„Städte und Gemeinden leben nicht vom Geld allein“
Die Koalitionsfraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in den vergangenen zehn Jahren die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern die Finanzkraft gezielt gestärkt. Nahezu alle 626 Kommunen konnten 2023 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen - eine beeindruckende Quote von rund 97 Prozent.
Die Tatsache, dass zum 31. Dezember 2023 lediglich 17 Städte und Gemeinden ohne gültigen Haushalt waren, zeigt, wie sehr die Politik der rot-rot-grünen Koalition in den vergangenen Jahren zur Stärkung der Finanzkraft der kommunalen Familie im Freistaat Thüringen beigetragen hat. Landtag und Landesregierung haben ihre Verantwortung für die Kommunen in den Krisenzeiten der letzten Jahre ernst genommen und finanziell untermauert.
Einnahmesituation der Kommunen verbessert
Die Einnahmesituation der Thüringer Kommunen hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert. Die Mittel, die das Land im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Verfügung stellt, wurden stetig erhöht. Im Jahr 2024 stehen den Kommunen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs knapp 2,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 300 Millionen Euro mehr als 2023.
Auch wenn die falschen Behauptungen der Opposition manchmal etwas anderes vermuten lassen, die ausreichende finanzielle Ausstattung der kommunalen Familie in Thüringen hat für uns höchste Priorität. In den Städten und Gemeinden werden Entscheidungen getroffen, die unmittelbar in den Alltag der Bürgerinnen und Bürger eingreifen. Die Öffnungszeiten der Rathäuser, die Müllsituation, der bauliche Zustand von Schulen und Kindergärten und die Zuschüsse für das kulturelle Leben haben immer auch eine finanzielle Seite und genau das sichert eine ordentliche Ausstattung.
Bald sind Kommunalwahlen in Thüringen!
Mit Geld allein ist es nicht getan. Genauso wichtig ist es, dass Sie sich als Bürgerinnen und Bürger Ihrer Kommune aktiv in das Geschehen vor Ort einbringen und zum Beispiel unbedingt an den Kommunalwahlen teilnehmen. Denn die politische Zusammensetzung der Stadt- und Gemeindeparlamente ist entscheidend für unser aller Lebensqualität und das wirtschaftliche Wachstum.
Ich bin Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat und gleichzeitig kommunalpolitische Sprecherin im Landtag. Aus beiden Arbeitsbereichen kenne ich viele engagierte Menschen und möchte Sie ermutigen, sich einzumischen und Ihre Ideen und Vorschläge in die politischen Prozesse einzubringen. Am Anfang ist es ein Sprung ins kalte Wasser, aber am Ende lohnt es sich oft mehr als man denkt.