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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

In der Diskussion um den Entwurf zur neuen Rahmenvereinbarung VI für die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Diese Landesregierung hat keinen Fahrplan für die Hochschulen. Außer Sparzwang hat das CDU-geführte Bildungsministerium keine Idee, in welche Richtung sich die Hochschulen… Weiterlesen

Angesichts der angekündigten BAföG-Reform auf Bundesebene und den noch immer langen Wartezeiten in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die angekündigten Veränderungen im BAföG-Gesetz sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Es braucht eine BAföG-Reform, die elternunabhängig ausgezahlt und das… Weiterlesen

Mit Blick auf die erfolgreiche Petition „Zukunft sichern: Für eine verlässliche Hochschulfinanzierung in Thüringen!“ (Stand 24. Juli 2026 mit 1.544 Mitzeichnungen) erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung darf über die Sorgen von Beschäftigten, Forschenden, Lehrenden und Studierenden an den… Weiterlesen

Dass die Rahmenvereinbarung VI als Grundlage zur Hochschulfinanzierung den Landtag voraussichtlich erst im September erreichen soll und noch immer unklar ist, welche finanziellen Rahmenbedingungen das Land vorsieht kritisiert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Nach dem gestrigen zweiten Werkstattgespräch zur Hochschulrahmenvereinbarung erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Nach wie vor lässt die Landesregierung die zentrale Frage offen, mit welchem finanziellen Rahmen die Hochschulen planen können. Vor allem das Finanzministerium muss hier endlich Farbe bekennen,… Weiterlesen

Nach dem ersten Werkstattgespräch von Mitte Februar 2026 sowie nach Fraktionsgesprächen mit Studierenden, Beschäftigten, Lehrenden und Präsidentinnen und Präsidenten der Thüringer Hochschulen sowie Gewerkschaften zur Gestaltung der Zukunft der Hochschulen in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag:… Weiterlesen

Morgen, am 28. Januar, findet der bundesweite Hochschulaktionstag statt auch das Thüringer Hochschulaktionsbündnis aus verschiedenen Gewerkschaften und hochschulpolitischen Initiativen beteiligt sich daran. An den Thüringer Hochschulen wird in Jena und Weimar gestreikt. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt… Weiterlesen

Mit der Ankündigung des Wissenschaftsministeriums zur Hochschulentwicklung in Thüringen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es braucht jetzt klare und gemeinsame Zielvorstellungen darüber, wie die Thüringer Hochschullandschaft in Zukunft aussehen kann. Strukturveränderungen unter Sparzwang sind zum… Weiterlesen

Anlässlich der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst und der Proteste von studentischen Beschäftigten für einen Tarifvertrag, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Seit Jahren kämpfen studentische Beschäftigte für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Die Datenlage und die Erfahrungswerte der… Weiterlesen

Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes sagt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und zuständiger Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das ist ein wichtiger Tag für alle Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Thüringen. Nach den deutlichen finanziellen Verbesserungen in den letzten 10 Jahren unter Rot-Rot-Grün, folgt nun ein… Weiterlesen

Im für Wissenschaft zuständigen Ausschuss des Thüringer Landtages wurde auf Antrag der Fraktion Die Linke über die Entwicklungen nach dem Aus der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation gesprochen. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Landesregierung lässt es an einem spürbaren Einsatz für… Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung aus dem Thüringer Studierendenwerk, BAföG-Vorschuss an 2.000 Studierende auszuzahlen, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Unser politischer Druck gemeinsam mit den Studierenden wirkt. Erst letzte Woche haben wir die prekäre Situation von Studierenden, die lange auf ihren… Weiterlesen

Zur gestrigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Thüringer Landtag erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der Weg für die Verlängerung der Rahmenvereinbarung um ein Jahr ist nun frei. Wir hätten eine Erhöhung der Mittel um 4 Prozent wie unter Rot-Rot-Grün in den vergangenen… Weiterlesen

Die am Donnerstag bekannt gewordene Entscheidung des CSU-geführten Bundesforschungsministeriums, das Millionenprojekt Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) nicht nach Erfurt zu holen, sorgt für massive Verärgerung. Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und wissenschaftspolitischer Sprecher, kündigt an, das Aus für die DATI im… Weiterlesen

Den Stopp der geplanten „Deutschen Agentur für Transfer und Innovation“ (DATI) durch die Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) kritisiert der Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, scharf: „Der Stopp des Projektes am Standort Erfurt ist ein forschungspolitisches Totalversagen der Bundesministerin. Er behindert den… Weiterlesen

Anlässlich der Ausführungen der Landesregierung zur Verlängerung der Hochschulrahmenvereinbarung kritisiert Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die vorgelegten Maßnahmen reichen nicht aus. Die Stärkung der Ausbildung von Lehrkräften ist zwar zu begrüßen, doch die Äußerungen des Ministeriums lassen trotz der gravierenden… Weiterlesen

Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene hat die aktuelle Regierung eine BAföG-Reform angekündigt. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert: „Die neue BAföG-Reform darf an der Lebensrealität der Studierenden nicht vorbeigehen. Die Förderquote muss endlich höher werden, der BAföG-Satz existenzsichernd sein und es… Weiterlesen

„Was Studierende brauchen, ist Entlastung statt Druck. Das gilt auch für internationale Studierende, die nach Thüringen kommen. Studiengebühren, egal welcher Art, sind und bleiben ungerecht. Ich erwarte daher eine klare und deutliche Absage des Wissenschaftsministeriums gegenüber Forderungen aus der Thüringer Wirtschaft nach Studiengebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern“, erklärt Christian… Weiterlesen

Auf Nachfrage der Fraktion Die Linke im letzten Ausschuss für Bildung und Wissenschaft konnte das CDU-geführte Bildungsministerium noch keine positiven Rückmeldungen zu den bereits angekündigten BAföG-Maßnahmen geben, die die Bearbeitungszeit verkürzen sollen. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Weder die… Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung, die bestehende Rahmenvereinbarung V für die Thüringer Hochschulen um ein Jahr zu verlängern, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung ist spät dran. Es wird höchste Zeit, die Pläne für die Hochschulfinanzierung in Thüringen endlich der… Weiterlesen

Das CDU-geführte Wissenschaftsministerium hat heute auf Nachfrage der Linken im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft zur Hochschulfinanzierung die Verlängerung der aktuellen Rahmenvereinbarung V um ein Jahr verkündet. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher, kommentiert die Entscheidung wie folgt: „Nach unzähligen Nachfragen im Ausschuss kommt die aktuelle… Weiterlesen

Mit Beginn des Jahres 2026 muss für die Thüringer Hochschulen eine neue Rahmenvereinbarung gelten, in denen die Finanzen der Hochschulen bis 2030 geregelt werden. „Was die Hochschulen jetzt nicht brauchen, ist eine auf kurze Sicht fahrende Sparpolitik mit Blick auf den Landeshaushalt. Was es braucht, ist eine stabile Grundfinanzierung, die Entlastung bei den Pensionsausgaben und eine Unterstützung… Weiterlesen

Dass die aktuellen Bearbeitungszeiten und entsprechend die Rückmeldungen bei BAföG-Anträgen von Studierenden in Thüringen zu lange dauern und Studierende deshalb in existenzielle Nöte geraten, darauf weisen Betroffene mit der Einreichung einer Petition „BAföG oder Abbruch“ hin. Die Petition wird am 24. April im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags thematisiert. Der Fraktionsvorsitzende und… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag möchte im Namen des Fraktionsvorsitzenden und hochschulpolitischen Sprechers, Christian Schaft, herzlich zu folgender Veranstaltung einladen: „Hochschulen und das liebe Geld – was ist uns Wissenschaft in Thüringen wert?“ am 24. April von 14 bis 18 Uhr im Thüringer Landtag Weiterlesen

Im Haushalt 2025 können aufgrund der Bemühungen der Fraktion Die Linke erneut finanzielle Mittel in Höhe von 100.000 Euro für das Förderprogramm „StudiumThüringenPlus“ bereitgestellt werden. Seit der Einführung 2021 haben mehr als 500 Studierende von dem Programm profitiert. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, betont: „Heute, zu Beginn… Weiterlesen

In der Haushaltsberatung zum Einzelplan Wissenschaft hat die Landesregierung auf Nachfragen zur langen Wartezeit bei der Beantragung von Bafög und zur Fortsetzung des erfolgreichen Förderprogramms „StudiumThüringenPlus“ keine zufriedenstellenden Antworten gegeben. Dabei brauche es schnell gemeinsame Lösungen, um die Situation beim Studienstart zu verbessern. Christian Schaft, Vorsitzender und… Weiterlesen

Jährlich findet am 11. Februar der Internationale Tag von Frauen und Mädchen in der Wissenschaft statt. Dieser Tag macht darauf aufmerksam, dass weltweit nur ein Drittel aller Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Frauen sind und der Zugang zu Bildung, Wissenschaft und Forschung für Mädchen und Frauen besser gefördert werden muss. Auch die Entwicklung an den Thüringer Hochschulen mit einem… Weiterlesen

Die noch bestehende Bundesregierung plant trotz steigender Versicherungsbeiträge im Bereich Pflege und Krankenkassen ab Januar 2025 keine Erhöhung des BAföG. Das geht aus einer Antwort des Bundesbildungsministeriums (BMBF) auf Anfrage der Linken im Bundestag (siehe Anhang) hervor. Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt:… Weiterlesen

Zum Start ins neue Jahr fordert der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, von der Brombeer-Koalition, die Beratungen zur Hochschulfinanzierung zügig voranzutreiben und den Thüringer Hochschulen ausreichend finanzielle Planungssicherheit zu gewährleisten: „Als Fraktion Die Linke stehen wir zu unserem Wort und wollen eine… Weiterlesen

Das Bundesministerium für Forschung hat heute bekannt gegeben, dass nicht sicher sei, ob die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) in Erfurt wirklich angesiedelt werden könne. Als Grund wurde die unsichere politische Lage auf Bundesebene genannt. Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Eine Verbesserung… Weiterlesen


 


 

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