Für den energiepolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, ist die neue Stromleitung SuedOstLink, für die jetzt die Bundesnetzagentur den ersten Abschnitt des Trassenkorridors festgelegt hat, überflüssig. Die Stromautobahn soll unterirdisch etwa 80 Kilometer entfernt von Eisenberg bis ins Dreiländereck Bayern-Sachsen-Thüringen verlegt werden. Die Trasse würde an Bad Köstritz vorbei verlaufen, Gera großräumig umgehen und unter anderem bei Kraftsdorf und Saara bis Weida im Landkreis Greiz verlaufen. An diesem Punkt sollen die Leitungen mit einer Freileitung bis Höhe Langenwetzendorf gebündelt werden. Weiterlesen

Äußerst positiv äußert sich heute der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, zu den Aussagen von Anja Siegesmund, Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, in Bezug auf die künftige Wasserstofftechnologie des Freistaates. Unterstützung erhielt sie von Prof. Dr. Michael Stelter vom Fraunhofer – Institut für Keramische Technologien und Systeme Hermsdorf. Weiterlesen

Angesichts der Debatte um die Einhaltung der Klimaschutzziele erklärt Steffen Harzer, Sprecher für Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Statt der jetzt diskutierten Abschwächung der von der Bundesregierung gesteckten Klimaschutzziele brauchen wir konsequentere und bessere Maßnahmen.“ Der Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit muss auch im Klimaschutz gelten. Die Beteiligung an den Kosten müsse entsprechend der individuellen Leistungsfähigkeit erfolgen und dürfe nicht vor allem jene mit kleinen Einkommen und Renten noch stärker ins finanzielle Abseits stellen. „Daher gehört zu den Regelungen zwingend ein sozialer Ausgleich“, fordert Harzer. Weiterlesen

In der Debatte zur Regierungserklärung der Umweltministerin zum Klimaschutz erklärte der Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Linksfraktion im Landtag, Steffen Harzer: „Klimaschutz muss sozial, lokal, national und global betrachtet werden. Das Klimapaket der Bundesregierung ist sozial unausgewogen und unzureichend, um die nationalen Klimaschutzziele zu erreichen.“ Als Beispiel nannte er die Pendlerpauschale, die nur vielfahrenden Steuerzahlern nütze, aber besonders Hartz-IV-Bezieher, Rentner und Arbeitslose benachteilige. „Die Pendlerpauschale sollte in eine Mobilitätspauschale umgewandelt werden, die steuerunabhängig und unabhängig vom genutzten Verkehrsmittel gezahlt werden sollte“, so Harzer. Weiterlesen

Zur Debatte um das Klimaschutzpaket der Bundesregierung erklärt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Linksfraktion: „Die Klimabeschlüsse der großen Koalition sind ein sozialpolitischer Offenbarungseid.“ Kleine Einkommen und Renten würden „klimapolitisch kaltgestellt und mit hohen Kosten belastet, da diese sich keine energie- und damit klimaeffizienten Anlagen leisten können“. Die Mehreinnahmen aus der CO2-Steuer müssten mit einem Ökobonus an Menschen mit geringen Einkommen und Familien weitergegeben werden. Weiterlesen

Als „janusköpfig“ bezeichnet Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion im Landtag, die Haltung der CDU zu Windenergie. „Von knapp 850 Windrädern in Thüringen wurden 750 in der Regierungszeit der CDU gebaut. Nun wettert die CDU allerorts gegen Windräder. Rings um Thüringen bauen die CDU-regierten Länder Windräder - auch im Wald. In Bayern versucht das Mohring-Vorbild Markus Söder gerade Windräder-Abstandsregelungen zu übergehen. Im Bund will Herr Altmeier (CDU) neue gesetzliche und klagerechtliche Regelungen, um den Ausbau der Windenergie weiter zu fördern. In Thüringen steht die CDU in Fragen der Windenergie weiter auf der Bremse.“ Weiterlesen

„Thüringen geht konsequent den Weg des Klimaschutzes. Der Haushalt 2020 ist auch ein Klimahaushalt und steht ganz im Zeichen des im Dezember 2018 beschlossenen Thüringer Klimagesetzes“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Der Schutz von Gesundheit, Umwelt und Natur ist Thema der morgigen Aktuellen Stunde der Linksfraktion während der Landtagssitzung. „Der Import von Fracking-Gas muss verhindert werden“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE. DIE LINKE kämpft seit Jahren für ein Verbot von Erdgasgewinnung durch das umweltgefährdende Fracking-Verfahren. Denn Fracking und die Förderung des Erdgases in Schiefer und anderen Gesteinsschichten gefährdet in jedem Fall das Grundwasser, sei es durch die verwendeten Chemikalien oder durch die Lagerstättenwasser. Weiterlesen

Als „blanke Panikmache“ bezeichnet der Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, die Aussagen der AfD zur Aktuellen Stunde, der Thüringer Wald würde durch Windkraftanlagen verschandelt. „Eine Bedrohung des Thüringer Waldes ist der derzeit stattfindende Klimawandel. Der Waldzustandsbericht zeigt, in welch schlechtem Zustand der Thüringer Wald ist. So sind nur noch 19 Prozent des Waldes in Thüringen gesund, das ist der schlechteste Wert seit 1993. Dies ist vor allem auf den fortschreitenden Klimawandel und die damit einhergehende Trockenheit zurückzuführen“, unterstreicht Harzer. Weiterlesen

Dass auch für den morgigen Freitag, 15. März 2019, an vielen Orten Streiks von Schülerinnen und Schülern für mehr weltweiten Klimaschutz unter dem Motto „Fridays for Future“ stattfinden, freut den Sprecher für Energiepolitik der Linksfraktion im Landtag, Steffen Harzer, außerordentlich. „Besonders weiß ich zu schätzen, dass diese Streiks offenbar mehr Eindruck bei vielen Menschen im Sinne des Klimaschutzes machen, als es die vielen bereits stattgefundenen globalen Klimakonferenzen vermochten, bei denen zumeist auch keine verbindlichen Beschlüsse gefasst worden waren.“ Die Jugendlichen würden mit ihrem Einsatz für mehr Klimaschutz Diskussionen anregen, die weit in die Gesellschaft hineinreichen. Weiterlesen

Die Linksfraktion im Landtag wird morgen zur Landtagssitzung die Trassenplanung für den SuedLink in ihrer Aktuellen Stunde aufrufen. „Trotz leichter Änderungen des SuedLink-Trassenverlaufs bleiben wir dabei: Dieses irrwitzige Vorhaben muss gestoppt werden, es schadet Thüringen“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Thüringen habe den richtigen Weg eingeschlagen, indem es nun im Streit um die Stromtrasse Suedlink vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zieht. Weiterlesen

„Bei der heutigen Vorstellung der konkretisierten Trassenplanung für den SuedLink durch TenneT und TransnetBW in Berlin konnte für Thüringen keine Entwarnung gegeben werden“, so Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Unter dem Motto #Fridaysforfuture, initiiert von Greta Thunberg aus Schweden, demonstrieren seit Wochen in vielen deutschen Städten Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz. Sie möchten vor allem ein Zeichen gegen Treibhausgas-Emissionen und den Abbau von Kohle, Öl und Gas setzen. Auch am vergangenen Freitag gab es eine große Schülerdemonstration in Berlin sowie Aktionen in Erfurt und Jena. Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ende Gelände? Energiepolitische Konsequenzen aus dem geplanten Kohleausstieg für Thüringen“ erklärt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zu spät, viel zu spät soll der Kohle-Ausstieg geschafft sein. Dem rasanten Klimawandel durch den von Menschen verursachten CO2-Ausstoß kann nicht nach dem Motto ‚Besser spät als nie‘ begegnet werden.“ Nach dem Willen der Kohlekommission soll bis spätestens 2038 die Stromgewinnung aus Kohle beendet werden. Weiterlesen

Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, gegen die Stromtrasse Suedlink vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu klagen. „Das ist der richtige Weg“, so der Südthüringer Abgeordnete, durch dessen Wahlkreis ein Teil der Trasse verlaufen soll. Weiterlesen

Zur heutigen Verabschiedung des Thüringer Klimagesetzes erklären die energiepolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Steffen Harzer (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Roberto Kobelt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Steffen Harzer, Fraktion DIE LINKE: „Beim Klimawandel ist es nicht 5 vor 12, sondern bereits 12.00 Uhr. Wir haben keine Zeit mehr, daher macht Thüringen einen wichtigen Schritt in Richtung eines klimaverträglichen Energiesystems. Das Land soll bis zum Jahr 2040 seinen Energiebedarf durch einen Mix aus erneuerbaren Energien aus eigenen Quellen decken können. Wir verstärken den Dreiklang aus Energiesparen, mehr Energieeffizienz und zugleich den Ausbau der erneuerbaren Energien. Hierbei werden die Landesregierung und alle Behörden der Landesverwaltung Vorbildwirkung entfalten, denn auf der Grundlage eines Maßnahmenkonzeptes sollen deren Liegenschaften bis 2030 klimaneutral organisiert werden.“ Weiterlesen

Die jetzt bekannt gewordenen Pläne des Übertragungsnetzbetreibers 50 Hertz zur Änderung des Trassenverlaufs durch Ostthüringen „ändern nichts an der Sinnlosigkeit der geplanten Stromautobahnen (Süd- und Südostlink) durch Thüringen“, stellt der Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, fest. „Diese Trasse dient einzig und allein dem Stromexport und -import und nicht der Versorgungssicherheit. Auf Kosten der Stromkunden, die durch ihre Netzentgelte diese Trassen finanzieren, werden Stromhändler und Netzbetreiber nach allen Regeln der Kunst unterstützt, um ihre Gewinne zu maximieren.“ Weiterlesen

Angesichts des heutigen Besuchs des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier in Thüringen erklärt der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion Steffen Harzer: „Wenn sich Peter Altmaier ein Bild über den Netzausbau in Thüringen machen will, kommt es darauf an, den Betroffenen vor Ort zuzuhören und daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Die sind klar und liegen auf der Hand: diese Trassen werden nicht benötigt und sind nicht nur wirtschaftlicher, sondern auch ökologischer Unsinn.“ Dies betreffe nicht nur den sogenannten Süd-Link, sondern auch den Süd/Ost-Link durch Ostthüringen. Weiterlesen

„Bereits heute ist im Prozess um die Ausweisung von Windparks und der Baugenehmigung von Windenergieanlagen eine umfangreiche Beteiligung von Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern gegeben. Das erfolgt allein aus den umfangreichen gesetzlichen Vorgaben, die durch die Betreiber und Planer von Windenergieanlagen zu beachten und einzuhalten sind. Neben den naturschutz- und umweltfachlichen Vorgaben gehören dazu auch ganz konkrete Vorgaben zum Schutz der Bürger vor gesundheitsbeeinträchtigenden Immissionen“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf Forderungen der CDU nach mehr Mitsprache bei Standorten für Windkraftanlagen. Weiterlesen

Das Aus für das Pumpspeicher-Kraftwerk bei Tambach-Dietharz ist „kein Grund zur Freude“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag. Nicht nur würde ein wichtiges Infrastrukturprojekt in der Region verhindert, auch die Energiewende sei ohne Speicher, wie zum Beispiel Pumpspeicherwerke, nicht möglich. Weiterlesen

Mit Blick auf die Debatte heute in der Aktuellen Stunde der Grüne-Fraktion im Landtag zum Thema Klimaschutz in Thüringen, betont Steffen Harzer, Sprecher für Klimaschutz der Linksfraktion, die von ihm erläuterten konkreten Maßnahmen, wie im Freistaat Klimaschutz und Klimaziele erfolgreich vorangebracht werden können.  Weiterlesen

„Nicht anders zu erwarten“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, zum Ergebnis der neuesten Forsa-Umfrage zur Windenergienutzung in Thüringen, die im Mai im Auftrag der EnBW Niederlassung Thüringen erstellt worden ist und nach der mehr als 70 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer der Nutzung und dem Ausbau von Windenergie grundsätzlich positiv gegenüberstehen. Weiterlesen

„Mit der 2013 vollzogenen Rückübertragung der Anteile des E.on Konzerns an die Thüringer Kommunen wurde der bundesweit größte kommunale Regionalversorger geschaffen. Heute, fünf Jahre danach, lässt sich sagen, dass dies eine nicht nur bahnbrechende, sondern auch wirtschaftlich richtige Entscheidung war“, so Steffen Harzer, Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE. Der damalige Hildburghäuser Bürgermeister war auf kommunaler Seite mit an den Verhandlungen und der Umsetzung der Rekommunalisierung beteiligt. Weiterlesen

Dass heute die Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, Anja Siegesmund, gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA), Prof. Dr. Dieter Sell, einen neuen Solarrechner vorstellte, begrüßt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Steffen Harzer, mit Nachdruck. Weiterlesen

Nach der gründlichen Anhörung des Gesetzentwurfs für ein Thüringer Klimagesetz In der Sitzung des Landtagsausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz erklärt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Temperatur ist in Thüringen seit Beginn der Messungen im Jahre 1881 um 1,5 Grad Celsius gestiegen - mit bereits heute spürbaren Signalen der Klimaveränderung. Dem können wir nur begegnen, wenn wir unseren Einfluss nutzen und die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre nicht weiter erhöhen. Je mehr Länder und Regionen sich unter diesem Ziel zusammentun und handeln, umso wirkungsvoller kann der Klimawandel verlangsamt beziehungsweise gestoppt werden.“ Weiterlesen

Die energiepolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Steffen Harzer, Eleonore Mühlbauer und Roberto Kobelt, kündigen für die Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Befeuerung von Windkraftanlagen bedarfsgerecht steuern“ an, mit dem sie einerseits ein Berichtsersuchen an die Landesregierung über die bisherige Entwicklung der Errichtung von Windkraftanlagen sowie über Probleme, Widerstände und Hemmnisse richten. Gleichzeitig bitten sie die Landesregierung, sich im Bundesrat für die Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung einzusetzen und diese in Thüringen zu unterstützen. Weiterlesen

„Mit der Errichtung einer Regulierungsbehörde für Strom- und Gasnetzentgelte erhält Thüringen wichtige Kompetenzen und eigene Gestaltungsspielräume im Bereich der Energiepolitik zurück“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Das von rot-rot-grün erarbeitete Gesetz ist heute vom Landtag beschlossen worden. Weiterlesen

„Die neue Bundesregierung muss für eine Marktbelebung den EEG-Rahmen neu setzen“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion, mit Blick auf die erneuerbaren Energien und den Abschluss der Sondierungsverhandlungen in Berlin. „Gerade während der UN-Klimakonferenz in Bonn wäre das ein Zeichen für den ernst gemeinten Versuch der Bundesregierung, die Klimaziele für die Bundesrepublik doch noch bis 2020 zu erreichen.“ Weiterlesen

Am Ende des heutigen Plenartages hat Steffen Harzer, Abgeordneter unserer Fraktion, eine Persönliche Erklärung abgegeben. Steffen Harzer nahm Stellung zu seinen Äußerungen, mit denen er auf die diskriminierenden Äußerungen des AfD-Abgeordneten Möller zum Thema Autismus während der gestrigen Landtagssitzung reagierte, und den anschließenden Wortwechsel mit dem AfD-Abgeordneten Kießling. Weiterlesen

Für den energiepolitischen Sprecher der Linksfraktion, Steffen Harzer, ist der heutige Tag der Inbetriebnahme der 380 kV-Trasse durch Thüringen ein verheerender Tag, der für eine völlig verfehlte Energie- und Netzpolitik steht. „Und es werden bereits wieder Trassen durch Thüringen geplant, wieder mit der gleichen Begründung, dass angeblich Windstrom vom Norden in den Süden zu transportieren sei. Dabei war diese Begründung schon für die heute eingeweihte Trasse falsch.“ Weiterlesen