Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Angesichts der heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Cannabis-Gesetz erklären Kati Engel und Ralf Plötner, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es steht außer Frage, dass der Entwurf für das Cannabis-Gesetz weitaus besser ausgestaltet sein könnte. Dennoch sind die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis überfällige Schritte.“ Weiterlesen

„Die CDU möchte im Thüringer Landtag mal wieder Nebelkerzen zünden und Doppelstandards pflegen“, kritisiert die Sprecherin für Suchtprävention, Kati Engel den Antrag der CDU-Fraktion, der für Donnerstag auf der Tagesordnung platziert wurde. Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis seien längst überfällige Schritte, so die Abgeordnete. Doch mal wieder versuche die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Im heutigen Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport wurde die Anhörung der Regelungen zum Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz ausgewertet. „Dabei wurde deutlich, dass der Ausbau von Schulsozialarbeit dringend notwendig ist“, fasst Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zusammen. Weiterlesen

Am Rande der Anhörung zum Entwurf des Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz der Koalitionsfraktionen erklärt Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das zugrunde liegende Bundesgesetz verfolgt das Ziel, den fachlichen Weiterentwicklungsbedarf in unterschiedlichen Aufgabenfeldern der Kinder- und Jugendhilfe aufzugreifen und die entsprechenden rechtlichen Grundlagen in einem abgestimmten Gesamtkonzept für eine moderne Kinder- und Jugendhilfe fortzuentwickeln. Für Thüringen heißt das, notwendige gesetzliche Anpassungen vorzunehmen. Darüber hinaus streben wir weitere Verbesserungen in der Kinder- und Jugendhilfe an.“ Weiterlesen

Am Weltkindertag, dem 20. September, rufen UNICEF und das Deutsche Kinderhilfswerk dazu auf, die Rechte von Kindern in den Blick zu nehmen und für die Interessen von Kindern einzutreten. Seit 2019 ist der Weltkindertag in Thüringen gesetzlicher Feiertag. „Diese Entscheidung von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstreicht unser Anliegen, die Interessen von Kindern in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit zu rücken“, so Kati Engel, Sprecherin für Kinderpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Wir möchten, dass Kinder aktiv an Entscheidungen teilhaben können, die ihre Lebenswelt betreffen. Kinder sollen gehört werden und die Möglichkeit haben, ihre eigenen Ideen und Perspektiven einzubringen, sie und ihre Familien müssen bestmöglich unterstützt werden.“ Weiterlesen

Kinderarmut ist ein drängendes gesellschaftliches Problem. Wie aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht, ist fast jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut betroffen. Bei den jungen Erwachsenen unter 25 Jahren ist es fast jede:r Vierte. Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt dazu: „Kinderarmut ist niemals losgelöst von der Situation der Eltern. Die an den Rand gedrängten Gruppen dieser Gesellschaft müssen nachhaltig unterstützt werden. Dabei ist die Schaffung von existenzsichernden Arbeitsplätzen entscheidend, um Familien aus der Armutsfalle zu holen.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die immer noch ausstehende Einigung über die Kindergrundsicherung und die alarmierenden Zahlen des aktuellen Kinderreports erklärt Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir halten die Entwicklung für höchst problematisch. Der heute veröffentlichte Kinderreport 2023 mit dem Thema Kinderarmut macht deutlich, dass die Kindergrundsicherung eine Möglichkeit ist, um präventiv Familien zu unterstützen, die von Armut betroffen bzw. bedroht sind.“ Weiterlesen

Der Internationale Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere die Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Wir als Linksfraktion möchten Erwachsene darauf aufmerksam machen, dass Kinder und Jugendliche umfassende Rechte haben, wie z. B. das Recht auf gewaltfreie Erziehung. Wer sein Kind stundenlang ignoriert, es von seinen Freund:innen isoliert oder es demütigt, der übt Gewalt aus. Vielen Menschen ist das immer noch nicht bewusst. Das Recht auf gewaltfreie Erziehung erschöpft sich aber eben nicht im Verzicht auf körperliche Bestrafungen“, erläutert kinderpolitische Sprecherin Kati Engel. Weiterlesen

„Nach der UN-Kinderrechtskonvention haben alle Kinder auch ein Recht auf Spiel“, erinnert Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des Weltspieltages, der am 28.Mai die Inkluson in den Mittelpunkt stellt. „Um Inklusion beim Spielen zu erreichen, müssen Räume und Spielgelegenheiten so beschaffen sein, dass alle Kinder - unabhängig ihres Alters, ihrer Herkunft, ihres sozioökonomischen Hintergrundes, ihres Geschlechtes oder ihrer Fähigkeiten - daran teilhaben können. Barrierearme Spielplätze sollten ein vielfältiges Angebot an Spielmöglichkeiten bieten. Insbesondere für Kinder mit körperlichen Beeinträchtigungen sind die Standard-Spielplätze vollkommen ungeeignet und häufig nicht nutzbar. Es braucht hier ein grundlegendes Umdenken in Planung und Umsetzung“, ermahnt Kati Engel. Weiterlesen

