Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

„Das seniorenpolitische Konzept ist eine gute Grundlage, im Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen der Seniorenpolitik neue Impulse zu geben“, stellt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Die Handlungsschwerpunkte bildeten für alle Ebenen, sowohl die Kommunen, das Land als auch Vereine und Verbände, die Basis für aktives Handeln. Weiterlesen

„Im Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen verpasst die Landesregierung die Chance, eine wirkungsvolle Einbindung von Seniorinnen und Senioren in die Politik vor Ort gesetzlich zu regeln“, kritisiert Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, das jetzt vorgelegte Seniorenmitwirkungsgesetz. Weiterlesen

Den Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Mitteldeutschland droht der Rotstift. Den Kürzungen sollen bis zu 23 Standorte in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zum Opfer fallen. „Davon wären Millionen Versicherte und Rentner betroffen“, sagt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Die geplanten Schließungen hätten zur Folge, dass die Beratungsstellen für viele ältere Menschen nicht mehr erreichbar sind.“ Weiterlesen

Nachdem die Bundesregierung schon das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben und damit das Armutsrisiko im Alter deutlich erhöht hat, werde jetzt der Anschein erweckt, eine Mindestrente verhindere in Zukunft Altersarmut. „Das ist reine Augenwischerei“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Wenn Menschen eine 45-jährige Mitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung und eine private Altersvorsorge nachweisen müssen, sind viele von vornherein ausgeschlossen.“ Weiterlesen

„Wenn am kommenden Samstag Rechtsextremisten ihre menschenverachtende Ideologie in Gera musikalisch unterlegen wollen, ist ein deutlich vernehmbares Signal der Geraer notwendig, dass diese Stadt Nazis satt hat“, erklärt die Geraer Abgeordnete der LINKEN im Thüringer Landtag Margit Jung. Weiterlesen

Mit Blick auf das am 1. August ein Jahr bestehende novellierte Thüringer Kindertagesstättengesetz bezeichnet es Margit Jung als den größten Erfolg, dass die meisten zusätzlichen Erzieherinnen und Erzieher bereits neu eingestellt wurden oder Erzieherinnen und Erzieher in ihrer Stundenzahl aufgestockt wurden. „Dennoch gibt es zahlreiche Umsetzungsprobleme, die auch nach einem Jahr noch nicht behoben sind“, sagt die Familienpolitikerin der Linksfraktion. Weiterlesen

Laut Bildungsmonitor der Bertelsmann-Stiftung ist Thüringen Spitzenreiter bei der Ganztagsbetreuung von Kindern ab drei Jahren. „Hier konnte das vom Trägerkreis des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik auf den Weg gebrachte Gesetz die Weichenstellung der Althaus-Regierung korrigieren“, stellt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. „Unerfreulich ist jedoch, dass die Kosten zunehmend auf die Eltern abgewälzt werden.“ Weiterlesen

Dem SPD-geführten und für die Stiftung zuständigen Sozialministerium ist es offensichtlich nicht gelungen, sich bei seinem Koalitionspartner durchzusetzen und die Stiftung wieder aufzulösen. „Damit wird auch die Chance vergeben, das mit der Stiftung FamilienSinn verbundene konservative Familienbild abzulösen“, kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Angesichts immer neuer Meldungen zur Zukunft der umstrittenen Stiftung FamilienSinn erklärt Margit Jung, Sprecherin für Familienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Verwirrspiel und die Vertuschungsmanöver müssen ein Ende haben! Dem ist am besten mit der Auflösung der Stiftung gedient.“ Die Abgeordnete erneuert die Forderung der LINKEN, die Aufgaben der Stiftung bruchlos und ohne finanzielle Abstriche in Landeshoheit zurückzuführen, um damit wirksam Familien zu unterstützen. Auf gemeinsamen Antrag der Linksfraktion und der Grünen wird sich morgen der Sozialausschuss in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen. „Wir verlangen Klarheit über die Absichten der Landesregierung und werden mit unseren kritischen Fragen nicht hinter dem Berg halten“, sagt Frau Jung. Weiterlesen

Bislang gibt das Land die Kosten für die gesetzlich vorgeschriebene Personalerhöhung in den Kindertagesstätten über den Kommunalen Finanzausgleich an die Kommunen weiter. „An der Höhe der Zuschüsse darf sich nichts ändern“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde. „Wir fordern die Landesregierung auf, den Finanzminister nachhaltig von seiner Idee abzubringen, durch eine höhere Beteiligung der Eltern mehr als 50 Mio. Euro in diesem Bereich einzusparen.“ Weiterlesen

In Ostdeutschland haben 41,5 Prozent der männlichen und 71,5 Prozent der weiblichen Neurentnerinnen und -rentner im vergangenen Jahr eine Rente unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle von 801 Euro erhalten. Dies geht aus einer aktuellen Studie zur „Rentenentwicklung und Altersarmut“ hervor, die das Sozialwissenschaftliche Forschungszentrum Berlin-Brandenburg e.V. im Auftrag der Volkssolidarität durchgeführt hat. „Wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass gerade in Thüringen die Niedriglohnpolitik auch zu erheblichen Einbußen bei den Rentenansprüchen geführt hat“, sagt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die LINKE hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit der Kita-Gebührenproblematik befasst und nimmt die neuesten Verunsicherungen zum Anlass für eine Aktuelle Stunde in der nächsten Landtagssitzung. Weiterlesen

Nach der heute morgen auf Antrag der Linksfraktionen stattgefundenen Sondersitzung des Sozialausschusses zur Problematik der Unrechtmäßigkeit der Stiftung FamilienSinn und dazu nach wie vor bestehenden offenen Fragen, erklärt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der LINKEN, dass sie verstehen könne, dass die Sozialministerin auf die noch anstehende Prüfung der Landesregierung verweist. Diese müsse aber „jetzt umgehend veranlasst werden, und die Ministerin muss sie von Personen durchführen zu lassen, die nicht mit der rechtlichen Abklärung bei der Gründung der Stiftung beauftragt waren“. Weiterlesen

Der Landesrechnungshof hat in einem Zwischenbericht festgestellt, dass die Einrichtung der Stiftung FamilienSinn „womöglich rechtswidrig“ sei. Aufgaben, die nach SGB VIII bereits bundesgesetzlich festgeschrieben seien, könnten nicht durch ein Landesgesetz anders geregelt werden. „Jetzt müssen Konsequenzen folgen“, fordert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die LINKE beantragt eine Sondersitzung des Sozialausschusses, in dem sich die Landesregierung zur Auffassung des Rechnungshofes verhalten und erklären soll, was nun mit der Stiftung geschehen werde. Weiterlesen

Zu der Ablehnung der Rentenanträge der LINKEN im Bundestag sagt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist ein Skandal, dass nach 20 Jahren gemeinsamer Geschichte die Rentnerinnen und Rentner in den ostdeutschen Bundesländern immer noch benachteiligt werden.“ Betroffenenverbände gehen davon aus, dass es beispielsweise bei den Reichsbahnbeschäftigten noch 70.000 bis 80.000 Berechtigte gebe und bei der Deutschen Post etwa 30.000. Weiterlesen

Die heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass Thüringen mit dem neuen Kita-Gesetz einen wichtigen, aber längst nicht ausreichenden Schritt hinsichtlich der Betreuung der Kindergarten-Kinder gegangen ist. Weiterlesen

Nachdem gestern Abend der Trägerkreis des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik beschlossen hat, seine Arbeit fortzusetzen, erklärt Margit Jung: „Nicht zuletzt der Streit um die Finanzierung des Kita-Gesetzes hat gezeigt, dass eine kritische außerparlamentarische Begleitung unverzichtbar ist, damit die Ziele des Volksbegehrens und seiner Unterstützer auch erreicht werden.“ Weiterlesen

„Wenn die SPD die Kita-Finanzierung sinnvoll regeln will, muss sie einfach dem Änderungsantrag der LINKEN zustimmen“, erklärt Margit Jung, Sprecherin für Familienpolitik der Fraktion DIE LINKE, hinsichtlich der Ankündigung aus der SPD, bei der Finanzierung der Kita-Reform nachjustieren zu wollen. Weiterlesen

"Die heute stattgefundene Fachtagung des Thüringer Landeselternverbandes Kindertagesstätten hat sich der Aufgaben angenommen, die von der Landesregierung abgesichert werden müssen", stellt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest. "Anstatt zeitnah die Rechtsverordnungen vorzulegen, nimmt es die Regierung billigend in Kauf, dass es bei der Auslegung des Gesetzes einen unüberschaubaren Wildwuchs gibt." Weiterlesen

Die Kritik des Trägerkreises des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik in Thüringen an der Umsetzung des Kita-Gesetzes wird von der LINKEN unterstützt und bekräftigt. "Das Thüringer Kindertagesstätten-Gesetz ist seit 1. August in Kraft und es herrscht allenthalben Unklarheit über die Auslegung einzelner Vorschriften, weil die Rechtsverordnungen immer noch nicht da sind. Wissend, dass es zahlreiche Kommunen gibt, die aufgrund akuter Finanznöte ohnehin nicht begeistert über dieses Gesetz sind, ist es von der Landesregierung unverantwortlich und geradezu fahrlässig, ihre Hausaufgaben nicht zu machen", kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Die Abgeordnete kündigt an, dass DIE LINKE das Thema in die nächste Landtagssitzung bringt und eine Aktuelle Stunde beantragt hat. Weiterlesen

"Jetzt scheint auch die Landesregierung kein Interesse mehr an einer rechtsförmigen Umsetzung ihres eigenen Kita-Gesetzes zu haben", sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Anders sei nicht zu verstehen, warum die Kita-Leiterinnen nun eine differenzierte Aufstellung machen müssen, wie lange die Kinder ihre Einrichtung besuchen. Weiterlesen

Als "unglaubliche Arroganz und gleichzeitige Selbstentlarvung" kritisiert Margit Jung, Familienpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, die Tatsache, "dass die CDU-SPD-Regierung sich weigert, in Sachen Personalschlüssel und Bedarfsplanung die Vorgaben des Kita-Volksbegehrens und damit des geltenden Gesetzes umzusetzen". Die Landesregierung lehne es entgegen den rechtlichen Festlegungen ab, den Personalbedarf jährlich und zum Stichtag 31.03. festzulegen. Das sei völlig unverständlich, habe doch die Landesregierung in den Gesetzesberatungen "nichts dergleichen durchblicken lassen", so Jung. Weiterlesen

Nicht zuletzt das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs zur Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen (Sterbehilfe) zeigt, dass noch viele Aspekte im Bereich des Betreuungsrechts geklärt und geregelt werden müssen. Auch in Thüringen gibt es immer mehr Betreuungsfälle nicht nur aufgrund der steigenden Lebenserwartung, sondern auch, weil immer mehr junge Menschen ihr Leben nicht mehr eigenständig regeln können. Trotz wachsenden Bedarfs an Leistungen und Angeboten zu Betreuung, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung wird es den Betreuungsvereinen in Thüringen immer schwerer gemacht, ihre Aufgaben angemessen zu erfüllen. Zur Analyse der Situation im Bereich der Betreuung in Thüringen haben die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Margit Jung, Seniorenpolitikerin, und Ralf Hauboldt, Justizpolitiker, zwei umfangreiche Anfragen an die Landesregierung gerichtet. Diese sollen als Ausgangspunkt für weitere parlamentarische Initiativen dienen. Wir möchten Sie daher über Einschätzungen und Lösungsansätze der Fraktion DIE LINKE zu Problemen im Bereich der Betreuung und des Betreuungsrechts während eines Pressegesprächs informieren. Zeit: Dienstag, 06. Juli 2010, 13 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Fraktionsgebäude, Raum 440 Wir würden uns freuen, Sie zu diesem Pressegespräch begrüßen zu können. Weiterlesen

Die familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Margit Jung hat die Landesregierung aufgefordert, sich umgehend für mehr Klarheit bei der Umsetzung des Kita-Gesetzes einzusetzen: "Die Reaktionen des Gemeinde- und Städtebundes auf die Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigen, dass von unterschiedlichen Finanzierungsmodellen ausgegangen wird. Hier muss Christoph Matschie klare Worte sprechen und sich persönlich um eine rasche Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben kümmern." Weiterlesen

Aufgrund der schleppenden Umsetzung des Kita-Gesetzes beantragt jetzt die Linksfraktion eine Sondersitzung des Bildungsausschusses. "Wir sehen einen dringenden Handlungsbedarf der Landesregierung, die zum einen die notwendigen Rechtsverordnungen erlassen und zum anderen Kommunen, Träger und Eltern besser über die Änderungen im Kita-Bereich aufklären muss", sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die bei der heutigen Vorstellung des Familienreports von der Bundesfamilienministerin verkündeten Erfolge seien "eher ein Armutszeugnis für die Bundesregierung", kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Wenn in einem der reichsten Länder der Welt das Armutsrisiko von Kindern weiterhin bei rund 18 Prozent liege, könne das "wohl kaum als Ruhmestat verkauft werden". Weiterlesen

"Der Trägerkreis des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik hat mit der Beendigung der Unterschriften-Sammlung die richtige Entscheidung getroffen", sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Nachdem im beschlossenen Gesetzentwurf ein Großteil der Forderungen des Trägerkreises enthalten ist und die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen als parlamentarischer Arm des Volksbegehrens dem Gesetz zustimmen konnten, ist das Ziel der jahrelangen Arbeit erreicht." Weiterlesen

Nach der Pressekonferenz von SPD und CDU zur Novellierung des Kita-Gesetzes sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Wir erwarten, dass das Kita-Gesetz in der kommenden Plenarsitzung verabschiedet wird, damit es noch rechtzeitig zum August in Kraft treten kann." Das gelte insbesondere für die Personalausstattung, derzufolge über 2.000 Erzieherinnen eingestellt werden sollen sowie für die Finanzierung, die vollständig vom Land zu übernehmen sei. Weiterlesen

Anlässlich der Halbzeit des vom 10. Februar bis 9. Juni laufenden Thüringer Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik betont die LINKE-Abgeordnete Margit Jung die Unterstützung der Linksfraktion für bessere Rahmenbedingungen in den Kindertagesstätten im Freistaat. Weiterlesen

Am Rande der heutigen Anhörung des Bildungsausschusses zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen sowie zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes verweist Margit Jung auf nach wie vor nicht geklärte offene Fragen. Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen