Geflüchtete
Wir wollen, dass Menschen, die vor Krieg, Hunger und Not flüchten müssen, humanitäre Aufnahme und Möglichkeiten der Integration in Thüringen finden. Sie sollen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus diskriminierungsfrei und menschenwürdig leben.
Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen eine Investitionskostenpauschale für die Unterbringung von geflüchteten Menschen in Wohnungen eingeführt, die Sozialbetreuungspauschale nahezu verdoppelt und die Mindeststandards für Unterkünfte erhöht. Mit der Einrichtung einer Ehrenamtskoordination beim Thüringer Migrationsministerium unterstützen und vernetzen wir ehrenamtliche Strukturen und die Selbstorganisationen von Migrant*innen. Mit dem Thüringer »Integrationskonzept – für ein gutes Miteinander!« haben wir zahlreiche Integrationsangebote entwickelt und umgesetzt, darunter Sprachkurse. Im Winter 2014/2015 haben wir einen generellen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus 15 Herkunftsländern beschlossen, in den Folgejahren konnten Abschiebungen im Winter unter bestimmten Bedingungen ausgesetzt werden. Keine Geflüchteten mussten in Zelten schlafen, wir haben die dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden vorangebracht und es gibt in Thüringen keine Residenzpflicht.
Von A bis Z
A – Antirassismus, Antifaschismus – Armutsbekämpfung
B – Bahnverkehr
D – Demokratie – Digitalisierung und Arbeit der Zukunft – Drogen- und Suchtpolitik
E – Energie – Erwachsenenbildung – Europa
F – Fachkräfteausbildung – Fahrrad, Fußgänger*innen und Verkehr – Familien – Feuerwehr – Forschung und Innovation – Forschungs- und Technologiepolitik – Frauen und Mädchen – Freie Schulen – Frieden – Frühkindliche Bildung
G – Geburtshilfe – Geflüchtete – Gemeinwohlarbeit – Gleichstellung – Grundeinkommen – Gute Arbeit für Alle – Gute Arbeit in der Wissenschaft
H – Haushalt – Hochschulen
J – Justiz
K – Kinder und Jugendliche – Kinderarmut – Kommunales und Landeseigentum – Kommunen – Kultur für Alle – Kulturinstitutionen
L – Landesplanung und Raumordnung – Ländliche Räume – Landwirtschaft – Lehrer*innen
M – Medien – Medizinische Versorgung – Menschen mit Behinderungen – Mobilität und ÖPNV
R – Rente
S – Schule – Senior*innen – Sport – Studienbedingungen
T – Tierwohl und Tierschutz – Tourismus – Transparenz und Datenschutz
U – Umwelt, Ressourcen, Klimaschutz
V – Verwaltung
W – Wälder in Thüringen – Wild, Wald und Jagd – Wirtschaft – Wohnen und Mietenpolitik