Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

In der letzten Fraktionssitzung vor den Thüringer Landtagswahlen am 27. Oktober verabschiedete DIE LINKE jene Abgeordneten, die erklärt hatten, nicht wieder kandidieren zu wollen. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und der parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt dankten für ihre engagierte Arbeit Dieter Hausold, der seit 2004 dem Landtag angehört, Margit Jung (seit 2004), Jörg Kubitzki (seit 2005), Frank Kuschel (seit 2004), Ina Leukefeld (seit 2004) und Diana Skibbe (2004 bis 2009 und seit 2012). Weiterlesen

„Die Überschüsse der Thüringer Krankenhäuser sollten vorrangig für eine bessere Bezahlung des Pflegepersonals in den Kliniken eingesetzt werden“, fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki. Weiterlesen

Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die Einigung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur personellen Stärkung des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz. „Mit dieser Entscheidung wird es in Thüringen im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes, des Arbeitsschutzes und der Gefahrenabwehr noch mehr Sicherheit geben.“ Weiterlesen

Aktuell erhöhen viele Pflegeheime in Thüringen massiv ihre Heimkosten, gleichzeitig steigen die Pflegesätze für die ambulante Pflege. Mit der Heimkosten-Erhöhung sind Mehrkosten von bis 500 Euro zusätzlich im Monat fällig. Diese zusätzlichen Belastungen für Menschen in ambulanter Pflege und in den Pflegeheimen thematisiert die Linksfraktion in ihrer Aktuellen Stunde zur morgigen Landtagssitzung. Weiterlesen

Zur Forderung des Thüringer Landesverbandes der Ersatzkassen, die Anzahl der 13 Rettungsleitstellen zu reduzieren, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion: „Diese Forderung wird von uns seit vielen Jahren unterstützt. Im Vergleich zu anderen Bundesländern liegen wir mit dem momentanen Bestand von 13 Rettungsleitstellen weit über dem Bedarf. Auch mit vier bis sechs Leitstellen sollte es in Thüringen möglich sein, effizient zu arbeiten und durch eine gut koordinierte Tätigkeit Menschenleben zu retten. Das bedeutet keine Gefährdung der Rettung der Patienten und spart Geld, welches wiederum dafür eingesetzt werden kann, zusätzliche Standorte (Rettungswachen bzw. Außenwachen) zu schaffen, um die Einsatzzeiten der Rettungswagen zu verkürzen. Voraussetzung für die Reduzierung der Leitstellen ist aber, dass diese mit einem Digitalfunk ausgerüstet werden. Auch sehen wir gespannt den Ergebnissen des Standortgutachtens entgegen, die durch das Innenministerium im August vorgestellt werden.“ Weiterlesen

Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Knut Korschewsky, Arbeitskreisleiter Wirtschaft und Wissenschaft der Linksfraktion, besuchten heute auf Einladung des Betriebsrates das Siemens Generatorenwerk Erfurt. Neben einem Betriebsrundgang informierten sich die beiden Abgeordneten im Gespräch mit dem Betriebsrat über die aktuelle Situation, insbesondere bezüglich der am Donnerstag medial bekannt gewordenen Verkaufspläne der Standorte Erfurt und Görlitz. Weiterlesen

Zu heutigen Medienberichten zur Einhaltung der Facharztquote an Thüringer Krankenhäusern und der Umsetzung der Rechtsverordnung zur Qualitätssicherung in Thüringer Kliniken erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion: „Grundsätzlich gehen die Landesregierung und die Fraktion LINKE im Thüringer Landtag davon aus, dass die Thüringer Verordnung über Qualitäts- und Strukturanforderungen in Krankenhäusern umgesetzt wird. Die Koalitionsfraktionen haben vereinbart, dass die Landesregierung bis Ende 2017 über den Stand der Fachärztesituation in den Abteilungen der Krankenhäuser informiert. Gegenwärtig werden vom zuständigen Ministerium alle Neuanträge im Rahmen der Krankenhausplanung zur Bildung von Fachabteilungen geprüft, so dass bis Ende des Jahres eine Bestandsaufnahme über die Facharztquote vorliegt. Weiterlesen

Mit der neuen Krankenhausplanung, die erstmalig auch konkrete Qualitätsvorgaben für die Kliniken enthält, werden künftig auch Hygienevorschriften besser umgesetzt. Bei der Einhaltung der Hygieneregelungen in Krankenhäusern gibt es noch Reserven. Mit den Qualitätsvorgaben der rot-rot-grünen Landesregierung im Krankenhausbereich wird dem begegnet. Die Linksfraktion fordert seit längerem eine Verbesserung in diesem Bereich zum Beispiel durch einen Fachbereich Hygiene und stärkere Hygienekontrollen. Mit einer parlamentarischen Initiative soll die Situation in den Thüringer Krankenhäusern im Bereich Hygiene thematisiert werden. Weiterlesen

Angesichts der Informationsveranstaltung zum Europäischen Freiwilligendienst in der Staatskanzlei erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki: „Wesentliche Essenz aus der Veranstaltung ist für mich der Gewinn an Kompetenzen, welchen junge Menschen erreichen können. Im Hinblick auf den Erwerb von Schlüsselkompetenzen im Bereich von Fremdsprachen, Interkulturalität, Kreativität und sozialen Kompetenzen, aber auch im Bereich Projektmanagement oder im unternehmerischen Bereich, kann der absolvierte Freiwilligendienst für den beruflichen Erfolg der Jugendlichen von großer Bedeutung sein. Außerdem bieten die verschiedenen Organisationen eine breite Palette von Einsatzmöglichkeiten und Einsatzländern an, so dass die Jugendlichen sich nach ihren persönlichen Interessen und Wünschen engagieren können. Besonders wesentlich ist für mich aber, dass beispielsweise der Europäische Freiwilligendienst kostenlos ist, also auch sozial benachteiligten Jugendlichen weit offen steht.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum öffentlichen Gesundheitsdienst bekräftigen die gesundheitspolitischen Sprecher*innen der Regierungsfraktionen das gemeinsame Ziel, den öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen nachhaltig zu stärken. Dazu erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Thüringen leisten einen elementaren Beitrag zur Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Durch den rot-rot-grünen Änderungsantrag sollen nun konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Seit Jahren gewinnt der öffentliche Gesundheitsdienst an Bedeutung. Die Aufgaben werden erweitert und sind sehr vielfältig.“ Weiterlesen

Über den Ausgang der gestrigen Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses ist Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion enttäuscht und erklärt: „Eine Facharztquote in Thüringer Krankenhäusern leistet einen Beitrag zur weiteren Erhöhung der Behandlungsqualität für die Patienten. Deshalb setzt Rot-Rot-Grün die Festlegungen des Thüringer Krankenhausgesetzes und die im Koalitionsvertrag beschlossene Rechtsverordnung zur Erhöhung der Krankenhausqualität konsequent um.“Mit dem gestrigen Vorstoß der Landeskrankenhausgesellschaft, die beabsichtigte Rechtsverordnung auszusetzen, sei eindeutig gegen die Geschäftsordnung des Ausschusses verstoßen worden. Deshalb bringe Kubitzki Verständnis für die Haltung der Kassenvertreter auf, die Sitzung zu verlassen. „Jede Krankenhausabteilung muss 24 Stunden täglich an 365 Tagen im Jahr eine hohe Behandlungsqualität gewährleisten. Dazu bedarf es eines Fachkräfteschlüssels. Nichts anderes wollen wir mit dieser Fachkräftequote erreichen“, sagt Kubitzki. „Übrigens habe ich immer betont, dass sich die Thüringer Krankenhäuser spezialisieren müssen, nur so können wir die flächendeckende Krankenhausversorgung weiter gewährleisten“, so Kubitzki weiter.Ein Teil der Krankenhäuser, insbesondere Fachkrankenhäuser, begrüße die beabsichtigte Rechtsverordnung. Weiterlesen

„Theresa May hat in ihrer gestrigen Antrittsrede einen klaren Kurs eingeschlagen. Brexit heißt Brexit, waren ihre Worte. Unterstrichen hat sie dies mit der Wahl des bisher nicht durch überragende Diplomatie bekannten Brexit-Vorkämpfers Boris Johnson zum Außenminister und dem angekündigten Brexit-Ministerium“, so der europapolitische Sprecher der LINKEN, Jörg Kubitzki. Weiterlesen

„Die ambulanten Pflegedienste dürfen nicht unter Generalverdacht des Abrechnungsbetruges gestellt werden“, fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, mit Bezug auf die Nachricht, dass kriminelle Strukturen im Pflegebereich aktiv sind. Weiterlesen

Anlässlich des Vorschlages der Ersatzkrankenkassen, im Rahmen eines zukünftigen Thüringer Krankenhausplanes acht Krankenhäuser schließen zu wollen, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion: „Die rot-rot-grüne Koalition steht zu ihrer Aussage im Koalitionsvertrag, Thüringer Krankenhäuser auch im ländlichen Raum erhalten zu wollen. Der jetzt zu erarbeitende Krankenhausplan muss ein erster Schritt sein, um eine effektive und nachhaltige, aber auch flächendeckende Krankenhausversorgung für Thüringen bis zum Jahre 2030 zu entwickeln.“ Weiterlesen

Die Serie von Attacken gegen Linkspolitiker, Schmierereien und Übergriffen auf Büros von Abgeordneten der Linksfraktion reißt nicht ab. Wie der Landtagsabgeordnete Jörg Kubitzki informierte, wurden offenbar in der vergangenen Nacht die Schaufenster-Scheiben seines Wahlkreisbüros in Mühlhausen, Görmarstraße 27, großflächig beschmiert (mit den Buchstaben SED). Weiterlesen

„Der Dienst in der Pflege ist nicht hoch genug zu würdigen. Die Beschäftigten leisten eine aufopferungsvolle Arbeit und sorgen täglich dafür, die Lebensqualität von Pflegbedürftigen zu erhalten“, sagt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf den morgigen Tag der Pflege. Weiterlesen

Die heute von Sozialministerin Heike Taubert vorgelegte Studie zum Bedarf an Altenpflegekräften in Thüringen "ist ein alter Hut und belegt nur wissenschaftlich, was allgemein bereits bekannt ist. Eine Situationsanalyse allein reicht nicht aus, es müssen nun Taten folgen", fordert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion. Weiterlesen

"Die Ergebnisse des heute veröffentlichten AOK-Krankenhausreports 2014 zeigen, dass es auch in Thüringer Krankenhäusern Defizite bei der Sicherheit der Patienten gibt. Daher müssen mit der Novelle des Thüringer Krankenhausgesetzes dringend Regelungen geschaffen werden, die diese Defizite beheben", fordert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

"Es wurde Zeit, dass die Thüringer Landesregierung nun endlich einen neuen Vorstoß für die Vorlage eines Gesetzentwurfs zu Heimen und Pflegeeinrichtungen unternimmt. Dieses Gesetz war längst überfällig", betont Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Thüringer LIGA-Pflegefachtages erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die Forderung der LIGA-Vertreter nach einer Reform der Pflegeversicherung wird grundsätzlich unterstützt. Dabei ist ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, der den Erhalt der Lebensqualität zum Kern hat, längst überfällig. Zur Umsetzung brauchen wir aber auch mehr Geld im System." Weiterlesen

"Die Ausbreitung multiresistenter Bakterien an der Universitätsklinik Leipzig bestätigt wieder, dass allein rechtliche Regelungen nicht ausreichen, um die Maßnahmen zur Krankenhaushygiene auch in Thüringer Krankenhäusern wirksam umzusetzen", kritisiert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Klinik in Leipzig habe mitgeteilt, dass auf deren Frühgeborenen-Station bei 17 Babys multiresistente Bakterien festgestellt worden, die von außen ins Klinikum mitgebracht worden seien. Weiterlesen

"Die beabsichtigte Fusion der Rhön-Klinikum AG mit dem Helios Konzern ist ein Ausdruck dafür, dass die Gesundheit und die Krankenhausversorgung zur Ware geworden sind", kritisiert Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Nach der Übernahme von 43 Kliniken der Rhön-Klinikum AG, darunter Krankenhäuser in Friedrichroda, Meiningen und Hildburghausen, werde Helios der größte private Klinikbetreiber in Europa. In Deutschland betreibe Helios dann als erster Anbieter ein flächendeckendes Kliniknetz und könne somit sein Vorhaben verwirklichen, Angebote einzuführen, wie eine private Zusatzversicherung für gesetzlich Versicherte. Weiterlesen

Mit großer Betroffenheit haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Nachricht vom plötzlichen Tod des Landesvorsitzenden des Sozialverbandes VdK Hessen-Thüringen aufgenommen. Die Fraktion spricht den Angehörigen und den Mitgliedern des VdK ihre tiefe Anteilnahme aus. Weiterlesen

Zur Sprengung des Briefkastens seines Wahlkreisbüros in Mühlhausen durch bisher unbekannte Täter, erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN Jörg Kubitzki: "Die Polizei hat mich informiert, dass es sich nach ersten Erkenntnissen um einen zielgerichteten Anschlag auf mein Abgeordnetenbüro in Mühlhausen gehandelt hat. Der Briefkasten des Büros wurde mit Feuerwerkskörpern gesprengt. Ich verurteile diese Tat auf das Schärfste und werte sie nicht nur als Angriff auf mich persönlich, sondern auf meine Tätigkeit als Parlamentarier. Damit zielen die Täter auch auf die Demokratie insgesamt." Weiterlesen

"Die Förderung der Thüringer Krankenhäuser muss weiterhin so gestaltet werden, dass sie nachhaltig ist und für die Krankenhäuser Planungssicherheit bietet", fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki. Mit Verwunderung nehme Kubitzki zur Kenntnis, dass die Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft erst jetzt auf die Kürzungen der Pauschalfördermittel für die Jahre 2013/2014 durch die Landesregierung reagiert. Es sei fraglich, warum sich die Landeskrankenhausgesellschaft nicht in die Haushaltsdebatte des Landes eingemischt hat. Weiterlesen

Mit Blick auf aktuelle Äußerungen der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen zu den massiven Einschnitten bei der finanziellen Förderung der Krankenhäuser durch das Land erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

"Der Vorschlag der BARMER GEK ein Fach Gesundheit in den Thüringer Schulen einzuführen, wird von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag voll unterstützt", sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Jörg Kubitzki. Nach Ansicht der BARMER GEK in Thüringen werde in Schulen viel zu wenig auf die Ernährung geachtet. Hin und wieder das Thema anzusprechen, reiche nicht aus, um ein Bewusstsein für gesunde Ernährung und ausreichende Bewegung zu schaffen. Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch, 5. Juni 2013, überträgt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wieder eine Fachdebatte ihrer Fraktionssitzung per Livestream ins Internet. Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, stellt Thesen zum Thema „Medizinischen und ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum“ zur Diskussion. An der Debatte können sich die Nutzerinnen und Nutzer des Livestreams diesmal auch direkt per Chat beteiligen Weiterlesen

"Die Landesregierung muss schnellst möglich ermitteln, welche Folgen die Tests der westdeutschen Pharmaindustrie an ehemaligen Bürgern der DDR hatten. Schließlich sind auch an Thüringer Kliniken Testreihen durchgeführt worden", fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Thüringer Linksfraktion, Jörg Kubitzki. Diese Tests beweisen "die Profitsucht der Pharmaindustrie einerseits, aber andererseits auch die Gewissenlosigkeit der ehemaligen DDR-Regierung, ihre eigene Bevölkerung auf Jagd nach Devisen als Versuchsobjekte zu missbrauchen", so der Abgeordnete weiter. Weiterlesen

"Endlich ein Schritt in die richtige Richtung", so kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Jörg Kubitzki, die durch den Bund, die Länder und Verbände eingeleitete Offensive zur Ausbildung von Pflegefachkräften. Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen