Heute fand die abschließende Sondersitzung der zuständigen Landtagsausschüsse bezüglich der Finanzierungssituation des Universitätsklinikums Jena statt. Die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet ein: „Die Beratung im Ausschuss hat erneut verdeutlicht, dass die linksgeführte Landesregierung ihrer Verantwortung gegenüber dem Uniklinikum gerecht geworden ist, indem sie… Weiterlesen

Heute wurde der Abschlussbericht des Thüringer Untersuchungsausschusses 7/1 „Mafia“ durch die Ausschussvorsitzende Iris Martin-Gehl an die Landtagspräsidentin übergeben. Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion Die Linke im Mafia-Untersuchungsausschuss, erklärt dazu: „Der Untersuchungsausschuss hat wichtige Erkenntnisse vor allem über das Agieren der 'Ndrangheta, aber auch andere mafiöse Strukturen in Thüringen, geliefert. Wir wissen durch den… Weiterlesen

Am heutigen Tag hat der DGB zu einem bundesweiten Aktionstag „Tarifwende“ aufgerufen, um für eine verstärkte Tarifbindung zu werben. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, dazu: „Die Tarifbindung in Thüringen liegt momentan bei 44 Prozent, bundesweit arbeitet nur noch die Hälfte der Beschäftigten unter einem Tarifvertrag. Dabei sind Tarifverträge der beste Schutz gegen… Weiterlesen

Unter den 88 Abgeordneten im Thüringer Landtag werden aller Voraussicht nach nur 28 Frauen zu finden sein. Der Frauenanteil im Thüringer Landtag bleibt somit weiterhin weit von einer paritätischen Repräsentation entfernt. Dies sei eine verheerende Entwicklung für die Gleichstellung in der Landespolitik, findet Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellungspolitik in der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Bereits in der zurückliegenden… Weiterlesen

Nachdem der Digitalpakt Schule im Mai dieses Jahres ausgelaufen ist, tagt heute die Verhandlungsrunde zwischen Bund und Ländern zu seiner Fortsetzung. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig: „Die Thüringer Bildungsfamilie wartet auf den Digitalpakt Schule 2.0 und deshalb muss der Bund seine Hinhaltetaktik gegenüber den Ländern beenden und heute mit einem echten Angebot und… Weiterlesen

Der Bund streicht seine Zuschüsse zur künstlichen Befruchtung. Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist empört über diesen geplanten Einschnitt und erklärt: „Der Wegfall der Bundeszuschüsse zur künstlichen Befruchtung trifft alle Paare mit Kinderwunsch hart... Weiterlesen

Heute, am 13. September, hat die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag nach der Mandatsannahme der Abgeordneten ihre konstituierende Sitzung durchgeführt und die grundlegenden personellen und inhaltlichen Weichenstellungen für die achte Legislaturperiode vorgenommen. Neben organisatorischen Fragen standen auch die Wahl des neuen Vorstandes der zwölfköpfigen Fraktion und erste parlamentarische Initiativen auf der Tagesordnung. Weiterlesen

Der Thüringer Untersuchungsausschuss 7/1 „Mafia" hat in seiner heutigen Sitzung den gemeinsamen Abschlussbericht beschlossen. Die Obfrauen der regierungstragenden Fraktionen im Untersuchungsausschuss 7/1 des Landtages, Katharina König-Preuss (Die Linke), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), erklären dazu: „Es war richtig, dass Rot-Rot-Grün vor drei Jahren den bundesweit ersten Mafia-Untersuchungsausschuss einsetzte… Weiterlesen

Anlässlich des 3. Thüringer Destinationstages, der sich mit dem Thema „Reiseentscheidungen“ und den Ergebnissen des Sparkassen-Tourismusbarometers beschäftigte, begrüßt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die aktuellen Entwicklungen im Tourismusbereich: „Mit einem Zuwachs von 2,2 Prozent bei gewerblichen Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahr liegt Thüringen leicht über dem bundesweiten… Weiterlesen

Mit dem Wahlergebnis vom 1. September steht der Thüringer Landtag erneut vor einer großen politischen Herausforderung. Für stabile und demokratische Mehrheiten müssen neue Wege gesucht und gegangen werden. Dazu braucht es viel Vertrauen und Gespräche zwischen Demokrat:innen in den nächsten Tagen und Wochen.Was macht die Situation im Landtag so kompliziert? Ein Blick auf die Hintergründe: Weiterlesen

Wann ist Volkswagen falsch abgebogen? Das fragt man sich als denkender Mensch angesichts der aktuellen Schlagzeilen, einen der weltweit führenden Fahrzeughersteller betreffend. Hatte der Konzern doch noch am 4. Juni 2024 insgesamt 4.5 Mrd. Euro für das Geschäftsjahr 2023 an seine Aktionäre ausgeschüttet, ließ VW diese Woche verkünden, dass man erstmals überhaupt in Deutschland Fabriken schließen… Weiterlesen

Die Diskussion um den Mindestlohn flammt in Deutschland immer wieder auf. Während die Lebenshaltungskosten steigen, verharren die Löhne vielerorts auf einem Niveau, das nicht einmal das Existenzminimum sichert. In diesem Zusammenhang erneuert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ihre Forderung nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro. „Die Forderung ist absolut berechtigt und längst… Weiterlesen

„Aus ihren Diätenerhöhungen spenden die Linken Landtagsabgeordneten 300 Euro für die Skateranlage in Gotha. Wir unterstützen damit den Verein Bretterbude in seinen Bemühungen, die Anlage weiter auszubauen und für noch mehr Attraktivität zu sorgen“, erklären die beiden Linken-Politiker Sascha Bilay… Weiterlesen

„Über insgesamt 500 Euro können sich die Karnevals-Turner in Waltershausen und der Heimatverein in Molschleben freuen. Die Mittel stammen aus Spenden der Linke-Abgeordneten im Landtag, die ihre automatischen Diätenerhöhungen für gemeinnützige Zwecke spenden“, informieren die beiden Linkspolitiker… Weiterlesen

Am 30. Juli 2024 konnte eine weiterer Spende der Alternative 54 e.V. durch den linkenLandtagsabgeordneten Andreas Schubert in Höhe von 300€ an Frau Martina Schneidenbach - Leiterin des Demokratischen Frauenbunds in Gera - übergeben werden. Damit wird die Aufwertung des Innenhofs im… Weiterlesen