Anlässlich der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst und der Proteste von studentischen Beschäftigten für einen Tarifvertrag, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Seit Jahren kämpfen studentische Beschäftigte für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Die Datenlage und die Erfahrungswerte der Betroffenen sprechen für sich: In Thüringen und darüber hinaus brauchen studentische Beschäftigte einen Tarifvertrag. Das heißt auch, es muss jetzt ein ernsthaftes Gesprächsangebot der Tarifgemeinschaft der Länder zur Aufnahme von Tarifverhandlungen geben. Ich fordere die Finanzministerin Katja Wolf auf, sich in der TdL dafür einzusetzen, dass es ernsthafte Gespräche mit den Gewerkschaften über einen solchen Tarifvertrag gibt.“ Weiterlesen

Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes sagt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und zuständiger Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das ist ein wichtiger Tag für alle Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Thüringen. Nach den deutlichen finanziellen Verbesserungen in den letzten 10 Jahren unter Rot-Rot-Grün, folgt nun ein weiterer Schritt. Mit der Stärkung der Grundförderung wird Planungssicherheit geschaffen und Arbeitsaufwand für Erwachsenenbildner*innen in den Einrichtungen verringert. Weiterlesen

Im für Wissenschaft zuständigen Ausschuss des Thüringer Landtages wurde auf Antrag der Fraktion Die Linke über die Entwicklungen nach dem Aus der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation gesprochen. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Landesregierung lässt es an einem spürbaren Einsatz für eine Rücknahme der Absage an die DATI oder eine vergleichbare Ersatzansiedlung in Thüringen vermissen. Das erst zwei Monate vergehen müssen, bis es zu einem ersten offiziellen Gespräch mit der Bundesforschungsministerin kommt, zeigt die Landesregierung muss aus dem Knick kommen, wenn Thüringen nicht das Nachsehen bei künftigen Ansiedlungen von Bundesbehörden oder anderen Einrichtungen haben will.“ Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung aus dem Thüringer Studierendenwerk, BAföG-Vorschuss an 2.000 Studierende auszuzahlen, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Unser politischer Druck gemeinsam mit den Studierenden wirkt. Erst letzte Woche haben wir die prekäre Situation von Studierenden, die lange auf ihren BAföG-Bescheid warten müssen, auf Antrag der Linken im Plenum diskutiert und diese Woche werden erste Forderungen nach einem Vorschuss von der Regierung umgesetzt. Doch trotz diesem Schritt braucht es mehr Unterstützung durch das Bildungsministerium. Wenn für 2.000 Studierende der BAföG-Vorschuss möglich ist, dann muss das auch für alle Studierenden, die BAföG beantragt haben, möglich gemacht werden. Wir bleiben bei unserer Forderung nach einer Vorschusszahlung für alle Studierenden die länger als drei Monate auf ihren BAföG-Antrag warten." Weiterlesen

Zur gestrigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Thüringer Landtag erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Weg für die Verlängerung der Rahmenvereinbarung um ein Jahr ist nun frei. Wir hätten eine Erhöhung der Mittel um 4 Prozent wie unter Rot-Rot-Grün in den vergangenen Jahren begrüßt. Eine Blockade bei der Verlängerung hätte aber nur Unsicherheit geschaffen, weshalb wir uns als Fraktion Die Linke enthalten haben. Ich begrüße es dennoch, dass die Koalitionsfraktionen unseren Änderungsvorschlägen zur Rahmenvereinbarung zugestimmt haben.“ Weiterlesen

Die am Donnerstag bekannt gewordene Entscheidung des CSU-geführten Bundesforschungsministeriums, das Millionenprojekt Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) nicht nach Erfurt zu holen, sorgt für massive Verärgerung. Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und wissenschaftspolitischer Sprecher, kündigt an, das Aus für die DATI im Wissenschaftsausschuss auf die Tagesordnung zu setzen: „Ein bereits beschlossenes Millionenprojekt für Forschungs- und Wissenstransfer, das Ostdeutschland als Innovationsstandort stärken sollte, einfach zu streichen, ist inakzeptabel. Die Gründe für diese Entscheidung müssen offengelegt und korrigiert werden. Deshalb machen wir das forschungspolitische Totalversagen der Bundesministerin Bär und das Agieren der Landesregierung in diesem Fall zum Thema im zuständigen Ausschuss.“ Weiterlesen

Den Stopp der geplanten „Deutschen Agentur für Transfer und Innovation“ (DATI) durch die Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) kritisiert der Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, scharf: „Der Stopp des Projektes am Standort Erfurt ist ein forschungspolitisches Totalversagen der Bundesministerin. Er behindert den dringend nötigen Wissenstransfer zur Bewältigung zentraler gesellschaftlicher Herausforderungen und ist 35 Jahre nach der deutschen Einheit ein Schlag ins Gesicht der ostdeutschen Forschungslandschaft, die durch den Standort deutlich gestärkt worden wäre.“ Die Begründung für die Absage, dass die DATI nicht im Koalitionsvertrag von Union und SPD gestanden habe, „ist peinlich und hat nichts mit einer wissenschaftspolitisch fundierten oder nachvollziehbaren Entscheidungsfindung zu tun“, so der Linke-Politiker. Weiterlesen

Anlässlich der Ausführungen der Landesregierung zur Verlängerung der Hochschulrahmenvereinbarung kritisiert Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die vorgelegten Maßnahmen reichen nicht aus. Die Stärkung der Ausbildung von Lehrkräften ist zwar zu begrüßen, doch die Äußerungen des Ministeriums lassen trotz der gravierenden Herausforderungen der Thüringer Hochschullandschaft keinen wirklichen Plan für die kommenden Jahre erkennen. Stattdessen soll nun sogar die Finanzierung für das Jahr 2026 eingekürzt werden. Das lässt für die Folgejahre nichts Gutes erahnen. Die Landesregierung zeigt einmal mehr, dass sie noch immer keine Strategie für den Hochschulstandort Thüringen hat und weiterhin auf Sicht fährt.“ Weiterlesen

Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene hat die aktuelle Regierung eine BAföG-Reform angekündigt. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert: „Die neue BAföG-Reform darf an der Lebensrealität der Studierenden nicht vorbeigehen. Die Förderquote muss endlich höher werden, der BAföG-Satz existenzsichernd sein und es braucht einen dynamischen Fördersatz bis hin zu einem digitalen und transparenten Antragsverfahren bundesweit. Die Bundesregierung muss jetzt liefern.“ Weiterlesen

„Was Studierende brauchen, ist Entlastung statt Druck. Das gilt auch für internationale Studierende, die nach Thüringen kommen. Studiengebühren, egal welcher Art, sind und bleiben ungerecht. Ich erwarte daher eine klare und deutliche Absage des Wissenschaftsministeriums gegenüber Forderungen aus der Thüringer Wirtschaft nach Studiengebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern“, erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Auf Nachfrage der Fraktion Die Linke im letzten Ausschuss für Bildung und Wissenschaft konnte das CDU-geführte Bildungsministerium noch keine positiven Rückmeldungen zu den bereits angekündigten BAföG-Maßnahmen geben, die die Bearbeitungszeit verkürzen sollen. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Weder die im Haushalt 2025 bereit gestellten 400.000 Euro an das Studierendenwerk für mehr Personal noch die angekündigte Amtshilfe aus anderen Bundesländern für das Abarbeiten der angestauten Anträge sind bisher beim BAföG-Amt angekommen. Hilfe für Studierende, die BAföG beantragt haben, ist nicht in Sicht. Die Wartezeit wird zur Endlosschleife.“ Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung, die bestehende Rahmenvereinbarung V für die Thüringer Hochschulen um ein Jahr zu verlängern, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung ist spät dran. Es wird höchste Zeit, die Pläne für die Hochschulfinanzierung in Thüringen endlich der Landeswissenschaftskonferenz und dem Landtag vorzulegen und zu diskutieren. Dabei müssen alle Statusgruppen einbezogen werden, auch Studierende, Mittelbau und Beschäftigte an den Hochschulen.“ Weiterlesen

Das CDU-geführte Wissenschaftsministerium hat heute auf Nachfrage der Linken im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft zur Hochschulfinanzierung die Verlängerung der aktuellen Rahmenvereinbarung V um ein Jahr verkündet. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher, kommentiert die Entscheidung wie folgt: „Nach unzähligen Nachfragen im Ausschuss kommt die aktuelle Regierung heute mit dem Vorschlag um die Ecke, die bestehende Rahmenvereinbarung um ein Jahr zu verlängern. Das zeigt: Das CDU-geführte Wissenschaftsministerium hat keinen Fahrplan für den Hochschulstandort Thüringen.“ Weiterlesen

Mit Beginn des Jahres 2026 muss für die Thüringer Hochschulen eine neue Rahmenvereinbarung gelten, in denen die Finanzen der Hochschulen bis 2030 geregelt werden. „Was die Hochschulen jetzt nicht brauchen, ist eine auf kurze Sicht fahrende Sparpolitik mit Blick auf den Landeshaushalt. Was es braucht, ist eine stabile Grundfinanzierung, die Entlastung bei den Pensionsausgaben und eine Unterstützung bei Kostensteigerungen“, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Dass die aktuellen Bearbeitungszeiten und entsprechend die Rückmeldungen bei BAföG-Anträgen von Studierenden in Thüringen zu lange dauern und Studierende deshalb in existenzielle Nöte geraten, darauf weisen Betroffene mit der Einreichung einer Petition „BAföG oder Abbruch“ hin. Die Petition wird am 24. April im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags thematisiert. Der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, erklärt: „Studierende brauchen schnelle Rückmeldungen zu ihren gestellten Anträgen. Wir haben als Fraktion Die Linke im Haushalt deshalb 400.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, um sowohl die Studierenden als auch das Studierendenwerk zu unterstützen. Mehr Personal entlastet die Beschäftigten in den zuständigen Ämtern und macht eine schnelle Abarbeitung der Anträge möglich, um so die Wartezeiten für Studierende zu verkürzen.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag möchte im Namen des Fraktionsvorsitzenden und hochschulpolitischen Sprechers, Christian Schaft, herzlich zu folgender Veranstaltung einladen: „Hochschulen und das liebe Geld – was ist uns Wissenschaft in Thüringen wert?“ am 24. April von 14 bis 18 Uhr im Thüringer Landtag Weiterlesen

Im Haushalt 2025 können aufgrund der Bemühungen der Fraktion Die Linke erneut finanzielle Mittel in Höhe von 100.000 Euro für das Förderprogramm „StudiumThüringenPlus“ bereitgestellt werden. Seit der Einführung 2021 haben mehr als 500 Studierende von dem Programm profitiert. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont: „Heute, zu Beginn des Sommersemesters 2025, freue ich mich mitteilen zu können, dass das Förderprogramm StudiumThüringenPlus erhalten bleibt. Damit unterstützen wir konkret Studierende aus finanziell benachteiligten Elternhäusern mit 500 Euro beim Start in ihr Studium in Thüringen. Gerade zu Studienbeginn ist oft mehr Geld notwendig, wenn ein Laptop angeschafft oder Sprachkurse finanziert werden müssen.“ Weiterlesen

In der Haushaltsberatung zum Einzelplan Wissenschaft hat die Landesregierung auf Nachfragen zur langen Wartezeit bei der Beantragung von Bafög und zur Fortsetzung des erfolgreichen Förderprogramms „StudiumThüringenPlus“ keine zufriedenstellenden Antworten gegeben. Dabei brauche es schnell gemeinsame Lösungen, um die Situation beim Studienstart zu verbessern. Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Es braucht mehr als nur Lippenbekenntnisse für bessere Bildung und Chancengleichheit, es sind konkrete Maßnahmen nötig. Zugang zu Bildung ist schließlich keine Privatsache.“ Weiterlesen

Jährlich findet am 11. Februar der Internationale Tag von Frauen und Mädchen in der Wissenschaft statt. Dieser Tag macht darauf aufmerksam, dass weltweit nur ein Drittel aller Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Frauen sind und der Zugang zu Bildung, Wissenschaft und Forschung für Mädchen und Frauen besser gefördert werden muss. Auch die Entwicklung an den Thüringer Hochschulen mit einem Frauenanteil unter den Professorinnen und Professoren von nur 29,2 Prozent zeigt den weiteren Handlungsbedarf. Weiterlesen

Die noch bestehende Bundesregierung plant trotz steigender Versicherungsbeiträge im Bereich Pflege und Krankenkassen ab Januar 2025 keine Erhöhung des BAföG. Das geht aus einer Antwort des Bundesbildungsministeriums (BMBF) auf Anfrage der Linken im Bundestag (siehe Anhang) hervor. Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Steigende Versicherungsbeiträge bedeuten faktisch versteckte BAföG-Kürzungen. Schon die massiv gestiegenen Kosten für Mieten und Lebensmittel sind für die Studierenden kaum noch zu stemmen. Damit wird ein Studium zum Armutsrisiko. Der Grundgedanke des BAföG, Bildung unabhängig von sozialer Herkunft und finanziellen Verhältnisse der Eltern zu ermöglichen, muss deshalb durch eine grundlegende Reform endlich wieder eingelöst werden.“ Weiterlesen

Zum Start ins neue Jahr fordert der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, von der Brombeer-Koalition, die Beratungen zur Hochschulfinanzierung zügig voranzutreiben und den Thüringer Hochschulen ausreichend finanzielle Planungssicherheit zu gewährleisten: „Als Fraktion Die Linke stehen wir zu unserem Wort und wollen eine Rahmenvereinbarung mit einem jährlichen Mittelzuwachs von mindestens 4 Prozent ab 2026. Zudem muss dringend geklärt werden, wie Versorgungsausgaben finanziert und krisenbedingte Sonderkosten in Zukunft abgefedert werden.“ Weiterlesen

Das Bundesministerium für Forschung hat heute bekannt gegeben, dass nicht sicher sei, ob die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) in Erfurt wirklich angesiedelt werden könne. Als Grund wurde die unsichere politische Lage auf Bundesebene genannt. Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Eine Verbesserung der Übertragung von Forschungsergebnissen in die Anwendung ist für die Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen dringend geboten. Das Bundeskabinett hat das Konzept bereits beschlossen. Nun liegt es am Bund, diese Investitionen in Höhe von 700 Millionen Euro bis 2029 zügig umzusetzen. Thüringen und das ganze Land werden in Zukunft davon profitieren können.“ Weiterlesen

Anlässlich der Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik zur Entwicklung des Frauenanteils bei Professuren an Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Zahlen belegen deutlich, dass unsere Bemühungen zur Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen Wirkung zeigen. Seit 2014 hat sich die Zahl der Professorinnen von 209 auf 391 erhöht – ein Zeichen dafür, dass die ‚gläserne Decke‘, die Frauen in ihrer Karriere behindert, erste Risse bekommt.“ Weiterlesen

Anlässlich der Kritik der Landesstudierendenvertretung an den langen Bearbeitungszeiten von BAföG-Anträgen und dem Umgang mit Vorschusszahlungen meint Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Finanzielle Sorgen beim Start in das Studium treiben immer noch zu viele Studierende um. Eine schnelle Bearbeitung der Anträge und zügige Vorschusszahlungen sind deshalb wichtig. Ich werde die Kritik zum Anlass nehmen, mich mit dem Studierendenwerk dazu auszutauschen. Es muss darum gehen, Lösungen im Sinne der Studierenden und der Beschäftigten des Studierendenwerks zu finden.“ Weiterlesen

In der heute stattgefundenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft in der 7. Legislaturperiode konnte über die Promotionsverordnung das Einvernehmen hergestellt werden. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag begrüßt die nähere Ausgestaltung des Verfahrens und der Voraussetzungen zur Verleihung des Promotionsrechts und erklärt: „Wir haben es geschafft, ein bedarfsgerechtes Modell zur Übertragung des Promotionsrechts auch an die Fachhochschulen im Gesetz zu verankern. Mit der Beratung zur Verordnung ist nun der Weg für die Umsetzung an den Hochschulen frei. Der Thüringer Wissenschaftsstandort wird dadurch profitieren und weiter nachhaltig aufgewertet.“ Weiterlesen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Unterzeichnung der Rahmendienstvereinbarung durch das Wissenschaftsministerium und den Hauptpersonalrat, die unter anderem Regelungen zur Mindestvertragslaufzeit der Verträge studentischer Hilfskräfte ab dem kommenden Wintersemester 2024/25 enthält. „Nach intensiven Bemühungen ist es nun gelungen, die Arbeitsbedingungen der studentisch Beschäftigten zu verbessern.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Unterzeichnung von Studienverträgen zum Start des dualen Lehramtsstudiums hebt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervor: „Das ist ein wichtiges Signal für eine gute Schulbildung und die Bekämpfung des Lehrkräftemangels in Thüringen. Das duale Studium für Regelschullehrer ist ein voller Erfolg. Die hohe Nachfrage nach dem neuen Studiengang an der Universität Erfurt zeigt, wie wichtig es ist, innovative Wege zu gehen, um bestehende Probleme zu lösen. Die Universität und das Land Thüringen haben sich gemeinsam auf diesen Weg gemacht – mit Erfolg!“ Weiterlesen

Heute hat das Thüringer Wissenschaftsministerium symbolisch Fördermittel von circa 24,7 Mio. Euro an das Studierendenwerk Thüringen für den Neubau der Mensa an der Universität Erfurt übergeben. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag: „Dieser Neubau markiert einen wichtigen Schritt in der von uns geforderten Modernisierung der sozialen Hochschulinfrastruktur. Das Land setzt unter Rot-Rot-Grün damit seinen Kurs fort, die soziale Infrastruktur an den Hochschulen deutlich zu verbessern.“ Weiterlesen

Dass die Nachfrage nach dem neuen Studiengang mit dem dualen Regelschullehramt an der Universität Erfurt eine solch hohe Nachfrage erzeugt, ist für Christian Schaft, den hochschulpolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ein Beweis, dass das Land den richtigen Weg eingeschlagen hat: „Ohne neue Wege in der Ausbildung werden wir das Problem des Lehrkräftemangels nicht bewältigen können. Die 1161 Bewerbungen sind ein starkes Signal. Aus den Erfahrungen, die nun die ersten Studierenden ab dem Wintersemester 2024/25 machen, gilt es dann gemeinsam mit der Hochschule den Studiengang weiterzuentwickeln und auszubauen. Das werden wir auch bei der Verhandlung zur neuen Hochschulfinanzierungsvereinbarung ab 2026 berücksichtigen.“ Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Debatte über die „Alte Musik“ an der Hochschule für Musik in Weimar (HfM) oder die vergangenen Debatten im Petitionsausschuss zur finanziellen Lage der Friedrich-Schiller-Universität Jena erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es braucht mit der neuen Rahmenvereinbarung VI ab 2026 zwischen Land und Hochschulen eine Regelung, welche abermals langfristig Planungssicherheit schafft, besondere finanzielle Lasten ausgleicht und so Strukturveränderungen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung an den Hochschulen ermöglicht.“ Weiterlesen