Zum Welt-Cannabis-Tag am 20. April erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel: „Die geplante Entkriminalisierung und der kontrollierte Eigenanbau von Cannabis der Bundesregierung sind längst überfällige Schritte. Eine gute Figur macht die Bundesregierung bei der Cannabis-Freigabe jedoch nicht. Denn vom Koalitionsversprechen bleibt leider nicht viel übrig: Modellprojekte statt deutschlandweiter Legalisierung sowie fehlende fundierte Präventionskonzepte werfen einen unrühmlichen Schatten.“ Weiterlesen

Am 2. April, dem Geburtstag von Hans Christian Andersen, wird der Internationale Kinderbuchtag (International Children’s Book Day) gefeiert. „Welch schöner Anlass, darauf aufmerksam zu machen, wie wichtig es ist, dass Kinder die Möglichkeit haben, Bücher zu lesen“, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der LINKEN. Fraktion im Thüringer Landtag, Kati Engel. „Bücher eröffnen Kindern den Zugang in eine andere Welt. Sie werden zum Freund, spenden Trost, geben Halt, laden zum Träumen ein und vermitteln ganz nebenbei wichtige Werte“, erläutert die Kinderpolitikerin. „Für die emotionale und soziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen kann nicht oft genug betont werden, wie wichtig Lesen und Vorlesen ist.“ Weiterlesen

Im Mai 2020 nahm das „Haus Christophorus“ des Ökumenischen Hainich Klinikum in Mühlhausen den Betrieb auf und ist damit die erste neu errichtete Geschlossene Unterbringung in den neuen Bundesländern seit Schließung der Haasenburgheime in Brandenburg. „Doch die Frage stellt sich, ob geschlossene Heime und freiheitsentziehende Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe noch fachlich und zeitgemäße Lösungen darstellen“, gibt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel, zu bedenken. Weiterlesen

Ab 2025 soll es endlich eine Kindergrundsicherung geben - so das Koalitionsversprechen. Im Januar wurden dazu konkrete Eckpunkte durch das Bundesfamilienministerium erarbeitet und an die beteiligten Ressorts gegeben. Demnach sollen in der Kindergrundsicherung durch eine einfachere Struktur und leichteren Zugang mehr Familien erreicht und Kinderarmut bekämpft werden. Doch Finanzminister Lindner (FDP) verweist auf die Schuldenbremse und blockiert diesen Vorstoß: „Es sei nicht im Interesse der jungen Generation, neue Schulden zu machen.“ Weiterlesen

Die linke Kinder- und Jugendpolitikerin Kati Engel begrüßt das Vorhaben von Bundesernährungsminister Cem Özdemir zur Regulierung des Kindermarketings für ungesunde Lebensmittel: „Die Pläne sind eine gute Grundlage, um die Gesundheit von Kindern zu schützen und eine gesunde Ernährungsweise zu fördern.“ „Die Bundesregierung ist nun bei den anstehenden Regulierungsfragen in der Pflicht, den Schutz der Kindergesundheit über die Interessen der Produzent:innen ungesunder Lebensmittel zu stellen“, fordert die Landtagsabgeordnete. „Darüber hinaus brauchen wir für den Bereich des Kindermarketings zum Schutz der Kinder und Jugendlichen eine umfassende Regelung, die nicht nur die klassische Werbung im Fernsehen umfasst. Wichtig sind beispielsweise auch Beschränkungen für Influencerinnen und Influencer in den sozialen Medien oder eine Bannmeile im Umkreis von Kindergärten, Schulen, Jugendclubs und Spielplätzen.“ Weiterlesen

Anlässlich des 33. Jahrestages UN-Kinderrechtskonvention kritisiert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel, erneut die mangelhafte Umsetzung der Kinderrechte durch die Bundesregierung: „Wenn Kinder nicht nur als Bestandteil von Familien angesehen würden, sondern endlich als eigenständiger Rechtssubjekte, könnten ihre Interessen besser geschützt und ihre Rechte nachhaltig gestärkt werden.“ „Kinderrechte sind in der UN-Kinderrechtskonvention verankert. Das heißt aber nicht, dass Kinderrechte auch gewahrt sind. Das müssen wir leider auch für Deutschland immer wieder feststellen“, erläutert die Kinderpolitikerin. „Deutschland ist bei der Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz in den letzten 30 Jahren noch keinen Schritt weitergekommen. Zudem fehlt nach wie vor eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland.“ Weiterlesen

