Die aktuelle Ausgabe
Sonderausgabe Bilanz #1 – Die Linke ist mit 29 Abgeordneten im Thüringer Landtag vertreten. Wir arbeiten daran, mit guten Entscheidungen das Leben der Menschen in Thüringen stetig zu verbessern. Die großen Krisen und die ungerechte Verteilung von Vermögen und Reichtum in unserem Land fordern uns heraus – ebenso die demografische Entwicklung und die Gefahren für die Demokratie durch den Rechtsruck. Weiterlesen
Parlamentsreport
Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.
Die Fraktion Die Linke hat den Forscher Dr. Markus Grabka zur Vorstellung seiner Studie zur gesundheitlichen Ungleichheit in Deutschland eingeladen. Die Ergebnisse sind erschütternd und zeigen, wie sehr soziale Faktoren das Leben und die Gesundheit der Menschen beeinflussen. Weiterlesen
Anfang Juni wurde der Bericht des Untersuchungsausschusses (UA 7/3) „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ an Landtagspräsidentin Birgit Pommer übergeben. Katharina König-Preuss, Sascha Bilay und Christian Schaft, Mitglieder der Fraktion Die Linke im UA 7/3, haben ein umfangreiches Sondervotum von 118 Seiten vorgelegt, das detailliert die Vernetzungen und Verbindungen der extrem rechten Szene in Thüringen aufzeigt. Es beleuchtet ideologische Hintergründe und thematisiert die Vielzahl… Weiterlesen
Bekommen wir irgendwann noch Rente? Wer hilft bei Einsamkeit im Alter? Wie kann ehrenamtliche Seniorenarbeit gestärkt werden? Zum seniorenpolitischen Frühstück mit Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion, Heidi Reichinnek, Co-Vorsitzende der Gruppe Die Linke im Bundestag, Dr. Jan Steinhaußen, Geschäftsführer des Landesseniorenrat und MdL Karola Stange stand die Frage im Zentrum, wie wir in Würde altern können, wie die Erfolge in der Seniorenpolitik verstetigt werden können und… Weiterlesen
Am 19. Juni 2024 wurde in Erfurt ein wichtiger Schritt zur Erinnerung an die Opfer und Betroffenen des NSU-Terrors unternommen. Unter Anwesenheit von Angehörigen der Ermordeten wurde der Erinnerungsort „Schattenwurf“ feierlich eröffnet. Weiterlesen
„Ab dem 1. Juli erhalten Thüringer Polizistinnen und Polizisten, die an Sonn- und Feiertagen, in Nachtschichten und samstags im Dienst sind, durchschnittlich 770 Euro zusätzlich. Diese Erhöhung der Zulagen stellt nicht nur eine gesteigerte Wertschätzung ihrer Arbeit dar, sondern katapultiert Thüringen auch an die Spitze der bundesweiten Bezahlung für Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst“, so der innenpolitische Sprecher der Linken im Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen
Auf Einladung des „Revolution Trains“ besuchten die Abgeordnete Karola Stange und ihr Praktikant am Roten Berg die fahrbare Bildungsstätte für Drogenprävention. Praktikant Jaron verfasste im Nachhinein einen kritischen Beitrag dazu. Weiterlesen
Anfang Juni fand der Abschluss der Veranstaltungsreihe „Der Treuhandskandal – Das Wirken der umstrittenen Behörde kritisch beleuchtet“ in Erfurt statt. Was zum Schutz des Volksvermögens der #DDR-Bürger begann, entwickelte sich zur neoliberalen Behörde. Im Untersuchungsausschuss Treuhand wurden daher in den letzten Jahren im Thüringer Landtag Bilanz und Lehren gezogen. Weiterlesen
Der Anteil sachgrundloser Befristungen an allen befristeten Neueinstellungen bewegt sich bundesweit auf einem immens hohen Niveau, wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht. Zu den konkreten Fakten äußert sich die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör. Weiterlesen
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Liebe Leserin, lieber Leser, nach einer aufregenden ersten Jahreshälfte beginnt nun die Ferien- und Urlaubszeit. Deshalb vorab: Ich wünsche Ihnen allen eine erholsame Zeit im Kreise Ihrer Liebsten und hoffe, dass die eine oder andere Urlaubswoche die nötige Entspannung bringen kann! Weiterlesen
Es gibt einige Erfolge, auf die wir in dieser Legislaturperiode zurückblicken können. Und das sind nicht nur die sprichwörtlichen kleinen Brötchen. Auch dicke Bretter konnten bis zum Schluss gebohrt und Probleme gelöst werden. Während bundesweit aufgrund der Krankenhausreform die Sorge besteht, dass reihenweise Krankenhäuser schließen müssen, wurde… Weiterlesen
