Im Vorfeld der dritten Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder vom 7. bis 8. Dezember hat heute in Jena eine Streikkundgebung der Gewerkschaft ver.di stattgefunden. Bisher hat die Arbeitgebendenseite kein Angebot vorgelegt, die Gewerkschaft ver.di fordert für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder eine Lohnerhöhung über 10,5 Prozent, jedoch mindestens 500 Euro mehr pro Monat. Weiterlesen

Zu der vorgeschlagenen Rentenreform der Wirtschaftsweisen äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, kritisch:  „Erneut empfehlen die Wirtschaftsweisen, das Eintrittsalter in die Rente an die Lebenserwartung zu koppeln und damit stetig zu erhöhen. Was bedeutet, die Beschäftigten in Deutschland um weitere Jahre ihres wohlverdienten Ruhestandes zu… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung: Antisemitismus entgegentreten!

Steffen Dittes, Christian Schaft, Ulrike Grosse-Röthig

Zum diesjährigen 9. November rufen DIE LINKE Thüringen und die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag angesichts erneut grassierender antisemitischer Gewalt- und Straftaten zu einem verstärkten Kampf gegen Antisemitismus auf. Vor 85 Jahren wurden in der Nacht vom 9. auf den 10. November in der „Reichspogromnacht“ im Deutschen Reich zehntausende jüdische Menschen verschleppt und verhaftet, tausende getötet oder verletzt. Zahlreiche Synagogen,… Weiterlesen

„Anstatt sich plötzlich um die Frage des Krankenstands bei der Thüringer Polizei zu kümmern, nachdem eine Landtagsanfrage ausgewertet wurde, wäre die CDU gut beraten gewesen, dem aktuellen Landeshaushalt zuzustimmen. Darin stehen nämlich bereits 90.000 Euro auf Initiative von rot-rot-grün, um mit einer Studie zum Gesundheitsmanagement der Polizistinnen und Polizisten das Thema umfassend anzugehen“, erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN… Weiterlesen

Im Vorfeld der dritten Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder vom 7. bis 8. Dezember hat heute in Jena eine Streikkundgebung der Gewerkschaft ver.di stattgefunden. Bisher hat die Arbeitgebendenseite kein Angebot vorgelegt, die Gewerkschaft ver.di fordert für die rund 2,5 Millionen… Weiterlesen

Zu der vorgeschlagenen Rentenreform der Wirtschaftsweisen äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, kritisch:  „Erneut empfehlen die Wirtschaftsweisen, das Eintrittsalter in die Rente an die Lebenserwartung zu koppeln und damit… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung: Antisemitismus entgegentreten!

Steffen Dittes, Christian Schaft, Ulrike Grosse-Röthig

Zum diesjährigen 9. November rufen DIE LINKE Thüringen und die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag angesichts erneut grassierender antisemitischer Gewalt- und Straftaten zu einem verstärkten Kampf gegen Antisemitismus auf. Vor 85 Jahren wurden in der Nacht vom 9. auf den 10. November in der „Reichspogromnacht“ im Deutschen… Weiterlesen

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Am 1. Mai 2023 fand eine antifaschistische Demonstration in Gera statt, die aufgrund von Kommunikationsfehlern der Polizei fälschlicherweise gestoppt wurde, woraufhin es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kam. Eine Hälfte der Demonstration wurde dann willkürlich und unverhältnismäßig eingekesselt, von über 250 Personen die Identität festgestellt und eine erkennungsdienstliche Behandlung durchgeführt. Anlässlich der heute erfolgten… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens zum Thema Migration erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag: "Seit Monaten ist eine sich stetig steigernde rassistische Stimmungsmache auf Kosten von Menschen, die vor Unterdrückung, Leid und Krieg fliehen, feststellbar. Es ist Ausdruck einer gesellschaftlichen Verrohung, dass die von rechts forcierte Stimmungsmache gegen Geflüchtete nun… Weiterlesen

Der DGB hat am 6.11.2023 eine Tarifflucht-Bilanz vorgestellt. Die Ergebnisse zeigen, dass Tarifflucht und Lohndumping massive Verluste für die Beschäftigten, gerade in Ostdeutschland, bedeuten. So fehlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Ostdeutschland durchschnittlich 3.915 Euro netto pro Jahr, insgesamt entgehen den Beschäftigten im Osten so jährlich über 14 Milliarden Euro an Kaufkraft. Das geschätzte bundesweite Minus an Einkommen in der… Weiterlesen

„Anstatt sich plötzlich um die Frage des Krankenstands bei der Thüringer Polizei zu kümmern, nachdem eine Landtagsanfrage ausgewertet wurde, wäre die CDU gut beraten gewesen, dem aktuellen Landeshaushalt zuzustimmen. Darin stehen nämlich bereits 90.000 Euro auf Initiative von rot-rot-grün, um mit einer Studie zum… Weiterlesen

Am 1. Mai 2023 fand eine antifaschistische Demonstration in Gera statt, die aufgrund von Kommunikationsfehlern der Polizei fälschlicherweise gestoppt wurde, woraufhin es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kam. Eine Hälfte der Demonstration wurde dann willkürlich und unverhältnismäßig eingekesselt, von über 250 Personen die… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens zum Thema Migration erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag: "Seit Monaten ist eine sich stetig steigernde rassistische Stimmungsmache auf Kosten von Menschen, die vor Unterdrückung, Leid und Krieg fliehen, feststellbar.… Weiterlesen

LINKE THL auf TIK TOK

Frische Kurzvideos aus dem Landtag – mal mehr und mal weniger ernst gemeint. Folgt uns auf TIK TOK!


 

Die Autorin Özge İnan ist eingeladen, am 17.11.23 aus ihrem Buch zu lesen und in der anschließenden Diskussion, gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Maurer und der migrationspolitischen Sprecherin Katharina König-Preuss, den Fragen nach der Wirkmächtigkeit des eigenen politischen Handelns nachzugehen und in den Austausch darüber einzusteigen, wie wir uns gegenseitig motivieren können und warum sich Engagement trotz… Weiterlesen

Die Autorin Özge İnan ist eingeladen, am 17.11.23 aus ihrem Buch zu lesen und in der anschließenden Diskussion, gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Maurer und der migrationspolitischen Sprecherin Katharina König-Preuss, den Fragen nach der Wirkmächtigkeit des eigenen politischen Handelns nachzugehen… Weiterlesen


 

Parlamentsreport Konkret #2

Klarer Kompass in sich wandelnden Zeiten

Dieser Tage erscheint Politik vielerorts wie lautes Getöse. Streit, Zank und gegenseitige Vorwürfe beherrschen den öffentlichen Diskurs, sei es in Bezug auf das neue Gebäudeenergiegesetz des Bundes oder die Frage nach der Finanzierung der Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von vor Kriegen geflüchteten Menschen.

DIE LINKE, SPD und GRÜNE können auf fast zehn Jahre gemeinsame Verantwortung in Thüringen zurückschauen. DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich entschieden, die Dinge anzupacken und besser zu machen. Aber wir wissen auch, dass nach einem mühsamen Erfolg noch viele andere Dinge darauf warten, angepackt zu werden.

Dieses Anpacken geht in Thüringen nur gemeinsam. Mehr denn je muss in der Politik miteinander gesprochen werden und mehr denn je braucht es den regen Austausch mit den Menschen, für die Politik gemacht wird. Weniger braucht es hart geführte Auseinandersetzungen in der Presse, beliebige Empörung und Populismus, der Vorurteile bedient. Es braucht die Bereitschaft für die Aushandlung von Lösungen, die die Menschen nicht aus dem Blick verliert und keine und keinen zurücklässt.

Parlamentsreport konkret lesen

Parlamentsreport Konkret #1

Bildung: Sicher und Gerecht

Liebe Thüringerinnen und Thüringer, für DIE LINKE im Thüringer Landtag bedeutet gute Politik, die Lebensqualität eines jeden einzelnen Menschen in den Blick zu nehmen, ohne dabei die jeweils anderen oder künftige Generationen aus dem Blick zu verlieren.

Gemeinsam haben wir in den letzten Jahren mehrere Krisen erlebt und auch gemeistert. Aber vor uns stehen weiterhin viele Herausforderungen. Rohstoffknappheit, Klimawandel, Demokratieverachtung oder ein folgenreicher Bevölkerungsrückgang in Thüringen, soziale Ungleichheit, weil Gewinne bei großen Konzernen explodieren, während Handwerker und Selbständige mit den selben Problemen kämpfen wie viele Beschäftige, Arbeitssuchende oder Familien mit Kindern.

Wir haben in unserer Gesellschaft die Möglichkeiten und die Ressourcen, diese Herausforderungen im Sinne der Menschen zu lösen, wenn wir uns von Gerechtigkeit und Solidarität in unseren Entscheidungen leiten lassen. Sie können uns dabei begleiten, uns unterstützen oder auch dort kritisieren, wo es Ihnen notwendig erscheint. Bleiben Sie mit uns im Gespräch.

Parlamentsreport konkret lesen

„Familien waren durch die Krisen in den zurückliegenden Jahren besonders belastet. Um erneut Erholungsmaßnahmen und damit eine Auszeit für Familien zu ermöglichen, haben DIE LINKE, SPD und GRÜNE mehr Geld für ein Nachfolgeprogramm ‚Familienerholung‘ eingestellt.

Dabei sollen Familien mit niedrigem Einkommen sowie Familien mit Angehörigen mit Behinderung oder Pflegebedarf eine gemeinsame Erholung ermöglicht werden.“

Alle Informationen dazu finden Sie in unserem Handzettel (PDF) zum Download

Jetzt informieren!

 

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich.

Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

Fachkräftebedarf

Dem wachsenden Arbeits- und Fachkräftebedarf in Thüringen kann nur durch die Schaffung von guter Arbeit für alle Menschen nachhaltig begegnet werden. So werden einerseits Arbeitsplätze geschaffen, andererseits auch langfristig gehalten. Zudem muss jedem Menschen in Thüringen eine diskriminierungsfreie Teilhabe am Arbeitsmarkt ermöglicht werden und Qualifizierungswege eröffnet werden. So sichern wir das Fachkräftepotential. Weiterlesen

Verfassung

Viele Menschen empfinden die Verfassung als recht abstrakt und von ihrem Alltagsleben weit entfernt. Aber der erste Anschein täuscht. Die Verfassung ist das rechtliche und auch gesellschaftspolitisch-inhaltliche Fundament, dem alle staatlichen Handlungen entsprechen müssen und das alle staatlichen Handlungen inhaltlich in vollem Umfang zur Geltung bringen müssen. Weiterlesen

„Jede und jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich oder mündlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“, so steht es in Artikel 14 der Thüringer Verfassung. Dies allein unterstreicht bereits, dass tatsächlich alle Menschen das Petitionsrecht in Anspruch nehmen können, ganz unabhängig von Fragen der Staatsangehörigkeit, des Alters, des Geschlechts oder der… Weiterlesen

Fachkräftebedarf

Dem wachsenden Arbeits- und Fachkräftebedarf in Thüringen kann nur durch die Schaffung von guter Arbeit für alle Menschen nachhaltig begegnet werden. So werden einerseits Arbeitsplätze geschaffen, andererseits auch langfristig gehalten. Zudem muss jedem Menschen in Thüringen eine diskriminierungsfreie Teilhabe am Arbeitsmarkt… Weiterlesen

Verfassung

Viele Menschen empfinden die Verfassung als recht abstrakt und von ihrem Alltagsleben weit entfernt. Aber der erste Anschein täuscht. Die Verfassung ist das rechtliche und auch gesellschaftspolitisch-inhaltliche Fundament, dem alle staatlichen Handlungen entsprechen müssen und das alle staatlichen Handlungen inhaltlich in vollem… Weiterlesen

„Jede und jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich oder mündlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“, so steht es in Artikel 14 der Thüringer Verfassung. Dies allein unterstreicht bereits, dass tatsächlich alle Menschen das… Weiterlesen


