Schuler Pressen in Erfurt unterstützen für die Zukunft

Christian Schaft, Lena Saniye Güngör

Im Vorfeld des für morgen angekündigten Warnstreiks der Beschäftigten von Schuler Pressen in Erfurt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft: „Die fehlende Unterstützung der Industrie beim Transformationsprozess durch den Bund – insbesondere der Automobilbranche – hat gravierende Folgen für Zulieferbetriebe. Diese strukturellen Probleme sind nicht neu. Anstatt wie bei Schuler Pressen 130 Arbeitsplätze wegen fehlender Auslastung abbauen zu wollen, sollte der Arbeitgeber und Unternehmer seiner sozialen und ökologischen Verantwortung nachkommen und gemeinsam mit der Expertise der Beschäftigten eine langfristige Perspektive schaffen. Unternehmen wie Schuler Pressen und damit die Beschäftigten haben eine Zukunftsperspektive, wenn nicht der Markt, sondern der Wille zur Veränderung hin zu einer klimagerechten Produktion, das Handeln bestimmen würde. Wir setzen uns deshalb für eine Industriebeteiligungsstrategie in Thüringen ein.“ Weiterlesen

„Das Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome ist und bleibt Mahnung und Auftrag. Wir dürfen es nie wieder zulassen, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion diskriminiert, ausgegrenzt oder verfolgt werden”, sagen Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Co-Vorsitzender der Landespartei, sowie die Landtagsabgeordnete und Co-Landesvorsitzende Ulrike Grosse-Röthig zum 86. Jahrestag der… Weiterlesen

„In Sachsen wurden mehrere extrem gewaltbereite Neonazi-Terroristen verhaftet, bei deren Festnahme es sogar zum Schusswechsel mit der Polizei kam. Ein vorliegendes Bild zeigt nun Björn Höcke mit fünf Mitgliedern der Terrorzelle, die aktuell in Untersuchungshaft sitzen, hinter einem Banner der AfD-Jugendorgansiation. Dieser Vorfall verdeutlicht erneut: Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus, sie ist keine Alternative, sondern… Weiterlesen

Anlässlich des nun präsentierten Zwischenstands der „Bundesgesellschaft für Endlagerung“ (BGE) hinsichtlich der Standortsuche für ein Atommüll-Endlager erläutert Jens Thomas, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das vorgestellte Teilergebnis stellt ein wichtiges Signal für Thüringen dar. Zahlreiche Thüringer Gebiete wurden in der Sicherheitsprüfung als ungeeignet eingestuft und sind vorläufig von… Weiterlesen

Schuler Pressen in Erfurt unterstützen für die Zukunft

Christian Schaft, Lena Saniye Güngör

Im Vorfeld des für morgen angekündigten Warnstreiks der Beschäftigten von Schuler Pressen in Erfurt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft: „Die fehlende Unterstützung der Industrie beim Transformationsprozess durch den Bund – insbesondere der Automobilbranche – hat gravierende Folgen für Zulieferbetriebe. Diese strukturellen Probleme sind nicht neu. Anstatt wie bei Schuler Pressen 130 Arbeitsplätze wegen fehlender Auslastung abbauen zu wollen, sollte der Arbeitgeber und Unternehmer seiner sozialen und ökologischen Verantwortung nachkommen und gemeinsam mit der Expertise der Beschäftigten eine langfristige Perspektive schaffen. Unternehmen wie Schuler Pressen und damit die Beschäftigten haben eine Zukunftsperspektive, wenn nicht der Markt, sondern der Wille zur Veränderung hin zu einer klimagerechten Produktion, das Handeln bestimmen würde. Wir setzen uns deshalb für eine Industriebeteiligungsstrategie in Thüringen ein.“ Weiterlesen

„Das Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome ist und bleibt Mahnung und Auftrag. Wir dürfen es nie wieder zulassen, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion diskriminiert, ausgegrenzt oder verfolgt werden”, sagen Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Co-Vorsitzender der… Weiterlesen

„In Sachsen wurden mehrere extrem gewaltbereite Neonazi-Terroristen verhaftet, bei deren Festnahme es sogar zum Schusswechsel mit der Polizei kam. Ein vorliegendes Bild zeigt nun Björn Höcke mit fünf Mitgliedern der Terrorzelle, die aktuell in Untersuchungshaft sitzen, hinter einem Banner der AfD-Jugendorgansiation. Dieser… Weiterlesen

Anlässlich des nun präsentierten Zwischenstands der „Bundesgesellschaft für Endlagerung“ (BGE) hinsichtlich der Standortsuche für ein Atommüll-Endlager erläutert Jens Thomas, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das vorgestellte Teilergebnis stellt ein wichtiges Signal für… Weiterlesen

Anlässlich der heute in Jena stattfindenden dritten Verhandlungsrunde im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeit und Gewerkschaften der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das aktuelle Angebot der Arbeitgebenden ist unzureichend und lässt den notwendigen Respekt gegenüber den Beschäftigten vermissen. Dass die Beschäftigten auch noch neun Monate auf die erste… Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung über die Hilfsgelder für die ehemaligen Regiomed-Kliniken in Südthüringen äußert sich Ulrike Grosse-Röthig, Mitglied der Fraktion Die Linke im Haushaltsausschuss, wie folgt: „Es ist positiv, dass CDU, BSW und SPD ihre Blockade der Hilfsgelder für die Klinikstandorte aufgegeben haben. Damit wird ein entscheidender Schritt zum Erhalt der Krankenhäuser in Hildburghausen und Sonneberg gemacht.“ Weiterlesen

Todesfall im Polizeigewahrsam wird Thema im Innen- und Justizausschuss

Ronald Hande, Ulrike Grosse-Röthig

„In der Nacht zum Dienstag wurde in Gotha ein 31-jähriger Mann tot im Polizeigewahrsam aufgefunden. Bisher sind die Umstände seines Todes, etwa Vorerkrankungen, Verletzungen oder etwaige Einwirkungen von Zwang, ungeklärt. Daher haben wir als Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag beantragt, den Fall im Justiz- und künftigen Innenausschuss auf die Tagesordnung zu setzen und die Landesregierung um weitere Informationen gebeten“, so Ronald Hande,… Weiterlesen

Anlässlich des heute im Kanzleramt stattfindenden Industriegipfels und den drohenden Werksschließungen bei VW fordert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Ampel hat bereits viel zu viel Zeit mit ergebnislosen Treffen verschenkt, die inzwischen zu einer Gipfel-Inflation geworden sind. Es besteht jedoch längst kein Erkenntnisproblem mehr, warum der Wirtschaftsstandort Deutschland… Weiterlesen

Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung erklärt Ronald Hande, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die deutliche Verlangsamung der Entwicklung der Steuereinnahmen zeigt klar: Weitere Steuergeschenke können wir uns nicht leisten.“ Stattdessen müsse in Deutschland ernsthaft an eine Wiederbelebung einer Vermögenssteuer gedacht werden. Auch die Debatte über die Sinnhaftigkeit der… Weiterlesen

Die ehemaligen Regiomed-Kliniken stehen vor dem Aus – eine akute Bedrohung für die Gesundheitsversorgung in Südthüringen. Ulrike Grosse-Röthig, Mitglied der Linksfraktion im Haushaltsausschuss des Landtages, warnt nachdrücklich vor einer weiteren Blockade der Finanzhilfen: „CDU, BSW und SPD gefährden die medizinische Versorgung in Südthüringen, wenn sie die Hilfsgelder weiter hinauszögern.“ Gegen die Stimmen der Linken wurde die Entscheidung… Weiterlesen

Anlässlich der heute in Jena stattfindenden dritten Verhandlungsrunde im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeit und Gewerkschaften der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das aktuelle Angebot der Arbeitgebenden ist unzureichend und lässt den notwendigen… Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung über die Hilfsgelder für die ehemaligen Regiomed-Kliniken in Südthüringen äußert sich Ulrike Grosse-Röthig, Mitglied der Fraktion Die Linke im Haushaltsausschuss, wie folgt: „Es ist positiv, dass CDU, BSW und SPD ihre Blockade der Hilfsgelder für die Klinikstandorte aufgegeben haben. Damit wird ein… Weiterlesen

Todesfall im Polizeigewahrsam wird Thema im Innen- und Justizausschuss

Ronald Hande, Ulrike Grosse-Röthig

„In der Nacht zum Dienstag wurde in Gotha ein 31-jähriger Mann tot im Polizeigewahrsam aufgefunden. Bisher sind die Umstände seines Todes, etwa Vorerkrankungen, Verletzungen oder etwaige Einwirkungen von Zwang, ungeklärt. Daher haben wir als Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag beantragt, den Fall im Justiz- und künftigen… Weiterlesen


 

Parlamentsreport 18-2024

Die Landtagswahl ist fast 8 Wochen her, das Medienecho verhallt langsam und CDU, BSW und SPD verhandeln, mehr oder weniger gemeinsam, die sogenannte „Brombeer“-Koalition. Alle drei haben sie stabile Mehrheiten vor der Wahl versprochen. Doch 44 von 88 Stimmen im Thüringer Landtag bedeuten keine Mehrheit. In diese Situation gehen die drei nun bewusst. Uns als Linke kommt deshalb besondere Rolle zu, denn eine demokratische Mehrheit gibt es nur mit uns. Aber für uns ist auch klar wir sind in diesem Landtag nicht einfach die Mehrheitsbeschaffer für die Projekte einer möglichen neuen Koalition. Weiterlesen

Mit der konstituierenden Sitzung des Landtags hat die AfD erneut bundesweite Aufmerksamkeit für ihren Angriff auf die parlamentarische Demokratie generiert. Nachdem der Alterspräsident aus Reihen der AfD durch Tricks und unter Missachtung der Thüringer Verfassung versucht hat, eine Mehrheit im Parlament und demokratische Abläufe zu blockieren, musste der Thüringer Verfassungsgerichtshof… Weiterlesen

Wer in den letzten Jahren mit mir ins Gespräch kam, konnte bereits erfahren, dass das Thema Kindergärten eine meiner größten Leidenschaften ist. Mein Herz schlägt für diese erste Bildungseinrichtung für Kinder. Ich stehe nicht nur für den Erfolg unserer Politik der Beitragsfreiheit und für Thüringen als Ursprungsland der Kindergärten, sondern habe auch im Ehrenamt als Kreis-, Landes- und… Weiterlesen

Ich bin mit dem Ziel angetreten, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit konsequent miteinander zu denken und deshalb freue ich mich sehr, diese Themen in Zukunft in der 8. Legislaturperiode des Thüringer Landtags bearbeiten zu können. Für mich wird der konsequente Ausbau der erneuerbaren Energien wie Solar-, Wind-, Wasser- und Erdwärme im Fokus stehen. Und dabei sind mir die dezentrale… Weiterlesen

Parlamentsreport 18-2024

Die Landtagswahl ist fast 8 Wochen her, das Medienecho verhallt langsam und CDU, BSW und SPD verhandeln, mehr oder weniger gemeinsam, die sogenannte „Brombeer“-Koalition. Alle drei haben sie stabile Mehrheiten vor der Wahl versprochen. Doch 44 von 88 Stimmen im Thüringer Landtag bedeuten keine Mehrheit. In diese Situation gehen die drei nun bewusst. Uns als Linke kommt deshalb besondere Rolle zu,… Weiterlesen

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Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen auseinandergesetzt. Gemeinsam mit Fachverbänden,… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen auseinandergesetzt. Gemeinsam mit Fachverbänden,… Weiterlesen


 

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich.

Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

👉 Unsere Politik, unsere Erfolge

 


 

Eine Spende für den Skaterpark in Gotha

Sascha Bilay

„Aus ihren Diätenerhöhungen spenden die Linken Landtagsabgeordneten 300 Euro für die Skateranlage in Gotha. Wir unterstützen damit den Verein Bretterbude in seinen Bemühungen, die Anlage weiter auszubauen und für noch mehr Attraktivität zu sorgen“, erklären die beiden Linken-Politiker Sascha Bilay… Weiterlesen

„Über insgesamt 500 Euro können sich die Karnevals-Turner in Waltershausen und der Heimatverein in Molschleben freuen. Die Mittel stammen aus Spenden der Linke-Abgeordneten im Landtag, die ihre automatischen Diätenerhöhungen für gemeinnützige Zwecke spenden“, informieren die beiden Linkspolitiker… Weiterlesen

Am 30. Juli 2024 konnte eine weiterer Spende der Alternative 54 e.V. durch den linkenLandtagsabgeordneten Andreas Schubert in Höhe von 300€ an Frau Martina Schneidenbach - Leiterin des Demokratischen Frauenbunds in Gera - übergeben werden. Damit wird die Aufwertung des Innenhofs im… Weiterlesen

Eine Spende für den Skaterpark in Gotha

Sascha Bilay

„Aus ihren Diätenerhöhungen spenden die Linken Landtagsabgeordneten 300 Euro für die Skateranlage in Gotha. Wir unterstützen damit den Verein Bretterbude in seinen Bemühungen, die Anlage weiter auszubauen und für noch mehr Attraktivität zu sorgen“, erklären die beiden Linken-Politiker Sascha Bilay… Weiterlesen

„Über insgesamt 500 Euro können sich die Karnevals-Turner in Waltershausen und der Heimatverein in Molschleben freuen. Die Mittel stammen aus Spenden der Linke-Abgeordneten im Landtag, die ihre automatischen Diätenerhöhungen für gemeinnützige Zwecke spenden“, informieren die beiden Linkspolitiker… Weiterlesen

Am 30. Juli 2024 konnte eine weiterer Spende der Alternative 54 e.V. durch den linkenLandtagsabgeordneten Andreas Schubert in Höhe von 300€ an Frau Martina Schneidenbach - Leiterin des Demokratischen Frauenbunds in Gera - übergeben werden. Damit wird die Aufwertung des Innenhofs im… Weiterlesen

 


 

 


 

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