Europa

Die Arbeit im Thüringer Landtag ist stark durch unsere europäischen Werte und Prinzipien geprägt. Wir stehen für eine solidarische Erneuerung des europäischen Projekts und die Schaffung einer gerechten Wirtschaftsordnung, die den Interessen der Arbeiter:innen dient und nicht den Großunternehmen. Das bedeutet für uns die Forderung nach einer fairen Verteilung des Wohlstands in allen Gesellschaften, Ländern und Regionen und Widerstand gegen Austerität, Privatisierung und Deregulierung, die verheerende Auswirkungen auf Arbeitnehmer:innen haben. Aus diesem Grund unterstützen wir die starke Verankerung Europas in der Thüringer Verfassung. Dazu gehört eine klare Regelung, wie mit Subsidaritätsfragen der Europäischen Union umzugehen ist.

Umwelt- und Klimaschutz:

Unser Engagement für die Umwelt ist ein zentrales Element unserer Arbeit. Wir sind uns der Dringlichkeit bewusst, starke Maßnahmen zum Schutz des Planeten zu ergreifen und die massiven Herausforderungen des Klimawandels zu bewältigen. Wir setzen uns für eine nachhaltige und gerechte Umwelt- und Agrarpolitik ein, die die Natur schützt und kleine ländliche Strukturen stärkt, um dem Landgrabbing von Spekulanten entgegenwirken zu können.

Feminismus und Gleichberechtigung:

Die Prinzipien der Gleichheit und des Feminismus sind für uns nicht verhandelbar. Wir setzen uns dafür ein, dass alle EU-Politiken eine Geschlechterperspektive berücksichtigen und Themen wie gleicher Lohn, Sicherung der grundlegenden Freiheiten für LGBTQ-Menschen und Gewalt gegen Frauen und Mädchen in den Fokus rücken.

Rechte und Freiheiten:

Wir stehen für Würde, Gleichheit und Solidarität bei Fragen der bürgerlichen Freiheiten und Menschenrechte in Europa und darüber hinaus. Eine solidarische Asylpolitik muss Wertegrundlage europäischer Politik sein. Zentral ist für uns der Schutz von Whistleblowern und die Sicherung unserer Daten vor Missbrauch durch große Technologieunternehmen.

Frieden und Solidarität:

Unsere Außenpolitik ist geprägt von den Grundwerten Frieden und Solidarität. Wir setzen uns ein für faire Politiken gegenüber Entwicklungsländern ein.

Stärkung der Demokratie:

Die Stärkung der Demokratie bildet das Rückgrat unserer Arbeit. Wir setzen uns für Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität ein und hinterfragen das vorherrschende neoliberale Dogma.

Unsere Arbeit für Europa in Thüringen:

Seit 2015 arbeiten wir unermüdlich mit unseren Koalitionspartner:innen über die Thüringer Landesvertretung in Brüssel für die Aufrechterhaltung der europäischen Strukturfondsmittel. Wir haben das Europäische Informationszentrum in Erfurt weiterentwickelt und in der Europaministerkonferenz und im Bundesrat Initiativen unterstützt und eingebracht, die dem Ziel einer friedlichen und sozialen EU-Politik dienen. Konkret war die Unterstützung von italienischen und französischen Regionen zur Corona-Pandemie, durch die Patient:innen aus den Partnerregionen in Thüringen behandelt wurden. Der Aufbau eines gemeinsamen Katastrophenschutzes u.a. für Waldbrandsituationen fördern wir mit den Partnerinnen und Partnern der Verbände.
 

Ausschuss der Regionen und Allianz der Automobilregionen:

Durch Thüringens Mitgliedschaft im Ausschuss der Regionen Europas werden die Interessen des Freistaats auf europäischer Ebene vertreten und die Verbindungen zwischen Thüringen und anderen Regionen Europas gestärkt. Ein herausragendes Beispiel für unsere Arbeit ist die Gründung und der Beitritt Thüringens zur Allianz der Automobilregionen. Hier setzen wir uns aktiv für einen gerechten, fairen und erfolgreichen Wandel der Automobilregionen Europas ein.