Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Unternehmen aus zahlreichen Branchen fällt es zunehmend schwerer, ihre Stellen passend zu besetzen. Um die Fachkräftegewinnung für Thüringen zu verstärken, braucht es jedes Talent - egal ob hier geboren oder zugewandert. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt: „Ein Teil der Fachkräfte von morgen ist schon hier im Freistaat. Derzeit werden so viele ausländische Studierende an den Thüringer Hochschulen ausgebildet wie nie zuvor. Thüringer Hochschulen können somit als Türöffner für mehr Fachkräftegewinnung auf dem regionalen Arbeitsmarkt sorgen.“ Weiterlesen

Den heute verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur BAföG-Reform kommentiert der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Weder die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 5 Prozent noch die einmalige Studienstarthilfe von 1.000 Euro tragen zu einer grundlegenden BAföG-Reform bei. Die angekündigten Maßnahmen sind weiterhin nicht der seit 2021 versprochene große Wurf, weil die Ampel auf gelb steht. Es bleibt zu hoffen, dass SPD und Grüne mit ihren Vorschlägen in der parlamentarischen Beratung im Bundestag noch Verbesserungen am Gesetz erreichen.“ Weiterlesen

Zur gerade bekannt gewordenen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes, die Klage der AfD-Fraktion aus dem Jahr 2018 abzulehnen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Schaft: „Die AfD hat mit dieser Klage erneut aufgezeigt, dass sie eine zutiefst wissenschaftsfeindliche Partei ist, denen Themen wie Gleichstellung und Diversität nur ein Dorn im Auge sind. Damit stellt die AfD eine Gefahr für die Thüringer Wissenschaft dar. Wie die Entscheidung zeigt, wurde 2018 durch Rot-Rot-Grün ein gutes, zukunftsfähiges und rechtssicheres Hochschulgesetz beschlossen. Dies ist ein positives Signal und stärkt die demokratischen Strukturen an den Thüringer Hochschulen.“ Weiterlesen

Die Ergebnisse des Empfehlungspapiers der AG Hochschulentwicklung 2030+ war Anlass einer von der Linksfraktion veranstalteten Fach- und Aktionskonferenz mit dem Titel „Thüringer Hochschulentwicklungsplanung auf dem Prüfstand“. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Studierenden, Mittelbau, Promovierenden und Gewerkschaften der Thüringer Hochschulen haben wir ein ergänzendes Empfehlungspapier zur Hochschulentwicklung 2030+ erarbeitet, welches wir Ihnen während eines Pressegesprächs vorstellen möchten. Weiterlesen

Anlässlich einer aktuellen Analyse des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) zur Finanzierung des Studiums erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind der Beweis dafür, dass die letzte BAföG-Reform der Ampel-Koalition verpufft. Ich fordere die Ampel-Regierung auf, endlich die notwendige grundlegende Strukturreform im kommenden Jahr anzugehen. Das BAföG muss seinen ursprünglichen Sinn wieder erfüllen und Studierenden unabhängig von wirtschaftlichen und sozialen Voraussetzungen Bildungsgerechtigkeit ermöglichen. Das heißt, es geht nicht darum, über die Runden zu kommen, sondern sich ohne finanzielle Sorgen auf das Studieren konzentrieren zu können.“ Weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung wurde eine wichtige Änderung des Lehrerbildungsgesetzes beschlossen. Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht darin einen wichtigen Schritt und erklärt: „Wir stärken das Lehramt für Regelschulen und die Ausbildung an der Universität in Jena. Damit unterstützen wir frühestmöglich künftige Lehrkräfte an Schulen im Umgang mit Inklusion, sozialer Vielfalt und Digitalisierung.“ Weiterlesen

Angesichts der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKE-Politikerin Nicole Gohlke „Schulden von KfW-Studienkreditnehmenden und BAföG-Darlehensnehmenden“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in Thüringen, Christian Schaft: „Mit der Verdreifachung von monatlichen Zinsen für KfW-Studienkredite werden viele Studierende, die in den letzten Jahren einen solchen Kredit in Anspruch genommen haben, mit hohen Schulden in ihr Arbeitsleben starten. Das darf nicht sein. Der Staat muss seine Verantwortung erfüllen und für Bildungsgerechtigkeit sorgen, damit nicht der Geldbeutel der Eltern über die Zukunft der Kinder entscheidet. Es bleibt dabei: Eine entsprechende BAföG-Reform der Ampelkoalition ist überfällig.“ Weiterlesen

Nach dem bundesweiten Hochschulaktionstag am letzten Montag mit mehr als 500 Beschäftigten, werden die Proteste heute mit Warnstreiks fortgesetzt. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bekräftigt erneut die Forderungen nach einem Tarifvertrag für studentische Beschäftigte: „Die Arbeitsbedingungen von studentischen Assistent:innen sind prekär. Kettenbefristungen, unentgeltliche Arbeit und fehlende Mitbestimmungsrechte sind an der Tagesordnung. Das kann so nicht weitergehen. Ein Tarifvertrag für studentische Beschäftigte muss drin sein.“ Weiterlesen

Mit dem heute stattfindenden #Hochschulaktionstag „Schluss mit prekärer Wissenschaft“ fordert ein breites Bündnis aller Statusgruppen an den Hochschulen bundesweit ein Ende von prekären Arbeits- und Studienbedingungen. Christian Schaft, Sprecher für Hochschulpolitik der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt die Initiative und fordert: „Daten und Zahlen sowie die Erfahrungswerte der Beschäftigten an Hochschulen zeigen, dass sich etwas tun muss für Gute Arbeit in der Wissenschaft. Im Bund muss die Debatte über das Wissenschaftszeitvertragsgesetz endlich genutzt werden, um Kettenbefristungen zu beenden und planbare Karriereperspektiven für Wissenschaftler:innen zu schaffen. Zudem braucht es für studentische Beschäftigte endlich einen TVStud Thüringen.“ Weiterlesen

Um den Studienbeginn zu erleichtern und Hürden abzubauen, wurde im Jahr 2021 die Studienstarthilfe „StudiumThüringenPlus“ aufgelegt. Von der Unterstützung haben bisher fast 200 Studierende in Thüringen profitiert. Noch bis zum 15. September können Studienanfängerinnen und Studienanfänger die Einmalzahlung in Höhe von 500 Euro beantragen. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert: „Auch nach dem Wintersemester 2023/2024 wollen wir das Förderprogramm „StudiumThüringenPlus“ erhalten und so für mehr Bildungsgerechtigkeit in der Thüringer Hochschullandschaft sorgen. Studierende aus Elternhäusern mit geringem Einkommen, die eine BAföG-Förderung beantragt haben und ein Studium in Thüringen beginnen, können so einmalige Anschaffungen wie beispielsweise einen Laptop oder Studienliteratur realisieren.“ Weiterlesen

Zu den vorgelegten Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft Hochschulentwicklung 2030+, die auf der 5. Thüringer Landeswissenschaftskonferenz diskutiert wurden und heute Thema im Wissenschaftsausschuss sind, meint Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Arbeitsgruppe im Auftrag des Wissenschaftsministeriums hat die zentralen Handlungsfelder und Themen für die Zukunft der Thüringer Hochschullandschaft in den Blick genommen. Nun gilt es, diese Empfehlungen an den einzelnen Hochschulstandorten mit allen Statusgruppen, wie den Studierenden und Beschäftigten, zu diskutieren. Ich erwarte hierzu einen konkreten Vorschlag vom Ministerium, wie dies geschehen soll.“ Weiterlesen

Seit Einführung des BAföG 1971 verbinden sich damit für junge Menschen bundesweit aus einkommensschwachen Familien große Hoffnungen. Es soll ihnen ein Studium ermöglichen und die Chancengleichheit in Deutschland erhöhen. „Die Bundesregierung hat bei ihrem Antritt angekündigt, das BAföG grundlegend zu reformieren und enttäuscht auf ganzer Linie. Für die Studierenden ist das eine Katastrophe“, kommentiert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Kontext der Stellungnahme zur Verfassungswidrigkeit der BAföG-Bedarfssätze durch die Gewerkschaft GEW und den Freien Zusammenschluss von Student:innenschaften (fzs). Weiterlesen

Heute übergeben studentische Beschäftigte gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di ihr Forderungspapier an die Thüringer Landesregierung. Konkret fordern die studentischen Beschäftigten mit der Initiative TVStud sich für bessere Arbeitsbedingungen einzusetzen sowie Entfristung und Mindestvertragslaufzeiten einzuführen. Christian Schaft, Sprecher für Hochschulpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, unterstützt die Initiative TVStud und erklärt: „Die Erfahrungswerte der Betroffenen sprechen für sich. Geringe Bezahlung und Kettenbefristung sind die Regel statt die Ausnahme. Das muss sich endlich ändern und deshalb braucht es ein ernsthaftes Gesprächsangebot der TdL zur Aufnahme von Tarifverhandlungen.“ Weiterlesen

Bezüglich der Äußerungen der CDU zu Integrationskursen an den Volkshochschulen stellt Christian Schaft, der Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, klar: „Der Vorwurf des CDU-Abgeordneten König läuft völlig ins Leere und das müsste er auch wissen. Der Änderungsantrag der Union sah vor, die Mittel aus dem Landesprogramm Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit konkret für die politische Bildung an den Volkshochschulen zu nutzen. Eine Finanzierung von Integrationskursen wäre nicht möglich gewesen.“ Der Vorwurf sei auch deswegen Hohn, weil es die CDU-Fraktion war, die die Maßnahmen zur Integrationsförderung um drei Millionen Euro kürzen wollte, während LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Finanzierung verbessern wollten.  Weiterlesen

Anlässlich der Pressemitteilung vom Thüringer Landesamt für Statistik zum „Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft am 11. Februar 2023“ erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion Thüringen: „Die Daten zeigen, dass auf dem Weg zu Spitzenpositionen viele Frauen in der Wissenschaft noch immer das Nachsehen haben, wenngleich sich die Anzahl der Professorinnen in Thüringen von 2011 bis 2021 um 11,1 Prozent erhöht hat. Es geht vorwärts mit weiblichen Karrieren in der Wissenschaft, aber das Tempo muss weiter erhöht werden. Maßnahmen zu Chancen- und Geschlechtergerechtigkeit wollen wir daher weiter intensiv fördern.“ Weiterlesen

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Christian Schaft, begrüßt die angestoßene Debatte zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften: „Der Wissenschaftsstandort Thüringen würde durch das Promotionsrecht für Fachhochschulen deutlich profitieren. Es ist gut, dass die Debatte jetzt angestoßen wird durch die EAH in Jena, denn weiteres Abwarten können wir uns in dieser Frage nicht leisten.“ Weiterlesen

Bei den heute vorgestellten Ergebnissen der Studie von Ver.di und GEW „Jung, akademisch, prekär?“ mit bundesweit 11.000 Befragten haben 16,7 Prozent der studentischen Beschäftigten angegeben, im Durchschnitt 4,9 Wochen vor oder nach Vertragsbeginn ohne Bezahlung zu arbeiten. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, sieht den dringenden Handlungsbedarf für gute Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte an den Hochschulen erneut bestätigt und erklärt: „Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass eine tarifrechtliche Absicherung für studentische Beschäftigte unumgänglich ist, dazu gehören vor allem eine faire Bezahlung und Mindestlaufzeiten für Verträge!“ Weiterlesen

Anlässlich des bundesweiten Aktionstages #4GenderStudies am 18. Dezember und aufgrund der Proteste an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena zum Erhalt des Lehrstuhls für Geschlechtergeschichte fordert Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine Stärkung der Geschlechterforschung: „Lehrstühle, wie der für Geschlechtergeschichte an der FSU Jena, leisten einen wichtigen Beitrag für mehr Geschlechtersensibilität in der Hochschule, im Studium, der Forschung und dem späteren Berufsleben der Absolvent:innen. Es gilt, sie zu erhalten und auszubauen.“ Weiterlesen

Mit Blick auf den Antrag der Thüringer CDU-Fraktion zum Thema geschlechtergerechter Sprache üben die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Karola Stange, und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft deutliche Kritik: „Mit ihrem Antrag gegen die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache betreibt die Thüringer CDU-Fraktion Stimmungsmache und einen rechten Kulturkampf, wie man ihn sonst von der AfD-Fraktion erwarten würde.“ Weiterlesen

Für das Wintersemester 2022/2023 können noch bis zum 15. September Anträge im Rahmen des Förderprogramms „StudiumThüringenPlus“ für eine einmalige Studienstarthilfe gestellt werden. Darauf weist Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hin und freut sich über die Finanzspritze für Studierende in Höhe von 500 Euro: „Für Studienanfänger:innen, die eine finanzielle Unterstützung benötigen, eine BAföG-Förderung beantragt haben und ein Studium in Thüringen beginnen wollen, ist eine Beantragung möglich. Damit wollen wir in Thüringen Studierenden den Einstieg ins Studium erleichtern.“ Weiterlesen

Der Bundestag hat heute eine Erhöhung der Bafög-Sätze um knapp sechs Prozent beschlossen. „Dies ist allerdings nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Für eine grundlegende Reform, wie sie die Ampelkoalition angekündigt hatte, ist leider nicht gesorgt wurden“, kritisiert Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Christian Schaft, begrüßt das aufgelegte Unterstützungspaket für Studierende und wissenschaftliches Personal aus der Ukraine durch das Thüringer Wissenschaftsministerium: „Mit der Förderung der Thüringer Hochschulen für studienvorbereitende und -begleitende Maßnahmen sowie der finanziellen Unterstützung von Studierenden und Wissenschaftler:innen zur Fortsetzung des Studiums oder des Lehr- sowie Forschungsaufenthalts wird nicht nur ein wichtiges Zeichen der Solidarität gesetzt, sondern auch konkret Hilfe geleistet.“ Weiterlesen

Unter dem Hashtag #lchBinHanna ist eine weit über die wissenschaftliche Community hinauswirkende Debatte über Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft entstanden. Wissenschaftler:innen machen ihrem Unmut Luft und zeigen die Folgen von Drittmittel- und Befristungswahn auf: Planungsunsicherheit und ein dauerhafter Druck auf Beschäftigte im Mittelbau hindern Forschende und Lehrende an einer nachhaltigen und innovativen Forschung. Es ist Zeit zu handeln! Für Gute Arbeit in der Wissenschaft müssen alle ihre Hausaufgaben machen: die Hochschulen, die Länder und der Bund. Weiterlesen

Zwischenbilanz und Perspektiven in Thüringen: Hinsichtlich prekärer Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft lädt die Linksfraktion am 25.04. zu einer Diskussionsrunde mit Workshops ins Haus Dacheröden, nach Erfurt ein. Die Einladung dazu findet sich am unteren Seitenende. Unter dem Hashtag #lchBinHanna ist eine weit über die wissenschaftliche Community hinauswirkende Debatte über Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft entstanden. Wissenschaftler:innen machen ihrem Un­mut Luft und zeigen die Folgen von Drittmittel- und Befristungswahn auf: Planungsunsicherheit und ein dau­erhafter Druck auf Beschäftigte im Mittelbau hindern Forschende und Lehrende an einer nachhaltigen und innovativen Forschung. Es ist Zeit zu handeln! Weiterlesen

Angesichts der Auswirkungen des Krieges Putins gegen die Ukraine und der heute im Wissenschaftsausschuss diskutierten Folgen für den Wissenschaftsstandort Thüringen stellt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Christian Schaft, fest: „Es braucht die Unterstützung für hier lebende und geflüchtete Studierende und Lehrende aus der Ukraine, aber auch für Personen aus Russland oder Belarus, die diesen Krieg und das System Putins nicht unterstützen. Dazu laufen an den Hochschulen auch in Thüringen bereits viele Sachen an. Diese Anstrengungen müssen durch ein Paket des Bundes unterstützt werden!“ Weiterlesen

„In den laufenden Haushaltsverhandlungen ist es uns gelungen, zusätzliche Zuschüsse in Höhe von 750.000 Euro für das Studierendenwerk einzustellen“, betont Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Der LINKE-Abgeordnete führt aus: „600.000 Euro werden bereitgestellt für Tarifanpassungen und steigende laufende Kosten sowie weitere 150.000 Euro für einmalige Investitionen in Digitalisierungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Um die Infrastruktur an den Hochschulen wie beispielsweise Mensen, Cafeterien und Wohnheime zu stützen, werden wir weiterhin alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern.“ Weiterlesen

Anlässlich der Entscheidung der sächsischen Landesrektor:innenkonferenz und des dortigen Wissenschaftsministeriums für das Wintersemester 2021/22 die individuelle Regelstudienzeit zu verlängern, erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Auch in Thüringen haben erste Hochschulen entschieden ihre Lehre wieder weitestgehend auf digital oder hybrid umzustellen. Jetzt ist es nur logisch, wenn aufgrund Erklärung der pandemischen Lage durch den Landtag, das Wissenschaftsministerium die individuelle Regelstudienzeit verlängert und Langzeitstudiengebühren erneut ausgesetzt werden! Dazu haben wir die entsprechende gesetzliche Grundlage im Landtag geschaffen.“ Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Warnstreiks der Hochschulbeschäftigten im Laufe der aktuellen Tarifrunde für die Beschäftigte im öffentlichen Dienst sehen Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, die Länder in der Pflicht, ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen. Weiterlesen

Achtung: Aufgrund hoher Inzidenzwerte und Warnstufe 3 (ab Montag) ist es nicht mehr möglich Veranstaltungen im Thüringer Landtag durchzuführen. Wir müssen daher leider die Konferenz absagen. Sie wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Weiterlesen

In der heutigen Plenarsitzung wurde ein Gesetzentwurf von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Erwachsenenbildungsgesetzes beschlossen. Christian Schaft, Sprecher für Erwachsenenbildung der LINKE-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Die Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung wurden wie viele andere Bereiche von der Corona-Pandemie hart getroffen und knabbern durch geringere Teilnehmendenzahlen noch immer daran. Damit diese Folgen der Pandemie nicht zum Bumerang bei der Finanzierung werden, haben wir mit diesem Gesetzentwurf Planungssicherheit für die Bildungseinrichtungen geschaffen.“ Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen