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Sascha Bilay, Patrick Beier

Leistungen des Landes an die Kommunen für Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Mit einer Kleinen Anfrage haben die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Sascha Bilay und Patrick Beier, die finanzielle Unterstützung des Landes bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen thematisiert. Mit Blick auf die Antworten der Landesregierung erklärt Bilay, Sprecher für Kommunal- und Innenpolitik: „Die Zahlen sprechen eine klare... Weiterlesen


Sascha Bilay

Rot-Rot-Grün will mehr Öffentlichkeit in kommunalen Gremien

„Mit einer Änderung der Kommunalordnung setzen wir unseren Kurs zur Stärkung der Demokratie in den Kommunen des Freistaates fort. Künftig sollen alle Ausschüsse im Gemeinderat, Stadtrat und Kreistag öffentlich tagen können, wenn die Kommunen das wollen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha... Weiterlesen


Donata Vogtschmidt

Brand- und Katastrophenschutzbericht 2021 vorgestellt – steigenden Herausforderungen Rechnung tragen

Zur heutigen Vorstellung des Feuerwehr- und Katastrophenschutzberichtes 2021 erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE: „Die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün und den vielen engagierten Feuerwehrkameradinnen und -kameraden vor Ort zeigen Wirkung: Es gibt wieder einen Anstieg der Mitglieder in den... Weiterlesen


Sascha Bilay

Zum aktuellen Gutachten zu den Thüringer Kommunalfinanzen

Zur heutigen Vorstellung des von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in Auftrag gegebenen Gutachtens zu den Thüringer Kommunalfinanzen und Konnexität in der Verfassung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Das jetzt vorgestellte Gutachten zu den Thüringer Kommunalfinanzen und Konnexität... Weiterlesen


Christian Schaft

Finanzspritze für Studierende in Thüringen

Für das Wintersemester 2022/2023 können noch bis zum 15. September Anträge im Rahmen des Förderprogramms „StudiumThüringenPlus“ für eine einmalige Studienstarthilfe gestellt werden. Darauf weist Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hin und freut sich über die Finanzspritze für Studierende in... Weiterlesen


Donata Vogtschmidt, Philipp Weltzien

Hilfe für digitale Katastrophenfälle aufbauen

„Feuerwehr, Rettungsdienst und das Technische Hilfswerk (THW) sind bei Unfällen und Katastrophenfällen zur Stelle. Vergleichbare zivile Strukturen müssen wir auch für den digitalen Raum aufbauen, um Sicherheit für die kritische Infrastruktur in Thüringen zu schaffen“, fordern Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz, und Philipp... Weiterlesen


Andreas Schubert

Thüringen hat Zukunft als Genossenschaftsland

In diesem Jahr wird am 2. Juli 2022 der 100. Internationale Tag der Genossenschaften unter dem Motto „Genossenschaften bauen eine bessere Welt“ gefeiert. Aus diesem Anlass hatte die Linksfraktion im Namen von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am Donnerstag, den 30. Juni 2022 zu einem... Weiterlesen


Christian Schaft

Bafög-Reform ist völlig unzureichend

Der Bundestag hat heute eine Erhöhung der Bafög-Sätze um knapp sechs Prozent beschlossen. „Dies ist allerdings nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Für eine grundlegende Reform, wie sie die Ampelkoalition angekündigt hatte, ist leider nicht gesorgt wurden“, kritisiert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE... Weiterlesen


 


Katja Maurer

DIE LINKE unterstützt globalen Klimastreik „People not Profit“

„Die Falle, in die uns die Abhängigkeit von Gas und Öl getrieben hat, wird uns durch die aktuelle Energiekrise eindrücklich vor Augen geführt. Die durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe verursachten klimaschädlichen Emissionen werden uns in weitere Krisen stürzen, wenn wir nicht handeln: Dürre, Ernteverluste, Überschwemmungen und ganze... Weiterlesen


Steffen Dittes

DIE LINKE unterstützt Forderung an die Bundesregierung nach einem Rettungsschirm für kommunale Unternehmen

„DIE LINKE Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt die Forderung an die Bundesregierung nach einem Rettungsschirm für kommunale Unternehmen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes. Katja Wolf, Oberbürgermeisterin von Eisenach, hatte zuvor die Auswirkungen der Energiekrise auf die Kommunen in der Sitzung der Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen


Katja Maurer

Zum World Cleanup Day

Zum World Cleanup Day am 17. September erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Illegal entsorgter Müll ist nicht nur für die Betrachter ärgerlich, sondern in vielen Fällen auch ein Problem für das ökologische Gleichgewicht.“ Sie empfiehlt, die kostenlose und einfach zu bedienende App ‚Meine... Weiterlesen


Marit Wagler

Flutung Grube Springen gestoppt

Das Regierungspräsidium Kassel hat Sicherheitsbedenken bezüglich der Flutung der Grube Springen angemeldet. Damit ist das Einstapeln von Prozessabwässern der K+S GmbH in die Grube  gestoppt. „Diese Entscheidung ist zu respektieren“, so Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es ist... Weiterlesen


Steffen Dittes

Mindestlohnerhöhung: Schritt auf dem richtigen Weg

„Die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro zum 1. Oktober ist ein Schritt auf dem richtigen Weg, aber noch lange nicht das Ende des Weges, um eine echte gesellschaftliche Teilhabe während und nach der Erwerbsbiografie zu sichern“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes. „Die Höhe von 12 Euro ist die... Weiterlesen


Karola Stange

Frauentagsveranstaltung und Verleihung des Frauenpreises 2022

Unter dem Motto „Frauensolidarität ist grenzenlos!“ findet heute die Frauentagsveranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag statt. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie sozial- und frauenpolitische Sprecherin: „Ich freue mich, mit der heutigen Veranstaltung eine Vielzahl an gesellschaftlich aktiven... Weiterlesen


Karola Stange

10 Millionen Euro Notfallfonds gegen Energiearmut den Weg bereitet

Der Thüringer Landtag hat heute einem Antrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt, mit dem ein Notfallfonds in Höhe von 10 Millionen Euro zur Abfederung von Härtefällen bei Einwohnerinnen und Einwohnern auf den Weg gebracht werden soll. „Der Bund lässt bislang die Bürger:innen im Stich. Deswegen werden wir einen 10 Millionen Euro Notfallfonds... Weiterlesen


Lena Saniye Güngör

Fachkräftebedarf in Thüringen weiter gestiegen – Zeit zum Handeln

Mit Blick auf die aktuell veröffentlichten Ergebnisse der Arbeitgeberbefragung in Thüringen (IAB-Betriebspanel Länderbericht) erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch im Jahr 2021 ist der Bedarf an Fachkräften in den Thüringer Betrieben nicht gesunken - im... Weiterlesen


 


Ralf Plötner

Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege – LINKE begrüßt Verhandlungsbeginn zwischen Betriebsrat und Helios-Klinik Erfurt

Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheits- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, erklärt zum heutigen Verhandlungsbeginn am Helios-Klinikum Erfurt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte: „Ich begrüße den heutigen Verhandlungsbeginn und wünsche dem Betriebsrat und den Pflegekräften gutes Gelingen. Gerade im Gesundheitswesen... Weiterlesen


Ralf Plötner

Linksfraktion unterstützt Forderung nach Finanzhilfen für die Krankenhäuser

Zu der am morgigen Mittwoch ab 10 Uhr vor dem Thüringer Landtag geplanten Demonstration der Thüringer Krankenhäuser, welche sich an den Bund wenden, um zusätzliche Mittel zu erhalten, um die Wirtschaftlichkeit der Kliniken trotz Energiepreissteigerung und Inflation zu erhalten, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE,... Weiterlesen


Ralf Plötner

Zielbild für medizinische Versorgung ist ein starkes Signal

Am heutigen Montag wurde durch Akteure der Thüringer Gesundheitslandschaft das „Zielbild 2030 der medizinischen Versorgung in Thüringen“ an Ministerin Heike Werner (DIE LINKE) übergeben. Dazu erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Ein gemeinsames Zielbild durch die... Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Gesetzliche Übernahme der Schulgelder in den Gesundheitsfachberufen wird parteiübergreifend getragen

