Heute wurde das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Nach intensiver Verständigung mit Vereinen, Verbänden und betroffenen Menschen wird damit ein weiterer wichtiger Punkt des Koalitionsvertrages erfüllt. Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion, sagt: „Rot-Rot-Grün setzt langjährige Forderungen des außerparlamentarischen Bündnisses zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention um.“ Dazu gehört u.a. die Verbesserung der Zugänglichkeit bzw. die Barrierefreiheit von Einrichtungen. Besonders wichtig ist auch die deutliche Stärkung der Position des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen. Verbesserungen gibt es zudem auf kommunaler Ebene, wie die Verpflichtung, Maßnahmenpläne zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in den Landkreisen und kreisfreien Städten zu entwickeln, sowie die Partizipation und Stärkung der Position der kommunalen Behindertenbeauftragten. Weiterlesen

„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, Menschen in Vollbetreuung und gesetzlicher Unterbringung schon für die EU-Wahlen das Wahlrecht zu geben, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden inklusiven Gesellschaft. Das Urteil ist auch ein Beleg dafür, dass Diskriminierungen innerhalb der Gruppe der Menschen mit Behinderungen so schnell wie möglich beendet werden müssen, zumal das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelungen schon in einer Entscheidung am 29. Januar 2019 festgestellt hat.“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des morgigen zehnten Jahrestages der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) durch Deutschland betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Dass die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen vor zehn Jahren geltendes Recht wurde ist ein bedeutender Meilenstein für die Gleichstellung behinderter Menschen in diesem Land – auch in Thüringen. Die UN-BRK ist mit ihrer völkerrechtlich verbindlichen Wirkung für alle gesellschaftlichen Bereiche und mit ihrer Vielfalt an Regelungsthemen ein wichtiges Instrument für eine umfassende inklusive Gesellschaft.“ Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beraten. „Gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu realisieren, das ist das zentrale Anliegen diese Gesetzentwurfs“, betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Nach grundlegender inhaltlicher Verständigung mit Vereinen, Verbänden und betroffenen Menschen wird eine weitere große Forderung des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages, die Novelle des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen, erfüllt“, so die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Das Thüringer Gesetz zur Gleichstellung aus dem Jahr 2005 ist so überarbeitet worden, dass eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft möglich wird. Mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf ist dieser Weg eröffnet und das ist ein Erfolg für die Menschen mit Behinderungen in Thüringen. Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Ein wichtiges Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist, dass Wahlen inklusiv gestaltet werden müssen, damit auch alle behinderten Menschen ungehindert wählen können. Deshalb ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der BRK, dass nun die R2G-Fraktionen einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse auf kommunaler und Landesebene für Menschen in ‚Vollbetreuung‘ in den Landtag einbringen.“ Der Gesetzentwurf soll während der kommenden Landtagssitzung beraten werden. Weiterlesen

Anlässlich des Tages der Gehörlosen und des Weltübersetzertages am 30. September und der am Vortag stattfindenden Veranstaltung der LAG Gebärdensprachdolmetscher/-innen Thüringen e.V. erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Gehörlosigkeit ist nicht sichtbar. Die Gebärdensprache ist still und für Menschen, die aufgrund einer Hörschädigung oder Gehörlosigkeit die Lautsprache nur schwer oder eingeschränkt wahrnehmen und verarbeiten können, ist sie eine visuelle Muttersprache und damit ein wichtiges Kommunikationsmittel. Um auch gehörlosen Menschen eine umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, bedarf es besonderer Aufmerksamkeit und Maßnahmen." Weiterlesen

„Ich freue mich sehr, dass ab morgen blinde und sehbehinderte Menschen in Thüringen einen auf 400 Euro erhöhten monatlichen Nachteilsausgleich bekommen“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Am 1. Juli tritt der letzte Schritt der stufenweisen Erhöhung des Blindengeldes von 270 Euro auf 400 Euro in Kraft, welcher von der rot-rot-grünen Landesregierung durchgesetzt wurde. Das Blindengeld ist eine freiwillige Leistung jedes Bundeslandes und variiert stark. „Mit der Erhöhung steht Thüringen nun deutlich über dem Durchschnitt der neuen Bundesländer, der bei 363,80 Euro liegt, und an zweiter Stelle nach Mecklenburg-Vorpommern“, betont die LINKE-Politikerin. Weiterlesen

„Inklusion von Anfang an bedeutet angesichts aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen auch: Rechtsextremen Inhalten und Aktivitäten der Ausgrenzung von Menschen unmissverständlich den Kampf anzusagen – auch in Thüringen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am morgigen 5. Mai.„Spalter und Hetzer müssen wissen: Das zynische Ausspielen von gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander, ihre Ausgrenzung und menschenverachtende Herabwürdigung, seien es nun Menschen mit Behinderung, mit Migrationshintergrund oder mit unterschiedlicher sexueller Identität, haben in einer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft keinen Platz. Behinderte Menschen sind eine Bereicherung in Sachen Lebensbejahung sowie persönlicher Stärke und Kreativität in der alltäglichen Lebensgestaltung. Das gesellschaftliches Engagement von Menschen mit Behinderungen ist unverzichtbar für die positive Entwicklung der Gesellschaft“, so Frau Stange weiter. Weiterlesen

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Heute wurde in einer ersten Lesung das von der Landesregierung vorgelegte Sinnesbehindertengesetz debattiert. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen von Rot-Rot-Grün, Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Wir sind sehr froh, dass nun endlich gehörlose Menschen auch einen individuellen Nachteilsausgleich vom Land bekommen sollen.“ Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Ein wichtiges Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention ist, das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Rechte und Probleme von Menschen mit Behinderung zu schärfen und Vorurteile abzubauen.“ Weiterlesen

„Endlich werden auch die gehörlosen Menschen in Thüringen einen monatlichen Nachteilausgleich in Höhe von 100 Euro rückwirkend zum 1. Juli 2017 bekommen. Das begrüße ich außerordentlich. Damit wird eine jahrelange Forderung der LINKEN umgesetzt“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses der rot-rot-grünen Landesregierung. Weiterlesen

Mit Blick auf den von Rot-Rot-Grün heute im Bildungsausschuss vorgelegten Änderungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung der Kindertagesbetreuung unterstreicht Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

„Mit einem umfangreichen Alternativantrag im Bereich Behindertenpolitik der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen zum CDU-Antrag zur Novellierung des Landesbehindertengesetzes sollen zahlreiche Maßnahmen beschlossen werden, die die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter verbessern“, so die behindertenpolitischen Sprecherinnen der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (B90/DIE GRÜNEN). Weiterlesen

„Was lange währt, wird endlich gut! Ich freue mich, dass auch gehörlose Menschen in Thüringen künftig einen monatlichen Nachteilsausgleich bekommen und somit eine jahrelange Forderung der LINKEN umgesetzt wird“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Das Gehörlosengeld soll rückwirkend ab dem 1. Juli dieses Jahres gezahlt werden. Weiterlesen

„Ich freue mich, dass blinde Menschen in Thüringen ab dem 1. Juli mehr Blindengeld erhalten“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte im letzten Jahr den Weg für die schrittweise Erhöhung des Landesblindengeldes von 270 Euro auf 400 Euro monatlich frei gemacht. Im ersten Schritt wurde das Blindengeld rückwirkend zum 1. Juli 2016 auf 320 Euro angehoben; eine weitere Erhöhung erfolgt am 1. Juli 2017 auf 360 Euro und am 1. Juli 2018 auf 400 Euro. Taubblinde Menschen erhalten zusätzlich seit dem 1. Juli 2016 einen Nachteilsausgleich. Weiterlesen

Großen Zuspruch fand das jetzt auf Einladung der Linksfraktion und ihrer Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow erfolgte Treffen des außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen, das regelmäßig im Erfurter Landtag stattfindet. Vor dem Hintergrund des bereits 25. europäischen Aktions- und Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen führten die Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Verbänden eine engagierte Diskussion mit Fachpolitikerinnen des Landtages, der Sozialministerin Heike Werner (LINKE) und der Bundestagsabgeordneten Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Wir sind uns mit dem außerparlamentarischen Bündnis einig, dass noch in diesem Jahr das Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht werden muss“, unterstrich Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Thüringer Linksfraktion. Das betreffe auch die Überarbeitung und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Konvention. Die Abgeordnete sicherte den Vereinen und Verbänden auch Unterstützung bei der notwendigen intensiveren Vernetzung und Koordination zu. Weiterlesen

„Mit verschiedenen Maßnahmen leistet Rot-Rot-Grün in Thüringen einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung der gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Mit der Umsetzung und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, der stufenweisen Erhöhung des Blindengeldes und der Einführung eines Taubblindengeldes sind wir auf einem guten Weg“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des heutigen 25jährigen Europäischen Aktions- und Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Weiterlesen

„Menschen mit Behinderungen müssen im öffentlichen bzw. politischen Bereich einen ungehinderten und eigenständigen Zugang zu Informationen und Dokumenten haben“, unterstreicht Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, mit Blick auf die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention. Weiterlesen

„Vor uns liegen immer noch jede Menge Aufgaben zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, erinnert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, anlässlich des achten Jahrestags des Inkrafttretens der Konvention in Deutschland am 26.März 2009. Weiterlesen

„Das heute im Bundesrat beschlossene Bundesteilhabegesetz (BTHG) für Menschen mit Behinderungen muss nun sehr zügig und umfassend in Thüringen umgesetzt werden. Das gilt z.B. für Maßnehmen wie das Budget für Arbeit, um auch in Thüringen Betroffene möglichst selbstbestimmt auf qualifizierten Stellen außerhalb von Werkstätten in Arbeit zu bringen. Aber auch für Menschen in Werkstätten, die derzeit nicht in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden können, muss in Umsetzung des BTHG mehr getan werden.“ Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Landtagsmehrheit hat eine Verbesserung der Blindengeld-Leistungen beschlossen, die auch Nachzahlungsansprüche für die rund 5000 Blindengeldberechtigten in Höhe von jeweils ca. 300 Euro beinhaltet. Der Beschluss ist mittlerweile geltendes Recht. „Nun erreichen uns Informationen, dass zuständige Kommunen diese Nachzahlungen an die Betroffenen trotzdem noch nicht geleistet haben. Die LINKE-Fraktion wendet sich an die Kommunen, diese Zahlungen schnellstmöglich vorzunehmen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Angesichts der bevorstehenden Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes kritisiert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, die geplanten Regelungen: „Das Gesetz zielt in erster Linie auf Kostenbegrenzung ab und nicht darauf, Menschen mit Behinderungen die volle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen; es wird den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention nicht gerecht.“ Weiterlesen

„Die Fraktionen der rot-rot-grünen Koalition im Thüringer Landtag haben heute den Weg für die Erhöhung des Landesblindengeldes und Einführung eines Taubblindengeldes frei gemacht und setzen damit ein wichtiges Anliegen aus dem Koalitionsvertrag um. Betroffene erhalten es rückwirkend zum 1. Juli 2016. Thüringen ist vom Schlusslicht zu einem Bundesland im Mittelfeld des Ländervergleichs geworden“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion. Weiterlesen

Als in der Sache „völlig verfehlt und blind gegenüber eigenen politischen Stockfehlern“ weist Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion, die Kritik der CDU am inklusiven Schulgesetz der rot-rot-grünen Koalition zurück. „Von wegen zu früh, nach den Vorgaben der UNO und dem für Deutschland und damit auch für Thüringen verbindlichen UN-Abkommen über die Rechte behinderter Menschen ist ein solches Inklusionsgesetz längst überfällig.“ Weiterlesen

„Auch gehörlose Menschen in Thüringen benötigen dringend einen Nachteilsausgleich in Form eines Gehörlosengeldes. Dafür werde ich mich bei den Koalitionsfraktionen und der Landesregierung weiterhin einsetzen“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, und bezieht sich auf das heute stattgefundene gemeinsame Gespräch mit der Vorsitzenden des Landeverbandes der Gehörlosen in Thüringen. Weiterlesen

„Es reicht nicht, schöne Sonntagsreden zu halten, es müssen konkrete Maßnahmen und Aktionen angegangen werden, mit denen die gesellschaftliche Inklusion und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen im Alltag verwirklicht werden“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, der in diesem Jahr unter dem Motto steht „Einfach für alle – gemeinsam für eine barrierefreie Stadt“. Weiterlesen

„Die Rückkopplung der rot-rot-grünen Landesregierung in Sachen Behindertengleichstellungsgesetze in die außerparlamentarischen Organisationen und Selbstvertretungen der Menschen mit Behinderungen ist unerlässlich, denn Gesetze am ‚grünen Tisch‘ ohne die Betroffenen funktionieren nicht wirklich. Umso erfreulicher, dass das heute tagende außerparlamentarische Bündnis die Vorhaben der Landesregierung auf Verbesserungen im Gleichstellungsgesetz und bei den Nachteilsausgleichen für Sinnesbehinderte unterstützt und die Arbeit kritisch-konstruktiv begleitet“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Anlässlich der Veranstaltung des Behindertenbeauftragten Joachim Leibiger zu 100 Tage im Amt erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karola Stange: „Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Landes- und Bundesgesetzen festzuschreiben, ist das eine. Vor allem muss der Wille zur Inklusion in den Köpfen ankommen, damit es eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am Leben gibt.“ Weiterlesen