Veranstaltungsreihe zu „Mafia-Strukturen in Thüringen“
Im Juni 2021 nahm der bundesweit erste „Mafia“-Untersuchungsausschuss in Thüringen seine Arbeit auf. Der Landtagsausschuss beleuchtet die Umstände der Einstellung eines Ermittlungsverfahrens, das ab dem Jahr 2000 in Thüringen gegen mutmaßliche Angehörige der Mafia-Gruppierung ’Ndrangheta geführt wurde. Weiterlesen
E-Mobilität kommt ins Rollen
„Während 2021 grundsätzlich weniger Autos in Thüringen zugelassen wurden, hat sich der Anteil der Elektro-Autos um 31,4 Prozent auf 6525 neu zugelassene E-Autos erhöht. Eine gute Entwicklung“, freut sich Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Neben der Ladestruktur ist vor allem der Ausbau der erneuerbaren Energien wichtig, um die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft vorantreiben. Deshalb ist es wichtig, insbesondere den Ausbau der effizienten Windenergie weiterzubringen. Dafür haben wir vor etwa einem Jahr durch einen Landtagsbeschluss die Landesregierung aufgefordert, ein Windenergiebeteiligungsgesetz zu erlassen. Dieses soll bald in den Landtag eingebracht werden. Angrenzende Kommunen werden dadurch direkt Geld von den Windparkbetreibern erhalten. Das sorgt für mehr Akzeptanz und Gerechtigkeit in der Energiewende“, erläutert der Fachsprecher. Weiterlesen
Koalition schafft Grundlage für konstruktiven Umgang mit Rechnungshofbericht
Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben für die von der CDU-Fraktion beantragte Sondersitzung zum Sonderbericht des Thüringer Rechnungshofes einen eigenen Antrag der Koalitionsfraktionen angekündigt. Weiterlesen
Linksfraktion zu Warnstreiks von ver.di und EVG
Um weiteren Druck für die nun anstehende Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst aufzubauen, haben die Gewerkschaften ver.di und EVG für Montag, 27. März 2023, zu bundesweiten Warnstreiks im Verkehrs- und Infrastrukturbereich aufgerufen. In Thüringen sind Streikkundgebungen in Erfurt, Gera, Saalfeld und Nordhausen geplant. Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt Sicherung der Kindergarten-Projekte „Vielfalt vor Ort“ und „Sprachkitas“ in Thüringen
Der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, begrüßt die Weiterführung der Programme „Vielfalt vor Ort“ und „Sprachkitas“ in Thüringen ab Juni bzw. Juli 2023: „Wir sind über die nun durch Thüringen gesicherte Finanzierung der Projekte sehr erleichtert und bedanken uns bei Bildungsminister Helmut Holter für seinen Einsatz. Die Arbeit der Fachkräfte in diesen beiden Programmen ist ein wichtiger Beitrag, damit Kinder sozial integriert sowie gefördert werden und in eine gute Zukunft starten können. Rot-Rot-Grün in Thüringen wertschätzt diese Arbeit und findet Lösungen“, betont Reinhardt. Weiterlesen
Kommunalfinanzen
Große Anfrage bringt Licht ins Dunkel
„Täglich grüßt das Murmeltier“ und „Dinner for One“ sind nicht umsonst Klassiker der internationalen Unterhaltungsindustrie, stehen sie doch für ständige Wiederholungen. Weniger witzig, aber dennoch ständig wiederkehrend ist die Debatte über die finanzielle Ausstattung der Thüringer Kommunen.
Die einen behaupten, das Geld reiche nicht, die anderen rechnen vor, dass kein Mangel bestehe. Zur Versachlichung hat deshalb DIE LINKE eine so genannte Große Anfrage mit insgesamt 90 Einzelfragen eingereicht, deren Antworten auf insgesamt 1.363 Seiten gedruckt wurden.
Die aktuellen Pläne von Rot-Rot-Grün zur Schulgesetz-Änderung
Auf einen Blick 🔍
Im Dezember 2022 werden die Fraktionen von Rot-Rot-Grün einen Gesetzentwurf für Änderungen im Schulgesetz zur Modernisierung des Schulwesens in den Landtag einbringen, welcher in den darauffolgenden Wochen im Bildungsausschuss beraten werden soll. In der Anhörung haben Schüler:innen- und Elternvertretung, Gewerkschaften, wissenschaftliche Institutionen und andere mit Bildungspolitik befasste Stellen Gelegenheit, ihre Meinung zu den geplanten Änderungen zu äußern und Veränderungen am Entwurf vorzuschlagen.
Alle Informationen zum neuen Thüringer Schulgesetz finden Sie hier
„Thüringen überall gleich gut – Medizinische und pflegerische Grundversorgung in Thüringen“ - Thematische Fraktionssitzung in Sömmerda
„Thüringen überall gleich gut – Medizinische und pflegerische Grundversorgung in Thüringen“ - das war das Thema der heutigen thematischen und öffentlichen Sitzung der Fraktion DIE LINKE in Sömmerda. Während eines gemeinsamen Austauschs mit Akteur:innen aus der Gesundheitsversorgung und des Gesundheitswesens wurden Entwicklungen dieser Bereiche und… Weiterlesen
Einladung zur Veranstaltung: „Thüringen überall gleich gut – medizinische und pflegerische Grundversorgung“ am 23.11.
Im Rahmen der thematischen und öffentlichen Sitzung der Fraktion DIE LINKE in Sömmerda widmen wir uns dem Thema „Thüringen überall gleich gut – Medizinische und pflegerische Grundversorgung in Thüringen“. Wir werden uns mit Experten aus dem Bereich der Gesundheitsversorgung und des Gesundheitswesens über die Herausforderungen und Ideen rund um die… Weiterlesen
Gesundheit. Überall gleich gut.
„Thüringen überall gleich gut“ meint, dass jedweder Zugang zu Versorgungsstrukturen für ausnahmslos alle Menschen in Thüringen dauerhaft gesichert ist. Für das Gesundheitswesen besteht hier weiterhin Handlungsbedarf, was durch den besonders hohen Fachkräftebedarf verstärkt wird. Zudem macht der demografische Wandel eine Anpassung der Gesundheits-… Weiterlesen
Parlamentsreport 6-2023
Der Alltag kann voller Hürden sein. Menschen mit Behinderung bekommen sie besonders zu spüren. Dabei ist der Abbau von Barrieren und die Umsetzung von Maßnahmen zur Inklusion mit der 2006 verabschiedeten UN-Behindertenrechtskonvention ein Auftrag, dem sich auch die Bundesrepublik verpflichtet hat. Dennoch wird nicht selten mit Floskeln wie… Weiterlesen
Kindergrundsicherung gefordert
In der Aktuellen Stunde im März-Plenum des Thüringer Landtages forderte die Fraktion DIE LINKE die Einführung einer existenzsichernden Kindergrundsicherung. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung, äußerte sich in seiner Rede wie folgt: „In Thüringen sind laut Bertelsmann-Studie im Jahr 2021 über 76.700 Kinder und damit fast jedes… Weiterlesen
Erneuerbare Energien und Denkmalschutz
Neuer Fokus mit Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Jede einzelne Anlage, die grünen Strom produziert, ist in Zeiten der Energiekrise wichtig. Dass sich das auch für die Eigentümer:innen lohnt, ist spätestens seit den stark gestiegenen Strom- und Gaspreisen in den letzten zwei Jahren deutlich geworden. Bisher war es aber nicht jedem einfach… Weiterlesen
Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz Finanzielle Unterstützung für Sinnesbehinderte
In Thüringen erhalten blinde, taubblinde und gehörlose Menschen ein Sinnesbehindertengeld. Der genaue Betrag dieser finanziellen Leistung ist geregelt im Sinnesbehindertengeldgesetz. Das Gesetz zeichnet sich durch eine lange Geschichte aus: Nach einer zeitweisen Abschaffung des Gesetzes durch die CDU-Regierung in Thüringen wurde durch den Druck und… Weiterlesen
Kultur und Medien in Thüringen - Besuche der Akteure
Die Arbeitskreise der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag besuchen regelmäßig einzelne Akteur:innen im Bundesland, um sich über die Herausforderungen und Belange zu informieren. Der Arbeitskreis „Europa, Kultur und Medien“, mit den Abgeordneten Katja Mitteldorf, Markus Gleichmann und Cordula Eger, war deshalb im Saale-Holzland-Kreis und Jena… Weiterlesen
Naturnah, regional und nachhaltig reisen - ITB 2023
Die Internationale Tourismus-Börse (ITB) Berlin ist seit 1966 die Leitmesse der weltweiten Tourismusbranche. Länder, Städte und Regionen, Reiseveranstalter, Buchungsportale und Hotels sowie viele andere Dienstleister aus bis zu über 180 Ländern präsentieren auf der ITB ihre Angebote. Sie findet jährlich im März auf dem Messegelände Berlin… Weiterlesen
Nachhaltig Gerecht: 2023 soll Jahr der Transformation werden
2023 soll für DIE LINKE im Thüringer Landtag das Jahr der #Transformation werden. Zur Bewältigung der drastischen Auswirkungen der Klimakatastrophe, der damit verbundenen notwendigen #Energiewende und des demografischen Wandels braucht es präventives Gestalten mit Blick auf die Zukunft Thüringens. Was wollen wir erreichen? Weiterlesen
Das neue Thüringer Schulgesetz von R2G
Im Dezember 2022 werden die Fraktionen von Rot-Rot-Grün einen Gesetzentwurf für Änderungen im SchulGesetz zur Modernisierung des Schulwesens in den Landtag einbringen, welcher in den darauffolgenden Wochen im Bildungsausschuss beraten werden soll. In der Anhörung haben Schüler:innen- und Elternvertretung, Gewerkschaften, wissenschaftliche… Weiterlesen
DIE LINKE liest zum Vorlesetag 2022
Die Linksfraktion hat sich entschieden, zum diesjährigen #Vorlesetag eine gemeinsame Aktion zu starten: Wir lesen Märchen und Geschichten vor. Mit dabei sind Steffen Dittes (»Jack und die Bohnenranke«), Katinka Mitteldorf (»Die Schneekönigin«) und Bodo Ramelow (»Der gestiefelte Kater«). Das Ergebnis gibt’s bei YouTube zu sehen, aber auch als… Weiterlesen
Unterstützung für Frauenfußballverein
Unter Flutlicht auf dem Kunstrasen im Sportpark am Johannesplatz übergab Karola 400 Euro an die Frauenfußballverein Erfurt e.V. Die Frauen trafen sich zum regulären Training. Das Geld soll in Lehrgänge für jungen Kickerinnen investiert werden, um den Trainingsrückstand durch Corona effektiv nachzuholen. Karola Stange wünschte ihnen viel Erfolg und… Weiterlesen
Spende für den Bergmannsverein "Glückauf"
Der Bergmannsverein "Glückauf" Sondershausen hält seit vielen Jahrzehnten die Tradition der Bergarbeit aufrecht. Über Generationen wurde das Handwerk weitergereicht. Donata Vogtschmidt freut sich über den gute AUstausch und will sich zukünftig weiter für den Verein einsetzen. Weiterlesen
Unterstützung für Nachbarschaftshilfe
„Jeden Mittwoch bietet die Nachbarschaftshilfe in Bad Langensalza für 80 bis 100 Menschen Mittags ein warmes Mittagessen an. Die Essenausgabe wird vom Verein Zwiwel- Zwischenwelten e. V. gemeinsam mit der Talisa e.V. RB Bad Langensalza und dem Erprobungsraum Region Langensalza seit 2020 organisiert und durchgeführt. Die Mahlzeiten werden frisch… Weiterlesen
