Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Für Mittwoch, den 14. Februar ruft die Kampagne „One Billion Rising“ dazu auf, gegen Gewalt an Frauen auf die Straße zu gehen und für Gerechtigkeit zu tanzen. Hierzu äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Seit mehr als 10 Jahren stehen im Rahmen der weltweiten Kampagne »One Billion Rising« Menschen auf der ganzen Welt für das Ende der Gewalt an Frauen ein. Auch dieses Jahr geht es am 14. Februar gemeinsam auf die Straße, um ein klares Zeichen gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu setzen. Ich freue mich sehr und fordere alle dazu auf, sich zu beteiligen und solidarisch an der Seite der Frauen zu stehen und gemeinsam für ein Ende partnerschaftlicher Gewalt zu kämpfen.“ Weiterlesen

Heute wurde im Landtag ein Antrag von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beraten, welcher zur weiteren Stärkung einer gleichwertigen medizinischen Behandlung von Frauen und Männern beitragen soll. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Ralf Plötner, äußert sich zu den Inhalten des Antrages: „Aktuell ist die Einbeziehung von geschlechtsspezifischen Krankheiten in der Medizin mangelhaft. So sind Forschung, Diagnostik und Therapie primär auf den männlichen Körper ausgerichtet. Dadurch werden Frauen und nichtbinäre Personen der Gefahr einer beschränkten und fehlerhaften medizinischen Versorgung ausgesetzt. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der Endometriose, die mit einer bis zu zehn Jahre langen Diagnosezeit verknüpft ist und bis zu sechs Millionen Personen in Deutschland betrifft.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Thüringer Inklusionsmonitors 2023 erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der diesjährige Monitor beleuchtete die Meinung über Inklusion in den Kommunen des Freistaates: Wie wird u.a. Barrierefreiheit und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in den Kommunen eingeschätzt? Es zeigte sich, dass Betroffene eine weitaus kritischere Haltung einnehmen. Daher ist es künftig umso wichtiger, die kommunalen Beiräte und Beauftragten für Menschen mit Behinderung noch umfassender in die Belange vor Ort einzubeziehen.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mehr denn je ist es wichtig, ein klares Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Im zurückliegenden Jahr 2022 sind in Thüringen mehr als 3.800 Fälle von Opfern häuslicher Gewalt zu verzeichnen. Das sind 18 Prozent mehr Fälle als 2021. Hier zeigt sich ein drastischer Anstieg. Die Zahlen geben Anlass zur Sorge und sind ein dringender Appell, auf politischer Ebene Handlungen zu ergreifen.“ Weiterlesen

Anlässlich des internationalen Männertages erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der internationale Männertag findet seit 1999 jährlich statt und soll auf die Jungen- und Männergesundheit und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern aufmerksam machen. Ich freue mich, dass in diesem Jahr die erste Jenaer Männerwoche vom 13. Nov. bis 19. Nov. in Thüringen stattgefunden hat. Die vielfältigen Angebote, Veranstaltungen und Workshops haben auf die Vorstellungen von Männlichkeit und die Beratungsangebote für Jungen und Männer im Freistaat aufmerksam gemacht.“ Weiterlesen

Anlässlich der Suspendierung der Erfurter Gleichstellungsbeauftragten äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Ich bin überzeugt, dass eine Aufarbeitung und die Herstellung von Transparenz zu diesen Vorwürfen nur gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten erfolgen kann - und nicht ohne oder gar gegen sie.“ Daher muss die Aufklärung der im Raum stehenden Vorwürfe zeitnah und gründlich angegangen und mit einem konkreten Ergebnis abgeschlossen werden. „Danach wird auch zu entscheiden sein, ob eine Überarbeitung des Gleichstellungsgesetzes noch in dieser Legislatur notwendig ist, um die Rechte von Gleistellungebeauftragten entsprechend zu stärken und auszubauen“, so Stange. Weiterlesen

Nach Medienberichten hat die Erfurter Stadtverwaltung versucht, die Gleichstellungsbeauftragte der Thüringer Landeshauptstadt daran zu hindern, die Nachfrage einer Tageszeitung hinsichtlich Ermittlungen über Vorwürfe sexueller Übergriffe zu beantworten. Zu den Versuchen der Stadtverwaltung, damit Transparenz durch Berichterstattung zu unterbinden, äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, empört: Weiterlesen

Laut dem aktuellen Gesundheitsreport der Krankenkasse BARMER hat sich die Anzahl beruflicher Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen in Thüringen deutlich erhöht. So nahm diese von 2019 bis 2022 um 22 Prozent zu, im Bundesdurchschnitt lediglich um 5 Prozent. Die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Lena Saniye Güngör, zeigt sich besorgt über diese Entwicklung: Weiterlesen

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Plenarsitzung eine Gesetzesinitiative für einen flächendeckenden Ausbau der Frauenhäuser und Schutzwohnungen im Freistaat eingebracht. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Mit der Neufassung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz soll das Vorhalten von Frauenhäusern und Schutzwohnungen Landesaufgabe werden. Im Freistaat fehlt bisher eine rechtliche Grundlage, die die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte dazu verpflichtet. Auch welche Ausstattung und welche Leistungen eine solche Einrichtung zwingend vorhalten muss, ist nicht festgeschrieben. Weiterlesen

Anlässlich des Gedenkens der Rosa-Winkel-Häftlinge am 2. Juli äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Am Sonntag findet das jährliche Gedenken an die Rosa-Winkel-Häftlinge im KZ Buchenwald statt. Der Rosa Winkel war zu Zeiten des Nationalsozialismus eine Kenntlichmachung von KZ-Häftlingen, die aufgrund ihrer Homosexualität verhaftet wurden. Das Gedenken ist ein wichtiges Zeichen, dass die Verbrechen der NS-Zeit an queeren Menschen nicht vergessen werden und nie wieder stattfinden dürfen.“ Weiterlesen

Anlässlich des Christopher Street Days (CSD) am Mittwoch, 28. Juni, erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor allem auch mit Blick auf queerfeindliche Einstellungsmuster in Teilen der Gesellschaft und die daraus ausgehende Bedrohung und Verletzung von Rechten queerer Menschen ist der CSD wichtiger denn je. Vielerorts auf der Welt müssen queere Menschen um ihre Freiheit und Gesundheit, wenn nicht gar um ihr Leben fürchten. Das ist nicht hinzunehmen. Hier muss deutlich und sichtbar gegengesteuert werden. Ich bedanke mich bei allen, die sich im Zuge des Pride Month engagieren und gemeinsam beim CSD für Toleranz und Gleichberechtigung demonstrieren.“ Weiterlesen

Anlässlich der Änderung des Transfusionsgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nicht länger ist die sexuelle Orientierung ein Ausschlusskriterium für das Blutspenden – diesen wichtigen Schritt begrüße ich sehr. Die Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der Blutspende wird damit endlich beendet.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Frauentags lädt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Veranstaltung „Parität jetzt!“ ein. „Gleichstellung ist ein wichtiges Ziel der LINKEN. Wir fordern deshalb Parität. Das heißt, dass entsprechend der Verteilung in der Bevölkerung mindestens 50 Prozent der Abgeordneten im Parlament Frauen sein sollen“, fordert Karola Stange. Weiterlesen

Anlässlich des Equal Care Days äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit dem Equal Care Day richten wir den Blick auf dieses gesellschaftliche Missverhältnis: Sorgearbeit ist wesentlich für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für das Funktionieren der Familie findet in unsere Gesellschaft noch immer kaum Anerkennung und wird zu häufig für selbstverständlich angesehen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle meinen herzlichen Dank ausrichten und sagen: Wir brauchen endlich eine gerechte Anerkennung der Sorgearbeit in Deutschland.“ Weiterlesen

Anlässlich des Urteils des Bundesarbeitsgerichtes zur Bezahlung von Frauen und Männern äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das verkündete Urteil erfreut mich sehr, ist es doch ein Plädoyer für die Gleichstellung und ein Signal dafür, dass Genderungerechtigkeiten am Arbeitsmarkt nicht länger toleriert werden.“  Weiterlesen

Anlässlich der Pressemitteilung vom Thüringer Landesamt für Statistik zum „Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft am 11. Februar 2023“ erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion Thüringen: „Die Daten zeigen, dass auf dem Weg zu Spitzenpositionen viele Frauen in der Wissenschaft noch immer das Nachsehen haben, wenngleich sich die Anzahl der Professorinnen in Thüringen von 2011 bis 2021 um 11,1 Prozent erhöht hat. Es geht vorwärts mit weiblichen Karrieren in der Wissenschaft, aber das Tempo muss weiter erhöht werden. Maßnahmen zu Chancen- und Geschlechtergerechtigkeit wollen wir daher weiter intensiv fördern.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie frauen-, behinderten- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Gewalt gegen Frauen ist in Deutschland leider noch immer alltäglich. Fast jede dritte Frau hat in ihrem Leben Gewalt erfahren. Besonders sind Frauen von Gewalt in der Partnerschaft oder häuslicher Gewalt betroffen.“ Weiterlesen

Anlässlich des vom Bund geplanten Härtefallfonds für DDR Rentner:innen äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin, wie folgt: „Der von der Bundesregierung geplante Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner:innen ist nur ein Scheinergebnis, welches statt Gerechtigkeit walten zu lassen, einen Großteil der von der diskriminierenden Rentenüberleitung betroffenen Personengruppen ausspart und mit dem Antragstellungsverfahren für Gelder aus dem Fonds zusätzlich noch weitere Hürden auferlegt.“  Weiterlesen

Unter dem Motto „Frauensolidarität ist grenzenlos!“ findet heute die Frauentagsveranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag statt. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie sozial- und frauenpolitische Sprecherin: „Ich freue mich, mit der heutigen Veranstaltung eine Vielzahl an gesellschaftlich aktiven und starken Frauen im Festsaal des Erfurter Rathauses begrüßen zu dürfen. Wir möchten ein Signal in die Gesellschaft senden, dass besonders in diesen Krisenzeiten die Gleichberechtigung von Frauen nicht verloren gehen darf und in den gesellschaftlichen Debatten immer berücksichtigt werden muss.“ Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende sowie gleichstellungs- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich des Aktionstages PARITÄT am 22. September: „Ich freue mich über die Initiative #ParitätJetzt! für mehr Repräsentanz von Frauen in den deutschen Parlamenten und im Bundestag.“ Die Initiative, die ein Zusammenschluss von Frauen und Männern aus unterschiedlichen Verbänden und Organisationen (z. B. Deutscher Frauenrat, Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen) ist, will auf die geplante Wahlrechtsreform aufmerksam machen, die sich mit der Regelgröße der Parlamente und des Bundestags sowie einer möglichen paritätischen Besetzung von Wahllisten befasst. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Gedenkfeier für die „Rosa-Winkel-Häftlinge“ des Konzentrationslagers Buchenwald erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Den ‚Rosa Winkel‘ mussten Inhaftierte als Zeichen ihrer Homosexualität tragen. Mit der Gedenkveranstaltung wollen wir diesen Männern gedenken und ein klares Zeichen gegen Intoleranz und Diskriminierung setzen.“ Zwischen 1937 und 1945 waren im KZ Buchenwald 650 Homosexuelle im ehemaligen Block 45 inhaftiert. Jeder Dritte von ihnen überlebte die Gräuel des Lagers nicht. An ihren Leidensweg wird heute gedacht. Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Abstimmung im Bundestag über die Aufhebung des § 219a StGB: „Die Aufhebung des Verbotes über Leistungen zum Schwangerschaftsabbruch zu informieren, ist ein erster wichtiger Schritt für die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen. Trotzdem geht der heutige Beschluss nicht weit genug: Erst mit der Streichung des § 218 StGB wird ein Schwangerschaftsabbruch auch tatsächlich entkriminalisiert.“ Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur morgigen Debatte über den Gesetzentwurf zur Streichung des §219a StGB: „Morgen findet im Bundestag die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Streichung des §219a statt, welcher das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt. Ich begrüße zwar diese Gesetzesinitiative, sehe diesen wichtigen Schritt aber als unzureichend an.“ Weiterlesen

Anlässlich des heutigen internationalen Hebammentags äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag: „Zum heutigen Hebammentag möchte ich den 585 freiberuflichen und in stationären Einrichtungen tätigen Hebammen danken, die mit ihrer Arbeit werdende Mütter begleiten und unterstützen. Hebammen sind eine wichtige Stütze für die Gesundheit und das Wohl der Mütter und Kinder.“ Weiterlesen

Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zur heute geplanten Abstimmung des Bundeskabinetts über die Rentenerhöhung zum 1. Juli: „Der heute geplante Beschluss der Rentenerhöhung von 5,35 % in Westdeutschland und 6,12 % in Ostdeutschland durch das Bundeskabinett ist auf der einen Seite zu begrüßen, auf der Kehrseite stellt die geplante Erhöhung jedoch ein faules Ei im Osternest dar: Die seit Monaten hohen Strom- und Heizkosten, steigende Lebensmittelpreise und kostenintensive Folgen der Corona-Pandemie sind besonders für von Armut bedrohte und an der Armutsgrenze lebende Menschen eine sehr hohe Belastung, für die die geplante Rentenerhöhung bei Weitem nicht ausreichend ist. Ein Blick auf Thüringen zeigt, dass dies besonders viele Menschen betrifft: Laut dem paritätischen Armutsbericht 2021 sind in Thüringen im Jahr 2020 17,7 % der Thüringer Bevölkerung von Armut betroffen, also fast jede fünfte Person.“ Weiterlesen

Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt zum Internationalen Frauentag: „Nach 111 Jahren Weltfrauentag wurde vieles erreicht, dennoch gibt es in allen gesellschaftlichen Bereichen viel zu tun. Frauen sind immer noch schlechter bezahlt und häufiger in prekärer Beschäftigung als Männer. Frauen müssen noch immer die Hauptlast von Kinderbetreuung, Arbeit und Haushalt tragen“, konstatiert Stange. Weiterlesen

Karola Stange, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, zum Equal Care Day am 1. März: „Noch immer wird sowohl die bezahlte als auch unbezahlte Sorgearbeit zum Großteil von Frauen geleistet und erfährt in der Gesellschaft kaum Wertschätzung. Ganz im Gegenteil: Selbst bezahlte Sorgearbeit ist überwiegend mit geringem Lohn und schlechten Arbeitsbedingungen verknüpft. Mit dem Equal Care Day sollen die vielfältigen Formen der Sorgearbeit in den Fokus gerückt werden und endlich Anerkennung und Wertschätzung erfahren: Für die LINKE heißt dass, Wertschätzung durch eine faire Verteilung von Care-Arbeit und einen Mindestlohn von mindestens 13 Euro, der auch vor Altersarmut schützt!“ Weiterlesen

Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum nun veröffentlichten Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Abschaffung des § 219a: „Die ersatzlose Abschaffung des Paragrafen 219 a ist ein richtiger Schritt als Konsequenz aus den kritischen Diskussionen zu den jüngsten Gerichtsentscheidungen zum § 219a und dem darin verankerten sogenannten ‚Werbeverbot' , das faktisch ein Informationsverbot war. In einer modernen, pluralistischen, weltanschaulich vielfältigen Gesellschaft, die dem Selbstbestimmungsrecht von Frauen den Stellenwert einräumt, das ihm zukommen sollte, ist ein Informationsverbot über medizinische Angebote zum Schwangerschaftsabbruch nicht mehr zeitgemäß. Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion, zur heute bekannt gewordenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zur Parität im Thüringer Wahlrecht: „Die Entscheidung aus Karlsruhe bezieht sich auf die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, nicht auf die Begründetheit in der Sache. Die Verfassungsbeschwerde wurde wegen formaler Mängel gar nicht zur Entscheidung angenommen. Damit ist inhaltlich noch gar nicht über das Verfassungsgerichtsurteil aus Thüringen abschließend entschieden. Weiterlesen


 

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen

Katharina König-Preuss spricht Klartext zur Migrationsdebatte im #PlenumTh: „Statt konstruktive Lösungen zu finden, wird hier nur von Abschiebung gesprochen. Das betrifft gerade einmal 618 Menschen in Thüringen. Aber das Abschieben löst keine Probleme, es geht auf Kosten der Schwächsten und spielt… Weiterlesen

Vergabegesetz stärkt gute Arbeit in Thüringen

Andreas Schubert

Im #PlenumTh wurde am 3. November 2023 der geeinte Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün und der CDU zur Fortentwicklung des Vergabegesetzes beschlossen. „Die Einigung ist ein Kompromiss. Ab dem 1. Januar 2024 liegt der gültige vergabespezifische Mindestlohn damit bei 13,91 Euro - 1,50 Euro über dem… Weiterlesen