Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
Nach dem Beschluss zum Haushalt und dem Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag für ein Thüringer Azubiwerk erklärt Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion: „Endlich kommt Schwung in die Debatte um ein Thüringer Azubiwerk. Diese Entwicklung ist ein Meilenstein. Wir diskutieren nicht mehr, ob ein Azubiwerk für Thüringen kommt, sondern darüber, wann und wie wir die Strukturen für den nächsten Entwicklungsschritt schaffen. Auf Initiative der Fraktion Die Linke wird sich bezahlbares Wohnen und die Interessenvertretung für Auszubildende in den nächsten Jahren verbessern.“ Weiterlesen
Die Diskussion um Schließungen von Kindergärten hält wegen der demografischen Entwicklungen weiter an. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Kindergärten brauchen jetzt Rückenwind aus der Politik. Mit dem Kindergartenmoratorium wollen wir den Stellenabbau stoppen und für mehr Qualität im Bereich der frühkindlichen Bildung sorgen.“ Weiterlesen
Heute hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das Thüringer Hochschulgesetz weitgehend abgewiesen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Der Beschluss zeigt, dass unter der ehemaligen rot-rot-grünen Landesregierung ein sicheres Hochschulgesetz beschlossen worden ist. Lediglich einige wenige angezeigte Veränderungsbedarfe müssen genauer geprüft werden.“ Weiterlesen
Heute hat Die Linke im Thüringer Landtag zur Gesetzesänderung der Finanzierung der freien Schulen der Brombeer-Koalition einen Entschließungsantrag eingereicht. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt: „Trotz Anhörung im Bildungsausschuss hat die Brombeere die Herausforderungen vor denen die Träger stehen, nicht aufgenommen. Anstatt sich inhaltlich rechtzeitig mit der Linken zu verständigen, ist nur das Nötigste vorgenommen worden. Es ist schon jetzt klar, dass die Förder- und Gemeinschaftsschulen mehr Geld brauchen, um ihrer Aufgabe gerecht zu werden." Weiterlesen
Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes sagt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und zuständiger Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das ist ein wichtiger Tag für alle Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Thüringen. Nach den deutlichen finanziellen Verbesserungen in den letzten 10 Jahren unter Rot-Rot-Grün, folgt nun ein weiterer Schritt. Mit der Stärkung der Grundförderung wird Planungssicherheit geschaffen und Arbeitsaufwand für Erwachsenenbildner*innen in den Einrichtungen verringert. Weiterlesen
Linda Stark, jugendpolitische Sprecherin und Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, unterstützen den Aktionstag „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ am Freitag, den 5. Dezember 2025 und erklären: „Wir nehmen die Sorgen und Kritik der jungen Menschen zu den Themen Wehrpflicht und Frieden sehr ernst. Die Meinung der Schülerinnen und Schüler zu der geplanten Wiedereinführung der Musterung und der befürchteten Rückkehr zur Wehrpflicht muss in der Gesellschaft unbedingt Gehör finden, denn vor allem die Zukunft junger Menschen ist betroffen.“ Weiterlesen
Heute hat die dritte Sitzung der Kommission Kindergartenfinanzierung im Thüringer Landtag stattgefunden, in der die Mitglieder über strukturelle Anpassungen in der Finanzierung bei rückläufigen Kinderzahlen diskutiert haben. Die LIGA, die Gewerkschaften ver.di und GEW sowie der Gemeinde- und Städtebund haben ihre Ideen und Forderungen deutlich gemacht. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Thüringen muss jetzt in die Qualität und den Erhalt von Kindergärten investieren. Es braucht eine verlässliche Finanzierung mit ganz klaren Kriterien, auch für den Fachkraft-Kind-Schlüssel. Die Transformation kann mit mehr Geld im System und einer Verbesserung der Qualität gestemmt werden.“ Weiterlesen
Im heute stattgefundenen Bildungsausschuss wurde eine Mehrheit für den Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft der Brombeer-Koalition ohne die Stimmen der Fraktion Die Linke gefunden. Der Änderungsantrag der Linksfraktion fand keinen Zuspruch. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Umsetzung von Bildungsgerechtigkeit scheint die Brombeere nicht zu interessieren. In der Anhörung haben uns die Träger die Herausforderungen geschildert, vor denen sie stehen. Förder- und Gemeinschaftsschulen dürfen strukturell nicht unterfinanziert sein. Beste Bildung muss für jedes Kind gelten.“ Weiterlesen
Nach der mündlichen Anhörung und Auswertung der Zuschriften hat die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zum Gesetzentwurf der Brombeer-Koalition einen Änderungsantrag eingereicht. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, erklärt: „Wir stehen für eine breite bildungspolitische Landschaft. Sowohl staatliche Bildungseinrichtungen als auch solche in freier Trägerschaft brauchen eine gute Finanzierung. Respekt und Anerkennung gilt denjenigen, die sich zudem aufgemacht haben, Bildung neu zu denken.“ Weiterlesen
„Angesichts knapper Kassen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben kann es sich Thüringen nicht mehr leisten, Geld mit der Gießkanne zu verteilen. Wir brauchen eine Fokussierung auf die drängenden Probleme. Diese soziale Schieflage im aktuellen Haushaltsentwurf wollen wir korrigieren. Deshalb werden wir das Kleine-Gemeinden-Programm beenden und die vorgesehenen Landesmittel in die Sicherung und Weiterentwicklung von Kindergärten,insbesondere im ländlichen Raum, investieren“, erklären die beiden Abgeordneten der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig und Sascha Bilay. Weiterlesen
Anlässlich der Ankündigung aus dem Thüringer Studierendenwerk, BAföG-Vorschuss an 2.000 Studierende auszuzahlen, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Unser politischer Druck gemeinsam mit den Studierenden wirkt. Erst letzte Woche haben wir die prekäre Situation von Studierenden, die lange auf ihren BAföG-Bescheid warten müssen, auf Antrag der Linken im Plenum diskutiert und diese Woche werden erste Forderungen nach einem Vorschuss von der Regierung umgesetzt. Doch trotz diesem Schritt braucht es mehr Unterstützung durch das Bildungsministerium. Wenn für 2.000 Studierende der BAföG-Vorschuss möglich ist, dann muss das auch für alle Studierenden, die BAföG beantragt haben, möglich gemacht werden. Wir bleiben bei unserer Forderung nach einer Vorschusszahlung für alle Studierenden die länger als drei Monate auf ihren BAföG-Antrag warten." Weiterlesen
Nach der heute stattgefundenen Anhörung zur Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die öffentliche Anhörung hat gezeigt, dass der aktuell vorliegende Gesetzentwurf noch nicht abstimmungsreif ist. Bei der Finanzierung der Förderschulen muss nachgebessert und auch die Zugangsmöglichkeiten für jedes Kind gesichert werden, insbesondere in ländlichen Räumen.“ Weiterlesen
Anlässlich der Diskussionen um den Doppelhaushalt 2026 und 2027 in Thüringen und den Einsparplänen der Landesregierung von rund 30 Millionen Euro bei der Kindergartenfinanzierung, fordert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Politik muss mit und für die Menschen gestaltet werden. Bereits jetzt bei der Finanzierung von Kindergärten zu sparen ist der falsche Weg. Die Fehler zu Beginn der 1990er Jahre dürfen nicht wiederholt werden. Abwanderung von jungen Fachkräften und Familien kann Thüringen sich nicht leisten.“ Weiterlesen
Linda Stark, Mitglied im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags, begrüßt die Petition zur Abschaffung der Besonderen Leistungsfeststellung (BLF) an Thüringer Gymnasien mit inzwischen über 2.780 Unterstützerinnen und Unterstützern: „Die BLF an Thüringer Gymnasien wollen wir abschaffen. Künftig sollen Schülerinnen und Schüler mit der Versetzung in die 11. Klasse automatisch einen anerkannten Realschulabschluss erhalten.“ Weiterlesen
Im Thüringer Landtag findet morgen Vormittag die zweite Sitzung der Kommission Kindergarten statt. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, formuliert ihre Erwartungshaltung an das Handeln der Regierung: „Wie in der ersten Sitzung zur Kommission Kindergarten diskutiert, haben die historisch niedrigen Geburtenraten in den nächsten Jahren dramatische Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. Vom Kindergarten über Grundschulen bis hin zu Berufs- und Hochschulen und letztlich zum Arbeitsmarkt werden die Folgen alle gesellschaftlichen Bereiche erfassen. Die Kommission muss nun zügig mit den Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kommunen, Elternvertretungen, Gewerkschaften und Politik Lösungen erarbeiten. Die Erkenntnisse aus diesem Prozess und zur Zukunft der Kindergärten sollten in Thüringen zur Chefsache gemacht werden.“ Weiterlesen
„Die kommunalen Hallenbäder brauchen eine langfristig sichere Finanzierung. Das Hangeln von einem Hilfsprogramm zum anderen sorgt nicht für Planungssicherheit. Das Land muss seiner Verantwortung für eine solide Finanzierung, vor allem mit Blick auf das Schwimmen im Schulsport, gerecht werden“, fordert der Linke-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay hinsichtlich der heutigen Tagung der Initiative „Bäder in Not“ in Bad Tabarz. Weiterlesen
Die Überlegungen von Bildungsminister Christian Tischner, die Arbeitszeiten von älteren Lehrerinnen und Lehrern zu erhöhen, stoßen bei der Bildungsexpertin der Fraktion Die Linke im Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, auf klare Ablehnung: „Schon wieder bricht der Bildungsminister den Schulfrieden. Mit Überlegungen zur Streichung von Abminderungsstunden setzt Herr Tischner auf Konfrontation und ignoriert die Lage an den Schulen. Ausgerechnet die über 55-Jährigen noch stärker zu belasten, verkennt die Realität von Dauerstress und steigenden Krankenständen.“ Weiterlesen
Vom 15. bis 19. September 2025 informiert sich der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags in Estland über die estnischen Schulmanagement-Plattformen sowie über digitale Lehr- und Lernformate. Ulrike Grosse-Röthig, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion Die Linke, erklärt: „Ein Tablet allein macht noch keinen digitalen Unterricht. Entscheidend ist, digitale Selbstlernkompetenzen zu fördern und die nötige Infrastruktur bereitzustellen. Eine ‚Kultur der Digitalität‘ bietet die Chance auf eine zukunftsfeste Aufstellung der Bildungslandschaft und muss auch an Thüringer Schulen etabliert werden. Unser Schulsystem muss sich verändern, um bestehen zu können, das gibt uns nicht nur der demographische Wandel auf. Wir wollen von Estlands Schulen lernen und entsprechende Initiativen in den Landtag einbringen.“ Weiterlesen
Anlässlich des anhaltenden Lehrkräftemangels in Thüringen, dem damit verbundenen Unterrichtsausfall und des Vorschlags des Bildungsministeriums, Grundschullehrkräfte auch an Regelschulen einzusetzen, fordert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten und die angestrebte Umstellung von der schulart- auf die schulstufenbezogene Lehramtsausbildung müssen weiterhin das oberste Ziel sein. Nur so lässt sich langfristig der Unterrichtsausfall reduzieren.“ Weiterlesen
Die heute vorgestellten Maßnahmen der SPD-Fraktion gegen das drohende Kindergartensterben in Thüringen begrüßt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig, und erklärt: „Die Pläne der Linken für einen Bildungsfonds von jährlich 25 Millionen Euro zum Erhalt lebendiger Räume auf dem Land wurden von der SPD aufgegriffen. Damit werden die Themen soziale Folgen der demografischen Entwicklung und die Zukunft von Kindergärten im ländlichen Raum aktiv in die Brombeer-Koalition getragen. Das ist eine gute Grundlage, um in der Kommission zur Finanzierung der Kindergärten gemeinsam Lösungen zu entwickeln.“ Weiterlesen
Anlässlich der Ausführungen der Landesregierung zur Verlängerung der Hochschulrahmenvereinbarung kritisiert Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die vorgelegten Maßnahmen reichen nicht aus. Die Stärkung der Ausbildung von Lehrkräften ist zwar zu begrüßen, doch die Äußerungen des Ministeriums lassen trotz der gravierenden Herausforderungen der Thüringer Hochschullandschaft keinen wirklichen Plan für die kommenden Jahre erkennen. Stattdessen soll nun sogar die Finanzierung für das Jahr 2026 eingekürzt werden. Das lässt für die Folgejahre nichts Gutes erahnen. Die Landesregierung zeigt einmal mehr, dass sie noch immer keine Strategie für den Hochschulstandort Thüringen hat und weiterhin auf Sicht fährt.“ Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Forderungen des Bundeselternrats sowie mehrerer Organisationen aus dem Bildungsbereich nach mehr Medienkompetenz und fordert: „Verbote allein werden die Probleme im digitalen Raum nicht lösen. Kinder und Jugendliche haben das Recht, gehört zu werden und digitale Räume mitzugestalten. Ihre Lebensrealität muss auch in der Schule abgebildet werden. Es braucht daher mehr finanzielle Mittel und ausreichend pädagogische Begleitung durch Lehrkräfte, die den kritischen Umgang mit Social Media thematisieren und so die Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler stärken.“ Weiterlesen
In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie“standen noch Arbeitsplan und Verfahrensprobleme im Mittelpunkt. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt mit Blick auf die künftige Arbeit der Kommission: “Es ist Zeit, die organisatorischen Fragen hinter uns zu lassen und inhaltlich voranzukommen.“ Weiterlesen
„Wer jungen Menschen erst Zusagen macht und ihnen dann nach einer Woche die Ausbildung wieder wegnimmt, handelt verantwortungslos. So zerstört man nicht nur Vertrauen in Schule und Staat, sondern auch Lebensperspektiven“, erklärt Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur plötzlichen Auflösung der Fachschulklasse „Techniker Maschinenbau“ an der SBBS Sonneberg. Weiterlesen
Anfang April 2025 hatte das CDU-geführte Bildungsministerium angekündigt, die Plätze für das Duale Studium an der Universität Erfurt aufzustocken und mehr finanzielle Mittel einzusetzen. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Linke im Thüringer Landtag, fordert nach Gesprächen mit betroffenen Studierenden, Mitarbeitenden der Universität Erfurt sowie Schulämtern: „Anstelle von Schnellschüssen bedarf es ausreichender Ressourcen zur fundierten Evaluierung und nachhaltigen Verbesserung des Studiums ‚Duales Lehramt‘ an der Universität Erfurt. Um den Erfolg des Modellprojektes zu sichern, muss es behutsam und in enger Abstimmung mit der Universität, den Schulämtern, den Ausbildungsschulen und Studierenden weiterentwickelt werden.“ Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat heute eine neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt. Diese Wahl wurde notwendig, nachdem die bisherige stellv. Vorsitzende, Katja Maurer, zur Co-Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen gewählt wurde und ihr Amt in der Fraktion abgab. Zur erfolgten Wahl gratuliert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender: „Mit Linda Stark wurde heute eine Fraktionskollegin gewählt, die wichtige inhaltliche Impulse in die Arbeit des Fraktionsvorstandes einbringen wird. Ihr bildungspolitisches Profil mit dem konkreten Blick für Kinder-, Jugend- und Ausbildungspolitik wird den Fraktionsvorstand bereichern. Ich gratuliere Linda Stark herzlich zur Wahl und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit im Fraktionsvorstand.“ Weiterlesen
Der Appell des Ministerpräsidenten Mario Voigt, die Nutzung von Smartphones für Kinder und Jugendliche in erheblichem Maße einzuschränken, stößt bei Linda Stark, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf deutliche Kritik: „Mehr Schutz für Kinder vor den Auswüchsen digitaler Gewalt – insbesondere in den sozialen Medien – bedarf es in der Tat. Doch wie erreichen wir es, dass sich Kinder und Jugendliche um mögliche Gefahren und die Auswirkungen der Nutzung von Smartphones und insbesondere auch der sozialen Medien bewusst werden? Eine linke Digitalpolitik traut Kindern und Jugendlichen zu, dass sie mit unserer Unterstützung Verantwortung lernen können. Wir brauchen digitale Bildungsangebote, Aufklärungskampagnen und sichere Kommunikationsräume für junge Menschen, aber keine pauschalen Verbote.“ Weiterlesen
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene hat die aktuelle Regierung eine BAföG-Reform angekündigt. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert: „Die neue BAföG-Reform darf an der Lebensrealität der Studierenden nicht vorbeigehen. Die Förderquote muss endlich höher werden, der BAföG-Satz existenzsichernd sein und es braucht einen dynamischen Fördersatz bis hin zu einem digitalen und transparenten Antragsverfahren bundesweit. Die Bundesregierung muss jetzt liefern.“ Weiterlesen
Das Bildungsland Thüringen steht vor Herausforderungen, die sich vor allem aus dem demografischen Wandel ergeben. Aktuell richten sich Finanzen und Strukturen der Bildungslandschaft vor allem an Kinderzahlen aus. Einige Gemeinden und Kommunen in Thüringen haben bereits bitter erfahren müssen, was es heißt, wenn Kindergärten aufgrund des demografischen Wandels geschlossen werden. Diese Entwicklung wird auch mittelfristig auf Schulen im Freistaat zukommen. Die Fraktion Die Linke setzt sich für kreative Lösungen mit finanziellem Spielraum ein, um die Zukunft von Schule und Kindergarten vor Ort aktiv zu gestalten. Wir als Fraktion wollen nicht nach Maßgabe von Kennziffern über Kindergärten und Schulen reden, sondern über die Absicherung einer Grundversorgung im Bildungsbereich. Die bildungspolitische Bilanz der seit dem vergangenen Jahr regierenden Koalition aus CDU, BSW und SPD fällt mager aus. Die betroffenen Maßnahmen zielen in die falsche Richtung, denn sie erhöhen den Druck auf die Kinder und läst eine Weichenstellung für mehr Entlastung von Kindern und dem System vermissen. Weiterlesen
Laut der Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur Unterstützung von schulischen Veranstaltungen im Schuljahr 2024/2025 in Thüringen (Drs.: 8/18599), liegen keine Daten vor, in wie vielen Fällen insgesamt die Bundeswehr an beteiligt war. Grosse-Röthig kritisiert: „Offenbar hat der CDU-Bildungsminister keine Ahnung, welche Informationsveranstaltungen und Exkursionen an Thüringer Schulen durch die Bundeswehr abgehalten werden und wie viele es jährlich sind. Das ist ein unerhörter Zustand. Das Bildungsministerium braucht einen Überblick über durchgeführte Veranstaltungen und über die Themen, mit denen Schülerinnen und Schüler in der Schulzeit konfrontiert werden.“ Weiterlesen
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