Bereits für das vergangene Jahr wurde durch die rot-rot-grüne Landesregierung festgelegt, dass Schulgelder, die Berufsschülerinnen und Berufsschüler in den Gesundheitsfachberufen an ihre privaten Ausbildungseinrichtungen zu zahlen haben, vom Land pauschal übernommen werden. „Durch die von der CDU beim Beschluss des Landeshaushaltes 2022... Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Linksfraktion hält an Plan für drittes beitragsfreies Kita-Jahr fest

In der Diskussion um die Forderungen an den Landeshaushalt für 2023 und die Politik des Landes im Kindergartenbereich hat sich die LINKE erneut für ein drittes beitragsfreies Jahr ausgesprochen. Der Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, sagt dazu: „Wir als LINKE sind fest entschlossen, den Weg der... Weiterlesen


Torsten Wolf, Anja Müller

LINKE fordert umfassende digitale Lernmittelfreiheit in Thüringen - auch verankert in der Verfassung

Mit Blick auf die aktuelle Medienberichterstattung des MDR zum Problem der Kostensteigerungen auch bei Schul- und Unterrichtsmaterialien und zum Thema Lernmittelfreiheit sowie anlässlich des Beginns des Unterrichts im neuen Schuljahr an den Thüringer Schulen in der kommenden Woche nehmen Fachpolitiker: innen wie folgt Stellung: Torsten Wolf,... Weiterlesen


Ralf Plötner, Daniel Reinhardt

Ausbildungsjahr im Gesundheitswesen beginnt

Am 01. September beginnt das neue Ausbildungsjahr. Noch immer gibt es viele offene Stellen im Gesundheitsbereich. Dazu äußert sich der Abgeordnete Ralf Plötner Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE wie folgt: „Wie wichtig Pflegekräfte für das Funktionieren und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft sind, wurde durch die... Weiterlesen


Daniel Reinhardt

Thüringer Kindergärten organisatorisch und inhaltlich auf gutem Weg

Der Sprecher der Linksfraktion für die frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, verweist auf eine gute Entwicklung der Thüringer Kindergärten. „Es ist ein gutes Zeichen, dass die Zahl der Fachkräfte seit fast 10 Jahren bei stabiler Kinderzahl beständig steigt - das macht einen Qualitätsgewinn deutlich, der auch bei den Kindern ankommt." Das... Weiterlesen


 


Karola Stange, Ute Lukasch

LINKE fordert verbesserte Leistungen und schnellere Bearbeitung von Wohngeldanträgen

Immer mehr Menschen rutschen aufgrund der extrem gestiegenen Energie- und Verbraucherpreise sowie der bevorstehenden Gasumlage in eine Existenzkrise. „Die Einkommensgrenzen beim Wohngeld müssen deutlich nach oben verschoben werden, um den Kreis der Anspruchsberechtigten zu vergrößern. Viele Haushalte werden sonst einfach durchs Raster fallen“, so... Weiterlesen


Anja Müller

Drohende Energiearmut - Leistungen der öffentlichen Daseinsfürsorge mit Verfassung wirksam absichern

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE, fordert, dass auch die Verfassung dazu beitragen muss, den ungehinderten und diskriminierungsfreien Zugang zu Leistungen der öffentlichen Daseinsfürsorge für alle zu sichern: „Gerade die aktuellen Entwicklungen im Energiebereich zeigen deutlich, wie existenziell... Weiterlesen


Karola Stange, Ralf Kalich, Gudrun Lukin, Ute Lukasch

Sozial gerecht - Anspruch der Linken an Transformationsprozesse

Anlässlich der Konferenz für eine sozial-ökologische Transformation in Thüringen erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Sozial gerecht – das ist der linke Anspruch an sozial-ökologische Transformationsprozesse. Wenn wir in der heutigen Konferenz über... Weiterlesen


Ute Lukasch

Warme Wohnung statt sozialer Kälte

Anlässlich der Meldung des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck, bei notwendigen Energie-Einsparungen auch gesetzliche Maßnahmen nicht auszuschließen, äußert sich Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „In der Rechtsprechung sind 20 Grad Minimum festgelegt. Alles darunter könne sogar... Weiterlesen


Zum Tag der Deutschen Einheit

Anlässlich des bevorstehenden Tages der Deutschen Einheit erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der 32. Jahrestag der Deutschen Einheit wird in diesem Jahr unter dem Eindruck der gegenwärtigen internationalen, energetischen, klimatischen und sozialen Krisen stehen. Denn die Möglichkeiten, auf diese zu... Weiterlesen


Patrick Beier

Europäischer Gerichtshof stellt europarechtswidriges Handeln des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge während Corona-Pandemie fest

Zum dritten Mal in kurzer Zeit rügt der Europäische Gerichtshof (EuGH) Deutschland wegen europarechtswidriger Handlungen in Flüchtlingsfragen. Vor dem Hintergrund rechtswidriger Aussetzungen der Überstellungsfristen nach der Dublin-Verordnung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) während der Corona- Pandemie, wodurch... Weiterlesen


Patrick Beier

Wer helfen will, soll helfen dürfen

„Ich schließe mich der heute durch die Tagespresse aufgegriffenen Forderung unserer Thüringer Migrationsbeauftragten Mirjam Kruppa, nach der Umsetzung eines Aufnahmeprogramms für Afghan:innen aus- und nachdrücklich an“, sagt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es ist noch nicht allzu lange... Weiterlesen


Steffen Dittes

DIE LINKE unterstützt DGB-Forderung nach Gaspreisdeckel

Für DIE LINKE im Thüringer Landtag basiert der heute vorgelegte Forderungskatalog des DGB Hessen-Thüringen zum Landeshaushalt 2023 auf eine nachvollziehbare Analyse des Zustandes öffentlicher und privater Haushalte in Deutschland. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, sagt: „Der DGB weist vollkommen zu Recht... Weiterlesen


 


André Blechschmidt

DIE LINKE begrüßt Initiative zur Novellierung des MDR-Staatsvertrages

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion und Medienberichterstattung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bei der Frage einer Deckelung der Gehälter der Intendant:innen begrüßt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt, die Initiative des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow mit seinen... Weiterlesen


Katja Mitteldorf

Zukunft für Musik- und Jugendkunstschulen: Gesetz sichert Qualität und schafft Planungssicherheit

„Die Musik- und Jugendkunstschulen sind elementarer Teil der Thüringer Kultur- und Bildungslandschaft und überdies aus meiner Sicht auch eine gesellschaftliche Pflichtaufgabe“, so Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik, anlässlich der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Anerkennung und... Weiterlesen


Katja Mitteldorf

89. Jahrestag der Bücherverbrennung ist Mahnung bis heute

Der 10. Mai 1933 verdeutlichte die systematische Verfolgung oppositioneller Meinungen durch ein von Intoleranz und Hass geprägtes NS-Regime in besonderer Weise. Deutschlandweit fanden unzählige Bücher jüdischer, pazifistischer, liberaler oder anderweitig regimekritischer Autorinnen und Autoren als „Aktion wider den undeutschen Geist“ ihr Ende in... Weiterlesen


André Blechschmidt

Aktuelle Stunde der Linksfraktion zur Pressefreiheit

„Der Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai macht auf die Bedeutung einer freien Presse für Demokratie, Menschenrechte und Frieden aufmerksam. Durch die Entwicklungen der letzten Jahre ist das heute wichtiger denn je. Schließlich sind weltweit die Unabhängigkeit von Medien und die Sicherheit von Journalist:innen in Gefahr“, unterstreicht André... Weiterlesen


Ronald Hande

Zum Jahresbericht 2022 des Thüringer Rechnungshofs

Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ronald Hande, erklärt nach der Vorstellung des diesjährigen Rechnungshofberichts: „Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung hat eine insgesamt positive Bewertung erfahren.“ Aber es gäbe auch einige Hinweise des Rechnungshofs, die seine Fraktion prüfen... Weiterlesen


Steffen Dittes

DIE LINKE steht für kostenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum Landeshaushalt 2023 abgesteckt. Ein Schwerpunkt soll dabei der nächste Schritt in Richtung hin zu einer kostenfreien Bildung sein. Weiterlesen


Steffen Dittes, Ronald Hande

DIE LINKE steckt Positionen für kommende Haushaltsberatung ab

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum kommenden Landeshaushalt abgesteckt. Der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes zeigte sich zufrieden mit der klaren Ausrichtung: „Mit den Schwerpunkten Bildung, soziale und gesellschaftliche Teilhabe, Mobilität und Wohnen werden wir die Frage der... Weiterlesen


Steffen Dittes

LINKE-Vorschläge, um Nachhaltigkeitsinvestitionen auf den Weg zu bringen

Der Klimawandel und die Notwendigkeit zum Ausstieg aus der Energieerzeugung aus fossilen Rohstoffen, wie Kohle und perspektivisch auch Gas, stellt sowohl Wirtschaft als auch die öffentliche Hand vor immens große Herausforderungen. Investitionen sind notwendig, damit die Umstellung zum Erreichen der Klimaschutzziele nicht zu Lasten der Menschen... Weiterlesen


 


Anja Müller

Arbeitsbericht des Petitionsausschusses: Mehr Demokratie auch für Kinder und Jugendliche

Heute wurde der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2021 an die Präsidentin des Thüringer Landtages übergeben. Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petitionen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, stellte den Bericht vor. Die Abgeordnete hob hervor, dass im letzten Jahr erstmals eine Kinderpetition im... Weiterlesen


Anja Müller

Keine Beratung für Bürgerinitiativen - Beratungsrecht muss verbessert werden

„Initiatoren von Bürgerbegehren erhalten beim zuständigen Landesverwaltungsamt lediglich formal-allgemeine Informationen. Eigentlich ist aber gesetzlich geregelt, dass bei Bürgerbegehren und Einwohneranträgen eine auf das jeweilige geplante Verfahren vor Ort zugeschnittene Beratung und damit konkrete Hilfe angeboten wird. Die Beratung sollte nicht... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Petition „Keine Deals mit Nazis“ mitzeichnen

Seit heute kann die Petition „Keine Deals mit Nazis“ der „Omas gegen Rechts“ auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtages unter https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/2313 mitgezeichnet werden. Anlass der Petition ist der zwischenzeitlich bereits beendete Prozess zu einem schweren Neonazi-Angriff auf die Kirmesgesellschaft in... Weiterlesen


Cordula Eger, Ralf Plötner

Nachholbedarf im Umgang mit Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus

Für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung stellt ein Krankenhausaufenthalt oft eine große Herausforderung dar. Sie befinden sich in einer fremden und zum Teil beängstigenden Umgebung. Zudem können sie Symptome, Bedürfnisse oder Wünsche nicht ausreichend zum Ausdruck bringen. Diese Menschen sind auf Vertrauenspersonen angewiesen, die bei... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

R2G-Abgeordnete unterstützen antifaschistische Proteste am 3. Oktober in Gera und rufen zur Teilnahme auf

Anlässlich einer für Montag überregional beworbenen Demonstration in Gera erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: ... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Neonazistische Gewaltserie in Erfurt wird Thema im Innenausschuss

„Seit mehreren Wochen ist in Erfurt eine ganze Serie an extrem rechten, antisemitischen und rassistischen Übergriffen zu beobachten, welche sich auch in der gestrigen Nacht in Erfurt-Nord fortsetzte. Eine Gruppe Neonazis soll skandiert haben, ein alternatives Jugendzentrum in Brand zu setzen, ehe es zu tätlichen Angriffen kam. Zunehmend verdichtet... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Neonazi-Immobilien als Rückgrat für braunen Sumpf in Thüringen - konsequenteres Vorgehen nötig

„Mindestens 19 Immobilien in den Händen von Neonazis dienen als Fundament, um rassistische, antisemitische und nationalistische Ideologien weiter zu transportieren und zu verbreiten, stellen Treff- und Veranstaltungsorte gleichermaßen wie Umschlags- und Vertriebsstätten, aber auch Rückzugsorte dar. Teilweise wird hier Kampfsport trainiert, um... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Warnung vor rechtem Vernetzungstreffen in Eisenach

Für den 10. September 2022 mobilisiert das NPD-Presseorgan „Deutsche Stimme“ zu einem Netzwerk-Treffen nach Eisenach. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die NPD war lange Zeit im extrem rechten Lager eine dominierende Kraft, bis ihr durch die AfD vor allem mit Höcke auf... Weiterlesen


 

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