 

Parlamentsreport 2023-21

„Nie wieder!“ - Angesichts der Übergriffe auf Jüdinnen und Juden weltweit und des Angriffs der Hamas auf die Bevölkerung in Israel mahnt uns der 85. Jahrestag der Novemberpogrome umso mehr, dass Gedenken und Erinnern verbunden sein muss mit aktivem Handeln gegen jede Form des Antisemitismus. Für die Sicherheit und den Schutz von jüdischen Mitmenschen einzustehen, bedeutet klar zu benennen, dass dieser Hass nicht vom Himmel fällt, sondern leider auf fruchtbaren Boden beruht. Antisemitische Weltbilder, Einstellungen und Taten brechen sich nicht erst jetzt Bahn. Wir beobachten sie in der Sprache und dem Handeln der extrem rechten AfD oder im Rahmen von Verschwörungsideologien im Rahmen von sogenannten „Montagsspaziergängen“. Sich das in Erinnerung zu rufen, ist notwendig, weil man der politischen Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus nur gerecht wird, wenn man nicht in die Falle tappt, es auf „andere“ abzuschieben. Weiterlesen

Vergabegesetz weiterentwickelt – Faire Bezahlung und Abbau von Bürokratie, Änderung des Rettungsdienstgesetzes beschlossen; Rot-Rot-Grün will öffentlichen Gesundheitsdienst stärken; „Abschiebungen sind nicht die Lösung“: Das waren unter anderem die Schwerpunkte im November Plenum Weiterlesen

„Wir gedenken der Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938. Die organisierte Gewalt tötete in dieser Nacht hunderte Jüdinnen und Juden, brannte Synagogen nieder und zerstörte Geschäfte und Wohnhäuser. Die Pogrome waren der erste Höhepunkt der antisemitischen Gewalt in Deutschland, welche mit antisemitischer Propaganda und Stereotypen begann und zur Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden… Weiterlesen

- Nach 10 Jahren endet die internationale Bauausstellung Thüringen. Nach zehnjähriger Projektlaufzeit endet in diesem Jahr die Internationale Bauausstellung Thüringen (kurz: IBA Thüringen). Das zentrale Motiv bildete dabei das StadtLand, das für die kleinteilige räumliche Struktur in Thüringen und die daraus entstehenden zahlreichen komplexen Fragestellungen steht, die es mit kreativen Ansätzen… Weiterlesen

Parlamentsreport 2023-21

„Nie wieder!“ - Angesichts der Übergriffe auf Jüdinnen und Juden weltweit und des Angriffs der Hamas auf die Bevölkerung in Israel mahnt uns der 85. Jahrestag der Novemberpogrome umso mehr, dass Gedenken und Erinnern verbunden sein muss mit aktivem Handeln gegen jede Form des Antisemitismus. Für die Sicherheit und den Schutz von jüdischen Mitmenschen einzustehen, bedeutet klar zu benennen, dass… Weiterlesen

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Im Mittelpunkt der heutigen öffentlichen Sitzung in Bad Lobenstein der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag standen der Ausbau und die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs und der Mobilität. „Mobilität. Überall gleich gut“ war das Motto unserer Veranstaltung. Wir verbinden damit, dass künftig jede und jeder… Weiterlesen

Im Mittelpunkt der heutigen öffentlichen Sitzung in Bad Lobenstein der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag standen der Ausbau und die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs und der Mobilität. „Mobilität. Überall gleich gut“ war das Motto unserer Veranstaltung. Wir verbinden damit, dass künftig jede und jeder… Weiterlesen


 

Wir freuen uns, dass unserer Einladung zum diesjährigen Jahresempfang viele Menschen gefolgt sind. In seiner Begrüßungsrede schlug Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes auch ernstere Töne an: „Viele der Anwesenden teilen ein Privileg: Wir leben in einer weitestgehend intakten Umwelt. Nicht nur im… Weiterlesen

Katharina König-Preuss: Gerade jetzt standhaft bleiben!

Katharina König-Preuss

Wenn man sich heute die Medien anschaut, dann sind die Titel zum Teil »CDU, AfD, FDP setzen Grunderwerbsteuersenkung durch«. Zum anderen: Rot-Rot-Grün hätte das ja auch schon gemacht und hätte mit der AfD gestimmt. Doch das ist eine Lüge. Weiterlesen

Zur Einbringung des Entwurfes für den Landeshaushalt 2024 durch die Landesregierung und der ersten Beratung im Parlament erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung hat ihre Pflicht erfüllt und den Haushaltsentwurf in der gesetzlich… Weiterlesen

Wir freuen uns, dass unserer Einladung zum diesjährigen Jahresempfang viele Menschen gefolgt sind. In seiner Begrüßungsrede schlug Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes auch ernstere Töne an: „Viele der Anwesenden teilen ein Privileg: Wir leben in einer weitestgehend intakten Umwelt. Nicht nur im… Weiterlesen

Katharina König-Preuss: Gerade jetzt standhaft bleiben!

Katharina König-Preuss

Wenn man sich heute die Medien anschaut, dann sind die Titel zum Teil »CDU, AfD, FDP setzen Grunderwerbsteuersenkung durch«. Zum anderen: Rot-Rot-Grün hätte das ja auch schon gemacht und hätte mit der AfD gestimmt. Doch das ist eine Lüge. Weiterlesen

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Alle Videos auf Youtube

Neues aus der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag in bewegten Bildern. Hier finden Sie Redebeiträge aus dem Plenum sowie Interviews, Dokus und mehr.


 

Drei Scheckübergaben der Alternative 54 e.V. an Jenaer Vereine

Dr. Gudrun Lukin, Torsten Wolf

Gemeinsam konnten Dr. Gudrun Lukin und Torsten Wolf drei Vereinen einen Scheck der Alternative 54 e.V. überreichen. Bedacht wurden der Alpenverein, Stadtteilgarten Winzerla und der MIG Jena e.V. Weiterlesen

Der Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE) hat am Samstag, den 14.10.2023, zur Versammlung des Regionalverband ORLATAL der Gartenfreunde e.V. eine Spende in Höhe von 400€ übergeben. Damit unterstützt die Alternative 54 e.V. die Anschaffung von Geräten für das Tafel-Projekt des… Weiterlesen

Mit Freude und Überzeugung hat Ute Lukasch eine Spende in Höhe von 400 € für das internationale Buchprojekt geleistet. „Dieses Projekt hat einen besonderen Platz in meinem Herzen, da es darauf abzielt, Kinder aus den Partnerstädten der Stadt Schmölln, Dobele in Lettland, Zdar in Tschechien und… Weiterlesen

Drei Scheckübergaben der Alternative 54 e.V. an Jenaer Vereine

Dr. Gudrun Lukin, Torsten Wolf

Gemeinsam konnten Dr. Gudrun Lukin und Torsten Wolf drei Vereinen einen Scheck der Alternative 54 e.V. überreichen. Bedacht wurden der Alpenverein, Stadtteilgarten Winzerla und der MIG Jena e.V. Weiterlesen

Der Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE) hat am Samstag, den 14.10.2023, zur Versammlung des Regionalverband ORLATAL der Gartenfreunde e.V. eine Spende in Höhe von 400€ übergeben. Damit unterstützt die Alternative 54 e.V. die Anschaffung von Geräten für das Tafel-Projekt des… Weiterlesen

Mit Freude und Überzeugung hat Ute Lukasch eine Spende in Höhe von 400 € für das internationale Buchprojekt geleistet. „Dieses Projekt hat einen besonderen Platz in meinem Herzen, da es darauf abzielt, Kinder aus den Partnerstädten der Stadt Schmölln, Dobele in Lettland, Zdar in Tschechien und… Weiterlesen

Wir spenden unsere Diäten-Erhöhungen

Mehr als 1.7 Mio Euro für gemeinnützige Projekte in Thüringen aus den Bereichen Sport, Kultur, Bildung, Erziehung und mehr.

 


 

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