Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
„Heute wurde die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes beschlossen. Ich bin froh, dass dieser Schritt getan werden konnte, denn das bedeutet konkret Entlastung für Thüringer Familien dadurch, dass der Weg nun frei ist für die Erweiterung der Beitragsfreiheit im Kindergartenjahr: ab Sommer 2027 sind drei Kindergartenjahre komplett beitragsfrei. Ich bin auch froh, weil mit der Einigung die Beschäftigten entlastet werden, überbordende Bürokratie wurde verhindert. Auch Qualitätsverbesserung konnte erreicht werden, die sprachliche Förderung wird nun gesetzlich verankert und somit nachhaltig verstetigt. Darüber hinaus konnten wir Elternrechte stärken,“ zeigt sich Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erfreut. Weiterlesen
„Heute wurde die unter der Woche erzielte Einigung zwischen uns und den Koalitionsfraktionen in Sachen Kindergartengesetz besiegelt. Ich bin froh, dass dieser Schritt getan werden konnte, denn das bedeutet konkret Entlastung für Thüringer Familien dadurch, dass der Weg nun frei ist für die Erweiterung der Beitragsfreiheit im Kindergartenjahr: ab Sommer 2027 sind drei Kindergartenjahre komplett beitragsfrei. Ich bin auch froh, weil mit der Einigung die Beschäftigten entlastet werden, überbordende Bürokratie wurde verhindert. Auch Qualitätsverbesserung konnte erreicht werden, die sprachliche Förderung wird nun gesetzlich verankert und somit nachhaltig verstetigt. Darüber hinaus konnten wir Elternrechte stärken,“ zeigt sich Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erfreut. Weiterlesen
Linda Stark, Mitglied im Petitionsausschuss des Thüringer Landtages, sagt zur soeben erfolgten Anhörung zur Petition zur Abschaffung der BLF: „Die Petition zur Abschaffung der BLF nimmt die nächste Hürde. Die Debatte wird nun im Bildungsausschuss weitergeführt. Wir als Die Linke bleiben dabei: wir wollen diese bürokratische Prüfung abschaffen. Mit dem Zeugnis zur 10. Klasse soll es nach unserem Dafürhalten ohne zusätzliche Hürde den Realschulabschluss geben. Das schafft konkrete Entlastung für Schüler:innen und Beschäftigte.“ Weiterlesen
Zur laufenden Berichterstattung über die Verhandlungen zwischen CDU, BSW, SPD und Die Linke erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Familienrechtsanwältin, kommentiert die von der Bundesregierung geplanten Änderungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende: „Die Kürzungspläne der Bundesregierung treffen erneut die Falschen: Alleinerziehende und ihre Kinder. Eine Kürzung beim Unterhaltsvorschuss bedeutet konkret mehr Armut, weniger Bildungschancen und noch mehr Druck auf Familien, die ohnehin bereits belastet sind. Ein Staat, der das billigend in Kauf nimmt, verliert den Anspruch, Sozialstaat zu sein. Kinder und Alleinerziehende in Armut zu schicken, kann nicht die Antwort auf politische Fehlentscheidungen und eine absurde Aufrüstungsdebatte sein – wir bezahlen Raketen mit der Zukunft einer Generation. Wenn die Brombeer-Regierung noch den Anspruch auf soziale Gerechtigkeit erhebt, sollte sie es tunlichst unterlassen, diese Kürzungen durchzuwinken.“ Weiterlesen
Nachdem die Brombeerkoalition die Kindergartenkommission beerdigt hat, gilt es nun, die Neuregelung des Kindergartengesetzes auf den Weg zu bringen. Die Koalitionsfraktionen hatten die sogenannte "Kleine Novelle" im April in den parlamentarischen Betrieb eingebracht, ohne sie zuvor in der Kindergartenkommission zu beraten, was zu breiter Kritik von Verbänden und Gewerkschaften geführt hatte. Weiterlesen
Mit Trauer erfüllt uns die Nachricht vom plötzlichen Tod Dr. Isolde Stangners, Mitglied der PDS-Fraktion im Thüringer Landtag von 1999-2004. Den Angehörigen und Freunden drücken wir als Fraktion unser herzliches Beileid aus. Isolde Stangner war promovierte Pädagogin, Autorin der „Meine Fibel“ und unter anderem als Unterstufenlehrerin und Referentin für Hochschule und Forschung tätig. Ihre Arbeit und ihr Engagement als Pädagogin machte sie auch in Ihrer politischen Arbeit zum Schwerpunkt und Maßstab ihres Handelns sowie ihres Einsatzes für ein gerechtes Bildungssystem. Weiterlesen
Heute findet die 4. Sitzung der Kommission zur Finanzierung der Kindergärten im Thüringer Landtag statt. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Fundiert und mit viel Fachwissen haben die Mitglieder der Kindergartenkommission ihre Expertise für eine grundhaft neue Finanzierung der Kindergartenlandschaft geteilt. Tragfähige Lösungen müssen nun erarbeitet, diskutiert und der Haushaltsstrukturkommission übermittelt werden. Klar ist, mit diesem Schritt ist die Arbeit der Kindergartenkommission nicht getan, denn die Herausforderungen im Kindergartenland Thüringen bleiben bestehen. Was es jetzt braucht, ist die Verstetigung der Arbeit der Kommission hin zu einer Landeskindergartenkonferenz, um in Zukunft bestmöglich frühkindliche Bildung zu gestalten. Die Linke wird einen entsprechenden Antrag im nächsten Plenum einbringen.“ Weiterlesen
Anhörung zeigt flächendeckende Kindergärten und ein Zentrum für frühkindliche Bildung sind notwendig
Im Thüringer Landtag hat am 04.05.2026 die Anhörung im Bildungsausschuss zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes stattgefunden. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig, zieht ein klares Fazit: „Politik darf nicht an den tatsächlichen Bedarfen von Familien und Fachkräften vorbeigehen. Die Familien und pädagogischen Fachkräfte im Land haben verdient, dass wir ihnen als Politik den Rücken stärken. Für ein flächendeckendes Angebot von Kindergärten in Thüringen braucht es klare und sichere finanzielle Zusagen des Landes. Das wurde uns ins Stammbuch geschrieben.“ Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, bewertet die Ankündigungen des Bildungsministers auf seiner Kanadareise: „Lehrerprotest, vermurkstes Kindergartengesetz, Schulschließung, unklare Hochschulfinanzierung, offenbar flieht Minister Tischner lieber nach Kanada als sich mit den Problemen und Menschen vor Ort zu befassen. Eine schlechtere Zeit für die Reise des Ministers hätte es kaum geben können. Statt zu verhandeln, wie zukünftig Kindergärten finanziert werden können, drückt sich der Minister sogar vor einer Konfrontation mit jenen Lehrern, denen er zukünftig im Alter mehr Arbeit zumuten will, die am Mittwoch vor seinem Ministerium gegen die Pläne in Sachen Altersabminderung protestieren werden.“ Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert anlässlich des Thüringer Tages der Gemeinschaftsschulen die Arbeit des Bildungsministeriums mit Blick auf längeres gemeinsames Lernen: „Minister Tischner spielt heute zum Thüringer Tag der Gemeinschaftsschulen den freundlichen Grüßaugust in Herbsleben, während er politisch am Rückbau von längerem gemeinsamem Lernen arbeitet.“ Weiterlesen
Medienberichten zufolge hat die Finanzministerin Katja Wolf in ihrem Haus ein Gutachten erstellen lassen, wonach Mittel, die im Haushalt eingestellt wurden, nun nicht mehr für den Betrieb von Kindergärten verwendet werden müssen. Es handelt sich dabei um 25 Millionen, die bisher im Haushalt des Bildungsministeriums veranschlagt waren. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, dazu: „Einmal mehr zeigt diese Regierung ihr wahres Gesicht. Die Menschen sind dabei egal, Hauptsache der Profit stimmt, im Zweifel eben zu Lasten der Beschäftigten und Eltern. Die Kindergärten sind das echte Herz dieses Landes und auch Katja Wolf täte gut daran, das endlich anzuerkennen.“ Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag drängt darauf, dass ihre seit Monaten im Bildungsausschuss blockierten Vorschläge nun auch endlich behandelt werden, nachdem die Brombeerkoalition nun einen Minimalentwurf zur Änderung des Kindergartengesetzes vorgelegt hat. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, dazu: „Es scheint, die CDU verfällt zurück in die Attitude der Alleinregierung. Nicht nur, dass der Gesetzesentwurf kaum den Namen wert ist, aber ein Gremium wie die Kindergartenkommission zu übergehen und einen dort nicht diskutierten Entwurf zu präsentieren, das muss man erst mal bringen.“ Weiterlesen
Zur aktuellen Debatte um die Schulplatzvergabe in Jena und die Einschränkungen der Wahlfreiheit für Schülerinnen und Schüler erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Entwicklungen rund um die Schulplatzvergabe in Jena sind ein Warnsignal weit über die Stadt hinaus. Was sich hier andeutet, erinnert fatal an alte Zeiten: unflexibel, von oben herab organisiert, geprägt von starren Verwaltungslogiken und an den Bedürfnissen von Familien, Kindern und Lehrerinnen und Lehrern vor Ort vorbei. Was wir brauchen, sind vielfältige pädagogische Konzepte vom Kind aus gedacht, Gemeinschaftsschulen und kommunale Gestaltungsspielräume.“ Weiterlesen
Zum Antrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag „Rückenwind für junge Menschen, die das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg erlangen möchten – Thüringenkolleg Weimar erhalten: Aufnahmestopp aufheben und Strukturen sichern“ (DRS 8/3130) hat die Brombeer-Koalition einen Alternativantrag eingereicht. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig, erklärt: „Die Thematik Thüringenkolleg Weimar bleibt im Landtag weiter relevant. Beide Anträge sind in den Bildungsausschuss überwiesen worden. Es ist jetzt wichtig, dass an einem Schulkonzept gearbeitet wird, welches das Thüringenkolleg Weimar an einem Ort erhält und Strukturen nicht dezentralisiert.“ Weiterlesen
Den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes kommentiert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wie folgt: „Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes kommt zu spät und ist nicht weitreichend genug, um nötige Reformen endlich anzugehen. Strukturabbrüche wie in den 90er Jahren darf das Land nicht einfach so hinnehmen. Es braucht jetzt ein mutiges und strategisches Vorgehen für den flächendeckenden Erhalt von Kindergärten. Das wird für die Zukunft Thüringens entscheidend sein. Dazu muss auch endlich die Arbeit der Kindergartenkommission ausgewertet werden.“ Weiterlesen
Das heute vom Thüringer Bildungsministerium vorgestellte Maßnahmenpaket zum Unterrichtsausfall kommentiert Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mit Blick auf die sogenannte Neuausrichtung der Altersabminderung wie folgt: „Es wird höchste Zeit, dass Minister Tischner beginnt, seine Hausaufgaben zu machen. Um die Unterrichtsabsicherung zu verbessern, muss an der Schulstruktur geschraubt und nicht die Belastung auf ältere Lehrkräfte umgelegt werden. Änderungen bei Altersabminderungsstunden sind keine Lösung. Ältere Lehrkräfte müssen entlastet und möglichst lange im Beruf gehalten werden.“ Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die heute vom Bildungsministerium vorgestellten Pläne zur Schließung des Thüringenkollegs wie folgt: „Das heute von Minister Tischner vorgestellte ‚Konzept‘ zum Erhalt des zweiten Bildungsweges in Thüringen hat den Namen, den es trägt, nicht verdient. Die Weiterführung des zweiten Bildungsweges ist nicht mehr als eine vage Hoffnung; diese Ankündigung des Ministers reiht sich in den bekannten Reigen der Ankündigungen dieser Landesregierung ein. Weiterlesen
Am Montag haben viele Menschen bei der Demonstration für den Erhalt des Thüringenkollegs Weimar ihrem Ärger über die Entscheidung des CDU-geführten Bildungsministeriums zur Schließung des Thüringenkollegs Weimar Luft gemacht. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die Entscheidung wie folgt: „Minister Tischner hat sich offensichtlich bei seiner Entscheidung, das Thüringenkolleg Weimar zu schließen, völlig verrannt. Die Chance jungen Menschen auf dem zweiten Bildungsweg das Abitur kostenlos und in Vollzeit zu ermöglichen, muss weiterhin vorhanden sein. Diese Institution ist in Thüringen einmalig und gehört zur vielfältigen Bildungslandschaft. Ich fordere Minister Tischner auf, seine Entscheidung zurücknehmen.“ Weiterlesen
Linda Stark, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zum heute stattfindenden Schulstreik gegen die Wehrpflicht: „Wenn Schülerinnen und Schüler heute in Thüringen der Schule fernbleiben, dann nicht aus Bequemlichkeit, sondern aus politischer Verantwortung: Sie wehren sich gegen Zwangsdienste und gegen eine Normalisierung von Militarisierung. Wer ihnen jetzt vorhält, jede Minute Unterricht sei wichtiger als ihr Protest, verwechselt Bildung mit bloßer Anwesenheit und übersieht, dass politische Mündigkeit nicht nebenbei entsteht, sondern dadurch, dass man Rechte tatsächlich ausübt.“ Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur angedrohten Schließung des Thüringenkollegs Weimar seitens der Landesregierung: "Das Thüringenkolleg Weimar ist ein wichtiger Bestandteil von guter Bildung in Thüringen. Die Chance zu bekommen, auch als Erwachsener noch einen höheren Bildungsabschluss zu erreichen, mag für einen Minister nicht von Bedeutung sein, für die Schülerinnen und Schüler des Kollegs verändert es das ganze Leben. Die Landesregierung muss die angedrohte Schließung zurücknehmen." Weiterlesen
Nach Angaben der Abgeordneten Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, laufen bei einigen Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern derzeit die Arbeitsverträge aus. Trotz des Lehrermangels werden diese Verträge offenbar nicht überall verlängert. Aus diesem Grund hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage eingereicht. Grosse-Röthig erklärt dazu: „Seiten- und Quereinsteigerinnen und -einsteiger sind heute ein wertvoller und unverzichtbarer Bestandteil unserer Schulen. Ich erwarte, dass ihnen Wertschätzung und klare Perspektiven entgegengebracht werden. Durch ihren Einsatz konnten unzählige Unterrichtsstunden gesichert und gute Bildung ermöglicht werden. Einstellungsgarantien dürfen nicht nur für Absolventinnen und Absolventen gelten, sondern auch für diejenigen, die in schwierigen Zeiten das Schulsystem gestärkt und aufrechterhalten haben.“ Weiterlesen
Mit der Ankündigung des Wissenschaftsministeriums zur Hochschulentwicklung in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es braucht jetzt klare und gemeinsame Zielvorstellungen darüber, wie die Thüringer Hochschullandschaft in Zukunft aussehen kann. Strukturveränderungen unter Sparzwang sind zum Scheitern verurteilt. Wer die Studierenden, Beschäftigten und Hochschulleitungen mitnehmen will, muss Ideen für den Wissenschaftsstandort vor Ort diskutieren. Sparen an Lehre und Forschung ist dabei kein guter Ratgeber.“ Weiterlesen
Zu den angekündigten Bestrebungen des Thüringer Justizministeriums, im Bundesrat eine Reform des Strafgesetzbuchs anzustoßen, erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Reaktion der Landesregierung auf rechte Vorfälle an Schulen bleibt weiterhin unzureichend. Der jetzige Vorstoß auf Bundesebene lenkt davon ab, dass die Landesregierung ihre eigenen Hausaufgaben bislang nicht gemacht hat. Das ist umso ärgerlicher, da es im vergangenen Jahr konkrete Vorschläge der Fraktion Die Linke gab. Statt symbolpolitischer Maßnahmen, die die Problemlösung auf eine andere Ebene verlagern, braucht es konkrete Maßnahmen vor Ort.“ Weiterlesen
Nach dem Beschluss zum Haushalt und dem Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag für ein Thüringer Azubiwerk erklärt Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion: „Endlich kommt Schwung in die Debatte um ein Thüringer Azubiwerk. Diese Entwicklung ist ein Meilenstein. Wir diskutieren nicht mehr, ob ein Azubiwerk für Thüringen kommt, sondern darüber, wann und wie wir die Strukturen für den nächsten Entwicklungsschritt schaffen. Auf Initiative der Fraktion Die Linke wird sich bezahlbares Wohnen und die Interessenvertretung für Auszubildende in den nächsten Jahren verbessern.“ Weiterlesen
Die Diskussion um Schließungen von Kindergärten hält wegen der demografischen Entwicklungen weiter an. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Kindergärten brauchen jetzt Rückenwind aus der Politik. Mit dem Kindergartenmoratorium wollen wir den Stellenabbau stoppen und für mehr Qualität im Bereich der frühkindlichen Bildung sorgen.“ Weiterlesen
Heute hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das Thüringer Hochschulgesetz weitgehend abgewiesen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Der Beschluss zeigt, dass unter der ehemaligen rot-rot-grünen Landesregierung ein sicheres Hochschulgesetz beschlossen worden ist. Lediglich einige wenige angezeigte Veränderungsbedarfe müssen genauer geprüft werden.“ Weiterlesen
Heute hat Die Linke im Thüringer Landtag zur Gesetzesänderung der Finanzierung der freien Schulen der Brombeer-Koalition einen Entschließungsantrag eingereicht. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt: „Trotz Anhörung im Bildungsausschuss hat die Brombeere die Herausforderungen vor denen die Träger stehen, nicht aufgenommen. Anstatt sich inhaltlich rechtzeitig mit der Linken zu verständigen, ist nur das Nötigste vorgenommen worden. Es ist schon jetzt klar, dass die Förder- und Gemeinschaftsschulen mehr Geld brauchen, um ihrer Aufgabe gerecht zu werden." Weiterlesen
Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes sagt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und zuständiger Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das ist ein wichtiger Tag für alle Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Thüringen. Nach den deutlichen finanziellen Verbesserungen in den letzten 10 Jahren unter Rot-Rot-Grün, folgt nun ein weiterer Schritt. Mit der Stärkung der Grundförderung wird Planungssicherheit geschaffen und Arbeitsaufwand für Erwachsenenbildner*innen in den Einrichtungen verringert. Weiterlesen
Linda Stark, jugendpolitische Sprecherin und Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, unterstützen den Aktionstag „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ am Freitag, den 5. Dezember 2025 und erklären: „Wir nehmen die Sorgen und Kritik der jungen Menschen zu den Themen Wehrpflicht und Frieden sehr ernst. Die Meinung der Schülerinnen und Schüler zu der geplanten Wiedereinführung der Musterung und der befürchteten Rückkehr zur Wehrpflicht muss in der Gesellschaft unbedingt Gehör finden, denn vor allem die Zukunft junger Menschen ist betroffen.“ Weiterlesen
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- 3 Punkte für ein gutes Thüringen YOUTUBE-Datei (11 B)3 Punkte für ein gutes Thüringen

- Nur ein Drittel Frauen im Landtag? Wir wollen mehr! YOUTUBE-Datei (11 B)Nur ein Drittel Frauen im Landtag? Wir wollen mehr!

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