„Aktuell findet im Landtag das letzte gemeinsame Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen in dieser Legislatur statt. Ich möchte dem Bündnis für sein Engagement für Menschen mit Behinderung in Thüringen über all die Jahre hinweg danken“, so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Thüringer Landtags zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erfreut: „Ich bin froh, dass wir durch den von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfolgreich eingebrachten Gesetzesentwurf die Gelder für blinde, gehörlose und taubblinde Menschen in Thüringen erhöhen können. Diese zusätzliche Unterstützung ist wichtig für ein unabhängiges und selbstbestimmtes Leben Betroffener.“ Weiterlesen

Am 25. Mai führte der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gleichstellung und Gesundheit eine Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen durch. Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, äußert sich hierzu: „Ich freue mich, dass wir heute den Betroffenenverbänden die Gelegenheit geben konnten, in einer öffentlichen Anhörung zum rot-rot-grünen Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Sinnesbehindertengelder in Thüringen Stellung zu nehmen. Die heutige Anhörung zeigt, dass über die ursprüngliche Forderung der Linksfraktion zur Erhöhung des Gehörlosengeldes auf insgesamt 172 Euro noch mal zu diskutieren ist.“ Weiterlesen

Anlässlich des Gesetzesentwurfes zur Anpassung des Sinnesbehindertengeldgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Ich freue mich, dass wir als Rot-Rot-Grüne Koalition heute einen Gesetzesentwurf zum Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz in den Landtag eingebracht haben. Bereits mit dem Haushaltsbeschluss im Dezember letzten Jahres haben wir den Grundstein hierfür gelegt, in dem wir die im Haushalt geplante Summe für das Sinnesbehindertengeld um 2.475.000 Euro auf insgesamt 16.175.000 Euro erhöht haben.“ Weiterlesen

Anlässlich des Medienberichtes zur geringen Zahl von Menschen mit Behinderung am ersten Arbeitsmarkt merkt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an:  „Von rund 9600 Menschen mit Behinderung, die in Thüringen in Werkstätten für Behinderte arbeiten, sind einem Bericht zufolge nicht einmal 1 Prozent auf den ersten Arbeitsmarkt gewechselt. Dies ist ein klares Handlungssignal für mehr konsequente Umsetzung von Inklusion in der Gesellschaft, darum fordere ich endlich die vermehrte Umsetzung des Budgets für Arbeit in Thüringen.“ Weiterlesen

Auf Initiative von Rot-Rot-Grün wird das Sinnesbehindertengeld in Thüringen angehoben. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Im Haushaltsentwurf waren insgesamt 13,7 Mio. Euro angesetzt. Mit dem von Rot-Rot-Grün eingebrachten Änderungsantrag wird der Ansatz nun um 2,4 Mio. Euro erhöht. Hintergrund sind die preislichen Entwicklungen der letzten Jahre, denen auch das Sinnesbehindertengeld für Menschen mit einer Seh- oder/und Hörbeeinträchtigung gerecht werden muss.“ Laut Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverband leben im Freistaat circa 15.000 Menschen mit einer Sehbehinderung, die von der Erhöhung profitieren werden. Weiterlesen

Unter der Maxime „Wir sind wer!“ hat das Außerparlamentarische Bündnis die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei einer öffentlichen Anhörung im Thüringer Landtag und Verbesserungen im Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) gefordert. Hintergrund der Anhörung ist die Petition für „Inklusion und Gleichstellung – mit Wirkung!“, die 1.651 Mitzeichnungen erhalten hat. Die Petent:innen wollen mit ihrer Petition unter anderem Inklusion in allen Lebenslagen erreichen. Insbesondere drängen sie auf Barrierefreiheit in allen der Öffentlichkeit zugänglichen Gebäuden, auf „leichte Sprache“ bei Behörden sowie auf ein faires Miteinander auf „Augenhöhe“. Weiterlesen

Jährlich werden zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember die Rechte und die Situation von Menschen mit Behinderung in den Fokus gerückt. „Die Bilanz ist ernüchternd. Leider sind wir noch weit entfernt von einer inklusiven Gesellschaft. Ein Beispiel dafür ist u. a. die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt“, so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungs- sowie behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, setzt sich für eine Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes ein. „Die aktuellen Preissteigerungen sind für taube, blinde oder taubblinde Menschen eine besondere Herausforderung. Die Absicherung ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss deshalb besonders berücksichtigt werden.“ Weiterlesen

Zum Vorhaben der CDU-Fraktion im Landtag, eine Enquetekommission zum Thema Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie einrichten zu wollen, erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Fraktion DIE LINKE arbeitet intensiv an der Aufarbeitung der Folgen der Corona-Pandemie. Derzeit sind im Bildungsausschuss drei Anträge, die sich mit den Folgen der Corona-Pandemie im Bildungsbereich beschäftigen. Ziel ist, die Schulen resilienter gegenüber Krisen zu machen. Eine darüber hinausgehende wissenschaftliche Evaluation darf sich nicht nur auf die Situation in Thüringen beschränken, sondern muss vergleichend mit vielen Bundesländern und dem Handeln im Bund und Kommunen erstellt werden.“ Weiterlesen

Anlässlich des europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am morgigen 5. Mai erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behinderten- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Volle und gleichwertige Teilhabe für Menschen mit Behinderung auf allen gesellschaftlichen Ebenen ist und bleibt das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention, die die Bundesregierung 2009 ratifiziert hat. Die dafür notwendigen Schritte und Regelungen haben wir unter anderem im Thüringer Maßnahmenplan und im Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen festgeschrieben. Dennoch ist noch einiges zu tun und die Umsetzung von Maßnahmen gerät an vielen Stellen ins Stocken. Ein Beispiel hierfür ist das Budget für Arbeit.“ Weiterlesen

Bezugnehmend auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Beschäftigungssituation von Menschen mit Schwerbehinderungen in Thüringen kommentiert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zeigt, dass mehr als die Hälfte der Thüringer Unternehmen die Pflichtquote von 5 Prozent bei der Beschäftigung von Schwerbehinderten nicht erfüllt. Dies ist keine neue Entwicklung.“ Weiterlesen

Anlässlich der Veröffentlichung der Förderrichtlinie für kommunale Beiräte für Menschen mit Behinderungen betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Ich freue mich, dass mit dem Haushaltsjahr 2022 endlich Gelder für die kommunalen Beiräte für Menschen mit Behinderungen zur Verfügung stehen.“ Weiterlesen

„Die Schwachstellen in der Inklusion von Menschen mit Behinderung in Thüringen, die der Monitor aufzeigt, sind nicht neu. So wurden die Befragten erneut darum gebeten, Wortassoziationen zu Menschen mit Behinderung vorzunehmen. Dabei hat sich der Anteil derer, die „Respekt“ assoziieren, im Gegensatz zu 2020 erhöht und liegt nun auf Platz 1 der assoziierten Worte. Die Begriffe Integration und Inklusion liegen jedoch 2021 nur auf dem dritten Platz, damit setzt sich der Trend aus den Vorjahren fort. Das macht deutlich, dass die Sicht auf Menschen mit Behinderungen zum einen von Respekt geprägt ist, – was durchaus erfreulich ist – vor dem Gedanken an Inklusion aber der Begriff der Hilfsbedürftigkeit steht. Der Befund des Monitors, dass Menschen mit Behinderung selbst häufiger das Wort „Ausgrenzung“ assoziierten als Menschen ohne Behinderung, bestärkt dies. Weiterlesen

Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai kommentiert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir freuen uns, dass das Bündnis behindertenpolitischer Verbände auch in diesem Jahr wieder im Thüringer Landtag zu Gast ist und der Perspektive von Menschen mit Behinderungen Gehör verschafft. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat sich in den letzten Jahren für Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen eingesetzt und die Interessenvertretung der Betroffenen gestärkt, z.B. mit dem Thüringer Inklusionsgesetz. Dieser Prozess wäre nicht möglich gewesen ohne die Unterstützung, die Anregungen und die Kritik von Vereinen, Verbänden und Aktiven, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen stark machen.“ Weiterlesen

Zur Berücksichtigung von Barrierearmut bei der Aufklärung und der Durchführung der Impfung gegen Corona erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag:  „Zurecht verweist der Deutsche Schwerhörigenbund und die Deutsche Cochlea Implantat Gesellschaft darauf hin, dass für Menschen mit Hörbeeinträchtigung eine Aufklärung und Information zur Impfung erfolgen muss, der sie ohne Probleme folgen können. Die beiden Interessenvertretungen schlagen vor, dass die wichtigsten Informationen in einem Schriftstück zusammengefasst werden, welches die mündliche Aufklärung begleitet und damit die Barriere für Menschen mit Hörbeeinträchtigung senkt. Ich halte dies für einen guten Vorschlag, der auch in den Thüringer Impfzentren und bei den mobilen Impfteams Umsetzung finden sollte. Zusätzlich sollte die Verschriftlichung in leichter Sprache angefertigt sein, damit die Verständnisbarriere zusätzlich abgesenkt wird.“ Weiterlesen

„Die Antwort des Thüringer Sozialministeriums auf meine Anfrage bezogen auf kommunale Behindertenbeauftragte in Thüringen zeigt, dass einige Kommunen hier schon gute Fortschritte machen und praktisch jeweils eine hauptamtliche Vollzeitstelle eingerichtet haben. Andere Landkreise, wie der Saale-Orla-Kreis mit etwas mehr als 0.2 Vollzeitstellen-Anteil, der Ilmkreis mit nur etwas mehr als 0.08 Vollzeitstellen-Anteil oder gar Kreise wie Sonneberg, ohne jede Stelle, haben noch erheblichen Nachholbedarf. Selbst Erfurt als mit Abstand größte Stadt in Thüringen, hat nicht mal eine halbe Vollzeitstelle für diese Aufgabe zugewiesen. Dabei sind die Aufgaben auf kommunaler Ebene in Sachen Gleichstellung behinderter Menschen so vielfältig und komplex und eben nicht nur auf die Schaffung von Barrierefreiheit beschränkt, dass eigentlich mindestens eine hauptamtliche Stelle in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Landkreis Pflicht sind“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag konnte am Dienstag Vertreter der Landesarbeitsgemeinschaft Werkstatträte zu einem intensiven und produktiven Austausch begrüßen. Themenschwerpunkt war die Auswirkung der Corona-Pandemie auf Menschen mit Behinderungen, welche in Werkstätten arbeiten. Einig waren sich die Vertreter der Landesarbeitsgemeinschaft und die Abgeordnete bei der Forderung nach guten Arbeitsbedingungen, fairer Entlohnung und einer Einbeziehung auf Augenhöhe der Werkstattbeschäftigten bei Entscheidungen, die ihr Arbeitsumfeld und Leben betreffen. Weiterlesen

„Nicht nur angesichts der in letzter Zeit immer wieder bekannt gewordenen Fälle von Missbrauch, Gewalt und Vernachlässig von bzw. an Kindern und behinderten Menschen ist eine Stärkung der Rechte dieser Personengruppen dringend geboten. Durch den rot-rot-grünen Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele geschieht das sogar auf Ebene der Verfassung. Wir wollen dafür sorgen, dass die UN-Kinderrechts- und die UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen Verfassungsrang erhalten. Das würde die Verpflichtung erheblich verstärken, deren Inhalte wirksam umzusetzen. Dies ist auch als Konsequenz aus der Tatsache zu sehen, dass Deutschland von der UNO schon mehrfach für die mangelhafte Umsetzung dieser internationalen Rechtsvorschriften gerügt wurde“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der LINKE-Fraktion. Weiterlesen

„Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Zügen ist unverzichtbar für behinderte Menschen, nur so gibt es auch bei Bahnreisen für die Betroffenen einen wirklich selbstbestimmten Alltag. Neben den verschiedenen Bausteinen der Barrierefreiheit wie z.B. die Zugänge zu Bahnsteigen und Blindenleitsysteme in Bahnhöfen und Zügen sollte auch die Fahrplangestaltung – Stichwort realistische Umsteigzeiten – unter dem Gesichtspunkt der Alltagstauglichkeit für Menschen mit Behinderungen, aber auch Familien mit Kindern und Senior*innen vorgenommen werden“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die aktuelle Diskussion in den Medien zur Notwendigkeit von mehr Barrierefreiheit auf Thüringer Bahnhöfen. Weiterlesen

Angesichts der Entscheidung des Thüringer Ministeriums für Arbeit und Soziales, persönliche Assistent*innen von Menschen mit Behinderungen in die Gruppe der systemrelevanten Berufe aufzunehmen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mich haben viele Anfragen von Menschen erreicht, die persönliche Assistenz in Anspruch nehmen und nun befürchteten, ihre notwendige Unterstützung im Alltag durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu verlieren. Ich bin froh, dass unsere Landesregierung sofort reagiert und die Notbetreuung von Kindern persönlicher Assistent*innen ermöglicht hat.“ Weiterlesen

„Wählen ist Menschenrecht – auch für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen. Es ist ein realitätsfernes Vorurteil, ein solches Handicap mache es unmöglich, eine politische Meinung zu haben. Die Linksfraktion hofft sehr, dass Betroffene ihr neues Wahlrecht nun nutzen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Heute wurde das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Nach intensiver Verständigung mit Vereinen, Verbänden und betroffenen Menschen wird damit ein weiterer wichtiger Punkt des Koalitionsvertrages erfüllt. Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion, sagt: „Rot-Rot-Grün setzt langjährige Forderungen des außerparlamentarischen Bündnisses zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention um.“ Dazu gehört u.a. die Verbesserung der Zugänglichkeit bzw. die Barrierefreiheit von Einrichtungen. Besonders wichtig ist auch die deutliche Stärkung der Position des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen. Verbesserungen gibt es zudem auf kommunaler Ebene, wie die Verpflichtung, Maßnahmenpläne zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in den Landkreisen und kreisfreien Städten zu entwickeln, sowie die Partizipation und Stärkung der Position der kommunalen Behindertenbeauftragten. Weiterlesen

„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Menschen in Vollbetreuung und gesetzlicher Unterbringung schon für die EU-Wahlen das Wahlrecht zu geben, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden inklusiven Gesellschaft. Das Urteil ist auch ein Beleg dafür, dass Diskriminierungen innerhalb der Gruppe der Menschen mit Behinderungen so schnell wie möglich beendet werden müssen, zumal das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelungen schon in einer Entscheidung am 29. Januar 2019 festgestellt hat.“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des morgigen zehnten Jahrestages der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) durch Deutschland betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Dass die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen vor zehn Jahren geltendes Recht wurde ist ein bedeutender Meilenstein für die Gleichstellung behinderter Menschen in diesem Land – auch in Thüringen. Die UN-BRK ist mit ihrer völkerrechtlich verbindlichen Wirkung für alle gesellschaftlichen Bereiche und mit ihrer Vielfalt an Regelungsthemen ein wichtiges Instrument für eine umfassende inklusive Gesellschaft.“ Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beraten. „Gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu realisieren, das ist das zentrale Anliegen diese Gesetzentwurfs“, betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Nach grundlegender inhaltlicher Verständigung mit Vereinen, Verbänden und betroffenen Menschen wird eine weitere große Forderung des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages, die Novelle des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen, erfüllt“, so die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Das Thüringer Gesetz zur Gleichstellung aus dem Jahr 2005 ist so überarbeitet worden, dass eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft möglich wird. Mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf ist dieser Weg eröffnet und das ist ein Erfolg für die Menschen mit Behinderungen in Thüringen. Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Ein wichtiges Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist, dass Wahlen inklusiv gestaltet werden müssen, damit auch alle behinderten Menschen ungehindert wählen können. Deshalb ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der BRK, dass nun die R2G-Fraktionen einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse auf kommunaler und Landesebene für Menschen in ‚Vollbetreuung‘ in den Landtag einbringen.“ Der Gesetzentwurf soll während der kommenden Landtagssitzung beraten werden. Weiterlesen

Anlässlich des Tages der Gehörlosen und des Weltübersetzertages am 30. September und der am Vortag stattfindenden Veranstaltung der LAG Gebärdensprachdolmetscher/-innen Thüringen e.V. erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Gehörlosigkeit ist nicht sichtbar. Die Gebärdensprache ist still und für Menschen, die aufgrund einer Hörschädigung oder Gehörlosigkeit die Lautsprache nur schwer oder eingeschränkt wahrnehmen und verarbeiten können, ist sie eine visuelle Muttersprache und damit ein wichtiges Kommunikationsmittel. Um auch gehörlosen Menschen eine umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, bedarf es besonderer Aufmerksamkeit und Maßnahmen." Weiterlesen

„Ich freue mich sehr, dass ab morgen blinde und sehbehinderte Menschen in Thüringen einen auf 400 Euro erhöhten monatlichen Nachteilsausgleich bekommen“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Am 1. Juli tritt der letzte Schritt der stufenweisen Erhöhung des Blindengeldes von 270 Euro auf 400 Euro in Kraft, welcher von der rot-rot-grünen Landesregierung durchgesetzt wurde. Das Blindengeld ist eine freiwillige Leistung jedes Bundeslandes und variiert stark. „Mit der Erhöhung steht Thüringen nun deutlich über dem Durchschnitt der neuen Bundesländer, der bei 363,80 Euro liegt, und an zweiter Stelle nach Mecklenburg-Vorpommern“, betont die LINKE-Politikerin. Weiterlesen