Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.
Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.
Anlässlich der heutigen Abstimmung im Thüringer Landtag zum Thüringer Wohnraumgewährleistungsgesetz erklärt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Mit der Ablehnung des Thüringer Wohnraumgewährleistungsgesetzes haben FDP, CDU und AfD einen Beitrag gegen die vielen Menschen in Thüringen, die von zweckentfremdetem Wohnraum bereits betroffen sind und diejenigen, die durch… Weiterlesen
Auch in den größeren Thüringer Städten wird der Mangel an Wohnungen immer deutlicher. Ursächlich hierfür sind nicht nur die sinkende Zahl an neugebauten Wohnungen im Niedrig- und Mittelpreissektor und der geringe Bestand an Sozialwohnungen, sondern auch die zunehmende Zweckentfremdung von Mietwohnungen. „Das Thüringer Wohnungsgewährleistungsgesetz soll deshalb Kommunen unterstützen, die mit… Weiterlesen
Anlässlich des lange erwarteten und nun im Bundestag vorgestellten Gesetzesentwurfes zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dieses Gesetz hat nichts mit sozialverträglichem Klimaschutz zu tun. Der Bundesregierung muss bewusst werden, dass eine nachhaltige Reduktion von Treibhausgasemissionen nicht möglich ist, wenn… Weiterlesen
DIE LINKE Fraktion im Thüringer Landtag lud gestern zur Veranstaltung: Wohnen ist Menschenrecht - soziale Rechte stärken! Schwerpunkt der Veranstaltung war die Vorstellung von selbstorganisierten Wohnprojekten als praktische Gegenmodelle zur Marktlogik im Bereich Wohnen. Menschenwürdiges Wohnen ist eine unverzichtbare Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Aber den Bereich des Wohnens wird… Weiterlesen
Während Thüringen 2021 im bundesweiten Vergleich mit 850 von 29.000 Zwangsräumungen noch auf Platz 13 lag, muss nun befürchtet werden, dass die Zahl der Zwangsräumungen rapide ansteigt. Damit dies nicht passiert, fordert Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es braucht ein solidarisches Handeln für die Menschen im Freistaat. Das Ministerium für… Weiterlesen
Immer mehr Menschen rutschen aufgrund der extrem gestiegenen Energie- und Verbraucherpreise sowie der bevorstehenden Gasumlage in eine Existenzkrise. „Die Einkommensgrenzen beim Wohngeld müssen deutlich nach oben verschoben werden, um den Kreis der Anspruchsberechtigten zu vergrößern. Viele Haushalte werden sonst einfach durchs Raster fallen“, so Karola Stange, Sprecherin für Soziales der Fraktion… Weiterlesen
Anlässlich der Konferenz für eine sozial-ökologische Transformation in Thüringen erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Sozial gerecht – das ist der linke Anspruch an sozial-ökologische Transformationsprozesse. Wenn wir in der heutigen Konferenz über die Aufgaben und die Rolle der verschiedenen… Weiterlesen
Anlässlich der Meldung des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck, bei notwendigen Energie-Einsparungen auch gesetzliche Maßnahmen nicht auszuschließen, äußert sich Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „In der Rechtsprechung sind 20 Grad Minimum festgelegt. Alles darunter könne sogar gesundheitsgefährdend sein und ist auch… Weiterlesen
„Im Angesicht der stark gestiegenen Energiepreise stellt sich die Frage, wie Wohnen bezahlbar bleibt. Nach den Preissteigerungen der Mieten in den letzten Jahren schlägt die aktuelle Situation voll auf die Nebenkosten durch, wir haben hier dringenden Handlungsbedarf“, erklärt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich der ‚Tage der Thüringer Wohnungswirtschaft‘ und… Weiterlesen
„Endlich haben wir eine Richtlinie für den Kinderbaulandbonus (KBB)“, freut sich Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. „Die Unterstützung von Familien, die vor allem in ländliche Räume ziehen, ist immens wichtig für die Dorfbelebung. Als Nächstes sollten wir nun besonderes Augenmerk auf die Renovierung schon bestehender Gebäude legen, um… Weiterlesen
Am 20.12.2021 konnte Ute Lukasch gemeinsam mit ihrer ehemaligen Kollegin, Diana Skibbe MdL a.D., einen Scheck der Alternative 54 an den noch ganz jungen Verein Löwenspinne e.V. übergeben. Die Projektidee #IchbinZeulenrodaTriebes soll eine Vernetzung vieler verschieder Akteure vor Ort fördern und auf die ehrenamtliche Vereinsarbeit aufmerksam machen. Ein interessantes Projekt, welches Unterstützung… Weiterlesen
Bei einem Ortstermin am 22. November in Greiz kamen Mitglieder des Petitionsausschusses mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages Greiz, der Landrätin und weiteren Vertreter:innen der Kreisverwaltung ins Gespräch. Ebenfalls anwesend war die Vertreterin der Petition, welche die Einführung des landesweiten Azubi-Tickets auch im Landkreis Greiz fordert. Greiz ist der einzige Landkreis, der das… Weiterlesen
Bei der Bauminister:innenkonferenz in Erfurt beraten die Bauminister:innen der Länder ab morgen u. a. über den sozialen Wohnungsbau. „Sozial heißt miteinander. Bezahlbar, angemessen an Gesundheit und Alter sowie in ausreichendem Maße muss Wohnraum vorhanden sein. Die Wohnungswirtschaft hat signalisiert, dass sie bereit ist zu bauen“, begrüßt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion… Weiterlesen
Zum Tag des sozialen Wohnens, dem 4. Oktober, erklärt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wohnen ist ein Grundrecht und hat in den Händen von Spekulanten nichts zu suchen. Deshalb schaffen wir Sozialen Wohnraum nicht nur durch den Bau neuer Häuser und einer Mietpreisbindung, es ist notwendig, das Wohnen neu zu denken. Das beinhaltet… Weiterlesen
Hinsichtlich des heute vom Bundesverfassungsgericht veröffentlichten Urteils, welches den „Berliner Mietendeckel“ für ungültig erklärt, stellt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag fest: „Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zum „Berliner Mietendeckel“ lediglich klargestellt, dass die Zuständigkeit beim Bund liegt. Ein unerträglicher Zustand… Weiterlesen
