In der letzten Fraktionssitzung vor den Thüringer Landtagswahlen am 27. Oktober verabschiedete DIE LINKE jene Abgeordneten, die erklärt hatten, nicht wieder kandidieren zu wollen. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und der parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt dankten für ihre engagierte Arbeit Dieter Hausold, der seit 2004 dem Landtag angehört, Margit Jung (seit 2004), Jörg… Weiterlesen

„Die Überschüsse der Thüringer Krankenhäuser sollten vorrangig für eine bessere Bezahlung des Pflegepersonals in den Kliniken eingesetzt werden“, fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki. Weiterlesen

Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die Einigung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur personellen Stärkung des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz. „Mit dieser Entscheidung wird es in Thüringen im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes, des Arbeitsschutzes und der Gefahrenabwehr noch mehr Sicherheit… Weiterlesen

Aktuell erhöhen viele Pflegeheime in Thüringen massiv ihre Heimkosten, gleichzeitig steigen die Pflegesätze für die ambulante Pflege. Mit der Heimkosten-Erhöhung sind Mehrkosten von bis 500 Euro zusätzlich im Monat fällig. Diese zusätzlichen Belastungen für Menschen in ambulanter Pflege und in den Pflegeheimen thematisiert die Linksfraktion in ihrer Aktuellen Stunde zur morgigen Landtagssitzung. Weiterlesen

Zur Forderung des Thüringer Landesverbandes der Ersatzkassen, die Anzahl der 13 Rettungsleitstellen zu reduzieren, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion: „Diese Forderung wird von uns seit vielen Jahren unterstützt. Im Vergleich zu anderen Bundesländern liegen wir mit dem momentanen Bestand von 13 Rettungsleitstellen weit über dem Bedarf. Auch mit… Weiterlesen

Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Knut Korschewsky, Arbeitskreisleiter Wirtschaft und Wissenschaft der Linksfraktion, besuchten heute auf Einladung des Betriebsrates das Siemens Generatorenwerk Erfurt. Neben einem Betriebsrundgang informierten sich die beiden Abgeordneten im Gespräch mit dem Betriebsrat über die aktuelle Situation,… Weiterlesen

Zu heutigen Medienberichten zur Einhaltung der Facharztquote an Thüringer Krankenhäusern und der Umsetzung der Rechtsverordnung zur Qualitätssicherung in Thüringer Kliniken erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion: „Grundsätzlich gehen die Landesregierung und die Fraktion LINKE im Thüringer Landtag davon aus, dass die Thüringer Verordnung über… Weiterlesen

Mit der neuen Krankenhausplanung, die erstmalig auch konkrete Qualitätsvorgaben für die Kliniken enthält, werden künftig auch Hygienevorschriften besser umgesetzt. Bei der Einhaltung der Hygieneregelungen in Krankenhäusern gibt es noch Reserven. Mit den Qualitätsvorgaben der rot-rot-grünen Landesregierung im Krankenhausbereich wird dem begegnet. Die Linksfraktion fordert seit längerem eine… Weiterlesen

Angesichts der Informationsveranstaltung zum Europäischen Freiwilligendienst in der Staatskanzlei erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki: „Wesentliche Essenz aus der Veranstaltung ist für mich der Gewinn an Kompetenzen, welchen junge Menschen erreichen können. Im Hinblick auf den Erwerb von Schlüsselkompetenzen im Bereich von Fremdsprachen, Interkulturalität,… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum öffentlichen Gesundheitsdienst bekräftigen die gesundheitspolitischen Sprecher*innen der Regierungsfraktionen das gemeinsame Ziel, den öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen nachhaltig zu stärken. Dazu erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen… Weiterlesen

Über den Ausgang der gestrigen Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses ist Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion enttäuscht und erklärt: „Eine Facharztquote in Thüringer Krankenhäusern leistet einen Beitrag zur weiteren Erhöhung der Behandlungsqualität für die Patienten. Deshalb setzt Rot-Rot-Grün die Festlegungen des Thüringer Krankenhausgesetzes und die im… Weiterlesen

„Theresa May hat in ihrer gestrigen Antrittsrede einen klaren Kurs eingeschlagen. Brexit heißt Brexit, waren ihre Worte. Unterstrichen hat sie dies mit der Wahl des bisher nicht durch überragende Diplomatie bekannten Brexit-Vorkämpfers Boris Johnson zum Außenminister und dem angekündigten Brexit-Ministerium“, so der europapolitische Sprecher der LINKEN, Jörg Kubitzki. Weiterlesen

„Die ambulanten Pflegedienste dürfen nicht unter Generalverdacht des Abrechnungsbetruges gestellt werden“, fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, mit Bezug auf die Nachricht, dass kriminelle Strukturen im Pflegebereich aktiv sind. Weiterlesen

Anlässlich des Vorschlages der Ersatzkrankenkassen, im Rahmen eines zukünftigen Thüringer Krankenhausplanes acht Krankenhäuser schließen zu wollen, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion: „Die rot-rot-grüne Koalition steht zu ihrer Aussage im Koalitionsvertrag, Thüringer Krankenhäuser auch im ländlichen Raum erhalten zu wollen. Der jetzt zu erarbeitende… Weiterlesen

Die Serie von Attacken gegen Linkspolitiker, Schmierereien und Übergriffen auf Büros von Abgeordneten der Linksfraktion reißt nicht ab. Wie der Landtagsabgeordnete Jörg Kubitzki informierte, wurden offenbar in der vergangenen Nacht die Schaufenster-Scheiben seines Wahlkreisbüros in Mühlhausen, Görmarstraße 27, großflächig beschmiert (mit den Buchstaben SED). Weiterlesen

„Der Dienst in der Pflege ist nicht hoch genug zu würdigen. Die Beschäftigten leisten eine aufopferungsvolle Arbeit und sorgen täglich dafür, die Lebensqualität von Pflegbedürftigen zu erhalten“, sagt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf den morgigen Tag der Pflege. Weiterlesen

Die heute von Sozialministerin Heike Taubert vorgelegte Studie zum Bedarf an Altenpflegekräften in Thüringen "ist ein alter Hut und belegt nur wissenschaftlich, was allgemein bereits bekannt ist. Eine Situationsanalyse allein reicht nicht aus, es müssen nun Taten folgen", fordert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion. Weiterlesen

"Die Ergebnisse des heute veröffentlichten AOK-Krankenhausreports 2014 zeigen, dass es auch in Thüringer Krankenhäusern Defizite bei der Sicherheit der Patienten gibt. Daher müssen mit der Novelle des Thüringer Krankenhausgesetzes dringend Regelungen geschaffen werden, die diese Defizite beheben", fordert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

"Es wurde Zeit, dass die Thüringer Landesregierung nun endlich einen neuen Vorstoß für die Vorlage eines Gesetzentwurfs zu Heimen und Pflegeeinrichtungen unternimmt. Dieses Gesetz war längst überfällig", betont Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Thüringer LIGA-Pflegefachtages erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die Forderung der LIGA-Vertreter nach einer Reform der Pflegeversicherung wird grundsätzlich unterstützt. Dabei ist ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, der den Erhalt der Lebensqualität zum Kern hat, längst überfällig. Zur Umsetzung brauchen… Weiterlesen

"Die Ausbreitung multiresistenter Bakterien an der Universitätsklinik Leipzig bestätigt wieder, dass allein rechtliche Regelungen nicht ausreichen, um die Maßnahmen zur Krankenhaushygiene auch in Thüringer Krankenhäusern wirksam umzusetzen", kritisiert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Klinik in Leipzig habe mitgeteilt, dass auf deren… Weiterlesen

"Die beabsichtigte Fusion der Rhön-Klinikum AG mit dem Helios Konzern ist ein Ausdruck dafür, dass die Gesundheit und die Krankenhausversorgung zur Ware geworden sind", kritisiert Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Nach der Übernahme von 43 Kliniken der Rhön-Klinikum AG, darunter Krankenhäuser in Friedrichroda, Meiningen und Hildburghausen, werde… Weiterlesen

Mit großer Betroffenheit haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Nachricht vom plötzlichen Tod des Landesvorsitzenden des Sozialverbandes VdK Hessen-Thüringen aufgenommen. Die Fraktion spricht den Angehörigen und den Mitgliedern des VdK ihre tiefe Anteilnahme aus. Weiterlesen

Zur Sprengung des Briefkastens seines Wahlkreisbüros in Mühlhausen durch bisher unbekannte Täter, erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN Jörg Kubitzki: "Die Polizei hat mich informiert, dass es sich nach ersten Erkenntnissen um einen zielgerichteten Anschlag auf mein Abgeordnetenbüro in Mühlhausen gehandelt hat. Der Briefkasten des Büros wurde mit Feuerwerkskörpern gesprengt. Ich verurteile… Weiterlesen

"Die Förderung der Thüringer Krankenhäuser muss weiterhin so gestaltet werden, dass sie nachhaltig ist und für die Krankenhäuser Planungssicherheit bietet", fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki. Mit Verwunderung nehme Kubitzki zur Kenntnis, dass die Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft erst jetzt auf die Kürzungen der Pauschalfördermittel für… Weiterlesen

Mit Blick auf aktuelle Äußerungen der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zu den massiven Einschnitten bei der finanziellen Förderung der Krankenhäuser durch das Land erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

"Der Vorschlag der BARMER GEK ein Fach Gesundheit in den Thüringer Schulen einzuführen, wird von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag voll unterstützt", sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Jörg Kubitzki. Nach Ansicht der BARMER GEK in Thüringen werde in Schulen viel zu wenig auf die Ernährung geachtet. Hin und wieder das Thema anzusprechen, reiche nicht aus, um… Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch, 5. Juni 2013, überträgt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wieder eine Fachdebatte ihrer Fraktionssitzung per Livestream ins Internet. Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, stellt Thesen zum Thema „Medizinischen und ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum“ zur Diskussion. An der Debatte können sich die Nutzerinnen und Nutzer des… Weiterlesen

"Die Landesregierung muss schnellst möglich ermitteln, welche Folgen die Tests der westdeutschen Pharmaindustrie an ehemaligen Bürgern der DDR hatten. Schließlich sind auch an Thüringer Kliniken Testreihen durchgeführt worden", fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Thüringer Linksfraktion, Jörg Kubitzki. Diese Tests beweisen "die Profitsucht der Pharmaindustrie einerseits, aber… Weiterlesen

"Endlich ein Schritt in die richtige Richtung", so kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Jörg Kubitzki, die durch den Bund, die Länder und Verbände eingeleitete Offensive zur Ausbildung von Pflegefachkräften. Weiterlesen