Am 26. April jährt sich die nukleare Katastrophe von Tschernobyl zum 38. Mal. Dazu erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir gedenken tausenden Toten und Geschädigten der Reaktorkatastrophe. Sie mahnen uns, die Risiken der Kernenergie nicht zu verharmlosen. Tschernobyl hat gezeigt, dass die Erzeugung von Atomstrom mit unkalkulierbaren und ewig anhaltenden Risiken für Mensch und Umwelt einhergeht. Bis heute ist die Region rund um Tschernobyl unbewohnbar.“ Weiterlesen

Zum bundesweiten Klimastreik, der gemeinsam mit Beschäftigten aus dem Nahverkehr unter dem Motto „Wir fahren zusammen“ am 1. März stattfindet, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Wir unterstützen die Protestierenden in ihrem Anliegen, die Arbeitsbedingungen im kommunalen ÖPNV zu verbessern, z.B. durch kürzere Wochenarbeitszeiten. Flächendeckender und bezahlbarer Nahverkehr ist unverzichtbarer Bestandteil einer sozialen Verkehrs- und Energiewende, die Arbeit in diesem wichtigen Feld muss gerecht ausgestaltet und entlohnt werden. Dem eklatanten Fachkräftemangel kann nur durch attraktive Beschäftigungsverhältnisse abgeholfen werden. Klimakrise und soziale Gerechtigkeit müssen zusammen gedacht werden.“ Weiterlesen

„Das Klimageld ist zwingend notwendig, um den steigenden CO2-Preis auszugleichen. Ein schneller Start dieser Unterstützungsleistung ist auch mit Blick auf den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft unbedingt notwendig. Nun bricht die Ampel ihr Versprechen und kürzt de facto mal wieder bei den unteren und mittleren Einkommen. Das benachteiligt vor allem die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern mit ihrem geringerem Einkommens- und Vermögensgefüge“, konstatiert Markus Gleichmann, Sprecher für Klima-, Umwelt- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Bezug auf die Ampel-Regierung in Berlin, entgegen ihrer eigenen Zusage, vorerst kein Klimageld einzuführen. Weiterlesen

Nachdem heute erneut durch CDU, FDP und AfD ein Gesetz geändert wurde, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Klima- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Warnungen und Hilferufen aus der Thüringer Wirtschaft zum Trotz wurde ein faktisches Verbot von Windenergie im Forst beschlossen. Dies gefährdet viele Industrie-Arbeitsplätze, Steuereinnahmen, den ländlichen Raum und schadet dem Klima. Obendrein werden Entscheiden des Bundesverfassungsgerichtes damit ad absurdum geführt.“ Weiterlesen

Angesichts des so genannten „Chemiegipfels“ des Bundeskanzlers mit Vertreterinnen und Vertretern der Chemiebranche bringen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Markus Gleichmann ihre ernsten Bedenken zum Ausdruck: „Wir kritisieren die zögerliche Haltung der Ampel-Regierung und plädieren für gezielte Maßnahmen, die den Mittelstand und den Klimaschutz ins Zentrum rücken.“ Weiterlesen

Bezug nehmend auf eine Pressemitteilung von salzblog.org erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach neuen Erkenntnissen kann eine ausreichende Dicke des unterirdischen Markscheidesicherheitspfeilers zwischen Hessen und Thüringen nicht garantiert werden. Damit würde ein von K+S geplantes Einstapeln von Laugen-Abwässern in die Thüringer Grube Springen die hessische Untertage-Deponie Herfa-Neurode gefährden. Wenn die Lauge die größte unterirdische Giftmüll-Deponie der Welt aufgrund einer unzureichenden Barriere gefährdet, kann es zu einer Umweltkatastrophe nicht abschätzbaren Ausmaßes kommen.“ Weiterlesen