„Wir werden im kommenden Haushalt für das Jahr 2021 den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr zusätzlich unterstützen sowie mehr Geld für die Beseitigung von Waldschäden zur Verfügung stellen“, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Ralph Kalich, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin und Dr. Marit Wagler. Weiterlesen
Die rot-rot-grüne Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, den sozialen Wohnungsbau in Thüringen voranzutreiben. Mit der Änderung der Richtlinie zum sozialen Wohnungsbau ist eine Steigerung der Förderanträge sowohl beim Neubau als auch bei der Modernisierung zu verzeichnen. Waren es 2018 beim Neubau noch 10 Maßnahmen mit ca. 23 Mio. Euro für 195 Wohnungen, sind es 2020 schon 26 Maßnahmen… Weiterlesen
„Bauen mit Holz ist nachhaltig und aus vielen Gründen zukunftsträchtig. Es ist uns wichtig, Bauen mit Holz zu erleichtern“, unterstreicht Ute Lukasch, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Daher haben die Koalitionsfraktionen das Thema auf die Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung gesetzt. Durch ein rot-rot-grünes Gesetz sollen unter anderem die Genehmigungsverfahren für… Weiterlesen
Gerade wurden die Unterschriften unserer Petition "Azubi-Ticket endlich auch im Landkreis Greiz" überreicht. Danke für insgesamt 2419 Unterzeichnungen! Der Petitions-Ausschuss entscheidet nun darüber, ob es eine öffentliche Anhörung im Parlament geben wird. Wir fordern, dass Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) nun endlich ihre Blockade-Haltung aufgibt und das vergünstigte Azubi-Ticket im letzten… Weiterlesen
„Ein aktuell in Berlin vorgestelltes Rechtsgutachten zur Zulässigkeit von Landesregelungen zur Mietpreisgestaltung bestärkt die LINKE in Thüringen, ihre Arbeit an einem umfassenden Maßnahmenpaket zur Stärkung des sozialen Wohnens weiter voranzutreiben“, so Ute Lukasch, Wohnungspolitikerin der LINKE-Fraktion im Landtag. Aus dem Gutachten gehe hervor, dass die Bundesländer das Recht haben, bei… Weiterlesen
Der Petitionsausschuss im Thüringer Landtag hat die Veröffentlichung einer Petition für die Einführung des vergünstigten Azubi-Tickets auch im Landkreis Greiz beschlossen. Ab heute, 20. Januar, kann die Petition für einen Zeitraum von sechs Wochen auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtages mitgezeichnet werden. Kommen mindestens 1.500 Unterschriften zusammen, kann eine öffentliche Anhörung… Weiterlesen
Als erster Ausschuss nach der Landtagswahl hat sich am 17.Dezember der Petitionsausschuss konstituiert. Damit ist das neu gewählte Landesparlament wieder in der Lage, die seit Oktober angelaufenen Eingaben und Anliegen der Menschen im Land zu bearbeiten. Als Ausschussvorsitzende wurde Anja Müller, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Justiz, Verfassung, Demokratie und Petitionen gewählt. Sie… Weiterlesen
Angesichts der Prognose des Thüringer Verbandes der Wohnungswirtschaft, dass in den kommenden Jahren im Zuge von Gebäude-Sanierungen die Mieten wohl drastisch steigen, erklärt Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen
Vor allem die CDU und die AfD im Kreistag des Landkreises Greiz haben gegen die Stimmen der LINKEN entschieden, dass das Azubi-Ticket im Landkreis Greiz weiterhin keine Gültigkeit haben wird. Der Landkreis Greiz ist der einzige, in dem das Thüringer Azubi-Ticket nicht genutzt werden kann. Dazu stellt Ute Lukasch, Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag, fest: Weiterlesen
Mit Blick auf die aktuelle Bilanz, die das Thüringer Wohnungsbündnis hinsichtlich des sozialen Wohnungsbaus gezogen hat, spricht Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, von einem erfreulichen Anfang. „Rund 230 Sozialwohnungen – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr – entstanden im vergangenen Jahr, weitere werden gebaut und sind für die nächsten Jahre geplant.“ Weiterlesen
Vor der morgen stattfindenden wohnungspolitischen Konferenz der Fraktion DIE LINKE kündigt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow eine Initiative für einen gesetzlichen Mietendeckel an. Weiterlesen
Am 15. Juni 2019 lädt die Fraktion DIE LINKE zu einer wohnungspolitischen Konferenz in den Thüringer Landtag ein. „Jeder braucht ein Zuhause. Deshalb sollte Wohnen erschwinglich sein und nicht zum Gegenstand von Finanzspekulation werden. Genau das steht aber in einigen Thüringer Städten infrage. Die Durchschnittsmiete liegt in Thüringen bei rund 5,50 Euro. In Jena, Erfurt und Weimar muss man im… Weiterlesen
Zur gestrigen Entscheidung des Erfurter Stadtrates, die KoWo-Geschäftsanteile an die Erfurter Stadtwerke zu veräußern, sagt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die Kommunale Wohnungsgesellschaft gehört zur Stadt und nicht unter das Dach einer Holding, Wohnen ist ein existenzielles Grundbedürfnis und kein Gut wie viele andere.“ Die Abgeordnete hält… Weiterlesen
Laut einer aktuellen Studie des ARD-Magazins Panorama müssen Mieterinnen und Mieter in 64 deutschen Städten mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens für Mieten aufwenden. „Wenn aber mehr als ein Drittel des Einkommens für Mieten ausgegeben werden muss, ist dies hochproblematisch. Vor allem bei Geringverdienenden bleibt nicht mehr ausreichend Geld zum Leben“, sagt Ute Lukasch, Sprecherin für… Weiterlesen
Mit den Ergebnissen des Wohngipfels befasst sich die Aktuelle Stunde der Linksfraktion in der bevorstehenden Landtagssitzung. „Wir möchten wissen, welche Auswirkungen der Wohngipfel für die Menschen in Thüringen hat. Wir brauchen endlich bessere Regelungen für bezahlbare Wohnungen und faire Mieten“, begründet die Sprecherin für Wohnungspolitik der LINKEN, Ute Lukasch. Weiterlesen
- Plenarsitzung zum Landeshaushalt - nicht zustimmungsfähig! YOUTUBE-Datei (11 B)Plenarsitzung zum Landeshaushalt - nicht zustimmungsfähig!

- Kein Social Media Verbot - Kinder haben ein Recht auf Teilhabe YOUTUBE-Datei (11 B)Kein Social Media Verbot - Kinder haben ein Recht auf Teilhabe

- Bildungsausschuss in Estland 🇪🇪 YOUTUBE-Datei (11 B)Bildungsausschuss in Estland 🇪🇪

- Sozialer Kahlschlag durch die Hintertür? YOUTUBE-Datei (11 B)Sozialer Kahlschlag durch die Hintertür?

- Arbeitsplätze retten! – Entlastung statt Druck! YOUTUBE-Datei (11 B)Arbeitsplätze retten! – Entlastung statt Druck!

- Für eine inklusive Gesellschaft YOUTUBE-Datei (11 B)Für eine inklusive Gesellschaft

- Demografischer Wandel: Wie Die Linke Kindergärten und Grundschulen retten will YOUTUBE-Datei (11 B)Demografischer Wandel: Wie Die Linke Kindergärten und Grundschulen retten will

- 🏳️🌈 Sachen packen für den CSD YOUTUBE-Datei (11 B)🏳️🌈 Sachen packen für den CSD

- 🤨 Was hält die #noafd eigentlich von Gleichberechtigung? YOUTUBE-Datei (11 B)🤨 Was hält die #noafd eigentlich von Gleichberechtigung?

- Sehbehindertentag: Teilhabe für alle 🧑🦯 YOUTUBE-Datei (11 B)Sehbehindertentag: Teilhabe für alle 🧑🦯

- Kultur für alle! YOUTUBE-Datei (11 B)Kultur für alle!

- Achtung Schuldenfalle! YOUTUBE-Datei (11 B)Achtung Schuldenfalle!

- Was ist uns die Wissenschaft wert? Für gute Hochschulen und Studienbedingungen für alle. YOUTUBE-Datei (11 B)Was ist uns die Wissenschaft wert? Für gute Hochschulen und Studienbedingungen für alle.

- Veranstaltungsreihe zum 8. Mai – Tag der Befreiung YOUTUBE-Datei (11 B)Veranstaltungsreihe zum 8. Mai – Tag der Befreiung

- Landesaufnahmeprogramm Syrien YOUTUBE-Datei (11 B)Landesaufnahmeprogramm Syrien

- Mieten deckeln! Mieter:innen schützen! YOUTUBE-Datei (11 B)Mieten deckeln! Mieter:innen schützen!

- Geschlechtergerechte Arbeit YOUTUBE-Datei (11 B)Geschlechtergerechte Arbeit

- Die Sache mit dem BAföG YOUTUBE-Datei (11 B)Die Sache mit dem BAföG

- Let‘s talk about Verhütung Teil II YOUTUBE-Datei (11 B)Let‘s talk about Verhütung Teil II

- U18 Stabil! YOUTUBE-Datei (11 B)U18 Stabil!

- Tag des Kondoms: Let‘s talk about Verhütung YOUTUBE-Datei (11 B)Tag des Kondoms: Let‘s talk about Verhütung

- Wir machen euch mobil! 🚊🚍 YOUTUBE-Datei (11 B)Wir machen euch mobil! 🚊🚍

- Zeit für Umverteilung YOUTUBE-Datei (11 B)Zeit für Umverteilung

- Fatales Signal im Gleichstellungsausschuss YOUTUBE-Datei (11 B)Fatales Signal im Gleichstellungsausschuss

- Kein Geschichtsrevisionist als Landtagsvizepräsident! YOUTUBE-Datei (11 B)Kein Geschichtsrevisionist als Landtagsvizepräsident!

- Zahlst du zu viel Miete? Check das mit der Mietwucher App! YOUTUBE-Datei (11 B)Zahlst du zu viel Miete? Check das mit der Mietwucher App!

- Schweigen brechen! Schutz garantieren! ✊ ♀️ YOUTUBE-Datei (11 B)Schweigen brechen! Schutz garantieren! ✊ ♀️

- Aus Gründen: 8. Mai zum Feiertag machen YOUTUBE-Datei (11 B)Aus Gründen: 8. Mai zum Feiertag machen

- Bildung und Betreuung beitragsfrei! YOUTUBE-Datei (11 B)Bildung und Betreuung beitragsfrei!

- Solidarität mit den Streikenden von Schuler Pressen in Erfurt ✊ YOUTUBE-Datei (11 B)Solidarität mit den Streikenden von Schuler Pressen in Erfurt ✊

- 🎃 Süßes oder Saures? Bei der Brombeere wohl eher letzteres. #HappyHalloween #Thüringen YOUTUBE-Datei (11 B)🎃 Süßes oder Saures? Bei der Brombeere wohl eher letzteres. #HappyHalloween #Thüringen

- Ost-West-Lohnlücke bei 19%… YOUTUBE-Datei (11 B)Ost-West-Lohnlücke bei 19%…

- Dürfen wir vorstellen? Lena Saniye Güngör YOUTUBE-Datei (11 B)Dürfen wir vorstellen? Lena Saniye Güngör

- #Brombeere: Ohne Linke keine stabile Mehrheit in Thüringen YOUTUBE-Datei (11 B)#Brombeere: Ohne Linke keine stabile Mehrheit in Thüringen

- Bodo Ramelow, MdL für Die Linke Fraktion um Thüringer Landtag YOUTUBE-Datei (11 B)Bodo Ramelow, MdL für Die Linke Fraktion um Thüringer Landtag

- Dürfen wir vorstellen? Katja Maurer, MdL YOUTUBE-Datei (11 B)Dürfen wir vorstellen? Katja Maurer, MdL

- Konstituierung des Thüringer Landtags abgeschlossen YOUTUBE-Datei (11 B)Konstituierung des Thüringer Landtags abgeschlossen

- Afd in Thüringen: Putsch gegen die Demokratie YOUTUBE-Datei (11 B)Afd in Thüringen: Putsch gegen die Demokratie

- Zu jung für die Politik? Wie seht ihr das? YOUTUBE-Datei (11 B)Zu jung für die Politik? Wie seht ihr das?

- 3 Punkte für ein gutes Thüringen YOUTUBE-Datei (11 B)3 Punkte für ein gutes Thüringen

- Nur ein Drittel Frauen im Landtag? Wir wollen mehr! YOUTUBE-Datei (11 B)Nur ein Drittel Frauen im Landtag? Wir wollen mehr!

- Parlamentsflash #01 – VW-Krise YOUTUBE-Datei (11 B)Parlamentsflash #01 – VW-Krise