Schulen und Kindergärten, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, Polizei und Feuerwehr, Straßen und Radwege, Sozialeinrichtungen und Jugendhilfe - das ist nur ein Bruchteil der Aufgabenbereiche, die der Staat, die Länder oder die Kommunen sicherstellen müssen, weil sie für das Funktionieren einer Gesellschaft notwendig sind. Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser, der 01. Mai liegt hinter uns. Ich weiß nicht, wie Sie ihn verbracht haben. Ich jedenfalls war in Eisenach und Erfurt mit Thüringens Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf der Straße und habe gemeinsam mit ihnen ein starkes Zeichen für faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und ein solidarisches Miteinander gesetzt. Weiterlesen
Ist der Alltag noch bezahlbar? Wird die Rente noch reichen? Das sind Fragen, die mich in letzter Zeit immer häufiger bei Gesprächen mit Bürger:innen erreichen. Fragen, die zeigen, es ist gut, immer wieder über gute Arbeit, höhere Löhne und mehr Zeit zu sprechen. Nicht nur zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Weiterlesen
Aus eigener Erfahrung von Pressekonferenzen und Interviews weiß ich, dass jede Aussage über das politische Ziel der Linken in Thüringen mit Blick auf die diesjährige Landtagswahl, weiterhin ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis anzuführen, belächelt und mit dem Hinweis auf aktuelle Umfragewerte abgetan wird. Stattdessen wird die Frage gestellt, ob… Weiterlesen
Ältere Beiträge
Mit Blick auf die aktuell bekannt gegebene Richtlinie über die Gewährung sozialer Hilfen nach Hochwasserereignissen - kurz Billigkeitsrichtlinie Hochwasser Thüringen - erklärt Patrick Beier, Sprecher für Verbraucherschutz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ich begrüße diese Initiative als… Weiterlesen
Das Juni-Plenum begann für unsere Fraktion mit unserem Schwerpunktthema Rente. Über 700.000 Thüringerinnen und Thüringer beziehen eine Rente, die viel zu oft zu niedrig ist. Wir brauchen eine solidarische Rentenversicherung für alle. Wir fordern: Anhebung des Rentenniveaus auf 53 %, eine… Weiterlesen
Am 1. September 2023 brachten die Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kindergartengesetzes ein. Er fasste verschiedene Probleme im Kindergartenbereich zusammen und enthielt drei verschiedene Maßnahmen Weiterlesen
Ein Kommentar von Sascha Bilay Es sind meist Frauen, die Gewalt in Partnerschaften erleben. Es sind im Regelfall Frauen, die nicht die Möglichkeit haben, sich zu schützen. Es sind Frauen, die deshalb über Jahre hinweg Gewalt erleben und erdulden. Wer Frauen vor dieser Gewalt schützen will, sollte… Weiterlesen
Der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. wurde 1995 gegründet. Der Vereinsname leitet sich aus dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung ab, in dem der Diätenautomatismus für Thüringer Landtagsabgeordnete festgeschrieben ist. Die Vereinsmitglieder spenden monatlich einen Anteil ihrer Diäten, die zur… Weiterlesen
Europa und Thüringen am Scheideweg - Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in Gefahr? Mit einer spannenden Veranstaltung diskutierten Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen über das drohende Erstarken rechtspopulistischer Kräfte im EU-Parlament. Weiterlesen
Anfang Juni wurde der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses an die Landtagspräsidentin übergeben. Anja Müller, Sprecherin für Petitionen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, blickt auf die Legislaturperiode zurück und fasst zusammen: Weiterlesen
Der Jahresempfang der Fraktion Die Linke mit dem Fraktionsvorsitzenden Steffen Dittes war nicht nur Anlass für politische Diskussionen, sondern auch ein Appell für einen verantwortungsvollen Umgang mit Kommunikation und ein starkes Plädoyer für Inklusion in unserer Gesellschaft. Weiterlesen
Anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes am 23. Mai 2024 erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das Grundgesetz hat sich in 75 Jahren für Westdeutschland und in 34 Jahren für Ostdeutschland bewährt, dennoch wäre eine… Weiterlesen
Unter dem Motto „Mein Erfurt“ erkunden die Abgeordneten Bodo Ramelow und Katja Maurer seit April 2024 verschiedene Aspekte und Themen der Stadt. Anfang Mai stand nun die Erfurter Kunst- und Kulturszene im Mittelpunkt. Die Abgeordneten wollten sich auf verschiedenen Stationen mit den dortigen… Weiterlesen
Im Rahmen von „Thüringen. Überall gleich gut – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen auseinandergesetzt. Gemeinsam mit… Weiterlesen
Die Fachkonferenz „Sport trifft Tourismus – Tourismus trifft Sport“ von der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die im historischen Erfurter Augustinerkloster über 50 Interessierte aus beiden Bereichen zusammenbrachte, verdeutlichte eindrucksvoll, wie eng verknüpft Sport und Tourismus sind und… Weiterlesen
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