Die aktuelle Ausgabe
Überall einfach einsteigen und losfahren. Egal, ob in den Urlaub, zur Arbeit, zum Besuch von Freund:innen oder zum Konzert. Nicht lange planen und keine Sorge haben müssen um den Anschluss. So wünschen sich viele Menschen das Angebot von Bus und Bahn. Ganz so weit ist es aber noch nicht. Geschichten über abenteuerliche Bus- und Bahnerlebnisse gehören vielerorts zum üblichen Smalltalk auf längeren Reisen. Doch so soll es nicht bleiben. Mit dem 9-Euro- ,nun 49-Euro-Ticket, zeigte sich, was möglich ist, um den Tarifdschungel der Verkehrsverbünde zu durchdringen. Nun muss der Bund finanzielle Sicherheit liefern, damit das „Deutschlandticket“ künftig eher günstiger statt teurer wird. Und es gibt bereits viele Ideen und Projekte, mit denen Mobilität überall gleich gut gestaltet werden kann. Weiterlesen
Aus dem Inhalt
Möglichkeiten zur Bewältigung des Arbeits- und Fachkräftebedarfes in Thüringen: Die 4-Tage-Woche steht als alternatives Arbeitszeitmodell zunehmend in der gesellschaftlichen Debatte. Ende August hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine thematische Fraktionssitzung zu der Thematik veranstaltet, um dieses Thema auch im parlamentarischen Raum zu behandeln. Als Referentin ist hierzu Dr. Kathrin Mohr geladen worden, Mitglied des IG Metall Bundesvorstand und politische Sekretärin für den Bereich Grundsatzfragen und Gesellschaftspolitik. Zunächst stellte Dr. Kathrin Mohr die Dauer und Gestaltung von Arbeitszeit vor. Hierzu gehört unter anderem die Einführung des 8-Stunden-Tages 1918 im Nachgang der Novemberrevolution. Daran schloss sich eine Debatte innerhalb der Fraktion an. Weiterlesen
„Es handelt sich nicht um einen Haushalt der Landesregierung, sondern um einen Haushalt, der die vielen Aufgaben des Landes Thüringen in der Daseinsvorsorge für uns alle in den Blick nimmt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes bei der Landespressekonferenz eine Woche vor dem September-Plenum im Thüringer Landtag. „Wir befinden uns jetzt in der Anlaufphase, im Plenum erfolgt dann der politische Schlagabtausch, danach werden Gespräche geführt.“ Der Haushalt soll voraussichtlich im Dezember beschlossen werden (der Redaktionsschluss dieser Ausgabe erfolgt vor der Tagung des Haushalts- und Finanzausschusses, in dem der Zeitplan beschlossen wird). Weiterlesen
Mobilität steht heute mehr denn je im Mittelpunkt der Diskussion. Die Wege zur Arbeit, zur Kita, zur Schule, zum Arzt, zu Einkaufsmöglichkeiten und Freizeitangeboten müssen bewältigt werden. Sie werden teilweise durch den Bevölkerungsrückgang in Klein- und Mittelstädten, die Veränderung der Altersstruktur, den prognostizierten Rückgang der Schülerzahlen und Versorgungseinrichtungen deutlich länger und schwieriger. Dies betrifft insbesondere den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in vielen Regionen, um eine Mobilitätsgarantie gerade für die Menschen zu gewährleisten, die nicht auf das Auto zurückgreifen können. Dabei sind intelligente und flexible Lösungen gefragt, wie beispielsweise Anrufsammeltaxis, Bürgerbusse, Carsharing, On-Demand-Verkehre, Bike & Ride und Park & Ride. Weiterlesen
Anfang August fand eine Pressekonferenz der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur „großen“ Novelle des Thüringer Kindergartengesetzes statt. Dabei informierten die Abgeordneten die Öffentlichkeit darüber, dass in Thüringens Kindergärten zukünftig die Betreuung verbessert und die Eltern von Kindergartenkindern noch stärker finanziell entlastet werden sollen. Ab dem 1. August 2024 soll sich eine Personalstelle nur noch um zwölf statt, wie derzeit der Fall, um 14 bis 16 Kinder kümmern. Damit sollen den Einrichtungen künftig bis zu 1.200 zusätzliche Erzieher:innen-Vollzeitstellen zur Verfügung stehen. Weiterlesen
„Jedes Kind braucht eine Zukunft!“ - unter diesem Motto rufen das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF anlässlich des Weltkindertages dazu auf, die Rechte von Kindern konsequenter in den Blick zu nehmen. „Kinderinteressen werden an vielen Stellen immer noch systematisch ausgeblendet“, erläutert die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „Deshalb braucht es dringend die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz sowie eine deutliche Stärkung der demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen.“ Weiterlesen
Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begleitete zwei Streetworker der AIDS-Hilfe Thüringen e. V., Jens Hase, und seine Kollegin Marie Schmidt, bei einem Rundgang durch Erfurt. Stange besucht regelmäßig Verbände, Vereine oder Akteure aus ihrem Wahlkreis in Erfurt, um über ihre Arbeit zu informieren und im Kontakt zu bleiben. An diesem Mittwoch im Juli wollte sie nun mehr über den Arbeitsalltag der Streetworker erfahren. In der rund zweihunderttausend Einwohner:innen Stadt Erfurt sind zehn Streetworker unterwegs, aufgeteilt in vier Gruppen, die unterschiedliche Stadtgebiete betreuen. Zwei Teams sind davon vom Jugendamt eingestellt, die anderen zwei über freie Träger. Die AIDS-Hilfe Thüringen e. V. beschäftigt bereits seit 20 Jahren Streetworker und stellt Beratungsräume, aber auch Duschen und Waschmöglichkeiten zur Verfügung. Jens Hase ist seit vielen Jahren im Einsatz, um Menschen in schwierigen Lebenssituationen zu unterstützen, denn er weiß auch aus persönlichen Erfahrungen, was es heißt, keinen festen Wohnsitz zu haben, erzählt er gleich zu Beginn. Weiterlesen
Der Themenschwerpunkt lag in diesem Jahr auf dem Verfassungsjubiläum. „Die Verfassung wird 30 Jahre alt. Sie ist die Grundlage unseres Zusammenlebens. Beim Tag der offenen Tür wollen wir mit den Menschen ins Gespräch kommen. Wir stellen die Arbeit des Landtags vor und laden ein, gemeinsam Demokratie zu gestalten“, sagte Landtagspräsidentin und Abgeordnete Birgit Pommer. Weiterlesen
Immer häufiger bekommt man die Auffassung zu hören, dass Politiker:innen den Kontakt zu den Menschen verloren haben. Bedient durch die Floskel von „denen da oben“ wird die Distanz zwischen Wählenden und Gewählten sehr bildhaft beschrieben. Und manche Menschen ernten Zustimmung beim Stammtisch, am Arbeitsplatz oder beim Familiengeburtstag, wenn sie behaupten, dass sich die Politik ohnehin nicht mehr um die „kleinen Leute“ kümmere. Diese Ansicht scheint sich zu halten, obwohl wir in Zeiten leben, in denen Abgeordnete, Minister:innen spontan und binnen Sekunden erreichbar sind und persönlich antworten. Und obwohl verstärkt Dialoge mit Bürger:innen, Haustürgespräche und Infostände stattfinden, bei denen Parteien mehr denn je in den Austausch treten. Weiterlesen
Seit 2015 führt DIE LINKE in Thüringen die Landesregierung mit SPD und Grünen und hat der Politik eine gerechte und ökologische Richtung gegeben. DIE LINKE steht hierbei für Stabilität und Sicherheit. Wir arbeiten für gleichwertige Lebensverhältnisse für alle, in Stadt und Land, ob jung oder alt, auch als Minderheitsregierung und in diesen herausfordernden Zeiten. Weiterlesen
Aus dem Archiv
Im Gespräch mit Tilo Kummer, Forstexperte der Landtagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen
Hartz-IV-Verhandlungen: LINKE fordert, dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gerecht zu werden Weiterlesen
DIE LINKE fordert wirksamen Verbraucherschutz und strengere Kontrollen Weiterlesen
Weihnachten herrscht vielerorts „Friedenspflicht“. Doch pünktlich vor dem Fest der Liebe ist in der FDP das große Hauen und Stechen ausgebrochen. Während andere Zeitgenossen mehr oder weniger besinnlich durch weihnachtlich geschmückte Kaufhäuser streifen, ahnt so mancher Bonze der Pünktchenpartei spätestens nach dem dritten Becher Glühwein, wohin die Reise gehen könnte. Seit Monaten nagen die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde. Weiterlesen
Aus der Rede von Knut Korschewsky zur Verabschiedung des Landeshaushalts am 9. Dezember Weiterlesen
Heiße Debatten: Gemeinschaftsschulgesetz; Kita-Finanzierung, Gesetz über Freie Schulen Weiterlesen
Am 1. Dezember verhandelte der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar den Antrag der Fraktion die LINKE im Organstreitverfahren gegen die Thüringer Landesregierung. Kernproblem: In einem einstimmigen Beschluss mit dem Titel „Versalzung der Werra nachhaltig verringern“ vom 11. Oktober 2007 verlangte der Landtag von der Thüringer Landesregierung, mit dem Freistaat Hessen und dem Unternehmen K+S Kali-GmbH eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung abzuschließen, die auch beinhalten soll, dass die bisher geltenden Grenzwerte für die Gesamthärte und für Chlorid über das Jahr 2009 bzw. 2012 nicht fortgeschrieben werden. Weiterlesen
Den Protest der Thüringer Bürgermeister anlässlich der abschließenden Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Innenausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich 2011 am 7. Dezember im Landtag – zu der öffentlichen Sitzung waren demonstrativ an die 100 Bürgermeister aus ganz Thüringen in den Landtag gekommen – bezeichnete Frank Kuschel als „vollkommen berechtigt und nachvollziehbar“. Weiterlesen
„Jeder Transport radioaktiven Mülls ist ein Baustein für den Weiterbetrieb der hochgefährlichen Technologie der Atomenergiegewinnung. Gegen die Transporte zu protestieren, ist nicht nur zulässig, der Protest ist notwendig, um die Verhinderung einer auf Nachhaltigkeit basierenden Energiegewinnung auf der Basis regenerativer Energieträger aufzubrechen“, sagte Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, am Rande der Aktuellen Stunde zu Castor-Transporten am 8. Dezember im Landtag, die von der Linksfraktion beantragt worden war. Weiterlesen
Mitarbeiter der Landtagsfraktion qualifizierten sich in Fachworkshops/LiMA regional am 4. Dezember in Erfurt Weiterlesen
NACHGEFRAGT bei Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Weiterlesen
Anlässlich des Tages des Flüchtlings hat der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. am 29. November den jährlich vergebenen „Preis für die größtmögliche Gemeinheit“ in diesem Jahr an die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag verliehen. Weiterlesen
„Natürlich geht es der LINKEN vor allem darum, dass für eine Verbesserung der Einnahmesituation im Landeshaushalt eine andere, eine gerechtere Steuerpolitik auf Bundesebene gemacht wird“, so betonte die Haushaltspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Birgit Keller, bei der Vorstellung der Änderungsanträge für den Landeshaushaltsplan 2011 auf der Pressekonferenz am 23. November in Erfurt. Weiterlesen