eingereicht und auf die zu lange Bearbeitungszeit für BAföG-Anträge aufmerksam gemacht. Linda Stark, Mitglied im Petitionsausschuss und ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Probleme… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag unterstützt das Anliegen der Studierenden ausdrücklich. Dazu erklärt Linda Stark, ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Die überwältigende Unterstützung für die Petition zeigt, wie dramatisch die Lage vieler Studierender ist. Wer monatelang auf BAföG-Bescheide warten muss, steht mit dem Rücken zur Wand. Das gefährdet Existenzen und den… Weiterlesen

Damit bezahlbarer Wohnraum und mehr Mitbestimmung für alle Azubis endlich flächendeckend in Thüringen umgesetzt werden können, hat Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, einen Antrag für die Landtagssitzung eingereicht. Stark erklärt mit Blick auf die angespannte Situation auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt: „Azubis sind die Fachkräfte von… Weiterlesen

Dass die aktuellen Bearbeitungszeiten und entsprechend die Rückmeldungen bei BAföG-Anträgen von Studierenden in Thüringen zu lange dauern und Studierende deshalb in existenzielle Nöte geraten, darauf weisen Betroffene mit der Einreichung einer Petition „BAföG oder Abbruch“ hin. Die Petition wird am 24. April im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags thematisiert. Der Fraktionsvorsitzende und… Weiterlesen

Im Haushalt 2025 können aufgrund der Bemühungen der Fraktion Die Linke erneut finanzielle Mittel in Höhe von 100.000 Euro für das Förderprogramm „StudiumThüringenPlus“ bereitgestellt werden. Seit der Einführung 2021 haben mehr als 500 Studierende von dem Programm profitiert. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont: „Heute, zu Beginn… Weiterlesen

Anlässlich der Kritik der Landesstudierendenvertretung an den langen Bearbeitungszeiten von BAföG-Anträgen und dem Umgang mit Vorschusszahlungen meint Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Finanzielle Sorgen beim Start in das Studium treiben immer noch zu viele Studierende um. Eine schnelle Bearbeitung der Anträge und zügige… Weiterlesen

Die Thüringer Studienstarthilfe für finanziell benachteiligte Studierende wird fortgesetzt. Anträge können laut Studierendenwerk Thüringen bis zum 15. September im Rahmen des Förderprogramms „StudiumThüringenPlus" eingereicht werden. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Fortsetzung des Förderprogramms, welches auf unsere… Weiterlesen

Die BAföG-Reform der Bundesregierung tritt morgen in Kraft. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Faktion Die Linke im Thüringer Landtag, kritisiert: „Die BAföG-Reform geht weiterhin an der Lebensrealität der Studierenden vorbei. Weder die Erhöhung der Einkommensfreibeträge um fünf Prozent noch das sogenannte Flexibilitätssemester werden die dringend benötigte Verbesserung der… Weiterlesen

Heute hat das Thüringer Wissenschaftsministerium symbolisch Fördermittel von circa 24,7 Mio. Euro an das Studierendenwerk Thüringen für den Neubau der Mensa an der Universität Erfurt übergeben. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag: „Dieser Neubau markiert einen wichtigen Schritt in der von uns geforderten Modernisierung der… Weiterlesen

Dass die Nachfrage nach dem neuen Studiengang mit dem dualen Regelschullehramt an der Universität Erfurt eine solch hohe Nachfrage erzeugt, ist für Christian Schaft, den hochschulpolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ein Beweis, dass das Land den richtigen Weg eingeschlagen hat: „Ohne neue Wege in der Ausbildung werden wir das Problem des Lehrkräftemangels nicht… Weiterlesen

„Mit dem heute beschlossenen Promotionsrecht für unsere Fachhochschulen stärken wir den Wissenschaftsstandort Thüringen nachhaltig. Dadurch leisten wir einen konkreten Beitrag zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften in Thüringen. Besonders als Technologiestandort freuen wir uns, diesen bedeutenden Schritt gegangen zu sein“, freut sich Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer… Weiterlesen

Den heute verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur BAföG-Reform kommentiert der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Weder die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 5 Prozent noch die einmalige Studienstarthilfe von 1.000 Euro tragen zu einer grundlegenden BAföG-Reform bei. Die angekündigten Maßnahmen sind weiterhin… Weiterlesen

Anlässlich einer aktuellen Analyse des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) zur Finanzierung des Studiums erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind der Beweis dafür, dass die letzte BAföG-Reform der Ampel-Koalition verpufft. Ich fordere die Ampel-Regierung auf, endlich die notwendige grundlegende Strukturreform im… Weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung wurde eine wichtige Änderung des Lehrerbildungsgesetzes beschlossen. Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht darin einen wichtigen Schritt und erklärt: „Wir stärken das Lehramt für Regelschulen und die Ausbildung an der Universität in Jena. Damit unterstützen wir frühestmöglich künftige… Weiterlesen

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Christian Schaft, begrüßt die angestoßene Debatte zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften: „Der Wissenschaftsstandort Thüringen würde durch das Promotionsrecht für Fachhochschulen deutlich profitieren. Es ist gut, dass die Debatte jetzt angestoßen wird… Weiterlesen

Die bereits Anfang September 2022 angekündigte Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro Energiekostenpauschale für Studierende und Fachschüler:innen ist von der Ampel-Regierung immer noch nicht ausgezahlt. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, kritisiert diesen Zustand: „Das Gesetz ist nun seit einem Monat in Kraft und noch immer wissen Studierende… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Sonderausschusses Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und des Selbstbefassungsantrags von Rot-Rot-Grün zum Thema „Notfallplan für Energiepreissteigerungen in Thüringen Unternehmen und Hochschulen“ sehen Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, noch… Weiterlesen

Für das Wintersemester 2022/2023 können noch bis zum 15. September Anträge im Rahmen des Förderprogramms „StudiumThüringenPlus“ für eine einmalige Studienstarthilfe gestellt werden. Darauf weist Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hin und freut sich über die Finanzspritze für Studierende in Höhe von 500 Euro: „Für Studienanfänger:innen, die… Weiterlesen

Die heute vorgestellten Ergebnisse aus der Umfrage des Thüringer Studierendenwerks zur „Zufriedenheit mit den Beratungsangeboten“ unterstreichen die Bedeutung des Studierendenwerks als sozialen Anlaufpunkt für alle Studierenden in Thüringen. „Bereits im letzten Jahr haben wir zur Abfederung der Corona-Pandemie zusätzliche Mittel in Höhe von 750.000 Euro für das Jahr 2022 eingestellt. Zudem schafft… Weiterlesen


 


 

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