Unser Thüringen

Sozial. Stark. Für alle.

Herbst 2025

Wir kümmern uns.

Viele Menschen in Thüringen verspüren Druck: Das beginnt bei Kindergartengebühren und Nebenkosten und geht bis zum Erhalt des lokalen Krankenhauses oder von Arbeitsplätzen in der Region. Doch die Landesregierung aus CDU, BSW und SPD agiert fantasie- und kraftlos. Das erste Jahr als Regierung hat unterm Strich nicht viel Entlastung für die Thüringerinnen und Thüringer gebracht. 

Unsere Fraktion Die Linke dagegen kümmert sich. Trotz vieler Widerstände haben wir dafür gesorgt, dass das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei wird, sodass Familien am Ende des Jahres pro Kind im Schnitt 1.854 Euro mehr Geld übrig haben. 

Bei den aktuell laufenden Verhandlungen zum Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre stellen wir uns dem sozialen Kahlschlag in den Weg. Wir werden der Landesregierung keine Stimme geben, wenn sie die Belastungen auf diejenigen abwälzen will, die schon genug Druck haben.

Entlastung statt Druck ist unsere Devise – wir schauen nicht zu, wenn das Land kaputtgespart werden soll!

 

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Arbeitsplätze retten!

Zentrale Erfolge im Haushalt

In allen Regionen Thüringens fürchten Menschen um ihre Arbeitsplätze. Allein in der Automobil-zuliefererindustrie sind in Thüringen fast 10.000 Arbeitsplätze bedroht. 

Wo wir auch hinschauen: Der Druck auf die Beschäftigten steigt. Doch das Problem sind nicht immer die Produkte oder die wirtschaftliche Situation in den Betrieben vor Ort. Oft sind es Entscheidungen in fernen 
Konzernzentralen. 

Die Landesregierung aus CDU, BSW und SPD verweist bei jeder angekündigten Standortschließung darauf, dass es zwar tragisch sei, wenn Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, jedoch gäbe es andernorts auch gute Arbeitsplätze. 

Die ruhige Hand, mit der reagiert werden soll, droht einzuschlafen und damit Arbeitsplätze zu vernichten. 

Wir, die Fraktion Die Linke, wollen nicht tatenlos bei der drohenden Deindustrialisierung zuschauen. Thüringen ist ein traditionsreicher Industriestandort, in dem viel Wohlstand erarbeitet wird und in dem viele Beschäftigte stolz auf ihre Arbeit sind. 

Wir wollen Beschäftigte entlasten, indem wir Arbeitsplätze retten. Dafür braucht es eine industriepolitische Strategie für den Freistaat und nicht nur hemdsärmelige Verweise auf die Rüstungsindustrie. Aufrüstung ist der falsche Weg, denn dort wird Wohlstand verheizt und keine Zukunft geschaffen. 

Wir, Die Linke im Thüringer Landtag, fordern einen zielgerichteten Transformationsfonds für Unternehmen, die in schwierigen Branchen tätig sind. Ebenso braucht es mehr Mitbestimmung der Beschäftigten. 

Die Unternehmen schielen nur auf höhere Profitraten, um mehr Dividende an Aktionäre auszuschütten. Wir finden das falsch und wollen, dass das Land Anteile von Unternehmen übernimmt und die Beschäftigten bei Zukunftsfragen mehr mitzubestimmen haben. Wir kämpfen weiterhin für gute Arbeitsplätze, damit Thüringen eine lebenswerte Zukunft hat.

 

Entlastung statt Druck

Die Landesregierung aus CDU, BSW und SPD betreibt eine Politik, die den Druck auf alle erhöht: Die Angst, den eigenen Arbeitsplatz zu verlieren, macht Druck auf Beschäftigte. Steigende Mieten und Nebenkosten machen Druck auf Mieterinnen und Mieter, aber auch auf Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer. Kopfnoten, Sitzenbleiben und unsichere Zukunftserwartungen üben Druck auf Schülerinnen und Schüler aus und selbst auf die Kleinsten wird schon früh Druck ausgeübt, wenn es darum geht, auf welche Schule sie später gehen dürfen. 

Wir, die Fraktion Die Linke, wollen Entlastung statt Druck. Wir wollen Arbeitsplätze retten, eine flächendeckende und vernetzte Gesundheitsversorgung erhalten und ausbauen und wir haben Ideen, damit Kindergärten nicht einfach ersatzlos schließen müssen. Wir wollen die Kosten für Wohnen und Energie senken und Mobilität so günstig wie möglich machen. 

Entlastung statt Druck bedeutet für uns, dafür zu sorgen, dass ein funktionierender Staat das Leben leichter macht. 

Wir wollen dafür sorgen, dass medizinische Versorgungszentren oder Polikliniken 2.0 in öffentlicher Hand entstehen. Dort, wo ein Kindergarten schließen soll, wollen wir ihn als sozialen Ort für alle Generationen nutzen. Dort, wo eine Gemeinde eigene barrierefreie Wohnungen nicht bauen kann, wollen wir mit einer Landeswohnungsgesellschaft unter die Arme greifen. 

Entlastung statt Druck bedeutet für uns, die Kosten für Pflege, Miete, Nahrungsmittel, Energie und Mobilität zu senken, Löhne zu erhöhen und Tarifbindung zu steigern. Das schafft Gerechtigkeit und davon braucht es mehr. Das haben Sie alle in Thüringen verdient.

 

Was wir für den nächsten Haushalt fordern:

  • Absicherung von Kindergärten und einen Zukunftsplan für beitragsfreie gute Bildung in Thüringen

  • Investitionen für eine bessere Gesundheitsversorgung durch Polikliniken 2.0 und mehr Unterstützung bei der Pflege

  • Schaffung einer Landeswohnungsgesellschaft und Altschuldenhilfe für mehr 
    bezahlbares Wohnen

  • Arbeitsplätze retten mit einem Transformationsfonds statt Rüstung

  • bezahlbare und erreichbare Mobilität mit Bus, Bahn, Auto oder Rad

  • Sicherung von Projekten in der Kultur, Demokratiearbeit, Integration und im Sozialen


 

Unser Thüringen

Sozial. Stark. Für alle.

Frühling 2025

Wir kümmern uns.

Sicherheit geben, entlasten, Versprechen halten: Die Linke Fraktion Thüringen liefert. Wir haben dafür gesorgt, dass der neue Landeshaushalt eine soziale Handschrift trägt. Nicht für uns, sondern weil die Thüringerinnen und Thüringer das verdient haben.

Mit der Einführung eines dritten beitragsfreien Kindergartenjahres ab 2027 werden Eltern um dann insgesamt rund 5.400 Euro entlastet. Wir haben den Ausbau der Sprachförderung in Thüringer Kindergärten erreicht, damit alle gleiche Bildungschancen bekommen. Für Vereine, demokratische Initiativen und die Kultur haben wir Gelder verteidigt und für Planungssicherheit gesorgt. Die Thüringer Krankenhäuser können zusätzliche 10 Millionen Euro in die Gesundheit aller investieren. Pflegende und ihre Angehörigen können mit finanziellen Entlastungen rechnen.

Wir kümmern uns – um Gerechtigkeit, Bildung, Demokratie. Um Thüringen.

 

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Weil Thüringen es verdient hat

Zentrale Erfolge im Haushalt

Wir haben im Wahlkampf für ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr geworben. Weil wir wissen, was die Thüringer Familien alles leisten. Dafür wollen wir ihnen etwas zurückgeben. Wir haben unser Versprechen gehalten. Für Eltern steigt ab 2027 die Entlastung durch unseren Einsatz um weitere rund 1.800 Euro auf dann insgesamt 5.400 Euro. Ein wichtiger Schritt, um die Errungenschaften der letzten zehn Jahre zu sichern und weiterzuentwickeln. Ein Schritt für die Menschen in unserem Bundesland.

