Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung, die bestehende Rahmenvereinbarung V für die Thüringer Hochschulen um ein Jahr zu verlängern, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung ist spät dran. Es wird höchste Zeit, die Pläne für die Hochschulfinanzierung in Thüringen endlich der Landeswissenschaftskonferenz und dem Landtag vorzulegen und zu diskutieren. Dabei müssen alle Statusgruppen einbezogen werden, auch Studierende, Mittelbau und Beschäftigte an den Hochschulen.“ Weiterlesen
Anlässlich der zum Fahrplanwechsel am 15. Juni in Kraft tretenden Preiserhöhungen bei der Deutschen Bahn kritisiert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag die zunehmende finanzielle Belastung für Fahrgäste – insbesondere für Familien. „Bahnfahren muss für alle bezahlbar bleiben. Wenn selbst die Sitzplatzreservierung für Familien nicht mehr als Pauschalangebot angeboten wird, sondern nun jede einzelne Reservierung pro Fahrtrichtung und… Weiterlesen
Die Diskussion über Erhalt oder Schließung von Kindergärten in Thüringen aufgrund des Rückgangs der Geburtenraten nimmt weiter Fahrt auf. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Die Angst vor Kindergartenschließungen geht um, besonders beim Personal, bei betroffenen Eltern, die auf kurze Wege, gute Betreuung und Versorgung ihrer Kinder angewiesen sind, aber auch bei… Weiterlesen
Anlässlich der in dieser Woche stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) fordern Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, die Innenministerinnen und -minister der Länder und des Bundes auf, konsequente, wirksame und verhältnismäßige Maßnahmen in mehreren Themenfeldern der Konferenz, insbesondere zum Schutz von… Weiterlesen
Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung, die bestehende Rahmenvereinbarung V für die Thüringer Hochschulen um ein Jahr zu verlängern, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung ist spät dran. Es wird höchste Zeit, die Pläne für die Hochschulfinanzierung in Thüringen endlich der Landeswissenschaftskonferenz und dem Landtag vorzulegen und zu diskutieren. Dabei müssen alle Statusgruppen einbezogen werden, auch Studierende, Mittelbau und Beschäftigte an den Hochschulen.“ Weiterlesen
Anlässlich der zum Fahrplanwechsel am 15. Juni in Kraft tretenden Preiserhöhungen bei der Deutschen Bahn kritisiert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag die zunehmende finanzielle Belastung für Fahrgäste – insbesondere für Familien. „Bahnfahren muss für alle bezahlbar bleiben. Wenn selbst die Sitzplatzreservierung für… Weiterlesen
Die Diskussion über Erhalt oder Schließung von Kindergärten in Thüringen aufgrund des Rückgangs der Geburtenraten nimmt weiter Fahrt auf. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Die Angst vor Kindergartenschließungen geht um, besonders beim Personal, bei… Weiterlesen
Anlässlich der in dieser Woche stattfindenden Innenministerkonferenz (IMK) fordern Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, die Innenministerinnen und -minister der Länder und des Bundes auf,… Weiterlesen
Sicherheit geben, entlasten, Versprechen halten: Die Linke Fraktion Thüringen liefert. Wir haben dafür gesorgt, dass der neue Landeshaushalt eine soziale Handschrift trägt. Nicht für uns, sondern weil die Thüringerinnen und Thüringer das verdient haben.
Mit der Einführung eines dritten beitragsfreien Kindergartenjahres ab 2027 werden Eltern um dann insgesamt rund 5.400 Euro entlastet. Wir haben den Ausbau der Sprachförderung in Thüringer Kindergärten erreicht, damit alle gleiche Bildungschancen bekommen. Für Vereine, demokratische Initiativen und die Kultur haben wir Gelder verteidigt und für Planungssicherheit gesorgt. Die Thüringer Krankenhäuser können zusätzliche 10 Millionen Euro in die Gesundheit aller investieren. Pflegende und ihre Angehörigen können mit finanziellen Entlastungen rechnen.
Wir kümmern uns – um Gerechtigkeit, Bildung, Demokratie. Um Thüringen.
„Inmitten einer Versorgungskrise mit drohenden Klinikinsolvenzen ist Abwarten keine Option. Die Landesregierung muss sofort Klarheit über die Bürgschaften herstellen“, fordert Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Wer in dieser Situation noch über Wochen hinweg zwischen Ministerien und Aufbaubank Pingpong spielt, handelt verantwortungslos.“ Weiterlesen
„Unsere Sportvereine sind das Rückgrat des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Thüringen und sie bringen derzeit so viele Sportlerinnen und Sportler zusammen wie noch nie. In Sportvereinen lernen wir früh, was es heißt, solidarisch zu handeln und füreinander einzustehen unabhängig von Herkunft oder sozialem Status. Diese Orte des Miteinanders verdienen unsere volle Unterstützung“, erklärt Andreas Schubert, sportpolitischer Sprecher der Fraktion… Weiterlesen
Das CDU-geführte Wissenschaftsministerium hat heute auf Nachfrage der Linken im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft zur Hochschulfinanzierung die Verlängerung der aktuellen Rahmenvereinbarung V um ein Jahr verkündet. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher, kommentiert die Entscheidung wie folgt: „Nach unzähligen Nachfragen im Ausschuss kommt die aktuelle Regierung heute mit dem Vorschlag um die Ecke, die… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke hat heute im Bildungsausschuss die Herstellung des Benehmens über die Änderungen an der Thüringer Schulordnung abgelehnt. Alle anderen Fraktionen stimmten zu. „Die Wiedereinführung der Kopfnoten in der Grundschule und die Versetzungsentscheidung ab der Klassenstufe 6 ist kein Wechsel in der Bildungspolitik, sondern der Griff in die Mottenkiste. Damit ist die ‚Schulpolitik von gestern‘ festgezurrt worden und tritt nach den… Weiterlesen
Anlässlich des Sehbehindertentages am heutigen 6. Juni macht Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf die alltäglichen Herausforderungen für Menschen mit einer Sehbehinderung aufmerksam: „Der Weg zur Arbeit, die Nutzung des neusten Tablets am Arbeitsplatz oder auch der Konzertbesuch werden schnell zu einer Herausforderung, wenn das Sehvermögen beeinträchtigt oder man gar erblindet ist. Darauf… Weiterlesen
Zur heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Wir begrüßen, dass auch in der Regierung die Erkenntnis reift, dass man die jüngsten Vorkommnisse um die internen Ermittlungen in Thüringen nicht einfach aussitzen kann und jetzt ein interner Revisor eingesetzt wird. Angesichts der signifikanten Vertrauensstörung in der Thüringer Polizei wäre aus unserer Sicht ein… Weiterlesen
„Inmitten einer Versorgungskrise mit drohenden Klinikinsolvenzen ist Abwarten keine Option. Die Landesregierung muss sofort Klarheit über die Bürgschaften herstellen“, fordert Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Wer in dieser Situation noch über Wochen hinweg… Weiterlesen
„Unsere Sportvereine sind das Rückgrat des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Thüringen und sie bringen derzeit so viele Sportlerinnen und Sportler zusammen wie noch nie. In Sportvereinen lernen wir früh, was es heißt, solidarisch zu handeln und füreinander einzustehen unabhängig von Herkunft oder sozialem Status. Diese Orte… Weiterlesen
Das CDU-geführte Wissenschaftsministerium hat heute auf Nachfrage der Linken im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft zur Hochschulfinanzierung die Verlängerung der aktuellen Rahmenvereinbarung V um ein Jahr verkündet. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher, kommentiert die Entscheidung wie… Weiterlesen
Die Linke ist die einzige der im Thüringer Landtag vertretenen Parteien, die keine Großspenden von Konzernen, Banken, Versicherungen und Lobbyisten erhält. Unsere wichtigste Einnahmequelle sind unsere Mitgliedsbeiträge. Das macht uns unabhängig vom Einfluss Dritter. Wir machen Politik vor allem für Menschen und nicht für Großkonzerne. Wir sind nicht käuflich. Wir sind konsequent transparent: Auf dieser Seite legen wir unsere Einnahmen, Ausgaben und Nebeneinkünfte offen.
Der Christopher Street Day steht vor der Tür und auch in Thüringen gehen in vielerlei Orten Menschen für mehr Vielfalt und Sichtbarkeit queeren Lebens in Thüringen gemeinsam auf die Straße. In den Städten, aber vor allem im ländlichen Raum, sehen sich queere Personen mehr und mehr rechter Gewalt ausgesetzt. Ein Zustand, den wir nicht hinnehmen wollen. Als Linke stehen wir ein für Vielfalt. Wir sagen: Liebt doch, wen ihr wollt! Weiterlesen
Der Christopher Street Day steht vor der Tür und auch in Thüringen gehen in vielerlei Orten Menschen für mehr Vielfalt und Sichtbarkeit queeren Lebens in Thüringen gemeinsam auf die Straße. In den Städten, aber vor allem im ländlichen Raum, sehen sich queere Personen mehr und mehr rechter Gewalt ausgesetzt. Ein Zustand, den wir… Weiterlesen
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