Links wirkt! Wie die Thüringer „Brombeere“ fleißig abkupfert

„Links wirkt. Zu dieser Erkenntnis scheint auch die ‚Brombeer-Regierung‘ und die sie tragenden Fraktionen in Thüringen gekommen zu sein, wenn es darum geht, parlamentarische Initiativen als vermeintlich eigene einzubringen“, stellt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellung und Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fest und führt weiter aus:

„Ich freue mich, dass sich die Regierung von unseren Anträgen inspirieren lässt. Ein Beispiel dafür ist ein Antrag für die kürzlich stattgefundene Gleichstellungsminister*innenkonferenz in Essen, zu der Katharina Schenk, Thüringer Gesundheits- und Sozialministerin, einen Vorschlag eingebracht hat. Darin setzt sie sich für eine systematische Erfassung geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt an Frauen ein und legt dabei einen besonderen Fokus auf mehrfach diskriminierte Betroffene. Auffällig ist, dass Frau Schenk unerwähnt lässt, das wir als Linke das Thema geschlechtsspezifische Gewalt in einem umfassenden Antrag seit April auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt haben und der Antrag unter anderem den Einsatz der Landesregierung in den Bund-Länder-Gremien für eine systematische Erfassung geschlechtsspezifischer Gewalt, mit Einbezug besonders vulnerabler Gruppen (z. B. Frauen mit Behinderung, Migrationshintergrund oder LGBTIQ*), fordert. Natürlich freut es uns, wenn unsere Forderungen aufgegriffen und Maßnahmen aus Anträgen umgesetzt werden und die Notwendigkeit des Handelns regierungsseitig erkannt wird. Allerdings sollte auch die Quelle der Idee klar benannt werden.“

„Auch schon in anderen Fällen werden unsere Ideen genutzt oder fast in Gänze wortgleich abgekupfert. Ein Paradebeispiel: Für den ersten eigenen Antrag der Brombeere im Gesundheitsbereich „Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen“ hat sich die Brombeere nicht einmal die Mühe gemacht, den Titel zu ändern. Ein Großteil des Antrages ist tatsächlich wortgleich mit einem Antrag von Rot-Rot-Grün mit der Drucksachen-Nummer 7/8059 aus der zurückliegenden Legislaturperiode entnommen. Auch hier kann ich nur sagen, dass wir uns gefreut hätten, als Miturheberin benannt zu werden. Es drängt sich der Eindruck auf: Eigene Anträge, von sich aus Themen setzen, das fällt der Brombeere auch nach neun Monaten noch schwer, schließt Güngör ab.