Zur geplanten Abschaffung des Förderprogramms für Volontariate im Museumsbereich im Entwurf des Landeshaushalts 2026/27 erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Was uns derzeit aus den Museen, vom Museumsverband und von den Volontärinnen und Volontären erreicht, zeigt deutlich: Diese Kürzungspläne treffen auf massive Kritik und das völlig zu Recht. Das Volontariatsprogramm ist ein zentrales Instrument der Nachwuchsgewinnung in unseren Museen und strahlt in seiner positiven Wirkung weit über Thüringen hinaus. Wer das Programm abschafft, gefährdet unsere Museumslandschaft. Gerade kleinere Museen im ländlichen Raum profitieren enorm, da diese oft nicht die Möglichkeiten haben, Fachkräfte selbst auszubilden.“ Weiterlesen

„Es darf keine Kürzungen bei den EU-Fördermitteln für die Landwirtschaft geben, um  die Aufrüstung der EU zu finanzieren. Diese auf EU-Ebene geplanten Einschnitte würden sich auch direkt auf Landwirtschaftsbetriebe in Thüringen auswirken. Die Versorgung der Menschen mit guten Lebensmitteln und gut funktionierende Agrarbetriebe sind für die Menschen im Alltag wichtiger und sinnvoller als Waffen für die Aufrüstung der EU für deren  so genannte ,globalen Ziele'“, so Anja Müller, Sprecherin für Landwirtschaft der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kritisch und  fordernd mit Blick auf die heutigen Diskussionen im Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss des Landtag zur neuen Finanzplanung der EU. Weiterlesen

Am Samstag, den 6. September 2025, öffnet der Thüringer Landtag von 10 bis 17 Uhr seine Türen für alle Interessierten. Der Tag der offenen Tür bietet die Gelegenheit, Politik hautnah zu erleben, mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen und einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit zu werfen. Auch die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag ist mit einem eigenen Programm vertreten und lädt Sie herzlich dazu ein, vorbeizukommen, mitzureden und mitzudiskutieren. Es erwartet Sie ein abwechslungsreicher Tag mit Informationsangeboten, Gesprächsmöglichkeiten und familienfreundlichen Aktivitäten. Nutzen Sie die Chance, sich über unsere parlamentarischen Initiativen zu informieren, konkrete Anliegen zu besprechen oder einfach einen Einblick in unsere Arbeit im Landtag zu gewinnen. Weiterlesen

Nach rund vier Wochen hat Maja T. den Hungerstreik beendet. Der Gesundheitszustand war zuletzt kritisch. Für Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist klar: „Das politische Zögern muss ein Ende haben, Maja muss zurückgeholt werden.“ Weiterlesen

Hier findet Ihr Zusammenfassungen und Kurzdarstellungen unserer Schwerpunkte in den 16.-18. Sitzungen des Thüringer Landtags im Mai 2025. Es geht um die Schaffung eines Feiertages am 8. Mai. um ein Azubiwerk, um Maßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt, die Unterstützung der Landesregierung für den Antrag aus Bremen ein Antrag auf Prüfung eines AfD-Verbots zu stellen... Weiterlesen

Angesichts der heutigen Wahlen im Thüringer Landtag zum Richter- und Staatsanwaltsausschuss, bei denen die Kandidaten der Brombeer-Fraktion und der Linken nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreichten, erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

„Das Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome ist und bleibt Mahnung und Auftrag. Wir dürfen es nie wieder zulassen, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion diskriminiert, ausgegrenzt oder verfolgt werden”, sagen Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Co-Vorsitzender der Landespartei, sowie die Landtagsabgeordnete und Co-Landesvorsitzende Ulrike Grosse-Röthig zum 86. Jahrestag der Novemberpogrome von 1938. Weiterlesen

Anlässlich des soeben während der Landtagssitzung beschlossenen Thüringer Haushalts für 2024 erklärt Ronald Hande, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:   „DIE LINKE, SPD und Grüne sind auch für das 10. Regierungsjahr ihrer Verantwortung gerecht geworden. Mit diesem Haushalt werden im Jahr 2024 die Lebensgrundlage und die Strukturen im Land zuverlässig organisiert und gesichert. Aufgrund dieser stabilen finanziellen Ausstattung können nun die Kommunen, die sozialen Einrichtungen, die Schulen und die Wirtschaft sowie viele Weitere ihre unerlässliche Arbeit fortsetzen. Doch unter den gesellschaftlichen Bedingungen, unter den bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen, unter den Bedingungen der Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag, acht Monat vor der Landtagswahl, ist ohne Zweifel dieser Haushalt um ein Vielfaches besser als kein Haushalt. Dafür stellen wir unsere persönlichen, unsere politischen Interessen hintenan und übernehmen Verantwortung für alle im Land - für die Vereine, für die soziale Infrastruktur, für die in Thüringen ansässigen Unternehmen, für die kommunale Familie.“ Weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung wurde eine wichtige Änderung des Lehrerbildungsgesetzes beschlossen. Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht darin einen wichtigen Schritt und erklärt: „Wir stärken das Lehramt für Regelschulen und die Ausbildung an der Universität in Jena. Damit unterstützen wir frühestmöglich künftige Lehrkräfte an Schulen im Umgang mit Inklusion, sozialer Vielfalt und Digitalisierung.“ Weiterlesen

Anlässlich des Jahrestages der Thüringer Verfassung erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die vor 30 Jahren beschlossene Thüringer Verfassung war eine gute rechtliche Grundlage für die gesellschaftspolitische Entwicklung des Freistaats. Eine Weiterentwicklung ist aber angesichts der seit ihrem Inkrafttreten stattfindenden gesellschaftlichen und globalen Entwicklungen sehr sinnvoll, ja sogar geboten.“ Unsere Verfassung ist das inhaltliche Fundament, wie wir miteinander leben wollen. Daher muss unsere Verfassung auch Antworten auf die vielen neuen Herausforderungen geben. Weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Ralf Plötner und der für den Wahlkreis zuständige LINKE-Abgeordnete Ralf Kalich begrüßen die Finanzierungszusage von Gesundheitsministerin Heike Werner in der Sondersitzung des Stadtrates von Pößneck zur Zukunft des örtlichen Krankenhauses: Weiterlesen

Die Petition zum Erhalt des Perinatalzentrums Level 1 in Suhl wurde heute im Petitionsausschuss abschließend beraten. Hierzu erklärt Philipp Weltzien, Mitglied im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Thüringer Gesundheitsministerium hat mitgeteilt, dass nach einer standortbezogenen Prognose Suhl nächstes Jahr die geforderte Mindestmenge zur Versorgung von Frühgeborenen, bei denen eine unmittelbare spezialisierte intensivmedizinische Versorgung des Neugeborenen absehbar ist, erfüllen wird. Das heißt, das Perinatalzentrum Level 1 in Suhl kann auch ohne Ausnahmegenehmigung für das Jahr 2024 weiter seine Leistungen anbieten. Unabhängig davon fordere ich, dass der Gemeinsame Bundesausschuss seine Zusage einhält, für eine flächendeckende Versorgung durch Stärkung der Level 2 und Level 3 Zentren zu sorgen“, so Weltzien. Dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) gehören Ärztinnen und Ärzte, Kliniken, Krankenkassen sowie Patientenvertreterinnen und -vertreter an. Weiterlesen

Die Entscheidung der Bundesregierung, die Fristen der Antragstellung für die Einmalzahlung aus dem Härtefallfonds zur Abmilderung von Härtefällen aus der Rentenüberleitung zu verlängern, begrüßt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag: „Erst seit Januar diesen Jahres ist die Antragstellung möglich, damit ist das Zeitfenster ursprünglich viel zu knapp bemessen gewesen. Die gestrige Entscheidung des Bundeskabinetts, die Fristen bis Ende Januar 2024 zu verlängern, ist begrüßenswert und dringend notwendig. Gleichzeitig muss betont werden, dass wir den Ausschluss vieler betroffener Personenkreise von der finanziellen Hilfe des Fonds weiter scharf kritisieren.“ Stange verweist auf die vielen Menschen, denen bei der Rentenüberleitung Unrecht widerfuhr und die dennoch durch die strengen Kriterien für die finanzielle Hilfe aus dem Fonds ausgeschlossen sind, so beispielsweise der Großteil der in der DDR geschiedenen Frauen. Weiterlesen

Laut dem aktuellen Gesundheitsreport der Krankenkasse BARMER hat sich die Anzahl beruflicher Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen in Thüringen deutlich erhöht. So nahm diese von 2019 bis 2022 um 22 Prozent zu, im Bundesdurchschnitt lediglich um 5 Prozent. Die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Lena Saniye Güngör, zeigt sich besorgt über diese Entwicklung: Weiterlesen

Vor der anstehenden fünften Verhandlungsrunde für den Thüringer Einzelhandel am 4. Oktober erhöhten die Beschäftigen und die Gewerkschaft ver.di den Druck auf die Arbeitgebendenseite, die seit nahezu vier Monaten kein verhandlungsfähiges Angebot vorgelegt hat. Dazu wurden die Beschäftigten von Kaufland in Erfurt, Kranichfelder Straße, heute morgen zu einem Warnstreik aufgerufen. Weiterlesen

Gut angekommen seien bei den Bosch-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern die etwa 800 Lunchpakete der Linksfraktion, die sie heute Morgen vor der Abfahrt der Busse zur Demo verteilt hätten, sagte Frank Kuschel, der ab 4.30 Uhr zusammen mit seinen Fraktionskolleginnen Martina Renner und Sabine Berninger bei Bosch Solar in Arnstadt vor Ort war. Kuschel und Berninger nehmen auch an der gegenwärtig stattfindenden Demonstration für den Erhalt des Bosch-Standortes und der Arbeitsplätze in Arnstadt vor der Konzernzentrale in Gerlingen teil. Sie, betonen die Solidarität der LINKEN: „Wir sind an der Seite der Beschäftigten, die heute vor der Bosch-Zentrale Flagge zeigen und unmissverständlich klar machen, dass sie so nicht mit sich umgehen lassen. Bosch Solar Arnstadt muss eine Zukunft haben, der traditionsreiche Technologie-Konzern darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen!“ Weiterlesen

Frank Kuschel, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist am 2. Mai vom Amtsgericht Lüneburg vom Vorwurf der Aufforderung zur Begehung einer Straftat im Zusammenhang mit dem öffentlichen Aufruf "Castor? Schottern!" im Jahr 2010 freigesprochen worden. Weiterlesen

Bereits zum fünften Mal seit seiner Gründung 1999 kann das Potsdamer Abraham Geiger Kolleg Studenten zu Rabbinern und jetzt auch zu Kantoren ordinieren. Es ist dies der 30-jährige Alexander Nachama und der zehn Jahre ältere Adrian Michael Schell. Darüber hinaus werden mit Isodoro Abramowicz und Nikola David zwei Kantoren in ihr Amt eingeführt. Der Festakt findet am 10. April in der Neuen Synagoge Erfurt statt. Unter den Gästen wird auch der Präsident der Union der jüdischen Gemeinden in Polen, Piotr Kadlcik, sein. Weiterlesen