Zur anstehenden Behandlung unseres Antrags während der heutigen Landtagssitzung „Aufrüstung ist keine Chance für Thüringen, sondern kurzsichtig und gefährlich – nur ziviles Wirtschaften kann Zukunft gestalten“ erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: Weiterlesen

Bezugnehmend auf die Diskussionen beim „Thüringer Zulieferer- und Informationsforum Defense“ erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass die Landesregierung und die Industrie- und Handelskammern in Thüringen offenbar große Hoffnungen in die Rüstungsindustrie setzen, um den Industriestandort zu retten, ist ein Offenbarungseid. Das zeigt, wie strategielos die Landesregierung über Industriepolitik redet. Die Fixierung auf Rüstung ist politischer Aktionismus und keine nachhaltige Strategie. Wie kann ein Geschäftsmodell die Zukunft des Wirtschaftsstandortes sichern, welches nur funktioniert, wenn es ‚genügend Kriege‘ in der Welt gibt?“ Weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken hat auf Initiative der Vorsitzenden der Landtagsfraktionen aus Thüringen und Sachsen auf ihrer Tagung am Wochenende in Erfurt eine Deklaration mit Forderungen zum Stopp der drohenden Deindustrialisierung (siehe Anhang) verabschiedet. Dazu erklärt Christian Schaft als Fraktionsvorsitzender der Linken im Thüringer Landtag: „In der deutschen Autobranche sind innerhalb eines Jahres mehr als 50.000 Stellen gestrichen worden. Durch den drohenden Verlust des Arbeitsplatzes wächst der Druck auf die Beschäftigten weiter und damit die Sorge um die Zukunft. Wir unterstützen die Forderungen von Gewerkschaften, Beschäftigten und Wissenschaft nach einer aktiven Industriepolitik im Bund und den Ländern. Denn wenn Betriebe schließen und Menschen ihre Jobs verlieren, leidet nicht nur die Industrie, sondern auch das regionale Umfeld vom Kindergarten über das Krankenhaus bis hin zu Handwerk und Mittelstand.“ Weiterlesen

Nach Schätzungen der IG Metall sind allein in der Automobilzulieferindustrie in Thüringen derzeit rund 10.000 Arbeitsplätze akut gefährdet. Der Druck auf Beschäftigte nimmt spürbar zu und damit die Sorge um die Zukunft. Gemeinsam mit Gewerkschaften, Wissenschaft und Beschäftigten haben wir konkrete Vorschläge für ein wirksames Maßnahmenpaket erarbeitet, das Antworten auf die aktuelle Krise gibt. Weiterlesen

Nach Schätzungen der IG Metall sind allein in der Automobilzulieferindustrie in Thüringen derzeit rund 10.000 Arbeitsplätze akut gefährdet. Der Druck auf Beschäftigte nimmt spürbar zu und damit die Sorge um die Zukunft. Weiterlesen

Nach einem vor Ort Besuch bei den Beschäftigten von Phoenix Conveyor Belt Systems, dem ContiTech-Werk in Bad Blankenburg, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Es braucht eine große gemeinsame Kraftanstrengung, die Arbeitsplätze und den traditionsreichen Industriestandort in Bad Blankenburg zu retten. Ich fordere die Wirtschaftsministerin und den Ministerpräsidenten auf, das Telefon in die Hand zu nehmen und die Geschäftsführung von Continental anzurufen. Es ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, einen Betrieb zu schließen und ausbluten zu lassen, der schwarze Zahlen geschrieben hat. Es gibt Handlungsmöglichkeiten des Landes, um Arbeitsplätze zu erhalten und zukunftsfähige Industriestandorte zu entwickeln, sie müssen aber auch genutzt werden. Eine klare Strategie fehlt der Landesregierung bisher.“ Weiterlesen

Angesichts der von Wirtschaftsministerin Colette Boos-John in Aussicht gestellten Hilfe für ZF in Gotha meint Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und erklärt: „Dass die Wirtschaftsministerin den Beschäftigten in Gotha Hilfen des Landes zur Bewältigung einer Krise in Aussicht stellt, jedoch in Bad Blankenburg bei ContiTech nur vage von Gesprächen mit Investoren berichtet und ansonsten auf die angeblich schiefe Lage der Branche hinweist, ist widersprüchlich und zeigt, dass Thüringen dringend eine Gesamtstrategie zur Erhaltung und Entwicklung von Industriestandorten braucht. Es gibt Handlungsmöglichkeiten des Landes, um Arbeitsplätze zu erhalten und zukunftsfähige Industriestandorte zu entwickeln, sie müssen aber auch genutzt werden. Bisher fehlt eine klare Strategie der Landesregierung.“ Weiterlesen

Zum Internationalen Genossenschaftstag am 5. Juli bekräftigt die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ihre Unterstützung für gemeinschaftliches Wirtschaften und demokratische Unternehmensformen. Aus Sicht der Fraktion leisten Genossenschaften einen wichtigen Beitrag zu einer sozialen, nachhaltigen und krisenfesten Wirtschaft – auch in Thüringen. „Genossenschaften stehen für Solidarität, demokratische Mitbestimmung und wirtschaftliche Stabilität. Sie gehören für uns zu den besten Beispielen, wie Wirtschaft auch jenseits von der Profitlogik des ‚Shareholder Value‘ funktionieren kann“, erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Ob in der Energieversorgung, im Wohnungsbau oder in der Landwirtschaft – überall zeigen Genossenschaften, wie regionale Wertschöpfung und soziale Teilhabe Hand in Hand gehen. Weiterlesen

„Es ist mehr als bedauerlich, geradezu fahrlässig, dass die Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW mit ihrem Agieren im Parlament die notwendige Diskussion über zielgerichtete Unterstützung der Automobilzulieferer-Industrie bis heute nicht zu Ergebnissen führte“, so Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt die Überweisung des Antrags zur Schaffung eines Azubiwerks Thüringen in den Infrastruktur-, Bildungs- sowie Sozialausschuss und erklärt: „Mit diesem Antrag wollen wir Lebens- und Ausbildungsbedingungen von Auszubildenden dauerhaft verbessern und einen Ort schaffen, der mehr ist als bezahlbarer Wohnraum. Ein Ort, an dem Gemeinschaft entsteht und Mitbestimmung gelebt wird.“ Weiterlesen

Zur jüngsten Forderung der IHK Südthüringen, die arbeitsfreien Samstage im Einzelhandel abzuschaffen, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die IHK verlangt, dass die ohnehin schlecht bezahlten Beschäftigten im Handel auf ihre letzten beiden freien Samstage pro Monat verzichten. Das ist ein Angriff auf den Arbeitsschutz und ein Frontalangriff auf Familien im Freistaat. Gerade diejenigen, die den Laden am Laufen halten – überwiegend Frauen – sollen zukünftig jeden Samstag ran? Diese neoliberale Maxime ‚mehr Öffnungszeit = mehr Umsatz‘ ist ein Trugschluss, der allein die Profite der Handelskonzerne erhöht, nicht aber die Beschäftigungssituation oder die Arbeitsbedingungen verbessert.“ Weiterlesen

Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Lage bei der SAMAG Machine Tools GmbH fordert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erneut entschiedenes Handeln der Landesregierung. Nachdem das Verfahren der Insolvenz in Eigenverwaltung am 30. April endet und das Unternehmen in die Regelinsolvenz geht, verschärft sich die Lage für die verbliebenen Beschäftigten weiter: „Dass der Betriebsrat und die Beschäftigten gestern erneut vor dem Wirtschaftsministerium um Unterstützung gebeten haben, ist ein Hilferuf, der nicht einfach ignoriert werden darf“, erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. „Die Ankündigung, dass nun kurzfristig 30 Kolleginnen und Kollegen freigestellt werden sollen, zeigt, wie dramatisch die Situation ist. Ohne einen neuen Investor droht das vollständige Aus mit schwerwiegenden Folgen für die gesamte Region und den Wirtschaftsstandort insgesamt.“ Weiterlesen

Die Insolvenz des Automobilzulieferers Bohai Trimet, der am Standort Sömmerda rund 100 Beschäftigte hat, ist ein weiteres Kettenglied von Thüringer Automobilzulieferern, die im aktuellen Strukturwandelprozess um ihre Existenz kämpfen. Durch die Insolvenz der SAMAG Machine Tools GmbH und der angekündigten Schließung der Eissmann Automotive Dagro GmbH in Gera muss befürchtet werden, dass in immer schnellerer Abfolge traditionsreiche Standorte in der Thüringer Automotiv-Industrie und damit in Verbindung stehende Arbeitsplätze verloren gehen. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Situation bei Bohai Trimet in Sömmerda ist somit kein Einzelfall, sondern Bestandteil einer sich immer schneller aufbauenden Insolvenzwelle, die verdeutlicht, in welch existenzieller Bedrohung die Automobilindustrie in Thüringen und Deutschland insgesamt durch technologische Umbrüche, durch Energiepreise oder durch internationale Marktverwerfungen geraten ist.“ Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat heute in der Plenarsitzung einen Antrag eingebracht, der eine aktive Industriepolitik zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung im Freistaat fordert. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Wirtschaftsausschuss überwiesen. Mit einem Transformationsfonds für nachhaltige Industriebeteiligungen und einem revolvierenden Nachhaltigkeitsfonds für den öffentlichen Sektor will Die Linke den Wirtschaftsstandort Thüringen modernisieren und die Dekarbonisierung vorantreiben. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke setzt sich weiterhin für die Sicherstellung der Praktikumsprämie im Handwerk ein. Ein entsprechender Antrag wurde während der heutigen Landtagssitzung in den Wirtschaftsausschuss überwiesen, wo nun über die Weiterentwicklung des Programms beraten wird. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, kritisiert, dass es nicht gelungen ist, die Finanzierung der Prämie bereits für die anstehenden Osterferien zu gewährleisten: Weiterlesen

Die jüngsten Äußerungen des Präsidenten der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt, Dieter Bauhaus, haben einmal mehr verdeutlicht, dass die Interessen der Beschäftigten in den bestehenden Kammerstrukturen keine angemessene Berücksichtigung finden. In seinem Brandbrief fordert Bauhaus weniger Homeoffice, weniger Teilzeit und Kürzungen im Krankheitsfall – ein Generalangriff auf Arbeitnehmerrechte. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Hessen-Thüringen hat daraufhin folgerichtig eine Reform des Kammersystems gefordert, insbesondere durch die Einführung einer Arbeitskammer für Thüringen. Weiterlesen

„Seit Monaten hören wir Versprechen, was die Brombeere alles umsetzen möchte, aber konkret wird es nie. Auch diesmal gibt es weder einen konkreten Zeitplan noch Aussagen zur Höhe oder zur Finanzierung der Meisterförderung – stattdessen wird auf laufende Gespräche mit dem Finanzministerium verwiesen. Es fehlen klare und verbindliche Zusagen“, sagt Anja Müller, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

"Nach dem Nachweis der Maul- und Klauenseuche (MKS) in einer Büffelherde in Brandenburg und dem Risiko weiterer Ausbreitung muss die Thüringer Landesregierung umgehend ein effektives Präventionskonzept vorlegen, das sowohl Schutzmaßnahmen als auch angepasste Vermarktungsstrategien umfasst“, fordert Anja Müller, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, mit Blick auf aktuelle Medienäußerungen des Thüringer Bauernverbands. Weiterlesen

Mit Blick auf die von Wirtschaftsministerin Colette Boos-John vorgestellte Idee eines neuen Beteiligungsfonds erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Angesichts der enormen Transformationsherausforderungen auf dem Weg zur Klimaneutralität braucht es eine entschlossene Strategie, die Zukunftstechnologien im Land sichert, Produktionskapazitäten für erneuerbare Energien ausbaut, industrielle Wertschöpfung stärkt und gute Arbeit garantiert. Thüringen muss dabei als engagierter Akteur auftreten und diesen Prozess aktiv unterstützen, auch mit Beteiligungen.“ Weiterlesen

Wie aus der Antwort des Thüringer Wirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage von Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht, konnten in diesem Jahr 752 Praktikumswochen im Handwerk gefördert werden - davon 440 bei der Handwerkskammer (HWK) Erfurt, 159 bei der HWK Ostthüringen und 153 bei der HWK Südthüringen. „Hinter der von uns eingeführten Praktikumsprämie steht das Ziel, Schülerinnen und Schüler für handwerkliche Berufe zu begeistern und ihnen Orientierung bei der Berufswahl zu geben. Mit insgesamt 479 geförderten Schülerpraktika ist das eindeutig gelungen. 61 Schülerinnen und Schüler haben sogar mehr als einen Handwerksberuf ausprobiert. Das Förderprogramm muss im neuen Haushalt 2025 und darüber hinaus ausreichend mit finanziellen Mittel ausgestattet und die Ausweitung auf weitere Branchen diskutiert werden. Bis zum neuen Haushaltsbeschluss muss es eine Übergangslösung geben“, fordert Schubert. Weiterlesen

Bei Volkswagen streiken die Beschäftigten – aus Empörung und Enttäuschung darüber, dass falsche strategische Weichenstellungen jetzt auf Kosten ihrer Arbeitsplätze ausgebügelt werden sollen. Bundesweit steht Die Linke solidarisch in diesem Arbeitskampf an der Seite der Belegschaften. „Die Linke hat seit Jahren darauf gedrungen, den tiefgreifenden Strukturwandel der Automotive-Industrie im Zuge der Mobilitäts- und Antriebswende durch eine aktive Industriepolitik zu begleiten. Dies ist uns in Thüringen in den letzten Jahren auch mit landeseigenen Strukturen wie der Transformationsagentur, der Technologieberatungsstelle oder dem Branchenverband Automotive Thüringen gelungen“, erklärt Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Zudem war die Stärkung der Eigenkapitalbasis der Thüringer Aufbaubank zur Unterstützung von Thüringer Unternehmen im Prozess der Dekarbonisierung eine wichtige Maßnahme. Weiterlesen

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Abschöpfung von Übergewinnen von Unternehmen im Rahmen der „Strompreisbremse‘: „Eine sehr wichtige sozialpolitische Feststellung im Urteil, die wichtig ist bis hin zum Bürgergeld: Strom ist ein unverzichtbares, existenzsicherndes Verbrauchsgut. Laut dem Karlsruher Gericht gehört der gesicherte Zugang zu bezahlbarem Strom zum grund- und menschenrechtlich geschützten Existenzminimum.“ Weiterlesen

Anlässlich des heute im Kanzleramt stattfindenden Industriegipfels und den drohenden Werksschließungen bei VW fordert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Ampel hat bereits viel zu viel Zeit mit ergebnislosen Treffen verschenkt, die inzwischen zu einer Gipfel-Inflation geworden sind. Es besteht jedoch längst kein Erkenntnisproblem mehr, warum der Wirtschaftsstandort Deutschland dramatisch an Attraktivität verliert und auch für Thüringen der Verlust tausender Arbeitsplätze zu befürchten ist. Es muss endlich gehandelt werden: Die Schuldenbremse muss weg, denn sie ist eine Zukunftsbremse für unser Land.“ Weiterlesen

Auf dem 34. Thüringer Bädertag, der gestern in Ilmenau stattgefunden hat, ist deutlich geworden, dass die aktuellen Herausforderungen mit den derzeitigen finanziellen Mitteln in der Zukunft nicht mehr zu bewältigen sind. Hohe Energie- und Instandhaltungskosten sowie der Fachkräftemangel machen den Betreibern von Thermen und Bädern schwer zu schaffen. Andreas Schubert, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag fordert: „Die Thermen und Bäder der Heil- und Kurorte in Thüringen brauchen die Unterstützung des Landes, um die Herausforderungen der Zukunft mit Blick auf die notwendige Energiewende zu meistern. Nur auf der Grundlage von erneuerbaren Energien wird es künftig möglich sein, die Energiekosten zu beherrschen und dem gestiegenen Umweltbewusstsein der Besucherinnen und Besucher zu entsprechen. Dafür sind auch strukturelle Anpassungen notwendig. Die Finanzierung muss langfristig gesichert werden, denn intakte Heil- und Kurorte sind wichtige Magnete für den Thüringer Tourismus.“ Weiterlesen

Seit dieser Woche stehen der Thüringer Aufbaubank (TAB) 50 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Mit der Gesetzesänderung zur Aufbaubank im Juni 2024, an der die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag federführend mitgewirkt hat, konnte das Eigenkapital der TAB deutlich aufgestockt werden und die Erweiterung des Auftrags der TAB um das Thema Dekarbonisierung erfolgen. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt: „Mit dieser Summe lassen sich zusätzliche Investitionen in Höhe von 500 Millionen Euro für Thüringen realisieren. Die Dekarbonisierung unserer Wirtschaft und die Umstellung auf erneuerbare Energien müssen zügig vorangetrieben werden, um Wachstum zu generieren und Arbeitsplätze mit Kriterien wie Guter Arbeit zu sichern.“ Weiterlesen

Bedingt durch Sparziele und Schuldenbremse investiert Deutschland seit Jahrzehnten zu wenig in Infrastruktur und Daseinsvorsorge. Marode Infrastruktur, der desolate Zustand der Deutschen Bahn und ein schleppender Aus- und Umbau der Energiewende sind das Ergebnis. Wie ein Mahnmal für dieses strukturelle Investitionsdefizit gilt die eingestürzte Carolabrücke in Dresden. Dazu erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des 3. Thüringer Destinationstages, der sich mit dem Thema „Reiseentscheidungen“ und den Ergebnissen des Sparkassen-Tourismusbarometers beschäftigte, begrüßt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die aktuellen Entwicklungen im Tourismusbereich: „Mit einem Zuwachs von 2,2 Prozent bei gewerblichen Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahr liegt Thüringen leicht über dem bundesweiten Durchschnitt und nähert sich den Spitzenwerten des Rekordjahres 2019. Diese positive Dynamik stärkt nicht nur den Tourismus, sondern auch den Wirtschaftsstandort Thüringen insgesamt. Es gilt, diese Entwicklung zu nutzen, um kreative Strategien zu entwickeln, wie aus Tagungsgästen langfristige Urlaubsgäste gewonnen werden können.“ Weiterlesen

Nachdem der Volkswagen-Konzern letzte Woche mögliche Werksschließungen und Entlassungen angekündigt hat, gerät auch die Automobilzulieferindustrie in Thüringen mit einer Vielzahl von Arbeitsplätzen zunehmend unter Druck. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fordert: „Die Ampel-Regierung muss ihre Hausaufgaben endlich machen, um die Nachfrage der E-Mobilität mit verlässlichen Rahmenbedingungen zu unterstützen. Dazu gehört auch eine Unterstützung bei der Umstellung auf Elektromobilität für Gewerbe- und Privatkunden, die für Normalverdiener bezahlbar ist.“ Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Positionspapiers „Eine Investitionsoffensive für den Osten“ durch die parlamentarische Gruppe Die Linke im Bundestag erklärt die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: Weiterlesen

Heute hat der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft in seiner letzten Sitzung die Auswertung der Anhörung zum Thema Bürokratieabbau vorgenommen. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert: „Bürokratische Hürden müssen dringend abgebaut werden. Das zeigen die Stellungnahmen, die heute im Ausschuss diskutiert wurden und besonders die EU und Bundesebene in Verantwortung sehen. Auch in Thüringen wollen wir durch beschleunigte Digitalisierung die Verfahren verschlanken, ohne Nachteile für Umwelt und Gesellschaft.“ Weiterlesen