Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Aufnahme des jüdisch-mittelalterlichen Erbes in Erfurt in die UNESCO-Weltkulturerbe-Liste. Katja Mitteldorf, die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert ihre Begeisterung über diese Anerkennung: „Erfurts Alte Synagoge, die Mikwe und das Steinerne Haus gehören von nun an zum Welterbe der Menschheit und zeugen vom kulturellen Reichtum Thüringens weit über unsere Landesgrenzen hinaus. Das erfüllt mich mit großer Freude.“ Weiterlesen

„Talent Monument“ – unter diesem Motto lädt der Tag des offenen Denkmals am 10. September bereits zum 30. Mal dazu ein, die Kulturschätze des Freistaates Thüringen zu erkunden. „Thüringen ist reich an historischen Stätten, die unsere Geschichte und Kulturlandschaft prägen. Der Tag des offenen Denkmals ist nicht nur eine Gelegenheit, die Schönheit dieser Kulturdenkmäler zu bewundern, sondern auch eine Chance, die Menschen zu würdigen, die sich für ihren Erhalt einsetzen“, betont Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am 17. Juni 2023 jährt sich der DDR-Aufstand von 1953 zum 70. Mal. Auslöser war eine zehnprozentige Normerhöhung, die die SED-Regierung im Mai beschlossen hatte. Die Proteste begannen als Streiks und entwickelten sich schnell zu einem landesweiten Aufstand, bis letztendlich über eine Million Menschen in der gesamten damaligen DDR auf die Straße gegangen waren. Das Regime reagierte mit einer brutalen Niederschlagung des Aufstandes, bei der zahlreiche Menschen getötet oder verhaftet wurden. Dazu erklärt Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik, Religionsfragen sowie Fragen zur Aufarbeitung des SED-Unrechts der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Museumstages am 21. Mai würdigt die LINKE Fraktion im Thüringer Landtag Bedeutung von Museen und ihrer Rolle für die kulturelle Bildung und den Erhalt des kulturellen Erbes in Thüringen. Gerade durch die vielfältigen Krisen der letzten Jahren standen die Museen dabei vor besonderen Herausforderungen, die aber gleichzeitig gezeigt haben, wie unverzichtbar sie für die Öffentlichkeit sind. Weiterlesen

Anlässlich des Europatages am 9. Mai betont Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion Thüringen, die Bedeutung von Solidarität und Frieden in Europa: „Der Europatag ist Anlass, die Errungenschaften und Herausforderungen der Europäischen Union zu würdigen und über die Zukunft Europas zu diskutieren, zumal dieser Tag zum zweiten Mal unter dem Schatten des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine steht.“ Weiterlesen

„Die Musik- und Jugendkunstschulen sind elementarer Teil der Thüringer Kultur- und Bildungslandschaft und überdies aus meiner Sicht auch eine gesellschaftliche Pflichtaufgabe“, so Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik, anlässlich der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Anerkennung und Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen in Thüringen. Weiterlesen

Der 10. Mai 1933 verdeutlichte die systematische Verfolgung oppositioneller Meinungen durch ein von Intoleranz und Hass geprägtes NS-Regime in besonderer Weise. Deutschlandweit fanden unzählige Bücher jüdischer, pazifistischer, liberaler oder anderweitig regimekritischer Autorinnen und Autoren als „Aktion wider den undeutschen Geist“ ihr Ende in den lodernden Flammen. Wo es regnete, wurden die Scheiterhaufen mit Benzin entfacht. Weiterlesen

Zur heute stattgefundenen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum Vorschlag für ein Gesetz zur Anerkennung und Förderung von Musik- und Jugendkunstschulen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN, Katja Mitteldorf, wie folgt: „Nach der heutigen Anhörung und den Ausführungen der heute anwesenden Verbände folgend, bietet der vorliegende Gesetzentwurf eine gute Grundlage dafür, diese wichtige Initiative zur tatsächlichen Gesetzesreife zu entwickeln.“ Weiterlesen

Zur heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung zum Sonderinvestitionsprogramm I zwischen dem Bund und den Ländern Sachsen-Anhalt und Thüringen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Katja Mitteldorf: Weiterlesen

„Die im Haushalt 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro zur Sicherung der Schlossanlage Reinhardsbrunn konnten nicht ausgegeben werden, da das Enteignungsverfahren noch nicht abgeschlossen war. Für dieses Jahr stehen nach dem heutigen Gerichtsurteil erneut 2 Mio. Euro für Sicherungsmaßnahmen im Landeshaushalt zur Verfügung“, informieren die kulturpolitische Sprecherin Katja Mitteldorf und der Gothaer Landtagsabgeordnete Sascha Bilay. Weiterlesen

Angesichts eines gestern aus dem Umfeld der Leerdenker am Theater Rudolstadt angebrachten Flyers, mit dem Steffen Mensching, Intendant des Rudolstädter Theaters beleidigt wird und Drohungen ausgesprochen werden, die sich auch gegen die Kollegen und Kolleginnen am Theater Rudolstadt richten, erklären Katharina König-Preuss und Katja Mitteldorf, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Unsere Solidarität und Unterstützung gilt Steffen Mensching und den vielen weiteren Engagierten am Theater Rudolstadt. Es ist zutiefst besorgniserregend, dass Kritiker*innen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weder vor Beleidigungen noch vor Drohungen oder gar Übergriffen zurückschrecken.“ Weiterlesen

Für die Kultur- und Veranstaltungsbranche ist der „Lockdown light“ keinesfalls light, sondern bedeutet für die Beschäftigten eine zunehmende Verschärfung und Gefährdung ihrer beruflichen Existenz. Viele sind in einer existentiellen Notlage. Nachdem die Theater, Konzerthäuser, Museen, Galerien & fast alle Kulturbetriebe alles dafür getan haben, um den Menschen ein sicheres Kulturerlebnis zu ermöglichen und damit ein konstruktiver Teil der Lösung und nicht des Problems sind, wird nun wieder alles dicht gemacht. Das, obwohl geeignete Ticketing-Systeme zur Anwendung kamen, Lüftungssysteme installiert wurden und die Bestuhlung umgebaut wurde, um die gebotenen Abstands- und Hygieneregelungen zu gewährleisten. Doch trotz intensiver und vielseitiger Anstrengungen seitens der Kultureinrichtungen und einer nachweislich guten Einhaltung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen heißt es wieder: The Show is over! Weiterlesen

„Mit der jüngst öffentlich bekannt gemachten Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichtes ist die wirksame Enteignung des Schlosses Reinhardsbrunn wieder näher gerückt“, erklären Katja Mitteldorf, Sprecherin für Kulturpolitik, und Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der LINKE-Landtagsfraktion. Der Gothaer Landtagsabgeordnete Bilay hatte sich kürzlich nach dem aktuellen Stand des Verfahrens bei der Landesregierung erkundigt. Vor allem interessierte ihn, wann die im Landeshaushalt für dieses Jahr vorgesehenen 2 Mio. Euro endlich für die Rettung der Anlage ausgegeben werden könnten. Die zuständige Staatskanzlei hatte zunächst auf den Abschluss des Gerichtsverfahrens verwiesen. „Auch wenn jetzt noch formal das Bundesverwaltungsgericht eingeschaltet werden könnte, ist davon auszugehen, dass die Landesmittel zeitnah investiert werden können, um weiteren Schaden an der Bausubstanz zu verhindern“, erklären die beiden Parlamentarier. Weiterlesen

Um gefährdeten Unternehmer*innen, Freiberufler*innen und Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, wurden im Frühjahr Soforthilfen und im Sommer Überbrückungshilfen eingeführt, die inzwischen in die zweite Phase gehen. Seit dem 21. Oktober bietet dazu die Website der Thüringer Aufbaubank aktuelle Informationen. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik, sowie Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßen diese Entwicklung: „Einige Beschränkungen sind zwar wieder gelockert, aber bei vielen Unternehmen und vor allem bei Soloselbstständigen in der Kreativwirtschaft läuft der Geschäftsbetrieb entweder komplett oder teilweise eingeschränkt. Für viele Betroffene geht es um ihre unternehmerische Existenz!“ Weiterlesen

Hier finden Sie eine Übersicht zu den wichtigsten Punkten des Krisenpakets. Wir kümmern uns: um Soloselbstständige, Auszubildende, Familien und Kommunen, Gesundheit und Infektionsschutz, um Wirtschaft und Soziales, Kultur, Sport und Vereine, um Arbeitsschutz und Beschäftigte und um den Bildungsbereich. Weiterlesen

Im Rahmen des Mantelgesetzes sind auch die Hilfen für Soloselbständige beschlossen worden. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik, und Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßen diese Entscheidung und erläutern: „In den Verhandlungen über das Hilfspaket gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben wir lange für die Unterstützung der Soloselbständigen gekämpft. Die Anerkennung von Lebenshaltungskosten im Bereich Dienstleistungen und Kreativbranche wird nun endlich umgesetzt!“ Weiterlesen

Durch die Corona-Pandemie sind viele Soloselbständige und Freischaffende - besonders im Kultur- und Kreativbereich - auf die Soforthilfen von Bund und Ländern angewiesen. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, appellieren erneut an die Bundesregierung: „Die aktuellen Regelungen gehen an der Lebenswirklichkeit der Betroffenen vorbei. Wir fordern in diesen schwierigen Zeiten die Anerkennung von Lebenshaltungskosten als Betriebskosten für Soloselbstständige und Freie.“ Weiterlesen

In einem Appell weißt Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf Nachholbedarf bei den Soforthilfen des Bundes im Kulturbereich hin: „Wir sind derzeit in einer absoluten Ausnahmesituation. Das Kulturland Thüringen und die vielen Soloselbständigen und Freiberufler*innen aller Genres sind existenziellen Nöten ausgesetzt. Deswegen ist es gut, dass Thüringen im Bereich der nicht-rückzahlbaren Soforthilfen bundesweit eine absolute Vorreiterrolle eingenommen hat. Auch die Ankündigung, über weitere Hilfsmaßnahmen - für zum Beispiel vereinsgetragene Kultureinrichtungen - zu debattieren, zeugt von der Klarheit und dem Verantwortungsbewusstsein unserer Landesregierung. Ich bin daher allen Beteiligten sehr dankbar, dass der Kultur- und Kreativbereich von Anfang an fest in den Blick genommen wurde. Weiterlesen

Zur Frauentagsfeier der Linksfraktion im Erfurter Rathaus wurde zum zehnten Mal der Frauenpreis verliehen. Die Sprecherin für Gleichstellungspolitik Karola Stange erklärt: „Unter den Bewerberinnen gab es viele starke Frauen, die sich in vielen Orten in Thüringen für die Rechte und das Wohlbefinden von Frauen engagieren.“ Der erste Preis in Höhe von 500 Euro ging an die Frauenbildungs- und Begegnungsstätte ko-ra-le e.V. in Heiligenstadt. Zwei Preise mit jeweils 250 Euro gingen an die Frauen von der Handballsportgemeinschaft Suhl e.V. und an das Frauensprachcafé des Jugend-Integrationsprojektes Ilmenau. Weiterlesen

Angesichts der von der CDU-Fraktion beantragten Sondersitzung des Thüringer Landtags zur einer zu gründenden Mitteldeutschen Schlösserstiftung erklärt Katja Mitteldorf, Sprecherin der Linksfraktion für Kulturpolitik: „Das CDU-Manöver ist durchsichtig: Man versucht den Eindruck zu erwecken, der Freistaat Thüringen wolle Kulturdenkmale verscherbeln und sich seiner Verantwortung entziehen. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Für uns haben der Erhalt und die Sanierung Thüringer Kulturdenkmale Priorität.“ Weiterlesen

Im Rahmen einer Delegationsreise des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft des Thüringer Landtages flogen auch vier Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE in dieser Woche nach Estland, um sich vor Ort über das Land und seine Entwicklung zu informieren. Estland, welches in seiner ländlich geprägten und von kleinen Städten dominierten Struktur Thüringen durchaus ähnlich ist, gilt als Vorreiter in Sachen Digitalisierung in Staat und Gesellschaft. Die Abgeordneten informierten sich bei ihrem Besuch zum Beispiel in Ministerien, kommunalen Verwaltungen, Handelskammern, Stiftungen und Hochschulen. Dabei sammelten sie vielfältige Informationen, Ideen und Erfahrungen, um Anregungen für die weitere Entwicklung auch in Thüringen einzuholen. Weiterlesen

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Katja Mitteldorf und Christian Schaft treffen sich am kommenden Montag im Thüringer Landtag mit Richard von Weizsäcker Fellows der Robert Bosch Academy, einer Einrichtung der Robert Bosch Stiftung, der es um multilateralen Austausch und interdisziplinäre Zusammenarbeit zu Fragen unserer Zeit geht. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die Chancen und Herausforderungen für Thüringen in den Themenfeldern Wirtschaft und Wissenschaft sowie Europa, Kultur und Medien. Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung zur Novellierung des Thüringer Archivgesetzes erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße, dass in Umsetzung eines Antrags der Koalitionsfraktionen die Landesregierung den Entwurf heute vorgelegt hat. Eine Neufassung des Thüringer Archivgesetzes ist unabdingbar – die gültige Fassung stammt noch aus dem Jahr 1992. So mussten zum Beispiel neue Datenschutzbestimmungen der EU oder die Folgen von technischen Neuerungen in Gesetzesform gebracht werden. Für uns ist wichtig, dass durch die Neuregelung – anders als zum Beispiel im neuen Bundesarchivgesetz – der Verfassungsschutz keinen Freifahrschein bekommt, selber über die Archivwürdigkeit seiner Unterlagen zu entscheiden. Weiterlesen

„Die heute vollzogene Übernahme der Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder durch den Bildungsminister Thüringens, Helmut Holter, ist eine große Chance, in der Bildung gesamtstaatlich einen großen Schritt weiter zu kommen. Wir haben hier viele Probleme zu lösen, um nur den Lehrermangel, den Kita-Bereich und die Demokratieerziehung zu erwähnen“, sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf. Weiterlesen

Wir gratulieren Prof. Lange, Frau Rottschalk und Herrn Dr. Unbehaun herzlich zur Wiederwahl und freuen uns auf die Fortsetzung unserer Zusammenarbeit im Sinne der weiteren positiven Entwicklung der Thüringer Kulturlandschaft. Für uns ist und bleibt der Thüringer Kulturrat mitsamt seiner Mitgliedsverbände wichtiger Partner in kulturpolitischen Fragen. Besonders freuen wir uns, dass die Thematik der Kulturforschung zu einem der Schwerpunkte des neu gewählten Präsidiums gehört. Bei der Erörterung der Frage, wie eine unabhängige Kulturforschung für Thüringen etabliert werden kann, sind wir sehr gern Partnerinnen. Bereits Anfang Juni werden wir mit Herrn Prof. Lange, Frau Rottschalk und Herrn Dr. Unbehaun zu dieser und anderen Fragen ins Gespräch kommen. Weiterlesen

Unter dem Motto „Freie Fahrt für Freiwillige“ haben Freiwilligendienstleistende der Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung Thüringen e. V. (LKJ) eine Online-Petition zum Mitzeichnen gestartet. Ziel ist es, ein Semesterticket für Freiwilligendienstleistende im Raum Thüringen zu etablieren, so wie es für Studierende in Thüringen bereits existiert. „Wir begrüßen die Initiative dieser engagierten jungen Leute“, sagt die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Kati Engel. „Genau das zeigt uns doch, dass junge Menschen eben nicht politikverdrossen sind, sondern mitreden und sich einbringen wollen. Wir müssen ihnen nur diese Möglichkeiten auch einräumen.“  Weiterlesen

Die Bundesregierung will morgen gegen Bedenken von Archivaren, Journalisten und Historikern sowie gegen die Opposition im neuen Bundesarchivgesetz Sonderregelungen für die deutschen Geheimdienste durchdrücken. Die Neuregelung ermöglicht es den Diensten, künftig selbst zu entscheiden, welche ihrer nicht mehr benötigten Akten sie dem Bundesarchiv zur Aufbewahrung anbieten und welche sie vernichten. Bisher waren alle Bundesbehörden verpflichtet, alle nicht mehr benötigte Akten dem Bundesarchiv zur dauerhaften Aufbewahrung anzubieten. Weiterlesen

Anlässlich des Starts des Kooperationsverbundes der Thüringer Hochschulbibliotheken und der Unterzeichnung der entsprechenden Ziel- und Leistungsvereinbarungen über die Aufgaben der Thüringer Landes- und Universitätsbibliothek (ThULB) haben die kulturpolitische Sprecherin Katja Mitteldorf und der wissenschaftspolitische Sprecher Christian Schaft der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hohe Erwartungen: „Es geht um nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit der Wissenschaftslandschaft und die herausragenden Rolle der Kulturgutdigitalisierung in Thüringen“, so die beiden Abgeordneten. Weiterlesen

„Mit der heutigen Aufnahme des Eisenacher Sommergewinns, der Heiligenstädter Palmsonntagsprozession und des Altenburger Skatspiels in das deutsche Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes wird den kulturellen Traditionen Thüringens ein würdiges Denkmal gesetzt“, mit diesen Worten begrüßt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Mitteilung der Deutschen Unesco-Kommi ssion. Weiterlesen

„Die erste R2G-Kulturwerkstatt ist eine weitere wichtige Etappe auf dem Weg zu einem Thüringer Kulturgesetz gewesen. Mit rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den unterschiedlichsten Kulturbereichen, mit dem zuständigen Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Olaf Zimmermann, dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, haben wir in verschiedenen Gesprächsrunden und Workshops über die zentralen Aspekte, die vielfältigen Möglichkeiten, aber auch die Grenzen eines Kulturgesetzes diskutiert. Die vielen Anregungen, die wir dabei erhalten haben, werden wir bei unserem weiteren Arbeitsprozess berücksichtigen und uns inhaltlich weiterhin eng mit den Thüringer Kulturakteurinnen und -akteuren abstimmen.“ Video der R2G-Kulturwerkstatt Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen