In der letzten Fraktionssitzung vor den Thüringer Landtagswahlen am 27. Oktober verabschiedete DIE LINKE jene Abgeordneten, die erklärt hatten, nicht wieder kandidieren zu wollen. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und der parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt dankten für ihre engagierte Arbeit Dieter Hausold, der seit 2004 dem Landtag angehört, Margit Jung (seit 2004), Jörg Kubitzki (seit 2005), Frank Kuschel (seit 2004), Ina Leukefeld (seit 2004) und Diana Skibbe (2004 bis 2009 und seit 2012). Weiterlesen

Die Reform des Sorge- und Unterhaltsrechts nach Trennung und Scheidung hat zu erheblichen Diskussionen geführt. Aus denen heraus haben sich Betroffene aus Thüringen an die Familienpolitikerin der Linksfraktion, Margit Jung, gewandt. Besonders im Blickpunkt steht dabei das sogenannte Wechselmodell, bei dem das Kind abwechselnd bei der Mutter und beim Vater betreut wird. Dieses soll offenbar als Regelfall ins Familienrecht aufgenommen werden. Bisherige Erfahrungen von Betroffenen, wie auch von Fachleuten aus der Justiz und Jugendhilfe, zeigen, dass vor einer solchen Reform sehr genau geprüft werden sollte, welche Neuerungen mit Blick auf das Kindeswohl und die weitere persönliche Entwicklung des Scheidungskindes sinnvoll sind und welche nicht. Bei einem Pressegespräch am Dienstag in der Linksfraktion, an dem auch Vertreterinnen des Netzwerkes „Leuchtturm für Kinder in Thüringen“ teilgenommen hatten, betonte die Abgeordnete Margit Jung, dass „das Wechselmodell nur greifen kann, wenn sich die Eltern vertragen und das Kindeswohl, besonders auch bei Kleinkindern, wesentlich stärker berücksichtigt wird“. Doch es gingen natürlich die Eltern vor Gericht, die sich streiten. Werde dann das Wechselmodell angeordnet, „wird es immer auf dem Rücken der Kinder ausgetragen“. Weiterlesen

Die Regierungsfraktionen haben heute das Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung verabschiedet und damit die Familienpolitik in Thüringen modernisiert. Im Mittelpunkt des umfangreichen Gesetzes steht die Familienfreundlichkeit als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Mit dem Gesetz und dem dazu gehörenden Entschließungsantrag „Vielfalt der Familien in Thüringen stärken“ werden von den Regierungsfraktionen nun endlich die Rahmenbedingungen für eine passgenaue Familienförderung vor Ort geschaffen. Weiterlesen

Die Stärkung der Familienfreundlichkeit durch eine Modernisierung der Familienpolitik in Thüringen. Das ist erklärtes Ziel der rot-rot-grünen Koalition. So sieht der heute ins Plenum eingebrachte Gesetzentwurf die Neustrukturierung der Familienförderung und Änderungen bei den Stiftungen vor. Hinzu kommt ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen, der die Notwendigkeit unterstreicht, Bedürfnisse von Familien in den Mittelpunkt von politischen Entscheidungen zu rücken. Durch die geplante Reform werden die Voraussetzungen geschaffen, dass Familienfreundlichkeit vor Ort besser ausgestaltet werden kann. Zudem werden familienpolitische Leistungen neu organisiert und durch das Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen für familienunterstützende Leistungen in den Kommunen konzipiert. Grundlage ist ein weit gefasster Familienbegriff. Weiterlesen

Im Rahmen einer Delegationsreise des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft des Thüringer Landtages flogen auch vier Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE in dieser Woche nach Estland, um sich vor Ort über das Land und seine Entwicklung zu informieren. Estland, welches in seiner ländlich geprägten und von kleinen Städten dominierten Struktur Thüringen durchaus ähnlich ist, gilt als Vorreiter in Sachen Digitalisierung in Staat und Gesellschaft. Die Abgeordneten informierten sich bei ihrem Besuch zum Beispiel in Ministerien, kommunalen Verwaltungen, Handelskammern, Stiftungen und Hochschulen. Dabei sammelten sie vielfältige Informationen, Ideen und Erfahrungen, um Anregungen für die weitere Entwicklung auch in Thüringen einzuholen. Weiterlesen

„Viele ältere Menschen beklagen sich seit Jahren über die störende Musikuntermalung von Fernsehsendungen. Aus diesem Grund möchte ich auf eine Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) im Vorfeld des Internationalen Tages der älteren Menschen am 1. Oktober aufmerksam machen und diese unterstützen“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Auch nach der heutigen Sitzung des Ältestenrates des Thüringer Landtages konnten die Vorwürfe gegenüber der Landtagsdirektorin der sachwidrigen Einflussnahme und des fahrlässigen Handelns aus Sicht der Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht ausgeräumt werden. Aus diesem Grund machte Landtagsvizepräsident Uwe Höhn (SPD) heute von seinem Recht gemäß §98 Thüringer Beamtengesetz Gebrauch und forderte Landtagspräsident Christian Carius auf, die Landtagsdirektorin in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Unterstützung erhielt er dabei von Vizepräsidentin Margit Jung (DIE LINKE). Weiterlesen

Frauen im Thüringer Landtag sind vor allem bei der Fraktion der LINKEN stark vertreten, das wurde auch gleich bei der Begrüßung der 20 Mädchen und jungen Frauen, die aus ganz Thüringen zum Girls’Day ins Erfurter Parlament gekommen sind, deutlich. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow verwies auf die 14 LINKE-Abgeordneten-Frauen und betonte: „Wir zeigen, dass Frauen sehr gut Politik machen können. Es wäre gut, wenn manche von Euch in unsere Fußstapfen treten könnten.“ Weiterlesen

Als wichtiges Thema auch für den Landesseniorenrat Thüringen, bezeichnet Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, „Maßnahmen und Initiativen, die den Umgang älterer Menschen mit Computer und Internet unterstützen“. Die Landespolitikerin begrüßt in diesem Zusammenhang den Digital-Kompass für Senioren (www.digital-kompass.de), ein neues Online-Angebot der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und von Deutschland im Netz (DsiN), das an diesem Wochenende auf der Seniorenmesse in München präsentiert wird. Weiterlesen

„Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“ lautete der Titel der Seniorenkonferenz, die heute in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag stattgefunden hat. Neben der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sowie Staatssekräterin Ines Feierabend (Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen) und Wolfgang Albold (Vorsitzender der LAG Senioren DIE LINKE Thüringen) diskutierten eine Vielzahl von Gästen über das 2012 verabschiedete Seniorenmitwirkungsgesetz.  Dr. Jan Steinhaußen, Geschäftsführer des Landesseniorenrates Thüringen, referierte zur Umsetzung und Wirkung des Gesetzes. Vertreter und Vertreterinnen der kommunalen Seniorenbeiräte und -vertretungen machten auf derzeitige Probleme aufmerksam. Im Ergebnis der Debatte wird geprüft, ob diese Beiräte in den Kommunen flächendeckend durch eine verbindliche Vorschrift etabliert werden sollen. Zudem muss die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren auch in Fragen der Stadtentwicklung, der Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzpolitik geklärt werden. Bildergalerie auf Flickr Weiterlesen

Zur Fachtagung „Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“ laden die Linksfraktion im Thüringer Landtag und die Senioren-AG der Landespartei DIE LINKE am Donnerstag, den 25. Juni (10.00 bis 14.30 Uhr), in den Thüringer Landtag (Raum 101) ein. Mit Blickrichtung auf eine stärke gesellschaftliche Teilhabe und Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren in Thüringen steht die Arbeit der Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten im Mittelpunkt der Veranstaltung. Weiterlesen

Bezugnehmend auf die verfassungsrechtlichen Zweifel der CDU-Fraktion am Gesetz zur Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes weisen die familien- bzw. sozialpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen, Margit Jung (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), darauf hin, dass die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes nur unter Einhaltung des verfassungsrechtlich garantierten Rückwirkungsverbots erfolgen könne. Das sei von Anfang an klar gewesen. Demnach war der hinterfragte Sachverhalt bereits bekannt und werde in den laufenden Beratungen berücksichtigt. Weiterlesen

Margit Jung (Fraktion Die Linke) und Uwe Höhn (SPD-Fraktion), die beiden Vizepräsidenten des Thüringer Landtags, rufen die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, am morgigen 1. Mai ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Faschismus und alle Formen von Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Beide zeigen sich empört und zornig, dass Neonazis die morgigen Feiern zum 1. Mai missbrauchen, um an verschiedenen Orten Thüringens aufzumarschieren. Weiterlesen

Die Serie von Attacken gegen Linkspolitiker, Schmierereien und Übergriffen auf Büros von Abgeordneten der Linksfraktion reißt nicht ab. Wie der Landtagsabgeordnete Jörg Kubitzki informierte, wurden offenbar in der vergangenen Nacht die Schaufenster-Scheiben seines Wahlkreisbüros in Mühlhausen, Görmarstraße 27, großflächig beschmiert (mit den Buchstaben SED). Weiterlesen

Heute Nacht wurde erneut das Wahlkreisbüro der LINKE-Abgeordneten Margit Jung und Dieter Hausold in Gera mit einem Hakenkreuz beschmiert. In dem letzten Wochen und Monaten hat sich die Zahl der Attacken gegen LINKE-Politiker massiv erhöht. Auch die Geraer Abgeordneten waren erst kürzlich betroffen: Ein Auto, das mit den Porträts der beiden Politiker beklebt war, wurde am Rande eines LINKE-Parteitages beschädigt. In der letzten Woche waren die Scheiben des Geraer Büros mit mehr als drei Meter großen Buchstaben ("SED") beschmiert worden. Weiterlesen

Heute Nacht wurden die Reifen eines Fahrzeugs der Thüringer LINKEN in Bernshausen (Wartburgkreis) beschädigt. Das Auto ist mit Portraits von Margit Jung und Dieter Hausold, beide sind Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, und dem Partei-Logo beklebt. Es war vor Ort, da an diesem Wochenende der LINKE-Parteitag in Leimbach stattfindet. Weiterlesen

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben während ihrer heutigen Sitzung Personalvorschläge für Funktionen im Parlament beschlossen: Die Geraer Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Margit Jung, die erneut direkt in den Landtag eingezogen ist, als Landtagsvizepräsidentin Weiterlesen

Bei der heutigen Wahl der Fraktionsspitze der LINKEN im Landtag wurde Bodo Ramelow einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden, Margit Jung als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und André Blechschmidt als Parlamentarischer Geschäftsführer gewählt. Damit ist eine Empfehlung der Landespartei bestätigt worden. Weiterlesen

„Ja, wir haben ein gutes Kita-Gesetz, ja, wir sind auf dem richtigen Weg, trotzdem bleibt die Erfolgsbilanz von Minister Matschie nicht ungetrübt“, reagiert die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Margit Jung, auf die heutige Regierungspressekonferenz. „Wir könnten in der frühkindlichen Bildung noch viel weiter sein, wenn es eine auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten gäbe und sich auch alle Eltern einen Kita-Platz für ihre Kinder leisten könnten“, so die Abgeordnete weiter. Weiterlesen

Die Familienpolitikerin der Linksfraktion, Margit Jung, unterstreicht mit Blick auf heutige Medienmeldungen zur Kritik des Rechnungshofs am Landeserziehungsgeld: „Wir sehen uns in unserer langjährigen Forderung nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes bestätigt. Ebenso wie das, jetzt noch einmal erhöhte, Bundesbetreuungsgeld halten solche Zahlungen vor allem Kinder aus ärmeren Familien von frühkindlicher Bildung fern.“ Weiterlesen

