Drei Jahre in Folge hat der Thüringer Landtag den Entwurf der Minderheitsregierung von LINKE, SPD und Grüne für einen Landeshaushalt beschlossen. Intensive und sehr kleinteilige Verhandlungen sind dem jeweils vorausgegangen. Einzig dem Haushalt 2021 lag der Stabilitätspakt zu Grunde. Für den Haushalt für das Jahr 2023 verweigerte sich die CDU lange… Weiterlesen

Die Entschädigung von Abgeordneten ist regelmäßig Thema von kritischen Diskussionen. Verdienen Abgeordnete so viel wie sie bekommen? Steht die Höhe der sogenannten Diäten im richtigen Verhältnis zu Manager:innen in der Wirtschaft, Richter:innen, Hochschulprofessor:innen und Regierungsbeamt:innen einerseits und andererseits zu Rentner:innen,… Weiterlesen

Neugierig bleiben - Das Jahr schreitet in gewohnter Schnelligkeit voran. Die Dinge, die es zu tun gibt - sei es im Privaten oder Politischen - sie türmen sich schneller auf, als einem lieb ist. Da bleibt die Zeit für Neues manchmal auf der Strecke. Doch Neugier und Offenheit brauchen wir, um anzupacken, was vor uns liegt. Klimawandel, demografische… Weiterlesen

Menschen, die weder eindeutig männlich oder weiblich sind, können sich als divers registrieren. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im Jahr 2017 hat viele Menschen mit ihrer eigenen Identität sichtbar gemacht, anstatt ihnen wie bisher eine von zwei Geschlechteridentitäten überzustülpen. Gesellschaftlich wurde mit dieser Entscheidung die… Weiterlesen

Der Alltag kann voller Hürden sein. Menschen mit Behinderung bekommen sie besonders zu spüren. Dabei ist der Abbau von Barrieren und die Umsetzung von Maßnahmen zur Inklusion mit der 2006 verabschiedeten UN-Behindertenrechtskonvention ein Auftrag, dem sich auch die Bundesrepublik verpflichtet hat. Dennoch wird nicht selten mit Floskeln wie… Weiterlesen

Demokratische Mitbestimmung in der Verfassung - Die Thüringer Verfassung ist in die Jahre gekommen. Im Oktober 1993 hatte sie der Landtag beschlossen, ehe ein Jahr später die Thüringer:innen darüber abstimmten. Seither wurde sie dreimal verändert. Die bedeutendste Veränderung erfuhr die Landesverfassung 2003, als nach einem Volksbegehren die… Weiterlesen

Bildung für alle - Ob alle die gleiche Chance haben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können, hängt auch von der Bildung ab. Für uns als LINKE ist das mehr als eine Binsenweisheit. Es ist unser Antrieb zur Gestaltung einer guten und gerechten Bildungslandschaft in Thüringen, die Chancengleichheit herstellt. Wollen wir soziale Spaltung… Weiterlesen

Der Landtag hat nun einen weiteren Untersuchungsausschuss auf den Weg gebracht. Untersucht werden soll die in den vergangenen Jahren praktizierte Ernennung von Staatssekretären und Einstellung von Büroleitern und persönlichen Referenten von Ministern und Staatssekretären und Pressesprechern in den Ministerien. Der Vorwurf steht nach einem Bericht… Weiterlesen

Der Klimawandel und die Folgen sind nicht nur in den Nachrichten zu entdecken. Wir sehen die Auswirkungen auch bereits hier bei uns. Schauen wir in die Wälder, die Flüsse oder auf die Felder im Sommer, wird es deutlich. Wir sind mittendrin und müssen den Wandel bewältigen. Aber verwalten wollen wir nicht. Denn Klimaziele geben wir uns nicht um… Weiterlesen

Bereits zum 22. Mal erstellte die Friedrich-Schiller-Universität im Auftrag der Landesregierung den Thüringen-Monitor, eine inzwischen zur Langzeitstudie etablierte Untersuchung zur politischen Kultur. Neben Werten zur Demokratieeinstellung, Institutionenvertrauen und zu Einstellungen zu Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus widmen sich… Weiterlesen

Wir wollen Thüringen überall gleich gut gestalten. Doch was das bedeutet, denken wir uns nicht alleine aus. Die Expert:innen dafür gibt es überall. Nicht nur im Thüringer Landtag, auch im Dorf, in der Stadt, im Verein, im Betrieb, in der Schule, im Krankenhaus und vielen anderen Orten. Die Räume zum Austausch mit all jenen zu schaffen, die im… Weiterlesen

Einmal im Jahr, am 25. November, dem internationale Tag gegen Gewalt an Frauen, gibt es große Aufmerksamkeit für ein Thema, das sonst nur wenig im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte steht. Gewaltschutz sollte uns jedoch alle etwas angehen und das nicht nur an einem Tag. Darauf machen feministische Initiativen und Frauenrechtsaktivist:innen… Weiterlesen

Forschung und Lehre an den 10 staatlichen Hochschulen in Thüringen wird nicht allein von Professor:innen betrieben. Damit Studierende gut auf Lehrveranstaltungen und Prüfungen vorbereitet oder Forschungsprojekte durchgeführt werden können, gibt es eine ganze Menge wissenschaftlicher Mitarbeiter:innen und Assistent:innen. Nicht wenige von Ihnen… Weiterlesen

Immer häufiger bekommt man die Auffassung zu hören, dass Politiker:innen den Kontakt zu den Menschen verloren haben. Bedient durch die Floskel von „denen da oben“ wird die Distanz zwischen Wählenden und Gewählten sehr bildhaft beschrieben. Und manche Menschen ernten Zustimmung beim Stammtisch, am Arbeitsplatz oder beim Familiengeburtstag, wenn sie… Weiterlesen

Überall einfach einsteigen und losfahren. Egal, ob in den Urlaub, zur Arbeit, zum Besuch von Freund:innen oder zum Konzert. Nicht lange planen und keine Sorge haben müssen um den Anschluss. So wünschen sich viele Menschen das Angebot von Bus und Bahn. Ganz so weit ist es aber noch nicht. Geschichten über abenteuerliche Bus- und Bahnerlebnisse… Weiterlesen