Angesichts der neuerlich festgestellten prekären Finanzlage der Pflegeversicherung und der nun in Rede stehenden Beitragserhöhung um 0,25 bis 0,3 Prozent erklärt die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Mittlerweile berichten die Medien fast wöchentlich über drohende Beitragserhöhungen bei der Pflege- oder Krankenversicherung, die durchgängig und hauptsächlich mittlere bis… Weiterlesen

Anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit hebt die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, den Stellenwert guter Arbeitsbedingungen für alle Menschen hervor: „Seit 2008 erinnert der 7. Oktober daran, wie wichtig verbindliche Standards für gute Arbeitsbedingungen sind – unabhängig davon, wo jemand lebt und arbeitet. Dieser Tag wurde von der Internationalen… Weiterlesen

Die jüngsten Äußerungen von FDP-Fraktionschef Christian Dürr, abgelehnten Asylbewerber:innen die Sozialleistungen auf ein menschenunwürdiges Minimum zu kürzen, nimmt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, zum Anlass, um klarzustellen, dass diese „nicht nur moralisch verwerflich, sondern auch politisch gefährlich sind“. Weiterlesen

Heute jährt sich der schreckliche Terrorangriff der Hamas auf Israel, bei dem 251 Geiseln in den Gazastreifen entführt sowie über 1.200 Menschen ermordet und viele weitere verletzt wurden. Dazu erklären Ulrike Grosse-Röthig, Abgeordnete der Linken im Thüringer Landtag und Co-Landesvorsitzende der Thüringer Linken und Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Linken im Thüringer Landtag und Co-Landesvorsitzender der Thüringer Linken: „Dieser Tag… Weiterlesen

Zum Welttag der Lehrerinnen und Lehrer am 5. Oktober erklärt Ulrike Grosse-Röthig, Sprecherin für Bildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Heute möchten wir den Tag nutzen, den Thüringer Lehrerinnen und Lehrern und genauso der gesamten Thüringer Bildungsfamilie für ihre Arbeit zu danken. Auch Erzieherinnen und Erziehern, sozialpädagogischen Fachkräften, Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern und… Weiterlesen

Die aktuelle Debatte um das sogenannte Rentenpaket II kommentiert Katja Maurer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußerst kritisch: „Das geplante Rentenpaket II von der Bundesregierung zeugt von sozialer Kälte und ist kein effektives Mittel, um vor Altersarmut zu schützen. Das Rentenniveau auf 48 Prozent einzufrieren und dies als einen Fortschritt zu verkaufen,… Weiterlesen

Bedingt durch Sparziele und Schuldenbremse investiert Deutschland seit Jahrzehnten zu wenig in Infrastruktur und Daseinsvorsorge. Marode Infrastruktur, der desolate Zustand der Deutschen Bahn und ein schleppender Aus- und Umbau der Energiewende sind das Ergebnis. Wie ein Mahnmal für dieses strukturelle Investitionsdefizit gilt die eingestürzte Carolabrücke in Dresden. Dazu erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die… Weiterlesen

Im Namen der Abgeordneten seiner Fraktion gratuliert Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, dem CDU-Abgeordneten Dr. Thadäus König herzlich zur Wahl als Landtagspräsident. „Der heute neu gewählte Landtagspräsident wird eine wichtige Aufgabe als Hüter über das Verfassungsorgan des Landtags und als Moderator unter schwierigen Bedingungen haben. Ich danke auch für seine klaren Worte zum Amtsantritt und dass er… Weiterlesen

Mit dem Wahlergebnis vom 1. September steht der Thüringer Landtag erneut vor einer großen politischen Herausforderung. Für stabile und demokratische Mehrheiten müssen neue Wege gesucht und gegangen werden. Dazu braucht es viel Vertrauen und Gespräche zwischen Demokrat:innen in den nächsten Tagen und Wochen.Was macht die Situation im Landtag so kompliziert? Ein Blick auf die Hintergründe: Weiterlesen

Wann ist Volkswagen falsch abgebogen? Das fragt man sich als denkender Mensch angesichts der aktuellen Schlagzeilen, einen der weltweit führenden Fahrzeughersteller betreffend. Hatte der Konzern doch noch am 4. Juni 2024 insgesamt 4.5 Mrd. Euro für das Geschäftsjahr 2023 an seine Aktionäre ausgeschüttet, ließ VW diese Woche verkünden, dass man erstmals überhaupt in Deutschland Fabriken schließen… Weiterlesen

Die Diskussion um den Mindestlohn flammt in Deutschland immer wieder auf. Während die Lebenshaltungskosten steigen, verharren die Löhne vielerorts auf einem Niveau, das nicht einmal das Existenzminimum sichert. In diesem Zusammenhang erneuert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ihre Forderung nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro. „Die Forderung ist absolut berechtigt und längst… Weiterlesen

„Aus ihren Diätenerhöhungen spenden die Linken Landtagsabgeordneten 300 Euro für die Skateranlage in Gotha. Wir unterstützen damit den Verein Bretterbude in seinen Bemühungen, die Anlage weiter auszubauen und für noch mehr Attraktivität zu sorgen“, erklären die beiden Linken-Politiker Sascha Bilay… Weiterlesen

„Über insgesamt 500 Euro können sich die Karnevals-Turner in Waltershausen und der Heimatverein in Molschleben freuen. Die Mittel stammen aus Spenden der Linke-Abgeordneten im Landtag, die ihre automatischen Diätenerhöhungen für gemeinnützige Zwecke spenden“, informieren die beiden Linkspolitiker… Weiterlesen

Am 30. Juli 2024 konnte eine weiterer Spende der Alternative 54 e.V. durch den linkenLandtagsabgeordneten Andreas Schubert in Höhe von 300€ an Frau Martina Schneidenbach - Leiterin des Demokratischen Frauenbunds in Gera - übergeben werden. Damit wird die Aufwertung des Innenhofs im… Weiterlesen