Die aktuelle Ausgabe
Thüringen hat gewählt und die siebte Legislatur des Landtages neigt sich dem Ende zu. Neue Mehrheiten werden gerade gesucht, damit es zu stabilen und demokratischen Verhältnissen unter schwierigen Bedingungen kommt. Wir als Linke im Thüringer Landtag werden weiter daran arbeiten, dass Thüringen menschlich, stark und gerecht gestaltet wird. Weiterlesen
Parlamentsreport
Was machen eigentlich die Abgeordneten der Linksfraktion im Thüringer Landtag? Was motiviert sie für linke Politik? Wie kommt ein Gesetz zustande? Der »Parlamentsreport« berichtet alle zwei Wochen über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, liefert Analysen zur politischen Lage und blickt hinter die Kulissen des parlamentarischen Betriebs. Den »Parlamentsreport« gibt es auch als gedruckte Ausgabe: als Supplement der »UNZ. Unsere Neue Zeitung«, die Sie hier abonnieren können.
Mit dem Wahlergebnis vom 1. September steht der Thüringer Landtag erneut vor einer großen politischen Herausforderung. Für stabile und demokratische Mehrheiten müssen neue Wege gesucht und gegangen werden. Dazu braucht es viel Vertrauen und Gespräche zwischen Demokrat:innen in den nächsten Tagen und Wochen.Was macht die Situation im Landtag so kompliziert? Ein Blick auf die Hintergründe: Weiterlesen
Wann ist Volkswagen falsch abgebogen? Das fragt man sich als denkender Mensch angesichts der aktuellen Schlagzeilen, einen der weltweit führenden Fahrzeughersteller betreffend. Hatte der Konzern doch noch am 4. Juni 2024 insgesamt 4.5 Mrd. Euro für das Geschäftsjahr 2023 an seine Aktionäre ausgeschüttet, ließ VW diese Woche verkünden, dass man erstmals überhaupt in Deutschland Fabriken schließen und Arbeitsplatzgarantien kündigen wolle. Ziel, unbedingt Kosten einsparen. Damit gerät nun auch die… Weiterlesen
Die Diskussion um den Mindestlohn flammt in Deutschland immer wieder auf. Während die Lebenshaltungskosten steigen, verharren die Löhne vielerorts auf einem Niveau, das nicht einmal das Existenzminimum sichert. In diesem Zusammenhang erneuert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ihre Forderung nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro. „Die Forderung ist absolut berechtigt und längst überfällig“, so Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeitspolitik der Fraktion. Sie hebt besonders… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke und ihre Abgeordneten haben von der Partei den Auftrag erhalten in den ersten 90 Tagen nach der Konstituierung des neuen Landtags – also in den ersten zwölf Wochen der neuen Legislatur – Initiativen zu folgenden Vorschlägen auf den Weg zu bringen, um das Leben der Menschen in Thüringen schnell besser zu machen. Dazu wird sie bei den demokratischen Parteien um Zustimmung für diese Vorschläge werben und besonders die Unterstützung in weiten Teilen der Gesellschaft und bei… Weiterlesen
In der ersten Fraktionssitzung nach der Landtagswahl stand neben einer ersten Analyse des Wahlergebnisses die Begrüßung der neuen Abgeordneten Ulrike Grosse-Röthig, Jens Thomas und Linda Stark auf der Tagesordnung. Wir werden sie mit ihren thematischen Schwerpunkten in den nächsten Ausgaben des Parlamentsreports vorstellen. Weiterlesen
Zum Ende der politischen Laufbahn von Steffen Dittes hat parlamentsreport mit dem Fraktionsvorsitzenden der Linke-Fraktion gesprochen. Sie haben während Ihrer Karriere mit Menschen unterschiedlicher politischer Lager und Weltanschauungen gesprochen. Gab es dabei Begegnungen, die neue Perspektiven eröffnet oder sogar Ihre Sichtweise nachhaltig verändert haben? Weiterlesen
Birgit Pommer blickt auf eine bemerkenswerte politische Laufbahn zurück, die sie von der Kommunalpolitik bis hin zur Landtagspräsidentin von Thüringen führte. Im exklusiven Interview mit dem parlamentsreport spricht sie über die Herausforderungen und Erfolge ihrer Karriere, die Bedeutung der Kommunalpolitik für den Aufstieg der Linken und die sich wandelnde politische Kultur im Thüringer Landtag. Ein Gespräch über Verantwortung, Engagement und den steten Kampf für mehr Gerechtigkeit. Weiterlesen
Am 21. August 2024 wurde vor dem Thüringer Landtag in Erfurt ein neues Kunstwerk enthüllt: der sogenannte Friedenspfahl, geschaffen vom Jenaer Künstler Robert Krainhöfner. Die weiße Holzstele aus einem drei Meter hohen Eichenstamm, gestiftet von ThüringenForst, trägt die Inschrift „Möge Frieden auf Erden sein“ und das Wort „Frieden“ in einem stilisierten Winkelalphabet. Der Pfahl ist nicht nur ein ästhetisches Objekt, sondern auch ein Mahnmal, das in Zeiten globaler Konflikte wie dem Krieg in… Weiterlesen
Ältere Ausgaben
Liebe Leserinnen und Leser, in dieser besonderen Ausgabe des Parlamentsreports, der letzten vor der Landtagswahl am Sonntag, bieten wir Ihnen noch einmal tiefe Einblicke in die aktuelle politische Lage Thüringens und die Menschen, die sie geprägt haben. Titelthema ist das exklusive Interview mit Landtagspräsidentin Birgit Pommer. Sie zieht Bilanz… Weiterlesen
Die laufende Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu. Bis zum Wahltag am 1. September und der anschließenden Konstituierung des neuen Thüringer Landtags sind es nur noch wenige Wochen. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass sich hier nichts mehr tut. Dass dem nicht so ist, zeigt diese Ausgabe des Parlamentsreports, die Sie mitten im Sommer in den… Weiterlesen
Sonderausgabe Bilanz #2 – Die Linke ist mit 29 Abgeordneten im Thüringer Landtag vertreten. Wir arbeiten daran, mit guten Entscheidungen das Leben der Menschen in Thüringen stetig zu verbessern. Die großen Krisen und die ungerechte Verteilung von Vermögen und Reichtum in unserem Land fordern uns heraus – ebenso die demografische Entwicklung und… Weiterlesen
Liebe Leserin, lieber Leser, nach einer aufregenden ersten Jahreshälfte beginnt nun die Ferien- und Urlaubszeit. Deshalb vorab: Ich wünsche Ihnen allen eine erholsame Zeit im Kreise Ihrer Liebsten und hoffe, dass die eine oder andere Urlaubswoche die nötige Entspannung bringen kann! Weiterlesen
Es gibt einige Erfolge, auf die wir in dieser Legislaturperiode zurückblicken können. Und das sind nicht nur die sprichwörtlichen kleinen Brötchen. Auch dicke Bretter konnten bis zum Schluss gebohrt und Probleme gelöst werden. Während bundesweit aufgrund der Krankenhausreform die Sorge besteht, dass reihenweise Krankenhäuser schließen müssen, wurde… Weiterlesen
Schulen und Kindergärten, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, Polizei und Feuerwehr, Straßen und Radwege, Sozialeinrichtungen und Jugendhilfe - das ist nur ein Bruchteil der Aufgabenbereiche, die der Staat, die Länder oder die Kommunen sicherstellen müssen, weil sie für das Funktionieren einer Gesellschaft notwendig sind. Weiterlesen
Ältere Beiträge
Sonderausgabe Bilanz #1 – Die Linke ist mit 29 Abgeordneten im Thüringer Landtag vertreten. Wir arbeiten daran, mit guten Entscheidungen das Leben der Menschen in Thüringen stetig zu verbessern. Die großen Krisen und die ungerechte Verteilung von Vermögen und Reichtum in unserem Land fordern uns… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke hat den Forscher Dr. Markus Grabka zur Vorstellung seiner Studie zur gesundheitlichen Ungleichheit in Deutschland eingeladen. Die Ergebnisse sind erschütternd und zeigen, wie sehr soziale Faktoren das Leben und die Gesundheit der Menschen beeinflussen. Weiterlesen
Anfang Juni wurde der Bericht des Untersuchungsausschusses (UA 7/3) „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ an Landtagspräsidentin Birgit Pommer übergeben. Katharina König-Preuss, Sascha Bilay und Christian Schaft, Mitglieder der Fraktion Die Linke im UA 7/3, haben ein umfangreiches Sondervotum… Weiterlesen
Bekommen wir irgendwann noch Rente? Wer hilft bei Einsamkeit im Alter? Wie kann ehrenamtliche Seniorenarbeit gestärkt werden? Zum seniorenpolitischen Frühstück mit Cordula Eger, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion, Heidi Reichinnek, Co-Vorsitzende der Gruppe Die Linke im Bundestag, Dr. Jan… Weiterlesen
Am 19. Juni 2024 wurde in Erfurt ein wichtiger Schritt zur Erinnerung an die Opfer und Betroffenen des NSU-Terrors unternommen. Unter Anwesenheit von Angehörigen der Ermordeten wurde der Erinnerungsort „Schattenwurf“ feierlich eröffnet. Weiterlesen
„Ab dem 1. Juli erhalten Thüringer Polizistinnen und Polizisten, die an Sonn- und Feiertagen, in Nachtschichten und samstags im Dienst sind, durchschnittlich 770 Euro zusätzlich. Diese Erhöhung der Zulagen stellt nicht nur eine gesteigerte Wertschätzung ihrer Arbeit dar, sondern katapultiert… Weiterlesen
Auf Einladung des „Revolution Trains“ besuchten die Abgeordnete Karola Stange und ihr Praktikant am Roten Berg die fahrbare Bildungsstätte für Drogenprävention. Praktikant Jaron verfasste im Nachhinein einen kritischen Beitrag dazu. Weiterlesen
Anfang Juni fand der Abschluss der Veranstaltungsreihe „Der Treuhandskandal – Das Wirken der umstrittenen Behörde kritisch beleuchtet“ in Erfurt statt. Was zum Schutz des Volksvermögens der #DDR-Bürger begann, entwickelte sich zur neoliberalen Behörde. Im Untersuchungsausschuss Treuhand wurden daher… Weiterlesen
Der Anteil sachgrundloser Befristungen an allen befristeten Neueinstellungen bewegt sich bundesweit auf einem immens hohen Niveau, wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht. Zu den konkreten Fakten äußert sich die arbeits- und… Weiterlesen
Mit Blick auf die aktuell bekannt gegebene Richtlinie über die Gewährung sozialer Hilfen nach Hochwasserereignissen - kurz Billigkeitsrichtlinie Hochwasser Thüringen - erklärt Patrick Beier, Sprecher für Verbraucherschutz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ich begrüße diese Initiative als… Weiterlesen
Das Juni-Plenum begann für unsere Fraktion mit unserem Schwerpunktthema Rente. Über 700.000 Thüringerinnen und Thüringer beziehen eine Rente, die viel zu oft zu niedrig ist. Wir brauchen eine solidarische Rentenversicherung für alle. Wir fordern: Anhebung des Rentenniveaus auf 53 %, eine… Weiterlesen
Am 1. September 2023 brachten die Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kindergartengesetzes ein. Er fasste verschiedene Probleme im Kindergartenbereich zusammen und enthielt drei verschiedene Maßnahmen Weiterlesen
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