Vom 6. bis 9. November fand die gemeinsame Informationsreise des Landtagsausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz statt. Die Vertretung des Freistaates Thüringen bei der Europäischen Union organisierte für beide Ausschüsse ein ausführliches Programm. Als Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vertraten Dr.… Weiterlesen

Am Donnerstag, 9. November, jährte sich die Pogromnacht in Deutschland zum 79. Mal. Wie in vielen anderen Städten und Gemeinden wurden auch in Gotha die Synagoge niedergebrannt und 52 Jüdinnen und Juden im direkten Anschluss daran inhaftiert. 28 von ihnen wurden direkt ins KZ Buchenwald deportiert. Kaum jemand von ihnen hat überlebt. Weiterlesen

Siemens verkündete heute für das vergangene Geschäftsjahr sowohl gestiegene Umsatzzahlen als auch eine positive Gewinnentwicklung im Gesamtkonzern. Zugleich wurde vom Vorstandsvorsitzenden ein massiver Stellenabbau in den eher schwächeren Konzernteilen angekündigt. Dies dürfte insbesondere den Bereich Power & Gas betreffen, zu dem auch das Erfurter Generatorenwerk gehört. Hierzu erklärt Dieter… Weiterlesen

Anlässlich des geschichtsträchtigen 9. Novembers hebt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen, hervor: „Der 9. November steht sowohl für die Überwindung der Teilung Europas in zwei politisch konträre Blöcke als auch für das grauenvollste Kapitel deutscher Geschichte, die antisemitischen Pogrome des 9. November 1938.… Weiterlesen

„Keine Werkschließungen, keine betriebsbedingten Kündigungen und eine enge Kooperation mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften – Opels Sanierungskonzept respektiert die Leistungen der Belegschaft und skizziert zugleich einen Entwicklungspfad, der Opel wieder in die Erfolgsspur bringen kann“, begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und… Weiterlesen

Angesichts der heute stattfindenden gut besuchten Thüringer Arbeitsmarktkonferenz „Arbeit der Zukunft in Thüringen - den Wandel gestalten“ erklärt Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

„Die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die verlangt, dass Gerichte und Verwaltungsbehörden praktisch ab sofort die Angabe eines dritten Geschlechts - neben männlich und weiblich - akzeptieren müssen, ist ein wichtiger Fortschritt in Sachen Gleichstellung und Gender. Auch zahlreiche Menschen in Thüringen erfahren dadurch endlich den gebotenen Respekt vor ihrer Person… Weiterlesen

„Die Einführung des gebührenfreien Kita-Jahres in Thüringen ab Januar 2018 ist ein Herzstück rot-rot-grüner Politik. Damit werden Familien jährlich um durchschnittlich 1.440 Euro befreit. Familien steht so deutlich mehr Geld zur Verfügung. Wenn Kommunen und Kita-Träger nun eine Erhöhung der Elterngebühren mit den geplanten Veränderungen begründen, ist diese Behauptung schlicht unwahr und geht an… Weiterlesen

Betriebsversammlung bei Siemens in Erfurt vor dem Werkstor: Gegen den möglichen Verkauf des Siemens-Generatorenwerks und für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze haben heute 300 Beschäftigte protestiert. DIE LINKE unterstützt den Kampf für den Erhalt des Standortes und der Jobs. Mit vor Ort heute waren die Erfurter Landtagsabgeordnete und das Mitglied des Stadtrates Karola Stange und der… Weiterlesen

„Mit dem heute vorgelegten E-Government-Gesetz geht Thüringen einen wichtigen Schritt in die Zukunft“, betont Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Ich freue mich, dass unsere Landesregierung ein in sich tragfähiges Gesetz vorgelegt hat, welches einen klaren Zeitplan bis 2025 für die möglichst vollständige Digitalisierung unserer Verwaltung… Weiterlesen

Zum heute durch die Thüringer Landesregierung verabschiedeten Thüringer Integrationskonzept erklärt die Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: „Das Konzept markiert einen Meilenstein auf dem Weg zu einer gelingenden Integrationspolitik. Aber noch ist es nur beschriebenes Papier und gute Willenserklärung, es muss… Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat sich auf zahlreiche Änderungsanträge mit Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen verständigt. Ein Schwerpunkt dabei sind Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss zugunsten von Alleinerziehenden mit Kindern zwischen 12 und 18 Jahren. Da bei den Kommunen deutlich mehr Anträge auf Unterhaltsvorschuss vorliegen als prognostiziert, sollen… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen 6. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU-Kerntrios am 4.11.2011 erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Mindestens 30 Thüringerinnen und Thüringer unterstützten das NSU-Kerntrio vor allem während der ersten Zeit ihres Lebens im Untergrund. Es wurde dem Kerntrio zur Flucht verholfen, man unterstützte es… Weiterlesen

Zur Beratung des Zwischenberichts zum Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ während der heutigen Landtagssitzung erklärt Rainer Kräuter, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Keiner der wesentlichen Vorwürfe der CDU gegen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Dr. Lutz Hasse konnte im Rahmen der bisherigen Beweisaufnahme… Weiterlesen

Der Thüringer Landtag diskutierte heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der CDU zum Thüringer Hochschulgesetz, nachdem bereits im September ein deutlich umfassenderer Entwurf der Landesregierung im Landtag debattiert wurde. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommt beim Vergleich beider Entwürfe zur Schlussfolgerung, „dass der Entwurf… Weiterlesen

Anlässlich der gemeinsamen Aktuellen Stunde zum Siemens-Generatorenwerk Erfurt erklären Vertreter der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen Dieter Hausold (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Olaf Müller (Bündnis 90/DIE GRÜNEN): „Heute hat der Thüringer Landtag ein klares politisches Signal gesendet: Wir erwarten von der Siemens-Konzernleitung Verantwortung für die Beschäftigten und das nötige… Weiterlesen

Thüringen Monitor 2017 Im Auftrag des Freistaats Thüringen haben die Universität Jena und das „Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration“ den „Thüringen Monitor“ 2017 vorgelegt, der am 2. November im Landtag diskutiert wird. Das Thema dieses Jahr: „Thüringens ambivalente Mitte: Soziale Lagen und politische Einstellungen“. Seit dem Jahr 2000… Weiterlesen

„Nicht zuletzt die aktuelle Me-Too-Diskussion zeigt: Frauenhäuser sind notwendiger denn je, seit Jahren gibt es eine unglaublich hohe Dunkelziffer von Männergewalt an Frauen im Alltag. Der Bedarf an Schutz - vor allem für Frauen - ist offenkundig so hoch wie vielleicht noch nie“, unterstreicht Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.… Weiterlesen

Zur heutigen Nichtwahl des AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Vorsitzenden des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterlesen

Im Nachgang der „Umschreibung“ eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes durch die Landtagsdirektorin, die im Frühjahr 2017 zu Verwerfungen zwischen Abgeordneten und der Landtagsverwaltung führte, hat der Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz heute im Thüringer Landtag eine öffentliche Anhörung mit Sachverständigen über die Reichweite des Akteneinsichtsrechts von… Weiterlesen

„Mit dem von der rot-rot-grünen Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Ministergesetzes wird ein wirksames Instrument geschaffen, um die Übernahme von lukrativen ‚Lobbyjobs‘ nach Ende eines Ministeramtes zu verhindern. Damit würde es auch einen ‚Fall Althaus‘ künftig nicht mehr geben, der beinahe unmittelbar von den Opelverhandlungen in eine Tätigkeit in der Geschäftsleitung… Weiterlesen

Dass Wahlanalysen tiefgehender und aussagekräftiger sein können für die parlamentarische Arbeit als gemeinhin gedacht, zeigte die heutige Veranstaltung der LINKE-Fraktion „Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen“. „Eine solche ‚Entschlüsselung‘ von Wahlergebnissen ist dringend notwendig, denn sie sagt bei genauerem Hinsehen auch sehr viel über die Erwartungen der… Weiterlesen

Anlässlich der Übergabe des Zwischenberichts zum Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ stellt Rainer Kräuter, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest: „Zwei Jahre umfängliche Beweisaufnahme haben die Vorwürfe der CDU, der Datenschutzbeauftragte Hasse habe den Aktenskandal wahlkampfpolitisch missbraucht, um der CDU zu schaden, als heiße Luft entlarvt.“ Weiterlesen

Bei der Beratung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen auf einen Hauptschwerpunkt im Bildungsbereich geeinigt. Das heute von allen drei Koalitionsfraktionen abgestimmte Paket nimmt im vorliegenden Haushaltsentwurf Umschichtungen in erheblicher Höhe für Maßnahmen im Bildungsbereich vor. Dazu erklären Susanne Hennig-Wellsow (Fraktion DIE… Weiterlesen

Gegen einen möglichen Verkauf des traditionsreichen Erfurter Siemens-Generatorenwerks haben heute mehrere Hundert MitarbeiterInnen protestiert. Sie fordern den Erhalt der Arbeitsplätze und des Standortes. Weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen kündigen im Hinblick auf die Haushaltsberatungen und die massiven Verzögerungen durch die CDU-Fraktion an, den geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 erst im Januar beschließen zu können. Dazu sagen Susanne Hennig-Wellsow (Fraktion DIE LINKE), Matthias Hey (SPD-Fraktion) und Dirk Adams (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE… Weiterlesen

Mit Blick auf den von Rot-Rot-Grün heute im Bildungsausschuss vorgelegten Änderungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung der Kindertagesbetreuung unterstreicht Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

„Perspektivisch wird es auf dem Arbeitsmarkt durch Digitalisierung, weitere Automatisierung und Roboterisierung tiefgreifende Veränderungen geben. Darauf müssen wir uns rechtzeitig einstellen und Politik muss dafür den Rahmen setzen“, erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die heute in Erfurt stattgefundene Fachkonferenz… Weiterlesen

Angesichts des morgigen Tags der Verfassung erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag: „Obwohl sich die Thüringer Verfassung durchaus bewährt hat, darf man den bestehenden Reformbedarf nicht übersehen. So müsste dringend das Verbot von Volksbegehren und Volksentscheiden mit finanziellen Auswirkungen so weitgehend wie möglich abgeschafft werden. Der… Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte mit mehreren Kleinen Anfragen (siehe Anhang) die im Juli 2017 stattgefundenen RechtsRock-Konzerte in Themar detailliert thematisiert. Sie erklärt dazu: „Dass bei dem RechtsRock-Konzert am 15. Juli in Themar auch ‚Combat 18‘ in die Helferstrukturen eingebunden war, beweist erneut den Charakter… Weiterlesen