Europa und Thüringen am Scheideweg
Am 28. Mai 2024, 18:30 Uhr laden die Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zur gemeinsamen Veranstaltung in den Veranstaltungsort FRANZ MEHLHOSE in Erfurt ein.
Europa steht vor einem Scheideweg. Ein drohender Zuwachs rechtspopulistischer und rechtsnationaler Kräfte im Europäischen Parlament könnte zu einer Verschiebung der politischen Mehrheitsverhältnisse hin zu konservativeren bis deutlich rechten Positionen führen. Ein solcher Rechtsruck hätte weitreichende Auswirkungen auf die Debatten über Reformen und Erweiterung der EU und könnte die Union vor ernsthafte Herausforderungen stellen. Gleichzeitig dürfte eine solche Entwicklung auf europäischer Ebene auch nicht ohne Folgen für die herausfordernde politische Situation in Thüringen bleiben, denn auch hier könnte es in diesem Jahr zu einem deutlichen Rechtsruck kommen.
Dabei müsste vielmehr allen bewusst sein: Angesichts der Vielzahl an innen- und außenpolitischen Herausforderungen, denen Europa gegenübersteht, wird die Bedeutung europäischer Handlungsfähigkeit und Resilienz immer größer. Die Sicherung des sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalts in einem vereinten Europa, die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Bewältigung ökologischer und wirtschaftlicher Veränderungen erfordern eine koordinierte und gemeinsame Vorgehensweise aller EU-Mitgliedsstaaten. Die Veranstaltung „Europa und Thüringen am Scheideweg - Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat in Gefahr?“ wird sich daher mit den drängenden Fragen rund um die Zukunft Europas und deren Auswirkungen auf Thüringen, aber auch mit der möglichen politischen Entwicklung im Freistaat selbst befassen.
Die Veranstaltung beginnt mit einer Begrüßung durch den Kultusminister,Professor Dr. Benjamin Immanuel Hoff. Er eröffnet das Programm und wird die Gäste herzlich willkommen heißen. Es folgt der mit Spannung erwartete Festvortrag von Professor Dr. Ursula Birsl zum Thema Demokratie und ihre Gegenbewegungen: Europa und Thüringen im Fokus“ beleuchtet sie wichtige Aspekte und Herausforderungen für Europa und speziell für Thüringen. Im Anschluss erwartet die Teilnehmer:innen eine Podiumsdiskussion. Die europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen, Markus Gleichmann, Dorothea Marx und Madeleine Henfling, treten in einen Dialog mit Professor Dr. Ursula Birsl. Moderiert wird die Diskussion von Dr. Claudia Conen, die dafür sorgt, dass alle relevanten Themen angesprochen und diskutiert werden. Nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung lädt ein lockeres Get-together zum informellen Austausch und Networking ein. Hier haben die Teilnehmer die Möglichkeit, sich in entspannter Atmosphäre weiter über die Zukunft Europas und Thüringens auszutauschen.
Die Fraktionen freuen sich auf zahlreiche Teilnehmer:innen und eine spannende Diskussion über die Zukunft Europas und Thüringens.