Gute Arbeit für Alle

Die anhaltend hohe Erwerbsbeteiligung sowie die prognostizierte demographische Entwicklung bis 2035 stellen in Thüringen Entwicklungen dar, welche auf die Chance und Notwendigkeit der Schaffung von guter Arbeit für alle Menschen in Thüringen verweisen. Denn attraktive Arbeitsbedingungen sind die Grundlage für ein Thüringen, in dem jeder gut und gerne arbeitet und auch bleibt. Der Niedriglohnsektor in Thüringen verkleinert sich zudem immer weiter, das ist eine positive Entwicklung, die weiter umfassend von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag politisch begleitet und unterstützt wird.

Wir haben uns seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner:innen in zahlreichen Bundesratsinitiativen für bessere gesetzliche Vorgaben für Beschäftigte und für die Überwindung des Hartz-IV-Systems eingesetzt. 2023 hat die Landesregierung aus LINKE, SPD und Grüne zusammen mit dem Bundesland Bremen eine Bundesratsinitiative eingebracht, die das Preisdumping in der Paketbranche durch ein Werkvertragsverbot verhindern soll. Zudem stellen die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Gesundheit der Menschen in Form von chronischen Long-Covid-Erkrankungen eine weitere Herausforderung dar. Hier stehen wir auf der Seite der Beschäftigten und wollen die Anerkennungsverfahren von Covid-19-Infektionen als Berufskrankheit erleichtern. Mit dem Landesprogramm Arbeit für Thüringen (LAT) wurden seit 2015 Menschen bei ihrem Bemühen um einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz unterstützt. Zwischen 2015 und Ende 2022 sind fast 15.000 Personen mit Flucht- und Migrationserfahrung durch das LAT unterstützt worden. Rund 2.500 gingen in Beschäftigung und mehr als 800 von ihnen haben einen Ausbildungsplatz. Andere gingen in Schulen und Weiterbildungsmaßnahmen und fanden dann den Weg in unsere Arbeitswelt. Mit den Projekten »Faire Integration« und »Faire Mobilität« unterstützen wir Menschen, die zum Arbeiten nach Thüringen gekommen sind, beim Kampf gegen Lohndumping und Ausbeutung. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartner:innen haben wir uns 2023 auf den Weg gemacht, in gemeinsamen Fachgesprächen mit gewerkschaftlichen Akteuren und Vertreter:innen der Arbeitskammern Bremen und Saarland die Chancen einer Arbeitskammer für Thüringen zu prüfen. Mit einer Arbeitskammer entsteht eine gleichberechtigte Interessenvertretung der Arbeitnehmendenschaft gegenüber der Kapitalseite. Wir haben 2019 mit einem erneuerten Vergabegesetz sichergestellt, dass das Land nur noch Aufträge an Firmen vergibt, die einen höheren Thüringer Mindestlohn zahlen. Zudem wurden mit dem Gesetz der bürokratische Aufwand für Unternehmen gesenkt, sowie Sozial- und Umweltstandards gestärkt. Aufträge müssen sich nach sozial-ökologischen Standards ausrichten. Die Fraktion DIE LINKE strebt eine Erweiterung des Vergabegesetzes an, um die Steuerungsfunktion des Gesetzes auf die kommunale Ebene auszuweiten. Wir verteidigen die klare Begrenzung der Sonn- und Feiertagsarbeit und an den zwei freien Samstagen pro Monat im Einzelhandel in Thüringen, damit feste Tage für Familie, Freundschaften und Erholung für möglichst viele Beschäftigte garantiert sind.