Die aktuelle Ausgabe
Überall einfach einsteigen und losfahren. Egal, ob in den Urlaub, zur Arbeit, zum Besuch von Freund:innen oder zum Konzert. Nicht lange planen und keine Sorge haben müssen um den Anschluss. So wünschen sich viele Menschen das Angebot von Bus und Bahn. Ganz so weit ist es aber noch nicht. Geschichten über abenteuerliche Bus- und Bahnerlebnisse gehören vielerorts zum üblichen Smalltalk auf längeren Reisen. Doch so soll es nicht bleiben. Mit dem 9-Euro- ,nun 49-Euro-Ticket, zeigte sich, was möglich ist, um den Tarifdschungel der Verkehrsverbünde zu durchdringen. Nun muss der Bund finanzielle Sicherheit liefern, damit das „Deutschlandticket“ künftig eher günstiger statt teurer wird. Und es gibt bereits viele Ideen und Projekte, mit denen Mobilität überall gleich gut gestaltet werden kann. Weiterlesen
Aus dem Inhalt
Möglichkeiten zur Bewältigung des Arbeits- und Fachkräftebedarfes in Thüringen: Die 4-Tage-Woche steht als alternatives Arbeitszeitmodell zunehmend in der gesellschaftlichen Debatte. Ende August hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine thematische Fraktionssitzung zu der Thematik veranstaltet, um dieses Thema auch im parlamentarischen Raum zu behandeln. Als Referentin ist hierzu Dr. Kathrin Mohr geladen worden, Mitglied des IG Metall Bundesvorstand und politische Sekretärin für den Bereich Grundsatzfragen und Gesellschaftspolitik. Zunächst stellte Dr. Kathrin Mohr die Dauer und Gestaltung von Arbeitszeit vor. Hierzu gehört unter anderem die Einführung des 8-Stunden-Tages 1918 im Nachgang der Novemberrevolution. Daran schloss sich eine Debatte innerhalb der Fraktion an. Weiterlesen
„Es handelt sich nicht um einen Haushalt der Landesregierung, sondern um einen Haushalt, der die vielen Aufgaben des Landes Thüringen in der Daseinsvorsorge für uns alle in den Blick nimmt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes bei der Landespressekonferenz eine Woche vor dem September-Plenum im Thüringer Landtag. „Wir befinden uns jetzt in der Anlaufphase, im Plenum erfolgt dann der politische Schlagabtausch, danach werden Gespräche geführt.“ Der Haushalt soll voraussichtlich im Dezember beschlossen werden (der Redaktionsschluss dieser Ausgabe erfolgt vor der Tagung des Haushalts- und Finanzausschusses, in dem der Zeitplan beschlossen wird). Weiterlesen
Mobilität steht heute mehr denn je im Mittelpunkt der Diskussion. Die Wege zur Arbeit, zur Kita, zur Schule, zum Arzt, zu Einkaufsmöglichkeiten und Freizeitangeboten müssen bewältigt werden. Sie werden teilweise durch den Bevölkerungsrückgang in Klein- und Mittelstädten, die Veränderung der Altersstruktur, den prognostizierten Rückgang der Schülerzahlen und Versorgungseinrichtungen deutlich länger und schwieriger. Dies betrifft insbesondere den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in vielen Regionen, um eine Mobilitätsgarantie gerade für die Menschen zu gewährleisten, die nicht auf das Auto zurückgreifen können. Dabei sind intelligente und flexible Lösungen gefragt, wie beispielsweise Anrufsammeltaxis, Bürgerbusse, Carsharing, On-Demand-Verkehre, Bike & Ride und Park & Ride. Weiterlesen
Anfang August fand eine Pressekonferenz der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur „großen“ Novelle des Thüringer Kindergartengesetzes statt. Dabei informierten die Abgeordneten die Öffentlichkeit darüber, dass in Thüringens Kindergärten zukünftig die Betreuung verbessert und die Eltern von Kindergartenkindern noch stärker finanziell entlastet werden sollen. Ab dem 1. August 2024 soll sich eine Personalstelle nur noch um zwölf statt, wie derzeit der Fall, um 14 bis 16 Kinder kümmern. Damit sollen den Einrichtungen künftig bis zu 1.200 zusätzliche Erzieher:innen-Vollzeitstellen zur Verfügung stehen. Weiterlesen
„Jedes Kind braucht eine Zukunft!“ - unter diesem Motto rufen das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF anlässlich des Weltkindertages dazu auf, die Rechte von Kindern konsequenter in den Blick zu nehmen. „Kinderinteressen werden an vielen Stellen immer noch systematisch ausgeblendet“, erläutert die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „Deshalb braucht es dringend die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz sowie eine deutliche Stärkung der demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen.“ Weiterlesen
Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begleitete zwei Streetworker der AIDS-Hilfe Thüringen e. V., Jens Hase, und seine Kollegin Marie Schmidt, bei einem Rundgang durch Erfurt. Stange besucht regelmäßig Verbände, Vereine oder Akteure aus ihrem Wahlkreis in Erfurt, um über ihre Arbeit zu informieren und im Kontakt zu bleiben. An diesem Mittwoch im Juli wollte sie nun mehr über den Arbeitsalltag der Streetworker erfahren. In der rund zweihunderttausend Einwohner:innen Stadt Erfurt sind zehn Streetworker unterwegs, aufgeteilt in vier Gruppen, die unterschiedliche Stadtgebiete betreuen. Zwei Teams sind davon vom Jugendamt eingestellt, die anderen zwei über freie Träger. Die AIDS-Hilfe Thüringen e. V. beschäftigt bereits seit 20 Jahren Streetworker und stellt Beratungsräume, aber auch Duschen und Waschmöglichkeiten zur Verfügung. Jens Hase ist seit vielen Jahren im Einsatz, um Menschen in schwierigen Lebenssituationen zu unterstützen, denn er weiß auch aus persönlichen Erfahrungen, was es heißt, keinen festen Wohnsitz zu haben, erzählt er gleich zu Beginn. Weiterlesen
Der Themenschwerpunkt lag in diesem Jahr auf dem Verfassungsjubiläum. „Die Verfassung wird 30 Jahre alt. Sie ist die Grundlage unseres Zusammenlebens. Beim Tag der offenen Tür wollen wir mit den Menschen ins Gespräch kommen. Wir stellen die Arbeit des Landtags vor und laden ein, gemeinsam Demokratie zu gestalten“, sagte Landtagspräsidentin und Abgeordnete Birgit Pommer. Weiterlesen
Immer häufiger bekommt man die Auffassung zu hören, dass Politiker:innen den Kontakt zu den Menschen verloren haben. Bedient durch die Floskel von „denen da oben“ wird die Distanz zwischen Wählenden und Gewählten sehr bildhaft beschrieben. Und manche Menschen ernten Zustimmung beim Stammtisch, am Arbeitsplatz oder beim Familiengeburtstag, wenn sie behaupten, dass sich die Politik ohnehin nicht mehr um die „kleinen Leute“ kümmere. Diese Ansicht scheint sich zu halten, obwohl wir in Zeiten leben, in denen Abgeordnete, Minister:innen spontan und binnen Sekunden erreichbar sind und persönlich antworten. Und obwohl verstärkt Dialoge mit Bürger:innen, Haustürgespräche und Infostände stattfinden, bei denen Parteien mehr denn je in den Austausch treten. Weiterlesen
Seit 2015 führt DIE LINKE in Thüringen die Landesregierung mit SPD und Grünen und hat der Politik eine gerechte und ökologische Richtung gegeben. DIE LINKE steht hierbei für Stabilität und Sicherheit. Wir arbeiten für gleichwertige Lebensverhältnisse für alle, in Stadt und Land, ob jung oder alt, auch als Minderheitsregierung und in diesen herausfordernden Zeiten. Weiterlesen
Aus dem Archiv
Vom 9. bis 16. August 2023 fand die, von der Fraktion DIE LINKE organisierte Veranstaltungstour „Gegen jede Normalisierung“ in Thüringen statt. Ziel war es, über Hintergründe rechter, antisemitischer und rassistischer Netzwerke, deren Instrumente und Strukturen aufzuklären und mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen
Am 25. Oktober 2023 feiert die Thüringer Verfassung „Geburtstag“: An diesem Tag vor 30 Jahren wurde sie auf der Wartburg im Rahmen einer Zusammenkunft des Thüringer Landtags beschlossen und unterschrieben, am 30. Oktober 1993 trat sie (vorläufig) in Kraft. In einer Volksabstimmung, die parallel zur Landtagswahl am 16. Oktober 1994 stattfand, haben die Abstimmenden die Verfassung mehrheitlich bestätigt. Nun jährt sich das Jubiläum und wir werfen einen genaueren Blick auf die "Werteordnung unseres Landes". Weiterlesen
„Thüringen. Überall gleich gut.“ meint, dass der Zugang zu Versorgungsstrukturen für alle Menschen in Thüringen dauerhaft gesichert sein muss. Die Herstellung und Sicherung eines zuverlässigen, barrierefreien und breit aufgestellten Mobilitätsangebotes unter den Herausforderungen der demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen Thüringens sind wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge. Weiterlesen
Mit 29 Abgeordneten stellt DIE LINKE Fraktion mit Abstand die größte Fraktion im Thüringer Landtag. Die Fraktion ist nach dem paritätischen Prinzip zusammengesetzt. Das heißt, dass es eine gleichberechtigte Verteilung von Frauen und Männern auf den Abgeordnetenplätzen geben muss. Die 7. Wahlperiode begann im November 2019 für unsere Abgeordneten. Seit 2021 stellt Steffen Dittes den Fraktionsvorsitzenden. Birgit Pommer besetzt die Lantagspräsidentschaft im Thüringer Landtag. Bodo Ramelow ist Ministerpräsident von Thüringen und regiert in einer rot-rot-grünen Koalition seit 2014 das Bundesland. Weiterlesen
Forschung und Lehre an den 10 staatlichen Hochschulen in Thüringen wird nicht allein von Professor:innen betrieben. Damit Studierende gut auf Lehrveranstaltungen und Prüfungen vorbereitet oder Forschungsprojekte durchgeführt werden können, gibt es eine ganze Menge wissenschaftlicher Mitarbeiter:innen und Assistent:innen. Nicht wenige von Ihnen teilen ein gemeinsames Leid: zeitlich befristete Arbeitsverhältnisse und damit fehlende Planungsperspektiven. Assistent:innen, meint studentische Beschäftigte. Sie haben vor allem ein Problem mit Arbeitsverträgen, die in der Regel weniger als sechs Monate, teil nur bis zu drei Monate laufen. Und da auch der Umfang der Arbeitszeit eher gering bemessen wird, kann nicht von guten Arbeitsbedingungen gesprochen werden, wenn am Ende des Monats auf das Geld geschaut wird. All das zeigen die Zahlen der Studie „Jung, akademisch, prekär“ und kleine Anfragen im Landtag. Doch die Situation muss so nicht bleiben. Und es tut sich was. Weiterlesen
Seit der Kampagne #IchBinHanna sind die prekären Arbeitsverhältnisse in der Wissenschaft verstärkt in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Eine kürzlich durchgeführte bundesweite Studie mit über 11.000 Befragten von Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Januar 2023 bestätigt nun, dass auch studentische Assistent:innen an Hochschulen von diesen Bedingungen betroffen sind. Unter dem Titel „Jung, akademisch, prekär?“ werden die Ergebnisse präsentiert, und die Thüringer Hochschulen erhalten in dieser Hinsicht keine positive Bewertung. Unsichere Vertragslagen und Verstöße gegen arbeitsrechtliche Mindeststandards sind keine Ausnahmen, sondern regelmäßige Erscheinungen - ein Zustand, der nicht mehr akzeptabel ist. Weiterlesen
Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik, und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung, haben die Vorschläge der LINKE-Fraktion für eine umfassende Demokratisierung der Thüringer Kommunen vorgestellt. Ein inhaltlicher Schwerpunkt ist die Modernisierung des Kommunalwahlrechts. Nach dem Willen der LINKE-Fraktion soll, das Wahlalter (aktives Wahlrecht) in den Thüringer Kommunen auf 14 Jahre gesenkt werden und zukünftig soll es mehr Wahlorte und längere Wahlzeiten geben. Weiterlesen
Was machen eigentlich Abgeordnete und Mitarbeiter:innen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in der Sommerpause? Viele denken sicherlich, dass sie vor allem die Parlamentsferien genießen, um sich vom politischen Alltag zu erholen – ein bisschen stimmt das auch, aber nur teilweise. Viele Parlamentarier:innen verbringen einen Teil der Zeit auf Sommertour in ihren Wahlkreisen und sind zu ihren fachpolitischen Themen im ganzen Land unterwegs. Es gilt Unternehmen, Vereine und Institutionen zu besuchen und über aktuelle Herausforderungen in dieser schnelllebigen Zeit zu diskutieren, intensive Gespräche mit Beschäftigten und Betriebsräten zu führen und auch mal die touristische Infrastruktur zu testen: Thüringen auf dem Prüfstand, sozusagen. Weiterlesen
Im Juli begab sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf eine inspirierende Sommertour unter dem Motto „Stadt, Land, Bund“. Diese zweiwöchige Tour führte sie zu einer facettenreichen Auswahl an Stationen, bei denen Begegnungen und Austausch im Vordergrund standen. Die verschiedenen Streifzüge durch ihren Wahlkreis boten Einblicke in unterschiedlichste Lebensbereiche, die normalerweise abseits des typischen parlamentarischen Alltags liegen. Weiterlesen
Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher:innen der Fraktionen DIE LINKE trafen sich in Schwerin, um deshalb die weitere politische Linie in der Haushalts- und Finanzpolitik zu beraten und sich auszutauschen. Vertreter:innen fast aller Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion waren anwesend. Das Treffen sollte vor allem Steuern und Steuergerechtigkeit als Schwerpunkt setzen. „Steuergerechtigkeit ist ein zutiefst linkes Thema, bei dem jedem von uns der Kampfgeist entfacht“, erklärte Ronald Hande, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Steuern sind die grundlegende Einnahme des Staates“, so Hande weiter. Ein weiterer Grund für die Finanzer:innen, genauer hinzuschauen. Weiterlesen
Eine aktuelle Fachkräftestudie der Thüringer Landesregierung mit dem Titel „Fachkräftestudie 2035“ unterstreicht die Herausforderungen und Chancen, die sich für den Thüringer Arbeitsmarkt in den nächsten zwölf Jahren ergeben. Sie prognostiziert einen Bevölkerungsrückgang von derzeit 2,5 Millionen auf 1,9 Millionen bis zum Jahr 2035. Weiterhin werden etwa 385.000 altersbedingte Austritte aus der Erwerbstätigkeit verzeichnet. Umso wichtiger erscheint es für Thüringen, jetzt die Weichen zu stellen, um der demografischen Entwicklung gezielt begegnen zu können. Weiterlesen
Einmal im Jahr, am 25. November, dem internationale Tag gegen Gewalt an Frauen, gibt es große Aufmerksamkeit für ein Thema, das sonst nur wenig im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte steht. Gewaltschutz sollte uns jedoch alle etwas angehen und das nicht nur an einem Tag. Darauf machen feministische Initiativen und Frauenrechtsaktivist:innen aufmerksam und sagen ganz klar und deutlich, was es braucht: den uneingeschränkten Zugang zuSchutz überall und gleich gut. Weiterlesen
Auch in diesem Jahr wird der Erholungsurlaub von Familien mit niedrigem Einkommen sowie von Familien in belasteten Lebenssituationen durch ein Landesprogramm unterstützt. „Die letzten Jahre waren herausfordernd und belastend für viele Familien. Die Landesförderung soll dazu beitragen, gemeinsame Zeit mit der Familie wahrnehmen und die zurückliegende anstrengende Zeit besser verkraften zu können“, erklärt Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen