Kommunales und Landeseigentum
Wenn es um eine gesicherte Grundversorgung geht, muss die öffentliche Hand verantwortlich sein, damit nicht der Profit für Einzelne im Mittelpunkt steht. Ob Abfallentsorgung, Wohnen, Wasser, Strom, Gesundheitsversorgung oder Breitbandnetze – durch Privatisierung werden Mitgestaltung und demokratische Kontrolle stark eingeschränkt.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen die kommunale Ebene dabei unterstützt, privatisierte Bereiche wieder in die Hand der Kommunen zu legen. Die Abfallwirtschaft und der Busverkehr im Ilm-Kreis sind dafür zwei Beispiele. Auch die Kommunalisierung der Thüringer Stromnetze war ein voller Erfolg. Die Thüringer Energie AG treibt Investitionen voran und sorgt dafür, dass Gewinne über die Thüringer Kommunalhaushalte wieder den Bürger*innen vor Ort zugutekommen. Die Landesregierung hat mehrheitlich Anteile an der Geraer Wohnungsbaugesellschaft Elstertal zurückgekauft. Im Bestand der Wohnungsbaugesellschaft gehören unter anderem 5000 Wohnungen. Damit haben wir den sozialen Wohnungsbau in Thüringen gestärkt.
Von A bis Z
A – Antirassismus, Antifaschismus – Armutsbekämpfung
B – Bahnverkehr
D – Demokratie – Digitalisierung und Arbeit der Zukunft – Drogen- und Suchtpolitik
E – Energie – Erwachsenenbildung – Europa
F – Fachkräfteausbildung – Fahrrad, Fußgänger*innen und Verkehr – Familien – Feuerwehr – Forschung und Innovation – Forschungs- und Technologiepolitik – Frauen und Mädchen – Freie Schulen – Frieden – Frühkindliche Bildung
G – Geburtshilfe – Geflüchtete – Gemeinwohlarbeit – Gleichstellung – Grundeinkommen – Gute Arbeit für Alle – Gute Arbeit in der Wissenschaft
H – Haushalt – Hochschulen
J – Justiz
K – Kinder und Jugendliche – Kinderarmut – Kommunales und Landeseigentum – Kommunen – Kultur für Alle – Kulturinstitutionen
L – Landesplanung und Raumordnung – Ländliche Räume – Landwirtschaft – Lehrer*innen
M – Medien – Medizinische Versorgung – Menschen mit Behinderungen – Mobilität und ÖPNV
R – Rente
S – Schule – Senior*innen – Sport – Studienbedingungen
T – Tierwohl und Tierschutz – Tourismus – Transparenz und Datenschutz
U – Umwelt, Ressourcen, Klimaschutz
V – Verwaltung
W – Wälder in Thüringen – Wild, Wald und Jagd – Wirtschaft – Wohnen und Mietenpolitik