Für sozialen Zusammenhalt und Armutsprävention in Thüringen
Die Linke Fraktion im Thüringer Landtag Prof. Dr. Jörg Fischer, den Leiter des Institutes für kommunale Planung und Entwicklung (kurz: IKPE) Ende Februar in ihrer Fraktionssitzung ein. Das Institut ist ein gemeinnütziger Verein, dessen Zielsetzungen darin bestehen, sich für ein abgestimmtes Miteinander von kommunaler Planung und Entwicklung einzusetzen. Es entwickelte sich aus einer langjährigen Kooperation zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Thüringer Kommunen, der Ministerien und der Wissenschaft. Als An-Institut ist das IKPE direkt an die Fachhochschule Erfurt angebunden. Aktuelle Erkenntnisse aus der Forschung fließen kontinuierlich in die Arbeit des Instituts ein.
Anhand aktueller wissenschaftlicher Erhebungen sprachen die Abgeordneten über die Armutsprävention in Thüringen. „Ich freue mich, dass wir Prof. Dr. Jörg Fischer als Gast begrüßen durften. Armut in alten und neuen Formen ist in Thüringen leider für zu viele Menschen bittere Begleitung des Alltags. Die Armutsquote ist in den letzten Jahren weiter angestiegen. Laut Paritätischem Armutsbericht (2022) liegt sie bei 19 Prozent, damit ist fast jede und jeder Fünfte in Thüringen von Armut bedroht. Armut hat Benachteiligungen und eingeschränkte Teilhabemöglichkeiten zur Folge und wirkt sich besonders negativ auf die Entwicklung und die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen aus“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange. Prof. Dr. Fischer wies in der Sitzung darauf hin: „Wer einmal arm ist, kommt immer schwerer aus der Armutsspirale heraus.“ Er appellierte an die Fraktion, die Präventionsvorsorge nicht nur an diejenigen zu richten, die offen mit ihrer Armut umgehen. Die sogenannte „verdeckte Armut“ hätten Politik und Gesellschaft oft nur unzureichend im Blick. Meist seien dies Menschen, die alles dafür tun, ihre Armut nach außen zu verbergen.
Karola Stange warf noch einen Blick auf die Bundesebene: „Mit Projekten wie dem deutschlandweit einzigartigen Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben und den Thüringer Präventionsketten verfügt Thüringen bereits über Mittel, die gegen Armut vorbeugen und diese bekämpfen sollen. Doch gerade mit Blick auf die Armut von Kindern und Jugendlichen sind wir auf Landesebene nur beschränkt in der Lage, diese Armut zu beenden. Es ist die Ampelkoalition in Berlin, die endlich ein schlüssiges und ausfinanziertes Konzept vorlegen muss.“
Mit Blick auf Bundesregierung stellt die Abgeordnete jedoch fest: „Die Ampelkoalition im Bund versagt bei der Bekämpfung von Armut. Schlimmer noch: Wir beobachten das Ausbleiben von angekündigten Leistungen wie der Kindergrundsicherung und der Ankündigung eines Moratoriums für Sozialausgaben, um die Kosten für Rüstungsprojekte zu decken. Statt sich an Rüstungsmilliarden und Schuldenbremse festzuklammern, braucht es eine umfassende Kindergrundsicherung. Denn dass deutschlandweit ein Viertel der Kinder und Jugendlichen in Armut aufwachsen, ist eine Schande für unseren Sozialstaat“, unterstreicht die Abgeordnete abschließend.