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Die aktuelle Ausgabe


Parlamentsreport 01-2021

Das neue Jahr hat begonnen, die Hoffnungen darauf, dass es ein besseres werde als das vergangene, sind groß. Was der Kampf zur Eindämmung der Pandemie und ihrer sozialen wie ökonomischen Folgen 2021 noch alles an Herausforderungen mit sich bringt, lässt sich so schwer vorhersagen, wie die Dimension der Corona-Krise vor einem Jahr kaum prognostizierbar war. Das ist nicht im Sinne einer Ausrede gemeint. Wer würde schon ernsthaft behaupten, dass 2020 alles richtig gemacht wurde? Weiterlesen

Aus dem Inhalt


Was Bernie Sanders mit dem Erfolg der Fraktion der LINKEN im Freistaat verbindet

Nein, Bernie Sanders lebt nicht in Thüringen. Alexandria Ocasio-Cortez ist aus New York, nicht aus Erfurt, Weimar oder Jena. Nach den US-Wahlen im November 2020 sagten beide, dass der Erfolg der Demokratischen Partei und von Joe Biden ohne »Grassrooting« und »Organizing« nicht möglich gewesen wäre. "Die Wahl von Biden hat die politischen Bedingungen zur Verbesserung der Lebensumstände von Millionen Amerikaner:innen erleichtert!", sagte Bernie Sanders kurz nach den ersten Auszählungen. Er bedankte sich ausdrücklich bei den Wahlkämpfer:innen für die Arbeit an der Basis der Wähler:innen, das Klopfen an den Haustüren (»Housedoorknocking«) und die unzähligen Telefonanrufe bei potentiellen Wähler:innen (»Phoning«). Ohne diese und weitere Aktivitäten gemeinsam mit den Menschen im Wahlkampf wäre der Vorsprung von Biden nicht möglich gewesen. Jetzt müsse genau so weiter gearbeitet werden, um das Leben der Mehrzahl der Amerikaner:innen zum Besseren zu wenden. Weiterlesen


Initiative NSU Watch: Aufklären und einmischen

Das Buch »Aufklären und einmischen« der Initiative »NSU Watch« zieht eine Zwischenbilanz der Aufklärung der Morde und Anschläge des »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU). Das geschieht entlang des im Sommer 2018 beendeten Prozesses gegen das überlebende NSU-Mitglied Beate Zschäpe und mehrere Unterstützer*innen der Nazi-Terror-Gruppe und auf Grundlage der Dokumentation des Prozesses durch die Initiative. Ein notwendiges Buch. Weiterlesen


Fortschritt oder Fluch? Perspektiven der Produktivkraftentwicklung

Alle reden von Digitalisierung. Zu deren Auswirkungen existieren die gegensätzlichsten Spekulationen. Viele Menschen haben Angst. Im Fokus stehen Arbeitsplätze, aber auch Datenkontrolle, zukünftiger Rohstoffverbrauch sowie der Energiezuwachs für die digitale Nutzung. Was an der Digitalisierung von Produktions- und Konsumprozessen ist neuartig im Vergleich zur klassischen Produktivkraftentwicklung, die mit der Dampfmaschine ihren Anfang nahm? Sprengt die Digitalisierung womöglich den Zusammenhang von Produktivkraftentwicklung und kapitalistischen Produktions- und Eigentumsverhältnissen? Würde das bedeuten, dass der Kapitalismus, analog zu Karl Marx, an seine Grenze stößt? Weiterlesen

Aus dem Archiv


Parlamentsreport 24-2020

Zum letzten Mal in diesem Jahr erscheint heute unser #Parlamentsreport. In der Sonderausgabe blicken wir zurück auf ein denkwürdiges Jahr 2020. Doch bei allem Ernst der Lage gab es auch positive Momente und Hoffnungsschimmer. Den gesamten Jahresrückblick erhalten Sie in gedruckter und digitaler Form im letzten Parlamentsreport des Jahres, sowie auf unserer Sonderseite: Das war 2020 Weiterlesen


Der Jahresrückblick 2020

Die erfolgreichen Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen im Januar. Der Tabubruch vom 5. Februar. Die starke und erfolgreiche Bewegung „Bodo bleibt“ und die Wiederwahl des linken Ministerpräsidenten im März. Dann Corona, erste Welle, zweite Welle... Auch in in diesem Jahr der Krisen hat der Linksfraktion ein Kompass die Richtung gewiesen: Solidarität, Gerechtigkeit, Klimaschutz, Demokratie und Bürgerrechte. Und bei allem Ernst des politischen Geschäfts hatten wir auch Spaß. Den Jahresrückblick in Bildern und Erinnerungen von Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag finden Sie auf unserer Sonderseite Das war 2020. Weiterlesen


Parlamentsreport 23-2020

Weiter denken: Niemand kann heute sagen, wie sich die Pandemie weiter entwickeln wird. Vorsorge und Vernunft ist in diesen Zeiten die besten Ratgeber. Über linke Perspektiven und Vorbereitungen für eine Corona-sichere Landtagswahl. Außerdem im Heft: Die LINKEN-Abgeordnete Cordula Eger hat sich in Thüringer Einrichtungen für Familien umgehört und Iris Martin-Gehl, rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Gespräch. Jetzt gratis herunterladen! Weiterlesen


Wir und die Welt: Die LINKE liest zum Vorlesetag

Als vor 17 Jahren der bundesweite Vorlesetag startete, machten 1.900 Menschen mit. Inzwischen ist nicht nur die Zahl der Vorleser*innen und Zuhörer*innen auf rund 700.000 angewachsen. Es haben sich mit der Corona-Pandemie auch praktische Hürden ergeben. Um dennoch ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens für Kinder und Erwachsene zu setzen, dabei aber Gesundheitsschutz und Kontaktbeschränkungen zu berücksichtigen, haben wir das Vorlesen ins Internet verlegt: Abgeordnete der LINKEN haben „Geschichten rund um die Welt“ von zu Hause aus vorgetragen, die fantasievolle Erzählungen aus allen Himmelsrichtungen wurden aufgenommen und „gesendet“. Weiterlesen


Mehr Wertschätzung fürs Ehrenamt Im Gespräch: Iris Martin-Gehl, rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion

Du bist im Juli als Nachrückerin für Heike Werner wieder in den Landtag gekommen, nachdem Du in der vorangegangenen Wahlperiode schon Landtagsabgeordnete und justizpolitische Sprecherin der Fraktion warst. Wie hast Du diese „Rückkehr“ empfunden? Iris Martin-Gehl: Für mich war das fast so wie nach Hause zu kommen. Es gibt jetzt zwar viele neue Gesichter in der Fraktion, aber die Strukturen und Arbeitsabläufe haben sich nicht geändert. So ist es mir denn auch nicht schwergefallen, schnell wieder Fuß zu fassen und mich in die parlamentarische Arbeit einzubringen. Aus alter Gewohnheit ist es mir anfangs zwar einige Male passiert, dass ich vom Fahrstuhl direkt den Weg zu meinem früheren Büro genommen habe und dann etwas verdutzt vor verschlossener Tür stand. Doch inzwischen bin ich mit meinem schönen neuen Büro sehr vertraut. Weiterlesen


Linke Politik auf dem und für das Land Progressiver Ruralismus: Studie blickt nach Hessen

Was kann Struktur- und Regionalpolitik dazu beitragen, das Leben in strukturschwachen und ländlichen Räumen zu verbessern? Von der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist in der Politik oft die Rede. Aber welche Hebel müssen in Bewegung gesetzt werden, um dem näher zu kommen? Diesen Fragen geht eine aktuelle Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung am Beispiel Hessens nach. Aus der Perspektive von Kritischer Geographie und Kritischer Regionalwissenschaft wird darin untersucht, wie bisher in dem Bundesland Struktur- und Regionalpolitik betrieben wird. Darüber hinaus geht aber auch um linke Ansätze einer Politik auf dem und für das Land, die Benachteiligungen überwindet und Lebensverhältnisse verbessert. Dies ist nicht zuletzt angesichts der auffällig hohen Stimmengewinne rechtspopulistischer Parteien in diesen Regionen eine wichtige Frage. Weiterlesen


Für die vollste Entfaltung seiner Möglichkeiten: Die neue „spw“ über Digitalen Sozialismus

Wie könnte ein digitaler Sozialismus aussehen? Dieser Frage geht die neue Ausgabe der linkssozialdemokratischen Zeitschrift „spw“ in einem umfangreichen Schwerpunkt nach. Autor*innen wie Constanze Kurz, Anke Domscheit-Berg, Sabine Pfeiffer, Dieter Klein, Klaus Dörre, Klaus-Jürgen Scherer und Timo Daum entfalten in dem Heft dabei einen recht weiten Horizont an Vorstellungen und kritischen Reflexionen. So wird ein breites Spektrum möglicher Reformen und Handlungsansätze zur Überwindung des digitalen Kapitalismus sichtbar – durchaus kontrovers. In der Diskussion, die nicht zum ersten Mal in der „spw“ aufgegriffen wird, geht es um eine Theorie der Veränderung auf der Höhe der Zeit. Mit Erich Fromm gesprochen: Wenn Sozialismus heißt, „dem Menschen die Bedingungen für die vollste Entfaltung seiner Möglichkeiten, seiner Vernunft, seiner Liebe und seiner Kreativität zu bieten“, und Sozialismus eine Gemeinschaft anstrebt, „in der die volle Entwicklung jedes einzelnen die Voraussetzung für die volle Entfaltung aller ist“, dann ist für linke Kräfte die Frage zentral, welche Beiträge die Digitalisierung zur Erreichung dieses Ziels liefern kann. Weiterlesen


Parlamentsreport 22-2020

„Jetzt geht wieder alles von vorne los“, hat die Hamburger Band „Tocotronic“ vor langer Zeit einmal gesungen. Das mag manchem auch mit Blick auf die zweite Welle der Corona-Pandemie einfallen. Doch „von vorne los“ geht jetzt gar nichts, denn aus den Erfahrungen des Frühjahrs wurde viel gelernt. Weiterlesen


Immer wieder, immer noch: Probleme des Klassenkampfes? Heft 200 der „Prokla“

Im November 1971 erschien das erste Heft der Zeitschrift „Probleme des Klassenkampfes“. Das publizistische Projekt war einerseits Ergebnis eines Konflikts in einer bereits bestehenden Zeitschrift, andererseits und damit eng verwoben reflektierte der Start der „Prokla“ auch die Auseinandersetzungen am Übergang zwischen Studentenbewegung und neuer Hinwendung zur Arbeiterklasse. Weiterlesen


Utopisch? Realistisch! Ein Sammelband zur Gestaltung der Zukunft

Entwürfe möglicher, zukünftiger Gesellschaftsordnungen gibt es seit Jahrhunderten. Schon in der Antike spielten sie eine wichtige Rolle im politischen Denken. „Mit Utopien kann man bestehende Verhältnisse offensiv kritisieren und gleichzeitig eine Perspektive bieten“, schreibt der frühere SPD-Ministerpräsident und heutige Chef der sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung im Vorwort zu einem neuen Sammelband, der sich nicht zuletzt vor dem Hintergrund von fortschreitender Digitalisierung, raschem Strukturwandel, Klimakrise und globaler Ungleichheit progressiven Gesellschaftsentwürfen widmet: „Gerade in solchen Zeiten des Umbruchs braucht es Utopien für eine bessere Zukunft.“ Weiterlesen


Parlamentsreport

Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.