Außerdem bleibt die Sprachförderung in den Kindergärten erhalten und wird ausgebaut. Damit haben wir als Thüringer Linke nicht nur erreicht, dass eine Lücke geschlossen wird, die von der Bundesregierung aufgerissen wurde. Die von uns durchgesetzten 4,5 Millionen Euro im Landeshaushalt sind außerdem ein Beitrag für gleiche Bildungschancen. So, wie wir es immer gehalten haben: Thüringen – sozial, stark, für alle.

Auch für unsere Krankenhäuser und im Pflegebereich konnten wir Verbesserungen für die Thüringerinnen und Thüringer durchsetzen: 4 Millionen Euro zusätzlich im Haushalt helfen dabei, Pflegekosten zu senken und pflegende Angehörige finanziell zu entlasten.

Wir kümmern uns zudem um Planungssicherheit für Vereine, Verbände, Kommunen und Unternehmen. Gerade angesichts der Unsicherheiten auf Bundesebene ist das wichtig und wir haben die nötigen Mittel im Haushalt durchgesetzt.

Es geht um die soziale und kulturelle Infrastruktur in Thüringen – also um die vielen Menschen, die täglich unverzichtbare Arbeit für den gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten und anderen helfen. Mehr Geld für Schulbau und Sportstätten steht nun genauso zur Verfügung wie für die  Verbraucherberatung bis zur Breitenkultur.

Weil Thüringen es verdient hat.

 

Zentrale Erfolge im Haushalt

  • Dank der Linken werden zusätzliche 10 Millionen Euro für Investitionen in unsere Krankenhäuser im neuen Haushalt bereitgestellt. Für ein gesundes Thüringen auch auf dem Land.
  • 16 Millionen Euro mehr für Schulbau und Sportstätten
  • 2 Millionen Euro zur Entschuldung von kommunalen und genossenschaftlichen
  • Wohnungsgesellschaften
  • 3,5 Millionen Euro für kommunalen Klimaschutz und Schutz vor Extremwetterereignissen
  • Sicherung örtliche Jugendförderung, Demokratiearbeit, Landesarbeitsmarktförderung, Integrationsprojekte
  • Unterstützung junger Menschen durch Praktikumsprämie und Studienstarthilfe
  • Ausbau Landesprogramm AGATHE (Dorfkümmerer)

Gehalt und Löhne müssen zum Leben reichen

Viele beklagen die Probleme, mit denen einige Unternehmen in Deutschland derzeit zu ringen haben. Manche haben statt Lösungen nur Schreckensmeldungen dabei, weil es ihnen nur darum geht, mit dem Finger auf andere zu zeigen.

Wir Linke meinen: Thüringen wird nicht besser, wenn es nur schlecht geredet wird. Unser Freistaat ist durch große Umbrüche herausgefordert, die sich lösen lassen. Mit dem Können und der Erfahrung der Thüringerinnen und Thüringer. Politik kann dabei helfen.

Linke Politik will, dass es dabei auch gerecht und sozial zugeht. Deshalb unterstützen wir Gewerkschaften und Betriebsräte. Deshalb haben wir eine Arbeitskammer für Thüringen vorgeschlagen, damit die Interessen der Beschäftigten mehr Gehör bekommen. Deshalb haben wir Maßnahmen zur Verbesserung der Tarifbindung unterstützt. Deshalb bringen wir uns ein, wo gute Wege in eine neue Zukunft gesucht werden.

 

Für manche reicht ein Gehalt nicht aus, um über die Runden zu kommen. Wir sagen:

Lohn aus guter Arbeit muss für ein gutes Leben reichen. Deshalb waren wir die ersten, die einen Mindestlohn gefordert haben. Der Mindestlohn allein reicht aber nicht. Wir brauchen auch attraktive Arbeitsplätze in Branchen mit Zukunft. Deshalb haben wir im Landtag das Thema Investitionen in
zukunftsfeste Unternehmen sowie eine klimagerechte Produktion auf die Tagesordnung gesetzt.

Das sagen natürlich auch andere Parteien. Aber es gibt einen wichtigen Unterschied: Wir lassen die Menschen und Betriebe nicht mit „dem freien Markt“ allein. Was das bedeutet, haben viele vor 35 Jahren selbst erlebt. Wir wollen stattdessen, dass die Beschäftigten eine Zukunft auf der Seite des Werkstores haben, auf der die Betriebshalle steht.

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Die Preise runter!

Ob Miete, Supermarkt, Heizung – viele fühlen sich erdrückt von den Lebenskosten. Während bei den einen am Monatsende das Geld knapp wird, häufen andere riesige Vermögen an. Profite steigen, während die Löhne, Gehälter und Renten kaum mit der Preisentwicklung Schritt halten können. Wo früher vielleicht einmal galt, dass sich Leistung lohnen muss, wächst heute der Reichtum von Leuten, die nur andere für sich arbeiten lassen. Wir warnen auch davor, Wohnungen zu Profitmaschinen zu machen. Ein Dach über dem Kopf hat für alle erschwinglich zu sein. Deshalb fordern wir im Landtag eine Landeswohnungsbaugesellschaft für sozialverträglichen und bezahlbaren Wohnraum.

Haben Sie Fragen, wo Sie Hilfe bei steigenden Mieten oder Heizkosten bekommen können? Dann wenden Sie sich vertrauensvoll an uns, wir nennen Ihnen die Stellen im Land, um das überprüfen zu lassen.

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Miete zu hoch?

„Schluss mit teuer“ ist die Devise

Die Mieten sind deutschlandweit in den letzten Jahren explodiert. Eine Wohnung, die genug Platz für alle hat, welche Familie kann sich das noch leisten? Wie sollen Rentnerinnen und Rentner ihren wohlverdienten Ruhestand genießen, wenn sie sich Sorgen um die Miete machen müssen? Und der Druck auf dem Wohnungsmarkt in den Städten, er macht Druck auf das Umland.


Die Linke im Thüringer Landtag setzt das Thema Wohnkosten deshalb regelmäßig auf die Tagesordnung. Die Antwort auf bezahlbares Wohnen kann nicht sein, dass sich doch bitte alle Wohneigentum kaufen sollen. Was es braucht, ist eine effektive Begrenzung von Mieterhöhungen und mehr Wohnungen, die nicht profit- sondern gemeinwohlorientiert vermietet und bewirtschaftet werden. Hierfür wollen wir, dass Thüringen eine Landeswohnungsbaugesellschaft errichtet. Dort, wo die Genossenschaften und gemeinnützige Wohnungsgesellschaften Probleme haben, betriebswirtschaftlich zu arbeiten, soll die Landeswohnungsbaugesellschaft unterstützen und günstigen Wohnraum schaffen. Investiert das Land in Wohnraum, so kann verhindert werden, dass die Mieten durch die Decke schießen.


Darüber hinaus haben wir eine Initiative für mehr Mieterschutz gestartet, damit die Landesregierung aus CDU, BSW und SPD endlich handelt.


Wir fordern dabei eine Verlängerung der sogenannten Mietpreisbremse und dass diese in einen effektiven Mietendeckel umgewandelt wird. Außerdem fordern wir in unserem Antrag, dass die Grundsteuer nicht mehr auf die Mieterinnen und Mieter umgelegt werden kann. Und wir wollen alle vor rücksichtslosen Vermietern, wie in Hartmannsdorf schützen, damit nicht auf einmal Strom und Wasser weg sind, obwohl die Miete immer ordentlich gezahlt wurde.