Gasumlage – LINKE fordert Maßnahmen zur Entlastung
Anlässlich der heute bekannt gegebenen Höhe der Gasumlage, welche im Oktober dieses Jahres eingeführt wird, fordert Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Schluss mit der Kostenabwälzung auf die Bürgerinnen und Bürger! Wir fordern Maßnahmen, die die Menschen wirklich entlasten und ihnen die unmittelbare Existenzbedrohung durch die explodierenden Kosten nehmen: Sozialleistungen müssen endlich angepasst werden, ein Härtefallfonds muss im kommenden Haushalt eingerichtet werden, damit wir einkommensschwache Haushalte unterstützen können. Auch die kommunalen Energieversorger müssen finanziell unterstützt werden und dürfen nicht im Stich gelassen werden.“ Weiterlesen
Einladung zum Pressegespräch
Verfassungsänderungen betreffen meistens wichtige gesellschaftspolitische Fragestellungen und Probleme, die sehr viele Menschen in ihrem konkreten Alltag angehen. Deshalb bietet ein Verfassungsreferendum als direkt-demokratisches Mitbestimmungsinstrument den Menschen die Möglichkeit, im Rahmen eines Volksentscheids zu den vom Landtag beschlossenen Änderungen nochmals eine breite Sachdiskussion zu führen und die Parlamentsentscheidung nochmals zu bewerten. Zugleich muss dieses neue Instrument rechtlich so ausgestaltet und gesellschaftspolitisch so eingebettet sein, dass populistischer und juristischer Missbrauch praktisch ausgeschlossen ist. Weiterlesen
Wolf: Mehr als 6.000 Kinder ohne komplette Schwimmfähigkeit in Thüringen
Die alarmierenden Hinweise der Stadt Ilmenau bezüglich der Aufsichtspflicht der Eltern im Freibad unterstützt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. In Sorge um die Coronafolgen bei der schulischen Schwimmausbildung stellte der Vorsitzende des Bildungsausschusses im letzten Plenum vor der Sommerpause eine mündliche Anfrage zur Thematik. Diese ergab, dass in den Schuljahren 2019/20 und 2020/21 an 404 staatlichen Schulen (Grundschulen, Gemeinschaftsschulen mit Primarschulteil und Förderschulen) der Schwimmunterricht nicht vollständig angeboten werden konnte. Dies sind ca. 85 % aller Schulen im Primarschulbereich. Insgesamt haben in beiden Schuljahren 6.388 Schüler und Schülerinnen keinen vollumfänglichen Schwimmunterricht erhalten. Davon zählen heute 3.810 als Nichtschwimmende (Schwimmleistung unter 25 Meter) und 2.578 als unsichere Schwimmende (mehr als 25 Meter, aber weniger als 15 Minuten). Weiterlesen
Einladung Frauentag und Frauenpreisverleihung 2022
Frauensolidarität ist grenzenlos!
Veranstaltung zum internationalen Frauentag 2022:
Mittwoch, 28. September 2022,
14:00 – 17:00 Uhr,
Rathaus Erfurt – Festsaal.
Keine Gasumlage ab Oktober, kein Abwälzen der Kosten auf Bürgerinnen und Bürger
Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum geplanten Verzicht des Energiekonzerns RWE auf die Gasumlage: „Der börsennotierte Energie-Großkonzern plant Medienberichten zufolge, die für Oktober angesetzte Gasumlage aufgrund von genügend Gewinnen nicht umzusetzen. Hier offenbart sich ein populistischer Schachzug eines großkapitalistischen Konzerns, der Kundenakquise auf Kosten der kleineren kommunalen Energieversorger wie den Stadtwerken betreibt, die keine finanziellen Rücklagen haben, um ihre Kund:innen durch solche Maßnahmen zu entlasten.“ Weiterlesen
Thüringer Hotel- und Gastgewerbe: Vertrauen in die Branche wieder aufbauen
Nach Angaben des Hotel- und Gaststättenverbandes liegen die Umsätze im Thüringer Gastgewerbe immer noch unter dem Vorkrisenniveau. Die Branche ist zudem schwer gezeichnet von den Folgen der Corona-Pandemie, im Besonderen vom Arbeits- und Fachkräftemangel und den gestiegenen Preisen für Lebensmittel- und Energiekosten. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erklärt: „Es wird Zeit, dass in der Tourismusbranche eine Offensive für die Beschäftigten im Hotel- und Gastgewerbe gestartet wird. Höhere Löhne und attraktivere Arbeitsbedingungen sind entscheidende Mittel, um das Vertrauen in die Branche wiederherzustellen. Lohnerhöhungen von 22,5 Prozent bis 2024, wie NGG und Dehoga sie vereinbart haben, sind ein erstes wichtiges Signal. Entscheidet ist aber, dass sich die Betriebe an die tariflichen Standards halten und dass das Land die Branche mit entsprechenden Marketing- und Wertschätzungskampagnen begleitet!“ Weiterlesen
Armut verhindern.
Preisexplosion stoppen. Menschen entlasten.
„Die seit Monaten explodierenden Energiepreise stellen für einen stetig wachsenden Teil der Bevölkerung eine echte Existenzbedrohung dar“, so Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es muss jetzt schnell und konsequent gehandelt werden, um insbesondere einkommensschwache und damit überproportional stark betroffene Haushalte zu entlasten. Die durch den Krieg in der Ukraine weiter eskalierte und absehbar nicht endende Energiekrise muss durch einen langfristig wirkenden Schutzschirm für besonders betroffene Menschen und auch kommunale Versorgungsunternehmen abgefangen werden.“
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat einen Forderungskatalog an die Bundesregierung vorgelegt und auch für Thüringen Vorschläge erarbeitet.
Parlamentsreport 14-2022
Haben Fraktionen Ferien? Die Frage kann man eindeutig mit „Ja“ beantworten oder wie man früher mit Blick auf den Sender Jerewan antwortete: Im Prinzip ja, aber … Jede:r in diesem Land hat in den zurückliegenden Wochen und Monaten des Jahres das gesellschaftliche Leben unter Pandemiebedingungen aufrechterhalten – wobei ich hier im Besonderen... Weiterlesen
Herausfordernde Zukunftsaufgabe - Positionspapier „Fachkräftemangel in Thüringen entgegensteuern“
Ende Juli stellte die Fraktion DIE LINKE das Positionspapier im Thüringer Landtag vor. Abgeordnete Lena Saniye Güngör bezog sich dabei auch auf die Vorschläge der Bundesregierung, um dem Arbeitskräftemangel entgegenzuwirken. Diese stellten nach Ansicht der Fraktion „überhaupt keine Lösung“ dar. „Sigmar Gabriel ist mit der Forderung einer... Weiterlesen
Kein Sparkurs bei Familien
Cordula Eger, die familien- und seniorenpolitische Sprecherin, besuchte zusammen mit dem Sprecher für frühkindliche Bildung und Ausbildungspolitik, Daniel Reinhardt, soziale Einrichtungen in Gera. Ein gemeinsames Anliegen war vor allem, mit ansässigen Akteur:innen über das Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben (LSZ) ins Gespräch zu kommen.... Weiterlesen
Video: Fachkräftemangel in Thüringen entgegensteuern!
Lena Saniye Güngör stellte heute das Positionspapier der Linksfraktion im Thüringer Landtag vor. Neben allgemeinen Maßnahmen und Zielen umfasst dieses auch bereichsspezifische Maßnahmen: Was sollte im Innenbereich passieren? Was sollte im Bildungsbereich passieren? Was muss sich in der Migrationspolitik ändern? Wenn ihr Interesse habt, dazu noch... Weiterlesen
Rechte Richter in Thüringen – Vortrag im Landtag von Autor Joachim Wagner
Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE hat der Jurist und ehemalige stellvertretende Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio, Dr. Joachim Wagner, sein Buch „Rechte Richter: AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?“ im Thüringer Landtag vorgestellt. Mitinitiator:innen waren die „Omas gegen Rechts“. Dem Vortrag und der... Weiterlesen
Thüringen. Überall gleich gut. Der Video-Podcast.
Mit der Kampagne „Thüringen. Überall gleich gut.“ startet die Linksfraktion im Thüringer Landtag eine intensive politische Auseinandersetzung, welche das Ziel verfolgt, ein thüringenspezifisches Konzept zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse weiterzuentwickeln. Mit dem Konzept soll ein Wegweiser für den Aufbau flächendeckender und... Weiterlesen
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Anlässlich der heute bekannt gegebenen Höhe der #Gasumlage fordert @KarolaStange „Maßnahmen, die die Menschen wirkl… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDie @Linke_Thl lädt zum Pressegespräch, in welchem @linkeanja über Ziele, Inhalte, Chancen und die Vermeidung von R… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter„#Corona hat auch in der #Schwimmausbildung tiefe Lücken hinterlassen. Es kommt darauf an, dass die aufgelegten För… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter„#Gasumlage zeigt, dass die Bundesregierung blind ist für kommunale Energieunternehmen und Bürger:innen. Statt… twitter.com/i/web/status/1…
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Jeweils 400 Euro Spende für die Freiwillige Feuerwehren in Nägelstedt und Schönstedt
Anlässlich der Übergabe einer Spende der Landtagsabgeordneten Cordula Eger (DIE LINKE) als Mitglied des Vereins Alternative 54 Erfurt e.V. teil die Abgeordnete am 03. Mai 2022 mit: „Aktive Nachwuchsförderung ist für den FWV „Florian 1882 Nägelstedt“ eines der wichtigsten Aufgaben. Die 45 Jungen und Mädchen von 6 bis 18 Jahren üben regelmäßig in... Weiterlesen
500 Euro Spende für Bad Langensalzaer Kulturverein Stadtmauerturm für Bootscamp in Mirow
„Auch in diesem Jahr können sich Kinder und Jugendliche aus dem Unstrut-Hainich-Kreis im Bootscamp an der Mecklenburgischen Seenplatte in dieser Woche (vom 18.07. bis 24.07.22) erholen und Kraft tanken. Der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. unterstützt den Kulturverein Stadtmauerturm mit einer Spende in Höhe von 500 Euro“, teilt Landtagsabgeordnete... Weiterlesen
Medaillen für Kinder und Jugendlichen des SV Hermsdorf
In unserem Wahlkreis, im Saale-Holzland-Kreis, hat dies eine lange Tradition, der Markus Gleichmann als hiesiger Abgeordneter seit seinem Einzug in den Thüringer Landtag treu geblieben ist. So konnten wir z.B. in den vergangenen zwei Jahren u.a. den Seniorenbeirat in Stadtroda für ihren Trinkbrunnen, den Skulpturenpfad Stadtroda, den SV Hermsdorf... Weiterlesen
