Den heute verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur BAföG-Reform kommentiert der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Weder die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 5 Prozent noch die einmalige Studienstarthilfe von 1.000 Euro tragen zu einer grundlegenden BAföG-Reform bei. Die angekündigten Maßnahmen sind weiterhin nicht der seit 2021 versprochene große Wurf, weil die Ampel auf gelb steht. Es bleibt zu hoffen, dass SPD und Grüne mit ihren Vorschlägen in der parlamentarischen Beratung im Bundestag noch Verbesserungen am Gesetz erreichen.“ Weiterlesen

Anlässlich einer aktuellen Analyse des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) zur Finanzierung des Studiums erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind der Beweis dafür, dass die letzte BAföG-Reform der Ampel-Koalition verpufft. Ich fordere die Ampel-Regierung auf, endlich die notwendige grundlegende Strukturreform im kommenden Jahr anzugehen. Das BAföG muss seinen ursprünglichen Sinn wieder erfüllen und Studierenden unabhängig von wirtschaftlichen und sozialen Voraussetzungen Bildungsgerechtigkeit ermöglichen. Das heißt, es geht nicht darum, über die Runden zu kommen, sondern sich ohne finanzielle Sorgen auf das Studieren konzentrieren zu können.“ Weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung wurde eine wichtige Änderung des Lehrerbildungsgesetzes beschlossen. Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht darin einen wichtigen Schritt und erklärt: „Wir stärken das Lehramt für Regelschulen und die Ausbildung an der Universität in Jena. Damit unterstützen wir frühestmöglich künftige Lehrkräfte an Schulen im Umgang mit Inklusion, sozialer Vielfalt und Digitalisierung.“ Weiterlesen

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Christian Schaft, begrüßt die angestoßene Debatte zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften: „Der Wissenschaftsstandort Thüringen würde durch das Promotionsrecht für Fachhochschulen deutlich profitieren. Es ist gut, dass die Debatte jetzt angestoßen wird durch die EAH in Jena, denn weiteres Abwarten können wir uns in dieser Frage nicht leisten.“ Weiterlesen

Die bereits Anfang September 2022 angekündigte Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro Energiekostenpauschale für Studierende und Fachschüler:innen ist von der Ampel-Regierung immer noch nicht ausgezahlt. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, kritisiert diesen Zustand: „Das Gesetz ist nun seit einem Monat in Kraft und noch immer wissen Studierende und Fachschüler:innen nicht, wann sie mit den 200 Euro rechnen können. Dieser Zustand ist untragbar!“ Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Sonderausschusses Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und des Selbstbefassungsantrags von Rot-Rot-Grün zum Thema „Notfallplan für Energiepreissteigerungen in Thüringen Unternehmen und Hochschulen“ sehen Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, noch deutlichen Handlungsbedarf bei der Unterstützung in der Energiekrise für die kleine und mittelständische Wirtschaft sowie für die Hochschulen in Thüringen. Auch nach Vorlage der Empfehlungen der Gaskommission bleiben noch viele Fragen offen. Beide Abgeordnete sind sich einig, dass deutlich mehr Kraftanstrengungen, auch im Kontext der sozial-ökologischen Transformation, unternommen werden müssen, um den anstehenden Herausforderungen gerecht zu werden. Dazu braucht es erhebliche öffentliche Investitionen in Thüringen. Weiterlesen

Für das Wintersemester 2022/2023 können noch bis zum 15. September Anträge im Rahmen des Förderprogramms „StudiumThüringenPlus“ für eine einmalige Studienstarthilfe gestellt werden. Darauf weist Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hin und freut sich über die Finanzspritze für Studierende in Höhe von 500 Euro: „Für Studienanfänger:innen, die eine finanzielle Unterstützung benötigen, eine BAföG-Förderung beantragt haben und ein Studium in Thüringen beginnen wollen, ist eine Beantragung möglich. Damit wollen wir in Thüringen Studierenden den Einstieg ins Studium erleichtern.“ Weiterlesen

Die heute vorgestellten Ergebnisse aus der Umfrage des Thüringer Studierendenwerks zur „Zufriedenheit mit den Beratungsangeboten“ unterstreichen die Bedeutung des Studierendenwerks als sozialen Anlaufpunkt für alle Studierenden in Thüringen. „Bereits im letzten Jahr haben wir zur Abfederung der Corona-Pandemie zusätzliche Mittel in Höhe von 750.000 Euro für das Jahr 2022 eingestellt. Zudem schafft das Land mit der heutigen Unterzeichnung der Ziel- und Leistungsvereinbarung mit dem Studierendenwerk Planungssicherheit, insbesondere durch die Steigerung der finanziellen Hilfe des Landes um jährlich 3 Prozent ab 2024“, betont Christian Schaft, Sprecher für Hochschulpolitik der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Weiterlesen

„In den laufenden Haushaltsverhandlungen ist es uns gelungen, zusätzliche Zuschüsse in Höhe von 750.000 Euro für das Studierendenwerk einzustellen“, betont Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Der LINKE-Abgeordnete führt aus: „600.000 Euro werden bereitgestellt für Tarifanpassungen und steigende laufende Kosten sowie weitere 150.000 Euro für einmalige Investitionen in Digitalisierungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Um die Infrastruktur an den Hochschulen wie beispielsweise Mensen, Cafeterien und Wohnheime zu stützen, werden wir weiterhin alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern.“ Weiterlesen

Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag begrüßt gute Nachrichten für Studierende: „Auch für das laufende Wintersemester werden die Regelstudienzeit verlängert und die Langzeitstudiengebühren ausgesetzt. Für die Studierenden nimmt das in der Situation, wo wir weiter in der pandemischen Lage sind, etwas Druck raus. Es ist gut, das damit endlich aus der anhaltenden pandemischen Lage und der erneuten Umstellung von Lehrveranstaltungen auf digitale Formate über den Jahreswechsel Rechnung getragen wird.“ Weiterlesen

„Die sogenannte Ausbildungsreform des Bundes hat in den letzten Jahren keine Wirkung gezeigt, deshalb muss die neue Ampelkoalition im neuen Jahr endlich liefern und das BAföG, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, grundlegend reformieren. Seit Jahren sinkt die Zahl der BAföG-Empfänger:innen. Im Jahr 2019 bezogen rund 680.000 Studierende und Schüler:innen BAföG, während es 2020 nur noch etwa 639.000 Personen waren. Das ist ein Minus von sechs Prozent, weshalb Handlungsbedarf dringend geboten ist. Wenn nur noch 11 Prozent der Studierenden Ausbildungsförderung erhalten, kommt das Gesetz dem Anspruch Bildungsgerechtigkeit zu schaffen, nicht nach“, erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Mit Blick auf den Start des kommenden Wintersemesters an den Thüringer Hochschulen fordert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, das Thüringer Wissenschaftsministerium dazu auf, mehr Planungssicherheit für die Studierenden zu schaffen: „Die Pandemie dauert weiter an und die vierte Welle läuft. Für diesen Fall haben wir im Landtag das Ministerium in die Lage versetzt, per Verordnung die Regelstudienzeit erneut zu verlängern und Langzeitstudiengebühren weiter auszusetzen. Davon muss das Wissenschaftsministerium jetzt Gebrauch machen“, so Schaft. Weiterlesen

Anlässlich des heute im Landtag beschlossenen Gesetzes zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erklärt Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit diesem Gesetz schaffen wir Planungssicherheit für die Studierenden und können die durch Corona entstandenen Mehrfachbelastungen abmildern. Wir nehmen mit der Verlängerung der Regelstudienzeit und der Aussetzung der Langzeitstudiengebühren deutlich den Druck raus.“  Weiterlesen

Die Forderung der Landesstudierendenvertretung nach einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für Studierende aufgrund der Pandemie, unterstützt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag Christian Schaft ausdrücklich: „Seit Beginn der Pandemie ist an ein Studium unter regulären Bedingungen nicht zu denken. Der Druck und die Belastung bei den Studierenden sind hoch. Mit einer pauschalen Verlängerung der Regelstudienzeit für alle Studierende in Thüringen um zwei Semester können wir sie in dieser Situation unterstützen.“ Weiterlesen

Bezugnehmend auf die heute von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek vorgestellten Pläne für Überbrückungshilfen des Bundes für Studierende in Notlagen stellt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, fest: „Die Darlehenslösung ist und bleibt unzureichend. Darüber kann auch die zinsfreie Kreditaufnahme und Bereitstellung von Mitteln für einen Nothilfefonds nicht hinwegtäuschen. Studierendenvertretungen, das Deutsche Studierendenwerk und die Hochschulen haben die letzten Wochen deutlich gemacht, dass es einen echten Zuschuss braucht. Jetzt Studierende per Kreditaufnahme zur Anhäufung von Schulden zu zwingen, ist der falsche Weg.“ Weiterlesen

Angesichts der Debatte zu steigenden Semesterbeiträgen in Thüringen stellt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Die Kritik der Landesstudierendenvertretungen sollten wir ernst nehmen. Auch wenn das Land Thüringen in den letzten fünf Jahren unter Rot-Rot-Grün deutlich beim Studierendenwerk, bei Mensen und  Wohnheimen investiert hat, sollten Lösungen gefunden werden, um zusätzlichen finanziellen Belastungen für Studierende durch steigende Semesterbeiträge entgegenzuwirken.“ Weiterlesen

Mit einem offenen Brief an die Landespräsidentenkonferenz, ein Zusammenschluss der zehn staatlichen Thüringer Hochschulen, unterstützen Lena Saniye Güngör, Katja Maurer und Christian Schaft, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Anliegen einer Hochschulstreikwoche der Students for Future auch in Thüringen. „In dieser Krisenzeit sehen wir in der geforderten Public Climate School und dem Hochschulstreik nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch eine Chance, dass Hochschulen als Labore für nachhaltige Zukunft noch weiter in die Gesellschaft ausstrahlen können“, so die Abgeordneten.  Weiterlesen

Während einer vierwöchigen Campustour machte sich Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion, ein konkretes Bild von jedem Hochschulstandort in Thüringen. „Es waren produktive und konstruktive Gespräche mit den Hochschulleitungen, den Beschäftigten und den Studierenden vor Ort“, unterstreicht der Abgeordnete während eines Pressegesprächs zu den Schlussfolgerungen seiner Campustour. Es gebe „eine Fülle an beeindruckenden und vielversprechenden Ideen für die Entwicklung der einzelnen Hochschulstandorte und der Hochschul- und Wissenschaftslandschaft insgesamt“. Zu den wichtigsten Themen, die immer wieder angesprochen wurden, gehörten z.B. die neue Rahmenvereinbarung für die Finanzierung der Hochschulstandorte, die derzeit zwischen den Hochschulen und dem Land verhandelt wird, die Notwendigkeit von Investitionen für Neubau- und Sanierungsmaßnahmen, die Entfristung von Arbeitsverhältnissen sowie die Förderung von Gleichstellungsmaßnahmen und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Weiterlesen

Das Kabinett hat heute die „Leitlinien zur Hochschulentwicklung bis 2025“ beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße insbesondere, dass sich der rot-rot-grün geführte Freistaat auch weiterhin dazu bekennt, die Hochschulen angemessen finanziell auszustatten, und weitere Mittelzuwächse in den kommenden Jahren vorsieht. Die hochschulpolitischen Leitlinien bestimmen auch - ausgehend vom neuen Hochschulgesetz - wichtige Rahmensetzungen in den Bereichen Diversität, Internationalisierung, Gleichstellung und Gute Arbeit, auch wenn die eine oder andere konkretere Maßnahme schon hier wünschenswert gewesen wäre.“ Weiterlesen

Das Statistische Bundesamt hat heute seine BAföG-Statistik für das Jahr 2017 präsentiert. Dabei setzt sich der Trend aus den vorangegangenen Jahren fort: Bei steigenden Studierendenzahlen sinkt zugleich die Zahl der BAföG-Beziehenden. Bundesforschungsministerin Karliczek sieht dies als Erfolg und Folge der guten wirtschaftlichen Entwicklung in den Elternhäusern. Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommt zu einer anderen Einschätzung: „Die gute wirtschaftliche Entwicklung hat in der Tat Auswirkungen auf die Situation der BAföG-Beziehenden, weil immer mehr Studierende keinen Anspruch auf Förderung haben, müssen sie ihre Zeit in Nebenjobs verbringen, statt sich ihrem Studium widmen zu können. Mehr Studierende und immer weniger BAföG-Berechtigte zeigen, dass eine grundlegende Überarbeitung der Förderung statt der von Frau Karliczek angekündigten punktuellen Änderung unausweichlich ist, wenn die Bildungsgerechtigkeit beim Studienantritt wieder eine größere Rolle spielen soll.“ Weiterlesen

Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um. Fast drei Jahre nach dem Beginn eines in diesem Maße in Thüringen bisher einmaligen Beteiligungsmodells an dem über 700 Vertreterinnen und Vertreter aus allen Hochschulstandorten aktiv teilnahmen, sind entschiedene Schritte in den Bereichen Demokratie und Mitbestimmung, Gute Arbeit, Hochschulautonomie inklusive und familienfreundliche Hochschule erreicht. Die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Wirkliche Beteiligung braucht Zeit, schafft aber umso bessere Ergebnisse. Die Koalition stärkt den Einfluss aller Statusgruppen auf die innere Gestaltung der Hochschulen, baut die Autonomie der Hochschulen etwa beim Hochschulbau und den Berufungen aus, sorgt für bessere Beschäftigungsbedingungen im Mittelbau und stärkt Gleichstellung und Diversität. Thüringen hat nun ein Hochschulgesetz, welches unsere Hochschulen gut durch die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts führt.“ Weiterlesen

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft ihre Änderungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgelegt. Die knapp 50 Zuschriften und die umfangreiche mündliche Anhörung im Ausschuss haben die Koalitionspartner darin bestätigt, die Mitbestimmungsrechte aller Statusgruppen der Hochschulen zu stärken. Die nun vorgelegten Änderungen folgen den Leitlinien des Gesetzesentwurfes der Landesregierung und konkretisieren den vorgelegten guten Gesetzentwurf weiter. So wird unter anderem geregelt, in welchen Angelegenheiten von Forschung und Lehre die sogenannte Hochschullehrermehrheit erforderlich ist und den Thüringer Hochschulen werden mehr Kompetenzen in eigenen Bauangelegenheiten übertragen. Außerdem sollen Lehrbeauftragte künftig unter vereinfachten Bedingungen auf Antrag Mitglieder der Hochschule werden können. Außerdem wird die Regelung zur Prüfungsunfähigkeit im Sinne der Studierenden konkretisiert. Weiterlesen

Nach Informationen der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag sind die Verhandlungen zum Semesterticket-Baustein für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) an einem kritischen Punkt. Die Vorlage der Bahnunternehmen sieht Preissteigerungen von 30 bis zu 73 Prozent (je nach Hochschulstandort) vor. Dazu erklären Christian Schaft, Eleonore Mühlbauer und Madeleine Henfling: „Die vorgeschlagenen Preissteigerungen zulasten der Studierenden sind von deren Vertreterinnen und Vertretern zurückgewiesen worden. Dass Ticketpreise aufgrund von Lohnsteigerungen oder steigenden Energiekosten angehoben werden, ist nachvollziehbar. Sprunghafte Anstiege dieser Größenordnungen sind jedoch nicht zu rechtfertigen. Deshalb haben die Studierenden unsere volle Unterstützung. Wir erwarten von der Bahn ein angemessenes Angebot und Verhandlungsbereitschaft.“ Weiterlesen

Die für heute geplante Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft zum neuen Thüringer Hochschulgesetz wurde im Einvernehmen der Ausschussmitglieder vertagt. Weiterlesen

Mit der heute verabschiedeten Bundesratsinitiative zum BAföG setzt Rot-Rot-Grün einen weiteren Bestandteil des Koalitionsvertrags um. Nach der verabredeten Zustimmung zur 25. BAföG-Novelle im Dezember 2014 folgt nun ein weiterer Schritt, um die finanziellen Ausgangsbedingungen von Studierenden zu verbessern und vor allem den Kreis der BAföG-Empfangenden wieder zu vergrößern. Dazu erklären die hochschulpolitischen SprecherInnen: Weiterlesen

Heute nutzten Studierende die Anhörung zum Thüringer Hochschulgesetz um mit einer Demonstration zum Thüringer Landtag weitere Verbesserungen ihrer Studienbedingungen einzufordern. Im Mittelpunkt stehen dabei Forderungen für ein freies Studium ohne Anwesenheitspflichten, die generelle Anerkennung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch die Prüfungsämter der Hochschulen und die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es, dass die Thüringer Studierenden die Fortentwicklung des Thüringer Hochschulstandortes nicht nur ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern überlassen, sondern selbst für bessere Studienbedingungen die Stimme erheben.“ Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, den 16. Januar 2018, wird in Berlin ein erster Warnstreik der studentischen Beschäftigten im Rahmen der laufenden Tarifverhandlungen stattfinden. Die Beschäftigten verlangen eine Erhöhung ihres Stundenlohns auf 14 Euro brutto und eine zukünftige dynamische Anpassung an die Lohnentwicklung im Öffentlichen Dienst. Hierzu erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut und richtig, dass auch die studentischen Beschäftigten um angemessene Löhne kämpfen. Auch in Thüringen muss in die Lohnentwicklung endlich Bewegung kommen und die im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung zu einem Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten eine Entsprechung finden.“ Weiterlesen

Angesichts des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts über den Numerus Clausus für Medizin-Studienplätze und die damit verbundenen bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über die Studienplatzvergabe für das Fach Humanmedizin erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Urteil ist ein wichtiges Signal, die gesetzlichen Regelungen zur Studienplatzvergabe endlich grundlegend auf den Prüfstand zu stellen und das nicht nur für die Humanmedizin, um Chancengleichheit beim Hochschulzugang zu gewähren.“ Weiterlesen

Der Thüringer Landtag diskutierte heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der CDU zum Thüringer Hochschulgesetz, nachdem bereits im September ein deutlich umfassenderer Entwurf der Landesregierung im Landtag debattiert wurde. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommt beim Vergleich beider Entwürfe zur Schlussfolgerung, „dass der Entwurf der CDU nicht annähernd den Diskussionsstand des breit geführten Hochschuldialogs widerspiegelt. Die CDU hat es versäumt, eigene Akzente zu setzen, und zugleich nur halbherzige Übernahmen aus der Vorlage der Landesregierung präsentiert. Ein halbgares Essen schmeckt nicht, ebensowenig wird ein bloßes Herumdoktern am Hochschulgesetz den Reformnotwendigkeiten gerecht.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen ersten Lesung zum neuen Thüringer Hochschulgesetz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf eines neuen Hochschulgesetzes stärkt unsere Hochschulen mit einer Demokratisierung der internen Strukturen, einer gesteigerten Autonomie, verbesserten Arbeits- und Studienbedingungen und einer Anerkennung von Diversität und Vielfalt. Ich freue mich sehr darauf, auf der Basis dieser guten Vorlage in das weitere parlamentarische Verfahren einzusteigen.“ Weiterlesen