„Während 2021 grundsätzlich weniger Autos in Thüringen zugelassen wurden, hat sich der Anteil der Elektro-Autos um 31,4 Prozent auf 6525 neu zugelassene E-Autos erhöht. Eine gute Entwicklung“, freut sich Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  „Neben der Ladestruktur ist vor allem der Ausbau der erneuerbaren Energien wichtig, um die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft vorantreiben. Deshalb ist es wichtig, insbesondere den Ausbau der effizienten Windenergie weiterzubringen. Dafür haben wir vor etwa einem Jahr durch einen Landtagsbeschluss die Landesregierung aufgefordert, ein Windenergiebeteiligungsgesetz zu erlassen. Dieses soll bald in den Landtag eingebracht werden. Angrenzende Kommunen werden dadurch direkt Geld von den Windparkbetreibern erhalten. Das sorgt für mehr Akzeptanz und Gerechtigkeit in der Energiewende“, erläutert der Fachsprecher. Weiterlesen

Anlässlich der kürzlich stattgefundenen Thüringer-Delegationsreise in die USA, bei der unter anderem über den Einsatz auch öffentlicher Mittel zum Umbau einer klimaneutralen Wirtschaft gesprochen wurde, resümiert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Entwicklungen wie in den Vereinigten Staaten zeigen uns, dass wir bei Themen wie erneuerbare Energiequellen, Energieeffizienzsteigerungen und -einsparungen in Deutschland und auch in Thüringen Nachholbedarf haben. Mit dem milliardenschweren Investitionspaket Inflation Reduction Act (IRA) nehmen die USA auf diesem Weg Geschwindigkeit auf. Es ist daher jetzt an der Zeit, eine Dekarbonisierungsstrategie für Thüringen aufzulegen, zügig umzusetzen und somit auch die Sicherung von Arbeitsplätzen zu gewährleisten.“ Weiterlesen

„Mit dem Landeshaushalt wird auf die aktuelle Krise reagiert: Für die Wärme-Energie-Offensive für Thüringen sind drei Millionen Euro eingestellt, das ist mehr als im Vorjahr. Damit können weiterhin Plattenbauten in zukunftsfeste Niedrigenergie-Häuser umgewandelt werden, die mit Wärmepumpen und damit von Gaspreisen unabhängig beheizt werden können. Dies ist ein wichtiger Baustein für eine krisenfeste, dezentrale und regenerative Energieversorgung“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Über die Tätigkeiten der Südharz Kali GmbH, insbesondere über die Machbarkeitsstudie und mögliche Projektstandorte, informierte Dr. Babette Winter (Regionaldirektorin der Südharz Kali GmbH) gestern die Abgeordneten Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaft, Forsten und technischen Umweltschutz, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Die Falle, in die uns die Abhängigkeit von Gas und Öl getrieben hat, wird uns durch die aktuelle Energiekrise eindrücklich vor Augen geführt. Die durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe verursachten klimaschädlichen Emissionen werden uns in weitere Krisen stürzen, wenn wir nicht handeln: Dürre, Ernteverluste, Überschwemmungen und ganze Landstriche, die nicht mehr bewohnbar sein werden. Deshalb brauchen wir 100 Milliarden für den sozial-ökologischen Umbau, für eine unabhängige, krisensichere und klimaneutrale Energieversorgung, die Arbeitsplätze und Wohlstand für alle sichert, statt nur die Gewinne der Mineralölkonzerne. Daher gilt auch für uns: People not Profit!“ Weiterlesen

Zum World Cleanup Day am 17. September erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Illegal entsorgter Müll ist nicht nur für die Betrachter ärgerlich, sondern in vielen Fällen auch ein Problem für das ökologische Gleichgewicht.“ Sie empfiehlt, die kostenlose und einfach zu bedienende App ‚Meine Umwelt‘ zu nutzen, um wilde Müllkippen zu melden und damit zeitnah beseitigen zu lassen. Weiterlesen

Das Regierungspräsidium Kassel hat Sicherheitsbedenken bezüglich der Flutung der Grube Springen angemeldet. Damit ist das Einstapeln von Prozessabwässern der K+S GmbH in die Grube  gestoppt. „Diese Entscheidung ist zu respektieren“, so Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es ist wichtig, dass Sicherheitsaspekte ernst genommen werden und an erster Stelle stehen.“ „Jetzt werden neue Entsorgungswege für Produktionsrückstände und Haldenabwässer benötigt. Eine Entsorgung über die Werra ist insbesondere in Anbetracht der niedrigen Wasserstände nicht möglich. Das dramatische Fischsterben in der Oder zeigt die drastischen Auswirkungen, welche hohe Salzfrachten auf Fluss-Ökosysteme haben können“, erläutert die Abgeordnete. Weiterlesen

„Die neue Hitzewelle führt uns die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit eindrücklich vor Augen“, so Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Seit Jahren wurde auf dieses Problem aufmerksam gemacht – jetzt stecken wir mittendrin. Gerade für ältere Menschen stellt Hitze eine enorme Belastung dar. Das schlägt sich auch im Gesundheitswesen nieder. In den letzten heißen Sommern kamen regelmäßig Tausende Menschen hitzebedingt zu Tode. Das ist alarmierend und muss für Städte und Gemeinden Anlass sein, für eine klimagerechte Gestaltung zu sorgen“, so die Abgeordnete. Weiterlesen

„Das Motto #OnlyOneEarth des Internationalen Tages der Umwelt am 5. Juni macht uns bewusst, dass wir heute handeln müssen, wenn dieser Planet auch in Zukunft lebenswert sein soll“, erklärt Katja Maurer, klima- und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. In Deutschland steht der Tag unter dem Motto „Natürlich Klima schützen: Moore, Wälder und Meere erhalten!“. Weiterlesen

Der Klimawandel und die Notwendigkeit zum Ausstieg aus der Energieerzeugung aus fossilen Rohstoffen, wie Kohle und perspektivisch auch Gas, stellt sowohl Wirtschaft als auch die öffentliche Hand vor immens große Herausforderungen. Investitionen sind notwendig, damit die Umstellung zum Erreichen der Klimaschutzziele nicht zu Lasten der Menschen gehen und verbunden sind mit einer gleichzeitigen Steigerung von Lebensqualität. „Dieser sozial-ökologische Transformationsprozess muss aktiv im Interesse heute und künftig lebender Generationen gestaltet werden. Weder dürfen Investitionen verzögert noch einseitig an Profitinteressen ernergieerzeugender und -verkaufender Unternehmen ausgerichtet sein. Sollte Thüringen den Umstellungsprozess im Vergleich mit anderen Regionen aber verschlafen, drohen mittelfristig irreparable Beeinträchtigungen von Infra- und Wirtschaftsstruktur mit den entsprechenden sozialen Folgen“, begründet Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warum sich die Fraktion aktuell mit Vorschlägen zur Beschleunigung von Nachhaltigkeitsinvestitionen in Thüringen beschäftigt hat. Weiterlesen

Im Ergebnis der öffentlichen Anhörung, bei der u. a. die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht diskutiert wurde, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  „Die Richtlinienänderung des zuständigen Ministeriums ist ein guter Anfang, für wirksamen Herdenschutz, finanzielle Entschädigung bei Wolfsrissen und für wirtschaftliche Stärkung der Weidewirtschaft zu sorgen. Klar ist, der Dialog muss weitergehen. Die Vertreterverbände der Thüringer Tierhalter machen berechtigterweise immer wieder deutlich, dass ohne eine EU-Notifizierung von Ausgleichszahlungen bei Wolfsrissen und weiterer Flexibilisierung der Regelungen, z. B. durch eine automatische Entschädigungszahlung bei positiven Rissgutachten, wohl noch mehr Tierhalter in Thüringen aufgeben werden.“ Weiterlesen

Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheit und Pflege der Linksfraktion im Thüringer Landtag, äußert sich zum Weltgesundheitstag am 7. April, der unter dem Motto „Klimawandel und Gesundheit“ steht, wie folgt: „Der Klimawandel und die Corona-Pandemie stellen die gesamte Menschheit vor Aufgaben, die nur weltweit gemeinsam gelöst werden können. Wie schwierig das alles ist, zeigt der aufwendige Kampf für eine Patentfreigabe der Impfstoffe zum Schutz vor Corona. Long-Covid, also die negativen Langzeitfolgen nach einer Corona-Infektion, werden das gesamte Gesundheitssystem fordern - in Thüringen und weltweit.“ Weiterlesen

„Frieden schaffen und Klima schützen gehört zusammen“, erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf den Freitag stattfindenden Globalen Klimastreik, zu dem „Fridays for Future“ aufgerufen hat. „Nicht nur der Krieg in der Ukraine zeigt, wie wichtig eine von fossilen Rohstoffen unabhängige Wirtschaft und Gesellschaft ist. Öl und Gas müssen oft aus autokratischen Staaten importiert werden. Sie heizen das Weltklima auf, sorgen damit für Dürren, Hunger, Flucht und Krieg. Für eine gerechtere Welt müssen wir so schnell wie möglich aus den fossilen Rohstoffen aussteigen. Der Druck von der Straße hilft uns hoffentlich, den Widerstand der CDU beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu überwinden und ein klimaneutrales Thüringen zu verwirklichen. Lasst uns am Freitag für Klimaschutz und Frieden auf die Straße gehen.“ Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Tags des Artenschutzes (UN World Wildlife Day) erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Natur- und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wie der kürzlich veröffentlichte Bericht des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), oft auch ‚Weltklimarat‘ genannt, zeigt, stellt der Klimawandel eine existenzielle Bedrohung für die Arten auf dieser Erde dar. Ein Artensterben kaum vorstellbaren Ausmaßes steht bevor, wenn wir es nicht schaffen, die Erderwärmung auf 1,5° C zu begrenzen. Bereits heute ist die Hälfte aller Arten in Richtung der Pole bzw. in größere Höhen gewandert, um der Hitze zu entkommen. Weiterlesen

Mit Blick auf die heute vorgestellte Aktion „Autofasten“ vom 2. März bis 16. April, die mit großem Engagement von Bus & Bahn Thüringen e.V., der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, dem Bistum Erfurt, dem Verkehrsbund Mittelthüringen und rund 70 weiteren Partnern vorbereitet wird, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Katja Maurer und Dr. Gudrun Lukin: „Aktionen wie diese sind ein wichtiger Anlass, um erneut auf die durch den Autoverkehr verursachte Umweltbelastung hinzuweisen und die Folgen von Schadstoffemissionen in den Blickpunkt der gesellschaftlichen Debatte zu rücken.“ Weiterlesen

In einer Pressemitteilung sagte MdL Cornelia Klisch (SPD), es habe eine Petitionsausschusssitzung gegeben, die den Bau des Gewerbegebietes im Ortsteil Urbich in Erfurt befürwortet. Die Sitzung, in der die besagte Petition besprochen wurde, hat keineswegs die Machbarkeit betont. „Vielmehr haben die Petent:innen in der Vergangenheit eine breite Öffentlichkeit für ihr Anliegen organisiert. Im Stadtrat als auch im Landtag, haben sie dafür geworben, die Lage in Urbich nicht nur als lokales Problem zu sehen, sondern sich prinzipiell die Frage zu stellen, wie mit Grund und Boden in Thüringen umgegangen werden soll. Für diese Initiative bin ich den Petenten und Petentinnen dankbar, denn auch DIE LINKE will soziale und ökologische Faktoren beim Umgang mit Boden stärker in den Fokus nehmen“, sagt Katja Maurer, Sprecherin für Klima- und Umweltschutz und Fraktionsvorsitzende der DIE LINKE im Erfurter Stadtrat. Weiterlesen

Die Umweltpolitikerin der Linken im Thüringer Landtag, Dr. Marit Wagler, kritisiert die am 23.12.2021 durch das Regierungspräsidium Kassel erteilte wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung von Abwässern aus den K+S Kaliwerken Neuhof-Ellers und Werra für die Jahre 2022-2027. „Aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass gerade das Verhältnis der Salzionen zueinander betrachtet werden muss! So hilft es zum Beispiel wenig, nur einen Magnesiumgrenzwert festzulegen, ohne gleichzeitig das Verhältnis von Magnesium zu Kalzium zu betrachten. Süßwasserfische sind auf einen bestimmten Kalzium-Überschuss angewiesen, ohne den zumindest ihre Fortpflanzung stark eingeschränkt wird“, erklärt Dr. Wagler. Weiterlesen

Nicht nur Kinderaugen leuchten, wenn ein Haustier zu Weihnachten unterm Baum sitzt. „Ein lebendiges Tier bedeutet viel Verantwortung, Zeit und auch Geld, um seinen Bedürfnissen gerecht zu werden. Das wird dann den Halter:innen oft zu viel. Ein geschenktes Tier landet nicht allzu selten im Tierheim, deshalb ist es wichtig sich vor der Anschaffung über dessen Bedürfnisse zu informieren“, sagt Katja Maurer, Sprecherin für Tierschutz der Fraktion DIE LINKE. Im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zu der von Klimawandelleugnern organisierten, vom 12.-13. November in Gera stattfindenden „14. Internationale Klima- und Energiekonferenz“ erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Klimawandelleugner stellen eine Gefahr für die Bewältigung der Klimakrise dar. EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie e. V.) spaltet die Menschen und stiftet Unsicherheit. Dabei steht heute schon fest, dass früher oder später alle Menschen von den Folgen der Klimakrise betroffen sein werden. Schon heute kämpfen Menschen in auf aller Welt und in Thüringen z. B. mit Hochwasserschäden, Ernteausfällen und damit mir dem Verlust ihrer Lebensgrundlage. Weiterlesen

Vor Beginn des zweiten Tages des Treffens der Staats- und Regierungschefs auf der COP26-Klimakonferenz in Glasgow erklären die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin:  „Dass sich die Staats- und Regierungschefs treffen, um weitere Schritte zur Einhaltung des Paris-Abkommens zu gehen, ist dringend notwendig. Mit den bis jetzt zugesagten Reduktionen klimaschädlicher Emissionen landen wir Ende des Jahrhunderts leider nicht bei 1,5° C Erwärmung, sondern bei 2,7° C. Das ist fast doppelt so viel Erwärmung, wie wir zulassen können, ohne das ökologische Gleichgewicht der Erde zu zerstören Weiterlesen

Angesichts stark zunehmender Unwetterereignisse fordert Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, einen Klimanotfond für die Menschen im Freistaat. „Die Unwetterereignisse vom Sommer dieses Jahres machen die Dringlichkeit bewusst. Oft ziehen sich Versicherungen aus der Verantwortung, indem sie Betroffenen nach solchen Ereignissen die Elementarversicherungen kündigen. Zurück bleiben Menschen, die sehen müssen, wie sie immense Schäden gestemmt bekommen, ohne dabei Aussicht auf schnelle Unterstützung zu haben. Weiterlesen

Anlässlich des morgen, dem 24.09.2021, stattfindenden Globalen Klimastreiks von Fridays for Future erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Forderung von Fridays for Future, jetzt aktiv den Klimawandel zu begrenzen, unterstütze ich explizit!“ Weiterlesen

Bei der Firma Papacks in Arnstadt entsteht die Revolution der nachhaltigen Verpackungsmittelproduktion. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher und Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft und Forschung, haben sich heute das Werk angeschaut und sich von den innovativen Ideen überzeugen können. Aus Pflanzenfasern wie Hanf, Algen, Zuckerrüben oder bestimmten Süßgräsern sowie Abfällen aus der Papierherstellung entstehen hier 100% recyclebare und kompostierbare Verpackungen, mit denen sich der ökologische Fußabdruck in diesem Bereich auf Dauer dramatisch senken lässt. Weiterlesen