Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Nachdem sich die Landesregierung nach monatelangem Druck von Blindenverbänden darauf verständigt hat, das Blindengeld zum 1. Juli um 50 Euro je Monat zu erhöhen, erklärt Karola Stange, Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Thüringen wird weiterhin den vorletzten Platz bei der Höhe des gewährten Blindengeldes im Ländervergleich einnehmen." Noch in der letzten Legislatur habe die SPD zusammen mit der LINKEN für ein Landesblindengeld in Höhe von 320 Euro je Monat gestritten. Weiterlesen

Mit einer Kleinen Anfrage zum barrierefreien Tourismus hat sich die behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karola Stange, an die Landesregierung gewandt. Dabei geht es ihr vor allem um die von der Landesregierung bisher lediglich angekündigte Koordinierungsstelle. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Ankündigung der Sozialministerin, das Blindengeld erhöhen zu wollen. "Allerdings ist die Zusage nichts wert, solange nicht im Haushaltsentwurf des Sozialbereiches und im Haushaltsbegleitgesetz die Erhöhung des Blindengeldes um etwa 3 Millionen Euro aufgenommen wird", stellt Karola Stange, Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE, fest. Weiterlesen

DIE LINKE unterstützt den fortgeführten Protest des Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverbandes heute am Landtag: "Statt wohlfeilen Versprechungen zählt das, was im Gesetz festgeschrieben wird", sagt die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange. Erst nach der Verabschiedung des Gesetzes könnten blinde und sehbehinderte Menschen sicher sein, dass das Blindengeld auch tatsächlich erhöht wird. Weiterlesen

Karola Stange, Behindertenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert, dass das SPD-geführte Sozialministerium seit 10 Wochen eine Kleine Anfrage zum Stand der Umsetzung barrierefreier Kommunikation bei öffentlichen Stellen des Landes unbeantwortet lässt. Weiterlesen

Als "einen ersten Sieg" des Blinden- und Sehbehindertenverbandes bezeichnet Karola Stange, Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Zusage der Thüringer Sozialministerin, nun doch das Blindengeld um 50 Euro je Monat erhöhen zu wollen. "Ich hoffe, dass das nicht nur ein Manöver zur Beruhigung der Betroffenen ist, um weitere Proteste zu verhindern." Weiterlesen

"Wir unterstützen die Forderungen des Blinden- und Sehbehindertenverbandes nach einer raschen Erhöhung des Landesblindengeldes", sagt Karola Stange, Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE, nach ihrer Teilnahme an der heutigen Protestveranstaltung vor der Staatskanzlei. Weiterlesen

Das Ende Januar vorgestellte Gutachten von Prof. Dr. Eibe Riedel zum Recht auf gemeinsames Lernen nach der UN-Behindertenrechtskonvention bekräftigt die Forderungen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

"Offenkundig hat die Landesregierung für Behindertenpolitik nicht viel übrig", kommentiert Karola Stange, Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung der Sozialministerin Taubert, die im Koalitionsvertrag vorgesehene Erhöhung des Landesblindengeldes auf monatlich 270 Euro nicht mehr in diesem Jahr vorzunehmen. Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses lehnte eine "Große Koalition" aus CDU- und SPD-Abgeordneten den Antrag der LINKEN zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen in Thüringen ab, protestiert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Welttages für Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember fordert die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, dass die Belange der mehr als 335.000 Menschen mit Behinderungen in Thüringen verstärkt in den Fokus der Landespolitik rücken. Weiterlesen

"Die Linksfraktion unterstützt - wie schon in der Vergangenheit - den Thüringer Blindenverband in seinem Engagement für Verbesserungen beim Blindengeld", bekräftigt Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Thüringen sei in Sachen Blindengeld faktisch immer noch Schlusslicht. Weiterlesen

Mit Blick auf aktuelle Medienberichte über eine Kündigungswelle, die behinderte Menschen in Thüringen immer stärker trifft, fordert Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, "so schnell wie möglich mit wirksamen und abgestimmten Maßnahmen von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Sozialwesen dafür zu sorgen, dass behinderte Menschen nicht die ersten Opfer der sich zuspitzenden Wirtschaftskrise werden". Weiterlesen

Anlässlich der heute und morgen vor der Staatskanzlei in Erfurt stattfindenden Mahnwache des Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverbandes für ein höheres Landesblindengeld erklärt der sozialpolitische Sprecher Jörg Kubitzki die Unterstützung der LINKEN. Weiterlesen