Nachdem jetzt der Landesrechnungshof seine Prüfung bezüglich des Thüringer Erziehungsgeldes abgeschlossen und einen dringenden Handlungsbedarf für den Landesgesetzgeber formuliert hat, betont die Familienpolitikerin der Linksfraktion, Margit Jung: „Wir sehen uns in unserer langjährigen Kritik und Forderung nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes bestätigt. Ebenso wie das, jetzt noch einmal erhöhte, Bundesbetreuungsgeld halten solche Zahlungen vor allem Kinder aus ärmeren Familien von frühkindlicher Bildung fern.“ Weiterlesen

Die Studie des Deutschen Jugendinstituts und der Universität Dortmund bestätigt die Kritik der LINKEN, die seit fast zehn Jahren moniert, dass das Thüringer Erziehungsgeld und jetzt auch das Betreuungsgeld Kinder aus ärmeren Familien von frühkindlicher Bildung fern hält. Weiterlesen

„Wir begrüßen die Feststellung der Bertelsmann-Stiftung, dass die Qualität frühkindlicher Bildung durch die Einstellung von mehr Erzieherinnen auch schon im Krippenbereich verbessert werden muss“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in Reaktion auf Ergebnisse einer aktuell veröffentlichten Studie. Weiterlesen

Am Samstag, den 21. Juni, findet in Erfurt in der Zeit von 10 bis 18 Uhr der Tag der Offenen Tür des Thüringer Landtags statt. Um 11 Uhr beginnt auf der Bühne am Beethovenpark die Gesprächsrunde der Fraktionsvorsitzenden, wo Bodo Ramelow für die Linksfraktion die politischen Schwerpunkte deutlich macht. Weiterlesen

Nach den aktuellen Informationen der Bundesagentur für Arbeit sind Familien mit mehreren Kindern immer noch stärker von Armut betroffen als kinderlose Familien. „Die Zahlen zeigen, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nach wie vor Utopie ist“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Wenn Arbeitszeiten und Betreuungsformen nicht so organisiert sind, dass auch kinderreiche Eltern einen Beruf ausüben können, werden wir diese Familien nie aus der Armutsfalle herausbekommen.“ Weiterlesen

Auf der Kommunalpolitischen Seniorenkonferenz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am kommenden Dienstag steht die ältere Generation im Blickpunkt, aber nicht als defizitär und pflegebedürftig. "Wir wollen ein anderes Bild des Alterns diskutieren", kündigt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, an. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Bundestagsdebatte zur Einbringung des Rentenpakets der Bundesregierung, erklärt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das vorgelegte Rentenpaket wird die Rentenspaltung Ost-West weiter vertiefen. Ostdeutsche Erwerbsbiografien werden verspottet, wenn von Rentenangleichung im Jahr 24 nach der Wiedervereinigung keine Rede ist, dafür aber die Erziehungsleistungen ostdeutscher Mütter und Väter finanziell geringer wertgeschätzt werden als die westdeutscher." Weiterlesen

"Die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig bleibt mit ihren Vorschlägen zum Elterngeld weit hinter den sozialen Anforderungen zurück", kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Während diejenigen bedacht werden, die Arbeit haben, wird das Elterngeld weiterhin auf ALG II-Leistungen angerechnet." Weiterlesen

Die heute angekündigte Rentenerhöhung Ost um 2,5 Prozent wird als großer Wurf zu mehr Rentengerechtigkeit verkauft. Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: "Das Rentenplus 2014 kann weder die allgemeine Absenkung des Rentenniveaus ausgleichen, noch die Rentenverluste der vergangenen Jahre. Die Besserstellung der ostdeutschen Renten um 0,8 Prozent ist zudem nur ein schaler Ersatz für die von der SPD versprochene Rentenangleichung Ost an West!" Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird während der bevorstehenden ThüringenAusstellung auf der Erfurter Messe vom 8. März bis 16. März mit einem eigenen Informationsstand in der Messehalle 1 (Stand 1 AO1) präsent sein. Weiterlesen