„Die neue Hitzewelle führt uns die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit eindrücklich vor Augen“, so Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Seit Jahren wurde auf dieses Problem aufmerksam gemacht – jetzt stecken wir mittendrin. Gerade für ältere Menschen stellt Hitze eine enorme Belastung dar. Das schlägt sich auch im Gesundheitswesen nieder. In den letzten heißen Sommern kamen regelmäßig Tausende Menschen hitzebedingt zu Tode. Das ist alarmierend und muss für Städte und Gemeinden Anlass sein, für eine klimagerechte Gestaltung zu sorgen“, so die Abgeordnete. Weiterlesen

Die Bundeswehr veranstaltete in der Erfurter Henne-Kaserne vom 26.04. bis 28.04. 2022 die Jugendzukunftstage. Rund 500 Schülerinnen und Schüler folgten der Einladung des Informationstechnikbataillon 383. Die Jugendlichen hatten die Möglichkeit, sich über verschiedene Bereiche zu informieren. DIE LINKE. möchte darauf aufmerksam machen, dass die Bundeswehr kein normaler Arbeitgeber ist. Kati Engel, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, betont: „Leider ist dies kein Einzelfall. Die Bundeswehr wirbt immer wieder an und mit Kindern und Jugendlichen. Der Dienst an der Waffe ist aber eben kein normaler Beruf, denn die Rekrut:innen werden auch dazu ausgebildet, im Extremfall andere Menschen zu töten. Wir unterstützen daher nicht nur das Werbeverbot an Schulen, sondern auch ein Rekrutierungsverbot von Minderjährigen.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die Omikron-Welle und der aktuellen Impfquote bei Kindern und Jugendlichen in Thüringen erklären Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin und Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion: „Mehr Information, Aufklärung und Gespräche für und mit Familien sind mittels einer weiteren Impfkampagne durch den Bund notwendig, damit sich noch mehr Kinder und Jugendliche in Thüringen impfen lassen. Die Grundimmunisierung schützt nicht nur vor einer Ansteckung oder der Erkrankung, sie schützt auf jeden Fall vor einem schwereren Verlauf und das ist gerade bei Kindern und Jugendlichen als wichtige Zielgruppe natürlich sehr bedeutend.“ Weiterlesen

Medienberichten zu Folge wolle rot-rot-grün die örtliche Jugendförderung um 10 Prozent kürzen. „Dem ist definitiv nicht so“, widerspricht die jugendpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel. „Es handelt sich hierbei um einen Entwurf aus dem Ministerium, dem die Koalitionsfraktionen so nicht zustimmen werden.“ Weiterlesen

Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Diese fußt auf drei Säulen: dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder. Die UN-Kinderrechtekonvention gilt als universelles Völkerrecht und hat damit eine grundlegende Bedeutung für das Aufwachsen und die Lebensumwelt der Kinder und muss als verbindliches Recht umfassend in Deutschland auf allen Ebenen – also auch Länder und Kommunen – und in allen gesellschaftlichen Bereichen wirksam umgesetzt werden, betonen Kati Engel, kinderpolitische Sprecherin und Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion. Weiterlesen

Gesundheitsministerin Heike Werner und die S i T – Suchthilfe in Thüringen stellten heute in einer Pressekonferenz das Projekt und erste Ergebnisse vor. „Viele Drogen, welche in Thüringen im Umlauf sind, wurden mit Methamphetamin gestreckt, dies betrifft allein über 30 % der Amphetamin-Proben“, äußert sich die suchtpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel, besorgt. „Es stellt sich die Frage, wie viele Menschen Methamphetamin konsumieren, ohne es überhaupt zu wissen?“ Weiterlesen

Am Montag, den 20. September ist Welt­kin­der­tag. Dieser Tag soll auf die besonderen Rechte der Kinder und Jugendlichen aufmerksam machen und ihre individuellen Be­dürf­nis­se in den Fokus rücken. In diesem Jahr möchte der Deutsche Kinderschutzbund unter dem Motto Kinder haben Armut nicht gewählt kurz vor der Bundestagswahl betonen, dass es an der Zeit ist, die Weichen für ein kinderfreundlicheres Deutschland zu stellen. „Kein Kind hat es sich ausgesucht, in Armut aufzuwachsen. Wir dürfen als Gesellschaft nicht zulassen, dass diese Umstände zukünftige Biografien prägen“, unterstreicht die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel, die Forderung des Kinderschutzbundes. Weiterlesen

Die LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die gegenwärtig bundesweit erhobenen Forderungen nach einer Kindergrundsicherung. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Kati Engel, äußert die Erwartung: „Die kommende Bundestagswahl muss uns über alle Parteien hinweg einer Kindergrundsicherung, die diesen Namen verdient, näher bringen. Die jetzige Praxis, dass Familien mit hohen Einkommen vom Kindergeld mehr verbleibt als Familien mit niedrigen Einkommen, bei welchen die Leistungen auf Hartz IV angerechnet und wieder abgezogen werden, diese Praxis ist sozial ungerecht und sollte unbedingt verändert werden. Andernfalls wird der Anteil von ausgegrenzten und abgehängten Kindern in Deutschland immer größer!"  Weiterlesen

Etwa 168 Millionen Kinder müssen weltweit arbeiten gehen. Der Internationale Tag gegen Kinderarbeit am 12. Juni soll dafür ein kritisches Bewusstsein schaffen. „Auch in Deutschland arbeiten viele Kinder. Doch die Arbeit von Kindern wird hier kaum wahrgenommen und in ihrer Bedeutung für die Betroffenen unterschätzt“, äußert sich die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Kati Engel. Die Arbeit von Kindern wird in Deutschland nicht als solche erkannt, weil es keine Lohnarbeit ist. „Und dennoch arbeiten Kinder auch in unserer Gesellschaft, doch ihre Arbeit ist weitgehend unsichtbar und unbeachtet“, erklärt die Kinderpolitikerin. Weiterlesen

Der Internationale Kindertag am heutigen 1. Juni macht auf die besonderen Bedürfnisse und Rechte von Kindern aufmerksam und rückt kinderpolitische Themen in den Fokus. „Erwachsene sollten das von Kindern während der Corona-Pandemie Geleistete wertschätzen. Kinder und Jugendliche gehören zu den Heldinnen und Helden der Krise“, erklärt die kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kati Engel. Weiterlesen

Diesjähriger Weltspieltag stellt die Bewegung von Kindern in den Mittelpunkt. „Ihrem ausgeprägten Bewegungsdrang konnten die meisten Kinder bereits vor der Corona-Pandemie nur unzureichend nachgehen“, ermahnt Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag anlässlich des Weltspieltages am 28. Mai. „Wir sind nun als Gesellschaft gefordert, dass sich das durch die Pandemie eingeschränkte Bewegungsverhalten von Kindern und Jugendlichen nicht manifestiert. Denn dieser Trend widerspricht dem in der UN-Kinderrechtskonvention niedergelegten Rechtes jeden Kindes auf Spiel und Bewegung“.  Weiterlesen

„Die Arbeitsbedingungen der Eltern während der Pandemie haben Auswirkungen auf das gesamte Familiengefüge“, erklärt die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Kati Engel. Eine Studie des Kinderschutzbundes und der FH Erfurt belegt, dass die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie das Familienleben sowie die Zufriedenheit und das Wohlbefinden von Kindern signifikant beeinflussen. So wirken sich Faktoren wie Beschäftigungssicherheit, Einkommensstabilität und flexible Arbeitsmöglichkeiten, wie z. B. die Möglichkeit zum Homeoffice, positiv auf die Bewältigung der Krisensituation aus. Dies gilt nicht nur für die Eltern, sondern auch für die Kinder.  Weiterlesen

Reaktion auf offenen Brief von Kommunalpolitikern

Anja Müller, Kati Engel, Ronald Hande, Patrick Beier, Philipp Weltzien und Sascha Bilay

Zum offenen Brief von Landrätin Peggy Greiser (Schmalkalden-Meiningen), Landrat Thomas Müller (Hildburghausen), Reinhard Krebs (Wartburgkreis) und Oberbürgermeister André Knapp (Suhl) vom 12.03.21 erklären die regional verantwortlichen Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Anja Müller, Kati Engel, Ronald Hande, Patrick Beier, Philipp Weltzien und Sascha Bilay folgendes: Weiterlesen

Am heutigen Tage, den 20. Januar, berät das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, den diese selbst als „ausdrückliche Verankerung der Kinderrechte“ im Grundgesetz betitelt. „Das ist ein hyperbolischer Euphemismus“, kritisiert die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „In Wirklichkeit bleibt die Bundesregierung mit ihrem Entwurf weit unter den bestehenden Standards der UN-Kinderrechtskonvention. Eine ernstgemeinte Achtung der Kinderrechte sieht anders aus!“ Weiterlesen

Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Bereits 1989 haben 191 Staaten der UNO diese unterschrieben. Die Kinderrechtskonvention wurde inzwischen von allen UN-Mitgliedsstaaten außer den USA auch ratifiziert. Die Konvention fußt auf drei Säulen: Dem Recht auf Schutz, dem Recht auf Förderung der Entwicklung und dem Recht auf Beteiligung der Kinder. Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen