In Hessen wird darüber diskutiert, dass die Landesregierung Seiteneinsteiger:innen die Möglichkeit geben möchte, um den Bedarf an Erzieher:innen in den Kindergärten sicherzustellen. Künftig sollen auch Fachkräfte aus anderen Berufsgruppen wie zum Beispiel Logopäd:innen, Ergotherapeut:innen und Physiotherapeut:innen in den Kindergärten und Krippen arbeiten. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt dazu: „Eine Aufweichung des Fachkräftegebots geht ganz klar zulasten der Qualität in den Kindergärten. Wir in Thüringen blicken mit Skepsis nach Hessen und lehnen diese Idee, immer mehr Seiteneinsteiger:innen in den Kindergarten zu bekommen, konsequent ab.“ Hier gilt - Qualität für Quantität, im Sinne der Bildung unserer Kinder.“ Weiterlesen

Der Erfurter Stadtteil Ilversgehofen erlebte Anfang Juni einen ereignisreichen Tag voller Erfolge und Gemeinschaftsgeist. Das jährliche Magdeburger Alleefest verwandelte die Hauptstraße in eine verkehrsberuhigte und lebhafte Oase mit Verkaufsständen, Bühnen, subkulturellen Angeboten und einer Vielzahl von Menschen aus Erfurt und Umgebung. Lokale Vereine, Einzelhändler und Initiativen waren vertreten und das Alleefest bot die perfekte Gelegenheit für den gesamten Stadtteil, neue kulturelle Angebote kennenzulernen, sich auszutauschen und einen entspannten Tag zu verbringen. Weiterlesen

Der Landtag beschloss in der heutigen Plenarsitzung einen Antrag zur Sicherstellung der Hebammenversorgung im Freistaat. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt den Beschluss: Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag informiert: „Heute ab 13 Uhr wird ein mehrtägiges, örtlich bisher geheim gehaltenes Reichsbürger-Treffen im thüringischen Eichsfeld stattfinden, bei dem die bundesweite Teilnahme von mehreren Hundert Reichsbürgern und Anhängern der rechten Szene zu erwarten ist. Aktuell finden dazu Anreisen aus dem Bundesgebiet statt. Ich appelliere an das Thüringer Innenministerium, kurzfristig alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um gegen die Veranstaltung vorgehen zu können und diesen Personenkreis, von dem eine erhebliche Gefahr ausgeht, nicht aus dem Blick zu verlieren.“ Weiterlesen

„Mit dem heute im Landtag beratenen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalition wird geregelt, dass die vom Bund den Ländern für die Erfüllung der Aufgaben im Zusammenhang mit aus der Ukraine geflüchteter Menschen im Jahr 2023 zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen im Freistaat weitergeleitet werden“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer. Weiterlesen

Seit dem Beginn des Angriffs von Russland auf die gesamte Ukraine im Februar 2022 wird in den Medien vor allem über Waffenlieferungen von Deutschland an die Ukraine diskutiert. Sanktionen des Westens gegen Russland und ihre Auswirkungen spielen in der Debatte weniger eine Rolle. In dem Buch „Der neue Wirtschaftskrieg“ von Maurice Höfgen beleuchtet der Autor westlichen Sanktionen gegen Putin und ihre Folgen auch hier zu Lande. Dabei wird besonders auf die Rolle von Oligarchen, Energieriesen und Zentralbanken eingegangen und die Wirtschaftspolitik der Ampel in Zeiten von Gasmangel und Inflation bewertet. Weiterlesen

Die Ampelkoalition im Bund erwägt eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Gegenwärtig werden Beiträge nur bis zur Einkommensgrenze von 4987,50 € fällig. SPD und Bündnis90/Die Grünen wollen diese auf das Niveau der Bemessungsgrenze für die Rentenbeiträge heben. In Ostdeutschland würde dies 7100 € betragen, in Westdeutschland 7300€. Arbeitgeberverbände und die FDP sprechen sich dagegen aus. Weiterlesen

Zur Nicht-Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKK) erklärt André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der erneuten Verweigerung der Wahl eines Vorschlages der Fraktion DIE LINKE in die PKK behindert die CDU die Arbeit des Kontrollgremiums und verweigert sich der Herstellung der gesetzlich vorgeschriebenen parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes. Offenbar ist der CDU daran gelegen, die größte Fraktion im Thüringer Landtag grundsätzlich von der Kontrolle auszuschließen." Weiterlesen

Nach Angaben des Thüringer Landesamtes für Statistik haben von der Erhöhung des Mindestlohnes im Oktober 2022 auf 12 € rund 153.000 Stellen in Thüringen profitiert. Hier haben die Beschäftigten deutliche Lohnsteigerungen erfahren. Anlässlich dessen äußert sich die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Fast jeder fünfte Beschäftigte in Thüringen hat von der Anhebung des Mindestlohnes auf 12€ profitiert. Einerseits ist dies erfreulich, andererseits muss die Einhaltung des Mindestlohnes weiterhin konsequent kontrolliert werden. Die Unternehmen dürfen sich hier nicht aus ihrer Verantwortung gegenüber den Beschäftigten stehlen. Mindestlohnbetrug und Mindestlohntrickserei sind leider immer noch allzu oft an der Tagesordnung. Wir als Linksfraktion setzen uns deshalb weiterhin für konsequente Kontrollen des Mindestlohnes ein.“ Weiterlesen

Der #ThüringenMonitor ist eine Studie zu den politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen. Der Thüringen Monitor 2022 zeigt: Das gesellschaftliche Klima ist besorgniserregend. Unterstellungen, Beleidigung und Bedrohungen erleben wir jeden Tag. Aus demokratiefeindlichen Einstellungen werden demokratiegefährdende Handlungen denen Menschen zum Opfer fallen. Weiterlesen

Der Internationale Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere die Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Wir als Linksfraktion möchten Erwachsene darauf aufmerksam machen, dass Kinder und Jugendliche umfassende Rechte haben, wie z. B. das Recht auf gewaltfreie Erziehung. Wer sein Kind stundenlang ignoriert, es von seinen Freund:innen isoliert oder es demütigt, der übt Gewalt aus. Vielen Menschen ist das immer noch nicht bewusst. Das Recht auf gewaltfreie Erziehung erschöpft sich aber eben nicht im Verzicht auf körperliche Bestrafungen“, erläutert kinderpolitische Sprecherin Kati Engel. Weiterlesen

Zum Kindertag am 1. Juni erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung sowie für Petitionen und Bürgerbeteiligung: „Die Rechte von Kindern und Jugendlichen müssen auch in der Thüringer Verfassung weiter gestärkt werden. Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auf Landesebene ist dabei ein bedeutsamer Baustein. Dazu hat der Landtag die Chance, denn im Verfassungsausschuss liegen auf Initiative der LINKE-Fraktion entsprechende Vorschläge zur Abstimmung bereit. Mit diesen Regelungen werden die Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention noch deutlicher in der Verfassung verankert. Es geht um den umfassenden Schutz des Kindeswohls, um Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen sowie um gleiche Teilhabe aller Kinder im Alltagsleben.“ Weiterlesen