Bürokratieabbau mit Augenmaß: Landwirtschaft entlasten, ohne Standards zu schleifen

„Auf die Anfrage an die Landesregierung zu den relevanten Aufzeichnungs- und Dokumentationspflichten für Thüringer Landwirtinnen und Landwirte kam eine eng beschriebene 23-seitige Tabelle zurück“, berichtet Anja Müller, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mit Verweis auf die Antworten der Landesregierung auf ihre Abgeordnetenanfrage zum Thema Bürokratieaufwand in der Landwirtschaft. „Diese Zusammenstellung der Aufzeichnungs- und Dokumentationspflichten zeigt sehr deutlich, warum viele Betriebe in Thüringen sich über Bürokratie beschweren: Die Vielzahl an Regelungen und Nachweispflichten nimmt Zeit und Ressourcen in Anspruch, die dann für die eigentliche landwirtschaftliche Arbeit fehlen. Diese Kritik ist nachvollziehbar. Gleichzeitig bringt eine pauschale Ablehnung aller Dokumentationspflichten wenig.“

Es brauche jetzt eine differenzierte Analyse: „Welche Aufzeichnungs- und Meldepflichten sind aus fachlicher Sicht notwendig und bei welchen kann vereinfacht, gebündelt oder digitalisiert werden?“, so Müller.

Aus Sicht unserer Fraktion muss insbesondere geprüft werden, ob Mehrfachmeldungen derselben Daten vermieden werden können, zum Beispiel durch zentrale Stellen, bei denen eine einmalige Datenerfassung gleich mehrere Pflichten abdeckt. „Aus der Praxis hören wir regelmäßig, wie zeitaufwändig und wenig effizient solche Dopplungen sind“, so Müller.

Aufzeichnungs- und Dokumentationspflichten, die dem Verbraucher- und Arbeitsschutz, der sozialen Absicherung oder dem Umwelt- und Naturschutz dienen, sollten auf jeden Fall erhalten bleiben. „Auch Überschneidungen zwischen EU-, Bundes- und Landesvorgaben gehören auf den Prüfstand. Hier braucht es bessere Abstimmungen, um die Erfüllungspflichten für Landwirte praktikabler zu gestalten. Die Landesregierung sollte sich dazu aktiv in die Fachministerkonferenzen und den Bundesrat einbringen“, fordert die Abgeordnete Müller.

Unsere Fraktion wird das Thema im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum weiter verfolgen. Dort diskutieren wir bereits auf unsere Initiative hin grundlegende Fragen zur Reform der Agrarpolitik und der Förderlandschaft und setzen uns dafür ein, dass Thüringer Landwirtschaftsbetriebe von unnötiger Bürokratie entlastet werden, ohne notwendige Standards infrage zu stellen.

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Bürokratieaufwand in der Landwirtschaft finden Sie hier unter dem Link in der Parlamentsdokumentation des Landtags: https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/101258/buerokratieaufwand_im_bereich_der_landwirtschaft_in_thueringen.pdf