„Mit der Einführung des neuen Lobbyregisters gibt es nun einen weiteren wichtigen Baustein für mehr Transparenz in der Thüringer Politik – insbesondere mit Blick auf die Arbeit des Landtags. Bürgerinnen und Bürger können nun nicht nur zu Gesetzgebungsverfahren, sondern auch zu anderen parlamentarischen Aktivitäten in einer öffentlich zugänglichen Datenbank erfahren, welche Akteure aus dem außerparlamentarischen Bereich sich warum mit welchen Inhalten jeweils an welche Abgeordneten gewandt haben“, erklärt der Linke-Abgeordnete Knut Korschewsky, der auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags ist, zum heutigen Landtagsbeschluss neuer gesetzlicher Lobbyregelungen. Weiterlesen

Mit großer Erleichterung reagiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migration der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf die Nachricht, dass das Elendslager in Hermsdorf heute endlich geschlossen wurde. „Die Schließung dieser menschenunwürdigen Einrichtung war ein lang überfälliger Schritt, der nicht nur von der Fraktion Die Linke, sondern von vielen anderen bereits seit dem Jahr 2023 u. a. mit einer Petition gefordert wurde. Es geht… Weiterlesen

„Mit dem heute beschlossenen Promotionsrecht für unsere Fachhochschulen stärken wir den Wissenschaftsstandort Thüringen nachhaltig. Dadurch leisten wir einen konkreten Beitrag zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften in Thüringen. Besonders als Technologiestandort freuen wir uns, diesen bedeutenden Schritt gegangen zu sein“, freut sich Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zum Beschluss des Wärmeplanungsgesetzes in der heutigen Landtagssitzung erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Energie und Klimaschutz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir unterstützen die Kommunen und Menschen vor Ort dabei, die Wärmeversorgung regional sinnvoll und kostengünstig auszugestalten. Das Gesetz ist notwendig, damit die im Rahmen des Bundes-Wärmeplanungsgesetzes vorhandenen Fördermittel den Kommunen zu Verfügung stehen.… Weiterlesen

„Mit der Einführung des neuen Lobbyregisters gibt es nun einen weiteren wichtigen Baustein für mehr Transparenz in der Thüringer Politik – insbesondere mit Blick auf die Arbeit des Landtags. Bürgerinnen und Bürger können nun nicht nur zu Gesetzgebungsverfahren, sondern auch zu anderen parlamentarischen Aktivitäten in einer… Weiterlesen

Mit großer Erleichterung reagiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migration der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf die Nachricht, dass das Elendslager in Hermsdorf heute endlich geschlossen wurde. „Die Schließung dieser menschenunwürdigen Einrichtung war ein lang überfälliger Schritt, der nicht nur von der… Weiterlesen

„Mit dem heute beschlossenen Promotionsrecht für unsere Fachhochschulen stärken wir den Wissenschaftsstandort Thüringen nachhaltig. Dadurch leisten wir einen konkreten Beitrag zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften in Thüringen. Besonders als Technologiestandort freuen wir uns, diesen bedeutenden Schritt gegangen zu sein“,… Weiterlesen

BAföG-Reform kein großer Wurf

Christian Schaft

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht in der heute im Bundestag beschlossenen Reform des BAföG keine Trendwende. „Die Ampel-Regierung bleibt hinter ihren selbstgesteckten Ansprüchen zurück. Mal wieder steht die FDP dermaßen auf der Bremse, dass die Reform der Ausbildungsförderung erneut verpuffen wird. Darüber können auch die kleinen Verbesserungen nicht… Weiterlesen

Ergebnisse des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ im Plenum

Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Ronald Hande

„Die Treuhandanstalt war vieles, aber auch in Thüringen keinesfalls eine Erfolgsgeschichte, die zur Nachahmung empfohlen werden kann. Im Gegenteil: Wie Dr. Christa Luft als Zeugin im Ausschuss ausführte, verantwortete die Treuhand die größte Vernichtung von Produktivvermögen in Friedenszeiten“, bilanzieren die Abgeordneten Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Ronald Hande, Mitglieder im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“, im… Weiterlesen

Die Linke legt Sondervotum im Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ vor

Katharina König-Preuss, Sascha Bilay und Christian Schaft

Heute wird der Bericht des Untersuchungsausschusses (UA 7/3) „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ an Landtagspräsidentin Birgit Pommer übergeben. Katharina König-Preuss, Sascha Bilay und Christian Schaft, Mitglieder der Fraktion Die Linke im UA 7/3, haben ein umfangreiches Sondervotum von 118 Seiten vorgelegt, das detailliert die Vernetzungen und Verbindungen der extrem rechten Szene in Thüringen aufzeigt. Es beleuchtet ideologische… Weiterlesen

Heute hat der Landtag ein Gesetz für die Unterstützung einer nachhaltigen und gerechten Energiepolitik verabschiedet. Das Windenergiebeteiligungsgesetz sieht vor, dass Kommunen künftig verpflichtend an den Gewinnen der Windenergiebetreiber beteiligt werden und 0,2 Cent pro erzeugter Kilowattstunde Strom erhalten. Dazu erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

„Der heutige Beschluss des Landtags, durch Änderung des Juristenausbildungsgesetzes einen integrierten Bachelor-Abschluss in die Juristenausbildung in Thüringen einzuführen, verbessert die Studien- und Berufssituation angehender Juristinnen und Juristen erheblich. Der neue Studienabschluss ist zudem ein wichtiger Standortfaktor für Thüringen bei der bundesweiten Gewinnung von Studierenden im Fach Rechtswissenschaften“, betont Dr. Iris… Weiterlesen

Dittes: Nichtwahl ist Armutszeugnis

Steffen Dittes

„Die erneute Nichtwahl eines Vorschlages zur Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission aus den Reihen der Regierungsfraktionen, aber auch die Nichtwahl des stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes, Kjell Eberhardt, ist ein Armutszeugnis der demokratischen Fraktionen. Die Behauptung des parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Fraktion jedoch, dass dafür Rot-Rot-Grün die Verantwortung trage, ist absurd und folgt dem… Weiterlesen

Zum Beschluss des Wärmeplanungsgesetzes in der heutigen Landtagssitzung erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Energie und Klimaschutz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir unterstützen die Kommunen und Menschen vor Ort dabei, die Wärmeversorgung regional sinnvoll und kostengünstig auszugestalten. Das Gesetz ist… Weiterlesen

BAföG-Reform kein großer Wurf

Christian Schaft

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht in der heute im Bundestag beschlossenen Reform des BAföG keine Trendwende. „Die Ampel-Regierung bleibt hinter ihren selbstgesteckten Ansprüchen zurück. Mal wieder steht die FDP dermaßen auf der Bremse, dass… Weiterlesen

Ergebnisse des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ im Plenum

Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Ronald Hande

„Die Treuhandanstalt war vieles, aber auch in Thüringen keinesfalls eine Erfolgsgeschichte, die zur Nachahmung empfohlen werden kann. Im Gegenteil: Wie Dr. Christa Luft als Zeugin im Ausschuss ausführte, verantwortete die Treuhand die größte Vernichtung von Produktivvermögen in Friedenszeiten“, bilanzieren die Abgeordneten… Weiterlesen


 

„Das neue Kindergartengesetz zeigt deutlich, dass wir Kinder in den Mittelpunkt unserer Bildungspolitik stellen“, erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, angesichts des eben vom Landtag beschlossenen Kindergartengesetzes. Weiterlesen

Der Jahresempfang der Fraktion Die Linke mit dem Fraktionsvorsitzenden Steffen Dittes war nicht nur Anlass für politische Diskussionen, sondern auch ein Appell für einen verantwortungsvollen Umgang mit Kommunikation und ein starkes Plädoyer für Inklusion in unserer Gesellschaft. In seiner Eröffnungsrede betonte Steffen Dittes… Weiterlesen

Tag der Befreiung: Wehret den Zuständen!

Steffen Dittes, Ulrike Grosse-Röthig, Christian Schaft

Anlässlich des 8. Mai, dem Gedenktag an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus, erklären die Landesvorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft sowie der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: Die… Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen


 

Es gibt einige Erfolge, auf die wir in dieser Legislaturperiode zurückblicken können. Und das sind nicht nur die sprichwörtlichen kleinen Brötchen. Auch dicke Bretter konnten bis zum Schluss gebohrt und Probleme gelöst werden. Während bundesweit aufgrund der Krankenhausreform die Sorge besteht, dass reihenweise Krankenhäuser schließen müssen, wurde in den letzten beiden Jahren eine halbe Milliarden Euro bewilligt, um die Krankenhäuser fit für die Zukunft zu machen. Und wo die Not vor Ort groß ist, soll ein Bürgschaftsprogramm helfen, denn jedes Krankenhaus wird gebraucht. Während mancherorts das Deutschlandticket in Frage gestellt wird, haben Landesregierung und Koalition mit dem ÖPNV-Gesetz für Klarheit gesorgt: Das Deutschlandticket in Thüringen ist gesichert. Weiterlesen

Mit Blick auf die aktuell bekannt gegebene Richtlinie über die Gewährung sozialer Hilfen nach Hochwasserereignissen - kurz Billigkeitsrichtlinie Hochwasser Thüringen - erklärt Patrick Beier, Sprecher für Verbraucherschutz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ich begrüße diese Initiative als einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der vom Hochwasser zum Jahreswechsel 2023/2024… Weiterlesen

Das Juni-Plenum begann für unsere Fraktion mit unserem Schwerpunktthema Rente. Über 700.000 Thüringerinnen und Thüringer beziehen eine Rente, die viel zu oft zu niedrig ist. Wir brauchen eine solidarische Rentenversicherung für alle. Wir fordern: Anhebung des Rentenniveaus auf 53 %, eine Mindestrente von 1.200 Euro und Anerkennungszeiten für Kindererziehung und Pflege. Neben dieser wichtigen… Weiterlesen

Kinder im Mittelpunkt

Daniel Reinhardt

Am 1. September 2023 brachten die Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kindergartengesetzes ein. Er fasste verschiedene Probleme im Kindergartenbereich zusammen und enthielt drei verschiedene Maßnahmen Weiterlesen

Es gibt einige Erfolge, auf die wir in dieser Legislaturperiode zurückblicken können. Und das sind nicht nur die sprichwörtlichen kleinen Brötchen. Auch dicke Bretter konnten bis zum Schluss gebohrt und Probleme gelöst werden. Während bundesweit aufgrund der Krankenhausreform die Sorge besteht, dass reihenweise Krankenhäuser schließen müssen, wurde in den letzten beiden Jahren eine halbe… Weiterlesen

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Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen auseinandergesetzt. Gemeinsam mit Fachverbänden,… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen auseinandergesetzt. Gemeinsam mit Fachverbänden,… Weiterlesen


 

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich.

Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

👉 Unsere Politik, unsere Erfolge

 


 

Der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. wurde 1995 gegründet. Der Vereinsname leitet sich aus dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung ab, in dem der Diätenautomatismus für Thüringer Landtagsabgeordnete festgeschrieben ist. Die Vereinsmitglieder spenden monatlich einen Anteil ihrer Diäten, die zur… Weiterlesen

Die Naturfreunde Thüringen haben ein neues Projekt ins Leben gerufen, das besonders für viele Migrantinnen von großer Bedeutung ist. Die Fluchterfahrung vieler Frauen war mit extrem lebensbedrohlichen Situationen verbunden, und viele von ihnen sind über die Mittelmeerrouten nach Europa gekommen,… Weiterlesen

Am 30.5. überreichte Kati Engel einen Scheck des Alternative 54. e.V. an den Dorfverein Ettenhausen e.V. Die Männer und Frauen des Vereins sorgen seit Jahren ehrenamtlich für ein lebendiges Dorfleben. Sie organisieren unter anderem Dorffeste. Dabei leisten die meisten auch noch in der Feuerwehr… Weiterlesen

Der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. wurde 1995 gegründet. Der Vereinsname leitet sich aus dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung ab, in dem der Diätenautomatismus für Thüringer Landtagsabgeordnete festgeschrieben ist. Die Vereinsmitglieder spenden monatlich einen Anteil ihrer Diäten, die zur… Weiterlesen

Die Naturfreunde Thüringen haben ein neues Projekt ins Leben gerufen, das besonders für viele Migrantinnen von großer Bedeutung ist. Die Fluchterfahrung vieler Frauen war mit extrem lebensbedrohlichen Situationen verbunden, und viele von ihnen sind über die Mittelmeerrouten nach Europa gekommen,… Weiterlesen

Am 30.5. überreichte Kati Engel einen Scheck des Alternative 54. e.V. an den Dorfverein Ettenhausen e.V. Die Männer und Frauen des Vereins sorgen seit Jahren ehrenamtlich für ein lebendiges Dorfleben. Sie organisieren unter anderem Dorffeste. Dabei leisten die meisten auch noch in der Feuerwehr… Weiterlesen

 


 

 


 

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