Anlässlich des Sehbehindertentages am heutigen 6. Juni macht Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf die alltäglichen Herausforderungen für Menschen mit einer Sehbehinderung aufmerksam: „Der Weg zur Arbeit, die Nutzung des neusten Tablets am Arbeitsplatz oder auch der Konzertbesuch werden schnell zu einer Herausforderung, wenn das Sehvermögen beeinträchtigt oder man gar erblindet ist. Darauf möchte ich am Tag der Sehbehinderung aufmerksam machen. Unsere Gesellschaft orientiert sich noch immer an Menschen, die bestimmte körperliche Merkmale und Funktionen aufweisen. Sind diese nicht gegeben, stößt man im Alltag auf massive Hürden.” Zwar ist „Inklusion“ vielen ein Begriff, doch ein echtes inklusives Bewusstsein, das Barrieren erkennt, abbaut und Teilhabe selbstverständlich macht, ist leider überhaupt keine Selbstverständlichkeit. Weiterlesen

Die neue Sozialministerin unterstellt Bürgergeldempfänger:innen teils „mafiöse Strukturen“ und systematischen Missbrauch. Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist fassungslos über diese Anschuldigungen und führt aus, dass der Fokus auf die sozialen Sicherungssysteme ein ganz anderer sein müsste: Weiterlesen

Medienberichten zufolge lebt in Thüringen fast jede sechste Person unterhalb der Armutsgrenze. Im Vergleich zu den anderen Bundesländern liegt Thüringen damit auf Platz neun. Und der Blick in die Vergangenheit zeigt: die Armutsquote in Thüringen ist anhaltend hoch. Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sieht dringenden Handlungsbedarf: „Auch wir in Thüringen können Maßnahmen ergreifen, indem wir zum Beispiel über den Bundesrat unseren Einfluss geltend machen. Wir als Linke haben im letzten Monat einen konkreten Vorschlag zur Armutsbekämpfung auf den Tisch gelegt und im Landtag eine Vielzahl an Maßnahmen zur Armutsbekämpfung eingebracht. Dazu gehören die Einführung der Kindergrundsicherung, die Erstellung eines umfassenden Konzeptes zur Armutsprävention für Thüringen und die Einführung einer solidarischen Pflegevollversicherung. Doch statt den Willen zu zeigen, Armut in ihren Grundfesten anzugehen, schlug die Brombeer-Koalition unsere Vorschläge aus. Einer mittel- und langfristigen Armutsbekämpfung scheint die neue Thüringer Landesregierung keine Priorität beizumessen.“ Weiterlesen

Seit dem 1. Januar 2025 ist das neue Thüringer Ehrenamtsgesetz in Kraft. Bis heute fehlt jedoch eine Umsetzungsrichtlinie, die zentrale Voraussetzungen dafür schafft, dass Engagierte, Initiativen und Freiwilligenagenturen tatsächlich von den neuen gesetzlichen Regelungen profitieren können. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katja Maurer, kritisiert das Zögern der Landesregierung deutlich: „Während Ehrenamtliche längst im Sinne des neuen Gesetzes tätig sind, bleibt weiterhin unklar, wie das angekündigte Förder-Landesprogramm konkret ausgestaltet wird. Es fehlt eine Umsetzungsrichtlinie, ohne die eine planbare und verlässliche Förderung kaum möglich ist. Wer das Ehrenamt stärken will, darf die Ehrenamtlichen nicht in der Luft hängen lassen.“ Weiterlesen

In Werkstätten für Menschen mit Behinderung gilt der gesetzliche Mindestlohn nicht. Eine gesetzlich verankerte Ungleichbehandlung, die aus Sicht der inklusionspolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katja Maurer, ein eklatanter Verstoß gegen das Prinzip der Teilhabe ist. Gemeinsam mit der arbeits- und gewerkschaftspolitischen Sprecherin Lena Saniye Güngör fordert sie grundlegende Reformen, damit Menschen mit Behinderung nicht weiter vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen bleiben. „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist auch in Thüringen geltendes Recht. Sie verpflichtet uns, echte Teilhabe und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung zu ermöglichen“, erklärt Katja Maurer. „Erwerbsarbeit ist ein Schlüssel zu Teilhabe, doch gerade in den Werkstätten endet dieser Anspruch oft an der Eingangstür. Dass dort bis heute kein Mindestlohn gezahlt wird, ist ein Skandal. Wer arbeitet, hat ein Recht auf ein Einkommen, das zum Leben reicht. Auch in den Werkstätten.“ Weiterlesen

Jährlich bildet der 8. März den feministischen Kampftag, an dem weltweit auf die anhaltende strukturelle Diskriminierung gegenüber Frauen aufmerksam gemacht wird. Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, fordert auf, diese Missstände endlich zu beseitigen: Weiterlesen

Dass so viele Menschen in Deutschland in Armut leben oder von Armut bedroht sind, ist ein schwerwiegendes Problem, das es dringend zu bekämpfen gilt, fordert Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete verweist dabei auf einen Antrag, den die Fraktion in die heutige Plenarsitzung eingebracht hat: Weiterlesen

Anlässlich des Equal Pay Days am 7. März 2025 erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Lohnlücke in Thüringen liegt mit 6 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt, doch das ist kein Zeichen für echte Lohngerechtigkeit. Tatsächlich verdienen auch Männer hier weniger als im Westen – das gesamte Lohnniveau liegt rund 16 Prozent unter dem westdeutschen Durchschnitt. Dass Frauen im Median weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen, zeigt, dass die vermeintlich geringe Lohnlücke vor allem auf das niedrige Einkommensniveau zurückzuführen ist.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die Geschlechterverteilung im neuen Bundestag zeigt sich ein alarmierendes Bild der Unterrepräsentanz von Frauen, so Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Frauenanteil ist im Vergleich zur letzten Wahl um drei Prozentpunkte gesunken und liegt nun bei knapp 31 Prozent. Damit ist nicht einmal jedes dritte Mitglied des Bundestages eine Frau – ein klares Demokratiedefizit. Besonders auffällig sind die Unterschiede zwischen den Parteien. Während progressive Parteien höhere Frauenanteile aufweisen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit rund 61 Prozent und Die Linke mit etwa 56 Prozent, bleiben konservative und rechte Parteien weit dahinter zurück. Es wird deutlich, dass Gleichstellung in politischen Institutionen kein Selbstläufer ist, sondern das Ergebnis klarer politischer Entscheidungen.“ Weiterlesen

Nach dem aktuellen Scheitern des Gesetzesvorhabens zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen erklärt Ulrike Grosse-Röthig, Sprecherin für Justizpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Liberalisierung des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch ist lange überfällig. Trotz des enttäuschenden Ausgangs einer jahrelangen Debatte im Bundestag darf der Einsatz für mehr Selbstbestimmung von Frauen nicht enden. Innerhalb der ersten 100 Tage nach der Wahl muss ein neuer Anlauf zur Abschaffung des § 218 im Strafgesetz gestartet werden.“ Weiterlesen

Um mit örtlichen Akteurinnen und Akteuren sowie Betroffenen über die Situation und die Herausforderungen bei Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung zu diskutieren, trifft sich auch in diesem Jahr auf Einladung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag das Bündnis zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen. Gerade in Zeiten des zunehmenden Rechtsruckes ist es eine dringende Notwendigkeit, diese etablierte Austauschplattform fortzuführen und die Inklusionspolitik davor zu bewahren, an öffentlicher Aufmerksamkeit zu verlieren“, unterstreicht Katja Maurer, Sprecherin für Inklusionspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, im Vorfeld des morgigen Austauschs. Weiterlesen

„Der soziale Wohnungsbau muss weiter gestärkt werden, gerade auch in Thüringen. In den laufenden Beratungen zum Landeshaushalt 2025 müssen durch den Landtag die richtigen Weichen dafür gestellt werden. Die Linke-Fraktion wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen“, betont Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion. Mit dem von Rot-Rot-Grün geschaffenen Landeswohnungsbauvermögen gebe es ein gutes Handlungsinstrument, das weiter ausgebaut werden müsse. „Außerdem zeigt die aktuelle Tatsache von bundesweit fehlenden 550.000 Sozialwohnungen, dass die Forderung der Thüringer Linken nach einer Landeswohnungsbaugesellschaft für Thüringen als Lösungsvorschlag genau die aktuelle Problemlage trifft“, so Müller. Weiterlesen

Zu den Problemen mit der Energieversorgung in drei Wohnblöcken in Hartmannsdorf erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Grundversorger - die TEAG - muss schnellstens die Energieversorgung sicherstellen, wenn der aktuelle Anbieter die Versorgung mit Heizung und Warmwasser verweigert. Gerade im Winter sind Heizung und Warmwasser essenzielle Grundlagen für menschenwürdiges und sicheres Wohnen.“ Weiterlesen

Die Bekämpfung von Armut muss im Jahr 2025 eine herausragende Rolle einnehmen – das fordert Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag: „Armut den Kampf ansagen – mit diesem Leitspruch sollte ins neue Jahr gegangen werden. Das erfordert eine Neuausrichtung der bundesweiten Sozialpolitik. Thüringen kann einen Beitrag hierzu leisten, indem die Landesregierung im Bundesrat auf die zügige Einführung einer wirkungsvollen Kindergrundsicherung und eine Bürgergeldreform hin zu einer sanktionsfreien Grundsicherung drängt.“ Weiterlesen

Am 5. Dezember findet der jährliche Internationale Tag des Ehrenamtes statt. Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, möchte diesen Tag nutzen und auf das Engagement von Jugendlichen in Thüringen aufmerksam machen: „Wir haben in Thüringen eine ausgefeilte Förder- und Unterstützungslandschaft für ehrenamtlich Engagierte. Werfen wir jedoch einen genaueren Blick auf diese Strukturen, wird deutlich, dass nicht alle Maßnahmen und Unterstützungsleistungen für alle Engagierten zur Verfügung stehen. Trotz ihres hohen Engagements werden vor allem auch Jugendliche und ihre spezifischen Bedürfnisse nicht mitbedacht. Dies betrifft zum Beispiel die Berechtigung für die Thüringer Ehrenamtscard. Bisweilen werden ehrenamtlich engagierte Jugendliche hiervon kategorisch ausgeschlossen und können nicht in den Genuss der mit der Card einhergehenden Vergünstigungen kommen. Für die Card ist nach Auskunft der Ehrenamtsstiftung die Voraussetzung, dass ein Mindestalter von 18 Jahren und mindestens 5 Jahre ehrenamtliches Engagement vorliegen. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Inklusionsmonitors 2024 erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit dem Schwerpunkt-Thema ‚Pflege‘ ist der Fokus auf Menschen gelegt, die im Alltag selbst Pflege bedürfen oder pflegende Angehörige sind. Damit steht im diesjährigen Monitor die Thüringer Pflegelandschaft auf dem Prüfstand.“ „Die Ergebnisse des aktuellen Inklusionsmonitors zeigen, wie wichtig es ist, weiter für Barrierefreiheit, Teilhabe und Pflege zu kämpfen – und dass unsere bisherigen Erfolge ein gutes Fundament dafür bilden“, so Maurer weiter. Weiterlesen

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Abschöpfung von Übergewinnen von Unternehmen im Rahmen der „Strompreisbremse‘: „Eine sehr wichtige sozialpolitische Feststellung im Urteil, die wichtig ist bis hin zum Bürgergeld: Strom ist ein unverzichtbares, existenzsicherndes Verbrauchsgut. Laut dem Karlsruher Gericht gehört der gesicherte Zugang zu bezahlbarem Strom zum grund- und menschenrechtlich geschützten Existenzminimum.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und Mädchen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Hass und Gewalt gegen Frauen und Mädchen nehmen in allen Lebensbereichen zu – von Tötungsdelikten und Sexualstraftaten bis hin zu digitaler Gewalt und häuslicher Gewalt. Das ist eine alarmierende und besorgniserregende Entwicklung, der mit entschlossenen Maßnahmen im Gewaltschutz begegnet werden muss.“ Weiterlesen

Die CDU auf Bundesebene bringt eine Kürzung des Bürgergeldes ins Spiel, um dafür 30 Milliarden Euro mehr für den Wehretat auszugeben. Katja Maurer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zeigt sich angesichts des Vorschlags entsetzt. Weiterlesen

Die aktuelle Debatte um das sogenannte Rentenpaket II kommentiert Katja Maurer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußerst kritisch: „Das geplante Rentenpaket II von der Bundesregierung zeugt von sozialer Kälte und ist kein effektives Mittel, um vor Altersarmut zu schützen. Das Rentenniveau auf 48 Prozent einzufrieren und dies als einen Fortschritt zu verkaufen, grenzt an Realitätsverweigerung. Noch Anfang der 2000er lag das Rentenniveau bei 53 Prozent. Und hier müssen wir anknüpfen. Das ist möglich, wenn wir eine Reform der Rentenversicherung angehen, deren Ziel es ist, das ausnahmslos alle einzahlen.“ Weiterlesen

Der Bund streicht seine Zuschüsse zur künstlichen Befruchtung. Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist empört über diesen geplanten Einschnitt und erklärt: „Der Wegfall der Bundeszuschüsse zur künstlichen Befruchtung trifft alle Paare mit Kinderwunsch hart... Weiterlesen

Eine Kleine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann bringt ans Licht, dass nur eine äußerst geringe Zahl von Anträgen für die Einmalzahlung aus dem Ost-West-Rentenhärtefallfonds bewilligt wurde. Karola Stange, rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zeigt sich enttäuscht: „Von den bis Ende August knapp über 12.000 eingereichten Anträgen aus dem Bereich der Ost-West-Rentenüberleitung wurden mehr als 10.500 abgelehnt. Bereits meine Kleine Anfrage vom April 2024 deutete auf die äußerst niedrige Bewilligungsquote, insbesondere für Thüringer Anträge, hin.“ Weiterlesen

Der kürzlich veröffentlichte Thüringer Landesaktionsplan zum Gewaltschutz umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen für einen besseren Schutz von Frauen und Mädchen. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Plan: „Der Landesaktionsplan definiert klare Ziele und die dafür notwendigen Schritte. Dazu gehören unter anderem Aufklärungskampagnen zur sexuellen Selbstbestimmung und Gewaltfreiheit, die Integration von Modulen gegen geschlechtsspezifische Gewalt in der Schul- und Jugendsozialarbeit sowie Sensibilisierungsmaßnahmen gegen Sexismus im beruflichen Umfeld.“ Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Zahlen des Landesamtes für Statistik, die einen Anstieg der älteren Menschen in Thüringen zeigen, die auf zusätzliche Grundsicherung angewiesen sind, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Weiterlesen

„Die Sanktionen werden härter, der zumutbare Arbeitsweg pro Tag auf bis zu drei Stunden erhöht, die Karenzzeit für das Schonvermögen soll auf ein halbes Jahr reduziert werden. Grund sind Vorurteile gegenüber Menschen, die bereits jetzt einen schweren Stand in der Gesellschaft haben. Die Ampel wird nicht müde, die Verantwortung für den Fach- und Arbeitskräftemangel bei angeblich faulen Menschen im Bürgergeldbezug zu suchen. Das ist Ausdruck einer unmenschlichen und unsozialen Politik, die niederste Instinkte ansprechen soll.“ Weiterlesen

Vor einem Jahr verabschiedete der Thüringer Landtag auf Initiative von Die Linke, SPD und Grünen einen Gesetzesentwurf zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes. Dazu erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Auch in Zukunft wird es notwendig sein, auf die wirtschaftlichen Realitäten zu reagieren und die Sätze anzupassen. Eine wirksame und nachhaltige Unterstützung für Menschen mit Sinnesbehinderung muss auch künftig gewährleistet werden. Schließlich geht es darum, den besonderen Bedürfnissen der betroffenen Menschen bei ihrer Alltagsbewältigung gerecht zu werden, ihre Lebensqualität zu verbessern und ihnen ein unabhängiges und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.“ Weiterlesen

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung, die erneut auf die hohe Zahl von Alleinerziehenden und armen Familien in Deutschland hinweist, erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin: „Auch wenn die Lage der Alleinerziehenden in Thüringen besser ist als im bundesweiten Durchschnitt, stellt sich anhand der Zahlen die Frage nach dem Handeln der Bundespolitik: Immer mehr Kinder kommen ohne Frühstück zur Schule, können nicht an Klassenfahrten teilnehmen, haben keine ausreichenden Lernmittel und können mit ihren Eltern keinen Urlaub machen. Während für die Anschaffung von Rüstungsgütern über Nacht Milliarden bereitgestellt werden, hat es die Bundesregierung bislang nicht geschafft, ihr groß angekündigtes und dringend benötigtes Projekt der Kindergrundsicherung umzusetzen. Das Gezerre um eine armutsfeste soziale Grundsicherung für Kinder ist eine politische Bankrotterklärung der Ampel in Berlin.“ Weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Karola Stange, nahm am heutigen Dienstag auf Initiative des Paritätischen Landesverbandes Thüringen an einer Tour eines ambulanten Pflegedienstes der Volkssolidarität in Erfurt teil. Anschließend besuchte die Abgeordnete auch die Verwaltungsstelle der Volkssolidarität, um wichtige Innenperspektiven aus dem konkreten Arbeitsalltag eines ambulanten Pflegedienstes zu gewinnen. Weiterlesen

Besuch der Abgeordneten Karola Stange bei Volkssolidarität Erfurt Am morgigen Dienstag nimmt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Karola Stange, auf Initiative des Paritätischen Landesverbandes Thüringen an einer Tour eines ambulanten Pflegedienstes der Volkssolidarität in Erfurt teil. Anschließend besucht die Abgeordnete auch die Verwaltungsstelle der Volkssolidarität, um wichtige Innenperspektiven aus dem konkreten Arbeitsalltag eines ambulanten Pflegedienstes zu gewinnen. Weiterlesen