Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen merken Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin, an: „Das halbherzige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeigt: Hartz IV kann man nicht verbessern, nur abschaffen – zugunsten einer wirklich armutsfesten sanktionsfreien Grundsicherung, so wie das die LINKE schon seit Beginn des Hartz-IV-Systems als Gegenmodell fordert. Nichtsdestotrotz ist das Urteil ein weiterer Schritt im Kampf für komplette Sanktionsfreiheit. Unser Ziel bleibt die Überwindung von Hartz IV.“ Weiterlesen

In der letzten Fraktionssitzung vor den Thüringer Landtagswahlen am 27. Oktober verabschiedete DIE LINKE jene Abgeordneten, die erklärt hatten, nicht wieder kandidieren zu wollen. Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und der parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt dankten für ihre engagierte Arbeit Dieter Hausold, der seit 2004 dem Landtag angehört, Margit Jung (seit 2004), Jörg Kubitzki (seit 2005), Frank Kuschel (seit 2004), Ina Leukefeld (seit 2004) und Diana Skibbe (2004 bis 2009 und seit 2012). Weiterlesen

Im Rahmen der Bilanzveranstaltung „Rot-rot-grüne Arbeitsmarktpolitik für Thüringen. Bilanz und Ausblick“ haben die arbeitsmarktpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Ina Leukefeld (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ein Fazit gezogen. Gemeinsam mit Vertreter*innen von Arbeitsagenturen, Jobcentern, Integrationsprojekten sowie Gewerkschaften diskutierten sie die Ergebnisse des Landesarbeitsmarktprogramms, des Landesprogramms „Arbeit für Thüringen“ und weiterer Initiativen zur öffentlich geförderten und gemeinwohlorientierten Beschäftigung im Freistaat. Weiterlesen

Während der heutigen Sitzung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag mit einer Rekordbeteiligung von mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde Bilanz gezogen, es wurden Schwerpunkte und in dieser Legislatur erreichte Ergebnisse bewertet. Dabei wurde auch die Möglichkeit genutzt, mit Ministerpräsident Bodo Ramelow über die Arbeitsmarktpolitik zu sprechen und das besondere Engagement von Rot-Rot-Grün in Thüringen zu würdigen. Weiterlesen

Mit Blick auf die seit heute vorliegenden Ergebnisse des IAB-Betriebspanels für das Jahr 2018 hebt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die positive Entwicklung der Lage auf dem Arbeitsmarkt in Thüringen hervor und sagt: „Jedoch zeigen sich erhebliche Differenzen bei den Löhnen und Gehältern.“ Das Panel ist eine jährliche repräsentative Befragung von Unternehmerinnen und Unternehmern zur Entwicklung der Beschäftigung sowie des Arbeits- und Ausbildungsmarktes in Thüringen. Zudem beleuchtet es Themen, wie Tarifbindung, die Übernahme von jungen Menschen nach der Ausbildung in Beschäftigung, die Einschätzung der Betriebe zur Digitalisierung, die Personalrekrutierung oder die Erfahrungen mit der Beschäftigung von Geflüchteten. Weiterlesen

„Auch wenn die Zahl arbeitsloser Menschen in Thüringen geringfügig gestiegen ist, so kann doch insgesamt eine erfreuliche Entwicklung konstatiert werden. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinkt weiter, die Löhne steigen, wenn auch in den einzelnen Branchen sehr differenziert“, fasst Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zusammen. Weiterlesen

In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat sich Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit VertreterInnen aus regionalen Integrationsprojekten für Langzeitarbeitslose im Thüringer Landtag getroffen. Aus diesem Anlass erklärt sie: „Es ist Zeit, auch auf diesem Gebiet Bilanz von Rot-Rot-Grün zu ziehen, gewonnene Erfahrungen auszutauschen und den MitstreiterInnen Danke zu sagen. Mich interessieren die Erfahrungen und Ergebnisse der Träger, die in Umsetzung der Integrationsrichtlinie die zur Verfügung stehenden Landesmittel und den ESF-Fonds für die Begleitung von Langzeitarbeitslosen und deren Integration in dauerhafte Arbeit erfolgreich nutzen.“ Weiterlesen

„Es gibt in Thüringen eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, aber auch Nachholbedarf. Wir sind auf ,Aufholjagd‘ und fordern die Wirtschaft auf, für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen zu sorgen“, so Ina Leukefeld, die arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Das Budget für Arbeit ist seit dem 1. Januar 2018 eine bundesgesetzlich geregelte Alternative für Menschen mit Behinderung zur Teilhabe am Arbeitsleben jenseits einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM). „Die heutige Anhörung im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit zur Umsetzung des ‚Maßnahmeplans 2.0 UN-Behindertenrechtskonvention‘ hat gezeigt, dass es noch größerer Anstrengungen und einer wirksamen Öffentlichkeitsarbeit bedarf, um Menschen mit Behinderung in die Lage zu versetzen, ihre Rechte zu kennen und einzufordern. Das bedarf vor allem auch einer unbürokratischen, engeren Zusammenarbeit von Betroffenen, der Wirtschaft und dem Sozialhilfeträger.“ Weiterlesen

„Es bleibt sehr zu hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht nach der heutigen mündlichen Verhandlung ein klares Urteil gegen die Hartz-IV-Sanktionen fällt. Ein unverschuldet verpasster Termin beim Jobcenter darf in Zukunft nicht mehr dazu führen, dass einer Person bzw. Familie das notwendige Existenzminimum gekürzt wird. Existenzielle Grundrechte, die sich aus der Menschenwürdegarantie und dem Sozialstaatsprinzip ergeben, dürfen nicht weiter in der mehr oder weniger beliebigen Verfügungsbefugnis von Jobcenter-Sachbearbeitern stehen“, so Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

„Wenn das Bundesverfassungsgericht sein eigenes Grundsatz-Urteil aus dem Jahr 2010 ernst nimmt, muss es auch die Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig erklären. Denn das durch die Menschenwürdegarantie des Artikels 1 GG geschützte sozio-kulturelle Existenzminimum darf dann auf keinen Fall gekürzt werden. Und nach der Rechtsprechung des Karlsruher Gerichts müssen die Hartz-IV-Regelsätze dieses Existenzminimum erfüllen und absichern“, so Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion, mit Blick auf die morgige mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen gegen Leistungsbezieher wegen angeblicher Pflichtverletzungen. Weiterlesen

In ihrer heutigen Aktuellen Stunde „Missbrauch von Leiharbeit unterbinden - Hartz IV durch Mindestsicherung ersetzen“ erneuerte die Linksfraktion ihre Forderung, Leiharbeit auf das zurückzuführen, was es war: Nämlich kurzfristige Personalengpässe und Auftragsspitzen abzufedern. Das Zwangssystem Hartz IV müsse endlich durch eine Grundsicherung ohne Sanktionen ersetzt werden, die existenzsichernd ist und nicht Armut hervorbringt. Weiterlesen

„Missbrauch von Leiharbeit unterbinden - Hartz IV durch Mindestsicherung ersetzen“ – das ist das Thema der Aktuellen Stunde der Linksfraktion zur morgen beginnenden Sitzung des Thüringer Landtags. „Prekäre Beschäftigung und Hartz-IV-Leistungen unterhalb der Armutsgrenze haben unsere Gesellschaft gespalten. Manche wenden sich frustriert von demokratischer Politik ab. Es ist höchste Zeit, diesen Menschen die Hand zu reichen und ihnen würdevolle Beschäftigungsbedingungen und ein Leben ohne Armut zu ermöglichen. Die Korrekturen sind überfällig. Wir fordern die Landesregierung auf, dazu mit einer Bundesratsinitiative konkrete Vorschläge zu unterbreiten, um einen Sozialstaatsdialog zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme zu befördern und Menschen Alternativen aufzuzeigen“, begründet Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion, die Aktuelle Stunde. Weiterlesen

Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarkt der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Forderung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz nach einem höherem Mindestlohn: Weiterlesen

„Trotz der guten Arbeitsmarktlage ist der Anteil atypischer Beschäftigung, dazu zählen Leiharbeit/Zeitarbeit, geringfügige Beschäftigung, Teilzeitjobs und befristete Beschäftigungsverhältnisse, relativ konstant und liegt bei 18 Prozent. Das bedeutet, dass 160.000 Beschäftigte in Thüringen, also jeder sechste, von atypischer Arbeit betroffen ist.“, konstatierte Ina Leukefeld, Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, während eines gemeinsamen Pressegesprächs mit Sylvia Honsberg, Bundesfrauensekretärin der IG BAU. Die Gewerkschafterin fügte hinzu, dass 75 Prozent der Niedriglohnbeschäftigten in der Bundesrepublik Frauen sind. „Je näher Arbeit für und mit den Menschen geleistet wird, wie Pflege- und Erziehungsarbeit, desto geringer wird sie entlohnt. Dienstleistungsarbeit muss endlich vergleichbar mit technischen Berufen bezahlt werden“, forderte Honsberg. Weiterlesen

Heute hat die Thüringer Arbeitsministerin, Heike Werner, den Evaluationsbericht für das Landesprogramm «Arbeit für Thüringen» vorgestellt. Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Das Land Thüringen fördert seit Jahren erfolgreich die Entwicklung, Erprobung und Durchführung von Konzepten zur Beschäftigungsförderung sowie zur beruflichen Integration von benachteiligten Zielgruppen auf dem Arbeitsmarkt mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und Landesmitteln. Vor allem die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchteten in Ausbildung und Arbeit ist ein besonderes Anliegen, das zunehmend besser gelingt. Dank gilt hierbei auch den Trägern sowie Unternehmen, die dabei wichtige Partner sind.“ Weiterlesen

Heute wurde das IAB-Betriebspanel - eine jährliche repräsentative Untersuchung zur Entwicklung der Beschäftigung sowie des Arbeits- und Ausbildungsmarktes in Thüringen - vorgelegt. Weiterlesen

Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung die Job-Aussichten für Langzeitarbeitslose verbessern und einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen. „Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) postulierte ‚Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle‘ klingt gut, allerdings hat der Gesetzentwurf erhebliche Mängel“, so die arbeitspolitische Sprecherin der Faktion DIE LINKE, Ina Leukefeld. Weiterlesen

Nach den neuesten Zahlen von der Arbeitsagentur wird unmissverständlich klar, dass Thüringen immer noch einen hinteren Platz bei der Entlohnung einnimmt. Zudem wird in Thüringen im bundesdeutschen Schnitt am längsten gearbeitet. „Die alarmierenden Ergebnisse machen wir zum Thema unserer Aktuellen Stunde der morgigen Landtagssitzung mit dem Titel ‚Aufholjagd bei den Löhnen verstärken – Für gute Arbeit und gerechte Löhne in Thüringen‘“, informiert Ina Leukefeld, die arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Weiterlesen

Angesichts neuer Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, die belegen, dass Thüringen zu den Bundesländern mit den niedrigsten Durchschnittseinkommen zählt, sagt Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dies ist immer noch eine direkte Folge der verheerenden Billiglohn-Strategie unter neoliberaler Ägide der CDU-Landesregierung. Gleichzeitig spiegeln sich darin zudem die fatalen wirtschaftspolitischen strukturellen Fehlentscheidungen nach der Wende wider, die auch mit dem Instrument der treuhandbetriebenen großflächigen Deindustrialisierungspolitik durchgesetzt wurden.“ Weiterlesen

„Menschen, deren Lebensplanung nicht von Befristungen, prekärer Beschäftigung und Niedriglohn beeinträchtigt wird, leben nicht nur sorgenfreier, sondern investieren und konsumieren mehr. Das führt auch zu einer stärkeren Binnennachfrage“, so Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Mit einer ganzen Reihe von öffentlichen Veranstaltungen hat die LINKE in Thüringen in diesem Jahr einen Diskussionsprozess „Pro und Contra bedingungsloses Grundeinkommen“ angeschoben, in dem sich auch die Landtagsabgeordnete und Sprecherin der Linksfraktion für Arbeitspolitik, Ina Leukefeld, engagiert. In diesem Zusammenhang weist die LINKE-Politikerin darauf hin, dass für das Jahr 2018 ein Grundeinkommen in Deutschland, das sich an der Armutsrisikogrenze orientiert, bei circa 1.170 Euro netto liegen müsste, und erklärt: „Nur diese Höhe des Grundeinkommens deckt die über einen Warenkorb ermittelte Höhe des Existenz- und Teilhabeminimums ab und wäre somit armutsfest. Da gibt es keinen Verhandlungsspielraum, denn sonst bestünde die reale Gefahr, dass sich Unternehmen und Staat der sozialen Verantwortung entziehen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Mindestlohn, ohne tarifliche Bindung, ohne Bürgerversicherung, ohne Ausbau der Infrastruktur, ohne gute Bildung und Kultur ist nicht erstrebenswert. Soviel hat die bisherige Debatte schon gezeigt.“ Weiterlesen

„Thüringer Unternehmen und Beschäftigte sollten die Möglichkeiten der berufsbegleitenden Heranbildung von Fachkräften noch mehr als bisher zu nutzen“, sagt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion und verweist dabei auf das Programm WeGebAU. Weiterlesen

„Die Arbeitslosenquote in Thüringen ist auf ein neues Rekordtief gesunken. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist rückläufig. Das ist sehr erfreulich. Um die positive Entwicklung zu stabilisieren, bedarf es jedoch weiter auch arbeitspolitischer Maßnahmen. Hier steht die Politik genauso in der Pflicht, wie es Gewerkschaften und Unternehmen sind“, sagt Ina Leukefeld, die arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Heute hat die zuständige Kommission aus Vertretern von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaft ihre Empfehlung zur Erhöhung des Mindestlohns, der vor drei Jahren gesetzlich und flächendeckend eingeführt wurde, vorgelegt. „Mit 9.35 Euro liegt diese zwar über der statistischen Berechnung von 9.19 Euro, aber deutlich unter unseren Erwartungen. Existenzsicherung und Verhinderung von Altersarmut sieht anders aus. Da braucht man einen Mindestlohn nicht unter 12 Euro“, erklärt Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Als „sicherlich sehr erfreulich“ bezeichnet es Ina Leukefeld, dass die Arbeitslosenquote in Thüringen mit 5,4 Prozent die niedrigste seit 1991 ist. Zugleich gibt die Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE zu bedenken, dass noch immer zu viele Menschen arbeitslos sind, wegen zu geringer Löhne aufstocken müssen, sich ungewollt in Teilzeitarbeit, geringfügiger Beschäftigung oder in Befristungen ohne Aussicht auf Weiterbeschäftigung befinden. Weiterlesen

Nach Angaben der Landesarbeitsagentur hat die Zahl der in Teilzeit arbeitenden Menschen in Thüringen einen neuen Höchststand erreicht. Mehr als jeder vierte Beschäftigte hat keine Vollzeitstelle. Dazu erklärt Ina Leukefeld, Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist natürlich nichts einzuwenden gegen Arbeitszeitverkürzungen, wenn sie freiwillig und unter fairen Bedingungen vorgenommen werden. Aber dies ist leider immer weniger der Fall. Zunehmend sind Menschen gezwungen, sogar mehrere Teilzeitjobs anzunehmen, um über die Runden zu kommen.“ Weiterlesen

„Die Arbeitsmarkdaten für Thüringen zeigen deutlich, dass sich die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt fortsetzt. Besonders freue ich mich, dass beim Zuwachs bei freien Arbeitsplätzen der größte Teil unbefristete Vollzeitjobs sind. Zudem ist die Zahl der Entlassungen deutlich zurückgegangen“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld. Weiterlesen

Anlässlich der Thüringer Regierungsmedienkonferenz zu Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), erklärt Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Europäische Sozialfonds ist ein wichtiges Instrument zur Förderung der Beschäftigung in Thüringen. Er verbessert den Zugang benachteiligter Zielgruppen in Arbeit, Qualifizierung und unterstützt so die soziale Integration. Ich freue mich, dass im Rahmen der laufenden Förderperiode bereits mehr als 100.000 Thüringerinnen und Thüringer von den Fördermöglichkeiten partizipieren konnten und damit direkt in Menschen investiert wurde.“ Weiterlesen

Zum Internationalen Frauentag am heutigen 8. März erklärt die arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld: Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen