In der letzten Fraktionssitzung vor den Thüringer Landtagswahlen am 27. Oktober verabschiedete DIE LINKE jene Abgeordneten, die erklärt hatten, nicht wieder kandidieren zu wollen. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und der parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt dankten für ihre engagierte Arbeit Dieter Hausold, der seit 2004 dem Landtag angehört, Margit Jung (seit 2004), Jörg Kubitzki (seit 2005), Frank Kuschel (seit 2004), Ina Leukefeld (seit 2004) und Diana Skibbe (2004 bis 2009 und seit 2012). Weiterlesen

Diana Skibbe, LINKE-Abgeordnete im Thüringer Landtag und im Landkreis Greiz zu Hause, fordert die Landrätin ihres Landkreises, Martina Schweinsburg (CDU), auf, nun endlich auf die Jugendlichen des Landkreises zuzugehen und ihnen die Teilnahme am Thüringer Azubi-Ticket zu ermöglichen. "Mit der Annahme des Haushalts 2020 ist klar, dass das in ganz Thüringen erfolgreiche Azubi-Ticket auch in den kommenden Jahren im Freistaat weitergeführt werden wird. Die Mittel dafür wurden in den Haushalt eingestellt. Das Azubi-Ticket ist also gesichert", betont Skibbe. Weiterlesen

Anlässlich des Weltverbrauchertages fordert Diana Skibbe, Sprecherin für Verbrauchschutz der Fraktion DIE LINKE, die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher weiter zu stärken und auszubauen. „Die Themen des Verbraucherschutzes sind so vielfältig, wie das Leben selbst. Für eine ganze Reihe wichtiger Bereiche, wie Gesundheit und Pflege, Lebensmittel und Ernährung, Umwelt und Energie, Reisen oder Vertragsgestaltungen, müssen ausreichend Beratungsmöglichkeiten für VerbraucherInnen angeboten werden.“ Weiterlesen

Nachdem bereits am gestrigen Dienstag u.a. durch Medienanfragen offenbar wurde, dass Informationen über eine Immunitätsangelegenheit einer/eines Landtagsabgeordneten nach außen gedrungen waren, haben sich die Mitglieder des Landtags-Justizausschusses Sabine Berninger, Dr. Iris Martin-Gehl und Diana Skibbe (Fraktion DIE LINKE) mit einer Anzeige an die Staatsanwaltschaft Gera gewandt. Weiterlesen

Am 15. März findet der alljährliche Weltverbrauchertag statt. In diesem Jahr trägt er das Motto „Digitale Märkte gerechter machen“. Damit stehen die Rechte und die Sicherheit von Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt im Zentrum. Weiterlesen

Angesichts der Vorstellung des Lebensmittelberichts 2016 durch die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), erklärt Diana Skibbe, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Verbrauchersicherheit bewegt sich insgesamt in Thüringen auf einem sehr hohen Niveau. Das liegt unter anderem an einem hohen Standard der Lebensmittelsicherheit und der Wirksamkeit einer konsequenten Überwachung.“ Weiterlesen

Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr. Gudrun Lukin, Ute Lukasch, Diana Skibbe, Dr. Johanna Scheringer-Wright und Tilo Kummer die Thüringer Interessen vor Ort. Weiterlesen

Zur heutigen Nichtwahl des AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Vorsitzenden des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterlesen

Im Nachgang der „Umschreibung“ eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes durch die Landtagsdirektorin, die im Frühjahr 2017 zu Verwerfungen zwischen Abgeordneten und der Landtagsverwaltung führte, hat der Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz heute im Thüringer Landtag eine öffentliche Anhörung mit Sachverständigen über die Reichweite des Akteneinsichtsrechts von Angeordneten durchgeführt. Die Sachverständige Frau Prof. Dr. Jelena von Achenbach hat den Mitgliedern des Ausschusses Fragen rund um die Auslegung der Geschäftsordnung des Landtages beantwortet. Weiterlesen

Mit Blick auf den Welternährungstag am kommenden Montag sagt die Sprecherin für Verbraucherschutz der Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Diana Skibbe: „Das Recht auf Nahrung ist ein Menschenrecht. Derzeit hungern weltweit noch 800 Millionen Menschen. Die Hälfte der Weltbevölkerung ist fehlernährt. Zugleich steigt die Anzahl an übergewichtigen Menschen.“ Weiterlesen

Die Landesregierung plant, die Zuschüsse für die 23 Beratungsstellen der Verbraucherinsolvenzberatung in Thüringen um fast 30 Prozent ab 2018 zu erhöhen. In absoluten Zahlen soll gemäß dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2018 und 2019 die jährliche Förderung des Landes für die Beratungsstellen um 600.000 Euro erhöht werden. „Damit löst Rot-Rot-Grün sein Versprechen ein, die Beratungslandschaft in Thüringen auf eine solide und nachhaltige Grundlage zu stellen“, so die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Diana Skibbe. Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute einen Antrag von Rot-Rot-Grün zur Verbesserung der Kita- und Schulverpflegung in Thüringen beschlossen. In acht Punkten wird die Landesregierung aufgefordert, mit konkreten und nachhaltigen Schritten zu einer Verbesserung der Verpflegung an den knapp 900 Thüringer Schulen und 1.300 Thüringer Kindertagesstätten beizutragen. Weiterlesen

Seit der Übernahme der Unabhängigen Patientenberatung durch die UPD gGmbH, einer Tochtergesellschaft des Medizin-Dienstleisters Sanvartis, Anfang 2016 ist die Anzahl der Beratungen vor Ort um 80 Prozent zurückgegangen, die unpersönliche und oft zu kurze Beratung per Telefon und Mail dagegen deutlich angestiegen. Diana Skibbe, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Damit haben sich leider unsere Befürchtungen vor der Neuvergabe der unabhängigen Patientenberatung bestätigt. Anfragen bei der Bundesregierung und der Thüringer Landesregierung ergeben ein erschreckendes Bild: 90 Prozent der Fragesteller erhalten nur noch per Telefon Auskunft, nur zwei Prozent der Patienten können ihre Probleme vor Ort klären. Dies liegt an einer bedauerlichen Ausdünnung der Beratungsstruktur vor Ort. In Thüringen steht als Ansprechpartner nur ein Büro in Erfurt zur Verfügung, darüber hinaus werden durch die UPD gGmbH 2017 für persönliche Beratungen nur jeweils vier Beratungstermine in Jena, Nordhausen und Eisenach angeboten. Zwischen April und Dezember 2016 führte die Beratungsstelle Erfurt nur 37 persönliche Beratungen durch, alle anderen wurden auf Telefon und Mail verwiesen.“ Weiterlesen

Seit dieser Woche können sich bundesweit allgemeinbildende Schulen wieder als „Verbraucherschule“ bewerben. Der vom Bundesverband der Verbraucherzentralen ausgerichtete Wettbewerb wird 2017 zum zweiten Mal durchgeführt. Er richtet sich an Schulen, die die Verbraucherthemen Finanzen, Ernährung, Medien und Nachhaltigkeit in ihr Bildungsangebot aufnehmen und so den kritischen Blick bei Konsumentscheidungen und Alltagskompetenzen auch bei Kindern und Jugendlichen stärken. Weiterlesen

Anlässlich des diese Woche im Bundestag behandelten Antrages der Fraktion DIE LINKE über die Einführung eines Bundesprogramms für die Kita- und Schulverpflegung fordert Diana Skibbe, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mehr Unterstützung des Bundes bei der finanziellen Absicherung einer qualitativ hochwertigen Kita- und Schulverpflegung: „DIE LINKE im Bundestag hat ein detailliertes und umsetzbares Konzept für eine Verbesserung der Schulverpflegung vorgelegt. Es bietet allen Grund, dass die Bundesregierung endlich den Vorwand ihrer angeblichen Nichtzuständigkeit aufgibt und sich ihrer Verantwortung stellt. Das Konzept wurde in enger Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften, Schüler- und Elternvertretungen, der Deutschen Gesellschaft für Ernährung, dem Deutschen Netzwerk Schulverpflegung und Caterern und Köchen entwickelt. Es ist im Ergebnis der Anhörung von Experten als tragfähig evaluiert wurden und es erfüllt die allgemeinen anerkannten Standards für eine qualitative und gesunde Kita- und Schulverpflegung. Und vor allen Dingen: es ist finanzierbar. Was in Schweden und Finnland seit langem geht, sollte auch bei uns möglich sein: Unentgeltliche Kita- und Schulverpflegung für alle Kinder und Jugendlichen.“ Weiterlesen

Von tragbaren Fitness-Messgeräten und -Apps erhobene Daten werden oft ohne Wissen der Nutzer an Drittanbieter weitergeleitet und nicht nachvollziehbar ausgewertet. Entsprechend mangelhaft und kaum verständlich sind die Datenschutzhinweise für diese Apps, die zunehmend auch von Krankenversicherungen mit besonderen finanziellen Anreizen unterstützt werden. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Untersuchung des Marktwächter-Programms der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen zu Fitness-Apps. Weiterlesen

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ lädt die Linksfraktion am 9. Mai zum Bürgerdialog in Ronneburg (Landkreis Greiz) ein. Vor dem Hintergrund der Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen sowie mit Blick auf die aktuellen und künftigen Aufgaben werden die politischen Themenfelder Bildung, Sicherheit, Energie und Gebietsreform im Mittelpunkt stehen. Weiterlesen

Im Ergebnis der heutigen Auswertung der Anhörung zu Kita- und Schulessen in Thüringen auf Grundlage eines Antrages der CDU-Fraktion im Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, begrüßen die verbraucherschutzpolitischen Sprecherinnen, Diana Skibbe (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) ausdrücklich die umfangreichen Zusendungen und fachlich sehr fundierten Zuschriften der Anzuhörenden. Weiterlesen

Für die in Thüringen in den nächsten Wochen anstehenden Gesetzesberatungen zur Anpassung der abfallrechtlichen Regelungen verlangt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Diana Skibbe, die Einbeziehung der Forderungen europäischer Umwelt-, Verbraucher- und Einzelhandelsverbände zu Abfallvermeidungszielen und verbindlicher Wiederverwendungsquoten im Rahmen einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft. Weiterlesen

Jedes Jahr werden in der Bundesrepublik 11 Millionen Tonnen Lebensmittel im Wert von circa 25 Milliarden Euro weggeworfen. Das heißt, jeder Bundesbürger wirft jedes Jahr durchschnittlich circa 80 Kilogramm Lebensmittel weg. Zwei Drittel davon sind vermeidbarer Lebensmittelmüll. 2015 haben sich 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verpflichtet, bis 2030 die weltweite Nahrungsmittelverschwendung pro Kopf auf Einzelhandels- und Verbraucherebene zu halbieren, unter ihnen auch die Bundesrepublik. Weiterlesen

Die Sprecherinnen und Sprecher für Sport von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Knut Korschewsky, Birgit Pelke und Roberto Kobelt präsentieren den Entwurf des novellierten Thüringer Sportfördergesetzes. Weiterlesen

Fast die Hälfte aller produzierten Lebensmittel in Deutschland landet auf dem Müll, oft noch bevor sie überhaupt auf den Esstisch kommen. Im Jahr sind das rund 11 Millionen Tonnen genießbare Lebensmittel, im Wert von etwa 25 Milliarden Euro. Statistisch gesehen wirft heute jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger 80 Kilogramm Lebensmittel pro Jahr weg, zwei Drittel davon wären vermeidbar. Welche Ansätze es gibt, in Thüringen Lebensmittel vor der Tonne zu retten – und damit nicht nur natürliche Ressourcen zu schonen, sondern auch Geld zu sparen, will die rot-rot-grüne Koalition in einer gemeinsamen Konferenz ausloten. Weiterlesen

Diana Skibbe, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert dringend eine bessere Ausstattung der Beratungsstellen für Verbraucherinsolvenz in Thüringen. „Die heute vorgelegten Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik zu Insolvenzverfahren in Thüringen belegen dringenden Nachbesserungsbedarf bei der Ausstattung der Verbraucherinsolvenzberatungsstellen. Während die Unternehmensinsolvenzen in Thüringen inzwischen auf dem niedrigsten Stand seit 2001 sind, steigt die Zahl der Privatinsolvenzen beständig an. 2016 mussten 1.822 Thüringer Privatinsolvenz anmelden, das ist eine Steigerung um 8,6 Prozent zum Vorjahr, auf 100.000 Thüringer kommen inzwischen 135 Insolvenzfälle. Das ist leider auch ein Ergebnis der seit Jahren stagnierenden Förderung der 23 Thüringer Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatungsstellen. Im Ergebnis können die Beratungsstellen ihrer Arbeit nur noch unzureichend nachkommen, viele der Beratungsstellen haben inzwischen Wartezeiten von bis zu einem Jahr.“ Weiterlesen

Diana Skibbe, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die Äußerungen von CDU und FDP zum heutigen Tag der gesunden Ernährung. „Wenn die CDU-Bundestagsfraktion und der Bundesvorstand der FDP sagen, dass Ernährung in erster Linie Spaß machen und sich deswegen die Politik raushalten solle, ist das leichtfertig und zu kurz gedacht. Denn Politik ist nicht nur für Vorschriften da, sehr wohl aber für die Schaffung von Grundlagen für eine gute und gesunde Ernährung.“ Weiterlesen

Heute haben sich im Thüringer Landtag die VerbraucherpolitikerInnen der Bundestagsfraktion DIE LINKE und aller LINKEN Landtagsfraktionen zu einer Klausur getroffen. Ziel der Beratung war die Festlegung gemeinsamer Themen und Initiativen in diesem Jahr.„Verbraucherschutz mit seinen vielen Schnittstellen ist eines der dynamischsten Politikfelder überhaupt“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Susanne Hennig-Wellsow. „Ich freue mich, dass wir heute in Erfurt die verschiedenen Bereiche einer eigenständigen LINKEN Verbraucherpolitik gemeinsam beraten konnten. Wir wollen eine soziale Verbraucherpolitik gestalten, die die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärkt und diese gegenüber Unternehmen durchsetzt.“In der Beratung wurde deutlich, dass sich eine an den Zielen einer sozialen und gerechten Gesellschaft orientierte Verbraucherschutzpolitik nicht mehr nur bei ihren ursprünglichen Handlungsfeldern wie einer guten Beratung aufhalten will. „Wir wollen eine Politik für Verbraucherinnen und Verbraucher gestalten, die es den Menschen ermöglicht, sich auch unter Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Aspekten zu entscheiden, sich umfassend zu informieren und vor allen Dingen, ihre Rechte in Anspruch zu nehmen“, so die Bundestagsabgeordnete Karin Binder. Weiterlesen

Zu Äußerungen des CDU-Wahlkreisabgeordneten Volker Emde (OTZ v. 17.2., „Emde: Ein guter Tag für die Weidatalsperre“) sagt die Abgeordnete der Linksfraktion Diana Skibbe: „Er erweckt damit den Anschein, als würde er sich allein um den Fortbestand der Stauanlage kümmern. Fakt ist aber, dass auf Antrag der Koalitionsfraktionen im November letzten Jahres eine öffentliche Anhörung des zuständigen Fachausschusses, verbunden mit einer Vor-Ort-Besichtigung, stattfand. Spätestes zu diesem Zeitpunkt war allen Beteiligten klar, dass sich hier eine ganze Region für den Erhalt der Talsperre, aber auch für eine weitere sanfte touristische Entwicklung der Region ausspricht. Dies bedeutet aber nicht zuletzt: Die Empfehlung des Ausschusses ist allenfalls ein klitzekleiner Etappensieg auf einer noch weiten Reise.“ Weiterlesen

Die ab heute geltenden neuen Kriterien für das Qualitätszeichen „Geprüfte Qualität aus Thüringen“ sind ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Kennzeichnung von Lebensmitteln in Thüringen. „Damit setzt Rot-Rot-Grün nicht nur eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag um, sondern wir erfüllen so die hohen Verbrauchererwartungen in Thüringen an nachvollziehbaren Herkunftsangaben. Wer zukünftig Produkte mit dem Kennzeichen »Geprüfte Qualität aus Thüringen« erwirbt, kann sich sicher sein: Die Zutaten für diese Produkte stammen zu mindestens 90 Prozent aus Thüringen und nicht wie bisher nur zu 50 Prozent. Damit erfüllt das neue Qualitätszeichen, was es verspricht: garantierte Qualität aus Thüringen!“, sagt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Diana Skibbe. Weiterlesen

Die Alternative 54 Erfurt e.V., der Verein der Landtagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE, hat im Dezember an weitere 26 Vereine Spenden in Höhe von insgesamt 10.100 Euro ausgereicht. Wie die Vorsitzende des Vereins, die Abgeordnete Diana Skibbe, informiert, wurden damit in diesem Jahr insgesamt 233 Projekte und Vorhaben Thüringer Vereine und Verbände finanziell unterstützt. Weiterlesen

Im Januar kommenden Jahres startet im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und nach Beschluss der Verbraucherschutzminister der Länder die erste deutschlandweite Studie zum Thema „Gender Pricing“. Die Studie soll das Phänomen der geschlechtsspezifischen Preisgestaltung bei gleichen Produkten für Frauen und Männer analysieren - Gender Pricing genannt. Ergebnisse der Studie sollen im Herbst 2017 vorliegen. Erste Stichproben zeigen die Relevanz des Themas: So zahlen Frauen im Bereich der Kosmetik- und Pflegeprodukte bis zu 94 Prozent mehr als Männer. Dieses Missverhältnis wird verstärkt durch die Tatsache, dass Frauen leider in der Regel immer noch deutlich weniger verdienen als Männer. Weiterlesen

Eine aktuelle Untersuchung des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen zeigt, dass die Banken in der Umsetzung der Vorgaben des Zahlungskontengesetzes für das sozial gerechte Basiskonto nicht nur hinterherhinken, sondern das gesetzlich verpflichtende Angebot verweigern oder teilweise überhöhte Gebühren verlangen. Diana Skibbe, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert eine umgehende Einhaltung der rechtlichen Vorgaben durch die Banken und eine umfassende Information: Weiterlesen