Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Heute wurde das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Nach intensiver Verständigung mit Vereinen, Verbänden und betroffenen Menschen wird damit ein weiterer wichtiger Punkt des Koalitionsvertrages erfüllt. Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion, sagt:

„Rot-Rot-Grün setzt langjährige Forderungen des außerparlamentarischen Bündnisses zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention um.“ Dazu gehört u.a. die Verbesserung der Zugänglichkeit bzw. die Barrierefreiheit von Einrichtungen. Besonders wichtig ist auch die deutliche Stärkung der Position des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen. Verbesserungen gibt es zudem auf kommunaler Ebene, wie die Verpflichtung, Maßnahmenpläne zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in den Landkreisen und kreisfreien Städten zu entwickeln, sowie die Partizipation und Stärkung der Position der kommunalen Behindertenbeauftragten.

„Das Thüringer Gesetz zur Gleichstellung aus dem Jahr 2005 ist so überarbeitet worden, dass eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft möglich wird“, so Stange.